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Franz Cromme - Die Zukunft des Lissabon-Vertrages

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Franz Cromme

Die Zukunft des Lissabon-Vertrages

2010

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Erläuterungen zu Abschnitt III 9: Umweltpolitik S. 277-283

„… : UmweltpolitikEinleitung und Erläuterung zu Art. 118Umweltschutz und gemeinsamer MarktDie mit der einheitlichen …” „… europäischen Akte von 1986 eingeführte „originäre“Umweltpolitik der Union geht über die zur Verwirklichung des …” „… grenzüberschreitend sind(Art. 119 VV). Die Umweltpolitik der Union soll aber auch im Übrigen (unterBeachtung des …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 8: Arbeit und Soziales S. 272-277

„… der Union anzusehen.Erläuterungen zu Abschnitt III 9: UmweltpolitikEinleitung und Erläuterung zu Art …” „… Umweltpolitik dasVerhältnis von Art. 119 VV (mit Art. 85 VV) zu Art. 120 VV (Erl. B1 zu III 9.).1130 Platzer …” „… „originäre“Umweltpolitik der Union geht über die zur Verwirklichung des gemeinsamenMarktes erforderlichen …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 6: Montanunion (Bergbau und Energie) S. 264-268

„… und dienen zugleich der Umwelt.1066Ebenso können vertretbare umweltpolitische und …” „… umweltpolitische Ziele in der Landwirtschaft nur teilweise durch europäisches Umweltrecht durchgesetzt und …” „… Regelungen zur Energiewirtschaft befinden sich in denAbschnitten III 9 (Umweltpolitik) und III 11 (Euratom …”

Erläuterungen zum Abschnitt III 11: Euratom S. 286-288

„… III 6 VV), der Umweltpolitik (Abschnitt III 9 VV) und der europäischenForschungspolitik (Abschnitt III …” „… 9.1204 Vgl. Oppermann (Fn 82) RNr 1339.1205 Vgl. zur allgemeinen Umweltpolitik Erl. A1 zu Abschn. III 3 …” „… Umweltpolitik aktuell und inhaltlich vollständig zu beantworten; jedoch lässt der Verfassungsvertrag immerhin …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 10: Forschung und Technologie S. 283-286

„… . 140 VV u. Erl. 5 zu III 12.1179 Zum wirtschaftlichen Wachstum und zur nachhaltigen Umweltpolitik s.o …” „… EU hängt vor allem mit der Energiepolitik (Abschnitt III 6 VV), der Umweltpolitik (Abschnitt III 9 VV …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 5: Landwirtschaft S. 260-264

„… und dienen zugleich der Umwelt.1066Ebenso können vertretbare umweltpolitische und …” „… umweltpolitische Ziele in der Landwirtschaft nur teilweise durch europäisches Umweltrecht durchgesetzt und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Beschäftigungshilfen2. 277Erläuterungen zu Abschnitt III 9: Umweltpolitik 277Einleitung und Erläuterung zu Art. 118A …”

Einleitung S. 204-213

„… Umweltpolitik, die Sozialpolitik, die Innen- und Rechtspolitik und die gemeinsame Außen- undVerteidigungspolitik …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 12: Finanzen S. 288-298

„… Umweltpolitik aktuell und inhaltlich vollständig zu beantworten; jedoch lässt der Verfassungsvertrag immerhin …”

Außenpolitik S. 54-95

„… (1) Die Umweltpolitik der Europäischen Union trägt zur Verfolgung der nachstehenden Ziele bei:1 …”

doi.org/10.5771/9783845222127

Alexander Ebner, Klaus Heine, Jan Schnellenbach - Innovation zwischen Markt und Staat

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Alexander Ebner (ed.), Klaus Heine (ed.), Jan Schnellenbach (ed.)

Innovation zwischen Markt und Staat

Series: Neue Studien zur Politischen Ökonomie

Volume 2 2008

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BERND HANSJÜRGENS, TORSTEN FROHWEIN Ordnungsökonomische Ansatzpunkte für eine innovationsorientierte Umweltpolitik S. 89-116

„… 89 Ordnungsökonomische Ansatzpunkte für eine innovationsorientierte Umweltpolitik Bernd …” „… Jahren hat es vermehrt Beiträge zum Zusammenhang von Ordnungsökonomik und Umweltpolitik gegeben2. An …” „… Anknüpfungspunkte sich der Ordnungs- ökonomik für eine nachhaltige und innovationsorientierte Umweltpolitik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… HERRMANN-PILLATH 67 Ordnungsökonomische Ansatzpunkte für eine innovationsorientierte Umweltpolitik BERND …”

