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Daphne Aichberger-Beig, Florian Aspöck, Petra Leupold, Janine Oelkers, Stefan Perner, Martin Ramharter - Vertrauen und Kontrolle im Privatrecht

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Daphne Aichberger-Beig (ed.), Florian Aspöck (ed.), Petra Leupold (ed.), Janine Oelkers (ed.), Stefan Perner (ed.), Martin Ramharter (ed.)

Vertrauen und Kontrolle im Privatrecht

Series: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2010 2014

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Der Irrtum des Kommittenten S. 243-266

„… Kommissionsvertrag zurcktreten.40 Nun aber zur Irrtumsanfechtung.2. Beachtlicher IrrtumDer Irrtum iSd §§ 871ff. ABGB …” „… entsprechender Irrtum als kausal anzusehen.2. Exkurs: IrrtumsaneignungZahlreichen Irrtmern im Zuge eines …” „… Irrtum unterliegt.85Bedeutet eine solche Situation allgemein fr die Irrtumsanfechtung„Klappe zu, Affe tot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Irrtum des KommittentenEin Beitrag zum Problem der Willensmngel in DreiecksverhltnissenAndreas …”

doi.org/10.5771/9783415050372

Urs Kindhäuser - Strafrecht Allgemeiner Teil

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Irrtum über Rechtfertigungsvoraussetzungen S. 231-238

„… Irrtum über Rechtfertigungsvoraussetzungen Systematik u Fall 1: A schlägt B nieder, ohne zu …” „… Funktion im Deliktsaufbau. Dementsprechend entfalten auf die Rechtfertigung bezogene Irrtümer eine Wirkung …” „… , die sich spiegelbildlich zu den auf den Deliktstatbestand bezogenen Irrtümern verhält. Dies bedeutet …”

Verbotsirrtum und Irrtum über Entschuldigungsgründe S. 227-230

„… Verbotsirrtum und Irrtum über Entschuldigungsgründe Der Verbotsirrtum Schuld- und Vorsatztheorie a …” „… „ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte“. „Konnte der Täter den Irrtum vermeiden“, so …” „… nichtvorsatzausschließendem Irrtum, 1987, 161 ff; Schroth, Vorsatz und Irrtum, 1998, 15 ff. 6 Zur Begriffsgeschichte Hruschka …”

Grundlagen S. 204-209

„… beschädigt. t Den Irrtumsregelungen des AT liegt ein weiter Irrtumsbegriff zugrunde, wonach unter Irrtum …” „… Irrtums können alle objektiven Elemente einer Straftat sein. Von Bedeutung für die Irrtumslehre ist …” „… strafbar (§ 303 I, III). Irrtümer über sonstige Strafbarkeitsvoraussetzungen Die Irrtumslehre bezieht sich …”

Tatbestandsirrtum S. 210-226

„… § 17 kommt es auf die Vermeidbarkeit des Irrtums nicht an. Zum Vorsatzausschluss führt auch ein Irrtum …” „… Vorsatzausschluss führende Irrtum auf Fahrlässigkeit beruht und eine entsprechende Fahrlässigkeitsstrafbarkeit – wie …” „… Gegenstand des Irrtums Begriff des Tatumstands u Fall 2: Der kurzsichtige Jäger J schießt in der Dämmerung …”

Stichwortverzeichnis S. 428-439

„… – Ausnahmemodell 23 5 ff – beim Fahrlässigkeitsdelikt 23 29 ff – Irrtum bei 27 61 ff – Tatbestandsmodell 23 5 …” „… – Irrtümer 41 30 – Umstiftung 41 12 – Verhältnis zur Beihilfe 41 11 f, 14 f – versuchte 41 4, 11, 43 3 …” „… – Unzumutbarkeit der Gefahrhinnahme 24 3, 12 ff Entschuldigungsgründe 21 12 ff – Irrtum über 28 17 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Stellen von Fallen2. 347 Inhalt 19 IrrtumsproblemeV. 348 Irrtum über die Tatherrschaft1. 348 …” „… 205 Grundlagen§ 26 205 AllgemeinesI. 205 Irrtumsformen1. 205 Gegenstand des Irrtums2. 206 Rechtsfolgen …” „… Gesetzliche RegelungI. 211 § 16 I1. 211 § 16 II2. 211 Gegenstand des IrrtumsII. 212 Begriff des Tatumstands1 …”

