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Ulrich Becker, Kenichiro Nishimura, Christina Walser - Perspektiven der Unfallversicherung in Japan und Deutschland

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Ulrich Becker (ed.), Kenichiro Nishimura (ed.), Christina Walser (ed.)

Perspektiven der Unfallversicherung in Japan und Deutschland

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 43 2009

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Thomas Gächter Rentenbemessung in der schweizerischen gesetzlichen Unfallversicherung S. 111-135

„… ). Durchgeführt wurde die obligatori-sche Unfallversicherung von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt …” „… Berufskrankheiten Wie andere Unfallversicherungssysteme schliesst auch die schweizerische Unfallver-sicherung die …” „… Unfallversicherungsgesetz geschaffen, das die Unfallversicherung als obligatorische Arbeitnehmerversicherung in …”

Andreas Kranig Reformbestrebungen der Rentenbemessung in der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung S. 135-148

„… Reformbestrebungen der Rentenbemessungin der deutschen gesetzlichen UnfallversicherungDr. Andreas …” „… zehn Jahre zurück. Damals wurde die Gesetzliche Unfallversicherung durch das …” „… Schadensbemessung im Rentenrecht der gesetzlichen Unfallversicherung in Zweifel zogen. Ein Übergang zu einer …”

Ulrich Becker Die Finanzierung der gesetzlichen Unfallversicherung: Chancen und Risiken bei Einführung von Kapitaldeckungselementen S. 79-97

„… Unfallversicherungsmonopol, ZESAR 2004, S. 151 ff.; Seewald, Kein Monopol der gesetzlichen Unfallversicherung, SGb 2004, S …” „… ,das mit Wirkung ab dem 1.1.1968 das Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz(UVNG) vom 30.4.196393 …” „… Die Finanzierung der gesetzlichen Unfallversicherung: Chancen und Risiken bei Einführung von …”

Maximilian Fuchs Einschränkung des Versicherungsumfangs in der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung im Hinblick auf Wegeunfälle und Berufskrankheiten S. 53-66

„… Einschränkung des Versicherungsumfangs in der deutschengesetzlichen Unfallversicherung im Hinblick …” „… betrachten, das die gesetzliche Unfallversiche-rung bildet. Die Bewältigung von Körperschäden2 wird ja auch …” „… Rentenversiche-rung. Was die Unfallversicherung zu einem speziellen Entschädigungssystem macht, liegt in der …”

Kenichiro Nishimura Der Versicherungsumfang in der japanischen Unfallversicherung unter besonderer Berücksichtigung der Wegeunfälle, der schwerdefinierbaren Berufskrankheiten und der Asbestentschädigungsproblematik S. 17-45

„… Der Versicherungsumfang in der japanischen Unfallversicherung unter besonderer Berücksichtigung der …” „… der japanischen Unfallversicherung, nämlich die Wegeunfälle, die schwerdefi-nierbaren …” „… Unfallversicherung 1. Entstehungsgeschichte des Versicherungsschutzes für den Wegeunfall Ob der Unfall auf dem …”

Takashi Muranaka Aktuelle Herausforderungen für das gesetzliche Unfallversicherungssystem in Japan – Anwendungsbereich und Finanzierung S. 67-79

„… Unfallversicherung allmählich wer-dem die aktuelle Lage des japanischen Unfallversicherungssystems zu …” „… weniger als und in das Ausland Entsandte den Unfallversicherungs-schutz in Anspruch nehmen. 2 …” „… Unfallversicherungssystems bringt gleichzeitig finanzielle Probleme mit sich. Die Unfallversicherung hat grundsätzlich …”

Martin Landauer, Christina Walser Einleitung S. 9-16

„… Wegeunfalls zeigt. Der Vergleich der Unfallversicherungs-systeme beider Länder ist zudem deshalb …” „… Unfallversicherungs-Reformgesetz reagierte, der diesbezüglich im Referenten-entwurf zum UVMG aber nicht berücksichtigt wurde. Zwar …” „… Unfallversicherungs-renten auseinander und beginnt mit einem Beitrag von Thomas Gächter zur Rechtslage in der Schweiz. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… : Rentenbemessung Rentenbemessung in der schweizerischen gesetzlichen UnfallversicherungThomas Gächter 111 …” „… Nishimura / Dr. Christina Walser (Hrsg.)Perspektiven der Unfallversicherung in Japan und …” „… ausländisches und internationales Sozialrecht in Kooperation mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallver-sicherung …”

