Filter results

Results (4804)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Konstantin Krukowski - Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

No access

Select

Konstantin Krukowski

Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 738 2011

Results in this title

Ordentliche Rechtsmittel S. 313-320

„… RechtsmittelDie Verfassung kennt zwei Tatbestände für ordentliche Rechtsmittel vor dem STF:Das Gericht überprüft …” „… RechtsmittelsIV.1.1281 Gab man am 11.1.2010 in die Suchmaske der Rechtsprechungsdatenbank auf der Websitedes STF …” „… Rechtsmittel.Schutz der subjektiven Rechte bedeutet, dass staatlicherseits nicht zum STF rekurriert werden kann: Wenn …”

Das Außerordentliche Rechtsmittel und die damit verbundenen Kompetenzen des Supremo Tribunal Federal S. 320-375

„… Rechtsmittelfrist eingelegten – Au-ßerordentlichen Rechtsmittels zurückgehalten.1329 Damit werden zahlreiche …” „… „Rechtsmittel“,nach C.B. Horbach, Revista Jurídica 312 (2003), 51 (57), dem Begriff der „entschiedenenSache“ inne.1349 …” „… , Frist,Rechtsschutzbedürfnis, Bearbeitungsvorrang des Besonderen Rechtsmittels)Das Rechtsmittel wird beim Präsidenten oder …”

Beschleunigte Entscheidungen im Rechtsmittelrecht und Einspruch S. 310-313

„… bestehen.Die „Schnell-Abweisung“ erfolgt gemäß Art. 557, caput, CPC für Rechtsmittel,die offensichtlich …” „… Rechtsmittelsmöglichkeit angesehen werden“, „Rechtsmittel wie dieses rauben dem bereits notorisch überlasteten Gericht …” „… die sie gestützt werden können, wöchentlich anwächst.Ordentliche RechtsmittelDie Verfassung kennt zwei …”

Das Supremo Tribunal Federal als Rechtsmittelgericht in der Geschichte S. 303-308

„… Rechtsmittel(recursos ordinários) wird das STF in wenigen und einzeln bestimmten Fallgruppen als die letzte Instanz …” „… Außerordentlichen Rechtsmittel(Recurso Extraordinário) hingegen ist der Instanzenzug bereits komplett durchlaufen …” „… recursos des Art. 102 III CF die Übersetzung „Rechtsmittel“gewählt, die als Oberbegriff Berufung einerseits …”

Zivilprozessordnung S. 412-422

„… Wiederaufnahmeklage einzulegen, erlischt zwei Jahre nach Eintreten der Rechtskraft.Titel X – Die RechtsmittelKapitel I …” „… – Allgemeine BestimmungenArt. 497. Das Außerordentliche Rechtsmittelund das Besondere Rechtsmittel stehen …” „… Rechtsmitteleinlegen. […]Art. 504. Gegen Verfügungen ist kein Rechtsmittel statthaft.Art. 505. Urteile können ganz oder …”

Gesetz über die Sicherungsverfügung S. 440-444

„… ; […]Teil V – Verschiedene BestimmungenTitel III – Die RechtsmittelKapitel IV – Die Rechtsmittel …” „… ist;II – eine gerichtliche Entscheidung, gegendie ein Rechtsmittel mit aufschiebender Wirkung statthaft …” „… Außerordentliche oder BesondereRechtsmittel zuständigen Gerichts statthaft.§ 2. Der Aussetzungsantrag gemäß § 1 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-22

„… de Direito Público (Zeitschrift)RE Recurso Extraordinário (Außerordentliches Rechtsmittel)REDE …” „… http://www.direitodoestado.com.br/rede.asp)*REsp. Recurso Especial (Besonderes Rechtsmittel)RevCEJ Revista do Centro de Estudos Judiciários …” „… Recurso (Ordinário) Criminal (Ordentliches Rechtsmittel in Straf-sachen)RCJ Revista Consultor Jurídico …”

Entlastungsmaßnahmen S. 86-98

„… Rechtsmittel bei einemWiderspruch zu ständiger Rechtsprechung zurückweisen konnte. Mit Änderungder …” „… Rechtsmittel rechtfertigen sollten. Das Gericht schloss daraufhin zunächst einige Materien kategorisch aus.281 …” „… Außerordentlichen Rechtsmittel: Die normbezogenen Feststellungen mit Wirkung erga omnes können vielen …”

Wahlgesetzbuch S. 444-445

„… Vizepräsidentender Republik; […]Teil V – Verschiedene BestimmungenTitel III – Die RechtsmittelKapitel IV – Die …” „… Rechtsmittel beimTribunal Superior EleitoralArt. 281. Die Entscheidungen des Tribunal Superior Eleitoral sind …” „… Rechtsmittel zum Supremo TribunalFederal statthaft und binnen drei Tagen einzulegen.§ 1. Gemeinsam mit dem …”