Einwilligung S. 107-121

„… ohne praktische Relevanz, wenn man mit der hM Irrtümer über Deliktstatbestände und …” „… Rechtfertigungsgründe gleich behandelt, also bei einem Irrtum über die jeweiligen tatsächlichen Voraussetzungen jeweils …” „… Wirksamkeit der Einwilligung noch nicht.37 b) Irrtum: Der Wirksamkeit einer Einwilligung kann ferner ein …”

Alleintäterschaft S. 335-351

„… vergifteten Schnapses in Fall 16 zu bejahen. Irrtumsprobleme Irrtum über die Tatherrschaft u Fall 17 …” „… II 2; Spendel Lange-FS 147 (167 ff); Welzel § 15 V. 5 Sog. Irrtum über den konkreten Handlungssinn …” „… sich der Irrtum auf den „konkreten Handlungssinn“, insbesondere auf Art und Ausmaß des bewirkten …”

Grundlagen S. 239-246

„… gelangende) Versuch ist eine Form des Irrtums; man spricht von einem – im Verhältnis zu § 16 I S. 1 …” „… beim Irrtum über normative Tatbestandsmerkmale, die das Bestehen bestimmter Rechtsverhältnisse – wie zB …” „… subjektiven Vorstellung abweicht. Daher besteht kein Grund, hinsichtlich eines vorsatzausschließenden Irrtums …”

Anstiftung S. 359-367

„… Rechtsfolge dieses Irrtums4 im Hinblick auf die Teilnahmefähigkeit der begangenen Haupttat aus. Bestimmen …” „… Ausnahme zulassen, dass der Irrtum des Täters für den Anstifter außerhalb der Grenzen des nach allgemeiner …” „… Lebenserfahrung Voraussehbaren liegt. Dann sei ein vorsatzausschließender Irrtum – iSe wesentlichen Abweichung vom …”

Sonstige Rechtfertigungsgründe S. 173-177

„… , erscheine es unbillig, ihm das Risiko eines schuldlosen Irrtums aufzubürden. Denn unstreitig ist es für die …” „… Notwehrrecht des Festgenommenen eingeschränkt sein kann, wenn sich der Festnehmende erkennbar in einem Irrtum …” „… eine irrtümliche Falschlieferung vorliegt. Daher muss der Verbraucher die Sache weder zurückgeben noch …”

Mittäterschaft S. 352-358

„… beteiligt war und nun irrtümlich davon ausgeht, der andere (M) setze zur Tatbestandsverwirklichung an. n …” „… Schein-Mittäter nur in der Vorstellung des bzw der anderen mit der Tat beginnt.35 Exzess und Irrtum u Fall 3: V …” „… . Irrtum über Verfolger Nach hM ist kein Exzess gegeben, wenn ein Mittäter – wie X in Fall 4 – bei der …”

Definitionen S. 408-427

„… nach dem milderen Gesetz bestraft werden.◄ Definitionen 412 Begriff Definition Irrtum Unkenntnis oder …” „… Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte …” „… der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.◄ Begriff …”

Notwehrexzess S. 198-203

„… vertretene Mindermeinung will hier § 33 analog heranziehen, wenn der Irrtum unvermeidbar war21 oder den durch …” „… die vermeintliche Abwehrhandlung Betroffenen ein erhebliches Verschulden am Irrtum des Verteidigers …”

Der Deliktsaufbau S. 53-60

„… hinsichtlich der Frage, ob der Irrtum über die tatsächlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungstatbestands …” „… dreigliedrigen Aufbau ausgeht, beim Irrtum über die tatsächlichen Voraussetzungen aber analog § 16 den Vorsatz …”

