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Stefan Goertz - Handbuch Äußere Sicherheit

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Stefan Goertz

Handbuch Äußere Sicherheit

2024

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Völkerrecht, humanitäres S. 266-268

„… 266Völkerrecht, humanitäresDas humanitäre Völkerrecht stellt die Gesamtheit der Rechtsnormen …” „… in-nerhalb des Völkerrechts, die dem Schutz des Menschen in bewaffneten Konflikten dienen. Das humanitäre …” „… Völkerrecht regelt das Verhalten der Konfliktparteien und der neutralen Staaten, indem es Grenzen der …”

Krieg, Kriege S. 159-167

„… Ein-griffen in die Umwelt noch gerecht werde. Zu unterscheiden ist zwischen Krieg auf einer völkerrechtlichen …” „… lokal begrenztem, re-gionalem oder Weltkrieg unterschieden. In Bezug auf völkerrechtliche Rege-lungen …” „… Konfliktbilder ändern sich seit Jahren, Jahrzehnten und Jahr-hunderten regelmäßig. Im Völkerrecht von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159Sicherheitspolitische Theorien zum Krieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161Völkerrecht und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260Völkerrecht, humanitäres …”

Europäische Union (EU) S. 111-116

„… völkerrecht-lich verbindlich eine Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) der Europäischen Gemeinschaft auch in …”

Ukrainekrieg S. 239-253

„… russischer Besatzung, also auch der 2014 völkerrechts-widrig besetzten Krim: „Ich glaube daran, dass die …” „… seien „ein direkter Angriff auf die Charta der Vereinten Nationen und auf das Völkerrecht, den wir …” „… gesicherte Außengrenzen auf ihrem völkerrechtlich anerkannten Ver-lauf von 1991. Die Voraussetzungen dafür …”

NATO S. 188-196

„… damit die völkerrechts-N192N NATOwidrige, aggressive Veränderung territorialer Grenzen in Europa traf …” „… teilnimmt, ist festzustellen, dass als völkerrechtlich gesichert gilt, dass die militärische Unterstützung …” „… von Wales im Jahre 2014. Die völkerrechtswidrige Anne-xion der ukrainischen Krim durch Russland und …”

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) S. 201-202

„… Bereich der Inneren Sicher-heit, das Bekräftigen völkerrechtlicher Bestimmungen, das Recht auf …”

Auswärtiges Amt S. 35-37

„… zu anderen Staaten, handelt völkerrechtliche Verträge und Abkommen aus, beschließt die Mitarbeit in …”

United Nations/Vereinte Nationen S. 254-256

„… Menschenrechtsschutzes und der Fortentwicklung des Völkerrechts so-wie 3) Aufgaben im Bereich der Umwelt, Wirtschaft und …”

Weißbuch 2016 S. 269-271

„… Völkerrecht zu verteidigen“ (BMVg 2023).Das Weißbuch 2016 stellte mit der Bündnis- und Landesverteidigung …” „… damaligen sicherheitspolitischen Realität – zwei Jahre nach der völkerrechtswidri-gen Annexion der Krim …”

Äußere Sicherheit/Sicherheitspolitik S. 30-34

„… in-nen und außen entsprang dem klassischen humanitären Völkerrecht, das in entweder Krieg oder Frieden …”

Central Intelligence Agency (CIA) S. 65-68

„… oder die völkerrechtlich illegale Unterstützung bewaffne-ter Widerstands- und/oder Terrorgruppen in …” „… völkerrechtswidrige Aktionen“. 21.10.2019 …” „… . https://www.spiegel.de/geschichte/cia-das-heldenimage-und-voelkerrechtswidrige-aktionen-a-1290656.html (21.11.2023). Langels, Otto (2022): Vor 75 Jahren gegründet. Geheimdienst CIA …”

Hybride Kriegsführung, hybride Akteure S. 141-145

„… der Kriegsparteien ist, die Zurechnung von (völker-)rechtlich und moralisch unzulässigen Handlungen …”

Islamistischer Terrorismus, Dschihadismus S. 150-154

„… islamistischen Terrorismus wenden völkerrechtlich illegale taktische Mittel wie Angriffe und Straftaten gegen die …”

Russland S. 206-225

„… offensicht-lich nicht an einer internationalen Friedensordnung nach völkerrechtli-chen Regeln interessiert …” „… Öffentliches Recht und Völkerrecht, war niemals zuvor die Weltöffentlichkeit so unmittelbar und schonungslos …” „… völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014 und die darauf-folgende Destabilisierung des Donbass. Das System Putin ist …”

