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Barnim von den Steinen - Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

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Barnim von den Steinen

Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Band 3 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Sanktion S. 67-69

„… sich effizienzmindernd auswirken173.V. SanktionSchließlich bildet die Sanktion missbräuchlichen …” „… Verhaltens ein Element der Bewältigung des Agenturproblems. Sanktionen, wie Abberufung, persönliche Haftung …” „… . Der Schaden fürdie Infineon AG wird nicht beziffert.69Sanktionen trägt daher auch das Straf- und …”

Ergebnis S. 69-70

„… 69Sanktionen trägt daher auch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht zur Bewältigung des …” „… Agenturkonflikts bei. Staatliche Sanktionen erfassen jedoch nur rechtswidrige und schuldhafte Gesetzesverstöße. …” „… Information, Kontrolle und letztlich Sanktion. Die natürliche Lenkungsfunktion des Vertrauens sollte durch …”

Vertrauen S. 54-58

„… , Information, Kontrolle und Sanktion.I. VertrauenIm Folgenden werden beispielhaft zwei Ansätze skizziert, die …” „… Vertrauensentzug und andere Sanktionen«121.Das zweite Wesensmerkmal von Vertrauen ist die Unbestimmtheit. Sowohl …” „… . Durch ihre institutionellen Anreize und Sanktionen sowie deren Durchsetzung beeinflusst sie maßgeblich …”

Information S. 66-67

„… zu weiteren Kosten (Selektionskosten), die sich effizienzmindernd auswirken173.V. SanktionSchließlich …” „… bildet die Sanktion missbräuchlichen Verhaltens ein Element der Bewältigung des Agenturproblems …” „… . Sanktionen, wie Abberufung, persönliche Haftung sowie ordnungswidrigkeiten- und strafrechtliche Mittel …”

Schlussfolgerungen für die Entlastung S. 69

„… 69Sanktionen trägt daher auch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht zur Bewältigung des …” „… Agenturkonflikts bei. Staatliche Sanktionen erfassen jedoch nur rechtswidrige und schuldhafte Gesetzesverstöße. …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 197-199

„… , Kontrolle und letztlich Sanktion. Da die Aktionäre als Eigentümer vonMissbräuchen besonders betroffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Zwischenergebnis 643. Kontrolle durch den Kapitalmarkt 64III. Interessenangleichung 65IV. Information 66V. Sanktion …”

doi.org/10.5771/9783845218854

Katharina Ludwig - Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

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Katharina Ludwig

Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 801 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Sanktionen S. 283

„… . XIV. Sanktionen Für die Verletzung von Bestimmungen der Konvention müssten die Vertragsparteien …” „… geeignete Sanktionen vorsehen. Da, wie dargelegt, Strafen nicht losgelöst vom nationalen Sanktionssystem …” „… Sanktionssystem eine angemessene Sanktion androhen. XV. Zusammenarbeit der Vertragsparteien Weiterhin sollte die …”

Schadensersatz S. 283

„… . XIV. Sanktionen Für die Verletzung von Bestimmungen der Konvention müssten die Vertragsparteien …” „… geeignete Sanktionen vorsehen. Da, wie dargelegt, Strafen nicht losgelöst vom nationalen Sanktionssystem …” „… Sanktionssystem eine angemessene Sanktion androhen. XV. Zusammenarbeit der Vertragsparteien Weiterhin sollte die …”

Zusammenarbeit der Vertragsparteien S. 283

„… . XIV. Sanktionen Für die Verletzung von Bestimmungen der Konvention müssten die Vertragsparteien …” „… geeignete Sanktionen vorsehen. Da, wie dargelegt, Strafen nicht losgelöst vom nationalen Sanktionssystem …” „… Sanktionssystem eine angemessene Sanktion androhen. XV. Zusammenarbeit der Vertragsparteien Weiterhin sollte die …”

Änderung und Überprüfung der Konvention S. 283-284

„… . XIV. Sanktionen Für die Verletzung von Bestimmungen der Konvention müssten die Vertragsparteien …” „… geeignete Sanktionen vorsehen. Da, wie dargelegt, Strafen nicht losgelöst vom nationalen Sanktionssystem …” „… Sanktionssystem eine angemessene Sanktion androhen. XV. Zusammenarbeit der Vertragsparteien Weiterhin sollte die …”

Rechtsschutz S. 282-283

„… die Konvention aufgenommen werden. XIV. Sanktionen Für die Verletzung von Bestimmungen der Konvention …” „… müssten die Vertragsparteien geeignete Sanktionen vorsehen. Da, wie dargelegt, Strafen nicht losgelöst vom …” „… ihrem nationalen Sanktionssystem eine angemessene Sanktion androhen. XV. Zusammenarbeit der …”

