Filter results

Results (3657)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Isabel Stirn - Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

No access

Select

Isabel Stirn

Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 784 2013

Results in this title

Lokale Autonomie als allgemeines europäisches Rechtsprinzip (acquis communautaire)? S. 120-123

„… ergänzt.Lokale Autonomie als allgemeines europäisches Rechtsprinzip (acquiscommunautaire)?Fraglich ist, ob lokale …”

Stichwortverzeichnis S. 441-445

„… – Institutionelle Reformen 305– Rechtsprinzip 301CEMAT-Leitlinien 359, 387Charta der Grundrechte der EU 299 …” „… 146Lokale Selbstverwaltung in Europa 120,155, 159, 170, 393– Allgemeines europäisches Rechtsprinzip …”

Vorwort S. 5-20

„… Rechtsprinzip(acquis communautaire)?I.123Lokale Verwaltung in FrankreichII. 123Lokale Autonomie im Widerstreit zwischen …” „… durch den Lissabon-Vertrag?III. 300Bürgernähe als Rechtsprinzip1. 301Fehlende Gewichtung einprägsamer …”

Lokale Verwaltung in Frankreich S. 123-131

„… baltischen Staaten sowie Schweden ergänzt.Lokale Autonomie als allgemeines europäisches Rechtsprinzip …”

Mehr Bürgernähe durch den Lissabon-Vertrag? S. 300-315

„… Prinzip der Bürgernähe künftig noch stärker an Bedeutung gewinnen.Bürgernähe als RechtsprinzipNach dem 13 …”

doi.org/10.5771/9783845243269

Ewa Kloska - Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im Europäischen Strafrecht

No access

Select

Ewa Kloska

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im Europäischen Strafrecht

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 29 2016

Results in this title

Die Prinzipienlehre: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Rechtsprinzip S. 396-527

„… Die Prinzipienlehre: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Rechtsprinzip Einleitung Nachdem …” „… letztendlich bejaht wurden, sollen nunmehr die in Richtung Rechtsprinzip weisenden Indizien1729 einer …” „… aufgezeigt werden, ob und ggf. welche Erklärungskraft die Qualifizierung als Rechtsprinzip für die …”

Schlussbetrachtung S. 655-682

„… Rechtsprinzip bezeichnen kann. Weder aus der Etikettierung noch aus der rechtstheoretischen Qualifizierung als …” „… Rechtsprinzip an sich folgt aber ein argumentativer Mehrwert (B. IV.). In den Rahmenbeschlüssen erfolgte eine …” „… Recht(sprinzip) sprechen.2864 Daher sollte das gegenseitige Vertrauen das bleiben, was es auch außerhalb des RFSR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Trennungsthese V. 515 Erklärungsleistungen einer Qualifizierung als RechtsprinzipD. 516 Funktionen von …” „… Die Prinzipienlehre: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Rechtsprinzip Viertes Kapitel: 396 …” „… EinleitungA. 396 Mögliche Erklärungsleistungen einer Qualifikation als Rechtsprinzip B. 397 Die …”

Einleitung S. 25-29

„… Anerkennung als Rechtsprinzip) wird untersucht, ob es sich bei der gegenseitigen Anerkennung in Strafsachen um …” „… ein Rechtsprinzip im Sinne eines Fachterminus der Rechtstheorie handelt und welchen Mehrwert eine …”

Die gegenseitige Anerkennung in Strafsachen in der EU S. 132-311

Literaturverzeichnis S. 693-738

„… , Katja: Nachhaltige Entwicklung als Rechtsprinzip. Normativer Aussagegehalt, rechtstheoretische …” „… Einordnung, Funktionen im Recht, Tübingen 2011. [zit.: Gehne, Nachhaltige Entwicklung als Rechtsprinzip …” „… Rechtsprinzip der justiziellen Zusammenarbeit im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, in: EuR 2012 …”

Rhetorik, politische Leitlinie oder geltendes Primärrecht? S. 312-395

„… Qualifikation als Rechtsprinzip (in diesem engeren Sinne) verdient, ist nicht leicht zu beurteilen …” „… Normativität – i. S. v. Sollensgehalt – von Rechtsprinzipien bejahend: Di Fabio, in: NVwZ 1999, S. 1153 (1154 …” „… ); Göttsche, Rechtsprinzipien in der Spruchpraxis der WTO-Rechtsmittelinstanz, S. 103; Isola-Miettinen, in …”

