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Judith Füller - Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen

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Judith Füller

Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen

Series: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht

Volume 9 2022

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§ 6 Zusammenfassung S. 318-326

„… Rechtsscheinhaftung:Rechtsscheinhaftung nicht geregeltForm der Vollmacht: § 12 S. 1, 17 II BeurkG, § 726 ZPO Vollmachtlose Vertretung …” „… Rechtsscheinhaftung:§§ 172 f. BGB analog, im Übrigen keine RechtsscheinhaftungII. Folgewirkungen325 …” „… : § 180 BGB Rechtsscheinhaftung:§§ 170 ff. BGB und Grundsätze der Anscheins- und …”

§ 5 Folgewirkungen des diesseitigen Verständnisses von vollstreckbarer Urkunde und Unterwerfungserklärung S. 207-317

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vollmachtlose Vertretung und Rechtsscheinhaftungaa)268Analoge Anwendung des BGB(1) 269Historie(a) 269Planwidrige …”

doi.org/10.5771/9783748932499

Georg Borges - Rechtsfragen der Internet-Auktion

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Georg Borges (ed.)

Rechtsfragen der Internet-Auktion

Series: Internet und Recht

Volume 1 2014

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Georg Borges Zivilrechtliche Aspekte des Identitätsmissbrauchs in Internet- Auktionshäusern S. 387-414

„… Kontoinhabers zum Auktionshaus. 2. Das Verhältnis des Getäuschten zum Kontoinhaber a) Rechtsscheinhaftung …” „… Rechtsscheinhaftung zuzurechnen ist. aa) Meinungsstand Die Voraussetzungen einer Rechtsscheinhaftung des Kunden bei …” „… , der die Klage abweist, lehnt im Ergebnis 9 BGHZ 189, 346. 390 Borges eine Rechtsscheinhaftung …”

Georg Borges Unternehmerbegriff und Internet-Auktion S. 91-148

„… ist jedoch eine Frage der Rechtsscheinhaftung103 oder, wenn man das annehmen wollte, das Ergebnis von …” „… dogmatische Grundlage dieser Rechtsfigur wird verbreitet in der Rechtsscheinhaftung gesehen, die ggf. neben …” „… die spezifischen Voraussetzungen der Rechtsscheinhaftung zu erwähnen, und die überwiegende Ansicht der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Rechtsverhältnisse 387 2. Das Verhältnis des Getäuschten zum Kontoinhaber 389 a) Rechtsscheinhaftung 389 aa …” „… Rechtsscheinhaftung 393 b) Haftung des Kontoinhabers auf Schadensersatz 394 3. Das Verhältnis des Kontoinhabers zum …”

Sachverzeichnis S. 415-423

„… , 402 f., 411 ‒ Rechtsscheinhaftung 387 ff. ‒ Risikozuordnung 388 ff. ‒ Schadensersatzanspruch des …”

doi.org/10.5771/9783845241128

Philip Mostertz - Die UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG

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Philip Mostertz

Die UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 849 2014

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Fünftes Kapitel: Firmenrechtliche Besonderheiten der UG & Co. KG S. 206-231

„… auf das positive Interesse a) Grundsätze der Rechtsscheinhaftung bei fehlendem Rechtsformzusatz Nach …” „… ständiger Rechtsprechung des BGH kommt eine Rechtsscheinhaftung des Handelnden immer dann in Betracht, wenn …” „… Rechtsscheinhaftung begründendes Auftreten auch dann vor, wenn der Handelnde im Geschäftsverkehr den Eindruck erzeugt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… kraft Rechtsschein auf das positive Interesse 220 a) Grundsätze der Rechtsscheinhaftung bei fehlendem …” „… der UG & Co. KG als »GmbH & Co. KG« 223 aa) Rechtsscheinhaftung bei Handeln für eine …”

Siebentes Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 261-264

„… Grundsätzen 263 der Rechtsscheinhaftung. Kommt es infolge einer Kapitalerhöhung zu einem Übergang der …”

doi.org/10.5771/9783845255705

Christina Suberg - Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

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Christina Suberg

Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 1 2007

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Obiter dictum des II. Zivilsenats S. 80-81

„… Rechtsscheinhaftung ablehnen würde. Zur Begründung hat er ausgeführt, dass die Annahme einer Rechtsscheinhaftung dem …” „… für eine Rechtsscheinhaftung nicht erfüllt waren. Daher ist auch eine Vorlage an großen Senat für …” „… Entscheidungen zur Frage der Rechtsscheinhaftung mit den genannten Entscheidungen des II. Senats auseinander …”

Überblick S. 78-80

„… Folgeverträge Vertrauensschutz. Dieser ist über die Rechtsscheinhaftung des §§ 171 ff. BGB zu gewähren. IV …” „… anknüpfende Rechtsscheinhaftung aus §§ 171 Abs. 1, 172 Abs. 1 BGB ein. Diese setzt voraus, dass die Vollmacht …” „… Immobilienfonds mit einheitlicher Vertriebsorganisation eine Rechtsscheinhaftung ablehnen würde. Zur Begründung …”

Voraussetzungen der §§ 171, 172 BGB S. 81-86

„… . Senats, dass es für die Frage der Rechtsscheinhaftung nach §§ 171, 172 BGB auf das Vorliegen eines …” „… gesetzliches Verbot Die Rechtsscheintatbestände der §§ 170 bis 173 BGB normieren eine Rechtsscheinhaftung des …” „… Geschäfts für die Frage der Rechtsscheinhaftung keine Bedeutung, da Einwendungsdurchgriff und …”

