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Reza Fakhr Shafaei - Die gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation

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Reza Fakhr Shafaei

Die gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 18 2008

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Barrierefreiheit und Ausführung der Sozialleistungen S. 169-171

„… . Barrierefreiheit und Ausführung der Sozialleistungen 1. Barrierefreie Dienst- und Verwaltungsgebäude Die gesetzlich …” „… Regelung des § 17 Abs. 1 Satz 4 SGB I. Unter der Überschrift „Ausführung der Sozialleistungen“ werden die …” „… Kommunikationsbarrieren sind und Sozialleistungen in barrierefreien Räumen und Anlagen ausgeführt werden. Die Vorschrift …”

Leistungsverantwortung und Sicherstellungsverantwortung S. 148-149

„… zustehenden Sozialleistungen, die sowohl den Hauptleistungsanspruch als auch die Nebenpflichten, insbesondere …” „… . Im Hinblick auf die Bedeutung der Sozialleistungen will er vielmehr eine effektive Leistungsgewährung …” „… jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig ist866 …”

Barrierefreiheit und SGB IX S. 168-169

„… Erstattungsanspruch nach § 15 SGB IX gegeben971. III. Barrierefreiheit und Ausführung der Sozialleistungen 1 …” „… „Ausführung der Sozialleistungen“ werden die Leistungsträger verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass ihre …” „… Verwaltungs- und Dienstgebäude frei von Zugangs- und Kommunikationsbarrieren sind und Sozialleistungen in …”

Folgenbeseitigungslast S. 250-252

„… Konstruktion beschränkt auf den Ermessenbereich. § 38 SGB I bestimmt jedoch, dass auf Sozialleistungen im …” „… Sozialleistungen selbst regelmäßig keine Anwendung finden kann1392. Beschränkt man aber die Folgenbeseitigungslast …” „… auf die Erbringung von Sozialleistungen auswirken können, ergeben sich durchaus Anwendungsfelder für …”

Allgemeine Sicherstellungsverantwortung der Rehabilitationsträger S. 149-150

„… Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig ist866, die zur …” „… Ausführung von Sozialleistungen erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtszeitig und …” „… ausreichend zur Verfügung stehen867, der Zugang zu den Sozialleistungen möglichst einfach gestaltet wird868 …”

Sozialleistungsverhältnis S. 146-148

„… Sozialleistungsverhältnis auf einen gegenwärtigen oder einen zukünftigen Anspruch auf Sozialleistung gerichtet858. 2 …” „… zustehenden Sozialleistungen, die sowohl den Hauptleistungsanspruch als auch die Nebenpflichten, insbesondere …” „… . Im Hinblick auf die Bedeutung der Sozialleistungen will er vielmehr eine effektive Leistungsgewährung …”

Zuständigkeitsregelungen des Sozialrechts S. 110-112

„… in den §§ 18 bis 29 SGB I unter der Überschrift „Einzelne Sozialleistungen und zuständige …” „… Sozialleistungen zuständigen Körperschaften, Anstalten und Behörden623. Trotz der Systematisierung der sozialen …” „… Rechte, der einzelnen Sozialleistungen und der dafür zuständigen Leistungsträger im SGB I begnügen sich …”

Korrekturinstrumente des Sozialverfahrensrechts im einzelnen S. 229-236

„… Nachentrichtung von Beiträgen). 1296 Etwa bei einem Antrag auf Umwandlung einer Sozialleistung in eine andere …” „… andere Sozialleistung geltend gemacht worden ist, und wird diese Leistung versagt oder ist sie zu …” „… Fälle, in denen der Betroffene eine von zwei in Betracht kommenden Sozialleistungen geltend macht, dabei …”

Begriff der Unterstützung S. 63-64

„… eine Unterstützung bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen, die keine Teilhabeleistungen sind …” „… . Dies gilt allerdings nur insoweit, als die anderen Sozialleistungen keine Berührungspunkte mit den …”

Inhalt der Unterstützung S. 64-65

„… besteht. Nicht erfasst ist ferner eine Unterstützung bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen, die …” „… keine Teilhabeleistungen sind. Dies gilt allerdings nur insoweit, als die anderen Sozialleistungen keine …”

Inhalt der Hilfe S. 93-108

„… sowie den vorzeitigen Bezug von laufenden Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen …” „… Sozialleistungen auferlegt werden587. b) Mitwirkungspflichten im Sozialverwaltungsverfahren aa) Allgemeine …” „… Tatsachen einer Untersuchung zu unterziehen603. Wer wegen Krankheit oder Behinderung Sozialleistungen …”

Inhalt der Information S. 68-91

„… benannt350. Sie umfassen die Sozialleistungen, die notwendig sind, um unabhängig von der Ursache der …” „… oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden …” „… oder laufende Sozialleistungen zu mindern353, die Teilhabe am Arbeitsleben dauerhaft zu sichern354 oder …”

Verfahren der Zuständigkeitsklärung S. 121-128

„… eine lange Zeit beanspruchen. Sozialleistungen stellen aber häufig die wichtigste oder sogar die …” „… Rn. 3.2. 122hinzuwirken, dass jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen zügig erhält718 …” „… , vorläufig Leistungen zu erbringen, wenn ein Anspruch auf Sozialleistungen besteht und zwischen mehreren …”

Eltern S. 190-195

„… Vollzeitpflege als Sozialleistung der öffentlichen Jugendhilfe begründet werden1081. In beiden Fällen bleiben die …” „… Unterhalts-, Versicherungs-, Versorgungs- und sonstigen Sozialleistungen1084. Schließlich kommt ihr bei …”

