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Tobias Manhardt - Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen

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Tobias Manhardt

Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 93 2023

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§ 3 Dogmatische Einordnung der Aktualisierungspflicht S. 107-150

„… teleologischrechtfertigen.6083. Systematische Stellung des NacherfüllungsanspruchsDie Nacherfüllung steht in § 437 BGB in …” „… eigenständigenPrimärpflichten losgelöst vom Gewährleistungsrecht565 bis hin zur Annah‐me lediglich eines Nacherfüllungsanspruchs …” „… ,566 über den die Aktualisie‐rungspflicht mittelbar durchsetzbar ist.567 Der Nacherfüllungsanspruch …”

Anhang S. 203-221

„… , Peter, Der Nacherfüllungsanspruch im neuen Kaufrecht, NJW 2002, 1004–1008.Hubert, Tom / Hengstler …” „… Käufers bei Mängeln der Kaufsa‐che, NJW 2020, 2074–2077.Lorenz, Stephan, Nacherfüllungsanspruch und …” „… , 2065–2073.Lorenz, Stephan / Arnold, Stefan, Der Nacherfüllungsanspruch, JuS 2014, 7–11.Lüttringhaus, Jan …”

§ 4 Gewährleistungsrechte bei Verletzung der Aktualisierungspflicht S. 151-198

„… Allerdings wirdder Nacherfüllungsanspruch des Käufers auch stärker eingeschränkt alsder primäre …” „… Unverhältnismäßigkeit zu bestimmen sind.2. Absolute UnverhältnismäßigkeitDer Nacherfüllungsanspruch wird weiter durch …” „… als eigenständiger Anspruch, sondernnur mittelbar über den Nacherfüllungsanspruch eingeklagt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… des Nacherfüllungsanspruchs3. 112Schlussfolgerung4. 114Aktualisierung als PrimärpflichtB. 114 …”

§ 2 Die Aktualisierung S. 61-104

„… dem sekundären Nacherfüllungsanspruch zuzuordnen.5222. Information über AktualisierungDie …”

doi.org/10.5771/9783748915508

Katharina Blaum - Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz

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Katharina Blaum

Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 26 2009

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Der Insolvenzverwalter lehnt die weitere Erfüllung ab S. 242-247

„… Abs. 1 BGB im Hinblick auf den Nacherfüllungsanspruch zu begrenzen. Richtigerweise bestimmt sich daher …” „… auch zur Sicherung seines Nacherfüllungsanspruchs gegenüber dem Insolvenzverwalter erhalten. II. Der …” „… Besteller erklärte dagegen „die Aufrechnung“ mit seinem Nacherfüllungsanspruch auf Mangelbeseitigung. Das …”

Stellungnahme S. 254-264

„… Schuldrechtsmodernisierungsgesetz von 2002 hat vor allem im Kaufrecht vorrangige Nacherfüllungsansprüche des Käufers gemäß §§ 437 Nr …” „… eine Geldleistung gerichteten Nacherfüllungsanspruch: Beispiel: Der spätere Insolvenzschuldner hat in …” „… dem ersten Vertrag ergibt sich ein einseitiger Nacherfüllungsanspruch des Käufers gemäß §§ 437 Nr. 1 …”

Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters S. 235-237

„… steht dann in aller Regel zunächst ein Nacherfüllungsanspruch des Geldleistungsschuldners gegenüber. Der …” „… etwaige Nacherfüllungsansprüche geltend machen. Ansonsten bleibt es für den Vertragspartner dabei, dass er …”

Der Insolvenzverwalter wählt die Erfüllung S. 238-242

„… Einrede des § 320 Abs. 1 BGB im Hinblick auf den Nacherfüllungsanspruch zu begrenzen. Richtigerweise …” „… § 320 Abs. 1 BGB auch zur Sicherung seines Nacherfüllungsanspruchs gegenüber dem Insolvenzverwalter …”

Erfüllungsablehnung des Insolvenzverwalters S. 237-238

„… etwaige Nacherfüllungsansprüche geltend machen. Ansonsten bleibt es für den Vertragspartner dabei, dass er …”

Folgen für den Insolvenzverwalter S. 161-163

„… Insolvenzverwalter mangelhaft, dann kann der Vertragspartner Nacherfüllungsansprüche gemäß §§ 437 Nr. 1, 439 BGB …”

Ausstehende Hauptleistungspflichten S. 137-142

„… diesem Fall zur Sicherung seines Nacherfüllungsanspruchs das Zurückbehaltungsrecht gemäß § 320 Abs. 1 BGB …”