Zusammenfassung S. 267-270

„… völkerrechtlichen Abkommen hinsichtlich der Vorgabe von Sanktionen Zurückhaltung geboten. Denn Strafe kann nicht …” „… losgelöst vom nationalen Strafsystem, der Art der Sanktionen und der Strafzumessung festgesetzt werden900 …” „… konkreter Sanktionen gehen. Zwar sollen für einen Verstoß gegen die Bestimmungen der Konvention entsprechend …”

Inhalt des Richtlinienvorschlags der Europäischen Kommission vom 08.12.2008 (endgültig) S. 34-37

„… erlassene Vorschriften Sanktionen festlegen sollen. Die Richtlinie enthält in Art. 4 relativ konkrete …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… . Sanktionen 283 XV. Zusammenarbeit der Vertragsparteien 283 XVI. Änderung und Überprüfung der Konvention 283 …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende vor Einführung des TPG S. 59-69

„… keine strafrechtlichen Sanktionen enthielt. Nach § 6 der Verordnung musste grundsätzlich der „Vorrang …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem TPG S. 69-120

„… die strafrechtliche Sanktion vorverlagert. Ein ausreichender Schutz vor Organhandel ist mithin …”

doi.org/10.5771/9783845246635

Hendrik Braun - Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

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Hendrik Braun

Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 129 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Sanktionen S. 341

„… 341 V. Sanktionen Nach Art. 32 Abs. 7 BEHG kann der Richter auf Verlangen der Aufsichtsbehörde …” „… Sanktion fehlt allerdings.1691 VI. Verfahrensbeteiligung und Rechtsweg Die Übernahmekommission gibt …”

Die Aufsicht im Übernahmerecht S. 272-276

„… Vielfältigkeit möglicher Sanktionen bei Verstößen gegen das Regelwerk. a) Die Rechtslage vor der Umsetzung der …” „… Institutionen, weiter reichende Sanktionen bis hin zum Verlust des Rechts auf Teilnahme am Börsenhandel …” „… .1336 Auf diese Weise wirkten die Sanktionen zumeist nicht direkt gegenüber einem Bieter oder einer …”

Passiver Kontrollerwerb durch Fehlverhalten Dritter S. 107-108

„… Dauer des Verstoßes führt. Ebenfalls einen (Stimm-) Rechtsverlust hat die Sanktion des § 59 WpÜG zur …” „… Anteilsstruktur selbst, sondern lediglich aus einer Sanktion. Diese besteht aber nur so lange, wie der Verstoß …” „… Berechtigung der Sanktion häufig streitbefangen sein, so dass die Unsicherheiten in die Berechnung des …”

Die aufsichtsrechtliche Durchsetzung der Bieterpflichten S. 350-351

„… Sanktionen gegeben seien1742, kann letztlich nicht überzeugen. Dass weitere Sanktionsmechanismen bei …” „… Anwendung zu bringen. Die Sanktionen nach § 60 WpÜG (Bußgeld), § 38 WpÜG (Verzinsungspflicht) und § 59 WpÜG …” „… Regelung nach § 4 Abs. 1 S. 3 durch die Sanktionen im Pflichtangebotsrecht nur spezieller ausgeformt würde …”

Überblick über das Verfahren und den Rechtsschutz S. 351-352

„… Sanktionen gegeben seien1742, kann letztlich nicht überzeugen. Dass weitere Sanktionsmechanismen bei …” „… Anwendung zu bringen. Die Sanktionen nach § 60 WpÜG (Bußgeld), § 38 WpÜG (Verzinsungspflicht) und § 59 WpÜG …” „… Regelung nach § 4 Abs. 1 S. 3 durch die Sanktionen im Pflichtangebotsrecht nur spezieller ausgeformt würde …”

Anteile ohne Stimmrecht S. 104-107

„… Rechtsverlusts kraft Sanktion. Insofern besteht hier eine Parallele. Obgleich dies bislang kaum beachtet wurde …” „… Dauer des Verstoßes führt. Ebenfalls einen (Stimm-) Rechtsverlust hat die Sanktion des § 59 WpÜG zur …” „… Anteilsstruktur selbst, sondern lediglich aus einer Sanktion. Diese besteht aber nur so lange, wie der Verstoß …”

Das Verhältnis zum Umwandlungsrecht S. 340-341

„… Fusionen vgl. §§ 7, 8 FusG. 341 V. Sanktionen Nach Art. 32 Abs. 7 BEHG kann der Richter auf Verlangen …” „… ordnungswidrigkeitenrechtliche Sanktion fehlt allerdings.1691 VI. Verfahrensbeteiligung und Rechtsweg Die Übernahmekommission …”

Verfahrensbeteiligung und Rechtsweg S. 341-342

„… 341 V. Sanktionen Nach Art. 32 Abs. 7 BEHG kann der Richter auf Verlangen der Aufsichtsbehörde …” „… Sanktion fehlt allerdings.1691 VI. Verfahrensbeteiligung und Rechtsweg Die Übernahmekommission gibt …”