Alexander Ebner, KLAUS HEINE, Jan Schnellenbach Einleitung S. 9-16

„… evolutorischer Theoriesegmente. Bernd Hansjürgens und Torsten Frohwein zeigen am Beispiel der Umweltpolitik, wie …”

doi.org/10.5771/9783845205694

Vera Rodenhoff - Die EG und ihre Mitgliedstaaten als völkerrechtliche Einheit bei umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen

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Vera Rodenhoff

Die EG und ihre Mitgliedstaaten als völkerrechtliche Einheit bei umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen

Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Volume 28 2008

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Die „umweltpolitische“ Außenkompetenz der EG S. 117-126

„… Drittens verbinden die umweltpolitischen Grundsätze EG und Mitgliedstaaten bei der Ausübung der …” „… Außenkompetenzen zu einer umweltpolitischen Wertegemeinschaft. Mit der Verpflichtung von EG und Mitgliedstaaten auf …” „… Übereinkommen wird auf Art. 300 EGV i.V.m. dem umweltpolitischen Kompetenztitel (Titel XIX EGV) gestützt. Nicht …”

Bindung von EG und Mitgliedstaaten an die umweltpolitischen Grundsätze S. 114-116

„… . Bindung von EG und Mitgliedstaaten an die umweltpolitischen Grundsätze Die umweltpolitischen Grundsätze …” „… unmittelbare Bindung der Mitgliedstaaten an die europarechtlichen umweltpolitischen Grundsätze grundsätzlich …” „… Mitgliedstaaten an die umweltpolitischen Grundsätze an.550 Sie begründet diese vor allem damit, dass wegen der …”

Der Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes S. 105-113

„… 105 Kapitel 3: EG und Mitgliedstaaten als durch die umweltpolitischen Normen verbundene Einheit …” „… Umweltpolitik486 in der Erklärung zu Art. 175 EGV mit den Worten Ausdruck verliehen: „Die Hohen …” „… als gemischte Abkommen (B. und C.). Vielmehr tragen auch die umweltpolitischen Ziele und Normen in …”

Ergebnis S. 116-117

„… Adressatenkreis, wie die Grundsätze aus denen sie abgeleitet werden. Die umweltpolitischen Grundsätze verbinden EG …” „… Umweltgemeinschaft bzw. Umweltunion, sondern auch bei der Ausübung ihrer Außenkompetenzen. Die umweltpolitischen …” „… umweltpolitischen Grundsätze und Ziele führen zu zusätzlicher Kohäsion bei gemischten umweltvölkerrechtliche …”

Sonstige umweltschutzrelevante Kompetenzen S. 126-140

„… kommt somit im Bereich der Umweltpolitik allenfalls eine „Ausschließlichkeit einer Außenkompetenz im …” „… umweltpolitischen Kompetenz von den sonstigen umweltrelevanten Kompetenzen des EG-Vertrages dargestellt.636 …” „… Kompetenz und die umweltpolitische Kompetenz gestützt (Art. 228 i.V.m. Art. 43, 113, 130s Abs. 1 EGV a.F …”

Fazit S. 149-150

„… Übereinkommen werden auf die umweltpolitische Kompetenz der EG (Art. 175 Abs. 1 oder 2 EGV) gestützt. Die aus …” „… Art. 175 Abs. 1 EGV folgende umweltpolitische Außenkompetenz der EG ist eine implizite Kompetenz …” „… . Allerdings führen die umweltpolitischen Normen bei der Anwendung der Rechtsprechung zu den impliziten …”

Das Internationalitätsprinzip S. 113-114

„… festgelegten Ziele und Prioritäten durch die „Verfolgung ehrgeiziger Umweltpolitiken auf internationaler Ebene …” „… . Bindung von EG und Mitgliedstaaten an die umweltpolitischen Grundsätze Die umweltpolitischen Grundsätze …” „… unmittelbare Bindung der Mitgliedstaaten an die europarechtlichen umweltpolitischen Grundsätze grundsätzlich …”

