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Anna Radjuk - Allgemeine Bestimmungen des neuen internationalen Privatrechts Russlands

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Anna Radjuk

Allgemeine Bestimmungen des neuen internationalen Privatrechts Russlands

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 26 2009

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In Russland S. 169-173

„… Bekämpfung von Gesetzesumgehungen selten geöffnet, überflüssig wird es deshalb noch nicht.918 2. In Russland …” „… , dass das Institut der Gesetzesumgehung im Internationalen Privatrecht Russlands gesetzlich nicht …” „… einer Umgehung der Kollisionsregeln fallen. Dabei gibt es aber auch in Russland Fälle, in denen …”

Das IPR Russlands und seine Kodifikation S. 21-24

„… 21Einleitung Teil 1 Einleitung § 1 Das IPR Russlands und seine Kodifikation Das Rechtsgebiet des …” „… Internationalen Privatrechts hat in Russland binnen weniger Jahre erheblich an Bedeutung gewonnen. Während noch zu …” „… Grenzeröffnung Russlands auslandsbezogene Sachverhalte zu einem aktuellen Thema wurden. Die Russische Föderation …”

Kodifizierung des IPR AT in Russland S. 183-185

„… Russland Wenn man sich die neue Kodifikation zum IPR in Russland ansieht, fällt zunächst auf, dass sie sich …” „… - und Kodifikationsentwürfe in Russland von Teilgruppen vorgeschlagen werden, die miteinander …” „… neuen Kodifikationen in Russland 1997, S. 17. 184che Rechtsquellen in diesem Fall heranzuziehen sind …”

Positivismus S. 180-182

„… Russland bilden, so käme man hier wohl zu denselben Rechtssätzen, die schon für das deutsche Recht …” „… Eine Analyse der neuen Gesetze bzw. Kodifikationen in Russland erfordert zunächst die Berücksichtigung …” „… eine erhebliche Rolle zukommt, wird in Russland das geschriebene Recht buchstäblich verstanden …”

Schlussbemerkungen S. 117-119

„… novit curia. In Russland ist jedoch diese Maxime in einem bestimmten Umfang – wenn Forderungen aus …” „… in Russland die finanzielle Entlastung der Gerichte in Anbetracht ihrer wirtschaftlich katastrophalen …” „… (Gesetz, Rechsprechung, Lehre) zugelassen. Behörden werden sowohl in Deutschland als auch in Russland …”

Art. 1186 ZGB RF S. 29-48

„… ?ast’ [Zivilrecht Russlands - AT] 2001, S. 35 f. 30sind.43 Folgerichtig können auch in Art. 1186 ZGB …” „… RF nur solche Verhältnisse geregelt sein, auf die laut Art. 2 ZGB RF das Zivilgesetzbuch Russlands …” „… , Graždanskoe pravo Rossii – obš?aja ?ast’ [Zivilrecht Russlands - AT] 2001, S. 25. 46 Abdullin, O?erki istorii …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… RusslandsNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… Teil 1 Einleitung 21 § 1 Das IPR Russlands und seine Kodifikation 21 § 2 Gegenstand und Zweck der …” „… Schlussfolgerungen und Ausblick 180 § 1 Grundsätzliches 180 § 2 Kodifizierung des IPR AT in Russland 183 § 3 …”

Art. 1191 ZGB RF (Ermittlung und Anwendung des ausländischen Rechts) S. 189-190

„… Russland antizipiert, denn in der Schweiz können sich die Gerichte nach der h.M. ihrer Ermittlungspflicht …” „… nicht endgültig entledigen. In Russland wird wohl aus Gründen der Praktikabilität und der finanziellen …” „… Ermittlungshilfen werden in Russland wohl aufgrund der schwach entwickelten rechtsvergleichenden Wissenschaft keine …”

Einleitung S. 21

„… 21Einleitung Teil 1 Einleitung § 1 Das IPR Russlands und seine Kodifikation Das Rechtsgebiet des …” „… Internationalen Privatrechts hat in Russland binnen weniger Jahre erheblich an Bedeutung gewonnen. Während noch zu …” „… Grenzeröffnung Russlands auslandsbezogene Sachverhalte zu einem aktuellen Thema wurden. Die Russische Föderation …”

Art. 1188 ZGB RF (Mehrrechtsstaaten) S. 188-189

„… Russland musste jedoch eine funktionierende Regel geschaffen werden, welche von den Gerichten tatsächlich …” „… dem schweizerischen IPRG übernommene Regel hat sich in Russland antizipiert, denn in der Schweiz …” „… können sich die Gerichte nach der h.M. ihrer Ermittlungspflicht nicht endgültig entledigen. In Russland …”

Schlussbemerkungen S. 165-166

„… Flexibilität der Vorbehaltsklausel ist nunmehr in Russland akzeptiert. Es gibt ebenfalls in beiden …” „… , wurde ihre Anwendung mit der Öffnung Russlands und dem weitaus offener formulierten Kollisionsrecht …” „… Recht fehlt in Russland die langjährige Praxiserfahrung. Sie muss erst noch gesammelt werden. Somit kann …”

Besonderheiten für die Kodifizierung des IPR S. 182-183

„… 182oder lebensfremd gewordenen Buchstaben des Gesetzes löst, ist in Russland nicht vorstellbar.981 …” „… Kodifizierung des IPR Dem Bereich des Privatrechts mit Auslandsbezug kommt im gegenwärtigen Russland eine …” „… 981 Solotych in: Die neuen Kodifikationen in Russland 1997, S. 28. 183 einzugehen, darauf also, ob …”