Das Zurückbehaltungsrecht des Vertragspartners gemäß § 320 BGB S. 163-168

„… kann der Vertragspartner Nacherfüllungsansprüche gemäß §§ 437 Nr. 1, 439 BGB geltend machen. Ferner …”

doi.org/10.5771/9783845211985

Juliane Angermann - Die Verletzung vertragsschlussbezogener Informationspflichten des Europäischen Privatrechts

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Juliane Angermann

Die Verletzung vertragsschlussbezogener Informationspflichten des Europäischen Privatrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 681 2010

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Sekundärrechtliche Vorgaben S. 175-188

„… Nacherfüllungsanspruch Der Erfüllungsanspruch ist zunächst kein Rechtsbehelf für eine Vertragsverletzung im engeren Sinne …” „… verletzt wurde und sekundäre (Nach-)Erfüllungsansprüche im Raum stehen.721Die zwangsweise Durchsetzung der …” „… Nacherfüllungsanspruch. Die „Abhilfe für eine mangelhafte Leistung“ wird zusammen mit dem allgemeinen Erfüllungsanspruch …”

Wirksamkeit des Vertrages S. 188-191

„… vertragliche Leistungsstörungen. Neben dem Erfüllungs- und dem Nacherfüllungsanspruch umfasst dies das Recht …” „… Zurückhaltung übt, stützt die europarechtliche Anerkennung eines Nacherfüllungsanspruchs, der dem Pflichtigen …”

Anfechtung S. 191

„… Zurückhaltung übt, stützt die europarechtliche Anerkennung eines Nacherfüllungsanspruchs, der dem Pflichtigen …”

Erfüllungsanspruch S. 191-193

„… Zurückhaltung übt, stützt die europarechtliche Anerkennung eines Nacherfüllungsanspruchs, der dem Pflichtigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vertragspflichtverletzungen 179a) Erfüllungs- und Nacherfüllungsanspruch 179b) Recht zur Vertragsaufhebung 181c …”

doi.org/10.5771/9783845223810

Moritz Menges - Verjährungsfolgen der kaufrechtlichen Nacherfüllung

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Moritz Menges

Verjährungsfolgen der kaufrechtlichen Nacherfüllung

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 12 2008

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Tatbestandliche Einschlägigkeit des § 203 in Fällen der Nacherfüllung (unmittelbare Anwendbarkeit) S. 30-62

„… Möglichkeit, dass der Schuldner dem Gläubiger den Nacherfüllungsanspruch zugesteht, also – untechnisch …” „… gesprochen – den Nacherfüllungsanspruch „anerkennt“.73 Diese Fallgestaltung soll nun unabhängig davon …” „… explizit auf die Frage, inwieweit ein „Anerkenntnis“ des Nacherfüllungsanspruchs Verhandlungen über diesen …”

Hemmung der Verjährung während der Nacherfüllung S. 241-242

„… Nacherfüllung verbundenen Absprachen und Begleitumstände, sodass der Nacherfüllungsanspruch auch dann gem. § 203 …” „… des § 203 S.1 lediglich auf den Verjährungslauf des Nacherfüllungsanspruchs gem. § 439 I aus, über …” „… die Verjährung des aus demselben Grunde resultierenden Nacherfüllungsanspruchs gem. § 438 IV 1 iVm …”

Neubeginn der Verjährung kraft konkludenten Anerkenntnisses gem. § 212 I Nr. 1 S. 242-243

„… wirkt sich die Hemmung des § 203 S.1 lediglich auf den Verjährungslauf des Nacherfüllungsanspruchs gem …” „… Rücktritt und Minderung an die Verjährung des aus demselben Grunde resultierenden Nacherfüllungsanspruchs …” „… erklärtes Anerkenntnis des zugrunde liegenden Nacherfüllungsanspruchs gem. § 212 I Nr.1 mit der Folge des …”

Nacherfüllung als Anerkenntnis iSd § 212 I Nr. 1 4. Var. S. 86-119

„… Bewusstsein des Verkäufers vom Bestehen des Nacherfüllungsanspruchs zu dokumentieren. Hierzu lässt sich vorab …” „… Nacherfüllungsanspruchs nach § 439 I 1.Alt. zu rechtfertigen. Ein derart extensives Verständnis des Anerkenntnisses gem …” „… Verkäufers vom Bestehen des Nacherfüllungsanspruchs gesehen werden. (b) Nachlieferung gem. § 439 I 2.Alt …”

Disponibilität des § 203 S. 1 S. 62-75

„… Nacherfüllungsanspruch aus § 439 I gehemmt, jedoch wirkt sich diese Hemmung gem. § 213 mittelbar auch auf einen …” „… Grunde resultierenden Nacherfüllungsanspruchs gem. § 438 IV 1 iVm § 218 I 1 bzw. § 438 V iVm § 218 I 1 …” „… auch in Fällen eines sofort anerkannten Nacherfüllungsanspruchs oder einer kulanten Nacherfüllung in …”