Zuständigkeitsregelungen des Rehabilitationsrechts S. 112-121

„… Sozialrechts, die staatliche Sozialleistungen als Ausgleich für Gesundheitsschäden auf Grund einer gesteigerten …” „… eine lange Zeit beanspruchen. Sozialleistungen stellen aber häufig die wichtigste oder sogar die …”

Erstattung von zu Unrecht entrichteten Beiträgen S. 236-237

„… handelt es sich um eine Sozialleistung, die der Gesetzgeber in Fällen vorgesehen hat, in denen die zu …”

Weiterleitungspflichten im Sozial- und Rehabilitationsrecht S. 131-132

„… die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesrepublik …”

Erscheinungsformen der behördlichen Betreuungspflicht S. 31-33

„… dagegen, dem Bürger die Sozialleistungen überhaupt erst zugänglich zu machen92. Trotz der funktionalen …”

Begriff, Funktion und Arten der Zuständigkeit S. 108-110

„… Überschrift „Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger“. „Sozialleis- 617 Die nachfolgenden …”

Begriff der Information S. 66-68

„… benannt350. Sie umfassen die Sozialleistungen, die notwendig sind, um unabhängig von der Ursache der …”

Erstattung selbstbeschaffter Leistungen S. 237-239

„… handelt es sich um eine Sozialleistung, die der Gesetzgeber in Fällen vorgesehen hat, in denen die zu …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 257-260

„… Sozialleistungen, die sowohl den Hauptleistungsanspruch als auch die Nebenpflichten, insbesondere die Beratungs …”

Stellung der gemeinsamen Servicestellen im Verfahren der Zuständigkeitsklärung S. 128-131

„… die Sozialleistung nicht zuständigen Gemeinde oder bei einer amtlichen Vertretung der Bundesrepublik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… der Sozialleistungen 169 1. Barrierefreie Dienst- und Verwaltungsgebäude 169 2. Gebärdensprache 170 IV …”

Bereichsspezifische Beratungstatbestände S. 41-60

„… Inanspruchnahme von Sozialleistungen behilflich zu sein177. 2. Soziale Pflegeversicherung Auch in der sozialen …” „… eigenständige Sozialleistungen der Arbeitsförderung. Das Gesetz stuft sie als Ermessenleistungen der aktiven …”

Literaturverzeichnis S. 261-276

„… . 140 – 147 Ders., Die selbstbeschaffte Sozialleistung, in: SGb 1987, S. 404 – 411 Ders …”

doi.org/10.5771/9783845209104

Claudia Matthäus - Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

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Claudia Matthäus

Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 42 2008

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Versagung oder Entziehung anderer Sozialleistungen S. 245-247

„… Sozialleistungen Die Versagung oder Entziehung anderer, vorrangiger Sozialleistungen kann beim Berechtigten …” „… schaffen. Die durch die Verweigerung bewirkte Versagung oder Entziehung einer Sozialleistung stellt zwar …” „… vorhersehen, ob die gegenüber der Sozialhilfe vorrangige Sozialleistung tatsächlich entzogen wird und in …”

Das Verhältnis zwischen Schadensersatz und Sozialleistungen S. 386-388

„… 386 Verwirklichung eines durch Sozialleistungen abgesicherten Risikos werden Leistungsträger und …” „… verbunden. Innerhalb dieses Verhältnisses ist der Betroffene nicht nur zum Bezug der Sozialleistung …” „… zeitweiligen Verlust der Sozialleistung zu bewahren, falls er diesen Pflichten aus Unkenntnis oder Unsicherheit …”

Das Verhältnis zwischen den einzelnen Sozialleistungen S. 388-389

„… zunächst keine Leistung erbracht wird. 2. Das Verhältnis zwischen den einzelnen Sozialleistungen …” „… , dann besteht ein Vorrangverhältnis.117 Besteht Anspruch auf eine Sozialleistung nur dann, wenn kein …” „… seiner Sozialleistung wegen einer Verletzung der sozialrechtlichen Schadensminderungspflicht, so kommt in …”

Besonderheiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II S. 247-248

„… vom Berechtigten nicht beantragten Sozialleistungen in Erwägung ziehen.287 Würde diese ausreichen, den …” „… Berechtigten bekannt war, dass andere Sozialleistungen auf Antrag gewährt werden können.288 Allerdings bestehen …” „… unverhältnismäßig wäre.289 Für den Fall der Versagung vorrangiger Sozialleistungen nach § 66 SGB I bedeuten diese …”

Mitwirkungspflicht nach § 64 SGB I S. 195-197

„… Förderung der Erwerbs- oder Vermittlungsfähigkeit erwartet werden kann. a) Sozialleistungen wegen Minderung …” „… der Erwerbsfähigkeit § 64 SGB I ist anwendbar, wenn der Berechtigte Sozialleistungen wegen Minderung …” „… Behinderung abhängig sind. Zu den Sozialleistungen wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit gehören die …”

Standorte S. 355-357

„… der Sozialleistung wird keine durchsetzbare Rechtspflicht auferlegt, zur Behebung der gesundheitlichen …” „… entsprechende Sozialleistung nicht zu. b) Leistungsverweigerungsrecht Wird die Schadensminderungspflicht nicht …” „… Sozialleistungen ist in der Regel nur zulässig, wenn der Berechtigte eindeutig auf seine Mitwirkungspflicht …”

