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Bernhard Mittermüller - Umweltschutz im Europäischen Agrarrecht

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Bernhard Mittermüller

Umweltschutz im Europäischen Agrarrecht

Series: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht

Volume 29 2017

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Literaturverzeichnis S. 181-192

„… Europäische Gemeinschaft5 (1979) Härtel Ines, Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union nach …” „… 2013 in juristischer Perspektive, in Edmund (Hrsg), Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen …” „… , Für eine zeitgemäße Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), Stellungnahme Nr. 14, November 2009 Salzburger …”

1. Kapitel. Einleitung S. 15-22

„… . Zu-sammenfassung der Folgenabschätzung. Die Gemeinsame Agrarpolitik bis 2020, SEK (2011) 1154 endg v 20.11.2011, 2 …” „… ) 177. 10 So etwa Burtscher Wolfgang, Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik – eine Perspek-tive …” „… im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG …”

2. Kapitel. Gemeinsame Agrarpolitik: Rechtlicher Rahmen und Ausrichtung S. 23-50

„… außerhalb der Gemeinsamen Marktorganisationen verankerte. Die GAP-Reform von 1999 vertiefte diese …” „… 2. Kapitel. Gemeinsame Agrarpolitik: Rechtlicher Rahmen und Ausrichtung I. Grundlagen „Ziel der …” „… gemeinsamen Agrarpolitik ist es, die Produktivität der Landwirtschaft […] zu steigern.“ 33 Auf den ersten …”

6. Kapitel. Resümee S. 179-180

„… Agrarpolitik (GAP) der EU, http://www.consilium.europa.eu/de/policies/cap-simplifica tion/, 28.8.2017. Zur …” „… , Aktuelle Entwicklungen zur Vereinfa-chung der Gemeinsamen Agrarpolitik – Ein Zwischenstand, AUR 2017/2, 41. …” „… Aufgabe der Agrarpolitik sein, zum Klima- und Um-weltschutz beizutragen. Der Gesetzgeber wird sich dieser …”

3. Kapitel. Gemeinsame Agrarpolitik: Instrumente zur Zielerreichung S. 51-68

„… 3. Kapitel. Gemeinsame Agrarpolitik: Instrumentezur Zielerreichung I. Grundlagen Der rechtliche …” „… Europäische Kommission überprüft, 52 3. Kapitel. Gemeinsame Agrarpolitik: Instrumente zur Zielerreichung Trotz …” „… dazu 5. Kapitel II.B. 54 3. Kapitel. Gemeinsame Agrarpolitik: Instrumente zur Zielerreichung ein. Für …”

4. Kapitel: Agrardirektzahlungen: Ein vielfältiges Instrument S. 69-104

„… Regeln für den Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik (Horizontale GAP-V), BGBl II 2015/ 100 idF 2016/387 …” „… Direktzahlungen siehe etwa Sachverständigenrat für Umweltfragen, Für eine zeitgemäße Gemeinsame Agrarpolitik (GAP …” „… Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr 352/78, (EG) Nr 165/94 …”

5. Kapitel: Agrardirektzahlungen: Determinanten des Umweltschutzes S. 105-178

„… Abs 1 lit a AEUV: „Ziel der gemeinsamen Agrarpolitik ist es [...] die Produktivi-tät der …” „… gemeinsamen Agrarpolitik ist es, a) die Produktivität [...] zu steigern; b) auf diese Weise der …” „… Rahmen von Stützungs-regelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Änderung des Anhangs X der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Instrumenten soll die Gemeinsame Agrarpolitik die Umwelt schonen und das Klima schützen?Wie der Gesetzgeber …” „… .................................................................................... 15 2. Kapitel. Gemeinsame Agrarpolitik: Rechtlicher Rahmen und Ausrichtung …” „… . Gemeinsame Agrarpolitik: Instrumente zur Zielerreichung …”

doi.org/10.5771/9783748930730

Simone Krug - Die Finanzierung der GAP im Kontext des Finanzierungssystems der EU

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Simone Krug

Die Finanzierung der GAP im Kontext des Finanzierungssystems der EU

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 54 2008

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Einleitung: Methode und Gang der Arbeit S. 31-35