Lösung über die kaufrechtliche Verjährungsvorschrift des § 438 II 2. Alt. S. 119-216

„… eines konkludent erklärten Anerkenntnisses des zugrunde liegenden Nacherfüllungsanspruchs gemäß § 212 …” „… Anerkenntnis des zugrunde liegenden Nacherfüllungsanspruchs darstellt. Ein Neubeginn der Verjährung nach § 212 …” „… Nacherfüllungsanspruchs gem. § 439 I Weiterhin könnte die Systematik des Nacherfüllungsanspruchs aus § 439 I eine Hilfe …”

Neubeginn der Verjährung als Ausfluss der Nacherfüllung gem. § 438 II 2. Alt. S. 243-244

„… nicht nur den Nacherfüllungsanspruch gem. § 439 I, sondern über § 213 auch etwaige Ansprüche auf …” „… Verjährung erfasst neben dem Nacherfüllungsanspruch ebenso gem. § 213 etwaige Ansprüche auf Schadensersatz …”

Aktueller Meinungsstand S. 80-86

„… liegenden Nacherfüllungsanspruch gem. § 208 4.Var. a.F. anzuerkennen304, und der nahezu identischen Fassung …” „… ein Anerkenntnis des zugrunde liegenden Nacherfüllungsanspruchs seitens des Verkäufers zu sehen sei …” „… Nacherfüllungsanspruchs gem. § 212 I Nr.1 4.Var. zu begründen.335 Insofern scheint es, als wolle der BGH den zum …”

Auswirkung der Nacherfüllung auf die Verjährung S. 19-22

„… früherem werkvertraglichen Vorbild ein allgemeiner Nacherfüllungsanspruch des Käufers existiert.3 Zuvor …” „… einer Unterbrechung und daher gem. § 217 a.F. für den Nacherfüllungsanspruch zu einem Neubeginn der …”

Lösung vor der Reformierung des Schuldrechts S. 76-79

„… Nacherfüllung ein Anerkenntnis des zugrunde liegenden, vertraglich290 vereinbarten Nacherfüllungsanspruchs zu …” „… anerkannten Nacherfüllungsanspruchs, sondern es kam zu einem umfassenden Neubeginn aller aus dem relevanten …”

Literaturverzeichnis S. 247-258

„… Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes?, ZGS 2006, S. 12 – 14. Brömmelmeyer, Christoph, Der Nacherfüllungsanspruch des Käufers als …” „… , 2003. Huber, Peter, Der Nacherfüllungsanspruch im neuen Kaufrecht, NJW 2002, S. 1004 – 1008. Huber …” „… Nacherfüllungsanspruchs (Teil II), DStR 2004, S. 2060 – 2064. Trinkner, Reinhold, Anmerkung zum Urteil des OLG München …”

Endergebnis zu § 203 S. 1 S. 75

„… Gewährleistungsrechte auch in Fällen eines sofort anerkannten Nacherfüllungsanspruchs oder einer kulanten Nacherfüllung …”

Gegenstand der Untersuchung S. 241

„… Nacherfüllung verbundenen Absprachen und Begleitumstände, sodass der Nacherfüllungsanspruch auch dann gem. § 203 …”

Ausgangspunkt: Nacherfüllung als primärer Rechtsbehelf S. 19

„… früherem werkvertraglichen Vorbild ein allgemeiner Nacherfüllungsanspruch des Käufers existiert.3 Zuvor …”

Vertraglicher Ausschluss des nacherfüllungsbedingten Verjährungsneubeginns S. 216-240

„… Nacherfüllungsanspruchs führen kann. Gegenständlich beschränkt sich damit die Wirkung des verhinderten …” „… Verjährungsneubeginns auf den betroffenen Nacherfüllungsanspruch und daher über die Vorschrift des § 218 I 1 auch nur …” „… Nacherfüllungsanspruch aus keinem Rechtsgrund verpflichtet sei, ein auf den Nacherfüllungsanspruch bezogenes Anerkenntnis …”

Nebeneinander dieser beiden Verjährungsneubeginnstatbestände S. 244-245

„… Nacherfüllungsanspruch ebenso gem. § 213 etwaige Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung und Aufwendungsersatz …”