Literaturverzeichnis S. 227-244

„… , ?ast’ tret’ja [Zivilkodex Russlands, Teil Drei], Moskau (2001), zitiert: Issledovatel’skij zentr …” „… Rossijskoj Federazii [Kommentar zum Föderalen Gesetz über Internationale Verträge Russlands], Moskau (1996 …” „… Internationalen Privatrechts in Russland], Kazan’ (2004) Agarkov, M.M., Izbrannye trudy po graždanskomu pravu …”

Art. 1189 und 1194 ZGB RF (Gegenseitigkeit und Retorsionen) S. 190-191

„… Russlands heraus, die unstabiler ist als die der westeuropäischen Staaten. Da das russische Recht auch die …” „… Russland, auch wenn sie als eine fremdenrechtliche Norm systematisch besser im 1. Teil des ZGB RF …” „… erhalten und könnte bei einer unvorsichtigen Auslegung alles zwingende Zivilrecht Russlands umfassen. Hier …”

Ordre public im russischen Internationalen Privatrecht S. 153-161

„… . Historischer Überblick Die Vorbehaltsklausel hat in Russland eine lange Tradition: ihre Anfänge gehen auf Art …” „… wirksam anzusehen, wenn die entsprechende Vereinbarung dem ordre public Russlands widersprach.817 Im …” „… damaligen Schrifttum wurde sowohl eine (im zaristischen Russland nicht existente) allgemeine als auch die …”

Schlussbemerkungen S. 66-68

„… Qualifikation des Anknüpfungsgegenstandes ist in Deutschland wie Russland die lex fori. Doch wird sie in …” „… Deutschland nach autonomen kollisionsrechtlichen Maßstäben der lex fori vorgenommen, während in Russland die …” „… rechtsvergleichende Theorie erweitert. In Russland bestimmt Art. 1187 Punkt 2 ZGB RF, dass der Rechtsanwender in …”

Renvoi im russischen Internationalen Recht S. 73-82

„… . Historischer Überblick Vor der Kodifizierung des Art. 1190 ZGB RF gab es weder in Russland noch in der …” „… anzumerken, dass das Schrifttum zum Renvoi in Russland im Vergleich zu den westeuropäischen Ländern recht …” „… ., ist in der UdSSR bzw. Russland nicht in Kraft getreten. Die geltende Bestimmung richtet sich aber …”

Gegenseitigkeit im russischen und deutschen Internationalen Privatrecht S. 124-128

„… . Gegenseitigkeit im russischen und deutschen Internationalen Privatrecht 1. Rechtslage in Russland a …” „… . Zivilrechtsverhältnisse Einzelne gesetzliche Bestimmungen zu der Gegenseitigkeit fanden sich in Russland bisher auf dem …” „… ] Pos. 2328. 639 Sergeev / Tolstoj / Jeliseev, Kommentar 2002, S. 202. 126Rechte innerhalb Russlands …”

Art. 1192 und 1193 ZGB RF (Eingriffsnormen und ordre public) S. 191-192

„… Auslegung alles zwingende Zivilrecht Russlands umfassen. Hier kommt eine weitere Besonderheit des russischen …” „… Unterschied zu dem sonstigen zwingenden Recht Russlands setzen sich die international zwingenden Bestimmungen …” „… werden, unter der einschränkenden Auslegung des Art. 1192 ZGB RF. Die Gerichte in Russland scheinen …”

Qualifikation im russischen Internationalen Privatrecht S. 55-65

„… der Lehre auf die zaristischen Zeiten zurück.208 Sowohl die Gelehrten zaristischen Russlands als auch …” „… Modelkodex für die GUS-Staaten220 und später in den Gesetzesentwurf zum Zivilgesetzbuch Russlands221 …” „… materiellen Recht Russlands etabliert sind.225 Die Gegenposition, die - soweit ersichtlich - nur von Tolstych …”

Mehrrechtsstaaten im russischen Internationalen Privatrecht S. 89-93

„… Zivilrechtsverhältnisse a. Historischer Überblick Das gegenwärtige Staatsgebiet Russlands hat eine lange Geschichte des …” „… eigenen Erfahrungen gab es in Russland vor der Schaffung des Art. 1188 ZGB RF keine Vorschrift darüber …” „… Teilrechtsordnung an den Wohnsitz417 anknüpfen. Streitig ist in Russland, ob die intertemporalen Kollisionen unter …”

Vergeltung im russischen und deutschen Internationalen Privatrecht S. 128-137

„… Rechts. III. Vergeltung im russischen und deutschen Internationalen Privatrecht 1. Rechtslage in Russland …” „… a. Zivilrechtsverhältnisse Art. 1194 ZGB RF – die neue Vorschrift zum Vergeltungsrecht Russlands …” „… Ermächtigung zum Erlass des Vergeltungsrechts in Russland reicht weit zurück. Zwar bestand lange Zeit keine …”

Gegenstand und Rechtsquellen des IPR im Arbeits- und Familienrecht S. 48-50

„… Unterschied zu der Rechtslage in Russland dar, da dort die Entscheidungen der Schiedsgerichte zwar im Ergebnis …” „… die Entscheidungsgrundlage haben, was selbstverständlich auch damit zusammenhängt, dass Russland nicht …” „… anerkannte Gewohnheiten im familienrechtlichen IPR Russlands kaum eine Rolle spielen172. Im Arbeitsrecht …”

