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Nicolai Dose, Anne-Kathrin Fischer, Nathalie Golla - Die Partei im regionalen Fokus

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Nicolai Dose, Anne-Kathrin Fischer, Nathalie Golla

Die Partei im regionalen Fokus

Series: Parteien und Wahlen

Volume 11 2016

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Selbstbild der SPD im regionalen Fokus S. 53-92

„… Fragen sind wir mit einem regionalen Fokus auf die SPD-Mitglieder im Unterbezirk Siegen-Wittgenstein …” „… befragten SPD-Mitglieder und deren Verankerung im sozialdemokratischen Milieu, womit auch bereits auf einen …” „… SPD-Mitglieder. Der Frauenanteil in der Grundgesamtheit – alle SPD-Mitglieder des Unterbezirks …”

Mitgliederschwund bei der SPD: austrittsgefährdete Mitglieder S. 123-162

„… SPD-Mitglied denkt über Parteiaustritt nach, http://www.spiegel.de/politik/ deutschland/0,1518,559000,00.html …” „… unserer Befragung der ehemaligen SPD-Mitglieder im Unterbezirk Siegen-Wittgenstein zählten als solche …” „… 123 7. Mitgliederschwund bei der SPD: austrittsgefährdete Mitglieder Im Rahmen der weiter oben …”

Tatsächlicher Mitgliederschwund im Unterbezirk: Umfang und Gründe S. 163-202

„… : Bewertung von SPD-Politik und SPD-Erscheinungsbild als Grund für den Parteiaustritt 8.2 Empirische …” „… die SPD-Gliederungen im Unterbezirk Siegen-Wittgenstein schrumpfen, die Entwicklung in unserem …” „… Alter unter dem Durchschnittsalter der SPD-Mitglieder, das mit etwa 59 Jahren zu veranschlagen ist …”

Parteimitgliederzahlen in Deutschland – Entwicklung und Ausblick S. 23-40

„… Altersstruktur der SPD-Mitglieder bildet dieser Befund nahezu genau ab. Sie sind im Durchschnitt 59 Jahre alt52 …” „… Altersgruppen im Zeitverlauf wird eine anhaltende Tendenz zur Alterung der SPD-Mitgliedschaft deutlich (siehe …” „… erkennen sind. So ist innerhalb der SPD-Mitgliedschaft vor allem die Altersgruppe der 51- bis 70-Jährigen …”

Forschungsdesign und Methoden S. 41-52

„… SPD-Mitglieder beleuchtet. 3.1 Zum regionalen Fokus Die einleitend formulierte Forschungsfrage nach den …” „… mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung und des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein …” „… SPD-Mitglieder um eine Beantwortung der zugesandten Fragebögen gebeten wurden. Die Befragung derzeitiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Befragung aller SPD-Mitglieder des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein dargelegt und diskutiert. Inhaltlich …” „… Austrittsursache benannt wurden 182 Abbildung 38: Bewertung von SPD-Politik und SPD-Erscheinungsbild als Grund für …” „… Müller, die seinerzeit für den SPD-Unterbezirk Siegen-Wittgenstein hervorragend mit uns kooperiert …”

Einleitung S. 15-22

„… auf dem Gebiet der ehemaligen DDR zurück. 1. Einleitung 19 Zahl der SPD-Mitglieder in den letzten …” „… Mitgliederschwund ehemalige SPD-Mitglieder befragt wurden, basiert die Darstellung der SPD in der …” „… regionalfokussierten Perspektive auf einer Befragung aller Mitglieder des SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein. Für …”

Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen S. 217-230

„… SPD-Unterbezirks Siegen-Wittgenstein angeschrieben und um Teilnahme an einer standardisierten Befragung gebeten …” „… 2010 ausgetretenen ehemaligen SPD-Mitglieder des Unterbezirks Siegen-Wittgenstein. Der standardisierte …” „… SPD-Politik wünschen. Für die Bereitschaft, sich aktiv in die Partei einzubringen, ist auch wichtig, dass der …”

Mitgliederschwund: hypothetische Erklärungsfaktoren S. 101-122

„… SPD-Mitglieder angeleitet, die im Zeitraum von dreieinhalb Jahren vor der Durchführung der Interviews …” „… gewerkschaftlich organisierter Arbeitnehmer sein SPD-Parteibuch beantragte, findet sich heute nicht mehr. Die …” „… als ihre parlamentarische Vertretung begreift. Ein Blick auf die Sozialstruktur der SPD-Mitglieder …”

Literaturverzeichnis S. 231-239

„… : Mitgliederbefragung 1988. Bericht über eine Repräsentativbefragung unter Berliner SPD-Mitgliedern im Februar/März 1988 …” „… : Bundestagswahlprogramm 1987, Bonn. Diederich, Nils, 1973: Zur Mitgliederstruktur von CDU und SPD, in: Jürgen …” „… . Dose, Nicolai/Golla, Nathalie/Fischer, Anne-Kathrin, 2012: Mitgliederschwund bei der SPD …”

Folgen des Mitgliederschwunds für Parteien und das politische System S. 203-216

„… SPD-Vorsitzende Gabriel zitiert374. Dieses alte Instrument hat sich die SPD vom amerikanischen Wahlkampf der …” „… SPD-Bundesvorsitzenden Hannelore Kraft in Unterhaching. 377 Scarrow 1996, S. 43. 378 Scarrow 1996, S. 40 f., 44. 379 …” „… verweist die Analyse des Austrittsverhaltens von Personen, welche die SPD im Unterbezirks Siegen …”

Mitgliederschwund: theoretisch-konzeptionelle Vorüberlegungen S. 93-100

„… SPD-Mitglieder im Unterbezirk Siegen-Wittgenstein gewinnen konnten. Wie bereits in Kapitel 3.2 referiert, lag der …” „… einem solchen Umfeld Parteimitglieder eine besondere Achtung und Anerkennung erfahren156. Für die SPD …” „… Partei eintreten und für wie erfolgreich sie – nach ihrer Zeit in der SPD – ihre Parteimitarbeit gemessen …”

doi.org/10.5771/9783845274942

Stephan Alexander Glienke - Die Ausstellung ,Ungesühnte Nazijustiz' (1959-1962)

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Stephan Alexander Glienke

Die Ausstellung ,Ungesühnte Nazijustiz' (1959-1962)

Series: Nomos Universitätsschriften - Geschichte

Volume 20 2008

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Differenzen zwischen SDS und SPD S. 45-51

„… SPD-Parteipräsidiums, Protokoll vom 23.11.1959, AdsD/FES, SPD-PV, Sitzungen des Parteipräsidiums (Juli 1959-Juni 1960 …” „… „`Erforderliche´“ veranlassen.133 Bereits in der Vergangenheit hatten sich SPD-Abgeordnete der Länderparlamente …” „… , Schreiben vom 17.11.1959. AdsD/FES SPD-Parteivorstand 1983 (Jugend und Bildung, SDS 1959) 133 Adolf Arndt …”

Konflikt zwischen dem SDS und dem Parteivorstand der SPD S. 75-89

„… SPD-Parteipräsidium, Protokoll vom 20.07.1959, Bl. 339. AdsD, SPD/PP-Protokolle 1959. 284 Zit. Ulrich Blank, Die …” „… Sitzungen des SPD-Parteivorstands 23.1.1959-19.12.1959. Teil I. Sitzung des SPD-PV, Protokoll vom 29.01.1960 …” „… . AdsD/FES, SPD-PV, Protokolle der Sitzungen des SPD-Parteivorstands 15.1.-10.10.1960 Teil II. 77 …”

Die Beteiligung des SDS Karlsruhe S. 41-45

„… hatte,110 wurde Adolf Arndt, seinerzeit Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, zu einem gewichtigen …” „… war. Vgl. SPD-PV-Sitzung vom 13.06.1959, S. 2-4. Archiv APO und soziale Bewegungen, Berlin …” „… . „Organisationskomitee“ Albrecht (1994) S. 356. 128 Wolfgang Koppel an SPD-PV, Schreiben vom 11.11.1959. AdsD/FES, 1983 …”

Aktionsfolge und Themenetablierung S. 258-262

„… . Dabei gab es thematische Konstanten (DDR-Kampagne, Propaganda) und thematische Variablen (SPD/SDS …” „… Die deutliche Distanzierung des SPD-Parteivorstands von der Ausstellung Ungesühnte Nazijustiz war es …” „… Kritik der Delegiertenkonferenz an den Halbheiten der SPD-Politik, in: Deutsche Woche 12.08.1959 …”

Im Spannungsfeld von Ost und West: Westberlin S. 90-97

„… . 357 SPD-PP, Sitzung vom 22.02.1960. AdsD/FES, SPD-Parteivorstand, Sitzungen des Parteipräsidiums …” „… zu bleiben, die sich ebenfalls zurückhalten sollte. SPD-PP, Protokoll vom 22.02.1960, Bl. 463. AdsD …” „… , SPD/PP-Protokolle 1960. 379 Interview mit Reinhard Strecker vom 29.07.2001. 97 3.2 Das Kuratorium der Ausstellung …”