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als konkretisierungsbedürftige Rechtsnorm: Primärrechtswidrige Konkretisierung zulasten der Beschuldigtenrechte? S. 528-654

„… Ergebnis, dass die Qualifizierung der gegenseitigen Anerkennung als Rechtsprinzip an sich keinen Mehrwert …” „… Rationalität des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ausführlich: Gehne, Nachhaltige Entwicklung als Rechtsprinzip …” „… Prinzipienfunktion: „Rechtsprinzipien schultern nach traditionellem Verständnis vor allem zwei Aufgaben: als …”

doi.org/10.5771/9783845273136

Christoph Lüscher - Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

No access

Select

Christoph Lüscher

Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 13 2011

Results in this title

Das durch ein Normkonzept zu verwirklichende Ziel als allgemeines Rechtsprinzip? S. 85-87

„… verwirklichende Ziel als allgemeinesRechtsprinzip?Lurgers Diktum zum Schutz- und Rücksichtnahmegedanken, zum …” „… allgemeines Rechtsprinzip verstanden werdenkann. Diese Frage ist zu verneinen. In den drei Grundkonzeptionen …” „… ) nicht alsallgemeines Rechtsprinzip zu verstehen. Voraussetzung dafür wäre, dass es tatsächlich …”

Vorbemerkungen S. 45-47

„… Telos als Gesamtziel, für ein bestimmtesNormkonzept und gegebenenfalls für ein bestimmtes Rechtsprinzip …” „… bestimmtes Rechtsprinzip aufzufassen sind. Damit werden die Grundlagen für die weiteren Teile gelegt, in …”

Schlussfolgerungen S. 87

„… wirtschaftlicheSelbstbestimmungskonzeption zutreffen dürfte –, so ist dieses Ziel (noch) nicht alsallgemeines Rechtsprinzip zu verstehen …” „… allgemeine Rechtsprinzipien. Zuletzt sind sie auch Ausdruck eines bestimmten Leitbildes des …”

Selbstverantwortungs-, Solidaritäts- und wirtschaftliche Selbstbestimmungskonzeption als Ausdruck eines bestimmten Telos’ als Gesamtziel von Verbraucherschutzrechtssetzung S. 68-85

„… überDuguits Lehre bezeichnenderweise den Titel „Solidarität als Rechtsprinzip“. Auchinhaltlich ergeben sich …” „… Normkonzept zu verwirklichende Ziel als allgemeinesRechtsprinzip?Lurgers Diktum zum Schutz- und …” „… auch als ein allgemeines Rechtsprinzip verstanden werdenkann. Diese Frage ist zu verneinen. In den drei …”

Literaturverzeichnis S. 589-604

„… , Effizienz als Rechtsprinzip, Möglichkeiten und Grenzen der ökonomischenAnalyse des Rechts, 3. A. Tübingen …” „… Private, Juristische Blätter1992, 114. Jahrgang, 205 ff.593Grimm Dieter, Solidarität als Rechtsprinzip …” „… ., Zürich 2009Simitis Konstantin, Verbraucherschutz – Schlagwort oder Rechtsprinzip?, Baden-Baden, 1976 …”

Exkurs: Kompetitives europäisches Vertragsrecht im Lichte der Spieltheorie S. 87-95

„… wirtschaftlicheSelbstbestimmungskonzeption zutreffen dürfte –, so ist dieses Ziel (noch) nicht alsallgemeines Rechtsprinzip zu verstehen …” „… allgemeine Rechtsprinzipien. Zuletzt sind sie auch Ausdruck eines bestimmten Leitbildes des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… allgemeinesRechtsprinzip?485Schlussfolgerungen5 87Exkurs: Kompetitives europäisches Vertragsrecht im Lichte derSpieltheorie …”

Selbstverantwortungs-, Solidaritäts- und Selbstbestimmungskonzeption als Ausdruck eines bestimmten Verbraucherleitbildes S. 47-68