Schlussbemerkungen S. 50-52

„… Arbeitsgesetzgebung vollkommen ausschließen. Da es in Russland kein Gewohnheitsrecht als Rechtsquelle gibt, muss hier …” „… einschlägigen Kodex zu finden. Die Stellung eines Kodex ist in Russland insofern besonders, als dass seine …” „… der Rechtsanwendung. Dies führt dazu, dass juristische Werke in Russland in einem großen Umfang sehr …”

Grundsätzliche Überlegungen S. 86-89

„… 86der Sowjetunion) in die Praxis des gegenwärtigen Russlands praktikable Lösungen seitens des …” „… die einzelnen Interlokalen Vorschriften innerhalb Russlands oder Deutschlands. Die Fragestellung geht …” „… . 402 Auch wenn das in Russland eine verbreitete Ansicht zu sein scheint, vgl. dazu unten, S. 100. 89 …”

Begriff der Qualifikation S. 52-55

„… [IPR] 2004, S. 153. 187 S. dazu Zvekov, Meždunarodnoe ?astnoe pravo [IPR] 2004, S. 182. 53In Russland …” „… Lösungsvorschläge in Deutschland und in Russland zumindest hinsichtlich der Qualifikation des …” „… Lösungsansätze in Deutschland und Russland auseinander: In Russland gehört auch die Auslegung der …”

Vorfrage S. 173-176

„… 173 Gesellschaft ausschließlich in Russland agiere, so bestünde wohl die tatsächlich engste …” „… Verbindung nicht zu dem Gründungsstaat, sondern vielmehr zu Russland. Eine andere Frage ist, ob ein solches …” „… wirtschaftlichen Bedürfnissen Russlands richten. Die Gesetzesumgehung würde sodann zwar unterhalb der Schwelle der …”

Qualifikation im deutschen Internationalen Privatrecht S. 65-66

„… jegliche gesetzliche Regeln; eine analoge Anwendung des Zivilgesetzbuchs Russlands scheint nicht begründbar …” „… Deutschland wie Russland die lex fori. Doch wird sie in Deutschland nach autonomen kollisionsrechtlichen …” „… Maßstäben der lex fori vorgenommen, während in Russland die Kategorien des russischen materiellen Rechts …”

Eingriffsnormen im russischen Internationalen Privatrecht S. 140-147

„… 1. Rechtslage für Zivilrechtsverhältnisse a. Historischer Überblick Sowohl im zaristischen Russland …” „… wird in Russland als eines der modernsten und besonders gelungenen Regelungskomplexe zum IPR angesehen …” „… öffentlichen Interesse steht.740 Auch in Russland hat sich die Ansicht durchgesetzt, dass die Rechtsnatur …”

Schlussbemerkungen S. 150-151

„… Eingriffsnormen an. In Deutschland ist dieser Grundsatz nur für das Vertragsrecht kodifiziert, in Russland …” „… Russland in der gesetzlichen Bestimmung verankert. Problematisch bleibt dabei die Abgrenzung zu den bloß …” „… der Geltung ausländischer Eingriffsnormen ist in Russland etwas klarer. Der Gesetzgeber folgt hier dem …”

Begriff des ordre public S. 151-153

„… Deutschland805 als auch für Russland806 bezeichnend, so dass die damit verbundene Problematik nicht unter dem …” „… Zivilrechtsverhältnisse a. Historischer Überblick Die Vorbehaltsklausel hat in Russland eine lange Tradition: ihre Anfänge …” „… nicht als wirksam anzusehen, wenn die entsprechende Vereinbarung dem ordre public Russlands widersprach …”

Begriff der Gegenseitigkeit und der Vergeltung S. 119-124

„… Rechts als der lex fori zu. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass das ausländische Recht in Russland …” „… unteren Gerichte wenden auch im neuen Russland noch nicht einmal das eigene Kollisionsrecht an. Es steht …” „… Grundbegriffe des Internationalen Privatrechts 1976, S. 341; In Russland hat Anufrieva, Meždunarodnoe ?astnoe …”

Eingriffsnormen im deutschen Internationalen Privatrecht S. 147-150

„… . In Deutschland ist dieser Grundsatz nur für das Vertragsrecht kodifiziert, in Russland hingegen in …” „… . Sonderprivatrechts neigt, ist die „Garantie der Rechte der Teilnehmer im Zivilverkehr“ in Russland in der …” „… ausländischer Eingriffsnormen ist in Russland etwas klarer. Der Gesetzgeber folgt hier dem Inhalt des Art. 7 (1 …”

Gegenstand und Zweck der Arbeit S. 24-25

„… lassen. Obwohl das IPR AT in Russland – vor dem Hindergrund des starken Positivismus nicht überraschend …” „… nichtkodifizierten Rechtsinstitute des IPR AT in Russland nicht, hat der Gesetzgeber sie bloß „vergessen“ oder hat er …” „… des IPR AT und auf ihre Auswirkungen auf das gesamte Gebiet des IPR Russlands zu überprüfen. Es gilt …”

Substitution S. 177-178

„… 177 b. In Russland In Russland wird das Problem der Anpassung nur selten in den …” „… funktionsgleich sein muss.971 In Russland wurde das Problem der Substitution bislang nicht erkannt. Indes können …”

Statutenwechsel S. 178-179

„… unmittelbar gemeinten funktionsgleich sein muss.971 In Russland wurde das Problem der Substitution bislang …” „… Tatbestandes berufen ist.979 b. In Russland In Russland beschäftigt sich kaum einer der Autoren mit dem …”

