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Herwig Grimm, Stephan Schleissing - Grüne Gentechnik: Zwischen Forschungsfreiheit und Anwendungsrisiko

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Herwig Grimm (ed.), Stephan Schleissing (ed.)

Grüne Gentechnik: Zwischen Forschungsfreiheit und Anwendungsrisiko

2012

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Barbara Brandl Saatgut als Ware. Die Aneignung und Kommodifizierung von Wissen durch Rechte des Geistigen Eigentums am Beispiel des Saatgutsektors Barbara Brandl S. 309-329

„… anzueignen, ist die politische Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums. In meinem Beitrag werde …” „… , welche die Rechte des Geistigen Eigentums stärkten, auch als so etwas wie die Durchsetzung von …” „… Rechte des Geistigen Eigentums. So führen Graff et al. die extreme Konzentration des Saatgutsektors …”

Torsten Wilholt Begründen und Begrenzen: Die Freiheit der Forschung im Diskurs um Risikotechnologien S. 19-41

„… Grundmaterialien der Forschung als geistiges Eigentum geschützt sind. In der Folge der Entscheidung Diamond gegen …” „… , Jürgen (1994): Faktizität und Geltung. Beiträge zur Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen …” „… Verfahren durch individuelle Forscher) ergeben sich aus der wachsenden Bedeutung geistiger Eigentumsrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Kommodifizierung von Wissen durch Rechte des Geistigen Eigentums am Beispiel des Saatgutsektors Barbara Brandl …” „… Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung …” „… 93 6 Wissenschaftsfreiheit im Zeichen von Ungewissheit – am Beispiel des Urteils des BVerfG vom 24 …”

Ino Augsberg Wem nützt die Freiheit der Wissenschaft? Zur Entgrenzung von Politik und Wissenschaft im Diskurs über Grüne Gentechnik S. 65-81

„… gesellschaftlicher Subsysteme.18 Aus der normativen Sicht des Rechts steht hier in Frage, inwieweit diese …” „… mit seiner Konzeption des „reflexiven Rechts“ einen entsprechenden Versuch vorgelegt –,36 setzt ihrer …” „… Rechtssoziologie 6, 1 ff. Luhmann, Niklas (1986): Die soziologische Beobachtung des Rechts. Luhmann, Niklas …”

Sebastian Mielke Zur Einbeziehung sozioökonomischer Kriterien in die Zulassungsentscheidungen des Gentechnikrechts unter Berücksichtigung der Forschungsfreiheit S. 387-405

„… solche juristischen Personen des öffentlichen Rechts einbeziehen,32 deren Existenz gerade den Sinn hat …” „… Recht aufgenommen. § 63 des österreichischen Gentechnikgesetzes (östGTG) lautet: Soziale …” „… der Wissenschaft im Verfassungsstaat, in: Archiv des öffentlichen Rechts 110, 329–363. Karthaus …”

Stefan Rauschen Perspektiven der angewandten Forschung: Biosicherheitsforschung im BMBF-Rahmenprogramm „Biotechnologie – Chancen nutzen und gestalten“ S. 405-425

„… anderen auch mit den Regelungen zu den Rechten am geistigen Eigentum (Lizenzen, Patente). Diese spezielle …” „… Die ökologische Biosicherheitsforschung untersucht die möglichen Auswirkungen des Anbaus von …” „… Des Weiteren werden auch Wechselwirkungen mit der weiter gefassten Umwelt adressiert, so zum Beispiel …”

Juliana Veit Moralunternehmen versus Industriegiganten – Wer zieht an den politischen Fäden der Macht? Strukturen, Einfluss und Instrumente im Bereich der Grünen Gentechnik S. 291-309

„… Aneignung und Kommodifizierung von Wissen durch Rechte des Geistigen Eigentums am Beispiel des …” „… Schräubchen des politischen Systems zu drehen? In Bezug auf die Industrie gilt gemeinhin der Konsens, dass …” „… Erfolgsfaktoren des Lobbying identifiziert und systematisch analysiert. Dazu wurden in Brüssel und …”

doi.org/10.5771/9783845237930

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Anne Catrin Mahr

Designschutz

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 25 2009

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Systematik und Funktion des Immaterialgüterrechts S. 33-46

