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Britta Stamer - Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

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Britta Stamer

Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 7 2007

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Nutzung von Werkteilen S. 91-93

„… Stilmittel übernommen, nicht aber in seinen prägenden Elementen. II. Nutzung von Werkteilen Eine unfreie …” „… , wie weit eine solche Abstraktion getrieben werden darf, dass noch eine Nutzung eines Werkteils …”

Umfassendes modernes Urheberrechtssystem S. 133-136

„… stellt der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe wesentlicher Teile die Nutzung …” „… systematische Entnahme von Inhalten, deren einmalige Nutzung für sich genommen der Investition des Herstellers …” „… nicht schaden würde, durch die Intensität der Nutzung aber der eines wesentlichen Teils entspricht …”

Paradigmenwechsel S. 123-133

„… dieses Recht ermöglicht, Besitz an den Inhalten der Datenbank zu behaupten und für die Nutzung der …” „… die Beschränkung des Herstellerrechts auf die Nutzung wesentlicher Teile entgegenwirken.503 Ob dies …” „… Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe wesentlicher Teile die Nutzung unwesentlicher Teile …”

Einschränkungen vertraglicher Übertragung oder Nutzungsrechtseinräumung S. 178

„… Ideenentwickler einem anderen Nutzungsrechte an seiner Idee einräumt oder die Idee auf einen anderen überträgt.694 …” „… A. Einschränkungen vertraglicher Übertragung oder Nutzungsrechtseinräumung Die Möglichkeit, mittels …” „… Vertrag Nutzungsrechte an Ideen einzuräumen oder die Idee selbst einem anderen zu übertragen, kann durch …”

Unfreie und freie Benutzung S. 84-91

„… Elementen oder üblicher und daher nicht schöpferischer Gestaltung.360 Die Nutzung von Gemeingut ist für …” „… gemeinfreier Stilmittel übernommen, nicht aber in seinen prägenden Elementen. II. Nutzung von Werkteilen Eine …”

Zeitliche Begrenzung S. 139

„… Übernahme und Nutzung der Idee eines anderen für ein neues Werk muss uneingeschränkt möglich bleiben. IV …”

Zwischenergebnis S. 139-140

„… Übernahme und Nutzung der Idee eines anderen für ein neues Werk muss uneingeschränkt möglich bleiben. IV …”

Rechte und Pflichten S. 178-179

„… die Nutzung deshalb in Konkurrenz mit dem Lizenzgeber oder anderen Lizenznehmern erfolgt. In gleicher …” „… Ideenentwickler einem anderen Nutzungsrechte an seiner Idee einräumt oder die Idee auf einen anderen überträgt.694 …” „… A. Einschränkungen vertraglicher Übertragung oder Nutzungsrechtseinräumung Die Möglichkeit, mittels …”

Formgebung S. 44-45

„… dann könnte eine Umsetzung eine urheberrechtlich relevante Nutzung darstellen. Die abstrakte Idee soll …”

Die Freiheit wissenschaftlicher Inhalte S. 95-96

„… unterschiedliche Lösungsansätze präsentiert, um dem Interesse der Allgemeinheit an freier Nutzung …”

Einschränkungen des Persönlichkeitsschutzes S. 138-139

„… zu werden.544 Die Übernahme und Nutzung der Idee eines anderen für ein neues Werk muss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Unterhaltungskonzepte 90 II. Nutzung von Werkteilen 91 D. Zwischenergebnis 93 4. Kapitel: Dichotomie von Form und Inhalt …” „… Nutzungsrechtseinräumung 178 B. Rechte und Pflichten 178 Fazit 180 Literaturverzeichnis 183 …”

Die Interessenlage S. 55-58

„… persönliche Entfaltung auf die Nutzung fremden Geistesgutes angewiesen.223 II. Ausgleich der Interessen Diese …”

Ausgleich der Interessen S. 58-63

„… Entfaltung auf die Nutzung fremden Geistesgutes angewiesen.223 II. Ausgleich der Interessen Diese Interessen …”

Einführung S. 13-19

„… geistigen Leistung und die der Allgemeinheit an freier Nutzung eines Werkes zu einem angemessenen Ausgleich …”

Individualität S. 45-54

„… dann könnte eine Umsetzung eine urheberrechtlich relevante Nutzung darstellen. Die abstrakte Idee soll …”

Die Zuerkennung der Urheberpersönlichkeitsrechte S. 105-116

„… Eine angemessene Vergütung für die Nutzung von Ideen lässt sich nur schwer ermitteln. Für die …” „… Arbeitgeber in demselben Umfange, wie die Nutzungsrechte, zur Ausübung überlassen.418 Spätestens wenn die neue …”

Hinreichende Konkretisierung S. 66-69

„… Nutzungshandlung darstellen, nicht aber die Übernahme der Konzeption. Unterhaltungssendungen im Fernsehen setzen …”

Einheitlichkeit S. 69-73

„… urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung darstellen, nicht aber die Übernahme der Konzeption …”

doi.org/10.5771/9783845200965

Christian Kümpers - Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

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Christian Kümpers

Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 72 2009

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Regelung der privaten Nutzung S. 87-98

„… privaten Nutzung Ein elementarer Bestandteil der Nutzungsregelung sind Bestimmungen zur privaten Nutzung …” „… Nutzung während dieser erscheint gegenüber den Nutzungskosten relevanter. Soweit eine feste Arbeitszeit …” „… die private Nutzung entstehende Kosten können aber durch entsprechende Nutzungsregelungen begrenzt …”

Regelung der dienstlichen Nutzung S. 86-87

„… privaten Nutzung Ein elementarer Bestandteil der Nutzungsregelung sind Bestimmungen zur privaten Nutzung …” „… dienstlichen Nutzung des Internets, ist vor allem die private Nutzung des dienstlichen Internetzugangs …” „… bereits angesprochenen Entscheidung über Verbot oder Gestattung privater Nutzung bestehen eine Vielzahl …”

Konsequenz für die Praxis: Musterbetriebsvereinbarung/Musterrichtlinie zur Nutzung elektronischer Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz S. 266-280

„… einer Nutzungsdauer von maximal <...> Minuten täglich / untersagt]. Im Rahmen der privaten Nutzung …” „… Betriebsvereinbarung aufgestellten Nutzungsregelungen, widerrufen werden kann.984Eine private Nutzung darf, soweit sie …” „… 266 § 8 Konsequenz für die Praxis: Musterbetriebsvereinbarung/Musterrichtlinie zur Nutzung …”

Abschließende Bewertung von Kontrollmaßnahmen S. 189-198

„… ) Verbindungsdaten Haben die Arbeitnehmer die Kosten der privaten Nutzung zu tragen, dürfen die Nutzungsdaten …” „… Internet-Nutzung anlässlich der Wahrnehmung betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben erfolgt. Das Nutzungsverhalten …” „… der kontrollierten Nutzung anwendbar sind. Hinzu kommen allgemeine Wertungen aus dem zivilrechtlichen …”

Verhinderung von Missbrauch S. 98-103

„… entsprechende Nutzungsregelungen zu begegnen gilt. 1. Private Nutzung trotz Verbots Hat der Arbeitgeber die …” „… , erscheint es kleinlich, wenn nicht sogar lebensfremd288, diesen jegliche private Nutzung zu untersagen …” „… unentgeltlichen privaten Nutzung von Internet-Zugängen des Arbeitgebers als geldwerte Vorteile dem Arbeitslohn …”

Kontrolle von Betriebsratsmitgliedern S. 198-203

„… Internet-Nutzung anlässlich der Wahrnehmung betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben erfolgt. Das Nutzungsverhalten …” „… 198 private Charakter der Nutzung nicht feststellbar ist689. Erfolgt die private Nutzung kostenfrei …” „… missbräuchlichen Nutzung besteht. Ansonsten sind die bei der privaten Nutzung anfallenden Inhaltsdaten für den …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 260-265

„… Nutzungsregelung Der Arbeitgeber sollte zur Nutzung des Internets eine ausdrückliche Regelung schaffen. Hierfür …” „… sprechen verschiedene praktische Gründe. Eine ausdrückliche Nutzungsregelung dient dazu, die Nutzung …” „… haben. Verstößt der Arbeitnehmer bei der Nutzung des Internetzugangs gegen Nutzungsregelungen, kommt es …”

Spezialgesetzliche Regelungen zum Datenschutz im Arbeitsverhältnis und deren Einfluss auf die Zulässigkeit von Kontrollen der Internetnutzung S. 142-189