Vergleich zur haftpflichtrechtlichen Schadensminderungspflicht S. 357-358

„… Sozialleistungen ist in der Regel nur zulässig, wenn der Berechtigte eindeutig auf seine Mitwirkungspflicht …” „… aber nicht zwingend schlechter als den Berechtigten einer Sozialleistung. Denn das Verschulden des …” „… die Vorenthaltung von Sozialleistungen aufgrund unterlassener Maßnahmen zur Schadensminderung keinen …”

Schadensminderungspflicht auf der Ebene der Leistungsvoraussetzungen S. 370-372

„… vermeidbare Sozialleistung. Bei einer solchen Betrachtung müsste aber auch einbezogen werden, dass der …” „… nicht mehr zu zahlenden Sozialleistung liegt, sondern zusätzlich auch Beitragseinnahmen zu erwarten sind …” „… einer Sozialleistung die zumutbare Mitwirkung zur Schadensminderung, hat dies Auswirkungen auf seinen …”

Aktuelle Situation im deutschen Sozialrecht S. 29-30

„… , sondern auch bei Sozialleistungen, die ausfallendes Einkommen ersetzen sollen, verfolgen. Solche …” „… Sozialleistungen werden erbracht, weil der Empfänger aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen außerstande ist …” „… Bemühungen des Arbeitslosen Commandeur, Missbrauch von Sozialleistungen, S. 8; Toparkus, Zumutbare …”

Kosten-Nutzen-Verhältnis S. 369-370

„… vermeidbare Sozialleistung. Bei einer solchen Betrachtung müsste aber auch einbezogen werden, dass der …” „… nicht mehr zu zahlenden Sozialleistung liegt, sondern zusätzlich auch Beitragseinnahmen zu erwarten sind …” „… einer Sozialleistung die zumutbare Mitwirkung zur Schadensminderung, hat dies Auswirkungen auf seinen …”

Folgen einer Verletzung der §§ 63, 64 SGB I S. 197-205

„… Berechtigten zustehende Sozialleistung zu versagen oder zu entziehen. a) Kausalität Das Versagen oder …” „… oder zumindest nicht verbessert wurde. Die Vorenthaltung der Sozialleistung kommt also nur in Betracht …” „… von Amts wegen zu erbringenden Sozialleistung zu verstehen. Dagegen betrifft die Entziehung …”

Einfluss des Berechtigten auf den Leistungsfall S. 30-31

„… ) betroffenen Person. Gleichzeitig wird damit die Zielgenauigkeit von Sozialleistungen erhöht.6 Hilfe und …” „… Bedarfslage beizutragen. Es scheint allerdings, als würde dieses Konzept bei Sozialleistungen wegen Krankheit …” „… Arbeitsförderungsrecht über die Frage, inwieweit der Empfänger von Sozialleistungen etwa an der Wiederherstellung seiner …”

Mitwirkungspflicht nach § 63 SGB I S. 181-195

„… – 62 SGB I wird vom Berechtigten der Sozialleistung nach den §§ 63, 64 SGB I auch Mitwirkung zur …” „… Bewältigung der anspruchsauslösenden Situation verlangt. Wer Sozialleistungen wegen Krankheit, Behinderung …” „… jeweils zustehenden Sozialleistung. Es besteht Einigkeit, dass die in §§ 63, 64 SGB I niedergelegten …”

Grundstruktur S. 354-355

„… Berechtigten eines Schadensersatzanspruchs oder einer Sozialleistung, zur Behebung des Schadens beizutragen …” „… aufgezeigt und Lösungsansätze angeboten. I. Schadensminderungspflicht im Sozialrecht Werden Sozialleistungen …” „… Berechtigte zur Überwindung des Leistungsfalles, also der Anspruchsvoraussetzungen für die Sozialleistung …”

Der Maßstab der Erfolgsaussicht S. 365-368

„… Berechtigten und des Trägers der jeweiligen Sozialleistung. Das gilt ebenso für die Zumutbarkeitserwägungen bei …” „… gewährten Sozialleistung ganz oder teilweise entfallen oder es wird die Entlastung des gesamten …” „… muss, deren Einschränkung der jeweiligen Sozialleistung zugrunde liegt.47 Bei Rentenleistungen wegen …”

Vergleichende Betrachtung S. 383-386

„… , sondern wirkt auch im Sozialrecht.108 Auch der Berechtigte einer Sozialleistung ist daher gehalten, die …” „… in Frage gestellt.110 Diesem Defizit soll mit der Gewährung von Sozialleistungen abgeholfen werden …” „… durch Sozialleistungen abgesicherten Risikos werden Leistungsträger und Leistungspflichtiger über ein …”

Zusammenfassung S. 205

„… nachträglich entfällt.121 Eine nachträgliche Erbringung der verweigerten Sozialleistung steht nach § 67 SGB I …” „… kann eine Versagung oder Entziehung der jeweiligen Sozialleistung nach sich ziehen. Das dabei …” „… vorgenommen werden, wie die Mitwirkung die Sozialleistung hätte entfallen lassen. II. Übergreifende Regelungen …”

Zusammenfassung S. 248

„… , dass der Hilfebedarf des Berechtigten durch eine Versagung oder Entziehung von Sozialleistungen nach …” „… zustehenden Sozialleistung nach sich, wobei die Leistungsvoraussetzungen aber unberührt bleiben. Der …” „… sich danach, inwieweit Sozialleistungen bei Erbringung der geforderten Mitwirkung vermieden worden …”