Die Stellungnahme des Generalbundesanwalts S. 51-61

„… “ angebracht.155 Paul-Heinz Kampschulte, der die Ausstellung im Auftrag der SPD-Führung in Augenschein nehmen …” „… , SPD-PV, 1983 (Jugend und Bildung, SDS 1959) 155 Ausstellungsplakat Archiv der Gedenkstätte in der JVA …” „… Wolfenbüttel, Sammlung Reinhard Strecker 156 Paul-Heinz Kampschulte, Bericht vom 01.12.1959. AdsD/FES, SPD-PV …”

Das Kuratorium der Ausstellung S. 97-103

„… Schnurre.382 Von der Berliner SPD-Führung trat dem Kuratorium nur der Kreuzberger Bezirksbürgermeister …” „… . Protokoll vom 16.01.1952, S. 7869ff. Siehe auch die Interpellation der SPD-Fraktion vom 4. Dezember 1951 …” „… Willy Kressmann als bekannter Repräsentant der „Linken“ in der Berliner SPD bei. Während das Karlsruher …”

Die Delegiertenkonferenz des SDS in Göttingen S. 36-41

„… SPD-Abgeordnete Platiel ergriff für die schriftlichen Anfragen Partei. Auf die Rede von Karry entgegnete sie …” „… SPD-Parteivorsitzenden Waldemar von Knoeringen, der vom Parteivorstand zur Klärung der Spannungen zwischen …” „… Sozialistischen Studentenbund, in: PPP 31.07.1959. Anon., Sechs Punkte für die Zusammenarbeit SPD-SDS, in: PPP …”

Strafanzeigen gegen 43 Richter S. 174-188

„… , Bericht vom 30.11.1959. AdsD/FES, SPD-Parteivorstand 1983, Jugend und Bildung, SDS 1959. 750 Anon …” „… SPD-Abgeordneten Essl, Demeter und Hirsch im Bayerischen Landtag den Antrag, die Zentrale Ermittlungsstelle in …” „… Tschechoslowakei anzufordern. Der Antrag der SPD-Abgeordneten wurde daraufhin abgelehnt.764 Der …”

Akteure im Fokus der Berichterstattung S. 262-265

„… . 1119 Rundschreiben des SPD-PV vom 24.11.1959 In, AdSD/FES, SPD-Parteivorstand, Sitzungen des …” „… Ungesühnte Nazijustiz in Berlin an der Echtheit der Unterlagen. So., SPD antwortet Ausgeschlossenen, in …” „… Interesse gewesen zu sein. Ausgelöst durch die Distanzierung des Parteivorstands der SPD von der Aktion, ist …”

Kooperation mit anderen Studentenorganisationen S. 103-115

„… LSD gepflegten „Ostkontakte“ und die Befürwortung einer SPD/FDP-Koalition auf Bundesebene.428 …” „… . 5. 429 Josten (2001) S. 82-84. LSZ, Nr. 3 (1961) S. 6. 430 W.L., LSD diskutiert SPD-Programm, in …” „… im Falle einer SPD/FDP-Koalition in die FDP eintreten würden.432 In Marburg entzündete sich die …”

Die Materialien der Ausstellung S. 63-75

„… Ausstellung beharrte die SPD-Führung auf ihrer ablehnenden Haltung. Auf einer Sitzung des Parteipräsidiums am …” „… “ – vorgestellt und mit breiter Mehrheit beschlossen worden war.283 276 Ebd. 277 Sitzung des SPD-PP …” „… , Protokoll vom 30.11.1959, Bl. 401. AdsD/FES, SPD-PV, Sitzungen des Parteipräsidiums (Juli 1959-Juni1960 …”

Der Spendenaufruf des Organisationskomitees S. 61-63

„… des Bundestages auf Initiative des SPD-Abgeordneten Adolf Arndt, dem Bundesverfassungsgericht die …” „… 2.000 SPD-Genossen veranstaltet. Hüller wurde daraufhin wegen Verstoßes gegen das Sammlungsgesetz zu …” „… politischen Kampfes, in: NJW (1962) S. 889-893. Anon., SPD-Winkelried gegen NS-Sammlungsgesetz, in: PPP …”

Einstellung der Ermittlungsverfahren: S. 235-243

„… Urbanczyk (SPD) äußerte aufgrund vorliegender Einstellungsbegründungen den Verdacht „daß da eine gewisse …” „… . 71-74. 1008 Abgeordnete Urbanczyk (SPD) vor dem Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen des …” „… Meyer-Sevenich (SPD): 1026 Meusch (2001) S. 252, FN 237 und Greve (2001) S. 123f. 1027 Staatssekretär Dr …”

Einleitung S. 13-25

„… Beteiligung des SDS bei der Planung und Durchführung der Ausstellung, führte zu einer Distanzierung der SPD …” „… Ausrichtung, wurde jedoch zu einem Teilaspekt der Abgrenzung der SPD vom SDS, ebenso wie in München zu einem …” „… For- 18 Zur Auseinandersetzung zwischen SDS und SPD sei auf die einschlägige Literatur verwiesen …”

Relativierung der Rolle der NS-Justiz S. 271-281

„… Distanzierung des SPD-Präsidiums von der Ausstellung Ungesühnte Nazijustiz1194 muss vor diesem Hintergrund als …” „… Repräsentanten wie Konrad Adenauer (CDU) und Kurt Schumacher (SPD) wurden Ehrenerklärungen für die Wehrmacht und …” „… “ Scharfe Kritik Mommers am Sozialistischen Studentenbund, in: FAZ 29.05.1959. Schr., SPD will „trojanische …”

Schlussbemerkungen S. 297-307

„… erachtete Führerwille einer Strafverfolgung entgegenstand. Der SPD-Antrag von 1960 sah eine Neuberechnung …” „… daraufhin wie die Mehrheit des Bundestages gegen den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der eine Neuberechnung …” „… auf Unverständnis bei den Abgeordneten. Adolf Arndt hatte im SPD-Parteivorstand zu den entschiedensten …”

Vorwort S. 5-8

„… 36 2.2.2 Die Beteiligung des SDS Karlsruhe 41 2.3 Differenzen zwischen SDS und SPD 45 2.4 …” „… SDS und dem Parteivorstand der SPD 75 3 Präsentationen 90 3.1 Im Spannungsfeld von Ost und West …”

Parlamentarische Aktion in Großbritannien S. 151-159

„… die UNO“, in: Die Welt 04.03.1960. Anfrage des Abg. Bauer (SPD/Würzburg) zum Aktenmaterial des Berlin …” „… gegen die Ausstellung aus.647 Nachdem der von der SPD-Fraktion am 23. März 1960 im Deutschen Bundestag …” „… Zeit des `Dritten Reiches´ begangene Totschlagsverbrechen statt. Obwohl die SPD-Opposition die am Tag …”

Zeitgenössische Ausstellungen zum Nationalsozialismus – Ein Vergleich S. 115-126

„… Heimatdienst und des Berliner Senats erhielten. Mit der Ausstellung bot sich dem SPD-geführten Senat die …” „… SPD-Fraktion im Bundestag nach verstärkter Aufklärung der Jugend über das NS-Regime. Anon., SPD, Antisemitische …” „… Geschichte“. SPD-Pressemitteilung Nr. 8/60 vom 11.01.1960, AdsD Akten des Parteivorstands 15.01.-10.10.1960 …”

NS-Justiz als mediales Thema S. 244-258

„… Disziplinarverfahren an. Diese wurden jedoch nie eingeleitet.1080 Der SPD-Bundestagsabgeordnete Adolf Arndt sprach in …” „… Ausstellung einmal als Teilaspekt der Auseinandersetzung von SPD und SDS erscheinen, ein andermal bot sich die …” „… 10.12.1958, S. 32-34. Abg. Haas (SPD), Baden-Württembergischer Landtag, sten. Prot. vom 04.03.1959, S. 3943f …”

Der Fall Rosalie Kulesa: Unverhältnismäßigkeit der Strafe S. 193-196

„… eines Polen nichts wert gewesen sei.840 Der Niedersächsische Landtagsabgeordnete Urbanczyk (SPD) spricht …” „… . Meusch (2001) S. 254f. 840 Fritz Bauer (1960) S. 124f. 841 Abg. Urbanczyk (SPD) Niedersächsischer …”

Das Beispiel Niedersachsen S. 204-212

„… Karlsruher Ausstellung an das Büro des Bundestagsabgeordneten Adolf Arndt, Rechtsexperte der SPD und Mitglied …” „… . AdsD/FES, SPD Bundestagsfraktion 3. WP Box 396. 891 Adolf Arndt an StA Schreyer, Schreiben vom 15.02.1960 …” „… . AdsD/FES, SPD Bundestagsfraktion 3. WP Box 396. 904 Lore Maria Peschel-Gutzeit (Hrsg.), Das Nürnberger …”