Ergebnisse in Thesen S. 379-386

„… Rechtsmittel, für dessen Prüfung nun nach Art. 102 § 3 CF „allgemeine Auswirkungen“ (repercussão geral) der …” „… Hinblick auf gegenwärtige und nachfolgende Rechtsmittel zu gleichartigen Fragen. Das neue …” „… Annahmeerfordernismarkiert beim Außerordentlichen Rechtsmittel einen Übergang vom subjektiven Rechtsschutz in einer weiteren …”

Verfahrensvorschriften für das STF und das STJ S. 428-431

„… – RechtsmittelKapitel I – AußerordentlichesRechtsmittel und BesonderesRechtsmittelArt. 26–29. [überholt durch §§ 541–546 …” „… entscheidet über Anträge oder Rechtsmittel, die gegenstandslos geworden sind, undweist jene ab, die …” „… diesem Gesetzfehlt.Einziger Paragraph. Gegen die Zurückweisung ist das Rechtsmittel gemäß Art. 15 …”

Habeas-Data-Gesetz S. 431-432

„… diesem Gesetzfehlt.Einziger Paragraph. Gegen die Zurückweisung ist das Rechtsmittel gemäß Art. 15 …” „… Paragraph. Wenn die Verfügunggewährt wird, hat das Rechtsmittel lediglichDevolutiveffekt.Art. 16. Wenn die …” „… Datenschutzverfügung gewährt wird und der Präsident des Gerichts, dasfür die Entscheidung über ein Rechtsmittel …”

Der Umfang der Verfahrensbelastung in Zahlen S. 80-82

„… der Streitigkeiten,die als Rechtsmittel zum STF gelangen, in erstaunlicher Weise.“); 1915 empfahl der …” „… für das Verhältnis Nichtzulassungsbeschwerde (AI) und Außerordentliches Rechtsmittel (RE), bei dem …” „… AußerordentlichenRechtsmittel zurückzuführen (2009: 76,4 % aller Verfahren, 2008: 88,7 %, 2007:94,4 %, 2006: 95,3 %, 2005: 93,2 …”

Tabellen zum Prozessaufkommen S. 387-390

„… 50 40 Rechtsmittelzuständigkeit Ordentliches Rechtsmittel (ohne Strafsachen) RHC, RMI, RMS, RHD 102 …” „… II 39 138 135 173 197 245 306 202 217 248 Außerordentliches Rechtsmittel RE 102 III 10.780 11.195 …” „… Ermittlungsverfahren, Strafklage, Privatklage, ordentlichem Rechtsmittel in Strafsachen, Revision.7 Im Verfahren PSV …”

Fehlende Zuständigkeiten? S. 375-378

„… letztinstanzlichen Urteilkann dann ein Außerordentliches Rechtsmittel zum STF zulässig sein.Das Parteiverbots- (Art …” „… .1567 TSE, Recurso Especial Eleitoral (Besonderes Rechtsmittel in der Wahljustiz) 11.835, BETorquato …” „… grundsätzlich die Arbeit anderer Gerichte nicht noch durch dasSTF auf ein Außerordentliches Rechtsmittel hin …”

Vorwort S. 5-14

„… Rechtsmittelrecht und EinspruchIII. 310Ordentliche RechtsmittelIV. 313Schutz von Rechtspositionen1. 313Verhandlung …” „… (Form,Kostenzahlung, Frist, Rechtsschutzbedürfnis,Bearbeitungsvorrang des Besonderen Rechtsmittels)d.330Allgemeine …” „… . 301Die Verfahren in RechtsmittelzuständigkeitB. 303Das Supremo Tribunal Federal als …”

Strafprozessordnung S. 422-425

„… Grundes]Buch III – Nichtigkeit und RechtsmittelTitel II – Die Rechtsmittel imAllgemeinenKapitel VII – Die …” „… – AußerordentlicheRechtsmittelArt. 637. Das Außerordentliche Rechtsmittelhat keine aufschiebende Wirkung, und nachEinlassung des …” „… Rechtsmittelbeklagten werdendie Originale für die Vollstreckung an die ersteInstanz zurückverwiesen.Art. 638. Das …”

Die sonstigen Verfahren in originärer Zuständigkeit S. 251-303

„… „Rechtsmittel verhindernden Leitsatzbeschlüssen“ gesprochen); Ähnliches gilt nach Art. 527 I CPC (bzw. speziell …” „… ein Rechtsmittel eingelegt,wie dies gerne zum Zwecke des Aufschiebens der Rechtskraft von zu einer …” „… lediglich „Rechtsmittel verhindernder Wirkung“, wie mit Art. 518, 557CPC umgesetzt, als ein „milderes Mittel …”

Die Gerichtskosten S. 54-55

„… . 25.1.2010. Derzeit kostet ein Außerordentliches Rechtsmittel ebenso wie das ordentliche Rechtsmittel (auf …” „… im Gericht ist.152 Im Rahmen der Rechtsmittelzuständigkeitsind die Kosten beim Ausgangsgericht zu …”