Schlussbemerkungen S. 85-86

„… . Schlussbemerkungen Das geltende Recht Russlands schreibt fast ausschließlich Sachnormverweisungen vor; eigene …” „… Entscheidungseinklang viel offener gegenüber als das neue, sich der Weltwirtschaft öffnende Russland. Eine Begründung …” „… . 37. 383 S. dazu oben, S. 31-33. 86der Sowjetunion) in die Praxis des gegenwärtigen Russlands …”

Art. 1186 ZGB RF (Gegenstand und Rechtsquellen des IPR) S. 185-186

„… basiert nur darauf, dass sich damit in Russland weder das Schrifttum noch die Rechtsprechung ausreichend …” „… Gewichtung des internen Entscheidungseinklangs in Russland dadurch, dass die Qualifikation nach der lex fori …” „… Russland das „ausländische Recht“ zur Anwendung, wobei seine Berufung nach dem Gesetzeswortlaut im Ermessen …”

Art. 1187 ZGB RF (Qualifikation) S. 186-187

„… Gewichtung des internen Entscheidungseinklangs in Russland dadurch, dass die Qualifikation nach der lex fori …” „… Russland das „ausländische Recht“ zur Anwendung, wobei seine Berufung nach dem Gesetzeswortlaut im Ermessen …” „… Qualifikation heftig gestritten. Schließlich wird in Russland im Unterschied zu Deutschland nicht zwischen der …”

In Deutschland S. 167-169

„… . Schließlich spielt in Russland die Problematik der Beachtung ausländischen ordre public eine nur …” „… fraus legis war im Verweisungsrecht seit dem zaristischen Schrifttum Russlands bekannt.906 …” „… Bekämpfung von Gesetzesumgehungen selten geöffnet, überflüssig wird es deshalb noch nicht.918 2. In Russland …”

Ermittlung ausländischen Rechts im russischen Internationalen Privatrecht S. 105-115

„… Zivilrechtsverhältnisse a. Historischer Überblick Seit den Anfängen der internationalprivatrechtlichen Lehren in Russland …” „… des ausländischen Rechts in Russland sowohl im materiellen IPR als auch im Verfahrensrecht verankert …” „… folgen wollte,525 konnte sich allerdings in Russland nicht durchsetzen. Die h.M. stützt sich auf den …”

Gesamtbetrachtung und Ausblick S. 192-193

„… Zusammenhänge zurückzuführen. Die Motive des Gesetzgebers in Russland liegen insbesondere darin, die …” „… Bevölkerung zusammen. Es ist noch ein langer Weg, bis das IPR in Russland jedermann erreicht. …”

Anpassung S. 176-177

„… . 223. 177 b. In Russland In Russland wird das Problem der Anpassung nur selten in den …”

Art. 1190 ZGB RF (Renvoi) S. 187-188

„… Russland im Unterschied zu Deutschland nicht zwischen der Qualifikation des Anknüpfungsgegenstandes und der …” „… Russland musste jedoch eine funktionierende Regel geschaffen werden, welche von den Gerichten tatsächlich …”

Begriff der Eingriffsnormen S. 138-140

„… für alle staatlichen Rechtsordnungen formuliert und nicht auf das Zivilrecht beschränkt. In Russland …” „… 1. Rechtslage für Zivilrechtsverhältnisse a. Historischer Überblick Sowohl im zaristischen Russland …”

Schlussbemerkungen S. 96-98

„… heranzuziehen ist. Die Anknüpfung an die engste Verbindung ist in Russland grundsätzlich endgültig; in …” „… befürworteten Gesamtverweisung. In Russland hingegen fehlt eine solche „egoistische“ Regel, obwohl sie hier …”

Renvoi im deutschen Internationalen Privatrecht S. 82-85

„… . Schlussbemerkungen Das geltende Recht Russlands schreibt fast ausschließlich Sachnormverweisungen vor; eigene …” „… Entscheidungseinklang viel offener gegenüber als das neue, sich der Weltwirtschaft öffnende Russland. Eine Begründung …”

Historischer Überblick S. 25-29

„… Völkerrechts?26 I. Historischer Überblick Der Begriff des Internationalen Privatrechts wurde in Russland zum …” „… ?ast’ [Zivilrecht Russlands - AT] 2001, S. 35 f. …”

Ordre public im deutschen Internationalen Privatrecht S. 161-165

„… Russlands hat einen gesetzlichen Ursprung. Der Arbeitskodex regelt keine Fälle mit Auslandsberührung; auch …” „… Flexibilität der Vorbehaltsklausel ist nunmehr in Russland akzeptiert. Es gibt ebenfalls in beiden …”

Begriff des Renvoi S. 68-73

„… Zivilrechtsverhältnisse a. Historischer Überblick Vor der Kodifizierung des Art. 1190 ZGB RF gab es weder in Russland noch …” „… auslegen, so verstehen wir die- 313 Vorweg ist anzumerken, dass das Schrifttum zum Renvoi in Russland im …”

Grundsätzliche Überlegungen S. 98-105

„… grundsätzlich befürworteten Gesamtverweisung. In Russland hingegen fehlt eine solche „egoistische“ Regel …” „… . Historischer Überblick Seit den Anfängen der internationalprivatrechtlichen Lehren in Russland wurde das …”

Schlussbemerkungen S. 137-138

„… . In Russland ist das Vergeltungsrecht gerade frisch in das Zivilgesetzbuch eingeführt. Man ist dort …”

Ermittlung und Anwendung des ausländischen Rechts im deutschen Internationalen Privatrecht S. 115-117