Der Fall Werner Holländer: Nichtzuständigkeit eines Sondergerichts S. 199-203

„… Niedersächsischen Landtagsabgeordneten Urbanczyk (SPD), dass nach damals geltender Rechtsprechung einem …” „… . 445f. 864 Abg. Urbanczyk (SPD) Niedersächsischer Landtag, 18. Februar 1960, S. 702. Ähnlich Adolf …”

Petitionen an den Deutschen Bundestag S. 26-36

„… ehemalige SDS-Bundesvorsitzende und SPD-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus, Wolfgang Büsch, auf.77 …” „… SPD-Abgeordnete Platiel ergriff für die schriftlichen Anfragen Partei. Auf die Rede von Karry entgegnete sie …” „… Delegiertenkonferenz des SDS in Göttingen Aufgrund der heftigen Auseinandersetzungen zwischen SPD und SDS in der Folge …”

Rechtsbeugung in Tateinheit mit Totschlag S. 188-193

„… war.829 Zu dieser Rechtsauffassung bemerkte der Niedersächsische Landtagsabgeordnete Urbanczyk (SPD …” „… aus hessischen Justizakten, Wiesbaden 1975, S. 62f. 830 Abg. Urbanczyk (SPD) Niedersächsischer …”

Jugendliche als „beeinflusste“ Akteure S. 291-296

„… Geschäftsführer der SPD, Karl Mommer, in „Trojanische Esel“1267 abgewandelte bildhafte Symbol des „Trojanischen …” „… von Karl Mommer (SPD) nach Anon., „Trojanische Esel für Pankow“ Scharfe Kritik Mommers am …”

Selbstrechtfertigung ehemaliger NS-Richter S. 219-235

„… Wojak, Frankfurt/M. 1998, S. 130. Dazu auch Meusch (2001) S. 235. 994 Abg. Urbanczyk (SPD …” „… gezogen werden zu können. Eine Gegenposition bezog der Niedersächsische Innenminister Otto Bennemann (SPD …” „… Niedersächsische Landtagsabgeordnete Urbanczyk (SPD) äußerte aufgrund vorliegender Einstellungsbegründungen den …”

Herkunft der Dokumente S. 281-286

„… Karlsruhe angebliche Dokumente aus, in: Deutsche Zeitung 30.11.1959. So., SPD antwortet Ausgeschlossenen, in …” „… setzte sich im Parlament durch. Der Antrag der SPD auf eine Neuberechnung der Fristen wurde abgelehnt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-12

„… Sozialistische Jugendkorrespondenz SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands SSD …”

Literaturverzeichnis S. 313-350

„… , Bonn 1993. Bracher, Karl Dietrich / Morsey, Rudolf / Schwarz Hans-Peter (Hrsg.), Die SPD-Fraktion im …” „… Wehner, heute SPD-Vize, gestern Komintern-Agent. 7. Aufl., München 1972. Frei, Norbert, Ertrotzte …” „… Grundforderungen im Godesberger Grundsatzprogramm der SPD. Beitrag zu einem Kommentar, Bad Godesberg 1962. Eichner …”

Die Schwierigkeit des individuellen Schuldnachweises S. 212-219

„… , Schreiben vom 16.03.1960. AdsD/FES, SPD Bundestagsfraktion 3. WP Box 396. 904 Lore Maria Peschel-Gutzeit …” „… , Personalakte Klaus Weiss Az. 4 W 88. SPD BT-Abgeordnete Metzger kritisierte in der 87. Sitzung des …”

Der Labour-Club Oxford S. 141-151

„… SPD-Vorsitzende Erich Ollenhauer dazu veranlaßt, gegenüber jüdischen Organisationen in den USA beruhigende …” „… Duldung der SPD außer Kraft gesetzt worden sei, so schrieb der New Statesman, hätten Männer, „deeply …”

Nachrecherchen in Osteuropa S. 159-173

„… Zeit des `Dritten Reiches´ begangene Totschlagsverbrechen statt. Obwohl die SPD-Opposition die am Tag …” „… Dokumente der Karlsruher Ausstellung war dem Bundestagsabgeordneten und Rechtsexperten der SPD, Adolf Arndt …”

Mediale Aufbereitung der Kontroverse S. 265-270

„… der Politik von Bundesregierung und SPD provoziert, in Berlin wurde die Auseinandersetzung von …”

Die Ausstellung „In naam van het onrecht“ in Amsterdam S. 135-141

„… seiner Zugehörigkeit zur SPD war er zur Zeit des NS-Regimes in die Niederlande geflüchtet. Dort hatte er …”

Abwehr und Umdeutung S. 126-134

„… der Nachkriegsjustiz „entkleidet“ habe. Somit sei die 509 Die SPD vertrat den Standpunkt, es handle …”

doi.org/10.5771/9783845212296

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Dennis Maelzer

Politik gut beraten?

Series: Kommunikation in Politik und Wirtschaft

Volume 9 2014

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SPD – ein modifiziertes Bürgerversicherungskonzept S. 321-328

„… . SPD.de(2010).823 Vgl. SPD-Parteivorstand (2011), S. 4.824 SPD-Parteivorstand (2011), S. 5.825 [ebd.], S …” „… Hauptgeschäftsführerin, verlassen. Ihre Nachfolgerin wurdemit Birgit Fischer eine ehemalige SPD-Politikerin, die zudem …” „… auszuformulieren.SPD – ein modifiziertes BürgerversicherungskonzeptDer SPD-Parteivorstand setzte am 2. Juli 2010 unter …”

SPD: Bürgersozialversicherung als Leitbild S. 298-299

„… sich im SPD-Programm nicht, obwohl dies über Jahre auch zur Regierungspolitik der Parteigehörte …” „… Palliativmedizin, Erwähnung finden.SPD: Bürgersozialversicherung als LeitbildDie Sozialdemokraten stellen in ihrem …” „… aus Sicht der SPD besonders fürdie Bereiche Gesundheit und Pflege, die als „wesentliche …”

SPD: Mehr Effizienz und Qualität S. 148-151

„… Regierungskurses beschreiben. Die Rolle der Politikberatungkann sich deshalb im SPD-Programm in erster Linie durch …” „… der Ebert-Stiftung, dass es gut täte, man würde das SPD-Programm miteiner gesundheitspolitischen …” „… das Papierschreibt. (Jürgen Wasem)Nach dem SPD-Programm 2002 soll der Leistungskatalog der GKV …”

SPD: Fokussierung auf die Bürgerversicherung S. 231-233

„… gesundheitspolitischen Aussagen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Vorfeld der16. Bundestagswahlperiode …” „… Zielhierarchien der Parteien herleiten.SPD: Fokussierung auf die BürgerversicherungZur vorgezogenen Bundestagswahl …” „… 2005 präsentierte sich die SPD miteinem Wahlmanifest600, das die Sozialdemokraten mit dem Satz …”

Die Ergebnisse der Projektgruppe Bürgerversicherung der SPD S. 245-249

„… Bürgerversicherung der SPD245pitel 4.3.2.3). Von daher galt es vor allem auch, Bedenken in der SPD-geführten …” „… ausgearbeitet hatte, zuLasten von mittleren Einkommen vermieden werden.Die erste Variante des SPD-Modells …” „… 640 Vgl. dazu im Folgenden auch Maelzer (2005), S. 89ff.641 SPD-Parteivorstand (2004), S. 25.7. Das …”

Die Bürgerversicherungsmodelle von SPD und Grünen im Vergleich S. 332-336

„… das SPD-Konzept darauf ab, dieEingriffe in das Versicherungssystem, vor allem für die …” „… Unterschriften für die Abschaffung der Praxisgebühr.854 Bündnis90/Die Grünen (2010), S. 2.855 SPD-Parteivorstand …” „… in höhere Einkommensschichten führt. Dem SPD-Konzept gelingt es hingegen, auch die höchsten …”

SPD und Grüne: Wissenschaftliche Ideen politisch handhabbar machen S. 342-344

„… SPD und Grüne: Wissenschaftliche Ideen politisch handhabbarmachenSowohl die Sozialdemokraten als …” „… jeweiligen Bürgerversicherungskonzepte zur Finanzierung der GKV. Dabei wich die SPD ineinigen Punkten …” „… administrative Herausforderungen nach sich ziehen werden, nahm die SPD zahlreiche Modifikationen an vermeintlich …”

Primärquellen und Dokumente S. 383-394

„… SPD.Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung …” „… Gerechtigkeit. SPD-Programm für die Bundestagswahl 1998. Bonn.SPD (1998b): Grundsatzprogramm der …” „… . Ordentlicher SPD-Parteitag Berlin vom 4.-6. Dezember2011. Berlin.SPD/ Bündnis 90/Die Grünen (2002 …”