Schadensminderungspflicht als Leistungsverweigerungsrecht S. 372-376

„… der Sozialleistung betrifft, deren Voraussetzungen durch die verlangte Maßnahme entfallen wären …” „… der jeweiligen Sozialleistung ab. Ausgehend von dem durch die Maßnahme zu erreichenden Zustand sind …” „… Verweigerung in voller Höhe möglich. Nicht weiterführend ist diese Herangehensweise, wenn für Sozialleistungen …”

Weiterentwicklung im deutschen Sozialrecht S. 403-408

„… nur in Frage kommen, wenn die Sozialleistung und die erforderliche Maßnahme zur Schadensminderung vom …” „… gleichen Träger erbracht würden. Auch wenn das der Fall wäre, steht dagegen, dass Sozialleistungen …” „… Sozialleistungen und zur Wiedereingliederung des Berechtigten.170 Nur im Haftpflichtrecht, in der gesetzlichen …”

Übergreifende Regelungen - Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 8 SGB IX S. 205-206

„… nachträglich entfällt.121 Eine nachträgliche Erbringung der verweigerten Sozialleistung steht nach § 67 SGB I …” „… kann eine Versagung oder Entziehung der jeweiligen Sozialleistung nach sich ziehen. Das dabei …” „… vorgenommen werden, wie die Mitwirkung die Sozialleistung hätte entfallen lassen. II. Übergreifende Regelungen …”

Die Weitung des Blickes S. 31-33

„… zukünftigen Empfängern von Sozialleistungen wird nicht abverlangt, ihre Lebensweise darauf auszurichten, die …” „… betroffene Person dazu anhalten, vorgesehene Sozialleistungen überflüssig zu machen. Die Reichweite der so …” „… angelehnt ist oder die Regelung über die Fälligkeit von Sozialleistungen, § 41 SGB I. 16 Gitter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… - Mitwirkungspflichten nach den §§ 63, 64 SGB I 181 1. Mitwirkungspflicht nach § 63 SGB I 182 a) Sozialleistungen wegen …” „… 194 f) Zusammenfassung 194 2. Mitwirkungspflicht nach § 64 SGB I 195 a) Sozialleistungen wegen …” „… ) Folgen der Arbeitsverweigerung 244 2. Versagung oder Entziehung anderer Sozialleistungen 245 a …”

Ergebnis des Vergleichs der haftpflichtrechtlichen und sozialrechtlichen Strukturen der Schadensminderungspflicht S. 400-403

„… hergestellt werden. Denn setzt die Sozialleistung erst ab einem bestimmten Grad der Beeinträchtigung ein oder …” „… würde überhaupt nur in Frage kommen, wenn die Sozialleistung und die erforderliche Maßnahme zur …” „… Sozialleistungen zweckgebunden, d.h. zum Ersatz ausgefallenen Einkommens, zur Verbesserung, Wiederherstellung oder …”

Der Einsatz der Arbeitskraft S. 242-245

„… die Versagung oder Entziehung vorrangiger Sozialleistungen gemäß § 66 SGB I den Anspruch auf …” „… Sozialleistungen Die Versagung oder Entziehung anderer, vorrangiger Sozialleistungen kann beim Berechtigten …”

Notwendigkeit des Verschuldens S. 376-380

„… allerdings eine andere Sozialleistung zu, wie subsidiär grundsätzlich die Sozialhilfe, entfällt oder mindert …” „… . 377 rechtigten einer Sozialleistung. Allerdings ist bisher nicht abschließend geklärt, ob die …” „… Leistungsfall vorsätzlich oder absichtlich herbeigeführt, sind Sozialleistungen mit Ausnahme der …”

Zusammenfassung S. 352-353

„… Sozialleistungen. Der in der Rechtsprechung anerkannte allgemeine Rechtsgrundsatz der Schadensminderung wurde vom …” „… Selbstverschuldens im Haftpflichtrecht hat die Rechtsprechung auch für die Verweigerung von Sozialleistungen aufgrund …”

Zur Länderauswahl S. 36-37

„… zuweisen und/oder nur geringe Sozialleistungen vorsehen, aus der Auswahl heraus.37 Reizvoll erscheint im …” „… Rechtsordnung z.B. werden Unfallfolgen in weit geringerem Umfang durch Sozialleistungen abgedeckt als in …”

Im Haftpflichtrecht S. 389-390

„… herabgesetzte vorrangige Sozialleistung der Prüfung des Umfangs der Leistungskürzung zugrunde zu legen. VII. Die …” „… ergreifen, Voraussetzung für eine spätere Verweigerung der Sozialleistung.125 120 2. Kap. II. 2. a) und c …”

Überblick über die Schadensausgleichssysteme S. 38-39

„… „zwangsversichert“ ist10 oder ihm aufgrund seiner Schutzbedürftigkeit Zugang zu Sozialleistungen eröffnet wird …” „… Ereignisses, ist meist der haftpflichtrechtliche Anspruch vorrangig. Da Sozialleistungen in der Regel aber …”

Wichtige Stationen der Entwicklung der Schadensausgleichssysteme S. 39-40

„… „zwangsversichert“ ist10 oder ihm aufgrund seiner Schutzbedürftigkeit Zugang zu Sozialleistungen eröffnet wird …” „… Ereignisses, ist meist der haftpflichtrechtliche Anspruch vorrangig. Da Sozialleistungen in der Regel aber …”