„… novit curia. In Russland ist jedoch diese Maxime in einem bestimmten Umfang – wenn Forderungen aus …”

doi.org/10.5771/9783845219226

Annette Parys - Terrorismusstrafrecht in Russland

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Annette Parys

Terrorismusstrafrecht in Russland

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 16 2014

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2. Kapitel – Der Kontext: Terrorismus, Anti-Terrorismus-Gesetzgebung und Strafrecht in Russland S. 44-110

„… . Goldbach, RusslandsKampf gegen den internationalen Terrorismus, S. 29, 43 ff.; U. Halbach, Russlandsinneres …” „… – Der Kontext: Terrorismus, Anti-Terrorismus-Gesetzgebung und Strafrecht in RusslandTerrorismus in …” „… RusslandEnde des 19. Jahrhunderts wurde das Wort Terrorismus häufig mit Russlandassoziiert: Nach mehreren …”

Literaturverzeichnis S. 309-338

„… : http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/Russlandanalysen099.pdf [Letztes Abrufdatum: 21.6.2013].Luchterhandt, O., Das neue Terrorismusbekämpfungsgesetz …” „… , S. 1- 5, abrufbar unter: http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/Russlandanalysen016.pdf …” „… : http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/Russlandanalysen108.pdf [Letztes Abrufdatum 21.6.2013].Memorial/Gannushkina, S. A. (Hrsg.), On the situation of …”

Ergebnisse der Arbeit in Thesen und Schlussbemerkung S. 298-308

„… Herangehensweisen entschieden – RusslandErgebnisse der Arbeit in Thesen und Schlussbemerkung301für die Pönalisierung …” „… Ergebnisse der Arbeit in Thesen und Schlussbemerkung1. Russland zählt zu den Ländern, die …” „… anderen Rechtsordnungen gibt es damit in Russland einen eigenenStraftatbestand zur Erfassung …”

4. Kapitel – Strafprozessrecht S. 239-297

„… Anders als in Deutschland gibt es in Russland also nicht dasGebot der Trennung von Polizei und …” „… Erneuerung des Polizeirechts am Beispiel Russlands, in: O. Luchterhandt (Hrsg.), Verwaltung und …” „… Russland ein „multifunktionales“988 Organ ist: Sie ist nicht nur Strafverfolgungsbehörde, sondern zudem …”

1. Kapitel – Einführung S. 17-43

„… undRussland wurde er bereits zuvor beschritten. Zur militärischen Terrorismusbekämpfung Russlands gibt es …” „… : Europe-AsiaStudies 57/2 (2005), S. 209-290; V. Logvinov, Russlands Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Eine …” „… – Erklärungen „zu Fragen der Gerichtspraxis“, insbesondere auch zu Fragen derII.2 Diese erscheinen in Russland …”

3. Kapitel – Materielles Strafrecht S. 111-238

„… Russlands überdie Bekämpfung des Terrorismus) in: A.I. Dolgova (Hrsg.), Terrorizm v Rossii iproblemy …” „… sistemnogo reagirovanija (Terrorismus in Russland und Probleme dessystemumfassenden Reagierens), S. 135; M.N …” „… die Feuersicherheit. Im Unterschied zum deutschen Strafrecht stellt die Brandstiftung in Russland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Terrorismusstrafrecht in RusslandAnnette ParysNomosSchriften zum Internationalen und Europäischen …” „… ParysTerrorismusstrafrecht in RusslandNomosStämpfli VerlagBUT_Parys_1525-1.indd 3 10.10.14 08:55Diese Publikation wurde …” „… : Terrorismus, Anti-Terrorismus-Gesetzgebung und Strafrecht in Russland2. Kapitel44Terrorismus in RusslandA. 44 …”

Verzeichnis der verwendeten Rechtsnormen S. 339-342

„… 321-FZ vom 30.12.20082. Russland/Sowjetunion34127.12.2009 Änderungsgesetz zu einzelnen Legislativakten …”

doi.org/10.5771/9783845255651

Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg / IFSH - OSZE-Jahrbuch 2014

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Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg / IFSH (ed.)

OSZE-Jahrbuch 2014

2015

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Tatyana Parkhalina Was treibt Russland an? S. 243-248

„… , nicht funktionieren. Dazu gehört der NATO- Russland-Rat, der als „Allwetterforum“ gedacht war. Die OSZE …” „… 243 Tatyana Parkhalina* Was treibt Russland an? Die Krise in der Ukraine, die im Herbst …” „… 2013 begann, hat einige besorgniserregende Tatsachen deutlich gemacht: - Zwischen Russland und der …”

Graeme P. Herd Russland und die Ukraine: Ein Sieg ist nicht möglich – eine Niederlage ist keine Option S. 223-242

„… 223 Graeme P. Herd* Russland und die Ukraine: Ein Sieg ist nicht möglich – eine Niederlage ist …” „… keine Option Der vorliegende Beitrag stellt Russlands Sicht auf die Ukrainekrise dar und …” „… noch nicht überwunden hat. Der Hauptgrund für „Russlands Konfrontation mit dem Westen“ war laut Sergei …”

Steven Pifer Die Beziehungen zwischen den USA und Russland in der Ära Obama: vom Neustart zu erneutem Stillstand S. 123-138

„… 123 Steven Pifer* Die Beziehungen zwischen den USA und Russland in der Ära Obama: vom Neustart …” „… zu erneutem Stillstand Einführung Die Beziehungen zwischen den USA und Russland in den Jahren …” „… Verhältnis zu verheißen, da Putin der Ansicht war, Washington habe Russlands Bedenken, z.B. in der Frage der …”