Christian Lahnstein Complex damages – Überlegungen zu Asbest aus Sicht eines Rückversicherers S. 45-53

„… der Zuständigkeit der Arbeiter-unfallversicherungen, mit allerdings höchst unterschiedlichen …” „… deutschengesetzlichen Unfallversicherung im Hinblick aufWegeunfälle und Berufskrankheiten Prof. Dr. Maximilian Fuchs …” „… betrachten, das die gesetzliche Unfallversiche-rung bildet. Die Bewältigung von Körperschäden2 wird ja auch …”

Autorenverzeichnis S. 149-150

„… ., Verbandsjurist in der gesetzlichen Unfallversicherung, Leiter der Abteilung Versicherungs- und Leistungsrecht …”

Héctor Upegui Vor- und Nachteile der verschiedenen Finanzierungsformen der Arbeiterunfallversicherung: Beobachtungen auf ausgesuchten Märkten S. 97-110

„… , die aber für die Arbeiter-unfallversicherung nicht sinnvoll sind. Um also ein oder mehrere Modelle für …”

doi.org/10.5771/9783845212685

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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2018

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§ 12 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung S. 134-153

„… Unfallversicherung zahlt.10 Das Unfallversicherungsrecht stellt aber nicht nur den Unternehmer grundsätzlich von der …” „… Unfallversicherung einbezogen werden.18 Der Anwendungsbereich des Unfallversicherungsrechts wird durch diese Regelung …” „… Richtung der Unfallversicherungsschutz entfällt. § 12 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung § 12 …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 243-268

„… “ Unfallversicherung zu verstehen? Die „unechte“ Unfallversicherung beschreibt den Unfallversicherungsschutz von …” „… , insbesondere auf den Gebieten gesetzliche Krankenversicherung, Unfallversicherung und Rentenversicherung, die …” „… Unfallversicherung (SGB VII) sieht § 19 S. 2 SGB IV vor, dass diese grundsätzlich von Amts wegen zu erbringen sind …”

Stichwortverzeichnis S. 297-302

„… Rechtsbegriffe 1 12 Unfallversicherung – Arbeitsunfall 12 258 ff. – Berufskrankheit 12 271 – Heilbehandlung …” „… Rentenversicherung 13 291 – in der Unfallversicherung 12 255 Versicherungsfreiheit – in der Krankenversicherung 10 …” „… 161 ff. – in der Rentenversicherung 13 289 – in der Unfallversicherung 12 256 Versicherungspflicht …”

§ 9 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialversicherungsrecht S. 71-89

„… § 9 81 143 144 Hinweis: Für die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung ist die …” „… Schutzbereich der Unfallversicherung fällt. Die geringfüge Beschäftigung wird in den §§ 8, 8a SGB IV geregelt …” „… gesetzlichen Unfallversicherung ergibt sich dies bereits aus der allgemeinen Regelung des § 150 SGB VII. Im …”

§ 2 Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts S. 25-36

„… , Unfallversicherung etc.), ohne dass sich aber aus dem Sozialstaatsprinzip eine Garantie bestehender …” „… SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung SGB VIII Kinder- und …” „… Pflegeversicherung und der privaten Pflegeversicherung, n in Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Recht der sozialen Pflegeversicherung§ 11 114 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung§ 12 134 Das …” „… VertiefungsfragenVII. 133 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung§ 12 134 EinführungI. 134 Versicherter …” „… PersonenkreisII. 136 Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung1. 136 Versicherungsberechtigung …”

Lösung der Übungsfälle S. 269-292

„… hierbei insbesondere darauf ein, ob Herr Müller in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert ist und …” „… SGB VII) Obersatz: Herr Müller könnte gegen die gesetzliche Unfallversicherung Anspruch auf …” „… . Versicherteneigenschaft des Herrn Müller Die Versicherteneigenschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung bestimmt sich …”