Der durch Art. 176 EGV geschaffene Spielraum S. 146-149

„… , die in die beschränkt konkurrierende umweltpolitische Gemeinschaftskompetenz fallen und auch von der …” „… Weise dazu beitragen, die europarechtlichen umweltpolitischen Ziele und Grundsätze zu fördern.755 Ob …” „… Übereinkommen werden auf die umweltpolitische Kompetenz der EG (Art. 175 Abs. 1 oder 2 EGV) gestützt. Die aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… durch die umweltpolitischen Normen verbundene Einheit 105A Ziele und Grundsätze der Umweltpolitik 106 I …” „… Mitgliedstaaten an die umweltpolitischen Grundsätze 114 IV. Ergebnis 116B Außenkompetenzen der EG für den …” „… Abschluss umweltvölkerrechtlicher Übereinkommen 117 I. Die „umweltpolitische“ Außenkompetenz der EG 118 …”

Allgemeine Vorgaben S. 143-146

„… Mitgliedstaaten als gemischte Abkommen abgeschlossen werden. Die umweltpolitische Kompetenz fällt in keinem …” „… umweltpolitische Gemeinschaftskompetenz (Art. 175 Abs. 1 bzw. Abs. 2 EGV) ermöglicht den Mitgliedstaaten …” „… nicht-ausschließlicher konkurrierender Kompetenz und damit insbesondere bei Übereinkommen, die in die umweltpolitische …”

Exkurs: Der Reformvertrag S. 150-151

„… umweltpolitischen Grundsätze der europäischen Verfassungsordnung gebunden. Diese Bindung trägt zu einer …” „… umweltvölkerrechtlicher Übereinkommen und der Beteiligung in deren Rahmen. Die Bindung an die umweltpolitischen Grundsätze …” „… umweltvölkerrechtlicher Abkommen vorgenommen und die Bestimmungen über die Normen und Ziele der europäischen Umweltpolitik …”

Die völkerrechtliche Einheit von EG und Mitgliedstaaten S. 325-329

„… Übereinkommen, in die (beschränkt) konkurrierende umweltpolitische Gemeinschaftskompetenz (Art. 175 Abs. 1 und 2 …” „… Übereinkommen tragen zudem die umweltpolitischen Vorgaben der europäischen Verfassungsordnung zur Kohäsion von …” „… nicht nur die EG, sondern auch jeder Mitgliedstaat an die umweltpolitischen Grundsätze der europäischen …”

Die Aarhus Konvention als „geteilt-gemischtes“ Abkommen S. 161-180

„… bis c AK betreffen, grundsätzlich in die umweltpolitische Zuständigkeit der EG gemäß Art. 175 Abs. 1 …” „… Umweltpolitik Sorge tragen. Daraus ist jedoch nicht abzuleiten, dass der EG jegliche Kompetenz für den Erlass …” „… Umweltpolitik „unbeschadet bestimmter Maßnahmen gemeinschaftlicher Art Sorge tragen“. Dementsprechend hat die EG …”

Ergebnis S. 143

„… Mitgliedstaaten als gemischte Abkommen abgeschlossen werden. Die umweltpolitische Kompetenz fällt in keinem …” „… umweltpolitische Gemeinschaftskompetenz (Art. 175 Abs. 1 bzw. Abs. 2 EGV) ermöglicht den Mitgliedstaaten …”

Fazit S. 322-324

„… den primärrechtlichen umweltpolitischen Normen und Zielen fließenden Werte und die daraus …” „… umweltpolitischen Normen eine geschlossene Vertretung begünstigen. Der Weg der Abstimmung und Rücksichtnahme ist der …”

Anwendung des Subsidiaritätsprinzip bei umweltvölkerrechtlichen Abkommen S. 140-143

„… werden. Die umweltpolitische Kompetenz fällt in keinem Bereich in die vollständige und letztendliche …” „… Kompetenz der EG oder aber der Mitgliedstaaten. Die umweltpolitische Gemeinschaftskompetenz (Art. 175 Abs. 1 …”

Aushandlung von gemischten Übereinkommen S. 257-271

„… Übereinkommen, da die umweltpolitische Kompetenz der EG relativ umfassend ist und das Bestehen einer …” „… Umweltpolitik vereinbar sein soll.1352 Allerdings kann die Verhandlungsermächtigung, wie etwa im Fall des …” „… europarechtlichen umweltpolitischen Grundsätze, ohnehin gebunden.1358 c) Konsultation der Mitgliedstaaten …”

Literaturverzeichnis S. 353-373

„… , Umweltpolitik zwischen Brüssel und Berlin. Ein Leitfaden für die deutsche Umweltverwaltung (2000). Dittert …” „… , Internationale Regime als Steuerungsinstrumente der Umweltpolitik, in: dies. (Hrsg.), Internationale Umweltregime …” „… Cartagena: Die Europäische Union als Akteur der globalen Umweltpolitik, in: Schubert …”