Weitere Organe: die Kommissionen und das Sekretariat S. 53-54

„… . 422, DJe v. 25.1.2010. Derzeit kostet ein Außerordentliches Rechtsmittel ebenso wie das ordentliche …” „… Rechtsmittel (auf dem Gebiet der Sicherungsverfügung)121,90 R$ (ca. 50 €), bei den originären Zuständigkeiten …” „… Bedingung für dieGeschäftsverteilung im Gericht ist.152 Im Rahmen der Rechtsmittelzuständigkeitsind die …”

Normenkontrollengesetz S. 432-437

„… Berufung statthaft.Einziger Paragraph. Wenn die Verfügunggewährt wird, hat das Rechtsmittel …” „… Entscheidung über ein Rechtsmittel zuständig ist, die Aussetzung der Vollstreckunganordnet, ist dagegen der …” „… – im Wege des AußerordentlichenRechtsmittels dem Supremo Tribunal Federalin den von der Verfassung …”

Die Instanzenzüge nach heutigem Recht S. 308-310

„… „Schnell-Abweisung“ erfolgt gemäß Art. 557, caput, CPC für Rechtsmittel,die offensichtlich unzulässig oder …” „… II CF einen Teil der Rechtsmittelaufgaben zu: Es wurde als ordentlicheRechtsmittelinstanz zuständig …” „… sämtliche Rechtsmittel, vor dem STF also sowohl für die ordentlichen als auch für die außerordentlichen, …”

Die rechtlichen Grundlagen S. 35-38

„… § 3 angefügt worden, der für das Verfahren des Außerordentlichen Rechtsmittels die …” „… Strafsachen, inklusive die entsprechende Revision, Wiederaufnahmeklagen und ordentliche Rechtsmittel, und die …” „… , dass das STF lange Zeit nur Rechtsmittelinstanz warund die verfassungsgerichtlichen Funktionen erst …”

Das Rügeverfahren wegen der Nichtbefolgung einer grundlegenden Vorschrift S. 142-158

„… das Besondere Rechtsmittel zum STJ verweist, bleibtabzuwarten.Der Akt muss im Gegensatz zu den oben …” „… diesen gewährleisten können, namentlichdas Außerordentliche Rechtsmittel, die Freilassungs-, Datenschutz …” „… Rechtswegs und das AußerordentlicheRechtsmittel (Art. 102 III CF) zum STF wegen einer Verfassungsverletzung …”

Die Arbeitsverteilung auf das Plenum, die Senate und die Berichterstatter S. 48-53

„… ordentliche Rechtsmittel nach Art. 102II a) CF bei Ablehnung von Habeas Corpus durch das TSE.49 …” „… etwa im Rahmen derAußerordentlichen Rechtsmittel oder der Nichtzulassungsbeschwerde in Betracht …” „… (wesentlich zahlreicheren) Rechtsmittelzuständigkeiten zufallen. Bei den Senatssachen kommt ferner stets eine …”

Überblick über die Rechtsprechungszuständigkeiten des Gerichts S. 74-80

„… .238Eine Systematisierung der originären und RechtsmittelzuständigkeitenDie originären …” „… (rein zahlenmäßig) trotz der bereits erfolgten spürbaren Verringerung derbearbeiteten Rechtsmittel seit …” „… : „Von Jahr zu Jahr wächst die Anzahl der Streitigkeiten,die als Rechtsmittel zum STF gelangen, in …”

Die abstrakten Normenkontrollverfahren S. 99-142

„… Außerordentliches Rechtsmittel, ggf. im einstweiligen Rechtsschutz, anfechtbar, vgl. STF, AC 930, BE Ayres Britto,DJ …” „… ,363 bzw. bekommtdas STF im Wege des dann statthaften Außerordentlichen Rechtsmittels364 nachträglich …” „… , Interpretação da Constituição pelo STF, 256.364 Zum Außerordentlichen Rechtsmittel eingehend s. u. B.V.365 STF …”

Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention S. 427-428

„… IV – Das FlüchtlingsverfahrenKapitel V – RechtsmittelArt. 29. Im Falle einer negativen Entscheidung …”

Der Ablauf der Entscheidungsfindung S. 55-64

„… möglichst schnell der zuständigen Stelle zur weiteren Veranlassung zugeleitet wird), Rechtsmittel vom TSE …” „… Mitschrift einstimmig [oder mit Stimmenmehrheit] über das Au-ßerordentliche Rechtsmittel erkennen, ihm …” „… strafrechtlichen Rechtsmitteln gilt ebenfalls der Satz „in dubio pro libertate“.198 Das Rubrum informiert über das …”

Die Rechtsstreitigkeiten mit internationalem Charakter S. 166-176

„… . 105 II c) CF über das ordentliche Rechtsmittel als zweite Instanzund, unter Beachtung der erhöhten …” „… Zulässigkeitsvoraussetzungen, das STF nochim Wege des Außerordentlichen Rechtsmittels angerufen werden. Nach Art. 109III CF ist …” „… o.g. ordentlicheRechtsmittelkompetenz inne, welche nun (seit der Verfassung von 1988) beim STJ liegt …”