Die rechtsvergleichende Methode S. 33-36

„… Beeinträchtigter zuweisen und/oder nur geringe Sozialleistungen vorsehen, aus der Auswahl heraus.37 Reizvoll …” „… Rechtsordnung z.B. werden Unfallfolgen in weit geringerem Umfang durch Sozialleistungen abgedeckt als in …”

Verhältnis zwischen haftpflicht- und sozialrechtlicher Schadensminderungspflicht S. 358-363

„… Sozialleistung ihren freiheitssichernden und gleichheitsfördernden Zweck. Für den Berechtigten stünde dann die …” „… Sozialleistungen, so dass man anstelle von Schadensminderung auch von Leistungsminderung sprechen könnte, ohne dass …”

Zusammenfassung S. 300

„… Anerkennung des Leistungsanspruchs, aber eine Verweigerung der zustehenden Sozialleistung vor. Unabhängig von …”

Die Minderung nach § 8 Abs. 5 VOG S. 291

„… Erwerbstätigkeit nachgeht. Aber auch die Beantragung zustehender Sozialleistung fällt unter § 8 Abs. 5 VOG, da …”

Rechtsfolgen der fehlenden Bereitschaft zur Arbeit S. 299-300

„… Anerkennung des Leistungsanspruchs, aber eine Verweigerung der zustehenden Sozialleistung vor. Unabhängig von …”

Mitwirkungspflicht bei Rehabilitation, § 201 a S. 1 ASVG S. 279-280

„… Anspruch auf die Sozialleistung Pflegegeld nicht bestehen, wenn der Betroffene selbst den Leistungsfall …”

Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOG S. 290-291

„… . Aber auch die Beantragung zustehender Sozialleistung fällt unter § 8 Abs. 5 VOG, da diese gemäß …”

Voraussetzungen des Ausschlusses und der Minderung S. 291-292

„… Erwerbstätigkeit nachgeht. Aber auch die Beantragung zustehender Sozialleistung fällt unter § 8 Abs. 5 VOG, da …”

Abstufung der Zumutbarkeit nach Leistungsgrund S. 368-369

„… 368 entscheidend sein, ob nach dem Wegfall der bisherigen Sozialleistung ein anderer …”

Im Sozialrecht S. 390-391

„… Verweigerung der Sozialleistung.125 120 2. Kap. II. 2. a) und c); 4. Kap. II. 3. 121 3. Kap. II. 2. c); 5 …”

Im Sozialrecht bereits berücksichtigte Kriterien S. 363-365

„… jeweiligen Sozialleistung. Das gilt ebenso für die Zumutbarkeitserwägungen bei der haftpflichtrechtlichen …”

Schadensminderung bei der Sozialhilfe S. 350-352

„… Verankerung, und dient als Grundlage der Verweigerung von Sozialleistungen. Der in der Rechtsprechung …”

Faktoren der Schadensminderung S. 81-84

„… einkommensersetzenden Sozialleistungen oder den finanziellen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit meist der Fall ist. Dann …”

Rehabilitation und aktivierende Pflege S. 231-234

„… einem Anspruch auf Sozialleistungen – irrelevant sei. Geht es aber um den Anspruch des Verletzten auf …”

Verpflichtung zur stufenweisen Wiedereingliederung S. 207-211

„… Mitwirkungspflicht würde sich dann nach § 64 SGB I richten, der aber nur Sozialleistungen wegen Minderung der …”

Schadenszuständigkeit und Leistungsumfang im Sozialrecht S. 58-73

„… Deckungslücke soll durch Sozialleistungen ganz oder teilweise geschlossen werden. Die Techniken zur …” „… . Diesem Manko soll mit der Gewährung von Sozialleistungen an diese spezielle Personengruppe nach dem …”

Benutzung von Hilfsmitteln S. 280-284

„… die bereits besprochenen Mitwirkungs- und Duldungspflichten soll ein Anspruch auf die Sozialleistung …”

Ableitung von Duldungs- und Mitwirkungspflichten aus § 1304 ABGB S. 253-269

„… auch dann verweigert würde, wenn keine Sozialleistungen zustehen. b) Die Zumutbarkeit im …” „… Schadensminderungspflicht eines Sozialversicherten führte der OGH aus, mit dem Recht auf Sozialleistungen „sei grundsätzlich …”

Verweigerung notwendiger Heilbehandlung als Unterbrechung des Kausalzusammenhangs S. 226-231

„… einem Anspruch auf Sozialleistungen – irrelevant sei. Geht es aber um den Anspruch des Verletzten auf …”

Das Verhalten der versicherten Person S. 309-317

„… denen der Versicherung zurücktreten, desto höher die anderenfalls anfallenden Sozialleistungen wären.61 …”

Schadenszuständigkeit und Leistungsumfang im Haftpflichtrecht S. 47-58

„… zusätzlichen Bedarfe zu sorgen.123 Die so entstehende Deckungslücke soll durch Sozialleistungen ganz oder …”

Literaturverzeichnis S. 409-430

„… , Anja, Missbrauch von Sozialleistungen, Diss. Univ. Köln, 1996 Compensis, Ulrike, Sozialrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845211022

Ferdinand Wollenschläger - Europäischer Freizügigkeitsraum – Unionsbürgerschaft und Migrationsrecht

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Ferdinand Wollenschläger (ed.)