Der Tatbestand des Pflichtangebots S. 305-316

„… werden, nach denen ansonsten kein gesetzlicher Austritt möglich ist.1558 9. Sanktionen Ganz ähnlich dem …” „… Sanktion. Einzelheiten und verfassungsrechtliche Bedenken zur Erfassung vertretungsbefugter Organe und …” „… feststellte.1562 Die Sanktionen sind gem. § 34 Abs. 2 ÜbG durch eine Entscheidung der Übernahmekommission …”

Herleitung eines zivilrechtlichen Anspruchs S. 377-389

„… .1920 Die Norm ist vielmehr eine Sanktion, die einen auf ein Fehlverhalten begründeten Anspruch …” „… Sanktionen der §§ 38, 59 WpÜG vielmehr eine abschließende Regelung geschaffen. Eine andere Entscheidung würde …” „… des Gesetzgebers hin, der in der Regelung eine Sanktion erblickt, indem die „im Rahmen eines …”

Die Wirkung des Befreiungsantrags S. 113-115

„… Bieter die Sanktionen der §§ 38, 59 und 60 WpÜG treffen. Der Hinweis einzelner Gegenstimmen auf eine …” „… Angebotsveröffentlichung erst nach negativer Bescheidung des Bieters beginnen und die Sanktionen nicht greifen zu lassen …”

Keine Verfassungswidrigkeit wegen Belastung des Bieters S. 76-80

„… nachkommt und damit die Sanktionen greifen, zu denen auch der Rechtsverlust gem. § 59 S. 1 WpÜG gehört.343 …” „… Baums/Hecker in: Baums/Thoma, WpÜG, Vor § 35 Rn. 121 und Schwark/Noack, KMRK, § 4 WpÜG Rn. 13 hin. Die Sanktion …”

Rechtsfolgen einer Befreiung S. 115-120

„… Sanktion lediglich an die Gegenleistung des Pflichtangebots anknüpft, ohne einen dahingehenden Anspruch …” „… . In Hinblick auf etwaige Sanktionen stellt sich die Entscheidung der BaFin über die Befreiung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… - und Übernahmerecht 311 b) Erweiterungen der Angebotspflicht 312 9. Sanktionen 313 10 …” „… zum Umwandlungsrecht 340 V. Sanktionen 341 VI. Verfahrensbeteiligung und Rechtsweg 341 1 …”

Das Verhältnis von Übernahmerecht und Umwandlungssachverhalten S. 276-277

„… gelten und die Möglichkeiten zur Durchsetzung einzelner Vorschriften sowie die Sanktionen sollten nur …”

Ausbau der Kontrolle S. 108-110

„… historische Auslegung eindeutig für diese Auffassung.509 Außerdem wird die Berechtigung der Sanktion häufig …”

Die Entscheidung der BaFin S. 127-132

„… einem Unterbleiben eines Angebots die Sanktionen nach §§ 38, 59, 60 WpÜG treffen können, sondern auch …”

Der Sonderfall des Pflichtangebots beim Stimmrechtspool S. 232-240

„… Sanktionen gerichtet würden.1136 Auch können durchaus Unterschiede in der Gegenleistung bestehen, so etwa …”

Das Pflichtangebot in Umwandlungssachverhalten S. 240-269

„… die Pflichtangebotsvorschriften scharfe Sanktionen eintreten oder eintreten können, zu denen auch die …” „… dieser wechselseitigen Ergänzung von Sanktions- und Ausfüllungsnorm zur Vollvorschrift wird vom …”

Literaturverzeichnis S. 401-416

„… , Pflichtangebot und Meldepflichten, WM 2003, 960-966. 411 Möller, Andreas, Rechtsmittel und Sanktionen nach dem …”

Die einzelnen Befreiungsmöglichkeiten des § 37 WpÜG S. 165-232

doi.org/10.5771/9783845211367

Joachim Kannegießer - Die Vorstandsaußenhaftung für fehlerhafte Kapitalmarktinformationen

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Joachim Kannegießer

Die Vorstandsaußenhaftung für fehlerhafte Kapitalmarktinformationen

Reihe: Studien zum Gesellschaftsrecht

Band 1 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Sanktionen S. 95-96

„… oder durch Einrichtung eines speziellen Kontrollressorts276. VII. Sanktionen 1 …” „… der Ad-hoc-Publizität eine Sanktion vorsieht. Ordnungswidrig handelt danach, wer vorsätzlich oder …”

Sanktionen S. 40

„… 40 VI. Sanktionen § 30 WpPG enthält einen Bußgeldkatalog für vorsätzliche und leichtfertige …”