Änderungen durch das SchModG S. 79-80

„… Nacherfüllungsanspruch gem. § 208 4.Var. a.F. anzuerkennen304, und der nahezu identischen Fassung des nun in § 212 I Nr.1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… (7) Systematik des kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruchs gem. § 439 I 143 (8) Systematische …”

doi.org/10.5771/9783845210322

Johannes Teichmann - Die Abgrenzung der Schadensarten und ihre Bedeutung

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Johannes Teichmann

Die Abgrenzung der Schadensarten und ihre Bedeutung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 725 2011

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Das endgültige Ausbleiben der Leistung S. 175-188

„… .), Karlsruher Forum 2005, S. 5, 41. 817 Beziehungsweise modifiziert durch den Nacherfüllungsanspruch gem …” „… der Regel836 mit dem Nacherfüllungsanspruch des Gläubigers korrespondiert. Diese Nacherfüllungspflicht …” „… oder unzumutbar wird, geht der Nacherfüllungsanspruch nach §§ 437 Nr. 1, 439 unter. Der Gläubiger wird …”

Abgrenzungsformel S. 188-209

„… « werden. Das 873 Von »Nacherfüllung« kann nur die Rede sein, wenn ein Nacherfüllungsanspruch besteht …” „… Nacherfüllungsanspruchs als Abgrenzungsmerkmal Wird darauf abgestellt, ob der geltend gemachte Schaden durch Nacherfüllung …” „… noch hätte vermieden werden können, ist die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs von wesentlicher …”

Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung S. 129-160

„… aber schon durch die Gewährung des Nacherfüllungsanspruchs gem. § 439 hinreichend geschützt.602 c …” „… ; der nach einer Mahnung entstandene Betriebsausfallschaden, der den verzögerten Nacherfüllungsanspruch …” „… ., S. 93, mit der Begründung, der Schuldner könne in Verzug nur mit dem Nacherfüllungsanspruch gelangen …”

Das Fristsetzungserfordernis in § 281 Abs. 1 S. 1 S. 78-87

„… Primärleistung aufzufordern.317 Schließlich ist die klageweise Durchsetzung des (Nach-)Erfüllungsanspruchs oft …” „… Nacherfüllungsanspruch des Käufers und Nacherfüllungsrecht des Verkäufers nicht in jeder Situation. Bei …” „… Abs. 2 Alt. 1 und 2, 440 S. 1 Alt. 2 und 3 den Nacherfüllungsanspruch weiter verfolgen, während das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… (§ 281 Abs. 4) 183 ee) Kein Nacherfüllungsanspruch in Verzögerungsfällen 185 ff) Störungsfreie Erbringung …” „… nach § 281 Abs. 1 S. 1 203 e) Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs als Abgrenzungsmerkmal 204 f …”

Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung S. 209-214

„… Erfüllungsanspruchs gesichert. Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs ist für die Abgrenzung der Schadensarten von …” „… für die Kosten im Hinblick auf die Durchsetzung des Nacherfüllungsanspruchs nach §§ 437 Nr. 1, 439.965 …”

Zusammenfassung S. 232-238

„… Nacherfüllungsanspruchs sein. Das Nichterhalten der Leistung beruht entweder darauf, dass die Leistung unmöglich (§ 275 …” „… Erfüllungsanspruchs gesichert. Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs ist für die Abgrenzung der Schadensarten von …”

Einfacher Schadensersatz S. 214-227

„… einfacher Schadensersatz, wie der (Nach-)Erfüllungsanspruch noch fortbesteht.984 Lediglich die …” „… der ursprüngliche Anspruch auf Lieferung eines mangelfreien Werkes in den Nacherfüllungsanspruch nach …” „… Nacherfüllungsanspruch nicht erfasst. Sie sind aber nach der überwiegenden und auch hier vertretenen Auffassung nach …”

Literaturverzeichnis S. 239-247

„… nach »neuem« Schuldrecht – was bleibt vom Dachziegelfall?, ZGS 2004, 408. ders.: Nacherfüllungsanspruch …” „… ). Oechsler, Jürgen: Praktische Anwendungsprobleme des Nacherfüllungsanspruchs, NJW 2004, 1825. ders …”

Besonderes Gewährleistungsrecht S. 30-36

„… Erfüllungsanspruchs angesehen wurde.64 Dieser Nacherfüllungsanspruch war den weiteren Rechtsbehelfen vorgeschaltet …”

Schadensersatz statt der Leistung S. 112-129

„… sich deutlich an dem dem Gläubiger nun zustehenden Nacherfüllungsanspruch sowie dem Recht des …”

Erfasste Pflichtverletzungen S. 58-78

„… Nacherfüllungsanspruchs gem. §§ 439, 635.196 Die Berechtigung zum Schadensersatz statt der Leistung setzt auch in diesem …”

doi.org/10.5771/9783845229928

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