Europäischer Freizügigkeitsraum – Unionsbürgerschaft und Migrationsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Constanze Janda § 25 Zugang zu Sozialleistungen für Drittstaatsangehörige S. 923-968

„… Zugang zu Sozialleistungen für Drittstaatsangehörige Constanze Janda A. Einleitung …” „… , Gleichbehandlung von Flüchtlingen bei Sozialleistungen, Asylmagazin 2019, 16; Goodwin-Gill, Guy S./McAdam, Jane …” „… , München, 2016; Hohnerlein, Eva Maria, Soziale Rechte für Drittstaatsangehörige: Zugang zu Sozialleistungen …”

Susanne K. Schmidt § 2 Freizügigkeit der Unionsbürger – politikwissenschaftliche Betrachtung S. 77-106

„… diskriminierungsfreien Zugangs zu nationalen Sozialleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 II. Soziale …” „… nicht-beitragsfinanzierten Sozialleistungen interpretiert werden.6 Blauberger et al. argumentieren, dass die EuGH-Richter die …” „… die Bereitstellung von Sozialleistungen als eine Art Klubgüter unterminieren, was im folgenden …”

Heinz-Dietrich Steinmeyer § 9 Freizügigkeit und Sozialversicherung S. 325-354

„… , Diskriminierungsfreier Zugang zu Sozialleistungen – nur noch nach Maßgabe der Unionsbürger-Richtlinie?, ZESAR 2016, 15 ff …” „… ., Sozialleistungen für Zuwanderer aus der EU- Chance für ein soziales Europa oder Abschottung nationaler …” „… , Sozialleistungen im europäischen Mehrebenensystem – Ansprüche auf Leistungen bei Arbeitslosigkeit nach dem SGB 2 …”

Ferdinand Wollenschläger § 1 Das Rechtssystem des Europäischen Freizügigkeitsraums – Einführung S. 53-74

„… EU-Ausländern zu Sozialleistungen forderte,10 schließlich bedeutete das Verständnis der Marktfreiheiten (auch …” „… Angewiesensein auf lohnergänzende Sozialleistungen13 die Qualifikation als Arbeitnehmer aus – und Ausnahmen, etwa …” „… ) → Bd. 1 § 13 Rn. 142 ff.)58 oder hinsichtlich Grenzgänger, bei deren Zugang zu Sozialleistungen im …”

Bearbeiterverzeichnis S. 31-34

„… . Constanze Janda Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer § 25 Zugang zu Sozialleistungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Inhaltsübersicht 12 Zugang zu Sozialleistungen für Drittstaatsangehörige (Janda) ...................§ 25 923 5 …” „… Familienzusammenführung ....C. 917 Zugang zu Sozialleistungen für Drittstaatsangehörige ..............................§ 25 …”

Stefan Kadelbach § 5 Das Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger S. 193-236

„… dritter Seite, etwa dem Träger staatlicher Sozialleistungen erbracht werden.68 Sie darf auch aus …” „… eingeführte Ausschlusstatbestand für Sozialleistungen an Personen, die ihren Aufenthalt allein auf Art. 10 VO …”

Friederike Wapler § 7 Freizügigkeit von Familienmitgliedern von Unionsbürgern S. 263-294

„… . 57 ff.).12 6 S. für den Zugang zu Sozialleistungen auch die VO (EG) Nr. 883/2004; Näheres bei Janda …” „… Drittstaatsangehörige sich um Arbeit bemüht oder im Herkunftsland Sozialleistungen beantragt hat, ist angesichts der …” „… Sozialleistungen unzulässig, da auch dadurch der weitere Aufenthalt zum Zweck der Bildung bzw. Ausbildung faktisch …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1055-1090

„… , Tod, Invalidität 9 52 ff – Alter und Tod 9 53 ff. – Berechnung der Sozialleistung 9 57 …” „… Sozialleistungen 21 196 – Zugang zu Wohnraum 21 197 Fluchtursachen 27 27 ff Flughafen – Transitzone 28 10, 26 …” „… Sozialleistungen 21 196 – Zugang zu Wohnraum 21 197 Stichwortverzeichnis 1086 Subsidiarität 16 66 …”

Constantin Hruschka § 21 Anerkennung und Aufnahme als Flüchtling (insbes. RL 2011/95/EU und RL 2013/33/EU) S. 729-812

„… Sozialleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166 4. Dokumente und Bewegungsfreiheit …” „… Sozialleistungen –, diesen aber oft weniger weitgehend ausgestaltet als in der GFK vorgesehen. Die …”

Thomas Groß § 20 Die Zuständigkeit für den internationalen Schutz S. 699-728

„… unberechtigt zusätzliche Sozialleistungen zu beziehen. Um eine eindeutige Zuständigkeit nur eines …” „… Schwelle wird allerdings noch nicht erreicht, wenn aufgrund geringerer Sozialleistungen große Armut oder …”

Johannes Eichenhofer § 23 Das Recht auf Daueraufenthalt S. 853-884

„… Sozialleistungen146, dh Maßnahmen der sozialen Sicherheit, der Sozialhilfe und des Sozialschutzes147 (lit. d), und …” „… Zugang in Bezug auf Sozialleistungen grundsätzlich „zu beschränken, ausgenommen diejenigen von den …”

Ferdinand Weber § 3 Die Unionsbürgerschaft als Status S. 107-160

Frederik von Harbou § 18 Arbeits‐ und Ausbildungsmigration S. 621-654

„… Harbou 59 60 61 62 spruchnahme von Sozialleistungen seinen Lebensunterhalt und den seiner …”

Andreas J. Kumin, Sebastian Schneider § 14 Brexit und unionsrechtliche Freizügigkeit natürlicher Personen S. 473-502