Zwischenergebnis S. 146-148

„… Personen geeignete Verwaltungsmaßnahmen ergriffen oder im Verwaltungsverfahren zu erlassende Sanktionen …” „… verhängt werden«536. Von zivilrechtlichen Sanktionen wurde abgesehen537. Die Frage, wer für irreführende …” „… ableiten lassen, die Gegenstand des vierten Kapitels sein wird. 536 Darüber hinaus sind keine Sanktionen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… VI. Sanktionen 40 B. Regelpublizität 40 I. Zulassungsfolgepflichten nach dem BörsG und …” „… . Durchsetzung 58 7. Sanktionen 59 a) Ordnungswidrigkeitentatbestände 59 b) Adressaten 59 …” „… Rechnungslegung 63 4. Kontrollmöglichkeiten und Sanktionen 63 5. Bezug zu den Finanzberichten des WpHG …”

Zuständigkeit S. 93-95

„… Einrichtung eines speziellen Kontrollressorts276. VII. Sanktionen 1. Ordnungswidrigkeitentatbestände § 39 Abs …” „… Ad-hoc-Publizität eine Sanktion vorsieht. Ordnungswidrig handelt danach, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen …”

Handelsrechtliche Rechnungslegung S. 61-65

„… gesetzter Ziele sein können141. 4. Kontrollmöglichkeiten und Sanktionen Der Sicherstellung inhaltlicher …” „… Vorstandsmitglieder die strafrechtliche Sanktion aus §§ 331 HGB, gemäß § 332 HGB auch für Abschlussprüfer und deren …”

Emittentenhaftung S. 148-181

„… Verwaltungsmaßnahmen ergriffen oder im Verwaltungsverfahren zu erlassende Sanktionen verhängt werden«536. Von …” „… zivilrechtlichen Sanktionen wurde abgesehen537. Die Frage, wer für irreführende oder ungenaue Angaben haftet …” „… Gegenstand des vierten Kapitels sein wird. 536 Darüber hinaus sind keine Sanktionen vorgesehen, vgl. Artt …”

Verfahren S. 38-40

„… Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz, Bt.-Drs. 15/4999, 36. 40 VI. Sanktionen § 30 WpPG enthält einen Bußgeldkatalog für vorsätzliche …”

Rechtliche Grundlagen S. 31-36

„… WpPG auch lediglich eine ordnungswidrigkeitenrechtliche Sanktion vor. Hinzu tritt, dass eine …”

Zulassungsfolgepflichten nach dem BörsG und den Börsenordnungen S. 40-50

„… 40 VI. Sanktionen § 30 WpPG enthält einen Bußgeldkatalog für vorsätzliche und leichtfertige …”

Finanzberichte nach WpHG S. 50-61

„… . 131 BGBl. I 2004, 3408 ff. 59 7. Sanktionen a) Ordnungswidrigkeitentatbestände Verstöße gegen die …”

Deliktsrechtliche Informationshaftung S. 128-145

„… - und zivilrechtlichen Sanktionen466. Ebenso ändert die Einbettung in den Regelungszusammenhang der …”

Spezialgesetzliche Haftungstatbestände S. 236-289

„… beruhte. Die Vorschrift sollte ursprünglich die Sanktion für einen Verstoß gegen das Verbot des Handelns …” „… dem abhängigen Unternehmen und als Sanktion des Verstoßes gegen die daraus folgende Treupflicht …”

Organhaftung S. 181-227

doi.org/10.5771/9783845231419

Sebastian Lovens - Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

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Sebastian Lovens

Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 603 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Sanktionen S. 80-81

„… ) SanktionenDer Verfassungsorgantreue ist ein stark appellativer Charakter eigen. Darüberhinaus führt ein Verstoß …”

Konsequenzen S. 76-80

„… politischer Opportunitätserwägungen ist.329d) SanktionenDer Verfassungsorgantreue ist ein stark appellativer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Verfassungsorgantreue 74c) Konsequenzen 76d) Sanktionen 808D. Klarstellungen 82Verzeichnis der zu Ausschluss und …”

Dogmatische Inkonsequenz: Der Simon-Beschluss S. 41-45

„… Gericht den Hinweis zu Gute, zivilerUngehorsam könne mit staatlichen Sanktionen bewehrt sein.145 Eine …”

Die Anfänge: Von 1951 bis zum Leibholz-Beschluss S. 21-27

„… Ergebnis hielt derSenat für Leibholz die scharfe Sanktion bereit, ihn vom weiteren Verfahren zu entfernen …”

Der besonders enge Maßstab und die Reaktion des Gesetzgebers S. 27-41

„… desRadikalenbeschlusses im Grunde privilegiert waren.121 Und das Gericht spracherstmals, wenn auch nicht mit der Sanktion …”

doi.org/10.5771/9783845212661

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