Literaturverzeichnis S. 293-296

„… / Burchardt,Klaus/Kruschinsky,Michael/Becker, Peter, Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) – Kommentar, Loseblatt-Sammlung, Stand Juli 2017 …” „… , Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII), Gesetzliche Unfallversicherung, 2. Auflage, 2014 (zitiert als: Bearbeiter …” „… ) Schmitt, Jochem, SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung, Kommentar, 4. Auflage, 2009 (zitiert als …”

§ 1 Grundlagen des Sozialrechts S. 17-24

„… Ankündigungen. Es folgten Taten. 1883 wurde die Krankenversicherung, 1884 die Unfallversicherung und 1889 die …” „… damals die Unfallversicherung, bei der allein die Arbeitgeber die Beiträge aufzubringen hatten. § 1 …” „… Krankenversicherung) – 1989 n SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung) – 1992 n SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung …”

§ 5 Kurze Methodik der juristischen Fallbearbeitung S. 52-56

„… gesetzlichen Unfallversicherung, dem SGB VII, spielt. Im SGB VII muss man jetzt den § 45 Abs. 1 SGB VII als …”

§ 8 Grundzüge des Sozialleistungsrechts S. 65-70

„… Unfallversicherung (SGB VII) sieht § 19 S. 2 SGB IV vor, dass diese grundsätzlich von Amts wegen zu erbringen sind …”

§ 21 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen S. 216-224

„… andere ergänzende Leistungen(§ 5 Nr. 3 SGB IX) n die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 6 Abs …”

§ 4 Internationale Bezüge des Sozialrechts S. 41-51

„… Unfallversicherung zuständig ist (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII iVm § 3 Nr. 1 SGB IV). Art. 5 lit. b der VO (EG) 883/2004 …”

§ 11 Das Recht der sozialen Pflegeversicherung S. 114-133

„… der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII). Ein ähnliches Anliegen wie § 44 SGB …”

§ 10 Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung S. 90-113

„… Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit ist. Diese Risiken werden von der gesetzlichen Unfallversicherung …”

doi.org/10.5771/9783845283241

Richard Boorberg Verlag - Vorschriftensammlung für die Sicherheitswirtschaft

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Richard Boorberg Verlag

Vorschriftensammlung für die Sicherheitswirtschaft

2022

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8. Siebtes Buch SozialgesetzbuchGesetzliche Unfallversicherung(SGB VII) S. 87-94

„… den Unfallversicherungsträ-ger veranlaßt werden können. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e …” „… Unfallversicherungs-Einordnungsgesetzes. Gemäß Artikel 36 dieses Gesetzes sind § 1 Nr. 1 und §§ 14 bis 25 am 21. August 1996, das SGB VII …” „… 8788. Siebtes Buch SozialgesetzbuchGesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)vom 7. August 1996 …”

Sachregister S. 341-354

„… – Durchführungsanweisungen 9.2.1, §§ 1 ff.Unfallversicherung 8., §§ 15 ff.Unfallversicherungsträger 8., §§ 15 ff., 193 …” „… – Betriebssanitäter 9.1, § 27– Unfallversicherung 8., § 23Ausbildungsberuf 17., §§ 1 ff., 18., §§ 1 …” „… Bußgeldvorschriften – Bundesdatenschutzgesetz 13., § 43 – Gesetzliche Unfallversicherung 8., § 193CCharta der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . Sozialgesetzbuch SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung .............. 879. Berufsgenossenschaftliche …”

10. Gewerbeordnung (GewO) S. 157-174

„… Unfallversicherung e. V. ausschließlich zur Weiterleitung an die zuständige Berufsgenossenschaft für die Erfüllung …” „… Krankenversicherung als Einzugsstellen für die Sozialversiche-rungsbeiträge,3. den Trägern der Unfallversicherung,4 …”

3. Betriebsverfassungsgesetz S. 23-30

„… die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und die …”