Ad-hoc-Beratung im Gesundheitswesen S. 101-123

„… Auffassung wird durch die Interviewaussagen eines SPD-Mitgliedes gestützt:In der SPD-Fraktion fand sich eine …” „… Weizsäcker- oder die Süßmuth-Kommission), darüber gibt esverschiedene Ansichten. Ein SPD-Mitglied lieferte im …” „… engeKoalition aus SPD-Linken und Gewerkschaften wenn nicht zu spalten, sodoch zu lockern.“296 Dies war eine …”

Vom GSG zur Gesundheitsreform 2000 S. 75-81

„… modernen Sozialstaates sollte aber auch aus SPD-Sicht „Ermutigung zu Eigenverantwortung und Eigeninitiative …” „… Globalbudget. Damit war eine doppelte Vorgabe erfüllt, die der SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dreßler bereits im …” „… CDU/FDP-Koalition nicht umgesetzt wurde.Bezahlbarkeit und Solidarität als zentrale SPD-Ziele sollten vor allemdurch …”

Abstriche an Reformen trotz schwarz-gelber Mehrheit S. 336-342

„… SPD-Modell nimmt hingegen zahlreiche Modifizierungen auf.Dieser Prozess startete bereits 2004 mit der ersten …” „… Steuerzuschuss zur Krankenversicherung soll nun aber im SPD-Vorschlag über eine Anhebung der Abgeltungssteuer zu …” „… Oppositionsparteien SPD und Bündnis90/Die Grünen andererseits, differenziert werden.Abstriche an Reformen trotz …”

Die Reaktionen auf das GKV-WSG S. 276-281

„… Bürgerversicherungund einer Kopfpauschale eingebracht718 und der SPD-internen Arbeitsgruppe Bürgerversicherung zum Teil …” „… allerdings nicht,vielmehr brachte sich die FES in die Debatte um ein neues SPD-Grundsatzprogram ein. Dabei …” „… einem Wandel der programmatischenZielvorstellungen. Vielmehr bestätigten SPD und CDU im Folgejahr in …”

Zweite Phase: Konsenssuche in der Großen Koalition S. 287-291

„… angestrebten Ziele von Union und SPD,wie sie in den Modellen einer Gesundheitsprämie und einer …” „… von CDU/CSU und SPD7.7.3.734 Vgl. Gerlinger (2009b), S. 64.7.7. Zusammenfassung und Zwischenfazit des …” „… GKV-WSG287derart weit auseinander, wie in der Gesundheitspolitik. Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD …”

Erste Phase: Die programmatische Neuorientierung S. 282-287

„… Disziplinierung der SPD-Basis, der ein Motiv der Regierung beiEinsetzung der Rürup-Kommission gewesen war …” „… stärkerenPrivatisierung von Gesundheitskosten einherging. Mit der Bürgerversicherung wurden die Sehnsüchte einer SPD-Basis …” „… zurDisziplinierung der rot-grünen Koalition, insbesondere im Hinblick auf dieSPD als größere Regierungspartei, die in …”

Der Gesundheitsfonds -?? vom Eckpunktepapier zum Gesetz S. 259-272

„… SPD-Parteibuch verfügte,durch seine Vorstellungen zur Kopfpauschale in Gesundheitsfragen derCDU jedoch näher …” „… pauschalen Beitragserfolgen sollte. Auf Druck der SPD wurde allerdings eine Überforderungsklausel in das …” „… . CDU/CSU/SPD (2006), S. 22f.678 CDU/CSU/SPD (2006), S. 23.7.4. Die Inhalte des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes …”

Interviewte Personen S. 415-416

„… Bundeswirtschaftsministerium.Andrea Nahles 21.04.2007 LemgoMdB, SPD-Präsidiumsmitglied, Leiterin der SPD-Projektgruppe …” „… SPD-Bundestagsfraktion.Wolfram F. Richter 09.02.2010 DortmundProfessor, TU Dortmund; Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim …” „… Soziale Sicherung 2002-2005.Joachim Schwarzer 01.09.2008 telefonischMitarbeiter im SPD-Parteivorstand …”

Organisationsform und Öffentlichkeitsbezug wirken auf Beratungserfolg S. 360-368

„… Bürgerversicherung, auf Seiten der SPD-geführten Bundesregierung im Jahr 2003 alles andere als intendiert. Die …” „… Regierung fügte sichvielmehr nur widerwillig auf die Linie der Partei. Vor allem die SPD-Linkehatte nach den …” „… SPD zeigt,dass dafür durchaus Anleihen an wissenschaftlichen Empfehlungen genommen wurden. Zudem …”

Vorwort S. 5-12

„… Rürup-Kommission4.3.2.1. 103Die Herzog-Kommission der CDU4.3.2.2. 115Die Projektgruppe Bürgerversicherung derSPD …” „… GKV-Modernisierungsgesetzes6.1.148SPD: Mehr Effizienz und Qualität6.1.1. 148Grüne: Qualität, Solidarität und …” „… und programmatische Aussagen derParteien im Vorfeld des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes7.1.231SPD …”

Konzepte auf dem Weg zum Gesundheitsfonds S. 251-258

„… von der SPD-Fraktion,entgegen dem Vorschlag der Arbeitsgruppe, nicht zum Sprecher der SPDfür …” „… machte SPD-Fraktionschef Peter Struck nach einem fünfstündigen Spitzentreffen der Koalition am29. März …” „… Koalitionsgespräche von Union und SPD zum späteren GKV-WSG werdensollte. Im Bundestagswahlkampf war diese Frage eine …”

Die Rahmenbedingungen des GMG S. 159-162

„… Punkte des SPD-Bundestagswahlprogramms wieder, indem das FES-Papier „Weichenstellungen für die Zukunft …” „… konzeptionell ein un-424 Vgl. Gerlinger (2002a), S. 8ff.425 SPD/Bündnis90/Die Grünen (2002): 53.426 Glaeske et …” „… Folgenden detaillierter beschrieben werden.Die Rahmenbedingungen des GMGDie Regierung aus SPD und …”

Dritte Phase: Politikberatung im Gesetzgebungsprozess des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes S. 291-294

„… ausgehandeltenPunkte zu konkretisieren. Bei Streit- und komplexen Sachfragen griffenUnion und SPD erneut auf …” „… zentralenZielvorstellungen von Union und SPD rüttelten, Veränderungen herbeiführen. So bemaß sich der Zusatzbeitrag nicht wie …” „… Solidaritätszielen der SPD zugute, da davon lediglich Versicherte mit geringeren Einkünften betroffen gewesen wären …”

Vier Phasen der Politikberatung im Rahmen der Gesundheitsreform 2007 S. 281-282

„… Konzept derBürgerversicherung auf Seiten der SPD vor allem den linken Parteiflügelbefriedete, entsprach …” „… innerparteiliche Diskussion sowohl in SPD alsauch CDU nicht an die wissenschaftlichen Nachbetrachtungen des GKV-WSG …” „… Konsenssuche zwischen Union und SPD in der Großen Koalition nach der Bundestagswahl. Der Prozess der …”

Die Grüne Bürgerversicherung S. 328-332

„… für den gesundheitspolitischen Beschluss des SPD-Bundesparteitages imDezember 2011. Dort übernahmen …” „… Agenda 2010, hatte sich die SPD der Bürgerversicherungsidee als dem neuen sozialpolitischen …” „… Finanzierungszielen haben an Dominanz eingebüßt: „Für die SPD ist die solidarische und qualitätsorientierte …”

Von der Modernisierung des Gesundheitssystems zur Modernisierung der GKV S. 157-159

„… SPD,CDU/CSU und den Grünen firmierte nun als „Entwurf eines Gesetzes zurModernisierung der gesetzlichen …” „… Koalitionsfraktionen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten am 16. Juni 2003 den „Entwurf eines Gesetzes zur …” „… den gemeinsamen Entwurf von SPD, CDU/CSU und Grünen nocheinmal verschärft. Während der rot-grüne …”

Bündnis90/Die Grünen: Qualität, Solidarität und Wachstum S. 299-301

„… sich im SPD-Programm nicht, obwohl dies über Jahre auch zur Regierungspolitik der Parteigehörte …” „… teilhaben können, will die SPD weitere Reformen, auch an den Institutionender GKV …” „… , einleiten.Während Union und FDP die Priorität der freien Berufe im Gesundheitswesen betonen, bleibt es für die SPD …”

Die Koalition legt sich fest S. 258-259

„… in der folgenden Legislaturperiode sicher-7.4.3.675 Vgl. CDU/CSU/SPD (2006), S. 3.676 Dazu zählt …” „… pauschalen Beitragserfolgen sollte. Auf Druck der SPD wurde allerdings eine Überforderungsklausel in das …” „… . CDU/CSU/SPD (2006), S. 22f.678 CDU/CSU/SPD (2006), S. 23.7.4. Die Inhalte des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes …”