„… menprogramm und (4) als bestimmtes Rechtsprinzip aufzufassen sind. Damit werden die Grundlagen für …”

Das Verbraucherleitbild: Was „ist“ das? Zu dessen unterschiedlicher Funktionalität auf der Rechtssetzungs- und Rechtsprechungsebene S. 179-214

„… Legitimationsebene.363 Auf der ersten Ebene geht es um die Frage, nach welchen Rechtsprinzipiendas …” „… Einzelfalles. Um die angesprochene Ebenendifferenzierung nochmals zu verdeutlichen: Rechtsprinzipien antworten …”

doi.org/10.5771/9783845230733

Pelopidas Andreou - Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen in der Europäischen Union

No access

Select

Pelopidas Andreou

Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen in der Europäischen Union

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 33 2009

Results in this title

Transnationales ne bis in idem als Rechtsprinzip der Europäischen Union S. 240-244

„… ne-bis-in-idem-Grundsatzes I. Transnationales ne bis in idem als Rechtsprinzip der Europäischen Union 1. Transantionales ne …” „… Rechtsprinzip angenommen. Es bleibt übrig, dass das europäische ne bis in idem mit konkreten Maßnahmen in seinen …”

Einleitung S. 77

„… Transformation der gegenseitigen Anerkennung von einer politischen Handlungsmaxime zu einem Rechtsprinzip, ist …”

Die zwischenstaatliche Geltung des ne-bis-in-idem-Grundsatzes nach Rechtsakten im europäischen Rahmen S. 244-246

„… Rechtsprinzip angenommen. Es bleibt übrig, dass das europäische ne bis in idem mit konkreten Maßnahmen in seinen …”

Dreidimensionales Modell: Anwendung der innerstaatlichen Grundrechte in vollem Umfang S. 154-156

„… der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes auch ein Rechtsprinzip mit …”

Die Rechtsnatur der PJZS im Kontext des EUV S. 77-80

„… Transformation der gegenseitigen Anerkennung von einer politischen Handlungsmaxime zu einem Rechtsprinzip, ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ne-bis-in-idem-Grundsatzes 240 I. Transnationales ne bis in idem als Rechtsprinzip der Europäischen Union 240 1 …”

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung für das materielle Recht der Rechtshilfe S. 54-64

„… ist die Gegenseitigkeit kein Rechtsprinzip, sondern eine politische Handlungsmaxime.223 Dennoch hat …”

Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts als Ziel des EVV und die relevanten Bestimmungen S. 114-125

„… Rechtsprinzip des Unionsrechts gesichert und die Kompetenz zu seiner Umsetzung kann nicht mehr dogmatisch …”

Die Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl in der Bundesrepublik Deutschland S. 203-240

Zusammenfassung S. 50-51

„… Rechtshilfe führt zwangsläufig dazu, dass traditionelle Konstellationen und Rechtsprinzipien nicht mehr …”

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung auf das formelle Recht der Rechtshilfe S. 51-54

„… und Rechtsprinzipien nicht mehr zutreffend sind und theoretische Fragen aus einer neuen Perspektive …”

doi.org/10.5771/9783845218434

Sebastian Barry - Informationelle Gleichbehandlung konkurrierender Bieter bei öffentlichen Übernahmen

No access

Select

Sebastian Barry

Informationelle Gleichbehandlung konkurrierender Bieter bei öffentlichen Übernahmen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 39 2013

Results in this title

Kein Rückgriff auf ein in §?22 Abs.?3 WpÜG angelegtes Rechtsprinzip S. 171-176

„… eigenständigeErwähnung gefunden hätte.718Kein Rückgriff auf ein in § 22 Abs. 3 WpÜG angelegtes RechtsprinzipEinige …” „… in § 22 Abs. 3 WpÜG angelegtes Rechtsprinzip725 ausdieser Norm zu extrahieren. Allerdings bestehen …” „… , Methodenlehre,S. 381 stellt den „Rückgang“ auf das in einer Norm angelegte Rechtsprinzip alternativ nebendie …”

