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Rainer Patjens, Tina Patjens - Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

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Rainer Patjens, Tina Patjens

Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

2022

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Behördliche Aufhebung bestandskräftiger Verwaltungsakte – Rücknahme und Widerruf S. 190-202

„… Behördliche Aufhebungbestandskräftiger Verwaltungsakte –Rücknahme und WiderrufTheoretische …” „… Verwaltungsakten unterscheiden die §§ 44 ff. SGB X zwi-schen der Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte und dem …” „… Rechtsbe-helfsbelehrung versehen sein und begründet werden (siehe Rn. 137 f.).Rücknahme eines rechtswidrigen nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… –Rücknahme und WiderrufTeil IX:190Theoretische GrundlagenKapitel A: 190ÜberblickI. 190Rücknahme eines …” „… rechtswidrigen nicht begünstigenden Ver-waltungsaktesII.191Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …”

Stichwortverzeichnis S. 219-223

„… Regierung 27 f.Rücknahme 375– Folgen der Aufhebung 496– rechtswidriger begünstigter VA 483 ff …” „… . 156– Rücknahme 375– Umdeutung 391– Umdeutung rechtswidriger 374– unbeachtlicher Fehler 372, 388 ff …”

Folgen fehlerhafter Verwaltungsakte S. 148-159

„… kannschließlich nur noch durch die behördliche Rücknahme aufgehoben werden, vgl.§§ 44, 45 SGB X (siehe Rn. 471 ff …” „… , 45 SGB X behördliche Aufhebung durch Rücknahme des bestandskräftigen VAes 152 Teil VII: Folgen …” „… Voraussetzungen kann die Behörde auch einen bestandskräftigen Verwal-tungsakt durch Rücknahme oder Widerruf von …”

Sozialverwaltungsverfahren S. 96-119

„… : Rücknahme des Antrages, Erledigung, Einstellung § 84 Abs. 1 S. 1 SGG  Frist: ein Monat nach Bekanntgabe …”

doi.org/10.5771/9783748902942

Romaric Cécillon - Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

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Romaric Cécillon

Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 89 2017

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Zweiter Teil: Die Rücknahme der europarechtswidrigenstaatlichen Beihilfe inDeutschland S. 49-138

„… Rücknahmeregelung A. Die Rücknahme und der Widerruf nach §§ 48, 49 im Allgemeinen Soweit keine spezielleren …” „… durch die Rücknahmeregelung II. Die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts 1. Die …” „… Geeignetheit einer Rücknahme bzw. der Nichtrücknahme. Beim schutzwürdigen Vertrauen greift das Rücknahmeverbot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe: Rechtswissenschaften Band 89 Romaric Cécillon Die Rücknahme …” „… Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich Wissenschaftliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 Zweiter Teil: Die Rücknahme der europarechts widrigen staatlichen Beihilfe in Deutschland …”

Vierter Teil: Abschließende Bewertung S. 197-218

„… Beihilfen eine Umgehung der niedergeschriebenen Rücknahme mit sich bringt. Die Schaffung einer spezielleren …” „… der Rücknahme nicht zu trennen. Dieser Lösung nach waren zwei Monate nach Bekanntgabe der (Verwaltungs …” „… -) Entscheidung keine Anfechtungsklage und keine Rücknahme durch die Behörde möglich. Diese Rechtslösung war …”

Einleitung S. 17-22

„… europäischen Verpflichtungen und seinem eigenen System auseinanderzusetzen. Die Mechanismen der Rücknahme und …” „… folgende Aspekte näher betrachtet werden: die Mechanismen des Retrait und der Rücknahme sowie die …” „… findet, wird alleine der französische Begriff analysiert. Wenn der Bereich der „Rücknahme und des …”

Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigenstaatlichen Beihilfe in Frankreich S. 139-196

„… französische Recht unterscheidet nicht anhand der Rechtmäßigkeit zwischen Rücknahme und Widerruf i. S. d …” „… grundsätzlicher Wirkung für die Vergangenheit, aussprechen. Der französische Retrait ist also eine Rücknahme, die …” „… Beihilfe in Frankreich In der ersten Fallgruppe ist die Rücknahme illegal, wenn diese nach Ablauf der …”

Fünfter Teil: Literaturverzeichnis S. 219-240

„… Beihilferecht, 1. Auflage, Baden-Baden, 2013, S. 850-868 Bode, Eckhardt, Die Rücknahme rechtswidriger …” „… . juraindividuell.de/artikel/aufhebung-von-verwaltungsakten-widerruf-ruecknahme/ (Stand 12.11.2015) Kastner, Berthold, in: Fehling/Kastner, VwVfG Kommentar, 2. Auflage, Baden …” „… Verwaltungsakten nach § 48 ff. VwVfG- Überblick über die Rücknahme nach § 48 VwVfG (Teil 2), JA 2013, S. 442-445 …”

doi.org/10.5771/9783828866904

Robert Beier - Die Freigabe von Immobilienvermögen bei der Insolvenz natürlicher Personen

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Robert Beier

Die Freigabe von Immobilienvermögen bei der Insolvenz natürlicher Personen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 49 2013

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Vertragliche Vereinbarungen über die Rücknahme der Freigabe S. 66-68

„… Insolvenzverfahrens242.Vertragliche Vereinbarungen über die Rücknahme der FreigabeDie Vereinbarung einer …” „… vollumfänglich auch für die Freigabe240.Rücknahmemöglichkeit durch Widerruf?Eine gesetzliche Rücknahmemöglichkeit …” „… Rücknahmemöglichkeit steht dem Insolvenzverwaltergrundsätzlich zur Verfügung. Die Gestaltungsformen solcher …”