Verfassung der Föderativen Republik Brasilien S. 395-412

„… erfolglos geblieben sind;b) über politische Straftaten;III – auf Außerordentliches Rechtsmittel hinüber jene …” „… das Gericht das Rechtsmittel ablehnen; das Nähere bestimmt ein Gesetz.Art. 103. Die Direkte …” „… oderim Inland wohnhafte Personen auf der anderen;III – auf Besonderes Rechtsmittel hin überjene Sachen zu …”

Ausländergesetz S. 425-427

„… IV – Das FlüchtlingsverfahrenKapitel V – RechtsmittelArt. 29. Im Falle einer negativen Entscheidung …” „… Zuständigkeit des Supremo Tribunal Federal sowie in Rechtsmittelzuständigkeit nach ablehnenden Entscheidungen in …”

Staatsorganisationsrechtliche Alleinstellungsmerkmale S. 68-71

„… , wennRechtsmittel vom TSE zum STF gelangen (vgl. STF, ADPF 144, BE Celso de Mello, DJev. 26.2.2010).219 Das TSE ist …” „… Bundesdistrikt) hat einTJ, das in seinem Wirkungsbereich Verfassungsgericht und Rechtsmittelgericht nach Maßgabe …”

Nicht-judikative Zuständigkeiten S. 71-74

„… , wennRechtsmittel vom TSE zum STF gelangen (vgl. STF, ADPF 144, BE Celso de Mello, DJev. 26.2.2010).219 Das TSE ist …” „… Zuständigkeiten (s. insoweit vor allem die Aufzählung des Art. 102 I CF)232 und Rechtsmittelzuständigkeiten (nach …”

Zu den Ursachen S. 82-86

„… AußerordentlichenRechtsmittel zurückzuführen (2009: 76,4 % aller Verfahren, 2008: 88,7 %, 2007:94,4 %, 2006: 95,3 %, 2005: 93,2 …” „… mittelbar auf das STF als Rechtsmittelinstanz durch eine größere Flut vonRechtsmitteln aus.II.258 Quelle …” „… Verfahren zum Eilrechtsschutz im Rechtsmittelrecht und die Beschwerde mit aus gutenGründen jüngst deutlich …”

Die Entscheidung S. 64-68

„… Mitschrift einstimmig [oder mit Stimmenmehrheit] über das Au-ßerordentliche Rechtsmittel erkennen, ihm …” „… strafrechtlichen Rechtsmitteln gilt ebenfalls der Satz „in dubio pro libertate“.198 Das Rubrum informiert über das …”

Die Verfahren mit Beteiligung eines Organs von herausgehobener Bedeutung S. 176-251

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen des Rechtsmittels gegeben sind.690 Darüber hinaus sind dieGrundrechte schließlich als objektive …” „… verweist.Es handelt sich bei Habeas Corpus nicht um ein Rechtsmittel (schon weil es esauch gegen bereits …” „… oberstes Rechtsmittelgericht mit demGrundrechtsschutz von jedermann befasst werden, sofern die …”

Einleitung: Über das Supremo Tribunal Federal und diese Dissertation S. 23-34

„… auftretenden sog. Außerordentlichen Rechtsmittel:Diese Fälle müssen nunmehr verfassungsrechtliche Fragen mit …” „… höchstesRechtsmittelgericht ist, als einer der herausragenden Institutionen des brasilianischen Verfassungsrechts. Ein …” „… Rechtsmittelverfahren wird die in Brasilien von vielen verfassungspolitisch gewünschte Fokussierungdes Gerichts auf eine …”

doi.org/10.5771/9783845233567

Jürgen C.T. Rassi, Stephan Riel, Birgit Schneider - Festschrift Konecny

No access

Select

Jürgen C.T. Rassi (ed.), Stephan Riel (ed.), Birgit Schneider (ed.)

Festschrift Konecny

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

Results in this title

Michael Bydlinski Richterablehnung im Rechtsmittel S. 37-52

„… Richterablehnung im RechtsmittelMichael Bydlinski, Maria Enzersdorf Übersicht: I …” „… 09:31 Richterablehnung im Rechtsmittel 39geht es ebenso im Rechtsmittelverfahren in der Hauptsache und …” „… Entscheidung abgelehnt wird.21)Einen Hinweis darauf, dass Ablehnungsgründe auch für das Rechtsmittel-gericht …”

Robert Fucik Wiederaufnahme im Exekutionsverfahren? S. 153-162

„… dieser Sondervorschrift kein Raum für die Zu-lassung weiterer Rechtsmittel(„klagen“) gegen den Zuschlag …” „… , diesen völlig auszuschließen. Das Argument, Rechtsmittel-klagen seien auf das kontradiktorische Verfahren …” „… das Rechtsmittel des Recurses zur Anwendung zu kommen.(2) Nicht anzuwenden sind die Bestimmungen über …”

