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Walter Bayer, Elisabeth Koch - Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung bei GmbH und GmbH & Co. KG

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Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.)

Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung bei GmbH und GmbH & Co. KG

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 50 2018

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Holger Altmeppen Einberufung der Gesellschafterversammlung einer GmbH auf Verlangen der Minderheit S. 41-52

„… Einberufung der Gesellschafterversammlung einer GmbH auf Verlangen der Minderheit Professor Dr …” „… . Holger Altmeppen Einleitung Die Einberufung einer Gesellschafterversammlung der GmbH erfolgt durch den …” „… , in welchem der Minderheitsgesellschafter eine Abstimmung über einen nach der Satzung der GmbH …”

Ulrich Noack Der Versammlungsleiter im GmbH-Recht S. 53-78

„… Eine GmbH hat zwei Gesellschafter: Einer ist mit 51%, der andere mit 49% beteiligt. Zu Beginn der …” „… ? Kammergericht v. 12.10.2015 - 22 W 74/152 Zwei Gesellschafter sind mit je 51 % und 49 % an einer GmbH in …” „… Versammlungsleitung zu übernehmen; die Satzung der GmbH trifft diesbezüglich keine Vorgaben. Bei der Abstimmung …”

Detlef Kleindiek Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen, Legitimationswirkung der Gesellschafterliste und einstweiliger Rechtsschutz S. 79-108

„… . 10.2.2014 – 14 U 40/13, GmbHR 2015, 431; Bayer in Lutter/Hommelhoff, GmbHG (Fn. 4), Anh § 47 Rz. 38 f m.w.N …” „… Ulmer/Habersack/Löbbe, GmbHG (Fn. 4), § 34 Rz. 46 ff.; B. Wagner, Der Status des GmbH-Gesellschafters nach der …” „… , GmbHG (Fn. 4), § 16 Rz. 26. Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen 83 Missachtung gesetzlicher »Eckdaten …”

Hartmut Wicke Dos and don‘ts bei der Einberufung und Durchführung von Gesellschafterversammlungen S. 11-40

„… , 1107. 86 Vgl. etwa Michalski/Römermann, GmbHG, 2. Aufl., § 48 Rn. 748; MüKo GmbH/ Liebscher, 2. Aufl …” „… ; Hesselmann/Tillmann/Mueller- Thuns/Wenzel, Handbuch GmbH & Co. KG, 21. Aufl. 2016, S. 371. 162 Scholz/K. Schmidt, GmbHG, 11 …” „… der GmbH nimmt ihre Zuständigkeit im Wege von Beschlüssen wahr, die nach dem gesetzlichen Regelmodell …”

Walter Bayer Vorwort S. 5-10

„… „Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung bei GmbH und GmbH & Co. KG“ gehalten wurden. Die Fokussierung eines …” „… über 1 Mio. GmbH und GmbH & Co KG, zum anderen aus der großen Streitanfälligkeit der diskutierten …” „… und BeschlussfeststellungV. 32 Protokollierung der BeschlüsseVI. 35 Gesellschafterversammlung der GmbH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung bei GmbH und GmbH & Co. KG Walter Bayer/Elisabeth …” „… .) Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung bei GmbH und GmbH & Co. KG Nomos BUT_Bayer_4564-7.indd 3 07.12.17 12:40 …”

Andreas Pentz Die Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers – Umsetzung, Beschlussmehrheiten, Abberufungsbeschränkungen – S. 109-147

„… Abberufbarkeit Nach § 38 Abs. 1 GmbHG ist die Bestellung der Geschäftsführer einer GmbH jederzeit widerruflich …” „… 1997, 696 f.; Goette, Die GmbH, 2. Aufl. 2002, § 8 Rz. 31; Altmeppen in Roth/Altmeppen, GmbHG, 8. Aufl …” „… – 6 U 953/56, BB 1956, 938 = GmbHR 1957, 105 (LS); das weitere dortige Argument, bei einer GmbH könne …”

doi.org/10.5771/9783845288178

Benedikt van Bömmel - Insolvenzanfechtung von upstream guarantees im GmbH-Konzern

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Benedikt van Bömmel

Insolvenzanfechtung von upstream guarantees im GmbH-Konzern

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 35 2009

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Die GmbH S. 25

„… 25 D. Zusammenfassung in materieller Hinsicht I. Die GmbH Bevor die einzelnen Möglichkeiten der …” „… Definition zu entwickeln. Raiser hat aus den §§ 1, 5, 13 GmbHG in Anlehnung an § 1 AktG ausgeführt, die …”

Insolvenzfähigkeit der GmbH S. 59

„… . Insolvenzfähigkeit der GmbH Als juristische Person (§ 13 Abs. 1 GmbHG) ist die GmbH insolvenzfähig (§ 11 Abs. 1 S. 1 …” „… fort208. Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird die GmbH gem. § 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG aufgelöst …” „… in das Handelsregister ein (§ 11 Abs. 1 GmbHG) und besteht bis zur Vollbeendigung der Gesellschaft …”

Eingreifen der §§ 30, 31 GmbHG gegenüber der Muttergesellschaft S. 35-51

„… des Empfängers stellt sich weiterhin die Frage: Kann die GmbH die nach § 30 GmbHG verbotene Leistung …” „… , selbst wenn er eine Unterbilanz der GmbH rechnungsmäßig ausgleiche111. Denn dieser Anspruch habe zwei …” „… Jahre GmbH-Gesetz, 335, 350f. 115 zur Erstattungspflicht nach § 31 Abs. 1 GmbHG: Hommelhoff, FS …”