Unechte Unterlassungsdelikte S. 299-317

„… Unterlassungsdelikt keiner besonderen Prüfung eines Pflichtwidrigkeitszusammenhangs.20 Vorsatz und Irrtum u Fall 6: A …” „… Tatbestandsmerkmalen der unechten Unterlassungsdelikte gehören.21 b) Irrtum: Hinsichtlich der Garantenstellung kann es …” „… hinsichtlich einer Garantenstellung im Irrtum, so kann er immer noch, wenn er um die andere weiß, aus diesem …”

Arten des Vorsatzes S. 126-135

„… ff; Schroth, Vorsatz und Irrtum, 1998, 11 ff; in der Sache auch BGH NJW 1979, 1512 m. Anm. Otto NJW …” „… möglichen Irrtums über den Kausalverlauf § 27 Rn 43 ff. C. Das vorsätzliche Begehungsdelikt§ 14 136 38 …”

Der Vorsatz S. 122-125

„… Kaufmann, A.-GS 317 ff. 2 Zum Irrtum über den Kausalverlauf vgl § 27 Rn 43 ff. 3 Ausf. hierzu § 14 Rn 12 ff …”

Mutmaßliche Einwilligung S. 168-172

„… jeder geringfügige Irrtum des Patienten zur Strafbarkeit wegen Körperverletzung führt, wird allerdings …”

Die Straftat als Normwiderspruch S. 47-52

„… Regelung der Irrtümer in §§ 16 f, der sich indirekt die Stellung des Vorsatzes als subjektives …”

Fahrlässigkeit S. 269-289

„… können.5 Fahrlässigkeit ist also ein auf die Tatbestandsverwirklichung bezogener Irrtum, der nicht …” „… als ein „verschuldeter Irrtum über die Kausalität der Handlung“6 bezeichnet. In diesem Sinne …”

Grundlagen S. 320-334

„… das Geschehen steuernden Hintermanns60 einen anderen Menschen irrtümlich verletzt, dennoch der Vorwurf …”

Rücktritt vom Versuch S. 253-268

„… auch der Irrtum über die Erfolgsvermeidung durch bloßes Aufgeben weiteren Handelns nicht strafbefreiend …”

Objektive Zurechnung beim Erfolgsdelikt S. 87-106

„… Irrtum befindet.48 Exemplarisch: Übergibt A seinem Nachbarn N ein Beil, das die übliche Beschaffenheit …”

Der Inhalt des Deliktstatbestands S. 71-74

„… Erfolgsdelikte). 7 Näher zur Irrtumsproblematik § 27 Rn 23 ff. 8 Vgl W-Beulke Rn 131; Roxin I § 10/58 mwN. § 9 …”

Grundlagen S. 136-140

„… 2002, 964 ff. 20 Zu den Irrtumsproblemen vgl § 29 Rn 11 ff. 21 Umf. Darstellung bei NK-Paeffgen Vor …”

doi.org/10.5771/9783845260037

Dimitrios Linardatos - Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

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Dimitrios Linardatos

Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 812 2013

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Maßgeblicher Restitutionsgrund: Irrtum S. 422-426

„… ) Maßgeblicher Restitutionsgrund: Irrtum Anders als nach deutschem Sachrecht ist für eine bereicherungsrechtliche …” „… Bereicherungsanspruchs für den hier interessierenden Problemkreis der Anweisungsfälle kommt dem „mistake“ (Irrtum)1569 …” „… des Irrtums als hinreichender Restitutionsgrund war im Laufe der Zeit mehreren divergierenden …”

Irrtümer, bezogen auf die Anweisung S. 444-447

„… bereits an einem beachtenswerten Irrtum des Zahlungsdienstleisters und folglich an einem Restitutionsgrund …” „… .1664 b) Irrtümer, bezogen auf die Anweisung Aus dem zuvor Gesagten ergibt sich zwangsläufig, dass prima …” „… facie ein Rückforderungsanspruch der Zahlstelle gegen den Begünstigten gegeben ist, wenn sie im Irrtum …”