„… Möglichkeit hätte die Einhaltung der Nutzungsregeln zu überwachen. Angesichts der Besonderheiten der Nutzung …” „… missbräuchlichen Nutzung ist die Erhebung und Auswertung von Nutzungsdaten nur erlaubt, wenn konkrete Anhaltspunkte …” „… Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz – TDG) und das dazugehörige Gesetz über den …”

Arbeitsrechtliche Konsequenzen S. 228-259

„… , die dem Arbeitgeber durch die pflichtwidrige Nutzung entstanden sind, wie z.B. Nutzungsentgelte …” „… . Virus). Eine Ersatzpflicht hinsichtlich der Nutzungskosten, die durch unberechtigte Nutzung entstanden …” „… eine solche grobe Pflichtverletzung jedoch wohl nur selten vorliegen. C. Missbräuchliche Nutzung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Nutzung 86 II. Regelung der privaten Nutzung 8710 1. Entscheidungsfreiheit des Arbeitgebers 88 a …” „… 98 1. Private Nutzung trotz Verbots 99 2. Überschreitung der Grenzen zulässiger privater Nutzung 99 …” „… Kontrolle der Nutzung 109A. Notwendigkeit und Möglichkeiten der Kontrolle 109 I. Notwendigkeit von …”

Einleitung S. 23-28

„… so sehr um die Kosten, die im Zuge der dienstlichen Nutzung entstehen. Vielmehr führen Kosten, die …” „… Nutzung nur in nahezu jedem zweiten Unternehmen erlaubt oder geduldet sei.3 Laut einer anderen Studie aus …” „… wöchentlich mit privater Nutzung des Internets. Diese Zahlen machen deutlich, dass dem Thema (private …”

Betriebliche Übung S. 106-107

„… Nutzung der Arbeitsmittel kann der Arbeitgeber auch einseitig durch Ausübung seines Direktionsrechts …” „… privaten Nutzung einschließlich der Regelung der Kostentragung. Da dem Arbeitgeber diesbezüglich das …” „… ist schwer zu gewährleisten, dass im gesamten Betrieb eine einheitliche Ausübung der Nutzung über …”

(Haus-)Tarifvertrag S. 107-108

„… gestatteter Nutzung ist daher durch sie nicht möglich. Zudem entstehen auch hier, wie bei der vertraglichen …” „… Gestattung der privaten Nutzung, kommen soll. Dieses wäre auch hier nur durch den Abschluss von …” „… Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG für den Fall der gestatteten privaten Nutzung ausüben, es können und …”

Literaturverzeichnis S. 281-292

„… emails, DB 1997, S. 326 - 330 Barton, Dirk-M., Betriebliche Übung und private Nutzung des …” „… , DB 1985, S. 2297 – 2302 Ders., Nutzung des Internet durch Arbeitgeber, K&R 2000, S. 323 - 327 Ders …” „… Datenschutzbeauftragte des Bundes und der Länder, Hinweise und Empfehlungen für die Nutzung von E-Mail und Internet am …”

Beteiligung des Betriebsrats; § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG S. 103-104

„… Grenzen zwischen erlaubter und nicht erlaubter Nutzung des Internets ziehen. Sollte es zu einem Verstoß …” „… , um eine reibungslose Nutzung des Internets zu gewährleisten298. B. Beteiligung des Betriebsrats; § 87 …” „… ausschließlich die dienstliche Nutzung regelt und die Privatnutzung untersagt, mitbestimmungsfrei301. Darunter …”

Arbeitsvertrag S. 104-105

„… 104 Daher ist eine Nutzungsregelung, die ausschließlich die dienstliche Nutzung regelt und die …” „… den Arbeitnehmern hingegen auch die private Nutzung gestattet und werden für diese ebenfalls …” „… . Insoweit verhält sich die Rechtslage hier parallel zu der für die Regelung der privaten Nutzung von …”

Mitbestimmungsrechte aus § 87 Abs. 1 BetrVG S. 47-57

„… Arbeitsrechtliche Fragen bei der Einführung und Nutzung vernetzter Computerarbeitsplätze, S. 209 f. 95 BB 2004, S …” „… dienstlichen Nutzung), aber auch auf das Verhalten (hinsichtlich der privaten Nutzung) i.S.d. § 87 Abs. 1 Nr. 6 …” „… BetrVG beziehen. In der Regel wird der Arbeitnehmer identifizierbar sein, da er sich für die Nutzung des …”

Notwendigkeit von Kontrollmaßnahmen S. 109-111

„… 109 § 4 Kontrolle der Nutzung In diesem Kapitel soll geschildert werden, welche Gründe aus Sicht …” „… des Arbeitgebers für eine Kontrolle der Nutzung sprechen und welche unterschiedlichen Zielsetzungen …” „… eventuell gestattete private Nutzung bzw. deren Verbot zu überwachen. 1. Kostenkontrolle Natürlich wird …”

Betriebsvereinbarung S. 107

„… gestatteter Nutzung ist daher durch sie nicht möglich. Zudem entstehen auch hier, wie bei der vertraglichen …” „… Gestattung der privaten Nutzung, kommen soll. Dieses wäre auch hier nur durch den Abschluss von …” „… Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG für den Fall der gestatteten privaten Nutzung ausüben, es können und …”

Technische Möglichkeiten S. 111-114

„… E-Mail zu lesen bzw. Nutzungsdaten zu sammeln325. Zudem ist zu beachten, dass bei jeder Nutzung des …” „… 322. Diese Programme können je nach Anwendungsbereich nicht nur zur Kontrolle der Nutzung, sondern …” „… auch zur Reglementierung der Nutzung eingesetzt werden. Überwacht werden können längst nicht nur …”

Grundlagen des Datenschutzes im Arbeitsverhältnis S. 119-142

„… Persönlichkeitsschutz, S. 45 (46); sowie Weißgerber, Arbeitsrechtliche Fragen bei der Einführung und Nutzung vernetzter …” „… , die aus der Einschaltung Dritter bei der Nutzung von Telekommunikationsdiensten resultieren …” „… zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes, die für die Zulässigkeit von Kontrollen der Internet-Nutzung am …”

Betriebliche Einheitsregelung S. 105-106

„… Nutzung erschwert. Ist der Widerruf der Privatnutzungserlaubnis im Arbeitsvertrag nicht wirksam …” „… fehlenden Eignung für die Praxis. III. Arbeitsanweisung Die Art und Weise der Nutzung der Arbeitsmittel kann …” „… Direktionsrecht umfasst wäre die Gestattung und die Bestimmung des Umfangs der privaten Nutzung einschließlich der …”

Arbeitsanweisung S. 106

„… Nutzung der Arbeitsmittel kann der Arbeitgeber auch einseitig durch Ausübung seines Direktionsrechts …” „… privaten Nutzung einschließlich der Regelung der Kostentragung. Da dem Arbeitgeber diesbezüglich das …” „… ist schwer zu gewährleisten, dass im gesamten Betrieb eine einheitliche Ausübung der Nutzung über …”

Strafrechtliche Konsequenzen S. 259

„… Arbeitnehmer die Erlaubnis zur privaten Nutzung des Internets bei missbräuchlicher Nutzung entziehen …” „… angesprochen werden, die dem Arbeitnehmer aus einer missbräuchlichen Nutzung des dienstlichen Internetzugangs …”

Hinzuziehung eines Sachverständigen nach § 80 Abs. 3 S. 1 BetrVG S. 69-71

„… 69 on und technischen Möglichkeiten, insbesondere hinsichtlich der Überwachung der Nutzung. Der …” „… Betriebsrat ist umfassend darüber zu informieren, welche Daten der Arbeitnehmer im Rahmen der Nutzung wie …” „… Kostentragungspflicht des Arbeitgebers194. D. Qualifizierungs- und Schulungsmaßnahmen Um eine optimale Nutzung der im …”

Beteiligungsrecht nach § 80 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1 BetrVG S. 67-69

„… gespeichert noch verarbeitet oder eine Überwachung der Nutzung werde nicht stattfinden. Allein die Möglichkeit …” „… Nutzung. Der Betriebsrat ist umfassend darüber zu informieren, welche Daten der Arbeitnehmer im Rahmen der …” „… Nutzung wie lange gespeichert werden, welche Auswertungsmöglichkeiten bezüglich dieser Daten bestehen und …”

Beteiligungsrecht aus § 111 BetrVG S. 57-63

„… Bildschirmarbeitsplätzen (EDV-Anlagen)140 oder auch einer neuen Software141 zu fassen. Soweit die Internet-Nutzung für ein …” „… der Arbeitsmethoden herbei.159bb) Sonstige Dienste Gleiches kann für die Einführung der Nutzung …” „… weitergehender Dienste zu beruflichen Zwecken gelten. Je nachdem inwieweit die Nutzung dieser Dienste für den …”