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) S. 133-140

„… auf den Menschenrechten und Grundfrei-heiten, den universellen Werten und dem Völkerrecht beruht …” „… ).Spätestens die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch das System Putin im Jahr 2014 hätte innerhalb der …”

Nahostkonflikt S. 172-180

„… Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Hamas wegen dieses Ver-stoßes gegen das Völkerrecht.Die irregulären Kräfte der …” „… militärischen Stellungen und ihre Raketen-werkstätten bewusst völkerrechtswidrig in zivilen Gebäuden. Israel …”

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik S. 93-102

„… sig-nifikanten Änderungen (Gareis 2022, S. 76). Bis 2022, trotz der völkerrechts-widrigen Annexion der Krim durch …” „… der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 – ver-schiedener Bundesregierungen führte. Zusätzlich …”

Desinformationskampagne(n) S. 83-92

„… völker-rechtswidrigen Annexion der Krim 2014 hat das System Putin die Intensi-tät und Reichweite seiner …” „… NATO nach der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Krim durch Russland 2014 in den …” „… von Beginn an versucht, „ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg durch Unwahrheiten zu recht-fertigen …”

„Gruppe Wagner“ S. 123-132

„… der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim beteiligt und sind seit spätestens Herbst 2021 – in …” „… eine wichtige Rolle bei der Annexion der Krim gespielt haben sollen. Bei der völkerrechtswidrigen …”

USA S. 257-265

„… Februar 2022, sondern bereits die völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014/ 2015 war von kaum verhüllten …”

doi.org/10.5771/9783415075917

Maria Grazia Martino - Staat, Kirche und religiöse Minderheiten in Italien und Schweden

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Maria Grazia Martino

Staat, Kirche und religiöse Minderheiten in Italien und Schweden

Series: Schriften zum Religionsrecht

Volume 5 2014

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Völkerrecht S. 47-50

„… Religionsgemeinschaften: in einem ersten Abschnitt auf der völkerrechtlichen Ebene der VN, des Europarates und derOSZE, in …” „… dreistaatskirchenrechtlichen Modelle einschließlich der Staatskirche erklärt,um deren Abschaffung es hier geht.Völkerrecht …” „… Der völkerrechtliche Minderheitenschutz betrifft in den meisten Fällen autochthone Minderheiten und nur in Einzelfällen …”

Vergleichendes Staatskirchenrecht S. 52-55

„… dafür sind sozialwissenschaftliche Ansätze nötig. Die Kapitel über völkerrechtliche und …” „… .Kapitel II: Theoretische Rahmenbedingungen54Die Kapitel über völkerrechtliche und europarechtliche …”

Europarecht S. 50-52

„… Völkerrecht folgende für die Fragestellung dieserArbeit relevanten Rechte:– Erklärung der Menschenrechte, EMRK …”

Die Säkularisierungstheorie S. 55-58

„… Die Kapitel über völkerrechtliche und europarechtliche Bestimmungenzeigen, welche Dimensionen der …”

Methodik S. 27-46

„… Selbstbehauptung.78Als Definition von Minderheit wird folgende allgemein anerkannte völkerrechtliche vom …”

Quellenverzeichnis S. 507-540

„… , Weinheim/Basel: Beltz, S. 233-259-Hailbronner, Kay, in: Vitzthum, Wolfgang Graf (Hg.): Völkerrecht. 20074, Berlin …”

Akteure S. 131-184

„… Italien. Die gesamte staatliche und völkerrechtliche Ebene fehltanderen Kirchen, sie verfügen lediglich …”

Danksagung S. 5-8

„… Rechtsgebiete dessupranationalen Rechts147Völkerrechta) 47Europarechtb) 50Vergleichendes Staatskirchenrechtc) 52 …”

Prozesse S. 184-272

doi.org/10.5771/9783845253206

Johannes Holzwarth - Das Vollzugsverbot als Bestandteil eines effizienten Fusionskontrollverfahrens

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Johannes Holzwarth

Das Vollzugsverbot als Bestandteil eines effizienten Fusionskontrollverfahrens

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 271 2014

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Völkerrecht S. 49-50

„… berücksichtigt.VölkerrechtDer Anwendung der Vorschriften des GWB zum Fusionskontrollverfahrenkönnen zudem völkerrechtliche …” „… imSpannungsverhältnis mit dem völkerrechtlichen Territorialitätsprinzip undEinmischungsverbot, wonach ein Staat seine …” „… Hoheitsgewalt nur auf demeigenen Staatsgebiet ausüben darf.179 Weil das Völkerrecht und dessenallgemeine …”