Pál Dunay Die Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die europäische und die euroatlantische Sicherheit – und was wir daraus lernen können S. 269-294

„… beiden direkt betroffenen Länder – Russland und die Ukraine – unvorhersehbare Prozesse in Gang setzt? Und …” „… (Belarus, Moldau und Russland) und vier Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der NATO (Ungarn, Polen …” „… , das von Russland 2.553 Milliarden. Damit liegen beide Länder auf der Liste der größten …”

Francesco Marchesano Wahlbeobachtung als Streitpunkt zwischen der Russischen Föderation und dem BDIMR S. 297-312

„… Russland waren von Anfang an eng miteinander verbunden. Die zweite Langzeit-Wahlbeobachtungsmission des …” „… BDIMR in geringerem Umfang beteiligt war.2 Zur gleichen Zeit unternahm das postsowjetische Russland …” „… Berichte hoben die positiven demokratischen Entwicklungen in Russland lobend hervor. Seit dem Jahr 2000 …”

Sebastian Schiek Der Afghanistankonflikt als Machtressource für Zentralasien? S. 341-358

„… der kleine Staaten die Großmächte gegeneinander ausspielen können.3 Seit Russland seinen Status als …” „… Außenpolitik gegenüber Afghanistan wurde in den 1990er Jahren wiederum stark von Russland bestimmt. Die 1990er …” „… . Sicherheitspolitisch blieb Usbekistan zwar zunächst stark auf Russland ausgerichtet, auf wirtschaftspolitischem Gebiet …”

Rüdiger Lüdeking Militärische Vertrauensbildung und konventionelle Rüstungskontrolle in Europa vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise S. 311-320

„… nur unter Einbeziehung Russlands erreichbar ist. Ein rüstungskontrollpolitischer „New Deal“ sollte an …” „… auch die Grenzen dieser Handlungsfähigkeit deutlich: Am 26. Februar 2014 kündigte Russland eine …” „… vorher mitgeteilt worden war. Zudem lud Russland auch keine Beobachter zu der Übung ein, da die Stärke …”

Ursel Schlichting Vorwort S. 9-18

„… sowohl in der Ukraine als auch in Russland auf. Herzstück der OSZE-Beobachtertätigkeit in der Ukraine …” „… der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands vom 2. Juli8 und auf Einladung des russischen …” „… Fahrplans zur Implementierung der von Vertretern der EU, der USA, der Ukraine und Russlands am 17. April …”

Die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten – Daten, Fakten, Kooperationsformen S. 403-420

„… Belarus, Kasachstan und Russland, OVKS, ZEI (1996), SOZ- Dialogpartner. 6. Belgien Beitrittsdatum …” „… Belarus, Kasachstan und Russland, OVKS, SOZ. 23. Kirgisistan Beitrittsdatum: Januar 1992 …” „… Kooperationsformen: G8 (1998)23, Europarat (1996), EAPR, PfP (1994), NATO-Russland-Rat (2002)24, GUS (1991 …”

Kooperationsformen und -foren im OSZE-Bereich S. 401-402

„… ) NATO-Russland-Rat NATO-Ukraine-Charta/NATO-Ukraine-Kommission Globale Partner der NATO Europäische Union (EU …” „… Unabhängiger Staaten (GUS) Zollunion von Belarus, Kasachstan und Russland1 Organisation des Vertrags über …” „… ) 1 Die Präsidenten von Russland, Belarus und Kasachstan, Wladimir Putin, Alexander Lukaschenko und …”

Adiyasuren Jamiyandagva Die Mongolei und die OSZE S. 173-182

„… Herzen Asiens. Sie hat im Norden eine 3.543 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland und im Süden …” „… Chinas und des zaristischen Russlands wurde die Mongolei jedoch 1915 zu einer autonome Region Chinas …” „… Beziehungen zu Russland und China hat für die mongolische Außenpolitik höchste Priorität. Die Mongolei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… zur internationalen Sicherheit 107 6 Steven Pifer Die Beziehungen zwischen den USA und Russland …” „… Graeme P. Herd Russland und die Ukraine: Ein Sieg ist nicht möglich – eine Niederlage ist keine Option …” „… 223 Tatyana Parkhalina Was treibt Russland an? 243 7 Iryna Solonenko Die ukrainische …”

Igor Iwanow Europa braucht die OSZE – heute wie vor 40 Jahren S. 59-66

„… Dimension der Ukraine-Krise völlig außer Acht zu lassen. Die Unfähigkeit Russlands und der Europäischen …” „… Russland, die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und an erster Stelle die Ukraine selbst zu den …” „… Weise die Gesamtheit der Probleme zwischen Russland und dem Westen aufgedeckt hat, die man oftmals …”

Abkürzungsverzeichnis S. 439-446

„… , Russland, Indien, China und Südafrika BSEC Black Sea Economic …” „… Konfliktverhütungszentrum LAS Liga der Arabischen Staaten/Arabische Liga LDPR Liberal-Demokratische Partei Russlands LVR …” „… Organizations/Non-Profit-Organisationen NRI National Republican Institute NRR NATO-Russland-Rat NSA National Security Agency NSA-LA …”

Fred Tanner Helsinki+40 und die Krise in der Ukraine S. 75-90

„… wieder aufgeflammte Rivalität zwischen Russland und dem Westen, zunächst um Georgien und später um die …” „… Georgien und Russland im Jahr 2008 kehrte das Schreckgespenst, dass Kriege zwischen europäischen Staaten …” „… Seminaren, die von Think-Tanks aus den USA, Russland und Schweden vorbereitet und organisiert und 2014 und …”

