„… Schutzstandards ge-schützt. Daneben gibt es (wie auch in den WTO-Abkommen) relative Schutzstandards,die Investoren …” „… stehende ECT, enthalten sog.„Schutzstandards”.2 Diese sind der Auslegung zugänglich und bedürfen der …” „… Schiedsverfahrens gem. Art. 26 ECT rügen und Ersatz seines Schadens beanspru-chen.Schutzstandards (am Beispiel des …”

„… energiebezogener AuslandsinvestitionenKapitel 10: 166Einführung und GrundsätzeA. 166Schutzstandards (am Beispiel …”

„… 3 26– faire und gerechte Behandlung 3 28– Schiedsverfahren 3 31– Schutzstandards 3 25– Schutz und …”

„… Durchsetzungsbestimmungen.8Mindestharmonisierung materieller SchutzstandardsTRIPS ist ein (erster) universaler …” „… ergebnisorientierter Ansatz der Mindestharmonisierung von Schutzstandards des Geistigen Eigentums.9Bis zu TRIPS …” „… Schutzstandards durchdie Mitgliedstaaten.1. Teil:A.I.1.7 Correa, Carlos M., Intellectual Property Rights, the WTO …”

„… Handelsabkommen der WTO steht.252 Für eineAnhebung des Schutzstandards i.S.e. maximalistischen Auslegung votiert …” „… Europäischen Gemeinschaft, 77 räumtein, dass für viele Länder der Schutzstandard neu ist und …” „… erschwert. Im Gegensatz zu materiellen Schutzstandards nimmt das TRIPS bzgl. der Rechtsdurchsetzung bewusst …”

„… hinsichtlich der materiellen Schutzstandards, als auch hinsichtlich derDurchsetzung.2. Allerdings besteht bei …”

„… Schutzstandards der westlichen Industrienationen, die ausSicht der weniger entwickelten Länder sehr hoch sind68 …” „… „Mindeststandards“ weit hinaus und lege stattdessen westliche Schutzstandards zuGrunde. Differenzierend dagegen …” „… Rights, the WTO and Developing Countries, 5–6und 21 ist der Ansicht, TRIPS gebe Schutzstandards vor, die …”

„… TRIPSI. 29Mindestharmonisierung materieller Schutzstandards1. 29Gewährleistung der Rechtsdurchsetzung2 …”

„… hinsichtlich der materiellen Schutzstandards, als auch hinsichtlich derDurchsetzung.2. Allerdings besteht bei …”

„… Schutzstandards vornehmen, zielen überwiegend auf die Ausweitung des von den Vertragsstaaten als zu eng …” „… senkt damit in substantieller Hinsicht Schutzstandards von Investoren ab bzw. schränkt ihre Anwendung …” „… sinngemäß die Fortgeltung einzelner oder aller materiellen Schutzstandards für einen Zeitraum ab Beendigung …”

„… Generationenwechsel. An die Stelle weit gefasster Schutzstandards, die ausschließlich den Investorenschutz bezwecken …” „… Schutzstandards zusammen, die ihre präzise Reichweite im Vagen lassen16. Diese Struktur ist mit den historischen …” „… im Anschluss an eine BIT-Kündigung eine Nachwirkung der im BIT enthaltenen Schutzstandards zugunsten …”

„… konservativen Schutzstandards an Bedingungen knüpfen und damit flexibilisieren (im Folgenden in ihrer Gesamtheit …” „… Flexibilisierung besteht darin, die Schutzstandards eines BIT mit unbestimmten Rechtsbegriffen zu beschreiben und …” „… verbreiteten Schutzstandards hätte ihnen Möglichkeiten auch zur Berücksichtigung staatlicher …”

„… Staatenverantwortlichkeit in Frage, um Verletzungen von Schutzstandards in BITs zu rechtfertigen (hierzu C …” „… Vertragswerk, die sich auf eine Änderung der vorhandenen Schutzstandards beschränken, diese aber A. 653 S …” „… (hierzu III.). Zuletzt können Meistbegünstigungsklauseln einer wirksamen Absenkung von Schutzstandards …”

„… Vorfragen, bspw. die nach der Inhaberschaft investitionsrechtlicher Schutzstandards: Sind diese tatsächlich …” „… einzelner materieller Schutzstandards für bereits etablierte Investoren an. Zweck dieser …” „… ankommen muss, sind die materiellen Schutzstandards, deren alleiniger Referenzpunkt der Investor ist366 …”

„… Normalität im InvestitionsrechtI. 23 Neuabschlüsse zum Zweck der Absenkung von Schutzstandards II. 24 Eigene …” „… Grenze der Vertragsänderung: Absenkung substantieller Schutzstandards II. 193 Das Problem des …”

„… materieller Schutzstandards für bereits etablierte Investoren für Zeiträume von zehn, 15 oder bis zu 20 Jahren …” „… substantiellen Schutzstandards unter dem BIT 2002. Der Kläger hatte seine Klage auf eine Verletzung des …” „… anhand des BIT 1977 oder 1999 zu erfolgen habe293. Wegen der nahezu identischen Schutzstandards der …”

„… bzw. der Entwicklung differenzierter grundrechtlicher Schutzstandards auswirken müsste.5 Sowohl das …” „… Schutzstandards für die Grundrechte weder das in der Charta vorgesehene Schutzniveau noch der Vorrang, die Einheit …” „… Vertragsparteien die Befugnis vorbehält, höhere als die durch die EMRK gewährleisteten Schutzstandards für die …”

„… materieller Schutzstandards bereits auf Unionsebene gelöst 110 Vgl. ibid., S. 35. 111 Ibid.; anders wohl Hong …”

„… ) sehen Schutzstandards zugunsten ausländischer Investoren vor. Dagegen existiert im Unterschied zum …” „… darf. Schutzstandards in Investitionsschutzabkommen Investitionsschutzabkommen schützen die …” „… erste Kategorie von Investitionen beschränkt ist. Folgende Schutzstandards haben sich herausgebildet: II …”

„… Schutz von Immaterialgüterrechten gibt. Schutzstandards von Immaterialgüterrechten sollen auf …”

„… . 411 Schutzstandards in InvestitionsschutzabkommenII. 412 Streitbeilegung durch internationale …”

„… Schutzschirmverfahren 7 13 206 Schutzstandards 11 3 55 ff Schutzzwecktrias 6 1 3 Schwarze Liste 6 3 21 …”