FDP: Privat vor Staat S. 297-298

„… in einzelnen Feldern, in diesem Fall der Palliativmedizin, Erwähnung finden.SPD …” „… sollen alle Bürgerinnenund Bürger solidarisch absichern. Dies gilt aus Sicht der SPD besonders fürdie …” „… gesellschaftliche Teilhabe“754 beschrieben werden. Dazu will die SPD alle Bürger und alle Einkommen indie …”

Schwarz-gelbe Weichenstellungen in der Gesundheitspolitik der 17. Wahlperiode S. 313-321

„… GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG)314SPD-nah geltende, da von Karl Lauterbach geleitete, Institut stellt zudemheraus, dass …” „… das umgesetzt hat. Dashat uns alle irritiert, weil das eigentlich ein typisches SPD-Thema war. Es …” „… Hauptgeschäftsführerin, verlassen. Ihre Nachfolgerin wurdemit Birgit Fischer eine ehemalige SPD-Politikerin, die zudem …”

Umfinanzierung von Leistungen S. 211-216

„… SPD-Fraktion entwickelt und war eine Maßnahme, dem Sparziel, das von Kanzler Gerhard Schröder vorgegeben wurde …” „… , das für einige Reformideen des SPD-Wahlprogrammsund des Koalitionsvertrages Pate gestanden hat: „Die …” „… . Grundsätzlich wurde diese Auffassung sowohl von den regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen, aber auch …”

Unschärfen des Lernbegriffs mindern S. 349-353

„… Gesundheitspolitik, welche die Volksparteien CDU und SPD, in der Folge der vonExpertenkommissionen hervorgerufenen …” „… zu einer solidarischen Bürgerversicherung, für die sich dieSPD seit dem Jahr 2003 als Reaktion auf …” „… auf der einen Seite als Reorientierungund Gegenbewegung zu einer von der SPD geführten …”

Trotz Zweifeln zum Gesetz S. 272-276

„… Schmidt gegebenhat. […] Im Gesundheitsministerium wusste man nicht, wie man CDU und SPD-Positionen …” „… der SPD, ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens nicht übersteigen.Die GKV behielt mit dem …” „… zunächst zurückgeführt wurde. Die Verantwortung dafür fiel in das vonSPD-Minister Steinbrück geführte …”

Die Zielmarke wird gesetzt S. 192-197

„… verschoben531 Vgl. SPD/Bündnis90/Die Grünen (2002), S. 11.532 Vgl. Brede (2006), S. 251f.6.6. Der Weg des …” „… für die bis dahin geltende Sozialpolitik der SPD eher ungewöhnlich. Sowurde dann auch das …” „… Voraussetzung für eine wirksameBekämpfung der Schwarzarbeit.“530 Im Wahlprogramm der SPD im Jahr2002 fehlen …”

CDU/CSU: Finanzierbarkeit im Mittelpunkt S. 152-154

„… gemeinsame Wahlprogramm der Unionsparteien zur Bundestagswahl2002 trägt ebenso wie das SPD-Programm den Titel …” „… angesprochen.Während beim SPD-Programm inhaltliche Anleihen an die Expertise derFES zu erkennen sind, lässt sich mit …” „… auf Prävention. Ähnlich wieder Koalitionspartner SPD wollen sie ein unabhängiges Gremium zur …”

Programmatische Orientierung vor der Bundestagswahl 2002 S. 219-221

„… Bundesgesundheitsministerium unddas SPD-Programm auch durch das FES-Papier „Weichenstellungen für dieZukunft“585 beeinflusst …” „… Wahlprogramm derSPD. Auf Seiten der Opposition von CDU/CSU und FDP wurden hingegen,wenn auch in unterschiedlich …” „… Zieleeinpassten, das zu diesem Zeitpunkt auf Seiten von SPD und Grünen nochstark Solidaritäts- und Qualitätsziele …”

Folgen des Gesetzes S. 227-230

„… rot-grünen Landesregierung löste noch am Wahlabend ein politischesErdbeben aus. SPD-Parteichef Franz …” „… Bedeutung. Dies zeigt sich daran, dass sowohlauf Seiten von SPD als auch Grünen erst Sonderparteitage den …” „… der Basis,die dem Strategiewechsel nur widerwillig folgte. Daraufhin wurde vor alleminnerhalb der SPD …”

FDP: Weniger Solidarität und mehr Markt S. 154-157

„… Prävention angesprochen.Während beim SPD-Programm inhaltliche Anleihen an die Expertise derFES zu erkennen …” „… gemeinsame Antrag von SPD,CDU/CSU und den Grünen firmierte nun als „Entwurf eines Gesetzes zurModernisierung …” „… . Die Koalitionsfraktionen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten am 16. Juni 2003 den „Entwurf eines …”

Zuzahlungselemente S. 208-211

„… dies besonders deutlich.Im Ursprungsentwurf von SPD und Grünen sollten über erhöhte Zuzahlungen noch …” „… Praxisgebühr entfallen wären. Das GMG in der Fassung von SPD, Grünen und den Unionsparteien,geht bei den …” „… regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen, aber auch von den Oppositionsparteien geteilt. Über den richtigen …”

Nach der Bundestagswahl: Rürup und Agenda 2010 S. 221-225

„… , fehlten entsprechende Hinweise im Wahlprogramm derSPD. Auf Seiten der Opposition von CDU/CSU und FDP …” „… Koordinatensystem der gesundheitspolitischen Zieleeinpassten, das zu diesem Zeitpunkt auf Seiten von SPD und Grünen …” „… . Dazu hat der Diskurs umLohnnebenkosten auch in den Parteien von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen eine zu …”

Strukturreformen auf der Kippe S. 200-208

„… durch SPD und Bündnis90/Die Grünen warb die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für mehr Freiheiteninnerhalb des …” „… das Wahlprogramm der SPD nehmen sollten. Darin wurde unter anderem das Fehlenevidenzbasierter …” „… eines Zentrums für Qualität in der Medizin aufgegeben.SPD, Grüne und CDU verständigten sich hingegen auf …”

Literatur S. 395-414

„… mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. 08.01.2006, S. 6.Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) (2005a): 80 …” „… ): SPD-Wahlkampf. Schröder-Fan Geue will Steinbrückzur Macht bringen. 27.10.12 …” „… . Jahrhundert. Lesebuch zurProgrammdebatte der SPD. Berlin: Vorwärts Buch, S. 20-28.Heinrichs, Harald (2002 …”

Vierte Phase: Evaluation und programmatische Auswirkung S. 294

„… Sicherung im Krankheitsfall vorzunehmen.Die programmatische Debatte von CDU und SPD, die sich nahezu …” „… Alternative Bürgerversicherung oderGesundheitsprämie für die großen politischen Parteien einnahm. SPD undCDU …”

Einbindung der Öffentlichkeit: Vom dualistischen zum tripolaren Modell? S. 53-58

„… (2007), S. 22 für die SPD und Buchstab (2006), S. 17f.für die Union. Auch die SPD-nahe …” „… zum tripolaren Modell?55bil. Dieser Anteil ist nicht erst seit der Agenda 2010-Politik der SPD …” „… begriffen. Nicht umsonst gaben sich mit der SPDund der CDU die beiden größten deutschen Parteien im Jahr …”

Grüne: Qualität, Solidarität und Finanzierbarkeit unter den Vorzeichen der Standortdebatte S. 151-152

„… 2002 trägt ebenso wie das SPD-Programm den Titel „Regierungsprogramm“401 und unterstreicht so den …” „… SPD wollen sie ein unabhängiges Gremium zur Qualitätssicherung einführen. Das Solidaritätsziel wird …”

CDU/CSU: Neues System mit Kopfpauschalen S. 233-235

„… undvon der Mittelgewährung für sozial Schwache abhängig.Die Bürgerversicherung, die SPD und Grüne …” „… Jahr 2004 zurück, in dem die Liberalen sowohl den Bürgerversicherungsentwurf der SPD, als auch das …”

Die Ziele des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes S. 249-251

„… (GKV-WSG)Die Ziele des GKV-WettbewerbsstärkungsgesetzesDer Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zum …” „… des Gesundheitswesens zum sensibelsten Punkt innerhalb der Koalitionsgespräche von Union und SPD zum …”

Keine Entwertung der gesundheitspolitischen Programmatik S. 357-360

„… kommen konnte.Auch innerhalb der SPD setzte rasch eine Gegenbewegung ein. Die Partei,welche die Agenda …” „… zurück. Der Fall der Bürgerversicherung innerhalb der SPD zeigt,dass dafür durchaus Anleihen an …”