9. Berufsgenossenschaftliche Vorschriften für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit S. 95-156

„… kann im Einvernehmen mit dem Unfallversicherungs-vs_sicherheitswirtschaft_14.indb 103 16.02.2022 …” „… ausländischen Unternehmen, die eine Tätig-keit im Inland ausüben, ohne einem Unfallversicherungsträger …” „… Unfallversicherungsträger zuständig ist. (2) Für Unternehmer mit Versicherten nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe b …”

doi.org/10.5771/9783415073142

Horst Marburger - Die Unfallversicherung in der betrieblichen Praxis

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Horst Marburger

Die Unfallversicherung in der betrieblichen Praxis

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 218 2017

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I. Die Unfallversicherung als Teil der Sozialversicherung S. 11-13

„… Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungs-gesetz – UVMG –)1 dar. Das Gesetz ist im Wesentlichen am …” „… 11I. Die Unfallversicherung als Teil derSozialversicherungDie Sozialversicherung steht seit …” „… die gesetzliche Unfallversicherung. Siesteht im Allgemeinen nicht im Mittelpunkt öffentlichen …”

VI. Unfallversicherungsträger S. 83-89

„… 83VI. Unfallversicherungsträger23. GrundsätzeTräger der gesetzlichen Unfallversicherung …” „… Unternehmentätigen Versicherten darüber zu unterrichten, welcher Unfallversicherungs-träger für das Unternehmen …” „… UnfallversicherungDie landwirtschaftliche Unfallversicherung wird durch die Sozialversiche-rung für Landwirtschaft …”

VIII. Mitteilungs- und Auskunftspflichten von Unternehmern und Krankenkassen S. 95-102

„… vorzu-legen, die zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Unfallversicherungs-trägers erforderlich …” „… bei der Durchführungder Unfallversicherung zu unterstützen haben.So haben die Unternehmer binnen einer …” „… Arbeitgeber für jeden in einem Kalenderjahr Beschäftigten, der inder Unfallversicherung versichert ist, zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… ■■ Unfallversicherungsträger 83■■ Beitragspflicht 90■■ Bußgeld 103■■ Sozialgerichts verfahren 105MARBURGERDie Unfall …” „… MARBURGER Die Unfallversicherung 3. AuflageSchriftenreihe›Das Recht der Wirtschaft‹Gruppe …” „… - versicherung in der betrieblichen Praxis3. AuflageMARBURGER Die Unfallversicherung in der betrieblichen …”

Das Wichtigste in Kürze S. 9-10

„… Unfallversicherungsträgern sind die gewerblichen Berufsgenos-senschaften, die landwirtschaftliche Unfallversicherung sowie …” „… 9Das Wichtigste in Kürzew Die gesetzliche Unfallversicherung ist ein Bestandteil der deutschen …” „… Gesamtsozialversicherungsbeitrages teil.w Allerdings sind in den Sozialversicherungsmeldungen auch Angaben zurUnfallversicherung zu …”

IV. Leistungen S. 49-73

„… des § 24 SGB VII können Unfallversicherungs-träger überbetriebliche, arbeitsmedizinische und …” „… sicherheitstechnischeDienste einrichten. Näheres bestimmt die Satzung des Unfallversicherungs-trägers.52IV. LeistungenDurch die …” „… 49IV. Leistungen11. EinteilungDie Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung lassen sich wie …”

X. Das Sozialgerichtsverfahren S. 105-106

„… 105X. Das SozialgerichtsverfahrenIn Zusammenhang mit der gesetzlichen Unfallversicherung kommt es …” „… – ins-besondere wegen der breiten Wirkung der Unfallversicherung – immer wie-der zu Sozialgerichtsverfahren …” „… Rechtmäßigkeitund Zweckmäßigkeit des Verwaltungsaktes eines Unfallversicherungsträ-gers in einem …”

Sachregister S. 107-115

„… 12Unfallursache 7Unfallversicherung 99Unfallversicherungsträger 96Unfallversicherungsträger …” „… Landwirtschaftliche Unfallversiche-rung 11, 50, 85, 94Landwirtschaftliche Unternehmen 15,21Landwirtschaftkammer 85 …” „… Schlägerei 76Schlüsselbein 54Schüler 15, 88Schüler-Unfallversicherung 76Schulabschluss 65Schulausbildung 71 …”