Irrtümer, die sich auf das Deckungsverhältnis beziehen S. 438-444

„… Für die Darstellung des Bereicherungsausgleichs ist im Folgenden vom Irrtum als Restitutionsgrund …” „… auszugehen, sodass differenziert werden muss zwischen Irrtümern bezogen auf das Deckungsverhältnis und …” „… Irrtum über die anhand der Weisung konkretisierte Verpflichtung der Zahlstelle zur Zahlungsausführung …”

Elemente einer ungerechtfertigten Bereicherung S. 427-430

„… 427 b) Bezugspunkte des Irrtums Dabei können vorliegend im wesentlichen zwei Bezugspunkte für eine …” „… irrtümliche Zahlung des Zahlungsdienstleisters differenziert werden: Zum einen kann der Irrtum die Anweisung …” „… ausging.1595 Des Weiteren kann ein Irrtum des Zuwendenden dann gegeben sein, wenn er mit seiner Leistung …”

Anfechtbarkeit des Überweisungsauftrags im europäischen Rechtsraum S. 407-408

„… Irrtumsanfechtung vom Vertrauensschutz des Empfängers in rechtsvergleichender Darstellung s. Kramer, Irrtum, S. 45 …” „… Anfechtungsrecht zahlreicher Rechtsordnungen kommt es vorrangig darauf an, ob der Irrtum für den …” „… ausgeschlossen anzusehen, wenngleich in den meisten Fällen hierbei zugleich ein Irrtum des Kunden gegeben sein …”

Bereicherungsausgleich im Common Law nach Umsetzung der ZDRL S. 434-438

„… Falle einer irrtümlichen Zahlung durch die Bank danach gefragt werden, ob eine Schuld im …” „… nicht anzunehmen sein, wenn sich der Irrtum der Bank auf das Vorliegen einer wirksamen Anweisung bezog …” „… , S. 190; Birks/Beatson (1976) LQR 92, 188 ff.; Meier, Irrtum und Zweckverfehlung, S. 66; Solomon …”

Korrekturversuche S. 447-449

„… ein Irrtum bezogen auf die Anweisung selbst – entsprechend dem tatsächlichen Vermögensfluss – stets …” „… gleichzeitig auf das Deckungsverhältnis bezogener Irrtum nichts ändern. Versucht man die unterschiedlichen …” „… Konstellationen abstrakt auf einen Nenner zu bringen, so deuten vorstehende Erwägungen darauf hin, dass Irrtümer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Common Law 421a) Maßgeblicher Restitutionsgrund: Irrtum 42217 b) Bezugspunkte des Irrtums 427c) Elemente …” „… ) Irrtümer, die sich auf das Deckungsverhältnis beziehen 438b) Irrtümer, bezogen auf die Anweisung 444c …”

Seitenblick: Bereicherungsausgleich im Common Law S. 421-422

„… : Irrtum Anders als nach deutschem Sachrecht ist für eine bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von …” „… hier interessierenden Problemkreis der Anweisungsfälle kommt dem „mistake“ (Irrtum)1569 als …”

Rechtsnatur des Anspruchs S. 453-460

„… kausaler Irrtum des Zahlungsdienstleisters, der praktisch zum Grundsatz der Direktkondiktion führt. Als …” „… Rückabwicklung. O. Sofern sich ein Irrtum des Zahlungsdienstleisters nur auf das Deckungsverhältnis bezieht …” „… Übrigen greift bei Irrtümern, bezogen auf die Anweisung selbst, stets ein direkter Bereicherungsanspruch …”

Einleitung S. 361-364

„… widerrufenen1346 Anweisung, der irrtümlichen Überweisung der Zahlerbank an den falschen Empfänger,1347 der …” „… Larenz/Canaris, SchuldR II/2, § 70 VI, S. 247; Meier, Irrtum und Zweckverfehlung, S. 70; Kümpel WM 01, 2273 (2274 …”