Jürgen C. T. Rassi Kann ein „Zuviel“ auch einen Verfahrensmangel begründen? Eine Analyse der Rechtsprechung S. 429-442

„… Verstoß gegen Prozessrecht mit einem Rechtsmittel nicht erfolgreich geltend gemacht werden kann, muss dies …” „… Rechts-mittel geltend zu machende Verfahrensrüge (bzw durch eine aus Anlass eines Rechtsmittels aufzugreifende …” „… der richtige Rechtsmittelgrund.Manz Festschrift Konecny.indb 431 13.07.22 09:31432 Jürgen C. T …”

Wolfgang Jelinek Die streitgegenstandsändernde Kraft des § 113 IO S. 197-204

„… begehrt wurde (§ 405 ZPO). Im Rechtsmittel-verfahren darf weder ein neuer „Anspruch“ erhoben (§ 482 Abs 1 …” „… Klagseinschränkung im Rechtsmittel-verfahren unzulässig: 2 Ob 782/52 JBl 1953, 20 = RS0039377 uva; Fasching …” „… Anfechtungsprozesses (trotz des Rechtsmittel-stadiums) als Prüfungsprozess zu: Wenn sich der Anfechtungsanspruch erst …”

Astrid Stadler Nationale Vorlageverfahren zum Revisionsgericht? S. 635-644

„… Bankenbran-che), die vor dem Bundesgerichtshof (BGH) den Eindruck gewinnen, sie können mit ihrem Rechtsmittel …” „… Rechtsmittels ist ohne Einwilligung des Revisionsbeklagten nur bis zum Beginn der mündlichen Verhandlung möglich …” „… für das Revisionsverfahren das Anerkenntnis und die Rücknahme des Rechtsmittels ausschließen,12) ist …”

Irene Faber Der Zugang zum OGH bei Eingriffen in Persönlichkeitsrechte Überlegungen aus Anlass von § 549 ZPO S. 89-100

„… im Rechtsmittel-recht fort, wenn es für die Anfechtbarkeit von Beschlüssen (§ 517 ZPO), die …” „… mit € 5.000,– Rechtsmittel an den OGH nicht jedenfalls unzulässig macht.Durch die Normierung der …” „… ausschlaggebend sein soll? Rechtsmittel an den OGH wären dann nach Ablauf des zeitlichen Anwendungsbereichs von …”

Elisabeth Lovrek Zwischen den Welten Insolvenzeröffnung nach Schluss der Verhandlung erster Instanz und Prüfungsprozess S. 311-326

„… Wahlmöglichkeit einer „Nichtfortsetzung“ könnte daher nur bedeuten, dass der Insolvenzverwalter kein Rechtsmittel …” „… gegen die nachteilige Entscheidung er-hebt oder ein bereits erhobenes Rechtsmittel zurückzieht.68) Auch …” „… , hängt davon ab, in welchem Stadium sich das Verfahren befindet, ob bereits ein Rechtsmittel erhoben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Rechtsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37Astrid …”

Ludwig Bittner Eineinhalb Jahrzehnte neues Verlassenschaftsverfahren – von der Schwachstelle zum Dogma. Eine Kritik S. 29-36

„… Rechtsmittel mangels Beschwer unzulässig sind. Das AußStrG 1854 machte den Vollzug der Entscheidung nur in …” „… konnte noch der Vorweg-Rechtsmittelverzicht in das Gesetz hineinverhandelt werden, da das …”

Walter H. Rechberger Das Kunstrückgabe-Roulette Die Klimt-Bilder und der Welfenschatz vor den US-Gerichten S. 453-468

„… Court zwar ein Rechtsmittel zu (writ of certionari), beschränkte die Zulassung jedoch auf die Frage der …” „… Entscheidung des Berufungsgerichts ein Rechtsmittel zu (writ of certionari), aufgrund dessen er sich (nur) mit …”

Franz Mohr Das vereinfachte Bewilligungsverfahren – ein wesentlicher Baustein zur Verfahrensstraffung S. 351-364

„… nach § 66 Abs 1 Z 3 EO durch ein abgesondertes Rechtsmittel nicht angefochten werden. 31) Kloiber in …”

Peter G. Mayr Neuigkeiten beim gerichtlichen Vergleichsversuch S. 327-340

„… Vergleichsversuch gescheitert.94)Gegen die Entscheidung über einen Antrag nach § 433 Abs 1 ZPO ist ein Rechtsmittel …” „… Rechtsschutzgründen) zu bejahen. Der Rechtsmittelausschluss des § 433 Abs 2 ZPO bezieht sich nämlich nur auf den …”

Marco Nademleinsky, Matthias Neumayr Zur Sperrwirkung eheauflösender Verfahren in Drittstaaten Aus Anlass der Entscheidung 6 Ob 156/20i S. 365-380