Geltung des Auszahlungsverbotes des § 30 GmbHG im GmbH-Konzern S. 33-34

„… I. Geltung des Auszahlungsverbotes des § 30 GmbHG im GmbH-Konzern Die Anwendung der §§ 30, 31 GmbHG …” „… im GmbH-Konzern ist nicht unumstritten72. Die Unanwendbarkeit des § 30 GmbHG in diesem Zusammenhang …” „… die GmbH diesbezüglich keine eindeutige gesetzliche Regelung, allerdings soll es angesichts der …”

Eingreifen der §§ 30, 31 GmbHG gegenüber dem Sicherungsnehmer (Kreditinstitut) S. 53-58

„… GmbH oder ihrer Gläubiger zumindest bedingt vorsätzlich handelte183. Neben diesen Stimmen aus der …” „… könnte der Gefahr begegnet werden, dass die GmbH durch die Zwischenschaltung eines Dritten …” „… Geschäftsführer oder Gesellschafter bewusst zum Schaden der GmbH zusammenwirkt189. Gemeint sind mithin die Fälle …”

Literaturverzeichnis S. 197-208

„… Management Buy-Out einer GmbH -Eine Bewährungsprobe der Kapitalsicherung im GmbH-Recht, GmbHR 1990, S. 544 …” „… , Jan, Darlehen der GmbH an Gesellschafter und Sicherheiten aus dem GmbH-Vermögen für …” „… Maßnahmen“ für eine Reform des Gläubigerschutzes in der GmbH GmbHR 2006, S. 505 - 513 Ders …”

Konzept des BGH vor dem Urteil vom 16.07.2007 S. 163-165

„… Gläubigern der GmbH684. Wäre grundsätzlich eine Haftung der Gesellschafter gem. § 13 Abs. 2 GmbHG …” „… Fähigkeit einer abhängigen GmbH zur Bedienung ihrer Verbindlichkeiten nimmt und infolgedessen die …” „… erforderlichen Mittel entzieht, der GmbH bei Nichtisolierbarkeit und insoweit fehlender …”

Positionen der Literatur - Akzessorische Durchgriffshaftung S. 165-166

„… unbeschränkt für die Erfüllung oder das Erfüllungsinteresse ihrer gegen die GmbH gerichteten Verbindlichkeiten …” „… zunächst auf die Befriedigung ihrer Verbindlichkeiten aus dem GmbH- 687 Witte/Mehrbrey, MDR 2007, 7, 10 …” „… , 2133, 2139; Schön, ZHR 168 (2004), 268, 284; allgemein zur Durchgriffshaftung in der GmbH insbesondere …”

Die Kritik von Nassall S. 166-167

„… der Vergleichbarkeit der Interessenlage die persönliche Inanspruchnahme eines Gesellschafters der GmbH …” „… Sicherung einer ordnungsgemäßen Liquidation einer GmbH durch das Gesetz ein ausreichendes und effektives …” „… die Erstattungspflicht der GmbH-Geschäftsführer nach § 64 Abs. 2 GmbHG und die Anfechtung wegen …”

Stellungnahme S. 186-187

„… von GmbH-Gesellschaftern für die Verbindlichkeiten der GmbH gelten782. IV. Stellungnahme Die …” „… gesetzgeberische Intention des § 93 InsO erforderte es, diese Vorschrift für die GmbH bei Fällen des …” „… würden. Insoweit ist nicht ersichtlich, dass dieses Risiko eines Gläubigerwettlaufs bei einer GmbH nicht …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 187-188

„… präventive Aufgabe zu, die davor schützt, dass GmbH-Gesellschafter unter Ausnutzung der Rechtsform der GmbH …” „… ersichtlich, dass dieses Risiko eines Gläubigerwettlaufs bei einer GmbH nicht genau dem entspricht, wie es …” „… geltend machen, den einzelnen Gläubigern der GmbH fehlte die Aktivlegitimation. Bei Ablehnung des …”

BAG Urteil vom 14.12.2004 und BGH Urteil v. 25.7.2005 S. 185-186

„… Gesellschaftsgläubiger auch bei einer unbeschränkten Haftung von GmbH-Gesellschaftern für die Verbindlichkeiten der GmbH …” „… ein Haftungsdurchgriff der Gesellschaftsgläubiger auf die Gesellschafter einer GmbH wegen …” „… Insolvenzverwalter geltend gemacht werden. Die GmbH gehört aber grundsätzlich nicht zu den von § 93 InsO erfassten …”

Vergleich der Voraussetzungen von Existenzvernichtung und Insolvenzanfechtung S. 169-173

„… Verlängerung des für die GmbH existenzwich- 700 Haas, ZIP 2006, 1373, 1375. 701 Vgl. Uhlenbruck/Hirte, InsO …” „… Voraussetzungen stellen insoweit im Hinblick auf Maßnahmen, welche auf eine kalte Liquidation der GmbH zielen …” „… sollte den Bestandsschutz der GmbH i.S.d. Grundsatzurteils „Bremer Vulkan“ – soweit er nicht schon durch …”

Nichtigkeit der Besicherung nach § 134 BGB S. 51-53

„… des Empfängers stellt sich weiterhin die Frage: Kann die GmbH die nach § 30 GmbHG verbotene Leistung …” „… Erfüllungsgeschäftes die Sicherheit von der GmbH zurückgefordert werden könnte. Zugleich wäre es der GmbH möglich, der …” „… Kapitalbindung ist im Recht der GmbH nicht so stark ausgeprägt wie 160 Reemann, MittRhNotK 1996, 113, 126. 161 …”

Stellungnahme unter Berücksichtigung des neuen dogmatischen Ansatzes S. 187

„… präventive Aufgabe zu, die davor schützt, dass GmbH-Gesellschafter unter Ausnutzung der Rechtsform der GmbH …” „… ersichtlich, dass dieses Risiko eines Gläubigerwettlaufs bei einer GmbH nicht genau dem entspricht, wie es …” „… geltend machen, den einzelnen Gläubigern der GmbH fehlte die Aktivlegitimation. Bei Ablehnung des …”