„… deutschen Recht vom ãRecht des Geistigen EigentumsÐ zu sprechen unddiesen Begriff synonym zu dem Begriff des …” „… mündeten in dasÜbereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des Geistigen Eigentums …” „… , dass das Recht des Geistigen Eigentums im Informationszeitalter gleichwertig neben dem Recht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Rechte des Geistigen Eigentums dar! Mein besonderer Dank gilt daher Herrn Prof. Dr. Horst-Peter Götting …” „… Geistigen EigentumsNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany …” „… Schriften zum geistigen Eigentum und zum WettbewerbsrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Christian …”

Lösungsansatz in Frankreich S. 135-145

„… Zusammenfassungmehrer Gesetze zum Schutz des Geistigen Eigentums in den ãCode de la PropriétéIntellectuelleÐ (CPI) vom 1 …” „… et la destination des lÓoeuvre.Ð543 Dreier/Krasser, Das französische Gesetzbuch des geistigen …” „… Recht hat nichts an dem Grundsatz geändert. Diese Grundsätze des französischen Rechts sind mit den …”

Nachahmung S. 192-193

„… die verschiedenen Rechte des geistigen Eigentums als unzulässig geahndet;insbesondere der Schutz vor …” „… Produktnachahmung vorgibt, dürften nichtunter Hinweis auf Wertungswidersprüche mit den Rechten des geistigen …” „… 190ter Rechte oder durch Aufstellung von Verhaltenspflichten gewährt wird.794 Dennoch betont gerade …”

Wettbewerbliche Eigenart S. 193-196

„… die verschiedenen Rechte des geistigen Eigentums als unzulässig geahndet;insbesondere der Schutz vor …” „… Produktnachahmung vorgibt, dürften nichtunter Hinweis auf Wertungswidersprüche mit den Rechten des geistigen …” „… § 4 Nr. 9UWG (aufgrund des Vorrangs der Sonderschutzrechte) als Sperre für möglicheAnsprüche aus § 5 …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 87-89

„… jedoch keine Rolle.308Die Rechte des Schutzinhabers werden durch die maximale Schutzdauer von 25Jahren ab …” „… einen reinen Nachahmungsschutz.Das Geschmacksmuster gewährt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, es …” „… dem Anmeldetag, § 27 Abs. 2 GeschmMG, den Erschöpfungsgrundsatz,§ 48 GeschmMG, und die Schranken des …”

Die einzelnen Schutzvoraussetzungen S. 102-113

„… definiert, dass Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes nurpersönliche geistige Schöpfungen sind. Diese …” „… fürden Bereich des Schutzes der angewandten Kunst.4. IndividualitätAuch schöpferische Eigentümlichkeit …” „… , die nicht persönlich geistige Schöpfungen im Sinne des urheberrechtlichenWerkbegriffs sind. Das Wesen …”

Literaturverzeichnis S. 209-216

„… .Köhler, Helmut, Das Verhältnis des Wettbewerbsrechts zum Recht des geistigen Eigentums Î ZurNotwendigkeit …” „… ., Der Begriff des Geistigen Eigentums, GRUR 2003, 353 ff.Ders., Persönlichkeitsrechte als …” „… Eigentum? JZ 2003, 545 ff.Ott, Claus / Schäfer, Hans-Bernd, Die ökonomische Analyse des Rechts Î Irrweg …”

Schutzgegenstand S. 90-94

„… Absenkung derSchutzschwelle gibt (dies ist eindeutig zu bejahen), sondern ob dies die Rechte des …” „… Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 UrhG erfüllen, folglich eine persönliche geistige Schöpfung darstellen. Damit wurde …” „… ãZufallsproduktÐ, bei dem die Leistung nicht auf geistig-ästhetischem Gebiet liegt, dem Geschmacksmusterschutz …”

