Filter results

Results (1300)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Joachim Bühler - Das Integrative der Verfassung

No access

Select

Joachim Bühler

Das Integrative der Verfassung

Series: Politik und Recht

Volume 2011

Results in this title

Integrationsfaktoren S. 202-212

„… ).StaatszielbestimmungenHans-Peter Ipsen sprach bei seiner Rede »Über das Grundgesetz« (Ipsen 1950)1949 erstmals von einer …” „… Staatszielbestimmung des Sozialstaates definiert das Gericht den Rechtscharakter von Staatszielbestimmungen:»Wenn Art …” „… werden weder Staatsziele noch Staatszielbestimmungen im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland …”

Normative Bewertung S. 215-218

„… übertragen werden. Staatszielbestimmungen bieten insoferneine Möglichkeit in der Verfassung, eine Version der …” „… normiert werden mit den Staatszielbestimmungen des Grundgesetzesvergleichbar (Callies 2003, 106f). Gleich …” „… Umfunktionierung solcher edlen Staatsziele tutsich auf. [...]. [Staatszielbestimmungen (J.B.)] verwässern [...] den …”

Politische Ziele in Staatszielen S. 237-243

„… 237die sich der Zukunft zuwendet und diese in Staatszielbestimmungen rechtlich institutionalisieren …” „… im Grundgesetz ihren Ausdruck als Staatsziele undStaatszielbestimmungen finden. Staatsziele haben …” „… sollen.Im Unterschied zu Staatszielbestimmungen können Staatsziele in jeder Normzum Ausdruck kommen …”

Zwischenergebnisse S. 218-219

„… Staatszielbestimmungen zum Ausdruck gebracht werden. Im Unterschied zu Staatszwecken sindStaatsziele politische Ziele …” „… Bundesverfassungsgericht bestimmt. Staatszielbestimmungen sind dagegen ein Normtyp sui generis. Sie werden durch den …” „… Grundgesetzes abgrenzbar. Staatszielbestimmungen sind verbindlicheArtikel des Grundgesetzes, die alle staatliche …”

Literaturverzeichnis S. 247-270

„… 'Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge', Bonn.Bundesregierung (2007): Nationaler Integrationsplan, Kurzfassung für die Presse, in …” „… Grundrechte und Staatszielbestimmungen in der Verfassung: zu den gegenwärtig diskutierten Änderungen des …” „… ) (Hrsg.) (1983): Staatszielbestimmungen, Gesetzgebungsaufträge, Bericht der Sachverständigenkommission …”

Integrationsperformanz S. 212-215

„… 212Welche Beitrag Staatsziele- und Staatszielbestimmungen für die integrativeFunktion der …” „… IntegrationsperformanzAuf die integrative Bedeutung der Staatszielbestimmung der Wiedervereinigungim Grundgesetz der alten …” „… Staatszielbestimmungen der Präambel identifiziert, vonbesonderer Bedeutung. Wünsche und Hoffnungen lassen sich für …”

Staatsverständnis S. 199-202

„… gibt, der eine politische Integrationskonzeption zu Staatszielbestimmungen vertritt. Daher werden hier …” „… Staatszielbestimmungen im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland explizit genannt. Staatsziele oder …” „… Staatszielbestimmungen sind keine Verfassungsbegriffe,sondern Begriffe der Rechtsprechung und -wissenschaft.169 Dabei …”

Werte in der Präambel S. 229-231

„… Staatszielbestimmungen. Der historischen Dokumentation und dem Motiv werden im Gegensatz zur Staatszielbestimmungkeine …” „… Präambel auf die in ihr enthaltenen Staatszielbestimmungen hinaus.8.3 Ordnungsvorstellungen in …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 243-246

„… Grundrechte, dieStaatstrukturprinzipien und die Staatszielbestimmungen. In ihnen kommen dieWerte- Ordnungs …” „… Integrationsfunktion der Verfassung bleibtsomit in erster Linie auf die in ihr enthaltenen Staatszielbestimmungen …” „… Staatstrukturprinzipien zum Ausdruck. Staatszielbestimmungen sind Staatsziele sui generis. Sie sind kollektive …”

Einleitung und Problemaufriss S. 13-15

„… Abschluss bildet die Analyse von Staatszielbestimmungen, hier ohne einen exemplarischen Autor, da diese …” „… angewiesen.Staatszielbestimmungen können dagegen auch die emotional-expressive Integrationsdimension umfassen und Aspekte einer …” „… Verfassung ein. Vor dem Hintergrund einerliberalen Grundrechtstheorie können Staatszielbestimmungen von den …”