Teilweise unklare Rechtsfolge S. 283-287

„… irrtümlich handelnden Gläubiger vorzugehen und etwaig entgangene Zinsvorteile oder entstandene Dispozinsen zu …” „… missbräuchlich, irrtümlich oder trotz nicht ordnungsgemäßer Leistungserfüllung den Betrag einzuziehen versucht …”

Bereicherungsausgleich nach Ausführung i.S.d. § 675r I S. 1 BGB S. 152-163

„… ist. 602 Larenz/Canaris, a.a.O. 603 Larenz/Canaris, SchuldR II/2, § 70 VI, S. 247; Meier, Irrtum und …” „… einem Irrtum über die Identität des Empfängers. Nichtsdestotrotz erbringt die Zahlerbank erfolgreich …” „… auf Irrtums- bzw. Versehensfälle des Zahlungsdienstleisters beschränkt sein, vgl. bspw. Otto/Stierle …”

Dogmatische Umsetzung S. 399-405

„… setzen oder eine Botenmacht einräumen. Folglich kann in der irrtümlichen Zahlung der Zahlstelle weder …” „… irrtümlich un- 1505 Als eine Form des konkreten Vertrauensschutzes auch der von MüKo-BGB-Casper, 6. Aufl …”

§ 9 Schnittstellen des Zahlungsdiensterechts mit dem sonstigen nationalen Sachrecht S. 361

„… widerrufenen1346 Anweisung, der irrtümlichen Überweisung der Zahlerbank an den falschen Empfänger,1347 der …”

Zusammenfassung einiger Ergebnisse S. 451-452

„… . 1686 Allgemein hierzu Meier, Irrtum und Zweckverfehlung, S. 83 f. 452 E. Für die …”

Abschließende Betrachtung S. 449-450

„… , wenn eine wirksame Anweisung des Kunden gegeben war und sich der Irrtum der Zahlstelle nur auf das …”

Die Entreicherungseinrede des § 818 III als Folgeproblem, sonstige Folgefragen und abschließende Betrachtung S. 405-406

„… irrtümlich un- 1505 Als eine Form des konkreten Vertrauensschutzes auch der von MüKo-BGB-Casper, 6. Aufl …”

Regelungszweck S. 409-410

„… Erkennbarkeit des Irrtums als einschränkendes Kriterium für das Anfechtungsrecht mit dem Hinweis auf den …”

Literaturverzeichnis S. 499-522

„… Schadensersatzrechts, Wien 2010. Ders., Anm. zu OGH 2 Ob 133/99v, ÖBA 2001, S. 254 – 255. Kramer, Ernst A., Der Irrtum …” „… . Meier, Sonja, Irrtum und Zweckverfehlung – Die Rolle der unjust-Gründe bei rechtsgrundlosen Leistungen …” „… wegen ungerechtfertigter Bereicherung: die Rückabwicklung irrtümlicher oder sonst fehlerhafter …”

Problematik des späteren Wegfalls wirksamer Zahlungsanweisungen nach bisheriger Rechtslage S. 364-366

„… Larenz/Canaris, SchuldR II/2, § 70 VI, S. 247; Meier, Irrtum und Zweckverfehlung, S. 70; Kümpel WM 01, 2273 (2274 …”

Change of position S. 430-433

„… des Empfängers hinsichtlich der irrtümlichen Zuwendung zweifelsfrei der Fall, mithin bei positiver …”

Pflichteninhalt der Zahlungsdienstleister S. 135-150

„… irrtumsbehafteten Disposition; der Empfänger muss durch seinen Vertragspartner verursachte Schäden auf dem …”

Regelungskonzept der Richtlinie S. 376-378

„… zulasten eines Minderjährigen nicht erfolgt, oder aber ob eine irrtumsbehaftete Anweisung des Kunden zur …”

doi.org/10.5771/9783845249506

Kathleen Winter - Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

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Kathleen Winter

Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 21 2010

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Anfechtung wegen Irrtums S. 171-172