Kein Rückgriff auf ein in §?22 Abs.?3 WpÜG angelegtes Rechtsprinzip S. 286

„… RechtsprinzipEine Pflicht des Vorstandes der Zielgesellschaft zur informationellen Gleichbehandlung konkurrierender …” „… Bieter kann nicht mittels Rückriffs auf ein in § 22Abs. 3 WpÜG angelegtes Rechtsprinzip begründet werden …” „… , dass letzterer im Gewand einesallgemeinen Rechtsprinzips im Anwendungsbereich des WpÜG gerade nicht …”

Keine lückenfüllende Funktion einer vermeintlichen aktienrechtlichen Neutralitätspflicht S. 286-287

„… RechtsprinzipEine Pflicht des Vorstandes der Zielgesellschaft zur informationellen Gleichbehandlung konkurrierender …” „… Bieter kann nicht mittels Rückriffs auf ein in § 22Abs. 3 WpÜG angelegtes Rechtsprinzip begründet werden …” „… , dass letzterer im Gewand einesallgemeinen Rechtsprinzips im Anwendungsbereich des WpÜG gerade nicht …”

§?3 Abs.?1 WpÜG als untauglicher normativer Anknüpfungspunkt für eine Pflicht zur informationellen Gleichbehandlung konkurrierender Bieter S. 285-286

„… Rückgriff auf ein in § 22 Abs. 3 WpÜG angelegtes RechtsprinzipEine Pflicht des Vorstandes der …” „… in § 22Abs. 3 WpÜG angelegtes Rechtsprinzip begründet werden. Insoweit bestehenschon erhebliche …” „… Rechtsprinzips im Anwendungsbereich des WpÜG gerade nicht flächendeckend zum Durchbruch verholfen werden …”

Kein Rückgriff auf eine allgemeine aktienrechtliche Neutralitätspflicht S. 176-180

„… Anwendungsbereich einesso ermittelten Rechtsgrundsatzes nicht durch ein gegenläufiges Rechtsprinzip beschränkt wird …” „… nicht mittels Rückgriffs auf ein in § 22 Abs. 3WpÜG angelegtes Rechtsprinzip begründet werden.Kein …” „… allgemeinenRechtsprinzips im Anwendungsbereich des WpÜG gerade nicht flächendeckendzum Durchbruch verholfen werden kann.Eine …”

Methodik S. 18-20

„… MethodenlehreEidenmüller, Effizienz als Rechtsprinzip, S. 414 ff., 450 ff., 459 ff.; ders., AcP 197 (1997),18Den …”

Vorwort S. 5-14

„… Abs. 3 WpÜG angelegtes RechtsprinzipD. 171Zweifel an dem Bestehen einer planwidrigen RegelungslückeI …” „… . 172Mangelnde Übertragbarkeit des in § 22 Abs. 3 WpÜG angelegtenRechtsprinzipsII.174Kein Rückgriff auf …”

Problemstellung S. 15-18

„… Effizienzerwägungen in der deutschen MethodenlehreEidenmüller, Effizienz als Rechtsprinzip, S. 414 ff., 450 ff., 459 …”

§?3 Abs.?1 WpÜG S. 168-171

„… hätte.718Kein Rückgriff auf ein in § 22 Abs. 3 WpÜG angelegtes RechtsprinzipEinige Stimmen in der …”

Gleichbehandlungspflichten im deutschen Recht S. 122-137

„… Rechtsprinzip anzuerkennen, das seine Ausprägung (aber auch seine Begrenzung) in einer Reihe von …”

Literaturverzeichnis S. 291-309

„… Rechtsprinzip, 3. Aufl., Tübingen 2005Ders., Kapitalgesellschaftsrecht im Spiegel der ökonomischen Theorie, JZ …”

§?33 Abs.?1 S.?1 WpÜG S. 141-164

„… nach einem “allgemeinenRechtsprinzip” zu verneinen.612 So Rengier, in: Karlsruher Komm OwiG, § 8 Rn …”

Kein europarechtlich determiniertes Gleichbehandlungspostulat S. 113-122

„… Rechtsquellen oder Rechtsprinzipien vorgezeichnet erscheint. Damit istzunächst die Frage nach dem Bestehen eines …”

doi.org/10.5771/9783845245553

1 ... 3

4

5 ... 732