Verstoß gegen Individualrechte des Arbeitnehmers S. 211-218

„… Kommt es zu einer missbräuchlichen Nutzung der technisch gegebenen Kontrollmöglichkeiten durch den …” „… , Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten entstandenen Schadens gibt § 7 BDSG. bb) Schmerzensgeld …” „… Nutzung bezieht. Die im Rahmen des § 273 BGB erforderliche Konnexität zwischen der Verpflichtung zur …”

Konsequenz S. 103

„… Grenzen zwischen erlaubter und nicht erlaubter Nutzung des Internets ziehen. Sollte es zu einem Verstoß …” „… , um eine reibungslose Nutzung des Internets zu gewährleisten298. B. Beteiligung des Betriebsrats; § 87 …” „… , unerwünschte Situationen zu vermeiden. IV. Konsequenz Eine eindeutige Nutzungsregelung stellt sicher, dass in …”

Rechte gegenüber dem Betriebsrat und den Betriebsratsmitgliedern S. 224-228

„… vorliegen. C. Missbräuchliche Nutzung des Internets durch den Arbeitnehmer Zum Abschluss dieses Kapitels …” „… soll die missbräuchliche Nutzung des Internets durch den Arbeitnehmer und die daraus für diesen …” „… abzuleitenden Konsequenzen erörtert werden. Denkbare Ausprägungen missbräuchlicher Nutzung des Internets durch …”

Beteiligung nach § 90 BetrVG S. 65-67

„… Einrichtung eines Intranets sowie die Einführung der E-Mail-Nutzung. Es handelt sich hierbei um eine …” „… Hard- als auch Software angepasst bzw. neu integriert wird, um die Nutzung zu ermöglichen.173Unter …”

Glossar S. 293-299

„… nutzungsunabhängigen Abrechnung der Internetnutzung. Für die Nutzung des Internets wird ein Pauschalpreis vereinbart …” „… , auf die Dauer der Nutzung oder den Umfang der übertragenen Daten kommt es nicht an. 296 FTP …”

Betriebsvereinbarung S. 203-210

„… Kontrollmaßnahmen dar. dd) Ergebnis Für den Bereich der Kontrolle dienstlicher Nutzung kann der Arbeitgeber sich …” „… der privaten Nutzung kann das Fernmeldegeheimnis aus § 88 TKG nicht durch eine Betriebsvereinbarung …”

(Haus-)Tarifvertrag S. 114-115

„… private oder die dienstliche Nutzung betrifft, ein zwingendes Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats aus …” „… Internet-Nutzungsregelung in Form eines Tarifvertrags vereinbart werden, wäre es naheliegend, auch die Kontrollbefugnisse …” „… Internetnutzung besteht daher - anders als hinsichtlich der Nutzungsregelung338 -unabhängig davon, ob sie die …”

Direktionsrecht als Rechtsgrundlage S. 40-41

„… Rechtsgrundlage. Schließlich will der Arbeitgeber nur hinsichtlich der dienstlichen Nutzung eine Verpflichtung für …”

Betriebsvereinbarung S. 115-116

„… davon, ob sie die private oder die dienstliche Nutzung betrifft, ein zwingendes Mitbestimmungsrecht des …” „… Kontrolle der Internetnutzung besteht daher - anders als hinsichtlich der Nutzungsregelung338 -unabhängig …” „… , Kontrollrechte (wie die Nutzungsregelung insgesamt) den jeweiligen Bedürfnissen des Betriebs anzupassen. Zudem …”

Begriffsdefinition: Internet S. 29-30

„… der Einführung und Nutzung der Internettechnologie am Arbeitsplatz entstehen, erkennen und lösen zu …”

Die Beteiligten S. 31-33

„… umfasst. Daher werden die IP-Adressen erst bei Bedarf, also Beginn der Nutzung, vergeben und können von …”

Der Ablauf der Kommunikation S. 33-35

„… der Nutzung, vergeben und können von Sitzung zu Sitzung oder sogar während der Sitzung variieren.36 …”

Gleichbehandlungsgrundsatz S. 45-47

„… Arbeitsrechtliche Fragen bei der Einführung und Nutzung vernetzter Computerarbeitsplätze, S. 209 f. 95 BB 2004, S …”

Grenzen des Direktionsrechts S. 41-45

„… Rechtsgrundlage. Schließlich will der Arbeitgeber nur hinsichtlich der dienstlichen Nutzung eine Verpflichtung für …”

Verletzung kollektivrechtlicher Normen S. 218-224

„… . Ist ihnen die Erbringung der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung nicht ohne die Nutzung des …” „… Internet-Nutzungsverhalten nicht zur Verhaltens- oder Leistungskontrolle verwendet. Sie haben einen Löschungsanspruch …”

Qualifizierung der Arbeitnehmer S. 71-82

„… . Qualifizierungs- und Schulungsmaßnahmen Um eine optimale Nutzung der im Betrieb einzuführenden Systeme zu …”

Gesetzliche Regelung S. 114

„… Internet-Nutzungsregelung in Form eines Tarifvertrags vereinbart werden, wäre es naheliegend, auch die Kontrollbefugnisse …”

Arbeitsvertrag S. 116

„… 116 häufig anzutreffen340. In der Regel werden Nutzungsregelung und Kontrollrechte in einer …”

Direktionsrecht S. 116-118

„… 116 häufig anzutreffen340. In der Regel werden Nutzungsregelung und Kontrollrechte in einer …”

doi.org/10.5771/9783845217727

Nadine Fischer - Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

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Nadine Fischer

Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 43 2011

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Qualifizierung einzelner Online-Nutzungen S. 201-215

„… Online-NutzungenZur Bestimmung von dinglich selbständigen Nutzungsarten im Online-Bereich,denen verkehrsfähige …” „… Nutzungsrechte gem. § 31 Abs. 1 S. 1 UrhG entsprechen,sowie von gegenüber bisherigen Nutzungen, neuen …” „… Nutzung als eigenständige oder neue Nutzungsart ist die Nutzerwahrnehmung bzw. die Sicht des Konsumenten …”

Grenzen für Verträge über unbekannte Nutzungsarten S. 197-201

„… Nutzungsart.623 Nicht zu einer neuen Nutzungführt z. B. die Intensivierung der Nutzung durch Ausdehnung des …” „… zunächst, dass das Nutzungsrecht,dessen Einräumung fingiert werden soll bzw. die Nutzungsart, auf die es …” „… ähnelt, ist die Eigenständigkeit einer Nutzung als neue Nutzungsart enger auszulegen.617 Dies folgtschon …”

Nutzungserfassung und Rechteverwaltung mittels DRM S. 72-82

„… Nutzungsrecht eingeräumt, (ii) deren Nutzung vergütet oder (iii) deren illegale Nutzung unterbunden werden soll …” „… . Kapitel: C, S. 52ff.72von Nutzungen oder auf die Identifikation der Inhalte, (i) an denen ein …” „… Identifizierung ermöglicht die Feststellung des von derNutzung betroffenen Rechteinhabers und …”

Nutzungskontrolle und Nutzungsbeschränkungen mittels DRM S. 70-72

„… Qualitätsverluste kopierbar sind, soll mittels der tatsächlichen Behinderungbestimmter Nutzungen und hierdurch …” „… kombiniert,welche die Nutzung auf anderer Ebene kontrollierbar machen, indem bestimmteInformationen über die zu …” „… schützenden Werke oder die Nutzung bereitgestellt werden.120Nachfolgend werden der Begriff des Digital Rights …”

Dinglich eigenständige Nutzungsarten als Lizenzgegenstand S. 195-197

„… NutzungsartenGesetzlichen Sonderregelungen unterliegen die Lizenzierungsmöglichkeiten vonRechten zur Nutzung eines Werkes …” „… Nutzungsvertrag begibt sich der Berechtigte nur in den seltensten Fällen eines Nutzungsrechts, das mit einem der …” „… gesetzlich normierten Verwertungsrechte kongruent ist. In der Regel können nämlich mit jeder Art der Nutzung …”

Von der individuellen zur kollektiven Rechtewahrnehmung? S. 304-327

„… Marktteilnehmer in Betracht, die adäquat-kausal zur Nutzungbeitragen bzw. die Voraussetung für die Nutzung …” „… Rechtewahrnehmung könntedaher zunehmend relevant werden, wenn auch Online-Nutzungen im Rahmen …” „… aufbauen, sind speziell für Online-Nutzungen bislang nicht vorgesehen. Obwohl Neufassungen von …”