Duldungs- und Anscheinsvollmacht S. 86-87

„… Rechtsscheinhaftung ist jedenfalls bei einem Vertragsschluss bis Mai 2003 nicht gem. § 173 BGB ausgeschlossen, da für …” „… . Duldungs- und Anscheinsvollmacht Auch in den Fällen, in denen eine Rechtsscheinhaftung nach §§ 171 bis 173 …” „… Geschäftsbesorger eine wirksame Vollmacht besitzt.333 Ob Umstände vorliegen, die eine allgemeine Rechtsscheinhaftung …”

Stellungnahmen zur Rückwirkungsproblematik in der aktuellen Treuhandmodell-Rechtsprechung S. 70-71

„… Rechtsscheinhaftung stellte der BGH dann nochmals ausdrücklich fest, dass es für die Einordnung der Tätigkeit des …” „… Rechtsscheinhaftung entgegenstehen könnte. Eine Stellungnahme zur Rückwirkungsproblematik enthält das Urteil nicht …”

Problemaufriss S. 69-70

„… Treuhänder erteilten Vollmacht abgeschlossen wurden.245 Im Zusammenhang mit der Frage der Rechtsscheinhaftung …” „… Rechtsscheinhaftung entgegenstehen könnte. Eine Stellungnahme zur Rückwirkungsproblematik enthält das Urteil nicht …”

Rückwirkung der Rechtsprechung zum RBerG in den Treuhandfällen S. 74-78

„… Vertrauensschutzes dar.289 Zur Möglichkeit und den Vorraussetzungen der Rechtsscheinhaftung siehe sogleich B IV. 285 …” „… die Rechtsscheinhaftung des §§ 171 ff. BGB zu gewähren. IV. Anwendung von Rechtsscheintatbeständen Die …”

Zwischenergebnis S. 78

„… Folgeverträge Vertrauensschutz. Dieser ist über die Rechtsscheinhaftung des §§ 171 ff. BGB zu gewähren. IV …”

Anwendung von Rechtsscheintatbeständen S. 150

„… kennen musste. In diesem Fall kommt wegen §§ 142 II, 173 BGB keine Rechtsscheinhaftung in Betracht. XI …”

Ergebnis S. 182-184

„… Rechtsscheinhaftung wird zugleich der Vertrauensschutz gegenüber Vertragspartnern gewährleistet, die zum Zeitpunkt der …”

Zusammenfassung S. 94-95

„… Folgeverträge wird durch die Gewährung einer Rechtsscheinhaftung gewährleistet. Zu Gunsten der – gutgläubigen …”

Überblick S. 87-88

„… Geschäftsbesorger eine wirksame Vollmacht besitzt.333 Ob Umstände vorliegen, die eine allgemeine Rechtsscheinhaftung …”

Zwischenergebnis S. 93-94

„… Folgeverträge wird durch die Gewährung einer Rechtsscheinhaftung gewährleistet. Zu Gunsten der – gutgläubigen …”

Anfechtungsgrund S. 96-98

„… Rechtsscheinhaftung vermieden werden. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei der Frage, ob die Erwerber aufgrund …”

Beweiserleichterungen S. 148-150

„… Rechtsscheinhaftung in Betracht. XI. Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung Soweit die vom Treuhänder abgeschlossenen …”

Rückabwicklung „übers Eck“ S. 150-153

„… kennen musste. In diesem Fall kommt wegen §§ 142 II, 173 BGB keine Rechtsscheinhaftung in Betracht. XI …”

Zulässigkeit der Vollmachtsanfechtung S. 124-135

„… ; Werner/Machunsky, Immobilienfonds, F I 2, S. 155 gehen davon aus, dass die Rechtsscheinhaftung grundsätzlich nicht …”

doi.org/10.5771/9783845203287

Angelika Beate Schneider - Vom Störer zum Täter?

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Angelika Beate Schneider

Vom Störer zum Täter?

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 261 2012

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Entstehungsgrund: Eröffnung einer Gefahrenquelle S. 170-173

„… Verkehrspflichtverletzung als auch Komponenten der Rechtsscheinhaftung. Der Anwendung von Verkehrspflichten in diesem …” „… Rechtsscheinhaftung entlehnt zu sein scheinen. Des Weiteren werden im Hinblick auf die Bestimmung von Inhalt und …” „… Rechtsscheinhaftung in Form einer Haftung für unmittelbare Rechtsverletzungen aus. 813 BGH, GRUR 2009, 597, 598 …”

Täterqualifikation S. 166-167

„… deliktischen Rechtsscheinhaftung gesehen.790 II. Täterqualifikation Eine Täterqualifikation auf der Seite des …” „… die Grundsätze der Rechtsscheinhaftung.794 III. Inhalt und Umfang dieser neuen Verkehrspflicht …”

Bewertung S. 169-170

„… Komponenten der Verkehrspflichtverletzung als auch Komponenten der Rechtsscheinhaftung. Der Anwendung von …” „… Verhaltens der Rechtsscheinhaftung entlehnt zu sein scheinen. Des Weiteren werden im Hinblick auf die …”

Inhalt und Umfang dieser neuen Verkehrspflicht S. 167-168

„… , erinnert wiederum an die Grundsätze der Rechtsscheinhaftung.794 III. Inhalt und Umfang dieser neuen …”

Entstehungsgrund der Verkehrspflicht aufgrund der unzureichenden Sicherung von Zugangsdaten S. 164-166

„… Schrifttum der Grund für diese Haftung in einer deliktischen Rechtsscheinhaftung gesehen.790 II …”

Einschränkung der täterschaftlichen Haftung durch besondere Täterqualifikationen S. 213-216

„… Rechtsscheinhaftung beruhen, die Haftung aufgrund der Verletzung von Verkehrspflichten eine Haftung für eigenes …”

doi.org/10.5771/9783845241036

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