Aufbau und methodische Herangehensweise S. 21-31

„… . Einleitung22Bürgerversicherung des SPD-Parteivorstandes in den Blick genommen. Beiden Think Tanks liegt der …” „… CDU/CSU,SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP, da allein diese Parteien imZeitraum, den diese Arbeit …” „… (2003), S. 331.1.2. Aufbau und methodische Herangehensweise25aus CDU/CSU und SPD stattfindet. Das …”

Differente Zielhierarchien wirken negativ auf Lernprozesse S. 353-357

„… damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struckin Stern.de (2006a).9.3. Welche Faktoren beeinflussen …” „… Veränderungspotential durch wissenschaftliche Beratung (Interview Richter). CDU/CSU undSPD hatten vor der Wahl …”

Beratung der parteinahen Stiftungen im Vorfeld des GMG S. 177-182

„… dasanstehende SPD-Wahlprogramm und sollte hier auch seinen Einfluss zeigen.Auf Seiten der …” „… bekannt, bevor SPD und Grüne ihren Gesetzentwurf für ein Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz vorlegten …”

Dem Systemwechsel den Schrecken nehmen – vom Leipziger Parteitag bis zum Unions-Kompromiss S. 240-245

„… Projektgruppe Bürgerversicherung der SPDDer Parteivorstand der SPD hatte zur Entwicklung eines …” „… . Die Ergebnisse der Projektgruppe Bürgerversicherung der SPD245 …”

Institutionalisierte Politikberatung: Die Sachverständigenräte S. 86-101

„… die KAiG einem Kompromissder regierenden SPD/FDP-Koalition mit der Opposition. Während die Regierung …” „… derCDU/FDP-Regierung gemeinsam mit der SPD-Opposition im so genanntenLahnsteiner Kompromiss beschlossen. Im Jahr 1993 …” „… Januar/Februar-Ausgabe 2003 hatte die Gesundheitsministerien Ulla Schmidt(SPD) den Startschuss für ein Expertengremium …”

Think Tanks als beratende Akteure in der Gesundheitspolitik S. 123-138

„… Fokus auf die beiden großen politischenStiftungen in der Bundesrepublik – die SPD-nahe …” „… , welche die SPD miteiner Bürgerversicherung verbindet, zu erfüllen.Think Tanks als beratende Akteure in …” „… Vorstandder SPD gegründet. Neben der internationalen Verständigung und der politischen Bildung im …”

FDP: Freiheit und Wettbewerb sollen Vorfahrt für Arbeit sichern S. 235-236

„… Jahr 2004 zurück, in dem die Liberalen sowohl den Bürgerversicherungsentwurf der SPD, als auch das …”

Verhandlungsphase S. 225-227

„… Bedeutung. Dies zeigt sich daran, dass sowohlauf Seiten von SPD als auch Grünen erst Sonderparteitage den …”

Die Konsenssuche mit der Opposition S. 197-200

„… auf die Positivliste und den Stopp des rot-grünen Reformentwurfs zugesichert hatte.Während sich SPD …”

Lernkonzepte oder Machttheorien – ein Konflikt? S. 345-349

„… Gesundheitspolitik, welche die Volksparteien CDU und SPD, in der Folge der vonExpertenkommissionen hervorgerufenen …”

Ein System hoher Strukturkonstanz S. 66-71

„… die so genannten Sozialistengesetze beschlossen, welche den Einfluss der SPD zurückdrängen sollten …”

Die Kommissionsvorschläge als natürliche Gegenpole? S. 172-177

„… dasanstehende SPD-Wahlprogramm und sollte hier auch seinen Einfluss zeigen.Auf Seiten der …”

Gutachten der Sachverständigenräte im Vorfeld des GKV-FinG S. 308-313

„… Regierungsparteien CDU/CSU und SPD.Es steht aber auch im Koalitionsvertrag, dass wir ein Präventionsgesetz machen,das …”

Das Gutachten 2000/2001 S. 182-188

„… bekannt, bevor SPD und Grüne ihren Gesetzentwurf für ein Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz vorlegten …”

Traditionelle Politikberatungsmodelle: Dezisionismus, Technokratie und Pragmatismus S. 46-53

„… erfährt durch die Auslieferung einer großen Partei[der SPD, d. Verf.] an eine bestimmte …”

Ausblick – Wie könnte Beratung ‚besser‘ gelingen? S. 371-382

„… der Lernprozess, den die VolksparteienCDU und SPD auf der programmatischen Ebene vollzogen, sich auch …”

doi.org/10.5771/9783845252018

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Birgit Sack

Maria Grollmuß 1896–1944

2023

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7. Zwischen KPD und SPD (1931-1933) S. 241-270

„… Aktivitäten als KPD(O)-Mitglied ist nicht viel mehr bekannt, als dass sie nun bei SPD-Mitgliedern offen für …” „… , kurz nach ihrem Anschluss an die KPD(O), hatten neun SPD-Reichstagsabgeordnete, da-runter Max Seydewitz …” „… (1931 – 1933)SPD-Parteitag, der im Frühsommer 1931 stattfand, folgte Ende September 1931 der …”

6. In der Kommunistischen Partei (1927-1930) S. 203-240

„… Geburtsstadt begründet und war seit 198 SPD-Mitglied gewesen. Im No-vember 1918 schloss er sich dem …” „… lediglich den Bildungsreformer, SPD-Reichstagsabgeordneten und Stadtrat für Volksbildungswesen in Berlin …” „… Arbeiterwohlfahrt und SPD-Reichstagsabgeordneten Marie Juchacz (1879-1956) zurück. 208In der Kommunistischen Partei …”

8. Im Widerstand gegen das NS-Regime (1933 /34) S. 271-354

„… SPD-Vorsitzenden Otto Wels mit dem NS-Regime. Zuvor hatte Maria Grollmuß bereits über Max Seyde-witz vergeblich …” „… . 1-6, hier: S. 6, AdsD /FES, 1 /GBAB. Der Schriftsetzer war seit 193 SPD-Mitglied. 1935 wurde er wegen …” „… . Juni 1933, wenige Tage vor Maria Grollmuß’ Nachricht an Hermann Kopf, war die SPD in Deutschland …”

5. Lehrerin und Redaktionsvolontärin (1925-1927) S. 171-202

„… SPD-Parteilinken herausgab und die 198 in dem linkssozialistischen Organ Der Klassenkampf aufging. Der …” „… nahm sie zum Anlass, um mit einem weiteren Gast, dem SPD-Fraktionsführer im Preußischen Landtag Ernst …” „… sie Hermann Kopf, da sie die SPD schon einmal verlassen habe, weil es dort »nicht mehr weiter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 2357. Zwischen KPD und SPD (1931 – 1933) 241 7.1. Von der KPD(O) zur SAP …” „… « 254 7.4. Zurück zur SPD? 2668. Im Widerstand gegen das …”

Einleitung S. 9-26

„… Grollmuß am 9. 4. 1996 auf Einladung des Kulturforums der SPD in Sachsen und des SPD-Ortsvereins Bautzen …” „… , in das zuvor nur für Ferien aufenthalte genutzte väterliche Haus in Radibor. Die SPD-Führung …” „… Sozialdemokratischen Partei (SPD), der Deut-schen Zentrumspartei, der Kommunistischen Partei (KPD), der KPD- Opposition …”

9. Von der Verhaftung bis zum Prozess (1934 /35) S. 355-382

„… nachfolgende Aussagen zogen zahlreiche Gefangennahmen früherer SPD-Funktionäre nach sich, darunter auch, wie …” „… SPD-Funktio-näre verhaftete Kurt Günther, der ebenso wie Eichler später angab, von Hugo Geissler körperlich schwer …” „… . Dieser hatte 1933 im Pariser Exil die Leitung der dortigen SPD-Ortsgruppe übernommen, die sich dem …”

3. Entscheidung für den Sozialismus: Die Revolution 1918 /19 S. 51-72

„… Mehrheitssozialdemokratischen Partei (MSPD) hing damit zu-sammen, dass die Leipziger SPD-Mitglieder im April 1917 fast …” „…  bis August 19 SPD-Reichstagsabgeordneter für den Wahlkreis Leipzig. Vgl. Pinkau, Johann Karl, in …” „… gefühlsmäßig einen überragenden Platz in ihrem Leben einnehmen. Die Entscheidung, als Erstwählerin der SPD ihre …”

12. Deutungslinien: Antifaschistische Widerstandskämpferin – sorbische Patriotin – katholische Märtyrerin S. 481-566

„… SPD-nahen Naturfreunde-Bewegung, war aber in der kommunistischen Widerstandsgrup pe um Robert Uhrig aktiv …” „… dem Jahr 1970.506Deutungslinienden fünf Porträtierten als SPD-Mitglied ver ortet wurde, war nur Käthe …” „… Dresdner SPD und KPD sowie den Emigranten Max Seydewitz und Otto Bauer im Sinne der »Einheitsfront« gewirkt …”