Marianne von Grünigen, Hans-Jörg Renk Jahre Schlussakte von Helsinki – ein Grund zum Feiern? S. 45-58

„… bis heute mangelnde politische Wille Russlands, seine Streitkräfte aus dem zu Moldau gehörenden, an …” „… Provokation zur direkten Konfrontation zwischen Russland und den USA bzw. der NATO dar, zu deren Mitgliedern …” „… Zweiteilung Europas, zu einer neuen Konfrontation zwischen Russland und den USA kommt. Während die KSZE mit …”

Hendrik Meurs Mechanismen und Inszenierungen zur Absicherung und Legitimation des Herrschaftssystems in Turkmenistan S. 141-156

„… eklatanten Menschenrechtsverletzungen verhalten. Neben Russland, dem nach wie vor wichtigsten Handelspartner …” „… gelungen. War die Infrastruktur zur Zeit der Sowjetunion auf Russland als einziges Exportland ausgerichtet …”

P. Terrence Hopmann Die Vermittlertätigkeit der Minsk-Gruppe im Berg-Karabach-Konflikt: der Umgang mit einem „unlösbaren Konflikt“ S. 187-206

„… , überwiegend aus Armenien. Etwa 350.000 Armenier flohen aus Aserbaidschan nach Armenien oder Russland, weil …” „… haben. Einige Kritiker führen auch Russlands Bündnis mit Armenien im Rahmen der Organisation des …”

Claus Neukirch Die Sonderbeobachtermission in der Ukraine: operative Herausforderungen und neue Horizonte S. 205-224

„… Initiativen des Präsidenten Russlands, W. Putin], [ohne Ort und Datum, unterzeichnet am 5. September 2014 …” „… Ukraine P. Poroschenko und der Initiativen des Präsidenten Russlands, W. Putin], Minsk, 19. September …”

Iryna Solonenko Die ukrainische Zivilgesellschaft von der Orangen Revolution bis zum Euromaidan: die Suche nach einem neuen Gesellschaftsvertrag S. 249-268

„… fast allen Indikatoren besser ab als andere Länder in der Region, darunter Russland, die westlichen …” „… Zivilgesellschaft relativ frei operieren, vor allem im Vergleich zu Russland, Belarus und Aserbaidschan, wo …”

Shairbek Juraev Die OSZE-Akademie: Engagement für langfristige und umfassende Sicherheit in Zentralasien S. 325-342

„… über die Auswirkungen des Beitritts Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) auf Zentralasien statt …”

Jafar Usmanov OSZE-Feldoperationen im Rahmen des Helsinki+40-Prozesses: die Präsenz in Tadschikistan als Fallbeispiel S. 91-106

„… dieser Länder aufgefasst wurde“.10 Die Delegationen von Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Russland …”

Dimitar Paunov Beruht die Zusammenarbeit zwischen der EU und der OSZE auf Gegenseitigkeit? S. 383-400

„… , Moldau, die Ukraine, Russland und die OSZE beteiligt waren. Dieses Format wurde 2005 zu einem 5+2-Format …”

doi.org/10.5771/9783845271644

Sigita Urdze - Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten

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Sigita Urdze

Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten

Series: Demokratiestudien. Demokratie und Demokratisierung in Theorie und Empirie

Volume 1 2010

Results in this title

Russland S. 215-219

„… zentralasiatischen Region gelten – Russland, China und die USA – als auch solche Staaten, die in der Region zwar als …” „… erfolgen. 4.3.1 Russland Die Geschichte der zentralasiatischen Staaten ist eng verknüpft mit der Geschichte …” „… Russlands. 1991 sind die zentralasiatischen Staaten zum ersten Mal in ihrer Geschichte unabhängig geworden …”

China S. 219-221

„… genommen (vgl. Russland.ru 2005). Gleichfalls seit Ende der 1990er Jahre ist bei China auch ein verstärktes …” „… 219Russland keineswegs bedeutungslos geworden als wirtschaftspolitischer Akteur in der Region. So …” „… werden weiterhin in unregelmäßigen Abständen Lieferverträge für Öl und Gas zwischen Russland und den …”

USA S. 221-223

„… verzeichnen. • Chinas Haltung in Bezug auf die externe Demokratieförderung ist mit der Russlands vergleichbar …” „… anbelangt. So widerrief Tadschikistan beispielsweise auf Intervention Russlands zunächst die Gewährung von …” „… , Kirgistan und Tadschikistan achteten jedoch gleichzeitig Russland gegenüber darauf, dass die Beziehungen zu …”

Zusammenhang zwischen dem Vorhandensein von externen Akteuren in den zentralasiatischen Staaten und der Gestaltung der externen Demokratieförderung der EU S. 225-228

„… Indien und Pakistan. Die einflussreicheren Staaten in der Region, Russland, China und die USA, sind von …” „… festzustellen ist, während Russland und China diesbezüglich entgegenläufige Bestrebungen haben. Im zeitlichen …” „… ist, aus der einseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland raus zu kommen, was die …”

Literatur S. 239-278

„… . Grobe, K. 2005: Russland/Usbekistan. Ohne Skrupel, in: Frankfurter Rundschau, 16.11.2005. Guardian …” „… 239Literatur Affentranger, Z. 2002: US-Aufmarsch in Zentralasien. Russland drängt auf baldigen …” „… . Bensmann, M. 2007b: „Russland wird schon nervös“, in: die tageszeitung, 16.08.2007. Berdiyev, B. 2003: The …”