Rücknahmemöglichkeit durch Widerruf? S. 66

„… Insolvenzverfahrens242.Vertragliche Vereinbarungen über die Rücknahme der FreigabeDie Vereinbarung einer …” „… vollumfänglich auch für die Freigabe240.Rücknahmemöglichkeit durch Widerruf?Eine gesetzliche Rücknahmemöglichkeit …” „… Rücknahmemöglichkeit steht dem Insolvenzverwaltergrundsätzlich zur Verfügung. Die Gestaltungsformen solcher …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Vereinbarungen über die Rücknahme der Freigabe4. 66Unwirksamkeit der Freigabeerklärung, § 35 Abs. 2 Satz 3 InsO5 …” „… ?1. 65Anfechtbarkeit der Freigabe?2. 65Rücknahmemöglichkeit durch Widerruf?3. 66Vertragliche …”

Anfechtbarkeit der Freigabe? S. 65-66

„… Insolvenzverfahrens242.Vertragliche Vereinbarungen über die Rücknahme der FreigabeDie Vereinbarung einer …” „… Anfechtungsgründeder §§ 119, 123 BGB vollumfänglich auch für die Freigabe240.Rücknahmemöglichkeit durch Widerruf?Eine …” „… gesetzliche Rücknahmemöglichkeit der Freigabeerklärung gibt es nicht. Ausgründen der Rechtssicherheit ist die …”

Zwischenergebnisse S. 69-70

„… . Vertragliche Vereinbarungen über dieRücknahme der Freigabe sind möglich, wobei die Freigabe unter einer …”

Unwirksamkeit der Freigabeerklärung, §?35 Abs.?2 Satz?3 InsO S. 68-69

„… Rechtssicherheit istdie Freigabeerklärung auch unwiderruflich. Vertragliche Vereinbarungen über dieRücknahme der …”

Sonderproblem: Freigabe streitbefangener Massegegenstände S. 30-31

„… Aufnahme des Prozesses nicht ablehnen, hängt die Rücknahme einer Klage von der Zustimmung desGegners ab …”

Zwischenergebnisse S. 31-32

„… Aufnahme des Prozesses nicht ablehnen, hängt die Rücknahme einer Klage von der Zustimmung desGegners ab …”

doi.org/10.5771/9783845240657

Nurcan Gürlevik - Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

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Nurcan Gürlevik

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Scheitern der Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags S. 146-147

„… werden. b) Scheitern der Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags Die Sperrwirkung des § 112 InsO …”

Kündigung des Vermieters vor Antragstellung S. 145-146

„… Grundsätzen abgewickelt werden. b) Scheitern der Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags Die …”

Behebung einer der Wohnungslosigkeit vergleichbaren Notlage S. 73-74

„… Rücknahme der ordentlichen Kündigung bei Ausgleich der Mietschulden zu treffen, wie vorgeschlagen worden ist …”

Übernahme der Mietschulden S. 70-73

„… eine stärkere Belastung sein. Eine Vereinbarung mit dem Vermieter über die Rücknahme der ordentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags 146c) Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe 1472. Die …”

doi.org/10.5771/9783845228358

Stefan Porsch, Dagmar Berwanger - Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

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Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

2022

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§ 23 Belegprüfungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; Rücknahme‑, Widerrufs- und Vollstreckungsverfahren S. 383-387

„… Kindertagespflege; Rücknahme-, Widerrufs- und Vollstreckungsverfahren(1) 1Die Bewilligungsbehörden (Art. 29 …” „… öffentlichen Jugendhilfe unverzüglich darüber zu informieren.(4) 1Für die Rücknahme, den Widerruf oder die …” „… Vollstreckungs-gesetzes. 2Bei überörtlichen Fällen kann das Staatsministerium das Rück-nahme-, Widerrufs-, Erstattungs …”

Art. 29 Bewilligungsbehörden, sachliche Zuständigkeit S. 265-266

„… Erteilung sowie die Rück-nahme und der Widerruf einer Betriebserlaubnis, die Erteilung von Aufla-gen zur …”

Stichwortverzeichnis S. 451-460

„… 4 AS 46/20 R Wahrung der Jahresfrist bei Rücknahme nach § 45 SGB X Seite 563 ▶ LSG …”

Art. 9b Kinderschutz S. 117-124

„… Rücknahme oder ein Wider-ruf der Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII in Betracht, wenn anhaltend gegen das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 380§ 23 Belegprüfungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; Rücknahme-, Widerrufs- und …”

Anhang S. 411-450

„… Rücknahme und den Widerruf von Zuwendungsbescheiden und die Rückforderung von Zuwendungen.11. Datenschutz1 …” „… sind für Änderungs- und Rücknahmebescheide zuständig. 2Dem Bayerischen Obersten Rechnungshof steht das …”

Art. 9 Betriebs- und Pflegeerlaubnis S. 98-115

„… Anfechtungsklage gegen die Rücknahme oder den Widerruf der Erlaub-nis haben keine aufschiebende Wirkung.§ 45 a SGB …”

Art. 19 Fördervoraussetzungen für Kindertageseinrichtungen S. 161-177

„… 2 oder Art. 6 ergebenden Verpflichtungen nicht, richten sich Wider-ruf und Rücknahme der Erlaubnis …”

Art. 21 Umfang des Förderanspruchs der Gemeinde S. 194-228

„… Ablauf des Bewilligungsjahres endgültig festgestellt wird.Eine Rücknahme bzw. eine Neufeststellung nach …”

doi.org/10.5771/9783415071568

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