Tarifgestaltung (§§ 13ff. UrhWG) S. 222-235

„… Art und der Intensität der Nutzungoder der Wert einer entsprechenden entgeltlichen Nutzung zur …” „… Verwertungsgesellschaften gerade beider Online-Nutzung grundsätzlich eine nutzungsgenaue Berechnung der Vergütung oder …” „… stets auf Auskünfte der Lizenznehmer über die Nutzungszahlen sowie die von den Nutzungen betroffenen …”

Lizenzkette der Urheberrechte S. 262-278

„… unmittelbaran Verwerter vergeben.892 Dies sind bislang insbesondere Rechte für Nutzungen,bei denen die …” „… zurNutzung des Originalwerks zwecks Herstellung des Klingeltons sowie zur Nutzungdes als Klingelton …” „… ) Abs. 1 zu entsprechenden Nutzungen:„Unberührt bleibt die Befugnis des Berechtigten, die Einwilligung …”

Gesetzlicher Zwang multiterritorialer Lizenzen in Gegenseitigkeitsverträgen S. 488-496

„… fürOnline-Nutzungen einem erheblichen Preisdruck unterliegen. Hierdurch wiederumwürden eine angemessene Vergütung der …” „… Bestimmungslandsprinzips, bei demjeweils die unterschiedlichen Beträge summiert würden, die für die jeweiligenNutzungen im …” „… Verteilung der Vergütung im Falle der Mehrrepertoire-Mehrstaatenlizenzen für Online-Nutzungen ein …”

Funktioneller und ökonomischer Vergleich der Systeme gebündelter Rechtewahrnehmung S. 380-388

„… Nutzungen.Beispielsweise gilt eine Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis der GEMA fürdie Aufführungsrechte und die …” „… amWeltrepertoire der Musik fehlt.Da herkömmliche Nutzungen in der Regel national begrenzt stattfanden, wardas …” „… nach demWeltrepertoire einerseits und nach multiterritorialen Rechten für Online-Nutzungen andererseits …”

Von der kollektiven zur individuellen Rechtewahrnehmung? S. 285-304

„… Nutzungsrechte, die bislang Gegenstand kollektiver Rechtewahrnehmung waren, oder für Rechte an neuen Nutzungen …” „… hinsichtlich bestimmter Nutzungsformen ganz aus. Insbesondere hinsichtlich Online-Nutzungen wie Webcasting, bei …” „… . 2 UrhWG.Von der kollektiven zur individuellen Rechtewahrnehmung?Wenn bei bestimmten Nutzungen die …”

Verteilung der Einnahmen (§ 7 S. 1 UrhWG) S. 235-241

„… der GVL im Einzelfall keine Rechte für entsprechende Nutzungen eingeräumt wurden.Schließlich ist in …” „… Gründe für die Berechtigung, unterschiedliche Werkarten und verschiedene Nutzungen liefern. Die …” „… ausnahmsweise dort, wo der Umfang der individuellen Nutzung nur mit unverhältnismäßigem Verwaltungs- und …”

Praktische Bedeutung von DRM-Technologien für die Rechtewahrnehmung S. 85-88

„… urheberrechtliche Fragen sehrgrundsätzlicher Natur einher. Da DRM-Systeme die Zulassung bestimmter Nutzungen auf …” „… technischem Wege ermöglichen, bergen sie theoretisch das Potential,sämtliche Nutzungen urheberrechtlicher …” „… Schrankenbestimmungen,die aus der Not mangelnder Erfassbarkeit von Nutzungen geboren wurden, könntendemnach mit der …”

Ergebnis und Ausblick S. 556-562

„… Klassifizierung von Online-Nutzungen als Sendung oder öffentlicheZugänglichmachung zu. Zum einen sind mit den …” „… einekollektive oder individuelle Rechtewahrnehmung erfolgt. Zudem kann die Naturder Online-Nutzung dafür …” „… Verwertungsrechte auf europäischer Ebene.2009 Die Zuordnung von Online-Nutzungen zu …”

Abschlusszwang (§§ 11, 12 UrhWG) S. 220-222

„… Verwertungsgesellschaften zur Rechtewahrnehmung. Eine ausdrückliche Rechteieinräumung vor Beginn der Nutzung wird durch den …” „… über einzelne Nutzungen haben, wie z. B. Tonträgerhersteller bezüglich klassischer Download-Angebote in …” „… ungehindertenNutzung von Kulturgütern zurückstehen sollen, wenn sie ihre ausschließlichenRechte einmal einer …”

Die Mängel des Territorialitätsprinzips S. 348-355

„… Rechteklärung für die multiterritoriale Online-Nutzung, komplexe Fragen aufund erschwert andererseits die …” „… Rechteinhaber anzusehen ist. Sodann ist für jedes Land zu ermitteln,welche Rechte von einer Nutzung betroffen …” „… zu lokalisieren sind – und ob die Nutzung ggf. im Rahmen einer Schrankenbestimmung möglich …”

Urhebervertragsrechtliche Korrekturen spezieller Rechteaufspaltungen S. 526-531

„… mit zunehmender Substitution von Offline-Nutzungendurch Online-Nutzungen mit deutlichen Einbußen in …” „… der Verwertungsrechte bei der Einräumung fürOnline-NutzungenVon der Aufspaltung sind nicht die Rechte …” „… für alle Online-Nutzungen in gleicherWeise betroffen.1902 Vielmehr lassen sich in Anlehnung daran (i …”

Das Vervielfältigungsrecht S. 98-108

„… imitieren.Verwertungsrechte der UrheberEiner Lizenzierung bedürfen Online-Nutzungen von Musikwerken, wenn dieWerknutzung einen …” „… definierte Verwertungsrecht kanndurch eine Mehrzahl unterschiedlicher Nutzungen berührt werden. Daneben …” „… Offline-Nutzungen, als auch denwesentlichen Teilakten einer Nutzung zu, wie beispielsweise bei …”

Ausprägungen des Digital Rights Mangaments S. 69-70

„… Erfassungsmöglichkeit von Nutzungen. Aus Sicht derVerwerter ist die sichere Kenntnis darüber, wer Rechteinhaber an einer …” „… Musikaufnahme ist und von wem sie die Rechte für eine Nutzung erwerben können, zentral.Die Umsetzung …” „… Nutzung und die Weitergabe von digitalen Daten einschränken oder an bestimmte Bedingungen knüpfen lassen …”

Zwischenergebnis S. 327-329

„… Nutzungsvorgangs. Selbst Nutzungen im Wege der öffentlichen Wiedergabe sind plötzlich technisch nachvollziebar …” „… territorialen Ubiquität von Online-Nutzungen erscheint ein nationaler Alleingang bei der Einführung eines der …” „… Werbezwecken sowie Ruftonmelodien. Indiesen Fällen erfolgt mit der Begründung des von der Nutzung tangierten …”

Funktionen von Verwertungsgesellschaften S. 282-285

„… Nutzungen.959 Bezüglich bestimmter Nutzungen,wäre es ihnen ohne Verwertungsgesellschaften faktisch unmöglich …” „… ist es gerade bei massenhaften Nutzungen schier unmöglich, dieRechteinhaber an jedem von ihnen …” „… zudem oftmals erst die Rechtedurchsetzung im Falle illegaler Nutzungen und die Kontrolle legaler …”

Tatsächliche Konsequenzen aus den Verfügungsfreiheiten S. 506-512

„… wahrnehmen.Schließlich muss er für die Nutzung des Repertoires aller übrigen Rechteinhaberdie Aufführungsrechte bei der …” „… . Diese Entwicklungensind sowohl für originäre Rechteinhaber, die in der Regel an einer intensiven Nutzung …” „… ihrer Werke interessiert sind, solange die Nutzung angemessen vergütet wird,sowie für Verwerter …”

Lizenzkette der Leistungsschutzrechte S. 278-280

„… Verwerter birgt. Die Wahrnehmungsbefugnis der GEMA istsomit im Hinblick auf die Online-Nutzung von …” „… , enthalten diese inzwischenauch die Rechte zu Online-Nutzungen, wie die öffentliche Zugänglichmachung.Die …” „… Rundfunkveranstalter“. Ergänzend hat die GVL für die Abgrenzung von Podcasting-Nutzungen zu anderen Formen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… 20082. 20111Qualifizierung einzelner Online-NutzungenIV. 201Nutzungsarten gem. § 31 Abs. 1 S. 1, Abs. 5 …” „… UrhG2. 209Digitalisierung und „Online-Nutzung“a) 210Download-on-Demand Nutzungb) 211Streaming-on-Demand …” „… nur die Formender Online-Nutzung von Musik in technischer Hinsicht drastisch verändert. Zugleich wird …”