4. Die Studentin (1920-1925) S. 73-170

„… Zentrumspartei, nach ihrer Rückkehr aus Berlin nach Leipzig. Maria Grollmuß rückte von der SPD als Partei ab …”

Anhang S. 577-644

„… Arbeiter-Zeitung, 1. 1. 193.Die Opposition in der SPD, in: Sozialistische Arbeiter-Zeitung, 1. 11. 193.Die Kluft …” „… Parteivorstand der SPD im Exil. Protokolle der Sopade 1933-194, Bonn 1995.Buchmann, Erika: Die Frauen von …” „… Bezirke, in: Sozialistische Arbeiter-Zeitung, 8. 7. 193. Die linke Opposition in der SPD, in: Gegen den …”

13. Ein politisches Leben S. 567-576

„… Partei-wechsel – insgesamt war sie in fünf Parteien, der SPD, dem Zentrum, der KPD, der KPD-Opposition und …”

10. Frauenzuchthaus Waldheim (1935-1941) S. 383-422

„… Sachsen eingezo-gen werde, »da er zur Förderung der Bestrebungen der SAP und der SPD bestimmt« gewesen sei …” „… . Nach 1945 beteiligte er sich an der Wiedergründung der SPD in Hamburg. Bis er 195 zum Direktor der …”

11. Frauenkonzentrationslager Ravensbrück (1941-1945) S. 423-480

doi.org/10.5771/9783835384408

Hendrik Reffken - Politische Parteien und ihre Beteiligungen an Medienunternehmen

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Hendrik Reffken

Politische Parteien und ihre Beteiligungen an Medienunternehmen

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 103 2007

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Die Beteiligungen der SPD an Presseunternehmen S. 59-65

„… ist ferner die SPD-nahe Stiftung Pressehaus NRZ mit 10,6 % der Anteile beteiligt. Sie SPD selbst bzw …” „… SPD Die SPD ist die mit Abstand größte Medienunternehmerin unter den politischen Parteien. Trotz ihrer …” „… inzwischen anerkannten Teilrechtsfähigkeit15 ist die SPD, die sich als nicht eingetragener Verein organisiert …”

Die Beteiligungen der SPD an Telemedien S. 68

„… . Die publizistische Bedeutung der SPD/ddvg als Medienunternehmerin auf dem Medienmarkt Welche …” „… publizistische Bedeutung der SPD/ddvg aufgrund ihrer Verlagsbeteiligungen als Medienunternehmerin zukommt, wird …” „… Horizont führt die SPD-Holding gemessen am Umsatz von 100 Millionen Euro auf Platz 83 unter den 100 größten …”

Die Beteiligungen der SPD an Rundfunkunternehmen S. 65-68

„… . Rundfunkprogramme.109IV. Die publizistische Bedeutung der SPD/ddvg als Medienunternehmerin auf dem Medienmarkt …” „… Welche publizistische Bedeutung der SPD/ddvg aufgrund ihrer Verlagsbeteiligungen als Medienunternehmerin …” „… Horizont führt die SPD-Holding gemessen am Umsatz von 100 Millionen Euro auf Platz 83 unter den 100 größten …”

Die publizistische Bedeutung der SPD/ddvg als Medienunternehmerin auf dem Medienmarkt S. 68-70

„… . Die publizistische Bedeutung der SPD/ddvg als Medienunternehmerin auf dem Medienmarkt Welche …” „… publizistische Bedeutung der SPD/ddvg aufgrund ihrer Verlagsbeteiligungen als Medienunternehmerin zukommt, wird …” „… Horizont führt die SPD-Holding gemessen am Umsatz von 100 Millionen Euro auf Platz 83 unter den 100 größten …”

Die Medienbeteiligungen der SPD und ihre Auswirkungen auf die Berichterstattung und die öffentliche Meinungsbildung S. 70-75

„… . Schließlich ist die Frage, welche Marktstellung der SPD/ddvg auf dem Medienmarkt in Deutschland zukommt, auch …” „… ddvg beteiligt ist, kann daher von vornherein nicht durch die SPD-Parteiführung stattfinden.126 …” „… Arbeit“.140 Auch für H.H. Klein wäre es nicht verwunderlich, wenn Zeitungen mit SPD-Beteiligung zu einer …”

Die Parteipresse und Pressebeteiligungen in der Bundesrepublik Deutschland (ab 1949) S. 129-144

„… erhebliche Schwierigkeiten die SPD-eigenen Zeitungen inhaltlich zu öffnen. Die SPD-Verleger, die nicht auf …” „… zusammengeschlossenen SPD-Zeitungen auf einen Gesamtverlust von 10 Mio. DM kamen.444435 Hinsichtlich der SPD-Presse in …” „… Südwestdeutschlands parteieigene SPD-Zeitungen gegründet. Bevorzugt wurden dabei Orte, an denen die SPD bereits vor …”

Ergebnis 3. Teil S. 157-159

„… 157cc) Mittelbare SPD-Beteiligungen an Rundfunkveranstaltern Dass die SPD heute dennoch an …” „… er bzw. Anfang/Mitte der 1970er Jahre vollzogenen Zusammenschlüsse einiger SPD-Verlage mit den …” „… ermöglichte der SPD – nachdem im Dritten Reich die SPD-eigene Presse schon nach wenigen Monaten vollständig …”

Rundfunk in der Bundesrepublik Deutschland S. 149-157

„… Rundfunk als Faktum anerkannt worden war, übernahm dann der SPD-Unternehmensbereich in Form der SPD-eigenen …” „… der Verabschiedung des Gesetzes im Juni 1967 stimmte bereits die Mehrheit der SPD-Abgeordneten gegen …” „… Voraussetzungen für den Privatrundfunk zu schaffen. Die SPD-geführte Bundesregierung hatte den Ausbau des …”

Nachkriegszeit: Die Parteipresse in den westlichen Besatzungszonen (1945-49) S. 118-127

„… .), Artikel: Presse, S. 422; Simeon, SPD-verbundene Tageszeitungen zwischen 1945 und 1959, S. 24 ff., 36 ff …” „… Deutschland, S. 323. 325 Simeon, SPD-verbundene Tageszeitungen zwischen 1945 und 1959, S. 25. 326 Simeon …” „… , SPD-verbundene Tageszeitungen zwischen 1945 und 1959, S. 25. 327 In seinen Memorien führte General Clay hierzu …”

Parteipresse in der Weimarer Republik (1919 bis 1933) S. 96-109

„… SPD-Organisationsstatut, abgedruckt im Protokoll des SPD-Parteitages 1924, S. 5 – 11. Hierzu auch S. Pieroth, Parteien und …” „… SPD-Parteipresse 1929, als 128 parteieigene Verlage 203 Zeitungen mit einer Gesamtauflage von 1,3 Millionen …” „… SPD-Zeitungen, und es wird geschätzt, dass bedingt durch den Anstieg der Arbeitslosigkeit die Anzahl der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Die Beteiligungen der SPD an Telemedien 68IV. Die publizistische Bedeutung der SPD/ddvg als …” „… politischen Parteien zu den ihr nahe stehenden Lizenzträgern 123aa) SPD und SPD-Lizenzträger 123bb) CDU und …” „… wirtschaftlichen Probleme der SPD-Parteipresse ab Mitte der 1960er Jahre 135b) Zeitungseinstellungen zwischen 1962 …”

Die Medienbeteiligungen der Linkspartei.PDS (Die Linke) S. 58-59

„… Internet-Präsens der CDU siehe auch Römmele, www.parteien.de. Die Nutzung des Internets bei SPD und CDU in: FS …” „… (www.linkspartei.de, jetzt www.die-linke.de).D. Die Medienbeteiligungen der SPD Die SPD ist die mit Abstand größte …” „… SPD, die sich als nicht eingetragener Verein organisiert hat, allerdings selbst weder unmittelbar noch …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 428-436

„… Weltkrieg konnte die SPD-Parteipresse zunächst nur in der britischen Besatzungszone und ab 1947 in der …” „… “ der ehemaligen SPD-Parteipresse.41 Siehe 2. Teil. 2 Siehe 2. Teil; 3. Teil: B. 3 Siehe 3. Teil. 4 …” „… zugeordnet waren. Dies unterschied etwa das Zentrums-Organ Germania vom SPD-Zentralorgan Vorwärts.56. Sofern …”

Medienunternehmen mit Parteienbeteiligung als Träger der Rechte und Pflichten des Art. 21 GG S. 421-427

„… eingebunden, so dass diese Verlage in den Anwendungsbereich des Art. 21 GG fallen. Auch die SPD-eigene ddvg …” „… Parteifunktionären der SPD besetzt – ganz im Gegensatz zur SPD-Parteipresse vergangener Epochen.919 Bereits dies sind …” „… Parteizeitungen“ herausgegeben wie etwa der rechtlich selbständige Verlag des vorwärts der SPD916 oder der …”

Die Parteipresse in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR S. 127-129