„… italienischem Recht. Der Ehemann bekämpfte in seinem Rechtsmittel auch die Zulassung der Klageänderung. Das …”

Anneliese Kodek Die „titellose“ Exekution nach § 356 EO – das unbekannte Wesen Ein bloßes Anhängsel oder doch eine selbständige Exekutionsart? S. 233-240

„… Rechtsmittelverfahrens unter Umständen deut-lich späteren – Zeitpunkt des Eintritts seiner Vollstreckbarkeit erfolgten …” „… einem gerichtlichen Unterlassungsvergleich – anders als im Fall eines im Rechts-mittelweg bekämpften …” „… Dauer eines allfälligen Rechtsmittelverfahrens – ganz unterschiedlich viel Zeit vergehen. In Lehre und …”

Bettina Nunner-Krautgasser Zur Tragweite der Forderungsqualifikation durch ein anderes Gericht oder eine andere Behörde als das Insolvenzgericht Entscheidu S. 381-388

„… Rechtsmittelweg zu rügen. Gegebenen-falls kann der Insolvenzverwalter beim Insolvenzgericht eine negative …”

Georg Kodek Methodische Fragen beim Zahlungsplan S. 241-252

„… Vermeidung von Verzögerungen durch Rechtsmittelverfahren, den Zahlungs-plan zur Abstimmung zu bringen und …”

Susanne Kalss Unternehmerisches Ermessen und Außerstreitverfahren S. 205-222

„… Entscheidung im Rechtsmittelweg überprüfbar.74) Wie schon ausgeführt, richten sich die Entscheidungskriterien …”

Gregor Sloboda Schadenersatz gegen den Insolvenzverwalter Kann der Schuldner nach Aufhebung der Insolvenz den (gesamten) Gemeinschaftsschaden e S. 595-604

„… antrags-, jedenfalls aber als rechtsmittellegitimiert iZm einer Nachtragsverteilung angesehen wer-den.35 …”

doi.org/10.5771/9783214250133

Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke - ZPO I: Erkenntnisverfahren

No access

Select

Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke

ZPO I: Erkenntnisverfahren

2020

Results in this title

Kapitel 16: Rechtsmittel S. 283-305

„… Sprungrevision raten.🚩 Hinweise:I. Grundlagen zu den RechtsmittelnDie Thematik der Rechtsmittel ist ein relativ …” „… 283Kapitel 16: RechtsmittelIn diesem Kapitel werden Ihnen die Rechtsmittel der ZPO vorgestellt …” „… . 13.2871. Abgrenzung Rechtsbehelfe und RechtsmittelRechtsmittel sind eine Untergruppe der Rechtsbehelfe …”

Kapitel 18: Zusatzkapitel S. 311-376

„… § 713 ZPO nur die Zulassung des Rechtsmittels oder das Erreichen des Rechtsmittelwerts; bei …” „… Berufungsurteil nur die Rechtsmittel-summe zu prüfen ist, da bei Nichtzulassung der Revision nie von vornherein …” „… Begründetheit der Wiedereinsetzung innerhalb der Frist (als Zulässigkeitsvoraussetzung eines Rechtsmittels oder …”

Kapitel 8: Säumnisverfahren S. 135-164

„… gegeben wurde, zu den Bedenken gegen die Zulässigkeit der Klage (oder des Rechtsmittels) bzw. gegen deren …” „… Rechtsmittel (→ dazu Kapitel 16) gilt: Für den B steht (nur) der Einspruch offen, § 338 ZPO, im Hinblick auf …” „… führt zu einer Erweiterung der Rechtsmittel. Entspricht eine gerichtliche Ent-scheidung nicht der Form …”

Kapitel 1: Anhängigkeit, Rechtshängigkeit, Klageschrift und Klageerhebung, Streitgegenstand S. 1-18

„… einen Prozessabschnitt direkt eröffnen, wie etwa die Klage oder die Einlegung eines Rechtsmittels.33 Für …” „… Urteil können dann Rechtsmittel zulässig sein (dazu → Kapitel 16)91 Fritsche, in: Saenger, ZPO; § 137 ZPO …”

Kapitel 11: Beteiligung mehrerer Personen am Rechtsstreit S. 196-228

„… ausüben darf.57Rechtsmittel- und Rechtsbehelfsfristen, insbesondere also die für den Einspruch und die …” „… . Rechtsmittel gegen das Urteil wurden nicht eingelegt.Vor Beginn der Zwangsvollstreckung stellt sich heraus …” „… Willen ergeht.95 Die Nichteinlegung eines Rechtsmittels hätte ebenfalls auf einer verzichtsgleichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Rechtsmittel: Bühler/Brönnecke . . . . . . . . . . . . . . . . . 28317 …”

Kapitel 5: Anderweitige Rechtshängigkeit und entgegenstehende materielle Rechtskraft S. 61-78