Verwerter S. 190-194

„… Außenverhältnis gegenüber den Konsumenten als Anbieter und als für die Nutzung Verantwortlicher auftritt.In …” „… Service-Providern, die nur mittelbar an einerVerwertungshandlung beteiligt sind, deren Dienste die Nutzung …” „… eine Verantwortlichkeit besteht, hängt von dem Beitrag zu derurheberrechtlich relevanten Nutzung und …”

Geringe Aussicht auf (grundsätzliche) Systemänderungen S. 357-367

„… werden. Da das Territorialitätsprinzip erheblich dielediglich inländische Nutzung von Werken aus dem …” „… wäre selbst bei der Nutzung in nur einem Land gegebenenfalls ausländisches Recht auf diese …” „… anzuwenden.Dies wiederum brächte erhebliche zusätzliche Rechteklärungskosten bei allen reinnationalen Nutzungen …”

Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsorgane S. 389-440

„… herkömmliche Nutzungen.Schließlich wird die Möglichkeit der individuellen Verwertung als wettbewerbsrechtlicher …” „… Wahrnehmungsvertrags,S. 140f.392Ebenso wie andere Formen der Ausübung eines Schutzrechts zu Zwecken kommerzieller Nutzung …” „… ausgeschlossen ist. Relevant ist dieser Aspekt nur bezüglich derRechte an Nutzungen, die typischerweise …”

Gang der Darstellung S. 42-44

„… der Online-Nutzung von Musik eine Zuordnung zurkollektiven Rechteverwaltung durch …” „… geprüft, ob für die Nutzung bearbeiteter Werke, bei der urheberpersönlichkeitsrechtliche Interessen …” „… weiterhin sinnvoll istund umgekehrt, ob sie gegebenenfalls mit Blick auf bestimmte Nutzungen verbindlich …”

Direkte parallele Lizenzierung an mehrere Verwertungsgesellschaften S. 473-480

„… Entscheidungspraxis bezog sich allerdings auf Fälle der Offline-Nutzung, in denen aufgrund der territorial …” „… beschränkten Nutzungen ein Gebietsmonopol der Verwertungsgesellschaften in dem Land, in dem sie ihren …” „… als die Verwertungsgesellschaft direkt für die Nutzung zu lizenzieren. Dies wiederum birgtdie Gefahr …”

Berechtigung durch Rechteeinräumung im Wahrnehmungsvertrag S. 245-254

„… kollektive Rechtewahrnehmung im Hinblick aufeine Nutzung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.Da …” „… 2000, 228, 230 - Musical-Gala; BGH WRP 2010, 120, 122 - Nutzung vonMusik für Werbezwecke …” „… ; Dreier/Schulze (Schulze), Vor § 31 UrhG Rn. 133.819 Siehe BGH WRP 2010, 120, 122 - Nutzung von Musik für …”

Verwertungsrechte an bearbeiteten Werken gem. § 23 UrhG S. 147-154

„… derRechtsprechung ganz den Spielraum für eine gerechte Einordnung bestimmterFälle der Online-Nutzung zu nehmen. § 19 …” „… Nutzung geradezu herausfordern.438 Ein derartiger Aufwand geht mit der Klingeltonherstellung aber nicht …” „… Werkes (und nicht erst die Nutzung) die Einwilligung des Berechtigten erfordern.2.3.439 Zur überwiegend …”

Problemstellung S. 32-37

„… Wirksamkeit jedochbegrenzt. Problematisch ist insbesondere, dass eine Überwachung der Nutzungen,die meist in …” „… Nutzung über mobile Musikabspielgeräte. Dasmp3-Format wird von nahezu allen Software- und …” „… der Rechtewahrnehmung schon auf rein nationaler Ebene bei Nutzungen, die auch das …”

Endgeräte S. 51-52

„… Online-Dienstenandererseits speziell auf die jeweilige Nutzung zugeschnitten und jeweils unterschiedlich waren (Fernseher und …” „… lässt ein Gerät sowohlinteraktive als auch herkömmliche Nutzungen zu. So ist beispielsweise über …” „… Nutzung einzuteilen. Gründe hierfür sind Zusatztechnologien für die Übertragung, die zum Beispiel einen …”

Online-Rechte im traditionellen Lizenzierungssystem S. 369-380

„… Tonträger-Repertoire der anderen Verwertungsgsellschaftenauch in deren Verwaltungsgebieten für die Nutzung zu …” „… der Rechte von Tonträgerherstellern und ausübenden Künstlern zur Nutzung von Musik in Podcasts zu …” „… . Auf das Aufkommen multiterritorialer Online-Nutzungen haben die Verwertungsgesellschaften allerdings …”

Allgemeines zu den Abwägungskriterien S. 280-282

„… Online-Nutzungen eingeräumt. Sämtlichein § 1 Ziff. 2 bis 5 WahrnV aufgeführten Online-Rechte werden der GVL …” „… Podcasting-Nutzungen Rechte einzuräumen. Obwohl die Vorlage des WahrnehmungsvertragsRechte für Podcasting-Nutzungen …” „… Gegebenheitenin bestimmten Fällen der Online-Nutzung die kollektive Rechtewahrnehmung …”

Arbeitshypothese S. 37-39

„… grundsätzlich diewirtschaftliche und rechtliche Hoheit über die Nutzung ihrer Werke nicht aus derHand geben und …” „… Online-Nutzung verschieden ausfallen.Schließlich birgt die Bündelung von Rechten, die zur Vereinfachung des …” „… , ob die urheberrechtsgesetzliche Erfassung verschiedener Tatbestände der Online-Nutzung und der …”

Überblick über die Bedeutung internationaler Lizenzen S. 330-332

„… vorherrschenden Territorialitätsprinzips erfordern entsprechende Nutzungen aber grundsätzlich den Erwerb eines …” „… Straußes sämtlicher nationaler Rechte der Länder, in denen eine Nutzung erfolgt.1114 Über das herkömmliche …” „… zur Online-Nutzung von Musik in der Europäischen Gemeinschaft mit dem Zielder Verwirklichung eines …”

Überprüfung der Verfügungsfreiheit über Online-Rechte S. 512-526

„… Rechte führen.1860 Die kollektive Wahrnehmung solcher Nutzungsrechte,die im System verbleiben, muss …” „… NutzungsrechteDer Vorbehalt einzelner Online-Nutzungsrechte ist nach den Auswirkungen zubeurteilen, welche (i) die …” „… Auschluss einzelner Werke, an denen die Verwertungsgesellschaft nur für eine Lizenzierung zur Nutzung in …”

Übertragungstechnologie S. 49-51

„… beruhende World Wide Web,56 NNTP (Network NewsTransfer Protocol) für die Nutzung des Usenets auf der Basis …” „… speziell auf die jeweilige Nutzung zugeschnitten und jeweils unterschiedlich waren (Fernseher und Radio …” „… Gerät sowohlinteraktive als auch herkömmliche Nutzungen zu. So ist beispielsweise über Breitbandkabel …”

Schutz von Musik nach deutschem Urheberrecht S. 93-98

„… , dassbei der Nutzung von Musik als Ruftonmelodie bis zur Annahme des Gesprächsteilweise nur unwesentliche …” „… Anlehnungoriginalgetreu imitieren.Verwertungsrechte der UrheberEiner Lizenzierung bedürfen Online-Nutzungen von …” „… unterschiedlicher Nutzungen berührt werden. Daneben kannmit einer äußerlich einheitlichen Werknutzung ein Eingriff …”

Das Recht der öffentlichen Wiedergabe S. 108-147

„… technischer oder nutzungsbedingterNatur verlieren zunehmend an Kontur. Gleichzeitig lässt sich ein im weiteren …” „… Online-Verwertung von Musik zukommt, oder ob bei bestimmten Nutzungen vom Eingreifen eines unbenanntenRechts der …” „… “ zugänglich zu machen; einen Anhaltspunkt, dass § 20 mit Nutzungen, die unter den Rundfunkbegriff fallen …”

Terminologie S. 44-47

„… , urheberrechtlich relevante Nutzung von Inhalten über sich theoretisch weltweit erstreckende elektronische …” „… . -Nutzungen erlauben, werden zusammengefasst als „Online-Rechte“ oder als „Online-Lizenzen“ bezeichnet. Der …” „… Aufführungsrechten eine eigene Kategorie. Da auch Online-Nutzungen eine Vervielfältigung beinhalten können, ist eine …”

Verfahren zur Implementierung von Metadaten S. 82-85

„… diskriminierungsfreie Nutzung in allen Betriebssystemen gewährleistet. Es existieren allerdings verschiedene …” „… urheberrechtliche Fragen sehrgrundsätzlicher Natur einher. Da DRM-Systeme die Zulassung bestimmter Nutzungen auf …” „… technischem Wege ermöglichen, bergen sie theoretisch das Potential,sämtliche Nutzungen urheberrechtlicher …”