„… , S. 71. 369 Vgl. Greuner, Die Lizenzpresse, S. 72. 370 Vgl. den Gesellschaftsvertrag der SPD-Verlag …” „… 1945, S. 74 ff.; Koszyk, Pressepolitik für Deutsche 1945-1949, S. 337 ff.; Simeon, SPD-verbundene …” „… Deutsche Volkszeitung(KPD). Es folgten am 7. Juli die SPD-Zeitung Das Volk, am 22. Juli die CDU-Zeitung …”

Die Parteipresse in Deutschland in der Zeit bis 1918 S. 76-96

„… Treuhanderklärungen abgegeben worden.92 Daher bestand insbesondere bei Verlagen, die von SPD-Parteimitgliedern mit …” „… SPD-Parteipresse von Zuschusszahlungen aus der Parteikasse des Parteivorstandes konnte dieser jedoch später für …” „… Zuschusszahlungen.96 Die Mittel hierfür stammten wiederum von den Verlagen der SPD-Parteipresse, die Überschüsse …”

Drittes Reich (1933-1945) S. 109-118

„… Verwaltungsgesellschaft für eingezogenes SPD-Vermögen, ebenda S. 114. Siehe ferner Häupel, Das Vermögen der …” „… wurde das deutsche Pressewesen tiefgreifende umgestaltet. 1. Die Zerschlagung der Parteipresse von SPD …” „… wurde zunächst die Parteipresse der SPD und der KPD zerschlagen.235 Sozialdemokratische Zeitungen …”

Literaturverzeichnis S. 437-455

„… Ende. Die SPD-nahe Lizenz-Tagespresse 1945 bis 1958 und ihre Verfechtungen mit der Partei, Diss …” „… SPD-Presseunternehmen von den Anfängen bis zur Gegenwart, Wiesbaden 1991. 451Ricker, Reinhart/Schiwy, Peter …” „… 1990, S. 895-899.Simeon, Thomas, SPD-verbundene Tageszeitungen zwischen 1945 und 1959. Ein Beitrag zur …”

Ergebnis 2. Teil S. 75

„… politischen Parteien in Deutschland nur die SPD und die Linkspartei.PDS (Die Linke) über Beteiligungen an der …” „… der SPD erreichen dabei einen Umfang, der, wie Schuler-Harms es formuliert, „eine …” „… über die Medienbeteiligungen politischer Parteien betreffen daher gegenwärtig faktisch nur die SPD …”

Zivilrechtliche Rahmenbedingungen für Parteien in der Rechtsform des nicht eingetragenen Vereins S. 161-165

„… SPD heute noch über ein Treuhandverhältnis verwaltet werden und die Bundes-SPD nicht unmittelbar …” „… ; BGHZ 43, 216, 220; OLG Frankfurt NJW 1952, 793. 13 Z.B. ist nach § 25 I Org.-Statut der SPD das …” „… gesamte Parteivermögen des SPD auf den jeweiligen Vorstand übertragen. Der Parteivorstand ist nach außen …”

Gesetzliche Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten für politische Parteien im Bereich der Presse S. 171-206

„… auch nicht für die Ein-Zeitungs-Kreise, in denen Presseunternehmen mit SPD-Beteiligung eine …” „… Verlagsgesellschaft Madsack, an der die SPD über die parteieigene ddvg (SPD-Anteil an der ddvg: 100 Prozent) beteiligt …” „… mittelbaren SPD-Beteiligung, dem bekannt war, dass die ddvg eine Holdinggesellschaft der SPD ist. 146 Vgl …”

Einleitung S. 33-36

„… nicht abgeschlossene Verfahren vor dem BVerfG auf Antrag von 232 Mitgliedern der SPD-Fraktion des …” „… . Parteivermögen und Pressebeteiligungen der SPD; ders.,Vermögensmacht und Medieneinfluss. Parteieigene Unternehmen …” „… am Beispiel der SPD, in: Medienbeteiligungen politischer Parteien, Morlok/v. Alemann/Streit (Hrsg …”

Problemstellung S. 231-235

„… . 21 BVerfGE 20, 56 ff.; 52, 63 ff.; 85, 264 ff. 235verfahren der SPD-Bundestagsfraktion zur …” „… Mitgliedern der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestagtes vom 15.06.2003, - 2 BvF 4/03 -. 23 Nds. StGH DVBl …” „… , www.csu.de, www.spd.de, www.fdp.de, www.gruene.de, www.dielinke.de). Unumstritten verfassungsrechtlich …”

Rundfunk in der Weimarer Republik S. 144-146

„… 144B. Parteien und Rundfunk Anders als die Pressebeteiligungen der SPD haben die Beteiligungen der …” „… SPD an Rundfunkunternehmen keine bis ins Kaiserreich oder zumindest in die Weimarer Republik …” „… den Parteien allerdings auch nie politisch angestrebt. Auf Seiten der SPD blieben die Befürworter …”

Die Wesensverschiedenheit des Parteipressebegriffs gegenüber den gegenwärtigen Verlagsbeteiligungen politischer Parteien S. 55-56

„… . Lediglich einzelne Druckerzeugnisse wie der regelmäßig erscheinende vorwärts der SPD oder der Bayernkurier …” „… gegenwärtig bestehenden Internetangebote der Parteien (www.cdu.de, www.spd.de etc.) lassen sich zwar aufgrund …”

Die Medienbeteiligungen der CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen S. 57-58

„… dienten die Angaben der SPD-Medienholding ddvg (www.ddvg.de, Stand: September 2006), die im Internet …” „… Internets bei SPD und CDU in: FS Wettig-Danielmeier, S. 287, 295 ff. 6 Vgl. BT-Drs. 15/5550, S. 148. 7 …”

Verfassungsrechtliche Analyse S. 235-321

„… 235verfahren der SPD-Bundestagsfraktion zur Verfassungsmäßigkeit des Hessischen …” „… einseitig parteigebundenen Charakter aufweisen. 22 Antrag von 232 Mitgliedern der SPD-Fraktion des …” „… Zeitungen, die Teil des SPD-Parteivermögens waren und eine parteiadäquate Tendenzhaltung aufwiesen.32 Das …”

Ergebnis S. 427

„… CSU oder der vorwärts der SPD fallen als Sonderorganisationen dieser Parteien hingegen in den …”

Keine Neudefinition des Begriffs der Parteipresse mit Blick auf die gegenwärtigen Medienbeteiligungen politischer Parteien S. 56

„… , www.spd.de etc.) lassen sich zwar aufgrund ihrer parteiadäquaten inhaltlichen Ausrichtung schon treffender …”

Die Medienbeteiligungen der CSU S. 58

„… Internet-Präsens der CDU siehe auch Römmele, www.parteien.de. Die Nutzung des Internets bei SPD und CDU in: FS …”

Medienunternehmen mit Parteienbeteiligung als Träger von Grundrechten S. 420-421

„… der BRD, S. 281 f.; Simeon, SPD-verbundene Tageszeitungen zwischen 1945 und 1959, S. 226 ff. 421I …”

Rundfunk im Dritten Reich S. 146-147

„… nie politisch angestrebt. Auf Seiten der SPD blieben die Befürworter eigener Sender jedenfalls in der …”

Beteiligungsverbote, Beteiligungsbeschränkungen und Offenlegungspflichten für politische Parteien im Bereich des Rundfunks S. 206-226

„… Lizenzierung ausgeschlossen.“210 So war nach der Änderung des HPRG die SPD-eigene ddvg gezwungen, auf Bescheid …” „… unmittelbar oder mittelbar Beteiligten.257 Zweck der 255 Aus dem Rechenschaftsbericht der SPD aus dem Jahr …” „… 2003 (BT-Drs. 15/5550, S. 37, 60 ff.) geht deshalb nicht hervor, dass die SPD über ihre mittelbaren …”

Ergebnis S. 165-167

„… , dass die SPD nicht rechts- bzw. grundbuchfähig sei,28 und sie daher ihre Beteiligungen an …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-32

„… . sogenannte(n)(s)31Sp. SpalteSPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands st. Rspr. ständige Rechtsprechung Sten …”

Der juristische Begriff der Parteipresse nach Prodomos Dagtoglou – Parteipresse, Parteirichtungspresse und unparteiliche Presse S. 53-55

„… der regelmäßig erscheinende vorwärts der SPD oder der Bayernkurier der CSU lassen sich, auch nach dem …”

Kollisionen bei der Anwendung des Parteien- und Medienrechts S. 416-420

„… der BRD, S. 281 f.; Simeon, SPD-verbundene Tageszeitungen zwischen 1945 und 1959, S. 226 ff. …”

Medienunternehmen S. 38-47

„… Verlagsgesellschaft Madsack aus Hannover, an der gegenwärtig auch die SPD beteiligt ist, verlegt heute etwa nicht mehr …”

doi.org/10.5771/9783845204734

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