Zwischenergebnisse S. 157-162

„… ausgearbeitet. Der Smendschüler unterscheidet sich von seinem Leh-135 Den Staatszielbestimmungen kommt hingegen …” „… Staatszielbestimmungen. Im Gegensatz zu den Staatszielbestimmungen der Präambel, binden die »historischen Dokumentationen …” „… Staatszielbestimmungen, die Repräsentanten und staatliche Organe auf bestimmte Ziele verpflichten, können »historische …”

Die Steuerungsfunktion der Verfassung S. 78-81

„… identifizieren:60 Staatsstrukturprinzipien,Staatszielbestimmungen, Gesetzgebungsaufträge, Gewährleistungsnormen …” „… , die Grundrechte, die Staatsstrukturprinzipien unddie Staatszielbestimmungen ausgemacht werden. In den …” „… analysiert werden. Hierbei werden mit Ausnahme derStaatszielbestimmungen exemplarische Autoren herangezogen …”

Zum Begriff S. 15-23

„… angewiesen.Staatszielbestimmungen können dagegen auch die emotional-expressive Integrationsdimension umfassen und Aspekte einer …” „… Verfassung ein. Vor dem Hintergrund einerliberalen Grundrechtstheorie können Staatszielbestimmungen von den …” „… rechtsdogmatische - Legitimation verfügen. Mit Hilfe vonStaatszielbestimmungen kann die deutsche Verfassung somit …”

Ordnungsvorstellungen in Staatsstrukturprinzipien S. 231-237

„… Präambel auf die in ihr enthaltenen Staatszielbestimmungen hinaus.8.3 Ordnungsvorstellungen in …” „… weitere erschließen,237die sich der Zukunft zuwendet und diese in Staatszielbestimmungen rechtlich …”

Werte in den Grundrechten S. 220-229

„… können in Grundrechten, der Präambel und in Staatszielbestimmungen zum Ausdruck kommen. Dabei eignen sich …” „… die Präambel und dieStaatszielbestimmungen um lebensweltlich determinierte und liberale Werte …”

Zwischenergebnisse S. 197-199

„… Integrationskonzeption zu Staatszielbestimmungen vertritt. Daher werden hier unterschiedliche Ansätze kombiniert …”

Normative Bewertung S. 153-157

„… Verfassungslehre ausgearbeitet. Der Smendschüler unterscheidet sich von seinem Leh-135 Den Staatszielbestimmungen …”

Staatsverständnis S. 134-138

„… Staatszielbestimmungen werden unten behandelt.138Bürger [...] dem juristischen Verfassungstext nach in besonderer Weise …”

doi.org/10.5771/9783845230450

Matthias Wagner - Kulturelle Integration und Grundgesetz

No access

Select

Matthias Wagner

Kulturelle Integration und Grundgesetz

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 53 2020

Results in this title

V. Staatsziel „Kulturelle Integration“? S. 436-497

„… .), Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge, 1983, Rz. 7. 1. Zur Notwendigkeit einer Normierung durch den verfassungsändernden Gesetzgeber 437 …” „… einer Staatszielbestimmung „Kulturelle Integration“ identifiziert und hiervon ausgehend ein …” „… Konzeptes in Form einer Staatszielbestimmung durch den verfassungsändernden Gesetzgeber allenfalls …”

Schriftenverzeichnis S. 507-530

„… (Hrsg.): Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge. Bericht der Sachverständigen-Kommission, 1983 …” „… . Peters, Heinz-Joachim: Art. 20a GG – Die neue Staatszielbestimmung des Grundgesetzes; in: NVwZ 1995, S …” „… ). Scheuner, Ulrich: Staatszielbestimmungen, in: Roman Schnur (Hrsg.), Festschrift für Ernst Forsthoff zum 70 …”

VI. Zusammenfassung und Ausblick: die kulturell pluralisierte Gesellschaft unter dem Grundgesetz als zukunftsfähiges Modell S. 498-506

„… dedizierte Staatszielbestimmung „Kulturelle Integration“ nachzudenken. Zwar liegt ein solches Staatsziel in …” „… Staatszielbestimmung „Kulturelle Integration“, wird durch das Verdikt der „Integrationswidrigkeit“ ein objektiver …”

I. Einleitung: zum Gegenstand und Gang der vorliegenden Untersuchung S. 13-22

„… dieser Beobachtung werden anschließend brach liegende Überlegungen zu einer Staatszielbestimmung …” „… Annahme werden dann die Inhalte einer solchen Staatszielbestimmung identifiziert und schließlich ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… trojanisches Pferd?d) 455 Inhalte einer Staatszielbestimmung „Kulturelle Integration“2. 455 …”