„… , 2239; Wisskirchen/Worzalla, DB 1994, 577, 581; 172 A. Anfechtung wegen Irrtums Wenig bedeutsam ist …” „… falsch eingeschätzt hat.713 Der Irrtum einer schwangeren Arbeitnehmerin über die mutterschutzrechtlichen …” „… daher genauso wenig zur Anfechtung wie ein Irrtum über die sozialrechtlichen Folgen eines …”

Anfechtung wegen arglistiger Täuschung S. 172-176

„… 172 A. Anfechtung wegen Irrtums Wenig bedeutsam ist die Anfechtung wegen Inhalts- oder …” „… die Rechtsfolgen des Aufhebungsvertrags nicht erkannt oder falsch eingeschätzt hat.713 Der Irrtum …” „… ein Irrtum über die sozialrechtlichen Folgen eines Aufhebungsvertrags.714 B. Anfechtung wegen …”

Grundsätze, aus denen Aufklärungspflichten folgen können S. 43-68

„… Vertragspartners zu beseitigen.185 Irrtümer, die eine Partei, wenn auch schuldlos, bei der anderen während der …” „… Vertragsverhandlungen hervorgerufen hat, muss sie noch rechtzeitig korrigieren, wenn sie den Irrtum der anderen Partei …” „… geschäftlichen Unerfahrenheit oder aufgrund eines offensichtlichen Irrtums von falschen Informationen ausgeht …”

Übertragung der Prinzipien, die für das allgemeine Zivilrecht entwickelt wurden S. 96-114

„… . 115. 102 b) Offensichtlicher Irrtum des Arbeitnehmers Treuwidrig erlangt der Arbeitgeber weiterhin …” „… informierter Vertragspartner einen offensichtlichen Irrtum des Arbeitnehmers erkennt und diesen forciert oder …” „… den Irrtum des Arbeitnehmers bewusst zum eigenen Vorteil ausnutzt. Nach einer Abwägung beider …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Offensichtlicher Irrtum der Gegenseite 52 b) Offensichtliche Rechts- und Sprachunkenntnis 54 c) Offensichtliche …” „… ) Ausnutzen der Schwäche des Arbeitnehmers 100 b) Offensichtlicher Irrtum des Arbeitnehmers 102 3. Besondere …” „… Irrtums 172 B. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 172 I. Täuschung über zukünftige Tatsachen? 173 …”

Pflichtmindernde bzw. -ausschließende Umstände S. 116-119

„… seine Rechtsund Sprachunkenntnis, ein offensichtlicher Irrtum, eine persönliche Behinderung oder auch …” „… sind, den Vertragszweck bzw. die -erfüllung zu vereiteln oder zu gefährden offensichtlicher Irrtum …”

Pflichterhöhende Umstände S. 115-116

„… seine Rechtsund Sprachunkenntnis, ein offensichtlicher Irrtum, eine persönliche Behinderung oder auch …”

Anpassungen in zeitlicher Hinsicht? S. 195-198

„… Verantwortlichkeit des Kontrahenten für den Irrtum des Anfechtenden.848 Auch insofern ist eine Anpassung daher nicht …”

Mögliche Aufklärungspflichten S. 74-80

„… Bedenkzeit bzw. Aufklärung diesen Irrtum hätte erkennen können und den Aufhebungsvertrag ent- 332 Burkard …”

doi.org/10.5771/9783845227412

Julian Glandien - Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht

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Julian Glandien

Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 13 2018

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Irrtümer im Markenstrafrecht S. 185-326

„… Irrtümern im Urheberstrafrecht. Seine Ergebnisse, die er mit der herrschenden Irrtumslehre erzielt …” „… der Irrtumsfragen vernachlässigt werden kann.773 I. Irrtümer über das Tatobjekt der Marke § 143 I Nr …” „… bei Irrtümern über die Inhaberschaft der Marke keine Unterschiede zur herrschenden Irrtumslehre. 9 …”