Ergänzende Auslegung des Senderechts durch teleologische Reduktion des Senderechts bzw. der Ausnahme davon S. 161-173

„… Nutzungen noch dadurch, dass oft kaum Werbung undTextbeiträge in die Programme der Webcaster integriert sind …” „… das Bedürfnis nach einer intensiverenNutzung und höheren Individualisierung wird befriedigt.Einer …” „… Werbeeffekt für intensivere Nutzungen. Dieser Effekt giltauch für die als Sendung eingestufen Formen der …”

Gestaltungsparameter von Online-Musikdiensten S. 52-56

„… einschlägigen Rechte der Urheberund Leistungsschutzberechtigten nach der konkreten Nutzung. Die Finanzierungkann …” „… . Der Anbieter kontrolliert die Nutzung derangebotenen Musikwerke und hat gegenüber den Konsumenten eine …” „… stellt jedoch nurdas technische Gerüst für die Nutzung der Inhalte zur Verfügung und nicht dieInhalte …”

Abschließende Bewertung anhand europäischer Marktfreiheiten? S. 458-459

„… Verwertungsgesellschaften über einSystem von Gegenseitigkeitsverträgen zwecks Weiterlizenzierung für dieNutzung vor Ort …” „… territorial begrenzt eingeräumt. Angesichts der Möglichkeiten zur multiterritorialen Nutzung im Online-Bereich …” „… Herausforderungen.• Eine Beseitigung der Komplikationen, vor denen der Rechtehandel angesichtsubiquitärer Nutzungen …”

Zwischenergebnis S. 459-461

„… zwecks Weiterlizenzierung für dieNutzung vor Ort territorial begrenzt eingeräumt. Angesichts der …” „… Möglichkeiten zur multiterritorialen Nutzung im Online-Bereich steht das Lizenzierungssystem für Urheber- und …” „… denen der Rechtehandel angesichtsubiquitärer Nutzungen im Online-Bereich steht, lässt sich nicht an der …”

Fazit mit Blick auf die Arbeitshypothese S. 68-69

„… Erfassungsmöglichkeit von Nutzungen. Aus Sicht derVerwerter ist die sichere Kenntnis darüber, wer Rechteinhaber an einer …” „… Musikaufnahme ist und von wem sie die Rechte für eine Nutzung erwerben können, zentral.Die Umsetzung …” „… Nutzung und die Weitergabe von digitalen Daten einschränken oder an bestimmte Bedingungen knüpfen lassen …”

Lizenzierung in Gegenseitigkeitsverträgen der Verwertungsgesellschaften S. 480-488

„… an die Buma/Stemra erfolgt war, wurden dieNutzung und das Angebot des GEMA-Repertoires für die …” „… Nutzung Deutschlanduntersagt.1735Die einstweilige Verfügung wurde durch Urteil bestätigt. Dieses betraf …” „… entsprechendeWeiterlizenzierung eines Mehrrepertoires bzw. eines Weltrepertoires zur Online-Nutzung unerlässlich, nicht jedoch für …”

Zwischenergebnis S. 175-177

„… ) Werkwiedergabe. Da die körperliche und unkörperlicheVerwertung bei der Online-Nutzung gleichzeitig bewirkt werden …” „… mehr ohneweiteres eindeutig zuordnen. Insbesondere Nutzungen, bei denen der Konsument zwar interaktiv …” „… Online-Nutzungen unter die Verwertungsrechte empfiehlt sich hinsichtlich der von §§ 19a, 20 UrhG nicht unmittelbar …”

Zusammenfassung S. 367-369

„… , wo die Nutzung (nach derEmpfangslandtheorie) tatbestandlich erfasst ist.1295Der Erwerb …” „… Lizenzhandelfür Online-Nutzungen erheblich. Insbesondere die Verwirklichung des Europäischen Binnenmarktes ist …” „… Erschöpfung von Online-Rechten mit erstmaliger Nutzung könnte möglicherweise Abhilfe schaffen. Diesist vor dem …”

Das Territorialitätsprinzip und internationales Urheberrecht S. 332-348

„… entsprechendenRechtsordnung Nutzungsrechte – und somit bei einer multiterritorialen Nutzungein Bündel nationaler Rechte – zu …” „… Schutz gewährt, so wäre die Nutzung seiner Werke im Ausland auch nicht miteinem Eingriff in Rechte …” „… Vertretung der Rechteinhaber umfasst). Für Nutzungen über elektronische Computernetzwerke geht damiteinher …”

Überprüfung des Verbots von Gebietsbeschränkungen nach Art. 101 AEUV S. 463-473

„… Der Unterschied zu Offline-Nutzungen bestehe insbesondere darin, dass die Verwerter jeden …” „… zeigten, dass Nutzungen auch außerhalbdes Verwaltungsgebiets einer Verwertungsgesellschaft kontrolliert …” „… lizenzgebenden Verwertungsgesellschaft und dem Lizenznehmer.Gleichwohl wird die Kontrolle der Nutzung im …”

Wahrnehmungszwang (§ 6 Abs. 1 UrhWG) S. 217-220

„… Bedingungen für die Nutzung seiner Werke selbst festlegen kann, besteht somit grundsätzlich kein Anspruch auf …” „… Rechteieinräumung vor Beginn der Nutzung wird durch den Abschlusszwang allerdings nicht entbehrlich.706Der …” „… sind und auchkeinerlei Kontrollmöglichkeit über einzelne Nutzungen haben, wie z. B. Tonträgerhersteller …”

Erscheinungsformen von Online-Musikdiensten S. 56-67

„… Anhören, d. h. die Nutzung der bereitgestellten Dateien, auf eine bestimmteZahl an möglichen …” „… Geschäftsmodells, sondern sie erfolgt, ähnlich der Nutzung von Hintergrundmusik in einem Kaufhaus oder bei einer …” „… Geschmacksrichtung übermitteln.64(ii) Daneben kann der Dienst dem Hörer die Nutzung einer in das …”

Literaturverzeichnis S. 563-576

„… . 2007, Seiten 373 bis 386Klees, Andreas/Lange, Timo: Bewerbung, Nutzung und Herstellung von …” „… : Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften bei der Nutzung von Musikwerken im Internet, ZUM 2009, Seiten 121 …” „… musikalischen Urheberrechts, Kassel, Basel, London, New York 1962Poll, Günter: Thema „Nutzung von Musik für …”

Kritik an der CISAC-Entscheidung mit Blick auf Art. 167 Abs. 4 AEUV S. 462-463

„… Gegenseitigkeitsverträgen der europäischen Verwertungsgesellschaften über Aufführungsrechte, die für die Online-Nutzung …” „… sich geradewegen der Territorialität von Nutzungen entwickelt haben, für die Lizenzierungder Rechte zur …”

Schlussfolgerung S. 174-175

„… ) Werkwiedergabe. Da die körperliche und unkörperlicheVerwertung bei der Online-Nutzung gleichzeitig bewirkt werden …” „… mehr ohneweiteres eindeutig zuordnen. Insbesondere Nutzungen, bei denen der Konsument zwar interaktiv …”

Grundsätzliches zur Rechteeinräumung und -übertragung S. 194-195

„… derRegel die Kontrollmöglichkeit über die Nutzung haben.594Ein Unterschied liegt bezüglich der …” „… entsprechend. Für die Einräumung von Nutzungsrechten geltendie §§ 398, 413 BGB analog.In einem Nutzungsvertrag …” „… gesetzlich normierten Verwertungsrechte kongruent ist. In der Regel können nämlich mit jeder Art der Nutzung …”

Stand von Gesetzgebung, Forschung und Rechtsprechung S. 39-42

„… nicht beruhigt.Dies wohl auch wegen der kontinuierlichen Entwicklung neuer Nutzungsformen.Nur für die …” „… Konsensbesteht, mag auch sein, dass zur Einordnung der Online-Nutzungen von Musikunter die Verwertungsrechte …” „… . Dabei ging es unter anderem um Ruftonmelodien und Musik in Werbung sowie jeweils um die Online-Nutzung …”

Ausgangslage: Weitgehende Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber S. 496-500

„… für Online-Nutzung ganz aus dem System der Gegenseitigkeitsverträge heraus zu lösen undnur ihr eigenes …” „… Rechte für bestimmte Nutzungen.1795 So auch Schmidt, ZUM 2005, 783, 787.496träge und die Verdrängung der …” „… aufgespaltenen Lizenzierung sowie zu einer getrenntenLizenzierung nach Nutzungsarten. Nicht als missbräuchlich …”