„… Sozialleistungen betreffe. Ferner enthalte der angefochtene Beschluss, insbesondere seine Rechts- A. Einleitung 14 …”

doi.org/10.5771/9783845299464

Michael Brenner - Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

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Michael Brenner

Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

2011

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Die Abschaffung von verschiedenen Sozialleistungen S. 36-37

„… Staat. c. Die Abschaffung von verschiedenen Sozialleistungen Durch die Einführung des Solidarischen …” „… Bürgergeldes werden voraussichtlich so gut wie alle bisher bestehenden Sozialleistungen abgeschafft. Denn an …” „… Sozialleistungen fallen, die der Bund im Rahmen seiner Kompetenz als neuen Lebenssachverhalt in das soziale …”

Die Regelung einer umfassenden Kranken- und Pflegepflichtversicherung S. 31-36

„… eine volle Beitragsfinanzierung durch den Staat. c. Die Abschaffung von verschiedenen Sozialleistungen …” „… bestehenden Sozialleistungen abgeschafft. Denn an deren Stelle soll das Bürgergeld treten, welches die gleiche …” „… . 74 Abs. 1 Nr. 12 GG verschiedene Sozialleistungen fallen, die der Bund im Rahmen seiner Kompetenz als …”

Ziele des Solidarischen Bürgergeldes S. 18-20

„… geltender Rechtslage das soziokulturelle Existenzminimum durch verschiedene Sozialleistungen gesichert …” „… Verwaltungsapparat durch die Streichung der sonstigen Sozialleistungen beseitigt. So ist der Kontrollaufwand von …” „… einigen der 155 Sozialleistungen, die durch 37 Behörden ausgegeben werden,9 zum Teil höher als die …”

Die Einbeziehung qualifizierter öffentlich-rechtlicher Leistungspositionen S. 184-188

„… Sozialleistung zeigen kann.666 Zudem ist der besondere Schutzgrund einer Eigentümerposition die eigene Leistung …” „… können.673 Entscheidend ist hierbei der Telos der Sozialleistung. Nicht das individuelle Bedürfnis …” „… .690 So kann Art. 14 Abs. 1 GG nicht zu einer Zementierung einmal gewährter Sozialleistungen und …”

Die Differenzierung des Bürgergelds S. 64-65

„… allgemeinen Steuermitteln gezahlte Sozialleistung nicht geboten erscheint, da dem betroffenen Personenkreis …” „… Wegfall der sonstigen Sozialleistungen – eine Grundsicherung dar, die dem Einzelnen die Hilfe zur …”

Der unantastbare Kernbereich des Existenzminimums S. 40-41

„… die gesetzlich gewährten Sozialleistungen, aber auch durch andere, das Existenzminimum zugrunde …” „… ist, müssen nach dieser Ansicht die Sozialleistungen der durchschnittlich gewährten Grundsicherung für …”

Die Gewährleistung öffentlich-rechtlicher Rechtspositionen im Konzept des Solidarischen Bürgergelds S. 191-193

„… für alle umgesetzt werden soll. So ist der Wegfall aller derzeit gewährten Sozialleistungen geplant …” „… Teil der vom Staat gewährten Sozialleistungen von dem Schutzbereich nicht umfasst ist. So kann der …”

Das Existenzminimum im weiteren Sinne S. 41-43

„… gesetzlich gewährten Sozialleistungen, aber auch durch andere, das Existenzminimum zugrunde legende oder …” „… Sozialleistungen der durchschnittlich gewährten Grundsicherung für Erwerbstätige entsprechen. Für die Personen, die …”

Kerngedanken des Solidarischen Bürgergeldes S. 15-18

„… Voraussetzungen der Europäischen Freizügigkeitsrichtlinie hinsichtlich des Erhalts von Sozialleistungen in einem …” „… Bürgergeldes sollen alle derzeit gewährten Sozialleistungen wegfallen. Das Bürgergeld nimmt somit allein und …”

Die Sicherung des Existenzminimums für Familien S. 53-56

„… dar, für deren Anspruch auf Sozialleistungen besondere europarechtliche Vorgaben gelten. Diese sollen …” „… Sozialleistungen gesichert werden.176 Mit Blick auf das Existenzminimum von minderjährigen Kindern trifft den …”

Der tatsächliche Wohnsitz in Deutschland als Bedingung für die Anspruchsberechtigung S. 66-69

„… Notwendige zu gewährleisten. In welcher Art und Weise der Staat Sozialleistungen gewährt, liegt jedoch …” „… rechtmäßig innerhalb des deutschen Hoheitsgebiets aufhalten. Die Verweigerung von Sozialleistungen bei …”

Gemeinschaftsrechtliche Koordinierung sozialer Leistungen S. 205-214

„… umfassend und erstreckt sich insbesondere auch auf Sozialleistungen.762 Auf der Eingriffsseite wird zwischen …” „… Aufenthaltsstaat während des Aufenthalts – wie z. B. der Ausschluss von Sozialleistungen –, 766 Von Bogdandy, A …” „… die Gewährung von Sozialleistungen beeinträchtigt wird. Somit verbleibt nur noch die personal geprägte …”

Kein absoluter Bestandsschutz der öffentlich-rechtlichen Leistungspositionen S. 188-191

„… Zementierung einmal gewährter Sozialleistungen und unabänderlichen Selbstbindung des Gesetzgebers zugunsten …” „… gewährten Sozialleistungen geplant bzw. sollen diese im Solidarischen Bürgergeld aufgehen. Auch das …”