Europarecht S. 47-49

„… hat diese Anforderungen durch § 35 Abs. 3 GWB berücksichtigt.VölkerrechtDer Anwendung der Vorschriften …” „… des GWB zum Fusionskontrollverfahrenkönnen zudem völkerrechtliche Bedenken entgegenstehen, wenn …”

Verfassungsrecht S. 50-58

„… völkerrechtlichen Territorialitätsprinzip undEinmischungsverbot, wonach ein Staat seine Hoheitsgewalt nur auf …” „… demeigenen Staatsgebiet ausüben darf.179 Weil das Völkerrecht und dessenallgemeine Rechtsgrundsätze gem. Art …” „… vergleichsweise gering sind.182In der Praxis versucht das Bundeskartellamt dem Völkerrecht dadurchRechnung zu …”

Vorwort S. 5-12

„… Rechtlicher RahmenB. 47EuroparechtI. 48VölkerrechtII. 49VerfassungsrechtIII. 50Staatsstrukturprinzipien und …”

Literaturverzeichnis S. 249-266

„… öffentlichesRecht und Völkerrecht 2008, S. 689-762.(zitiert als: Terhechte, ZaöRV 2008, 689, S.)Literaturverzeichnis …”

doi.org/10.5771/9783845251226

Stephanie Wiesner-Berg - Anonyme Kindesabgabe in Deutschland und der Schweiz

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Stephanie Wiesner-Berg

Anonyme Kindesabgabe in Deutschland und der Schweiz

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 30 2009

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Völkerrecht S. 832-833

„… 774 II. Völkerrecht Sodann wurden die Legalisierungsbemühungen der Befürworter anonymer …” „… Kindesabgaben auf ihre Vereinbarkeit mit den in diesem Zusammenhang relevanten völkerrechtlichen Vereinbarungen …” „… Missachtung völkerrechtlicher Vorgaben in Deutschland mangels direkter innerstaatlicher Geltungskraft der …”

Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen Kindesabgabe S. 786-794

„… möglich wäre. II. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen Kindesabgabe Für …” „… Kindesabgabe in der Schweiz möglich wäre, sollen auch hier zunächst die völkerrechtlichen Vorgaben einer …” „… näheren Prüfung unterzogen werden. In der neuen Bundesverfassung wird das Verhältnis von Völkerrecht und …”

Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen Kindesabgabe S. 480-527

„… 422 II. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen Kindesabgabe Bei …” „… einer gesetzlichen Verankerung der anonymen Kindesabgabe sind auch die völkerrechtlichen Verpflichtungen …” „… allgemeine Regeln des Völkerrechtes gemäß Art. 25 S. 2 GG über den einfachen Bundesgesetzen,2454 aber …”

Aktueller Stand der Legalisierungsbemühungen S. 831-832

„… Kindesabgabe mit dem einfachen Recht zu beseitigen. 774 II. Völkerrecht Sodann wurden die …” „… relevanten völkerrechtlichen Vereinbarungen Deutschlands und der Schweiz überprüft. 1. Dabei konnte …” „… . Während allerdings eine Missachtung völkerrechtlicher Vorgaben in Deutschland mangels direkter …”

Bisher vorgeschlagene Regelungen zur Legalisierung der anonymen Kindesabgabe S. 457-480

„… Völkerrechtssubjekte ihre Beziehungen auf völkerrechtlicher Ebene regeln, sogenannte völkerrechtliche Verträge,2456 …” „… anonymen Kindesabgabe bieten können. Daran anschließend sollen die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen für …” „… betrachtet werden. Es wird zu beleuchten sein, inwieweit die völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands …”

Aktueller Stand der Legalisierungsbemühungen S. 781-786

„… wie im deutschrechtlichen Teil zum einen auf den völkerrechtlichen Vereinbarungen der Schweiz und zum …” „… verfassungs- und möglicherweise auch völkerrechtlichen Bedenken in Bezug auf die Zulässigkeit von anonymen …” „… . Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen Kindesabgabe Für die Beantwortung der Frage …”

Gesamtergebnis de lege ferenda S. 817-819

„… Seite geforderten „anonymen Geburt“, sowohl aus völkerrechtlicher als auch aus verfassungsrechtlicher …” „… völkerrechtlichen Verpflichtungen zur Landesgesetzgebung erlangen im Zusammenhang mit Bemühungen um eine allfällige …” „… „Babyklappen“, „anonyme Geburten“ und „anonyme Übergaben“ im Widerspruch zu den völkerrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… Kindesabgabe 400 XI II. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen …” „… lege ferenda 723 I. Aktueller Stand der Legalisierungsbemühungen 724 II. Völkerrechtliche …” „… der Legalisierungsbemühungen 773 II. Völkerrecht 774 III. Verfassungsrecht 775 § 4 …”