Eröffnung und Beendigung des Insolvenzverfahrens S. 59-60

„… . Insolvenzfähigkeit der GmbH Als juristische Person (§ 13 Abs. 1 GmbHG) ist die GmbH insolvenzfähig (§ 11 Abs. 1 S. 1 …” „… fort208. Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird die GmbH gem. § 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG aufgelöst …” „… in das Handelsregister ein (§ 11 Abs. 1 GmbHG) und besteht bis zur Vollbeendigung der Gesellschaft …”

Funktion der Kapitalerhaltungsvorschriften S. 32-33

„… I. Geltung des Auszahlungsverbotes des § 30 GmbHG im GmbH-Konzern Die Anwendung der §§ 30, 31 GmbHG …” „… im GmbH-Konzern ist nicht unumstritten72. Die Unanwendbarkeit des § 30 GmbHG in diesem Zusammenhang …” „… die GmbH diesbezüglich keine eindeutige gesetzliche Regelung, allerdings soll es angesichts der …”

Unterschiede auf der Rechtsfolgenseite S. 181-185

„… AktG764. Auch die ökonomischen Ziele, welche durch die Zurverfügungstellung der Rechtsform der GmbH und …” „… . Andererseits wäre diese Rechtsfigur der GmbH zweckentfremdet worden, wenn sich die Gesellschafter durch einen …” „… Gesellschaftsgläubiger auf die Gesellschafter einer GmbH wegen „existenzgefährdenden Eingriffs“ auch dann in Betracht …”

Bisheriges Haftungskonzept S. 185

„… ein Haftungsdurchgriff der Gesellschaftsgläubiger auf die Gesellschafter einer GmbH wegen …” „… Insolvenzverwalter geltend gemacht werden. Die GmbH gehört aber grundsätzlich nicht zu den von § 93 InsO erfassten …”

Literatur S. 186

„… von GmbH-Gesellschaftern für die Verbindlichkeiten der GmbH gelten782. IV. Stellungnahme Die …” „… gesetzgeberische Intention des § 93 InsO erforderte es, diese Vorschrift für die GmbH bei Fällen des …” „… . 780 Vetter, ZIP 2003, 601, 606; Keßler, GmbHR 2002, 945, 950; HamKomm/Pohlmann, InsO, § 93, Rn. 7 …”

Haftung der Schwestergesellschaft S. 173-181

„… 173Eventualvorsatz hinsichtlich der die Gläubiger schädigenden Vernichtung seiner GmbH haben muss …” „… daher erforderlich, den Gläubigern einer in einem qualifizierten Konzern eingebundenen GmbH die …” „… Risikokapital an ihrer Schwester beteiligt ist und insoweit keine Gesellschafterin der geschädigten GmbH ist741 …”

Grundüberlegung 2 S. 153-154

„… Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz; Rn. 298. 154sein, weil die Bestellung von …” „… Benachteiligung ankäme. 649 Wittig, in: Karsten Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz …”

Die Kritik von Dauner-Lieb S. 167-168

„… Bereitschaft des Gesetzgebers, sich des Gläubigerschutzes in der GmbH anzunehmen, verlören die Argumente, an …” „… Gesellschaftsgläubigern ausgestaltet, aber mit einer Subsidiaritätsklausel im Verhältnis zu den §§ 30, 31 GmbH versehen …” „… aus Existenzvernichtungshaftung gem. § 826 BGB gegenüber Erstattungsansprüchen aus §§ 30, 31 GmbHG …”

Kein Vorrang des Gesellschaftsrechts S. 168-169

„… Verhältnis zu den §§ 30, 31 GmbH versehen ist, aufgibt. Stattdessen knüpft der Senat die …” „… Verlängerung des für die GmbH existenzwich- 700 Haas, ZIP 2006, 1373, 1375. 701 Vgl. Uhlenbruck/Hirte, InsO …” „… Erstattungsansprüchen aus §§ 30, 31 GmbHG nicht subsidiär sein, vielmehr bestehe zwischen ihnen - soweit sie sich …”

Kein normiertes nationales Konzerninsolvenzrecht S. 20-21

„… sich demgemäß über das gesetzliche Leitbild der konzernfreien GmbH dergestalt hinweggesetzt, dass GmbHs …” „… unverbundene, konzernfreie GmbH. Vielfach wird in der Literatur sogar bedauert, der Rechtswissenschaft sei es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zusammenfassung in materieller Hinsicht 25 I. Die GmbH 25 II. Einheitliche Haftungsmasse 25 III. Stellungnahme 27 …” „… gesellschaftsrechtlichen Kapitalerhaltungsregeln 33 I. Geltung des Auszahlungsverbotes des § 30 GmbHG im GmbH-Konzern 33 II …” „… mit beschränkter Haftung 59 I. Insolvenzfähigkeit der GmbH 59 II. Eröffnung und Beendigung des …”

Schlussbetrachtung S. 189-196

„… , dass GmbH-Gesellschafter unter Ausnutzung der Rechtsform der GmbH dieser und ihren Gläubigern teils …” „… Sicherheit mit einem Geschäftsführer oder Gesellschafter bewusst zum Schaden der GmbH zusammenwirkt. Gemeint …” „… . Damit wird dem Schutzcharakter des § 30 Abs. 1 GmbHG Rechnung getragen, indem das gebundene Kapital …”

Insolvenzanfechtung gegenüber dem Sicherungsnehmer/Kreditgeber gem. § 134 InsO S. 93-145

„… Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz, Rn. 1062. 538 Wittig, in: Karsten Schmidt/Uhlenbruck …” „… , Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz, Rn. 1062. 539 Obermüller, ZInsO, 2002, 97, 101 weist in …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-18

„… Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht FK Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung FS Festschrift GmbHR GmbH …”

Grundüberlegung 1 S. 153

„… Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz; Rn. 298. …”

Die Kritik von Rubner S. 167

„… Bereitschaft des Gesetzgebers, sich des Gläubigerschutzes in der GmbH anzunehmen, verlören die Argumente, an …”

Das Urteil des BGH vom 16.07.2007 S. 168

„… Verhältnis zu den §§ 30, 31 GmbH versehen ist, aufgibt. Stattdessen knüpft der Senat die …” „… Erstattungsansprüchen aus §§ 30, 31 GmbHG nicht subsidiär sein, vielmehr bestehe zwischen ihnen - soweit sie sich …”

Stand der rechtswissenschaftlichen Überlegungen S. 21

„… gesetzliche Leitbild der konzernfreien GmbH dergestalt hinweggesetzt, dass GmbHs als Unternehmen an anderen …”

Grundsätzlich keine Gläubigerbenachteiligung S. 152-153

„… Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz; Rn. 298. …”

Konsolidation über Insolvenzpläne S. 24-25

„… Hinsicht I. Die GmbH Bevor die einzelnen Möglichkeiten der materiellen Zusammenfassung geschildert werden …” „… rechtswissenschaftlichen Literatur überlassen, eine solche Definition zu entwickeln. Raiser hat aus den §§ 1, 5, 13 GmbHG …”

Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft S. 145-146

„… der Muttergesellschaft Die Insolvenzanfechtung erfährt im Insolvenzverfahren der GmbH im Verhältnis zu …” „… Unternehmensverbänden Ehricke, KTS 1996, 209, 218 ff. 616 Böcker, GmbHR 2004, 1257, 1263. 146II. Insolvenzanfechtung …”

Zusammenfassung bei einem Gericht S. 21-23

„… gesetzliche Leitbild der konzernfreien GmbH dergestalt hinweggesetzt, dass GmbHs als Unternehmen an anderen …”

Einheitliche Haftungsmasse S. 25-27

„… 25 D. Zusammenfassung in materieller Hinsicht I. Die GmbH Bevor die einzelnen Möglichkeiten der …” „… Definition zu entwickeln. Raiser hat aus den §§ 1, 5, 13 GmbHG in Anlehnung an § 1 AktG ausgeführt, die …” „… außerhalb des Konzerninsolvenzrechts für den faktischen GmbH-Konzern im Rahmen des Bedarfs eines …”

Besonderheiten im Konzernverbund S. 154-158

„… Benachteiligung ankäme. 649 Wittig, in: Karsten Schmidt/Uhlenbruck, Die GmbH in Krise, Sanierung und Insolvenz …”

Vom Auszahlungsbegriff des § 30 Abs. 1 GmbHG erfasste Formen der Auszahlung S. 34-35

„… GmbH-Konzern für anwendbar hält83. II. Vom Auszahlungsbegriff des § 30 Abs. 1 GmbHG erfasste Formen der …” „… ; 282; vgl. auch Michalski/Heidinger, GmbHG, § 30, Rn. 120. Schilmar, DB 2004, 1411, 1413; Böcker, GmbHR …” „… , GmbHR 2003, 356, 358; Lutter/Hommelhoff, GmbHG, § 30, Rn. 8. 86 BGHZ 31, 258, 276. 87 RGZ 136, 260 …”

Die zwei Säulen Kapitalerhaltungsregeln und Insolvenzanfechtung S. 30-31

„… zwei Säulen des Kapitalerhaltungsrechts (§§ 30, 31 GmbHG) und den Vorschriften über die …” „… Eigenkapitalerhaltungsvorschriften der Tochtergesellschaften (§ 30 Abs. 1 GmbHG) kollidieren können57. Demnach sollten aufsteigende …” „… GmbHG, vgl. dazu Hölzle, ZIP 2003, 1376, 1377. 53 Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur …”

Ausgestaltung von „upstream guarantees“ und wirtschaftlicher Hintergrund S. 31-32

„… Unternehmen zurückgreifen. C. Funktion der Kapitalerhaltungsvorschriften Gem. § 30 GmbHG darf das zur …” „… ist und nach § 31 GmbHG zurückzuzahlen ist69. Die Ausschüttungsverbote sollen die Aufrechterhaltung …” „… einer ausreichenden Haftungsmasse zum Schutze der Gläubiger gewährleisten. Die §§ 30, 31 GmbHG gewähren …”

Adressaten des Auszahlungsverbotes S. 35

„… 35 eines Gesellschafters angenommen, denn § 30 GmbHG enthalte seinem Sinn nach nicht nur ein Verbot …” „… rechtlichen Form88. III. Adressaten des Auszahlungsverbotes Die Vorschrift des § 31 Abs. 3 GmbHG legt fest …” „… . IV. Eingreifen der §§ 30, 31 GmbHG gegenüber der Muttergesellschaft Zunächst stellt sich die Frage …”

Erleichterte Anfechtung gegenüber nahe stehenden Personen S. 70-71

„… Mertens, ZHR 143 (1979), 174, 175. 276 Mertens, ZHR 143 (1979), 174, 175. 277 Vgl. Uhlenbruck, GmbHR …”

Verschärfung der Insolvenzanfechtung gegenüber Kreditinstituten S. 71-78

„… Mertens, ZHR 143 (1979), 174, 175. 276 Mertens, ZHR 143 (1979), 174, 175. 277 Vgl. Uhlenbruck, GmbHR …”