II. Versicherungspflicht und Freiwillige Versicherung S. 14-22

„… Unfallversicherung hat einen sehr großen Versichertenkreis.Dieser spannt sich vom Arbeitnehmer zum Unternehmen, über …” „… Pflichtversicherung entsteht ohne Rücksicht auf den Willen der Betei-ligten. Auch in der Unfallversicherung ist § 32 …” „… Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeit-lich begrenzt ist.Durch die Ausdehnung der Unfallversicherung ins …”

VII. Aufbringung der Mittel S. 90-94

„… Unfallversicherungs-träger eine Rücklage zu bilden. Dies hat vorrangig für den Fall zu geschehen,dass Einnahme- und …” „… Sozialversicherungszweigen sind in der gesetz-lichen Unfallversicherung allein die Unternehmer beitragspflichtig (§ 150SGB …” „… Unfallversicherungsträger.Betriebsmittel dürfen nur– für Aufgaben, die gesetzlich oder durch die Satzung vorgesehen sind,sowie für die …”

Abkürzungen S. 7-8

„… Unfallversicherung e.V.DOK = Die Ortskrankenkasse (Zeitschrift)e.V. = eingetragener VereinFamRZ = Zeitschrift für das …” „… Buch (Unfallversicherung)8AbkürzungenSGB IX = Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (Rehabilitation und …” „… EntscheidungssammlungSozSich = Soziale Sicherheit (Zeitschrift)UVMG = UnfallversicherungsmodernisierungsgesetzUSK …”

V. Haftung des Unternehmers oder anderer Personen S. 74-82

„… Leistungen erbracht hat (Unfallversicherungs-träger, aber auch: Rentenversicherungsträger) für die erbrachten …” „… 74V. Haftung des Unternehmers oder anderer PersonenDie gesetzliche Unfallversicherung ist vor mehr …” „… Unfallversicherung also von ihrerHaftung entlastet. Das gilt aber nicht in jedem Fall. Vielmehr bleibt die …”

III. Versicherungsfälle S. 23-48

„… somit dem gesetzlichen Unfallversicherungs-schutz. Dies gilt für betriebliche …” „… der Vorfall nicht unter Unfallversicherungs-schutz stand. Der Unternehmer befand sich auf dem Rückweg …” „… Unfallversicherungs-schutz65. Das gilt auch dann, wenn der Besuch unerwartet wegen der Krank-heit des Kindes erforderlich …”

IX. Bußgeld S. 103-104

„… hat.Verwaltungsbehörde im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten(OWiG) ist der Unfallversicherungsträger (§ 210 Abs …” „… Unfallversicherungsträgerinsbesondere mitw der Zollverwaltungw der Bundesagentur für Arbeitw den Krankenkassen als Einzugsstellen für …” „… Aufenthaltsgesetz ergeben.Die Unfallversicherungsträger unterrichten die zuständigen Behörden, wennsie einen …”

doi.org/10.5771/9783415058453

Franz Ruland - Verein oder Körperschaft?

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Franz Ruland

Verein oder Körperschaft?

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 13 2007

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Die geplante Organisationsreform der gesetzlichen Unfallversicherung S. 16-23

„… 16I. Die geplante Organisationsreform der gesetzlichen UnfallversicherungDie Bundesregierung plant …” „… der gesetzlichen Unfallversicherung,März 2006 (bislang unveröffentlichtes Manuskript); s.a. BDA …” „… Unfallversicherung. Sie kommt damit einer Entschließung nach, die gleichlautend vom Bundestag am 29. Oktober 20042 …”

Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e.V. S. 25-28

„… in der UnfallversicherungDie Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind die derzeit noch 26 …” „… Reformtätigkeit des Gesetzgebers betrifft und betraf nicht nur die Spitzenverbände der Unfallversicherung …” „… Reform ist Vorbild für die Vorschläge zur Neuorganisation der Unfallversicherung.1. Die Spitzenverbände …”