Gemeinschaftskompetenzen - Unterteilung und Terminologiefragen S. 55-60

„… . Dabei stellen Kompetenzen, wie die umweltpolitische Kompetenz, die den Mitgliedstaaten die Möglichkeit …” „… . Aufgrund der nur beschränkten Sperrwirkung wird die umweltpolitische Kompetenz bei gleicher Argumentation …”

Zulässigkeit des gemischten Abschlusses S. 183

„… Mitgliedstaaten für in die umweltpolitische Kompetenz der Gemeinschaft (Art. 175 Abs. 1 oder 2 EGV) fallende …”

Ergebnis S. 182-183

„… gemeinsame Zuständigkeit von EG und Mitgliedstaaten für in die umweltpolitische Kompetenz der Gemeinschaft …”

Die Außenkompetenzen der EG S. 60-75

„… . Aufgrund der nur beschränkten Sperrwirkung wird die umweltpolitische Kompetenz bei gleicher Argumentation …” „… Abschluss völkerrechtlicher Abkommen auch für den Bereich der Umweltpolitik ausdrücklich geregelt (Art. 130r …” „… nachgebildet, was verwirrt, da es sich bei der Entwicklungspolitik, anders als bei der Umweltpolitik, um eine …”

Die Aarhus Konvention als „parallel-gemischtes“ Abkommen S. 180-181

„… http://europa.eu.int/comm/environment/aarhus/index.htm#3. 181 gemeinschaftlichen Umweltpolitik.900 Zur Anpassung des Europarechts901 an die Vorgaben der …”

Kompetenzen für die formellen Bestimmungen (Art. 10 bis 22 AK) S. 181-182

„… 181 gemeinschaftlichen Umweltpolitik.900 Zur Anpassung des Europarechts901 an die Vorgaben der …”

Fazit S. 183-185

„… Mitgliedstaaten für in die umweltpolitische Kompetenz der Gemeinschaft (Art. 175 Abs. 1 oder 2 EGV) fallende …”

Gang der Untersuchung S. 45-48

„… dargestellt, inwieweit die umweltpolitischen Normen und Ziele den gemischten Abschluss gerade …”

EG und Mitgliedstaaten „auf dem Weg nach Aarhus“ S. 159-161

„… Umweltbereich Demmke/Unfried, Umweltpolitik (2000), S. 58 ff., die allerdings nicht auf die RAGIU als gesonderte …”

Unzulässigkeit des „alleinigen“ mitgliedstaatlichen Vertragsschlusses? S. 87-94

„… mit Drittländern sowie in der Umweltpolitik vor. Die genannten vertraglichen Bestimmungen betreffen …”

Rückschlüsse auf die Gestalt der EG/EU S. 338-347

„… und Werte der Verfassungsordnung als materielle Kohäsionsnormen. Die umweltpolitischen Grundsätze …”

Die völkerrechtliche Einheit im Einzelnen S. 34-45

„… dargestellt, inwieweit die umweltpolitischen Normen und Ziele den gemischten Abschluss gerade …”

Trennungsklauseln S. 198-212

„… , teils im Rahmen ihrer Umweltpolitik, teils im Rahmen anderer sektorbezogener Politiken, zahlreiche …”

Zusammenwirken von EG und Mitgliedstaaten S. 276-292

„… Bei der Ausübung der umweltpolitischen Außenkompetenzen wird dieses Pflichtennetz noch durch die in …”

doi.org/10.5771/9783845208152

Kurt Beck, Hubertus Heil - Sozialdemokratische Außenpolitik für das 21. Jahrhundert

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Kurt Beck (ed.), Hubertus Heil (ed.)

Sozialdemokratische Außenpolitik für das 21. Jahrhundert

2007

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Hermann Scheer Internationale Umweltpolitik zwischen Uni- und Multilateralismus S. 228-238

„… Internationale Umweltpolitik zwischen Uni- und Multilateralismus Von Hermann Scheer "Global …” „… ausgehandelten Konzepten bekämpft werden. Das multilaterale Prinzip umweltpolitischen Handelns ist zum Credo …” „… allgemein anerkannte Ziele legitimieren. 230 Internationale Umweltpolitik zwischen Uni- und …”