Insolvenzanfechtung gegenüber der Muttergesellschaft gem. § 133 Abs. 2 InsO S. 147-149

„… Ehricke, Das abhängige Konzernunternehmen in der Insolvenz, S. 52. 631 Böcker, GmbHR 2004, 1257, 1263 …”

Insolvenzanfechtung der Sicherheitenbestellung/Zahlung auf die Sicherheit gem. § 134 InsO S. 149-150

„… Ehricke, Das abhängige Konzernunternehmen in der Insolvenz, S. 52. 631 Böcker, GmbHR 2004, 1257, 1263 …”

Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf die Durchsetzung der Rechte S. 160-161

„… Anwendung des § 93 InsO auf665. Für den GmbH-Konzern kommt jedoch eine analoge Anwendung des § 93 InsO in …”

Einleitung S. 162-163

„… ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die §§ 30 f. GmbHG (aufgrund ständiger Erosion des Mindestkapitals …”

doi.org/10.5771/9783845219301

Heinz Rotermund, Andrea Schubert - Bankkaufmann/Bankkauffrau: Fit für die mündliche Prüfung

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Heinz Rotermund, Andrea Schubert

Bankkaufmann/Bankkauffrau: Fit für die mündliche Prüfung

2017

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7 Natur & Büro GmbH S. 121-138

„… GmbHSituationDie Natur & Büro GmbH, ein Großhandelsbetrieb für ökologische Büroartikel, hat ihren Sitz nach Bamberg …” „… Natur & Büro GmbH1. Eröffnung eines Kontos für eine GmbH ........................... 1222 …” „… eröffnen. Eröffnen Sie, wenn möglich, für die Natur & Büro GmbH das Konto. Außerdem will Herr Friesner mit …”

8 Geschäftsführer Joachim Friesner S. 139-162

„… Natur & Büro GmbH, Joachim Friesner, hat sich entschieden, auch sein Privatkonto bei der AZUBI-Bank zu …” „… füh-ren. Sie kennen Herrn Friesner aus der Kontobeziehung zur Natur & Büro GmbH und wissen daher, dass er …” „… Geschäftsbeziehung zur GmbH. Fragen Sie ihn, ob er sich mit seiner Frau schon eingelebt hat, und ob er Zeit hatte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Praetoria Verlag GmbH & Co. KG, RegensburgDieses E-Book ist nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Alle …” „… Friesner, 17 Jahre alt 97Natur & Büro GmbH 121Geschäftsführer Joachim Friesner 139Unternehmerin Monika …”

Ihr Weg zum Prüfungserfolg S. 7-10

„… bedauerlicherweise. Die Natur & Büro GmbH eröffnet bei unserer Bank ein Konto, nimmt einen Kredit auf und lässt sich …” „… mit der Kontoführung der GmbH sehr zufrieden ist, eröffnet er logischerweise auch ein Privatkonto bei …”

6 Elisabeth Friesner, 17 Jahre alt S. 97-120

„… Industriekauffrau bei der Robert Bosch GmbH Staatliche Förderung6102 www.WALHALLA.deKontospiegel: Elisabeth …” „… alleinstehend Ausbildung zur Industriekauffrau bei der Robert Bosch GmbH Bausparen in der Ansparphase6112 …” „… Friesner, Ge-schäftsführer der Natur & Büro GmbH, wissen Sie, dass sie sich im Betrieb weitergebildet hat …”

10 Stichwortverzeichnis S. 191-192

„… Genussschein 48Gesprächskompetenz 12girocard 27, 106, 109, 142Girogo 110GmbH, Kontoeröffnung 122Grundbuch …”

doi.org/10.5771/9783802948602

Maximilian von Rom - Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

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Maximilian von Rom

Insolvenzsicherung und Jahresabschlussgestaltung durch doppelseitige Treuhandkonstruktionen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 25 2010

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GmbH als Treuhänder S. 139-141

„… ff. und 58 ff. GmbHG). – Geschäftsanteile an einer GmbH können zwar gemäß § 15 Abs. 5 GmbHG …” „… . B. GmbH als Treuhänder Die GmbH eignet sich als Treuhänder vor allem für konzernübergreifende …” „… nicht bekannt. I. Gründe für und gegen die GmbH Die Gründe für und gegen eine GmbH als Treuhänder sind …”

Eingetragene Vereine als Treuhänder S. 108-139

„… werden355. Geschäftsanteile an einer GmbH können zwar gemäß § 15 Abs. 5 GmbHG vinkuliert werden, bleiben …” „… absichern. Bei einer GmbH ist dies nicht möglich (§ 37 Abs. 2 GmbHG). Diese Vorteile bedingen aber zugleich …” „… die in der Praxis ebenfalls verwendete GmbH behandelt. Bei der Untersuchung dieser beiden Rechtsformen …”

Verbandsrechtliche Zugriffsmöglichkeiten S. 156-161

„… Geschäftsführer der GmbH (§ 48 Abs. 1 BGB, § 66 Abs. 1 GmbHG). Bei der Liquidation sind die Begünstigten als …” „… , Rdnr. 5; für die GmbH: § 60 Abs. 2 GmbHG. 553 Vgl. dazu Karsten Schmidt, ZIP 1981, S. 1. 158 mögens …” „… sie bei der GmbH. Wäre der Arbeitgeber hier Alleingesellschafter, so könnte er jederzeit die für eine …”

Hintergrund und Struktur S. 247-248

„… eingetragener Verein oder eine GmbH. Als Verein kann der Treuhänder nur errichtet werden, wenn sein Zweck nicht …” „… beherrscht werden soll. 248 Die GmbH kann dagegen sowohl wirtschaftlich tätig sein, als auch beherrscht …” „… Gefahr besteht insbesondere, wenn der Treuhänder eine vom Arbeitgeber gehaltene GmbH ist. Um sie …”