„… eine Anfechtung mittels eines ordentlichen Rechtsmittels nicht mehr möglich ist. Da K nach dem …” „… Rechtsmitteln oder Rechtsbehelfen, insbesondere solchen in der Zwangsvollstreckung, gelten.44 Denn bei der …”

Kapitel 6: Objektive Klagehäufung, Klageänderung und -rücknahme, Veräußerung der streitbefangenen Sache S. 79-112

„… (unter 3.1. betreffend Rücknahme in Rechtsmittelinstanz).99 BGH NJW 1986, 588, 589.100 Im Falle …” „… (§ 567 Abs. 2 ZPO).119 Details zu den Rechtsmitteln → Kapitel 16.4. Insbesondere für Referendare sei noch …”

Kapitel 10: Einstweiliger Rechtsschutz S. 174-195

„… Rechtsmitteln → Kapitel 16. 41 Vgl. Steinert/Theede/Knop, in: Steinert/Theede/Knop, Kapitel 9 Rn. 64; wobei …”

doi.org/10.5771/9783748943105

Natalie Blaich - System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

No access

Select

Natalie Blaich

System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 769 2012

Results in this title

Zulässiges Rechtsmittel S. 96-107

„… RechtsmittelFraglich ist, welches Rechtsmittel für die Anfechtung einer Gnadenentscheidungzulässig wäre und ob die …” „… anzuführen, dass weder ein Rechtsmittel noch die Gegenvorstellung oder Beschwerde die Vollstreckung hemmen …” „… theoretisch beliebig oft möglich. Warnecke hältformlose Rechtsmittel, somit auch die Gegenvorstellung …”

Justiziabilität des Widerrufs einer Gnadengewährung S. 95-96

„… Gleichförmigkeit der Rechtsprechung ergibt sich darausauch.Zulässiges RechtsmittelFraglich ist, welches …” „… Rechtsmittel für die Anfechtung einer Gnadenentscheidungzulässig wäre und ob die Voraussetzungen der einzelnen …”

Ziel nicht auf gesetzlichem Weg erreichbar S. 142

„… werden1046, dass keinRechtsmittel gegen die Entscheidung vorliegt. Der Zeitpunkt der Einreichung …”

Rechtskräftiges Urteil/rechtskräftiger Bußgeldbescheid S. 141-142

„… 1046, dass keinRechtsmittel gegen die Entscheidung vorliegt. Der Zeitpunkt der Einreichung desGesuchs …”

Justiziabilität einer positiven Gnadenentscheidung S. 94-95

„… das Verbot der reformatio in peius, wenn Rechtsmittel einlegt werden sprechendagegen. Die Tatsache …”

Einleitung des Verfahrens S. 142-145

„… werden1046, dass keinRechtsmittel gegen die Entscheidung vorliegt. Der Zeitpunkt der Einreichung …”

Abschaffung der Gnade S. 253-256

„… “. Dieser Experte forderte zudem ein Rechtsmittel der Staatsanwaltschaften gegen Begnadigungen.Alle anderen …”

Justiziabilität einer ablehnenden Gnadenentscheidung S. 66-94

„… begnadigenden Verwaltungsaktein gerichtliches Rechtsmittel gegeben sei. Dieses Urteil konstatierte, dass es …” „… Verstoß gegen Art. 3 durchRechtsmittel angegriffen werden kann; ebenso Schätzler NJW 1975, 1249 und 1254 …” „… , wenn Rechtsmittel einlegt werden sprechendagegen. Die Tatsache, dass zur Zeit der Monarchien eine …”

Vorwort S. 7-18

„… Widerrufs einer GnadengewährungIII. 95Zulässiges RechtsmittelIV. 96Gegenvorstellungen1. 97Beschwerde2. 97 …”

Literaturverzeichnis S. 307-326

„… als: Deml Wiederaufnahme S.)Diepenbruck, Karl-Heinz: Rechtsmittel im Strafvollzug, Diss., Göttingen …”

Rechtsgründe S. 183-192

„… MSchrKrim 2000, 184.185die Rechtsmittelfrist bereits abgelaufen ist. Die Beteuerung der Unschuld1275 istalso …” „… zu beseitigen sind, weil etwa die Rechtsmittelfristen abgelaufen sind und keine Wiederaufnahme …” „… Urteilsfindung fürunzulässig, denn dazu sieht er die ausreichende Möglichkeit von Rechtsmitteln …”

doi.org/10.5771/9783845239798

No access

Select

Hermann Büttner

Berufung und Revision

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 33 2010

Results in this title

Der Zweck der Rechtsmittel S. 11-12

„… . Der Zweck der RechtsmittelJede Arbeit, jede Überlegung zur Reform oder Weiterentwicklung …” „… gerechtfertigt ist.Die Ausgestaltung dieses Rechtsmittels im einzelnen war und ist allerdingsim wesentlichen eine …” „… Frage der einfachen Gesetzgebung. Die Kritik richtetsich deshalb darauf, ob das Rechtsmittel hinreichend …”