Die Geschichte des deutschen und europäischen Designschutzes S. 25-32

„… Bundes, Session1869, Nr. 115 und Nr. 139.41 Vgl. Wadle, Geistiges Eigentum, S. 547, 548.42 Vgl. Wadle …” „… , Geistiges Eigentum, S. 544, 545.43 Vgl. Dambach, Das Musterschutzgesetz vom 11. Januar 1876, Einleitung S …” „… Leistungsschutzberechtigten geschützt werden. Die Rechte des Urhebers wurden gestärkt durch dieVerlängerung der Schutzdauer …”

Der Werkbegriff in der EU und im internationalen Recht S. 113-118

„… von Bedeutung, das sich auf die handelsbezogenenAspekte des geistigen Eigentums bezieht.446Im …” „… zuverstehen ist. Da hierfür die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers und des internationalen Rechts nicht …” „… Tendenzen und die Mindestanforderungen des internationalen Rechts zu beleuchten.Letztlich bleibt die …”

Die verschiedenen rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der Formgebung im Überblick S. 46-48

„… Theorie des Geistigen Eigentums. Wobei aber auch Aspekte der Ansporn- undder Belohnungstheorie zu erkennen …” „… .134Es stellt sich im Rahmen der ökonomischen Analyse des Rechts die Frage, ob dieFörderung einer …” „… Zusammenhang ist z. B. auch die Ausprägung desGeschmacksmusterrechts als absolutes Recht mit Sperrwirkung mit …”

Der Begriff des Kunstwerks S. 96-98

„… imweiteren Sinne, das den persönlichkeitsrechtlichen Kern aller Rechte des Urhebersausmacht und u. a. beim …” „… , daein hoheitlicher Eingriff zugrunde liegt, dessen Folgen ausgeglichen werden müssen.95Die Rechte des …” „… und Werknutzer aber auch der Allgemeinheit und sind Ausdruck der Sozialbindung des Eigentums gem. Art …”

Literaturansichten S. 126-135

„… Eigentümlichkeit eine für die Zubilligung des Urheberrechtsschutzesgenügende Gestaltungshöhe erreicht, auf den …” „… Kenntnis und Erfahrung des Gerichts mit dem ThemaKunst überlassen.490 Zu Recht wird das hohe Maß an …” „… im deutschen und amerikanischenRecht, S. 181.130Werkkatalog des Urheberrechts zu streichen.509 Dieser …”

Schutzzweck S. 186-188

„… geistigen Eigentums, da den Rechten desgeistigen Eigentums einerseits und dem Wettbewerbsrecht andererseits …” „… Schutzbegrenzungsfunktion zukomme.764 Im Gegensatz dazu fordert Köhler den Gleichrang von Lauterkeitsrecht und Recht des …” „… 184schutz.753 Zudem kann der ergänzende Leistungsschutz nur unter Einbeziehung allerUmstände des …”

Die Stufentheorie der Rechtsprechung S. 118-126

„… 116Kunst wird vorausgesetzt, dass diese wegen der Auswahl oder der Anordnung desStoffes geistige …” „… von Werken der Literaturoder Kunst auf die Voraussetzung des Vorliegens einer geistigen Schöpfung …” „… international geprägt sein muss. Anderenfalls würde das Anliegen, den internationalen Schutz der Rechte des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… handelsbezogene Aspekte derRechte des geistigen Eigentums (Trade-relatedaspects of intellectual property)Tz …” „… 11B. Der Tatbestand des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes 192I. Nachahmung 193II …” „… . ArtikelBGBl. BundesgesetzblattBGH BundesgerichtshofBGHZ Entscheidungen des Bundesgerichshofs in …”