Wirtschaftspolitische Interessen der Europäischen Union in den zentralasiatischen Staaten S. 184-199

„… wichtigsten Importpartner Chinas 16,2 %, der USA 12,7 %, Russlands 10,1 %, Japans 5,5 % und der Schweiz 5,4 …” „… den USA 21,1 %, bei der Schweiz 7,5 %, bei Russland 7,2 %, bei China 5,8 % und bei der Türkei 4,2 …” „… heute bestehenden Weigerung Russlands, den Energiecharta-Vertrag zu ratifizieren. Für die Beziehungen zu …”

Andere externe Akteure: Türkei, Iran, Indien, Pakistan S. 223-225

„… einflussreich sind als Russland, China und die USA. Angesichts des begrenzteren Einflusses, von dem auch weniger …” „… , Russland, China und die USA, sind von diesen Rivalitäten nur am Rande betroffen. • Alle vier in diesem …”

Sicherheitspolitische Interessen der Europäischen Union in den zentralasiatischen Staaten S. 176-184

„… . Matveeva 2006; Rahr 2001: 86). Unter Bezugnahme auf ein „Great Game“ um diese Staaten zwischen Russland und …” „… USA 12,7 %, Russlands 10,1 %, Japans 5,5 % und der Schweiz 5,4 %. Der Exportanteil der wichtigsten …” „… Russland 7,2 %, bei China 5,8 % und bei der Türkei 4,2 % (vgl. DG Trade 2008). Die hier deutlich werdende …”

Einflussfaktoren auf die Gestaltung der externen Demokratieförderungder Europäischen Union S. 45-54

„… autoritären politischen System existiert, wie aktuell das Beispiel Russlands zeigt (vgl. Götz 2004). Zum …” „… Interessenkonflikte zwischen der EU und Russland im Rahmen der Nachbarschaftspolitik eingeht (vgl. Moshes 2007), sowie …”

Fazit S. 229-238

„… dem osteuropäischen und GUS-Raum mit Ausnahme Russlands zielen. Angesichts des unterschiedlichen …” „… zentralasiatischen Staaten fokussierte auf Russland, China, die USA als stark engagierte Dritt- 232staaten sowie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 215 4.3.1 Russland 216 4.3.2 China 219 4.3.3 USA 221 4.3.4 Andere externe Akteure: Türkei, Iran …”

Instrumente der Europäischen Union zur externen Demokratieförderung und ihre Anwendung S. 23-45

„… Einzelfällen zum Einsatz; so gibt es diese lediglich zu Russland, der Ukraine und dem Mittelmeerraum (vgl …”

doi.org/10.5771/9783845226163

Steffen Angenendt, Susanne Dröge, Jörn Richert - Klimawandel und Sicherheit

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Steffen Angenendt (ed.), Susanne Dröge (ed.), Jörn Richert (ed.)

Klimawandel und Sicherheit

Series: Internationale Politik und Sicherheit

Volume 65 2011

Results in this title

Roland Götz Klimawandel in Russland S. 80-97

„… ? Versionen“, in: russland.ru, 2.8.2007, russlandonline.ru/klima/morenews.php?iditem=115> (eingesehen …” „… “, in: russland.ru, 2.8.2007, russlandonline.ru/klima/morenews.php?iditem= 115> (eingesehen am …” „… 80 4. Klimawandel in Russland Roland Götz In Russland wird der Klimawandel öffentlich kaum …”

Ingo Winkelmann Klimawandel und Sicherheit in der arktischen Region S. 57-80

„… daran, dass sich die NATO im Falle eines Streits um arktische Ressourcen Russland gegenüber robust …” „… den USA und Russland in der Region bleiben unter diesen Voraussetzungen sehr wahrscheinlich. Kanada …” „… Ausdruck einer Politik nationaler Identitätsfindung zu verstehen sind. Russland geht es offenbar nicht …”

Steffen Angenendt, Susanne Droge, Markus Kaim, Jörn Richert Einleitung Klimawandel – eine neue sicherheitspolitische Herausforderung? S. 7-18

„… unterschiedlich die ausgewählten Ländern und Regionen (Arktisanrainer, Russland, Südasien und die Nilanrainer …” „… , muss kritisch gesehen werden. Zusätzlich stellen abschmelzende Permafrostböden im Norden Russlands …” „… immense Anforderungen an bestehende Infrastruktur wie Straßen und Gaspipelines. Zwar besitzt Russland aus …”

Markus Kaim Kanadas Arktispolitik und die arktische Souveränität S. 195-212

„… sind. Russland dagegen setzt andere Schwerpunkte. Seine Arktispolitik ist vor allem Element nationaler …” „… soll demonstrieren, dass Russland unter den Präsidenten Putin und Medwedew zu seinem früheren …” „… unmittelbare militärische Bedrohung interpretiert werden könnte: Russland hat angekündigt, militärische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… arktischen Region .................................... 59 Ingo Winkelmann 4. Klimawandel in Russland …”

Die Autoren S. 276-277

„… Forschungsgruppe Russland/GUS (Stiftung Wissenschaft und Politik) E-Mail: roland.goetz@fu-berlin.de Armin Haas …”

Abkürzungsverzeichnis S. 273-276

„… Forschungsgruppe Russland/GUS (Stiftung Wissenschaft und Politik) E-Mail: roland.goetz@fu-berlin.de Armin Haas …”

doi.org/10.5771/9783845229812

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