Zusammenfassung S. 10-15

„… abgestimmte Reform der gesetzlichen Unfallversicherung. Dabei geht es sowohl um materielle, als auch um …” „… »Arbeitsentwurf« eines 1. Teils eines »Gesetzes zur Reform der gesetzlichenUnfallversicherung (UVRG)« vorgelegt …” „… »Deutschen Unfallversicherung« einen neuen und einheitlichen Spitzenverband der bislang 26 gewerblichen11 …”

Kein Verstoß gegen verfassungsrechtliche Gewährleistungen S. 39-42

„… Sozialversicherung. Bei einer Einbeziehung der Unfallversicherung in die allgemeine Staatsverwaltung wären die …” „… mutiert99. Die Struktur auch der Unfallversicherung alsmittelbare Staatsverwaltung ist wegen der …” „… Beitrag – Steuer keine Alternative zur dezentralen Struktur der Unfallversicherung hat, sind letztlich …”

Einheitliche Körperschaft auf Bundesebene? S. 53-56

„… der Unfallversicherung z.B. in §§ 34Abs. 3 und 8, 31 Abs. 2 S. 2, 32 Abs. 4, 40 Abs. 5, 41 Abs. 4 und …” „… Aufsicht verbunden ist. Dies soll nach den Vorstellungen der Unfallversicherung auch so bleiben.3. Der …” „… gesamte Unfallversicherung in einer einzigen Körperschaft auf Bundesebene zusammen, wie er es mit der …”

Die Kompetenz des Bundesgesetzgebers S. 37-39

„… gezeigt nicht auf die gesetzliche Unfallversicherung beschränkt. In der Krankenversicherung sind die …” „… Entscheidungen der Deutschen Unfallversicherung hinreichend demokratisch legitimiert sein werden. 5. Die …” „… Kompetenz des Bundes zur Neuregelung der Unfallversicherung ergibt sichaus Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 i.V. m. Art …”

Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Körperschaft des öffentlichen Rechts S. 71-75

„… der gesetzlichen Unfallversicherung,Diss. iur. Frankfurt, 2003, S. 56 ff.271 S. o. Text zu Anm. 90.272 …” „… Interesseder Unfallversicherung liegen. Der Gesetzgeber könnte sein mit der Reform desSGB VII auch angestrebtes …” „… Ziel, dass Grundsatz- und Querschnittsaufgaben derUnfallversicherung effizienter und unter Wahrung der …”

Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Verein S. 64-71

„… Vertretung der Unfallversicherung in ihrer Gesamtheit gegenüber der Politik und Institutionen vor allem des …” „… erfolgte231. Die gleiche Situation ergibt sich auch in der Unfallversicherung. Ein von einem …” „… : Kater/Leube, Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII, 1997, § 15 Rdnr. 11; Ricke (Anm. 43), § 31 Rdnr. 3.67 …”

Die demokratische Legitimation der verbindlichen Entscheidungen S. 49-52

„… der Deutschen Unfallversicherung, in der alle Unfallversicherungsträger repräsentiertsind (§ 143b Abs …” „… Entscheidungen der Deutschen Unfallversicherung mit Normcharakterwürde auch nicht die notwendige demokratische …” „… Handlungsbefugnisse den Organen derDeutschen Unfallversicherung zukommen und wie diese Aufgaben wahrzunehmen sind. Das …”

Keine unzulässige Mischverwaltung S. 42-49

„… der Sozialversicherung keine bestimmte Organisationsform. Dasgilt auch für die Unfallversicherung und …” „… staatliche Verwaltung ausübt – wie es bei der neuen Spitzenkörperschaft Deutsche Unfallversicherung geplant …” „… nun bei der Reform der Spitzenkörperschaft in der Unfallversicherung zur Abwehr der Pläne der …”

Zusammenfassungen S. 9

„… übertragen. Dies stößt auf den Widerstand der Selbstverwaltung in der Unfallversicherung.Gegen die Umwandlung …” „… seine Ziele bei der Reformder Unfallversicherung – wie z.B. effektive Steuerung und Koordinierung …” „… derProzessabläufe und Verbindlichkeit der Entscheidungen des Spitzenverbandes fürdie gesamte Unfallversicherung …”