Einleitung S. 17-19

„… Geistigen Eigentums bewegtsich der Designschutz zwischen gewerblichen Schutzrechten und Urheberrecht, daer …” „… Property OrganizationWRP Wettbewerb in Recht und PraxisWTO World Trade OrganizationWZG …” „… , dessen Verkaufim Jahr 2006 ca. 40 % des Jahresumsatzes von Apple1 ausmachte.2 Die tatsächlicheBedeutung …”

Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung S. 62-68

„… jedoch die allen Immaterialgüterrechten innewohnende Legitimation durch die Theorie des Geistigen …” „… desGeschmacksmusters nicht ein Gegenstand mit bestimmten (technischen) Funktionen sei, sondern eine eigentümliche …” „… 60doch auch den Rat passieren sollte, wird eine Anrufung des EuGH durch die Automobilhersteller für …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 145-151

„… einer Person vereinbaren? Ist das Recht am geistigen Eigentum übertragbaroder nicht? Wie verhält es sich …” „… des Urheberrechts sindGrenzen gesetzt.Nach deutschem Recht ergeben sich zudem größere Probleme bei der …” „… Regelung des Kollektivwerkes, welches auch juristischen Personen zustehen kann, kennt das deutsche Recht …”

Schutzumfang und Rechtsfolgen S. 188-189

„… gefordert, den Vorrang der Rechte des Geistigen Eigentums Î endlich - aufzugeben, da dieser mit der …” „… folge ausden Besonderheiten des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes in seiner Relation zu den …” „… des Originals überlassen bleiben soll, ob er gegen Nachahmungen vorgehen will oder nichtund dieser …”

Die „Vorrangthese“ des BGH S. 184-186

„… Innovationswettbewerb.748 Ohly formuliert, dass das Verhältnis zwischen dem Recht des geistigen Eigentums und …” „… Sonderrechtsschutz durch Regelungen des Lauterkeitsrechts zu ergänzen. Dabei ist der vonder Rechtsprechung …” „… dar.750A. Rechtssystematische und rechtspolitische Einordnung des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen …”

Stellungnahme S. 189-192

„… gefordert, den Vorrang der Rechte des Geistigen Eigentums Î endlich - aufzugeben, da dieser mit der …” „… Schutzzwecktrias des UWG uneingeschränkt auf § 4 Nr. 9 UWG angewendet sehen wollen, da Verletzungen der …” „… Beispielstatbestand der Nr. 13 des Anhangs I der Richtlinie ergibt sichferner eine zwingende Einstufung als unlauter …”

Die Ersatzteilfrage S. 55-62

„… Systematik und Rechtfertigung der Rechte des Geistigen Eigentums betrifft, ist dieses spezielle, auf …” „… Ausführungen zum nicht eingetragenen Recht an, da dieses eine Besonderheit des Gemeinschaftsgeschmacksmusters …” „… ãcopyright approachÐ und den neuen Ansatz des ãdesign approachsÐ insbesondere das Verhältnis von Musterrecht …”

Fazit und Ausblick S. 205-208

„… Harmonisierung auf dem Gebiet des Geistigen Eigentumsvorangeschritten ist.874 Aus Gründen der Rechtssicherheit …” „… Normen des UWG dann nicht mehr zumTragen kommen, wenn die Lücke durch den Gesetzgeber, wie im Fall des …” „… . Gegen die Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts nachAblauf der dreijährigen Schutzfrist spricht sodann das …”

doi.org/10.5771/9783845218144

Freidemann Kainer, Cordula Stumpf - Gemeinschaftsrecht als Gestaltungsaufgabe

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Freidemann Kainer (ed.), Cordula Stumpf (ed.)