Der rechtliche Rahmen für die Gewährung von Rechtsmitteln S. 8-11

„… RechtsmittelJede Arbeit, jede Überlegung zur Reform oder Weiterentwicklung einesRechtsmittels muß zunächst bedenken …” „… . Der rechtliche Rahmen für die Gewährung von RechtsmittelnDer Gesetzgeber hat bei der Einführung und …” „… eingerichtet. Dem Gesetzgeberwird damit aber nicht die Einführung bestimmter Rechtsmittel vorgeschrieben …”

Vorbemerkung S. 7-8

„… Wandel. Wozu eigentlich Rechtsmittel?Die Frage, was das Rechtsmittel ist und welchem Zweck es dient, mag …” „… gab es nur ein Rechtsmittel,nämlich die Revision zum Reichsgericht oder Bundesgerichtshof …” „… I. Rechtlicher Rahmen und Zweck der Rechtsmittel1. Vorbemerkung Rechtsmittel. Rechtsmittel im …”

Schlußbemerkungen S. 33

„… Rechtsmittel". Und vonder oft behaupteten Rechtsmittelhypertrophie kann schon lange nicht mehrdie Rede sein.55 …” „… V. SchlußbemerkungenDer kleine Streifzug durch die Geschichte der zivilprozessualen Rechtsmittel …” „… jeder Änderung der Rechtsmittel sollte freilichsein, einen adäquaten Ausgleich zwischen den Interessen …”

Streitwertrevision versus Zulassungsrevision S. 19-22

„… eines Rechtsmittels darf nicht vom Geldbeutelabhängen".2825 Hahn (Fn. 14) S. 727, 730.26 Hahn (Fn. 14) S …” „… Rechtsmittels zubefinden hat. Deshalb wurde dem Bundesgerichtshof die Möglichkeit eingeräumt, auf …” „… dieses Rechtsmittel gegen sämtliche Urteile der Landgerichte undOberlandesgerichte statthaft wäre. Um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… 2010InhaltsverzeichnisRechtlicher Rahmen und Zweck der RechtsmittelI. 7Vorbemerkung1. 7Der rechtliche …” „… Rahmen für die Gewährung vonRechtsmitteln2.8Der Zweck der Rechtsmittel3. 11Die Berufung im Wandel der …” „… Rechtsmittel im WandelNomos C. H. Beck1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in …”

Der unanfechtbare Zurückweisungsbeschluß des Berufungsgerichts nach § 522 Abs. 2, 3 ZPO S. 22-24

„… eines Rechtsmittels dürfe nicht vom Geldbeutel abhängen,hohl ist; daran wird sich auch künftig nichts …” „… Rechtsmittel einzuräumen, das zulässig wäre, wenn das Gerichtdurch Urteil entschieden hätte.37 Das würde …” „… Vorschriften für die Zulassungoder Zulässigkeit eines Rechtsmittels. Eine Begeisterung über die Aussagekraft …”

Das Zivilprozeßreformgesetz von 2001 als Paradigmenwechsel S. 15-18

„… Rechtsmittel der Berufung gewidmet hat, und das zu einer Zeit, als das anzuwendende Gesetzesrecht nur einen …” „… stärksten betroffen waren die Rechtsmittel. Die Gesetzesverfasser verfolgten dabei ambitionierte Ziele …” „… Oberlandesgerichte; diese sollten zuständig sein auch fürRechtsmittel gegen amtsgerichtliche Entscheidungen, wenn …”

Von der Civilprocessordnung von 1877 zu den Novellierungen des 20. Jahrhunderts S. 13-15

„… Rechtsmittel der Berufung gewidmet hat, und das zu einer Zeit, als das anzuwendende Gesetzesrecht nur einen …” „… stärksten betroffen waren die Rechtsmittel. Die Gesetzesverfasser verfolgten dabei ambitionierte Ziele …” „… Ausstattung der Rechtsmittelspruchkörper betrifft.So hatten auf der Grundlage des Gerichtsverfassungsgesetzes …”

Die Unbestimmtheit der Zulassungsgründe S. 24-25

„… Rechtsmittels. Eine Begeisterung über die Aussagekraft dieses vom Gesetzgeber doch wohl überschätzten Begriffs …”

Höchstrichterliche Korrektur der beschränkten Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts S. 26-29

„… erwähnten Mißgriff des unanfechtbaren Zurückweisungsbeschlusses – mitder Reform der Rechtsmittel immerhin …” „… Rechtsmittelrechts das Berufungsgericht dieerstinstanzliche Auslegung einer Individualvereinbarung in vollem Umfang …” „… verloren haben, wievon der Rechtsmittelreform ursprünglich beabsichtigt. Da die Oberlandesgerichte auch vor …”

Auffälligkeiten im Zulassungssystem der Revision S. 29-32

„… beim Bundesgerichtshof eingehenden Rechtsmitteln gegen Berufungsurteile sind nur rund ein Viertel …”

doi.org/10.5771/9783845225654

1 ... 3

4

5 ... 961