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen Kindesabgabe, insbesondere der „anonymen Geburt“ S. 794-817

„… anderen völkerrechtlichen Vorgaben sowie mit dem innerstaatlichen Recht in Einklang stünde. In jedem Fall …” „… Auffassung von REGINA AEBI-MÜLLER mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz in 4170 I.d.S. auch …” „… durchbrochen, soweit es um völkerrechtlich abgesicherte grundrechtliche Garantien und die daraus resultierenden …”

Gesamtergebnis de lege lata S. 781

„… wie im deutschrechtlichen Teil zum einen auf den völkerrechtlichen Vereinbarungen der Schweiz und zum …”

Literaturverzeichnis S. 837-900

„… , 374 ff. (zit.: Herdegen, FamRZ 1993, 374) - Völkerrecht, 7. Aufl., München 2008 (zit.: Herdegen …” „… , Völkerrecht) 802 Hermes, Georg: Das Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit, Schutzpflicht und …” „… (1956), 117 ff. (zit.: Dürig, AöR 81 [1956], 117) Durner, Wolfgang: Verfassungs- und Völkerrechtsfragen …”

Gesamtergebnis de lege ferenda S. 578-580

„… einer gesetzlichen Verankerung „anonymer Geburten“ vor allem bedeutsamen völkerrechtlichen Bestimmungen …”

Wiederherstellung des grundrechtlichen Schutzniveaus S. 819-822

„… “ und „anonyme Übergaben“ im Widerspruch zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz, allen …”

Einführung S. 59-64

„… Zeugnisverweigerungsrecht berufen können. Die zum anderen drängenden verfassungs- und völkerrechtliche Fragestellungen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 43-58

„… Völkerrecht (Stuttgart) ZBGR Zeitschrift für Beurkundungs- und Grundbuchrecht (Wädenswil) ZBJV Zeitschrift …”

Auskunfts- und Schadenersatzansprüche S. 760-781

„… völkerrechtlichen Vereinbarungen der Schweiz und zum anderen auf dem schweizerischen Verfassungsrecht. …”

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für eine Legalisierung der anonymen Kindesabgabe, insbesondere der „anonymen Geburt“ S. 527-578

doi.org/10.5771/9783845216720

Kristina Kühl - Sicherstellung ambulanter medizinischer Versorgung in ländlichen Regionen

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Kristina Kühl

Sicherstellung ambulanter medizinischer Versorgung in ländlichen Regionen

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 24 2012

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Völkerrecht S. 47-49

„… Organisation des Gesundheitswesens ausdrücklich Aufgabe der Mitgliedsstaaten. Völkerrecht Schließlich sind noch …” „… die völkerrechtlichen Bindungen Deutschlands zu betrachten, die zwar nicht über der Verfassung, wohl …” „… weitere völkerrechtliche Verpflichtung soll noch herangezogen werden: 1973 ratifizierte die Bundesrepublik …”

Europarecht S. 45-47

„… völkerrechtliche Regelungen zur medizinischen Versorgung Fraglich ist, ob sich aus der Berücksichtigung der europa …” „… - und völkerrechtlichen Bindungen weitere Vorgaben ergeben. Insbesondere das Europarecht mit seinem …” „… Anwendungsvorrang gegenüber dem nationalen Recht muss betrachtet werden (1). Aber auch die völkerrechtlichen …”

Vorwort S. 5-14

„… Zwischenfazit5. 44 Europa- und völkerrechtliche Regelungen zur medizinischen Versorgung II. 45 Europarecht1. 46 …” „… 7 Völkerrecht2. 47 Anknüpfungspunkte im einfachen Recht – die Umsetzungsentscheidung III. 49 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht ZfA Zeitschrift für Allgemeinmedizin ZOK …”

Ergebnis: Annäherung an den Gewährleistungsgehalt S. 66-67

„… wie Europa- und Völkerrecht. Der Gesetzgeber hat sich innerhalb dieses weiten Gestaltungsspielraums …”

Grundrechtsfunktionen S. 25-29

„… medizinischer Versorgung trifft (B.I). Im Anschluss daran werden kurz die europa- und völkerrechtlichen …”

Keine angemessene Versorgung in ländlichen Regionen? – Problemskizze und Gang der Untersuchung S. 19-24

„… europaund völkerrechtlichen Bindungen Deutschlands (B.II) geben diesen vor. Der Gesetzgeber33 hat sich zu …”

Literaturverzeichnis S. 245-259

„… völkerrechtlicher Standards, in: ZaöRV 2009, S. 883 ff. Wemhöner, Gabriele, Die Rechtsstellung des ermächtigten …”

doi.org/10.5771/9783845242293

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