II. Einführung in den Integrationsbegriff S. 23-71

doi.org/10.5771/9783748906766

Charlotte Beissel - Deutscher Kulturföderalismus im Wandel der europäischen Integration

No access

Select

Charlotte Beissel

Deutscher Kulturföderalismus im Wandel der europäischen Integration

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 111 2012

Results in this title

Bestandsaufnahme geschriebenen Kulturverfassungsrechts S. 59-103

„… Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge,Bericht, Rn. 171.59Ein Einblick in die ebenfalls bundesstaatlichen und gliedstaatlichen deutschsprachigen …” „… . 14.224 So Sachverständigenkommission Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge, Bericht, S. 17 ff., 21 …” „… Bestimmungen, so lassen sichin den Verfassungen des Bundes und der Länder vor allem Staatszielbestimmungen …”

Kulturverfassungsrecht im Vergleich S. 103-107

„… Grundrechtsteil enthalten, während eine explizite StaatszielbestimmungKultur nicht existiert. Das …” „… Kultur und enthalten mehrheitlich eine StaatszielbestimmungKultur. Das Grundgesetz enthält zwar einen …” „… Verfassungsentwürfe, Revisionen und Vorschläge zuVerfassungsänderungen. Das Ergebnis sind neue Staatszielbestimmungen …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 207-210

„… verfassungsrechtliche Kulturauftrag basiert, ist eine Ergänzung des Grundgesetzes um einekulturelle Staatszielbestimmung …” „… Staatszielbestimmungsprechen, sind vor allem das von einer verfassungsrechtlichen Kulturklausel ausgehende Bekenntnis, die …”

Kulturverständnis und Kulturdefinition dieser Untersuchung S. 53-59

„… . 197 ff.221 Ebenso Sachverständigenkommission Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge,Bericht, Rn …”

Verfassung als Ausdruck kultureller Identität S. 107-108

„… Gefüges aus kulturverfassungsrechtlichrelevanten Grundrechten und Staatszielbestimmungen der …”

Vorwort S. 5-12

„… Staatszielbestimmungen1. 60Die „Kulturstaatsklausel“ – ein Staatsziel2. 61Grundrechte und Kompetenzbestimmungen3. 62 …”

Kultur als Rechtsbegriff S. 30-53

„… , ohne dies ausdrücklich zu sagen, im Sinne von Staatszielbestimmung undVerfassungsauftrag Kulturstaat …” „… Staatszielbestimmung „Kulturstaat“ Stellung genommen. Es hat jedoch von einer weitergehenden Begründung des …”

Kulturhoheit der Länder und Kulturkompetenzen des Bundes S. 109-137

„… Kulturstaat im Sinne einer kulturellen Staatszielbestimmung verstehen, die einen objektiv-rechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845237398

Martin Weber - Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

No access

Select

Martin Weber

Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 350 2010

Results in this title

Öffnung der Methodenlehre durch Art. 23 Abs. 1 GG S. 101-122

„… StaatszielbestimmungNeben die europarechtliche Verpflichtung zur richtlinienkonformen Auslegung könnteaber auch eine solche …” „… Staatszielbestimmung wurde im Bericht der Sachverständigenkommission „Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge“ aus …” „… wäre. Während die ganz herrschende Meinung in Art. 23 Abs. 1 S. 11. Hs. GG eine Staatszielbestimmung …”

Verpflichtung aus dem nationalen Recht S. 198-199

„… Recht, wie es der Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG zu entnehmen ist, überlagert wird.1120 …” „… Art. 34 Abs. 2 lit. b EU folgt und durch die Staatszielbestimmung des Art. 23 GG nachvollzogen wird …” „… kompetenzrechtlichen Gründen abzulehnen wäre.1124 Die Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG verpflichtet …”

Zwischenergebnis S. 199

„… nationalenRechtsordnung, die aus Art. 34 Abs. 2 lit. b EU folgt und durch die Staatszielbestimmung des Art. 23 GG …” „… kompetenzrechtlichen Gründen abzulehnen wäre.1124 Die Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG verpflichtet …”

Methodische Ausgestaltung S. 199-201

„… nationalenRechtsordnung, die aus Art. 34 Abs. 2 lit. b EU folgt und durch die Staatszielbestimmung des Art. 23 GG …” „… kompetenzrechtlichen Gründen abzulehnen wäre.1124 Die Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG verpflichtet …”