Wirksamkeit der Sicherung außerhalb der Insolvenz des Arbeitgebers S. 248-249

„… 248 Die GmbH kann dagegen sowohl wirtschaftlich tätig sein, als auch beherrscht werden. Eine allein …” „… Arbeitgeber gehaltene GmbH ist. Um sie auszuschließen, sollte an einer solchen GmbH mindestens ein externer …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-18

„… eigener Vereinsmitgliedschaft des Arbeitgebers 137 B. GmbH als Treuhänder 139 I. Gründe für und gegen …” „… die GmbH 139 II. Konflikte mit der Finanzverfassung der GmbH? 140 § 8 Bankerlaubnispflicht und ihre …” „… Rechtsform der GmbH 145 II. Konzernprivileg bei Treuhändern in der Rechtsform des eingetragenen Vereins 145 …”

Grundsätzliche Bankerlaubnispflicht S. 141-144

„… vergleichbare Rechtshandlung. Das Treugut dient nicht der Finanzierung der GmbH, sondern wird von ihr …” „… bilanzieren. In der Bilanz der GmbH wird es nicht ausgewiesen. Zur Bedeutung des Bilanzausweises für § 30 …” „… umgesetzt wurde, steht es den Gläubigern der GmbH haftungsrechtlich nicht zur Verfügung (dazu § 18 (S. 234 …”

Privilegierung für konzerninterne Treuhandkonstruktionen S. 144-147

„… . I. Konzernprivileg bei Treuhändern in der Rechtsform der GmbH Ist der Treuhänder eine GmbH, die im …”

Literaturverzeichnis S. 257-272

„… Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH, BB 1981, S. 42 Baetge, Jörg / Haenelt, Timo: Pensionsrückstellungen im IFRS-Abschluss …” „… GmbH – Verwertung an den Geschäftsführer verpfändeter, der Altersversorgung dienender, von der GmbH …” „… (Hrsg.) Baumbach, Adolf / Hueck, Alfred: GmbH-Gesetz, Kommentar, 18. Auflage, München, 2006 Beck, Heinz …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… vom 1. Mai 1889 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Oktober 2006 GmbH Gesellschaft mit …” „… beschränkter Haftung GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung vom 20. April 1892 in …” „… . Million MoMiG Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (in der …”

Pfändung von Rückübertragungsansprüchen aus dem Treuhandvertrag S. 161-162

„… : Fällt die 563 Für die GmbH: MünchKomm ZPO/Smid, § 857, Rdnr. 15; Zöller ZPO/Stöber, § 857, Rdnr. 2 …” „… Verwertung von GmbH-Anteilen ausführlich Heuer, ZIP 1998, S. 405 ff.; Roth, ZGR 2000, S. 187 (189 und 214 ff …” „… . 567 Die Pfändbarkeit von GmbH-Anteilen kann demgegenüber nicht ausgeschlossen werden, auch nicht …”

Pfändung der Mitgliedschaftsrechte am Treuhänder S. 162-163

„… allerdings aus einem anderen Grund zu rechtlichen Problemen führen: Fällt die 563 Für die GmbH: MünchKomm …” „… . Für den Verein: Reichert, Vereinsrecht, A III 1.6 (Rdnr. 669). 564 Zur Verwertung von GmbH-Anteilen …” „… GmbH-Anteilen kann demgegenüber nicht ausgeschlossen werden, auch nicht durch Vinkulierung gemäß § 15 Abs. 5 …”

Die Funktionsweise im Überblick S. 75-78

„… Hypothekenbank AG und der Warenhaus Wertheim GmbH übertragen, vgl. den konsolidierten Jahresabschluss der …”

Die vertragliche Umsetzung im Einzelnen S. 78-93

„… notarieller Beurkundung (§ 15 Abs. 4 GmbHG, § 311 b Abs. 1 BGB). § 5 Ein kurzer Hintergrund zum Treuhandrecht …”

Grundlegendes S. 93-95

„… notarieller Beurkundung (§ 15 Abs. 4 GmbHG, § 311 b Abs. 1 BGB). § 5 Ein kurzer Hintergrund zum Treuhandrecht …”

doi.org/10.5771/9783845222165

Carsten Walter - Publizität der Rechnungslegung im internationalen Vergleich

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Carsten Walter

Publizität der Rechnungslegung im internationalen Vergleich

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 72 2012

Results in this title

Einführung der GmbH S. 53-57

„… GmbHG für Banken in der Rechtsform der GmbH gemacht. 56 chung der Jahresbilanz auch für einen großen …” „… Jahre 2009 wieder aufgegeben werden.124 E. Einführung der GmbH Mit Einführung der GmbH im Jahre 1892125 …” „… . 1892, S. 477. 126 Zur Entstehungsgeschichte der GmbH ausführlich Schubert, Die Gesellschaft mit …”

Konzernbilanzrichtlinie S. 81-83

„… auch für Muttergesellschaften in der Rechtsform einer GmbH die generelle Pflicht zur Konzernpublizität …” „… einen werden Muttergesellschaften in der Rechtsform der GmbH & Co. KG von der Konsolidierungspflicht …” „… GmbH & Co. KG in den Anwendungsbereich der Bilanzrichtlinie war äußerst umstritten.294 Obwohl die GmbH …”

Literaturverzeichnis S. 301-345

„… Bilanzrechtsreformgesetzes auf den Jahresabschluß und Lagebericht der GmbH, GmbHR 2005, 201-206 Hicks, J. R.: The Foundations …” „… Accepted Accounting Principles, IStR 2000, 474-480 Apelt, Bernd: Die Publizität der GmbH, Die Regelungen …” „… des BiRiLiG, der Mittelstandsrichtlinie und der GmbH & Co.-Ergänzungsrichtlinie, Berlin 1991 …”