Das Wichtigste in Kürze S. 9

„… übertragen. Dies stößt auf den Widerstand der Selbstverwaltung in der Unfallversicherung.Gegen die Umwandlung …” „… seine Ziele bei der Reformder Unfallversicherung – wie z.B. effektive Steuerung und Koordinierung …” „… derProzessabläufe und Verbindlichkeit der Entscheidungen des Spitzenverbandes fürdie gesamte Unfallversicherung …”

Der Gegenstand des Gutachtens S. 24

„… offen stehenden Gestaltungsalternativen – sachgerecht sind. Die Landwirtschaftliche Unfallversicherung …” „… .; Janssen/Melzer, in: 100Jahre gesetzliche Unfallversicherung 1885 – 1985, 1985, S. 102 ff.; Langosch, Ausgewählte …” „… , die bisherigen beiden Spitzenverbände der gewerblichen Unfallversicherungsträger und der Unfallkassen …”

Die Publizität der Entscheidungen S. 52

„… musste bei der Stimmenverteilung innerhalb der Organe der Deutschen Unfallversicherung (vgl. § 143b Abs.2 …” „… verbindlichen Entscheidungen derDeutschen Unfallversicherung und die Festlegung weiterer Grundsatz- und …” „… Rürup/Steinmeyer (Anm. 7), S. 25 ff. Danach verzeichnen die gewerblichenUnfallversicherungsträger 55,4 Mio …”

Der Bundesverband der Unfallkassen e.V. S. 28

„… vielem Vorbild für die jetzigen Planungen fürdie Unfallversicherung ist. Ein zentraler Punkt dieser …” „… ff.;Langosch (Anm. 32), S. 23; Leube, in: Festschrift 100 Jahre gesetzliche Unfallversicherung, 1985, S. 114 ff …” „… Spitzenverband der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand48 mit Sitz in München. Auch er ist als …”

Die Deutsche Rentenversicherung Bund S. 28-33

„… vielem Vorbild für die jetzigen Planungen fürdie Unfallversicherung ist. Ein zentraler Punkt dieser …” „… ff.;Langosch (Anm. 32), S. 23; Leube, in: Festschrift 100 Jahre gesetzliche Unfallversicherung, 1985, S. 114 ff …” „… ist der für die DeutscheUnfallversicherung in § 143e SGB VII i.E. vorgesehene Aufgabenkatalog …”

Verein mit hoheitlichen Befugnissen und Zwangsmitgliedschaft unter staatlicher Aufsicht? S. 61-63

„… fragen bliebe auch, warum es nur für den Spitzenverbandder Unfallversicherung eine auch im Vergleich zu …” „… Unfallversicherung verzichtet, als ein»weiteres Zeichen der wohl politischer Opportunität folgenden Inkonsequenz des …” „… Unfallversicherungsträger bis heute einer Stärkung der Entscheidungsbefugnis desSpitzenverbandes entgegensetzen213, ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… gesetzlichen Unfallversicherung durch das geplante Gesetz zur Reform der gesetzlichen Unfallversicherung …” „… Zusammenfassung 10I. Die geplante Organisationsreform der gesetzlichen Unfallversicherung 16II. Der Gegenstand des …” „… Spitzenverbände in der Unfallversicherung 251.1 Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e.V …”

Verein mit hoheitlichen Aufgaben ohne Rechtsaufsicht? S. 56-57

„… bei einer Reduzierung der Zahl derUnfallversicherungsträger und einem neu gestalteten Lastenausgleich …” „… , wenn es sich wie bei den bisherigen Spitzenverbänden der Unfallversicherungsträger oder wie bei dem von …”

Verein mit der Befugnis zur Normsetzung? S. 57-61

„… setzen können190; so haben die bisherigen Spitzenverbände derUnfallversicherungsträger unstreitig das …” „… nicht nur rechtliches Risiko ein. Angesichts des Widerstandes, den die Unfallversicherungsträger bis …” „… publizistischenVerein eine Zwangsmitgliedschaft der Unfallversicherungsträger begründet (Variante 4). Die Frage, ob das …”

doi.org/10.5771/9783845202716

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