Die Gewährleistung des Existenzminimums S. 49-53

„… .169 Da aber die Gewährung von Sozialleistungen eine Massenverwaltung darstellt und die Feststellung …” „… dar, für deren Anspruch auf Sozialleistungen besondere europarechtliche Vorgaben gelten. Diese sollen …”

Die personelle Reichweite der Sicherungspflicht S. 53

„… dar, für deren Anspruch auf Sozialleistungen besondere europarechtliche Vorgaben gelten. Diese sollen …”

Bürgergeld und Subsidiarität S. 65

„… Steuerfreibetrag. Ansonsten stellt es – bei Wegfall der sonstigen Sozialleistungen – eine Grundsicherung dar, die …”

Sanktionierung durch Bürgergeldentzug S. 65-66

„… Steuerfreibetrag. Ansonsten stellt es – bei Wegfall der sonstigen Sozialleistungen – eine Grundsicherung dar, die …”

Der Schutz der Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG S. 195-196

„… Sozialleistungen steuerfrei gestellt sein (privates Nettoprinzip)718 und dass zwangsläufige Unterhaltsleistungen …”

Einführung S. 13-15

„… Voraussetzungen der Europäischen Freizügigkeitsrichtlinie hinsichtlich des Erhalts von Sozialleistungen in einem …”

Der Schutz der Familie durch das Solidarische Bürgergeld S. 196-198

„… Existenzsicherung durch Sozialleistungen steuerfrei gestellt sein (privates Nettoprinzip)718 und dass zwangsläufige …”

Besteuerung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip S. 174-176

„… gegebenenfalls i. V. m. Art. 6 Abs. 1 GG über Sozialleistungen wieder zuzuwenden wären.638 Das sich aus Art. 3 …”

Das Verfahren zur Ermittlung des zu gewährleistenden Existenzminimums S. 61-64

„… allgemeinen Steuermitteln gezahlte Sozialleistung nicht geboten erscheint, da dem betroffenen Personenkreis …”

Regelungen mittels Vereinfachungszwecknormen S. 176-178

„… gegebenenfalls i. V. m. Art. 6 Abs. 1 GG über Sozialleistungen wieder zuzuwenden wären.638 Das sich aus Art. 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Gesundheitsprämie aus dem Solidarischen Bürgergeld 35 c. Die Abschaffung von verschiedenen Sozialleistungen 36 d …”

Das Verfahren zur Bestimmung des Existenzminimums S. 43-49

„… rechtlichen Beschränkungen. Mithin können die Sozialleistungen über das Gebotene zur Sicherung des …”

doi.org/10.5771/9783845232034

Ibrahim Kanalan - Transformation sozialrechtlicher Zugehörigkeit

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Ibrahim Kanalan

Transformation sozialrechtlicher Zugehörigkeit

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 68 2023

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TEIL III: SCHLUSSFOLGERUNGEN UND ERGEBNISSE S. 415-470

„… Zugangs zu SozialleistungenElemente der Grundstruktur des Zugangs zu SozialleistungenDie zweite These …” „… Status.Personale Bindung als exklusives Element der Grundstruktur des Zugangs zu SozialleistungenIm Grunde kann die …” „… die Grundlage der Leistungen.Konzeptualisierung der Grundstruktur des Zugangs zu SozialleistungenDiese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… NomosEntwicklung und Grundstrukturen des Zugangs zu SozialleistungenBand 68Schriften zum Sozialrechthervorgegangen …” „… KanalanTransformationsozialrechtlicher ZugehörigkeitEntwicklung und Grundstrukturen des Zugangszu SozialleistungenOnlineversionNomos …” „… : 23Sozialrechtliche Zugehörigkeit und Zugangskriterien zu Sozialleistungen A. 23Transformation …”

TEIL I: GRUNDLAGEN S. 23-100

„… SozialleistungenFragen nach Zugehörigkeit betreffen nicht nur emotionale Bindungen und psychologische Aspekte, sondern …” „… der Staat Sozialleistungen zu erbringen hat. Und ist diese Verantwortung ggf. räumlich beschränkt …” „… territorialen Nähe,6 etwa ohne Rücksicht auf Wohnsitz oder Aufenthalt im Inland Sozialleistungen beanspruchen …”

TEIL II: SOZIALRECHTLICHE ZUGEHÖRIGKEIT IM GELTENDEN SOZIALRECHT S. 101-414

„… Sozialleistung unmittelbar ein bestimmter Aufenthaltsstatus oder eine bestimmte Staatsangehörigkeit …” „… Folgenden analysiert, wie der Zugang zu Sozialleistungen im gegenwärtigen Sozialrechtssystem ausgestaltet …” „… heißt, die Frage des Zugangs zu Sozialleistungen und die Zugangskriterien wird zum einen in der …”

Literaturverzeichnis S. 471-494

„… Revolution der Menschenrechte, Berlin 2011, S. 394-410.Ascher, Annika: Sozialleistungen für Unionsbürger …” „… Sozialleistungen in das Ausland, ZSR 1989, S. 339-365.Bokeloh, Arno: Über- und zwischenstaatliche Regelungen zur …” „… Sozialleistungs-Recht, Quakenbrück 1927.Briel, Michael: Soziale Sicherung für ausländische Arbeitnehmer unter besonderer …”

Stichwortverzeichnis S. 495-498

„… , zu Sozialleistungen (Begriff) 34 ff.Zugangskriterien 23, 28 ff., 35 ff., 61, 102, 121, 242, 259, 269 …”

doi.org/10.5771/9783748933908

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