Verwertungsgesellschaften S. 184-188

„… Vielzahl von potentiellen Verwertern außerstande sind, Nutzungen ihrer Werke selbst zu erfassen, zu …” „… ausübendenKünstler, die nicht treuhänderisch von der GVL wahrgenommen und für die Nutzung lizenziert werden. Neben …” „… übernehmen die Abrechnung mit den Labels, die üblicherweise nutzungsgenau durch Beteiligung am Abgabepreis …”

Umsetzung der paneuropäischen Rechtevergabe in der Praxis S. 500-506

„… MPA-Mitgliedsverlage, der sich aufdigitale Nutzungen über Download- und Mobilfunkplattformen bezieht und denMitgliedern …” „… die Online-Nutzung zuvergeben, und zwar sowohl für die mechanische Vervielfältigung als auch für …” „… Lizenzierung und auch der gesonderten Vergabe einzelnerRechte auf bestimmte Nutzungsarten abzustellen.1807 …”

Wesentliche Regulierungsinhalte S. 545-553

„… Verwertungsgesellschaft Lizenzen für dieOnline-Nutzung des Weltrepertoires vergeben, es besteht keine faktische …” „… Möglichkeiten zur konkreteren Erfassung von Nutzungen müssen die Regelungen zur Tarifaufstellung und Verteilung …” „… Verwertungsgesellschaften vereinnahmen Nutzungsentgelte an die Rechteinhaber erfolgen solle (Erwägungsgrund Nr. 12). Während …”

Fazit: Systemkontrolle auf europäischer Ebene? S. 388-389

„… berücksichtigen ist allerdingsauch, dass nicht alle Online-Nutzungen notwendigerweise den Erwerb von Rechtenam …” „… zenzgebern in Kontakt treten;1354 Nutzungsrechte am Weltrepertoire der Musikließen sich auf diese …”

Überblick S. 31-32

„… insbesondere für die Nutzung über mobile Musikabspielgeräte. Dasmp3-Format wird von nahezu allen Software- und …” „… grenzüberschreitenderNutzungsmöglichkeiten Anpassungen bedarf, damit neue Verwertungsformen sichauf einem fruchtbaren Boden entwickeln können …” „… , welches dieKopie ist.5 Im Vergleich zu herkömmlichen Nutzungsformen wie der Sendung besteht zudem die …”

Wirtschaftliche Bedeutung der Online-Verwertung für die Musikindustrie S. 67-68

„… Erlöseaus Online-Nutzungen im Jahr 2009 um 45 Prozent.110 Insgesamt lag der Umsatzanteil des …”

Die Majors S. 183-184

„… sind, Nutzungen ihrer Werke selbst zu erfassen, zu kontrollierenund die Vergabe entsprechender Rechte …”

Keine Bestimmbarkeit nach Verwertungsstufen S. 244-245

„… Berechtigung zur Rechtewahrnehmung danach, ob die kollektive Rechtewahrnehmung im Hinblick aufeine Nutzung …” „… Rechte die vertragliche Einräumung bestimmterNutzungsrechte gem. § 31 UrhG. Daneben richtet sich die …” „… eingeräumt wird808 und sie Nutzungsrechte im Übrigen grundsätzlichexklusiv wahrnehmen, kann auf die Praxis …”

Überblick über den rechtlichen Rahmen S. 89-90

„… potentiellen Ubiquität vonOnline-Nutzungen ist insofern auch bedeutend, wie weit die Harmonisierung …” „… und von Nutzungshandlungen im Online-Bereichbetroffenen sind. Denn nur Verwertungsrechte mit …” „… Nutzungshandlungen imOnline-Bereich unter die gesetzlich normierten Verwertungsrechte von Urhebernund …”

Vertriebsintermediäre S. 188-190

„… und für die Nutzung lizenziert werden. Neben dem Lizenzhandel steuern die Aggregatoren dentechnischen …” „… üblicherweise nutzungsgenau durch Beteiligung am Abgabepreis der Händler erfolgt. Nur die Major-Labels agieren …” „… werden öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und private Radiosender, die Nutzungsrechte für …”

Kulturelle und soziale Aufgaben (§§ 7 S. 2, 8 UrhWG) S. 241-243

„… Leistungen genau genutzt werden, und die Nutzung somitnur geschätzt werden konnte.789Das Verteilsystemen der …” „… mit einer nutzungsgenauen Abrechnung ist –wohl aus diesem Grund – bislang nicht ersichtlich.Kulturelle …” „… vorläufigen Verteilungsplans für den Nutzungsbereich Online (C), der auf dievorgenannten Verteilungspläne …”

Rechtfertigungsprobleme des Territorialitätsprinzips S. 355-357

„… Territorialitätsprinzip erheblich dielediglich inländische Nutzung von Werken aus dem Ausland erleichtert, wird …” „… dortgeltenden Rechtsordnung auseinander setzen – dies selbst dann, wenn eine Nutzungnur im Inland erfolgt …”

Definition regulierungsbedürftiger Intermediäre S. 539-545

„… /EG.539händerisch gebündelt Rechte verwalten, die Nutzung überwachen sowie Vergütungen hierfür …” „… durchsetzt, (iv)Nutzungsgebühren einzieht und die Verteilung an die Rechteinhaber vornimmt,vgl. Ziff. 1 a), e …” „… oftmals übergebündelte Rechte mehrerer originärer Rechteinhaber und können somit Nutzungsrechte an einer …”

Prüfung anhand von wettbewerbsrechtlich relevanten Märkten S. 449-457

„… beabsichtigte Nutzung hinreichend umfangreichen Repertoire zu erwerben. Einen echten Wettbewerb um …” „… sachliche Markt grundsätzlich nach der spezifischenNutzungsart definiert, da hier aber zunächst allgemeine …” „… Bezugauf bestimmte Kategorien, z. B. Nutzungsarten oder Länder, nur teilweise Einräumung von Rechten …”

Harmonisierungsansätze des Wahrnehmungsrechts S. 440-449

„… dem daraus resultierenden Zwang der Online-Nutzer, für jedes Recht, das für eine Nutzung benötigt wird …” „… weist siedarauf hin, dass eine Neubewertung der Kategorisierung von Nutzungsrechten gemäß ihren …” „… ; Einziehung vonNutzungsgebühren und Verteilung an die Rechteinhaber“, vgl. Ziff. 1a). Nebeneiner Reihe …”

Vorgaben in internationalen Abkommen S. 154-156

„… . Denn solche Nutzungsrechte, von denen das Urheberpersönlichkeitsrecht berührt wird, sind tendenziell …”

Originäre Rechteinhaber S. 178-179

„… Online-Nutzungsrechte an Musik herausgearbeitet werden.Nach einer Darstellung der Lizenzierungsstrukturen in der Praxis …”

Gründe für die Regulierung von Verwertungsgesellschaften S. 215-217

„… - und Markenamt. DerErlaubnis bedarf gem. § 1 Abs. 1 UrhWG wer Nutzungsrechte, Einwilligungsrechte oder …” „… können natürliche Personen Nutzungsrechte, Einwilligungsrechte oder Vergütungsansprüche für Urheber oder …”

Erlaubnispflicht (§ 1 Abs. 1 UrhWG) S. 217

„… Patent- und Markenamt. DerErlaubnis bedarf gem. § 1 Abs. 1 UrhWG wer Nutzungsrechte, Einwilligungsrechte …” „… werden können. Darüber hinaus können natürliche Personen Nutzungsrechte, Einwilligungsrechte oder …”

Subsidiarität der kollektiven Rechtewahrnehmung S. 243-244

„… .799 Denndie individuelle Lizenzierung und Nutzungsvergütung kommt dem der Zivilrechtsordnung zugrunde …” „… Verwertungsgesellschaften grundsätzlichauf die Vergabe von Nutzungsrechten für typischerweise massenhafte Verwertungen …”

Gesetzliche Rechtewahrnehmungskompetenz S. 254-262

„… daher grundsätzlich in der Lage sein, schnell und unkompliziertauch neue Nutzungsarten treuhänderisch …” „… . Januar 2008 nach,wonach die Einräumung von Rechten an unbekannten Nutzungsarten nicht mehrper se …” „… Angebote mehrerer Erstsender. Insofern ist eine Vergleichbarkeit der Nutzungssachverhalte noch zu …”

Einrichtung einer weltweiten Rechte-Datenbank S. 531-532

„… sowohl zu der Inhaberschaft voneinzelnen Nutzungsrechten an der Musik als auch zu unterschiedlichen …”

Der Ruf nach einer Harmonisierung des Urheberwahrnehmungsrechts S. 532-539

„… begrenzte Nutzungsmöglichkeit, inder Regel keine Begrenzung des räumlichen Marktes, so dass dieser durchaus …”

Zwischenergebnis: Punktueller Regelungsbedarf S. 553-555

„… gerechtfertigt wäre.• Nicht alle Feinheiten des Rechtehandels, die mit der spezifischen Natur vonNutzungsrechten …”

doi.org/10.5771/9783845233710

Markus Bretzel, Winfried Bullinger, Jörg Schmalfuß - Urheberrechte in Museen und Archiven

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Markus Bretzel (ed.), Winfried Bullinger (ed.), Jörg Schmalfuß (ed.)