Bilanzrichtlinie S. 74-81

„… Publizitätsrichtlinie enthaltene Vorbehalt zugunsten der GmbH ist erst durch Art. 47 der Bilanzrichtlinie vom 25.07.1978 …” „… Informationsempfängern, wie z.B. den Aktionären, zukommen zu lassen. Bei der GmbH mit ihrem geschlossenen …” „… Studiengruppe für zweckmäßig, bei der GmbH zwischen der internen, an die Gesellschafter gerichteten …”

Interessenwahrung im Gesellschaftsrecht S. 284-293

„… Geschäftsleiter: Die Geschäftsführer einer GmbH haben nach § 51a Abs. 1 GmbHG jedem Gesellschaf …” „… ; Thöni, GmbHR 1989, 246 (248); Merkt, ZGR 2007, 532 (540); G. H. Roth, GmbH und AG, S. 8 ff …” „… in das Gesellschaftsrecht auf die unterschiedlichen Gesellschafterstrukturen von GmbH und …”

Zusammenfassender Überblick S. 111-116

„… handelsrechtlichen Bilanz immer stärkere Berücksichtigung.479 Mit der Einführung der GmbH im Jahre 1892 entstand ein …” „… Gesetzgeber entschied sich schließlich gegen eine Pflicht zur Veröffentlichung der Bilanzen der GmbH.482 Zur …” „… Begründung führte er aus, dass der begrenzte Mitgliederkreis der GmbH – im Gegensatz zu der offenen …”

Kapitalgesellschaften & Co.-Richtlinie S. 83-86

„… . Kapitalgesellschaften & Co.-Richtlinie Die Einbeziehung der GmbH & Co. KG in den Anwendungsbereich der Bilanzrichtlinie …” „… war äußerst umstritten.294 Obwohl die GmbH & Co. KG nicht ausdrücklich in der Bilanzrichtlinie genannt …” „… zunächst im Entwurf des Bilanzrichtliniengesetzes die Einbeziehung der GmbH & Co. KG vorgesehen.296 Nach …”

Preußisches Einkommensteuergesetz S. 51-53

„… Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)123 im Jahre 2009 wieder aufgegeben werden.124 E. Einführung der GmbH Mit Einführung der …” „… GmbH im Jahre 1892125 entstand ein neuer Gesellschaftstyp als Mischform zwischen der individualistisch …” „… . 1892, S. 477. 126 Zur Entstehungsgeschichte der GmbH ausführlich Schubert, Die Gesellschaft mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Einführung der GmbH 53 F. Börsengesetz 57 G. Handelsgesetzbuch 57 § 2: Entwicklung im 20. Jahrhundert 59 A …” „… 50 II. Aktienrechtliche Publizität 51 D. Preußisches Einkommensteuergesetz 51 E. Einführung der GmbH …” „… 53 I. Rechnungslegungspublizität der GmbH 54 II. Zwecke der aktienrechtlichen Publizität 56 F …”

Daihatsu S. 89-90

„… . 04.12.1997 – Rs. C-97/96 (Verband der deutschen Daihatsu-Händler e.V./Daihatsu Deutschland GmbH), Slg. 1997-I …” „… (Verband der deutschen Daihatsu-Händler e.V./Daihatsu Deutschland GmbH), Slg. 1997-I, 6843, ZIP 1997, 2155 …”

Rechnungslegung und Publizität S. 293-296

„… GmbH als Organisationsform für einen kleineren, geschlossenen Kreis von Gesellschaftern konzipiert ist …” „… , entspricht im Wesentlichen der einer GmbH.1561 Entsprechend werden auch die Informationsinteressen der …”

Reform des Aktiengesetzes S. 67-69

„… Publizitätspflicht der GmbH lehnte er ausdrücklich ab.217 Ergänzend muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass …” „… Personenhandelsgesellschaften erstmals auch die GmbH. Nicht erfasst wurde dagegen die Aktiengesellschaft, deren …”

Publizitätsrichtlinie S. 72-74

„… , § 5 Rdnr. 11. 248 Gessler, Diskussionsbeitrag, S. 259; Apelt, Publizität der GmbH, S. 35. 249 Vgl …” „… Publizitätsrichtlinie enthaltene Vorbehalt zugunsten der GmbH ist erst durch Art. 47 der Bilanzrichtlinie vom 25.07.1978 …”

Publizitätsgesetz S. 69-72

„… Personenhandelsgesellschaften erstmals auch die GmbH. Nicht erfasst wurde dagegen die Aktiengesellschaft, deren …” „… Die GmbH ist aus dem Anwendungsbereich des PublG wieder ausgeschieden, als in Umsetzung der 4. und 7 …”

Schlussbetrachtung S. 297-300

„… erforderlich ist. Den Informationsansprüchen des geschlossenen Gesellschafterkreises einer GmbH oder einer …”

Zweites Finanzmarktförderungsgesetz S. 90-92

„… – Rs. C-97/96 (Verband der deutschen Daihatsu-Händler e.V./Daihatsu Deutschland GmbH), Slg. 1997-I …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-34

„… Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG GmbH-Gesetz GmbHR GmbH-Rundschau (Zeitschrift) GoB Grundsätze …” „… Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz FS Festschrift FWB Frankfurter Wertpapierbörse GAAP Generally Accepted Accounting Principles GmbH …”