Endergebnis S. 213-216

„… eine Staatszielbestimmung, durch die die Verpflichtung zur richtlinienkonformen Auslegung im nationalen …” „… Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG, woraus ein methodischerGleichlauf mit der richtlinienkonformen …”

Literaturverzeichnis S. 217-234

„… , in:KritV 15 (1873), S. 162 ff.Brohm, Winfried, Soziale Grundrechte und Staatszielbestimmungen in der …” „… Staatszielbestimmungen in den neuen Landesverfassungen, in: ZRP 1993, S. 339 ff. Lagodny, Otto/Wiederin, Ewald/Winkler …” „… , in: Die Verwaltung 34 (2001), S. 107 ff.Scheuner, Ulrich, Staatszielbestimmungen, in: Festschrift für …”

Grenzen aus dem deutschen Verfassungsrecht S. 156-186

„… aus Art. 249 Abs. 3 EGim Lichte der Grenze und entfällt. Da die Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs …” „… Allgemeinen undRichtlinien im Speziellen gelegt. Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG stellt eine Staatszielbestimmung dar …” „… primärrechtliche Regelung des Art. 249 Abs. 3 EG sowie die Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… zwischen Staatszielbestimmung und Staatsstrukturprinzipaaa)108Grammatische Auslegungbbb) 110Historisches …” „… Staatszielbestimmungb)107Entstehungsgeschichteaa) 107Normtypische Einordnungbb) 108Grundsätzliche Unterscheidung …”

Methodik richtlinienkonformer Auslegung S. 122-132

„… richtlinienkonformen Auslegung auch eine solche aus der Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG folgt …” „… verfassungsrechtlich durch eine Staatszielbestimmung abgesichert ist.Gegen die Annahme, dass aus Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG …” „… hybridenNorm ist danach abzulehnen.Da die Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG letztlich dem Zweck …”

Grenzen aus dem Gemeinschaftsrecht S. 140-156

„… aus Art. 249 Abs. 3 EGim Lichte der Grenze und entfällt. Da die Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs …” „… Allgemeinen undRichtlinien im Speziellen gelegt. Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG stellt eine Staatszielbestimmung dar …”

Verpflichtung aus dem Unionsrecht S. 187-198

„… Gebot der Konformauslegung mit europäischem Recht, wie es der Staatszielbestimmung des Art. 23 Abs. 1 S …”

doi.org/10.5771/9783845222004

Ludger Breuer - Das EU-Kartellrecht im Kraftfeld der Unionsziele

No access

Select

Ludger Breuer

Das EU-Kartellrecht im Kraftfeld der Unionsziele

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 56 2013

Results in this title

Die Abgrenzung der Querschnittsziell~ gegenüber den Unionszielen S. 293-308

„… Systematik der Staatszielbestimmungenlassen sich diese in einfache und qualifizierte Staatszielbestimmungen …” „… Staatszielbestimmungenstellt Sommermann die qualifizierten Staatszielbestimmungen, die den Zielverwirklichungsmodus näher …” „… . Sommermann, Staatsziele und Staatszielbestimmungen, S. 383 f.941 EuGH, 22.5.1985, Rs. 13/83, Slg. 1985, 1513 …”

Die Postulate der Querschnittsklauseln S. 179-283

„… , VerfassungsrechtlicheAufsätze, S. 452 ff.567 Dieser zu den Staatszielbestimmungen des deutschen Verfassungsrechts geäußerte …”

Literaturverzeichnis S. 843-904

„… , Clemens Christoph, Auswirkungen einer Staatszielbestimmung „Tierschutz“ imGrundgesetz, insbesondere auf …”

Die Abgrenzung der Querschnittsziele gegenüber den zwingenden Erfordernissen des Allgemeininteresses S. 308-317

„… . Sommermann,Staatsziele und Staatszielbestimmungen, S. 419 ff., mit zahlreichen weiteren Nachweisen.1010 Vergleiche nur: A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Modells der qualifiziertenStaatszielbestimmungen auf das Unionsrecht3013. Folgerungen aus dem Verständnis …”

Die „Neue Norm“ im Lichte der Querschnittsklauseln S. 805-824

„… Staatszielbestimmungen beachten muss. Dies ist eine rein nationale Rechtsfrage. Die von den Querschnittsklauseln bewirkte …”

Das Konzept der "Entpolitisierung" des EU-Kartell rechts S. 569-592

„… letztlich alle Unionszielbestimmungen und allenationalen Staatszielbestimmungen en passant jede praktische …”

doi.org/10.5771/9783845243153

1 ... 3

4

5 ... 260