Irrtumslehre im Kernstrafrecht S. 24-145

„… Grundlagen der Irrtumslehre im Kernstrafrecht zu erörtern, bevor die Irrtumsproblematik im Markenstrafrecht …” „… Tatbestands- und Verbotsirrtum zu gelangen. A. Irrtum über Tatumstände nach § 16 I 1 StGB Ausgangspunkt …” „… 2008, 385; Schlehofer, S. 4 ff. A. Irrtum über Tatumstände nach § 16 I 1 StGB 25 Gesetzgeber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… VII. Irrtum im Rahmen eines Blanketts (§ 52 WaffG) 142 E. Gesamtergebnis zur Irrtumslehre im …” „… Irrtumslehre 276 3. Irrtum über den Schutz bestimmter geschäftlicher Bezeichnungen 276 4. Irrtümer über …” „… . Irrtum über Tatumstände nach § 16 I 1 StGB 24 I. Gesetzlicher Tatbestand 24 II. Umstand 26 III …”

Literaturverzeichnis S. 345-355

„… Strafgesetzen, JuS 2015, 769–777 ders.: Der Irrtum über das Verbot im Wirtschaftsstrafrecht, NStZ 2013, 65–72 …” „… Verbandsübereinkunft und Madrider Abkommen, Kommentar, 6. Auflage, Berlin/New York 1990 Darnstädt, Thomas: Der Irrtum …” „… Irrtum, Jura 1990, 421–431 Göpfert, Wolfgang W.: Die Strafbarkeit von Markenverletzungen, zugleich Diss …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-344

„… . Andernfalls handelt es sich um einen rechtlichen Irrtum und damit allenfalls um einen nicht vorsatzrelevanten …” „… Tatsachen kann diesbezüglich einen untauglichen Versuch begründen. Dies führt dazu, dass ein Irrtum über …” „… a, b. 1171 Vgl. Kap. 5 B I 3 c. Kapitel 7: Zusammenfassung der Ergebnisse 342 8. Der Irrtum …”

Einleitung S. 17-23

„… weltweit bekannten Marke »Apple«2. Kann sich T im Strafverfahren auf etwaige Irrtümer berufen …” „… Schadensersatzpflicht aufgrund fahrlässiger Begehung auch bei vorsatzausschließenden Irrtümern zumeist bestehen bleibt …” „… Doppelirrtum und dem Irrtum über Tatbestandsalternativen – gelingen als auch die etwaige Folgefrage der …”

Versuchsbegründende Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht S. 327-336

„… Irrtumslehre – um einen Irrtum in tatsächlicher Hinsicht und damit um einen Versuch.1151 Realistischer …” „… Hildebrandt, S. 290 f.; Reinbacher, S. 277 (»nur ein umgekehrter Irrtum über die tatsächlichen …” „… Täter von der Registrierung aus, kann er sich zudem nicht mehr auf einen Irrtum über die vom DPMA …”

Versuchsbegründende Fehlvorstellungen im Kernstrafrecht S. 146-174

„… Tatsubjekts? Diskutiert wird dies vor allem bei Irrtümern über die Täterstellung im Rahmen von Sonderdelikten …” „… Tatsubjekt nicht mehr ein. Wenn sich der Täter aufgrund eines Irrtums über den Zeitpunkt der Ernennung schon …” „… alle Tatbestandsmerkmale gleichwertig.621 Es leuchtet nämlich wenig ein, denselben Irrtum …”

Einführung ins Markenstrafrecht S. 175-184

„… 175 Kapitel 4: Einführung ins Markenstrafrecht Bevor die besonderen Irrtumskonstellationen …” „… erörternden Irrtumskonstellationen diskutiert. C. Bedeutung in der Praxis Zur praktischen Bedeutung des …” „… .). Die irrtumsrechtlichen Fragestellungen decken sich daher oftmals im Hinblick auf die Schutzobjekte …”

doi.org/10.5771/9783845293943

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