Zweigniederlassungsrichtlinie S. 86-89

„… Deutschland GmbH), Slg. 1997-I, 6843, ZIP 1997, 2155 mit Anm. Schulze-Osterloh; JZ 1998, 193 mit Anm. Schön. …” „… GmbHG und später § 335a HGB.324 Während die Zweigniederlassungsrichtlinie eine Pflicht zur Offenlegung …” „… , GmbHR 1992, 738; Kindler, NJW 1993, 3301; García, RIW 2000, 590. 324 Vgl. zur Umsetzung Grundmann …”

Einführung in die Problemstellung S. 35-39

„… . C-435/02 (Axel Springer AG ./. Zeitungsverlag Niederrhein GmbH & Co. Essen KG) und C-103/03 (Axel …” „… ?, S. 33 f.; siehe auch Hommelhoff, in: FS Müller, S. 449. 11 LG Osnabrück, GmbHR 2005, 1618. Siehe …” „… dazu Ebke, BB 2005, Heft 45, I; ders., Rechnungslegung und Publizität, S. 91 f.; Schmidt, GmbHR 2005 …”

Inspire Art S. 229-234

„… .“ englischem, schottischem oder irischem, die „GmbH“ deutschem oder österreichischem. Vgl. Leible/Hoffmann …” „… ohnehin nur für inländische juristische Personen (Art. 19 Abs. 3 GG). Siehe dazu Meilicke, GmbHR 2003, 793 …”

Handels- und gesellschaftsrechtliche Offenlegung S. 127-135

„… befolgen, vom Bundesamt für Justiz ___________________________ 587 Apelt, Publizität der GmbH, S. 104 ff …” „… von GmbHs nach § 325 Abs. 1 Satz 4 HGB nicht gemacht zu werden, wenn sich anhand dieser Angaben die …”

Formen der Offenlegung S. 200-207

„… Apelt, Publizität der GmbH, S. 104 ff.; Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, S. 44. 1022 …”

IAS-Verordnung S. 98-100

„… Gesellschaftsrecht, § 8 Rdnr. 60; Grundmann, Europäisches Gesellschaftsrecht, Rdnr. 587; Heuser, GmbHR 2003, 340 (341 …” „… Aufsichtsrechts, S. 95 ff. 401 Hüttemann, BB 2004, 203; Heuser/Theile, GmbHR 2005, 201. 402 Richtlinie 2001/65 …”

Bilanzrechtsreformgesetz S. 100-101

„… ; Heuser/Theile, GmbHR 2005, 201. 402 Richtlinie 2001/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom …” „… Zu den einzelnen Regelungen des BilReG siehe die ausführliche Darstellung bei Heuser/Theile, GmbHR …” „… Heuser/Theile, GmbHR 2005, 201 (204). 411 Heuser/Theile, GmbHR 2005, 201 (204); Kirsch, DStR 2006, 1198. 412 …”

Bilanzkontrollgesetz S. 101-103

„… ausführliche Darstellung bei Heuser/Theile, GmbHR 2005, 201. 407 Zu den Bedenken bzgl. einer Öffnung des …” „… , IAS-Umstellung, S. 77 ff. 410 Heuser/Theile, GmbHR 2005, 201 (204). 411 Heuser/Theile, GmbHR 2005, 201 (204 …”

Grundlagen der Rechnungslegung S. 117-127

„… der Grundlage des Jahresabschlusses ermittelt werden.542 Nach §§ 29, 30 GmbHG haben die Gesellschafter …”

Internationales Gesellschaftsrecht S. 221-224

„… Sitztheorie in Deutschland vgl. Meilicke, GmbHR 2003, 793. 1124 BGH vom 21.03.1986, BGHZ 97, 269 (272). 1125 …” „… , in: Hachenburg, GmbHG, Einl. Rdnr. 127 f. („eingeschränkte Gründungstheorie“); Zimmer …”

Centros S. 224-226

„… , in: Hachenburg, GmbHG, Einl. Rdnr. 127 f. („eingeschränkte Gründungstheorie“); Zimmer …” „… ; dies., ZIP 2003, 925; Lutter, BB 2003, 7; Meilicke, GmbHR 2003, 793; Merkt, RIW 2003, 458; W.-H. Roth …”

Überseering S. 226-229

„… ; Leible/Hoffmann, RIW 2002, 925; dies., ZIP 2003, 925; Lutter, BB 2003, 7; Meilicke, GmbHR 2003, 793; Merkt, RIW …”

Erstreckung auf Drittstaaten S. 234-239

„… . 19 Abs. 3 GG). Siehe dazu Meilicke, GmbHR 2003, 793 (799); Ebke, JZ 2003, 927 (930); ders., in: FS …” „… , GmbHR 2005, 1484; Weller, ZGR 2006, 748; Forsthoff, in: Hirte/Bücker, Grenzüberschreitende …” „… Gesellschaften, § 2 Rdnr. 30. 1210 Vgl. dazu Meilicke, GmbHR 2003, 793 (799). 1211 Ebke, JZ 2003, 927 (930 …”

Gläubigerschutz S. 241-245

„… Behrens, in: Ulmer/Habersack/Winter, GmbHG, Einl. B Rdnr. B 58; ders., IPRax 2004, 20 (24 f.); Eidenmüller …”

Publizität der Rechnungslegung S. 245-252

„… , DNotZ 2004, 21 (31); Wachter, GmbHR 2004, 88 (93); Maul/Schmidt, BB 2003, 2297 (2299); Rehberg, in …” „… : Eidenmüller, Ausländische Kapitalgesellschaften, § 5 Rdnr. 109; a.A. Ebert/Levedag, GmbHR 2003, 1337 (1339 …” „… ); van Efferink/Ebert/ Levedag, GmbHR 2004, 880 (890); Riegger, ZGR 2004, 510 (515 f.). 248 ten beziehen …”

doi.org/10.5771/9783845240473

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