Urheberrechte in Museen und Archiven

2010

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Nutzung von Beständen S. 56-80

„… Teil 3: Nutzung von Beständen Die Nutzung von urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich …” „… urheberrechtlich relevante Nutzung i.S.d. § 19 a UrhG darstellt und damit grundsätzlich nicht ohne Einwilligung des …” „… Urheberrechts werden die Verbotsrechte des Urhebers eingegrenzt und eine zustimmungsfreie Nutzung ermöglicht …”

Urheberrecht und Museumspraxis S. 89-104

„… Nutzungsrecht ein. Dies bedeutet, dass das Museum zur Nutzung der Fotografien neben dem Fotografen berechtigt …” „… grundsätzlich beim Urheber. Möchte der Eigentümer eines Gegenstandes jedoch urheberrechtlich relevante Nutzungen …” „… die von ihm gewünschten Nutzungsarten im Nutzungsvertrag genau bezeichnen. In Verträgen mit Urhebern …”

Einleitung S. 15-16

„… Nutzungsbefugnisse inne hat. Denn das Urheberrecht erlaubt die Nutzung der Bestände nur in beschränktem Umfang. Viele …” „… Möglichkeiten zur Zugänglichmachung und Nutzung ihrer Bestände. Von Museumsbesuchern wird die Zugänglichmachung …” „… Museumsbestände sind urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt, so dass vor deren Nutzung die Rechte an …”

Weitere Aspekte bei der Bildauswertung durch Museen S. 81-88

„… Nutzung dieser Fotografien des Dritten (oder auch den Vertrieb bereits bestehender Fotografien) verbieten …” „… , das Recht solcher Nutzung dem Eigentümer vorzubehalten, I. 104 Schlingloff, AfP 1992, 112, 113 m.w.N …” „… Nutzung des Eigentums keinerlei Auswirkung habe und daher weder die rechtliche noch die tatsächliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) 55 Schutzfrist bei Filmwerkenb) 55 Nutzung von BeständenTeil 3: 56 Nutzungen im Museum und SchrankenI …” „… an Drittea) 70 Nutzung des Materials durch Dritteb) 71 „Elektronische Leseplätze“9. 71 Privilegierte …” „… Gleichzeitige Nutzung an mehreren Leseplätzene) 74 Recht zur Digitalisierung ("Annexvervielfältigung")f) 74 …”

Einführung in das Urheberrecht S. 17-26

„… bestimmte Nutzungen eines Werks zulässig bzw. unzulässig sind. Die Darstellung verfolgt das Ziel einer …” „… meisten Fällen der jeweiligen Nutzung entgegen. II. 1 BGH GRUR 1986, 741 – Anwaltsschriftsatz. Teil 1 …” „… schlichte Vervielfältigung gemäß § 16 Abs. 1 UrhG, so dass auch diese Nutzung in der Regel der Zustimmung …”

Rechte an den Beständen S. 27-55

„… geschützt ist (dazu unter Ziffer II.). Schutz von Foto- und Filmmaterial Viele der denkbaren Nutzungen von …” „… die bei der Nutzung von Fotografien und Filmen zu beachtenden Rechte dargestellt. Rechte am …” „… abgebildeten Gegenstand.17 In diesen Fällen müssen für die Nutzung des Fotos nicht nur mit dem Fotografen …”

doi.org/10.5771/9783845226392

Christoph Fabian Birkendahl - Reform des GmbH-Rechts

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Christoph Fabian Birkendahl

Reform des GmbH-Rechts

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 32 2009

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Eigenkapitalersetzende Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung S. 157-170

„… Sprachgebrauch ist die Nutzungs-überlassung einer Immobilie etwas grundlegend anderes als eine Darlehensgewäh …” „… AnfG geschlossen. Dies ist zu begrüßen. J. Eigenkapitalersetzende Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung …” „… kompensiert, stellt sich schließlich eine weitere Frage. Während die Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung nach …”

Eigenkapitalersetzende Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung S. 218-221

„… (der eigenkapitalersetzenden Nutzungs-überlassung)1152 aufgrund einer Umqualifizierung der Leistung in …” „… 218K. Eigenkapitalersetzende Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung Im Rahmen der Untersuchung, ob die …” „… Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung im neuen Gläubigerschutzkonzept? Zur Erinnerung sei bemerkt: Für das …”

§ 6 a AnfG-RegE S. 217-218

„… Rechtsprechung in diesen Fällen (der eigenkapitalersetzenden Nutzungs-überlassung)1152 aufgrund einer …” „… , Punkt H.I. 218K. Eigenkapitalersetzende Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung Im Rahmen der Untersuchung …” „… eigenkapitalersetzenden Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung im neuen Gläubigerschutzkonzept? Zur Erinnerung sei bemerkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Forderungen 92 d. Finanzierungsgeschäfte mit Sachwerten 92 e. Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung 95 3 …” „… . Darlehensäquivalent 157 III. Ergebnis 157 J. Eigenkapitalersetzende Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung 157 I …” „… 160 II. Möglichkeit des Insolvenzverwalters zur unentgeltlichen Nutzung 164 1. Erwägungen für …”

§ 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO-RefE S. 86-102

„… die Gesellschaft zur zeitweisen Nutzung bedeuten und nicht auf Darlehensvertrag beruhen.458 Gemäß dem …” „… Gesellschaft anschließend die entgeltliche Nutzung der erworbenen Gegenstände ermöglicht. Dieses Vorgehen ist …” „… Darlehensgewährung „wirtschaftlich entsprechende Rechtshandlung“ zu sehen.504 e. Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung …”

§ 6 a AnfG-RefE S. 156-157

„… AnfG geschlossen. Dies ist zu begrüßen. J. Eigenkapitalersetzende Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung …” „… kompensiert, stellt sich schließlich eine weitere Frage. Während die Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung nach …”

Ergebnis zur Kompensation der Abschaffung der Rechtsprechungsregeln durch den RegE S. 221-226

„… genannten eigenkapitalersetzenden Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung im neuen System aus Nachrang und …” „… des RefE für das Schicksal der bisher so genannten „eigenkapitalersetzenden Nutzungs- und …” „… 221Nutzungsüberlassung selbst liegen könne“1167, scheint diesen Schluss zu stützen. Denn die …”

Ergebnis zur Kompensation der Abschaffung der Rechtsprechungsregeln durch den RefE S. 170-175

„… gegenüber dem Recht des Insolvenzverwalters auf unentgeltliche Nutzung des überlassenen Gegenstandes. Die …” „… genannten eigenkapitalersetzenden Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung negativ auf die Interessen der …” „… 170IV. Ergebnis Nach den Neuerungen des RefE kann eine Gebrauchs- und Nutzungsüberlassung an die …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 27-29

„… Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung nach dem neuen insolvenzrechtlichen System zuteil wird (2. Abschnitt …”

§ 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO-RegE S. 188-192

„… eigenkapitalersetzenden Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung im neuen Gläubigerschutzkonzept zuteil wird. Diese Problematik …”

§ 135 InsO-RegE S. 211-215

„… erfasst, die ihm bisher zugeordnet wurden. Zu denken ist insbesondere an Konstellationen der Nutzungs- und …”

§ 39 Abs. 4 InsO-RegE S. 192-206

„… die weitere Frage zusammen, welches Schicksal der eigenkapitalersetzenden Nutzungs- und …”

§ 135 InsO-RefE S. 131-147

„… sonstigen Nebenforderungen für den Fall einer eigenkapitalersetzenden Nutzungsüberlassung vgl. BGHZ 121, 31 …”

Literaturverzeichnis S. 231-252

„… Behandlung von Nutzungsüberlassungen im Rahmen einer Betriebsaufspaltung unter Gesichtspunkten des …” „… . Büscher, Dirk/Klusmann, Martin: Die Nutzungsüberlassung durch Gesellschafter an die GmbH – Eine …” „… Nutzungsüberlassung, BB 1992, 80-82. Ehinger, Nicolaus Johannes: Auswirkungen des MoMiG auf die Praxis der GmbH & Co …”

doi.org/10.5771/9783845213705

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