Hubertus Heil Werte in der internationalen Politik S. 429-438

„… einer globalen Klima- und Umweltpolitik ist mittlerweile für niemanden mehr zu übersehen. Spätestens …” „… , die am meisten unter dem Klimawandel zu leiden haben. Zudem ist umweltpolitische Nachhaltigkeit ein …” „… zentrales Element der Generationengerechtigkeit. Damit die internationale Klima- und Umweltpolitik …”

Kurt Beck Sozialdemokratische Außenpolitik im 21. Jahrhundert - Eine Einführung S. 9-20

„… - geleistet werden kann. Die internationale Umweltpolitik befindet sich nicht nur im Bereich der …” „… Umweltpolitik, die als eine selbstgenügsame "virtuelle Welt" erscheint. Die Logik der multilateralen …” „… ,Dezentralisierung' der Umweltpolitik" plädiert. Susanne Lütz befasst sich in ihrem Beitrag mit der Regulierbarkeit …”

Foul Nyrup Rasmussen Internationale Partnerschaft in der globalisierten Welt S. 417-426

„… und nachhaltiger Umweltpolitik zu kombinieren. Es demonstriert, dass wirtschaftliche …” „… umweltpolitischer Hinsicht; viertens Demokratie und Dialog; und fünftens geordnete Einwanderung. 1. Frieden und …”

Dirk Messneri John Humphrey China und Indien als Akteure globalen Wandels: Neue globale Machtkonstellationen - Herausforderungen für Europa S. 170-180

„… auch für die USA zutrifft: ohne die umweltpolitische Mitwirkung dieser globalen Player wird der …” „… -, Außenwirtschafts- und Umweltpolitiken gegen- 179 Dirk MessnerIJohn Humphrey über China und Indien. In diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Scheer Internationale Umweltpolitik zwischen Uni- und Multilateralismus Susanne Lütz Die Regulierung …”

Heidemarie Wieczorek-Zeul Gerechtigkeit und Globalisierung S. 181-195

„… internationalen Umweltstandards verschärft werden. Globale Umweltpolitik muss sich auf starke Institutionen mit …” „… Konventionen und Abkommen unter dem Dach einer kohärenten globalen Umweltpolitik zu bündeln. 6. Grundzüge …”

Frank-Walter Steinmeier Sozialdemokratische Europapolitik S. 21-29

„… nachhaltigen Umweltpolitik." Die Schaffung der Europäischen Union aus den Trümmern zweier Weltkriege …”

Walter Kolbow Sozialdemokratische Sicherheitspolitik S. 249-257

„… grundlegenden Fragen der Umweltpolitik in besonderer Weise Fragen der Sicherheitspolitik. Der hohe und …”

Michael Sommer Internationale Gewerkschaftsarbeit in Zeiten der Globalisierung S. 211-218

„… Internationalen Systems. Das gelingt leicht in den entwicklungs-, gesundheits- und umweltpolitischen …”

Angelica Schwall-Düren Gerechtigkeit und Solidarität ohne Grenzen - Die soziale Dimension der Europäischen Union S. 60-69

„… umweltpolitische Dimension für eine nachhaltige Entwicklung sorgen. Der Pakt ist mittlerweile dahingehend …”

Parteiprogramme, Reden S. 448-498

„… Umweltpolitik, in dem alle Regionen und auch die internationalen Handels- und Finanzinstitutionen hochrangig …”

doi.org/10.5771/9783845202860

Christoph Degenhart - Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

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Christoph Degenhart

Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

2013

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Energie- und umweltpolitische Auswirkungen S. 59-61

„… Aufgabe.Energie- und umweltpolitische AuswirkungenVersorgungssicherheitLeistete die Atomenergie bisher einen …”

Atomausstieg und Energiekonzept S. 32-34

„… , umweltpolitischen und, wiesich zusehends erweist, sozialpolitischen Fragestellungen. Die Entscheidung enthält also …” „… KlimaverträglichkeitDer verfassungsrechtliche Stellenwert der Energieversorgung ergibt sich für umweltpolitische …”

Rechte der Betreiber S. 58-59

„… maßgeblich aufbaut, war auch nicht deren Aufgabe.Energie- und umweltpolitische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… umweltpolitische Auswirkungenc) 59Versorgungssicherheitaa) 59Sozialverträglichkeit und Nachhaltigkeitbb) 60Bilanzd …”

Energiepolitische Zielsetzungen und Verfassungsrecht S. 34-36

„… für umweltpolitische Zielsetzungen wie die nachhaltige Sicherung einer intakten Umweltund Klimaschutz …”

doi.org/10.5771/9783845246611

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