Gemeinschaftsrecht als Gestaltungsaufgabe

2007

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Volkmar Bonn Effektivierung der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte durch die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums S. 87-100

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums …” „… und Verfahren zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums1 vorgelegt. Dieser Vorschlag mündete ein …” „… 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums2. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums 87 Dr. Volkmar Bonn …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe …” „… bei der Anwendung des Art. 81 Abs. 1 EGV 77 Dr. Jennifer Lenk, Frankfurtu Effektivierung der …”

doi.org/10.5771/9783845203713

Kristina Janusauskaite - Implementation of the EU Enforcement Directive in the Baltic Countries

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Kristina Janusauskaite

Implementation of the EU Enforcement Directive in the Baltic Countries

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 7 2010

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Summary (in German) S. 249-256

„… Prozess der Einführung von Rechten des geistigen Eigentums sowie der Integration und Aufnahme in die …” „… Rechte des geistigen Eigentums in der Region, nämlich dem Urheberrecht, dem Markenrecht, dem …” „… Recht des geistigen Eigentums vorgenommen, wie beispielsweise solche zum locus standi oder die …”

Bibliography S. 231-240

„… Eigentum, GRUR Int., 1996, pp. 205 – 218 (cited: Dreier, TRIPS und Durchsetzung von Rechten des Geistiges …” „… (Lectures, 2006)) Knaak, Roland: Die EG-Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistiges Eigentums und …” „… - Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und ihr Umsetzungsbedarf im deutschen Recht …”

Review of the catalogue of enforcement measures, procedures and remedies under the Enforcement Directive: “grandfather” provisions and novelties S. 93-107

„… , Die EG-Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und ihr Umsetzungsbedarf im …” „… Sanktionenrecht des geistigen Eigentums? P. 931. Following the explanation in Correa, A Commentary on the TRIPS …” „… geistigen Eigentums und ihr Umsetzungsbedarf im deutschen Recht, pp. 747-748. 428 By virtue of Art. 50 of …”

Right of information under the national legislation in view of Article 8 of the Directive S. 168-172

„… Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und ihr Umsetzungsbedarf im deutschen Recht, p. 749. 706 Art …”

doi.org/10.5771/9783845226934

Teresa Trallero Ocaña - The Notion of Secrecy

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Teresa Trallero Ocaña

The Notion of Secrecy

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 39 2021

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Zusammenfassung S. 573-600

„… Rechten des geistigen Eigentums und untersucht die Auswirkungen neuer Technologien auf die durch …” „… Rechte des geistigen Eigentums fallen. Entscheidend ist, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in …” „… handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPs-Abkommen)2701 nicht offenbarte Informationen als …”

Bibliography S. 601-640

„… and Weber N, ‘Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen durch Rechte des Geistigen Eigentums und durch das …” „… , Handbuch Europa-Recht, vol 6 (1st edn, Springer 2011). Fröhlich S, Düfte als geistiges Eigentum (Mohr …” „… Ohly A and others (eds), Perspektiven des Geistiges Eigentums und Wettbewerbsrechts (C.H. Beck 2005 …”

Chapter 3. Fragmented protection of trade secrets across the EU leading to a harmonised system: study of the English and German models and the emerging common framework S. 182-278

„… , Maximilian Haedicke, Michael Lehmann (eds), Perspektiven des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbsrechts …” „… allein Sacheigentum im Sinne des bürgerlichen Rechts, sondern sämtliche vermögenswerten privaten Rechte …” „… protection des secrets d’affaires en droit français’ 47 in Jacques de Werra (ed), La protection des secrets …”

Chapter 1. Concept, justifications and legal nature of trade secrets S. 29-128

„… Werra (ed), La protection des secrets d’affaires (Schulthess 2013). 14 For a more detailed account of …” „… Beier, ʻDie Bedeutung des Patentsystems für den technischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittʼ …” „… Kenntnisse durch die Ausschließlichkeit des Patentrechts nicht etwa gehemmt, sondern im Gegenteil …”

Chapter 4. Mapping the notion of secrecy S. 279-416

„… without disruption of the business activity”1313 of 1. 2. 1305 See Stephan Hillenbrand, Der Begriff des …” „… , in dem eine Erfindung nach §§ 1, 2 des Patentsgesetz neu sein muß, wenn die patentfähig sein soll …” „… – wenn auch unter Umständen größeren – Personenkreis zugänglich waren, etwa den auf Grund des …”

doi.org/10.5771/9783748911975

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