„… 31Einleitung: Methode und Gang der ArbeitDie Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Gemeinschaft …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik, ebenso wie im Bereich derHaushalts- und Finanzpolitik, fanden sich jedoch stets …” „… GemeinsamenAgrarpolitik geschaffen. Als solches ist der EAGFL, und dies gilt insbesondereauch für die ihn betreffenden …”

Probleme der Finanzierung der GAP im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU S. 507-521

„… die Gemeinsame Agrarpolitik und ihre Finanzierung eine besondere Herausforderungdar. Die …” „… Mitgliedstaaten in die Gemeinsame Agrarpolitik hatte die Kommission dem Rat am 30. Januar 2002 auch eine …” „… und diebisherige Gemeinsame Agrarpolitik voll auf die neuen Mitgliedstaaten ausgedehnt worden wären …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Finanzierung der GAP 44B) Der Beginn der Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik 45I. Die Errichtung des …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik 51a) Die Endphase des Gemeinsamen Marktes 52b) Die ersten drei Jahre der …” „… 1966 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik 63C) Die Reform des EAGFL und der Erste …”

Die Einbeziehung der Landwirtschaft in den EWG-Vertrag: Ausgangslage bei Gründung der EWG S. 36-41

„… GAP und die Finanzverfassung der EWGDie Gemeinsame Agrarpolitik wurde als Mittel des …” „… den Vertrag miteinbezogen (A). Die Notwendigkeit einerFinanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik ergab …” „… denVorstellungen der Gründungsmitglieder über eine Gemeinsame Agrarpolitik zugrunde lagen. Die nähere Ausgestaltung …”

Die Reform der GAP und die notwendige Anpassung der Vorschriften über die Finanzierung der GAP S. 246-253

„… Durchführung der Gemeinsamen Agrarpolitik, wobei die für die jeweiligenStellungnahmen der Mitgliedstaaten …” „… Verordnung über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik1475 (2). Die ergangenen Regelungen stellen eine …” „… . Mai 1999 über die Finanzierung derGemeinsamen Agrarpolitik, ABl. Nr. L 160 vom 26.6.1999, S …”

Die Beschlüsse zur Reform der GAP S. 296-300

„… die Reformder Gemeinsamen Agrarpolitik.1721II. Die Beschlüsse zur Reform der GAPDie Beschlüsse des …” „… Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik gegen den Widerstand der Kommission undder griechischen …” „… die Mittel zur Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (Teilrubrik 1a) die in der …”

Die Verhandlungen um die Reform der GAP und die Begrenzung der Agrarausgaben im Rahmen der Halbzeitbewertung S. 293-296

„… Fortführung der Gemeinsamen Agrarpolitik in ihrer bisherigen Form gefährdendes Problem beseitigtworden. Die …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik1699 vgl. EU-Chefs besiegeln Osterweiterung, s. Fn. 1683, S. 121700 Rat der …” „… GemeinsamenAgrarpolitik möglich.1705 Diese Übertragung auf die zweite Säule sowie der weitere Finanzbedarf, der sich aus …”

Die Errichtung des EAGFL S. 45-53

„… 45B) Der Beginn der Finanzierung der Gemeinsamen AgrarpolitikDie Finanzierung der Gemeinsamen …” „… derKommission Vorschläge zur Gestaltung und Durchführung der GemeinsamenAgrarpolitik vorgelegt werden, welche …” „… beschließen.7972 vgl. Verordnung Nr. 25 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik vom04.04.1962, EG-ABl …”

Résumé S. 91-96

„… derGemeinsamen Agrarpolitik und der Vorschriften zur inhaltlichen Ausgestaltungder GAP zu sehen. Soweit eine …” „… Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik war in ihren GrundzügenEnde der 60er Jahre abgeschlossen. Die damals …” „… Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik fielen bereits in den 60er Jahren. Der EAGFL wurde Teil des Haushalts …”

Die politische Notwendigkeit einer Finanzierung der GAP S. 44-45

„… einerGemeinsamen Agrarpolitik verpflichtet, die den Zielen des Art. 39 EWG-VertragRechnung tragen musste und an die …” „… Lichte der bis zum Beginn der Gemeinsamen Agrarpolitik durchgeführten Sektorpolitiken der Mitgliedstaaten …” „… landwirtschaftlichen Bevölkerung erfolgt und dies sollte sich auch durchdie Einführung einer Gemeinsamen Agrarpolitik …”

Die Grundlagen für die Probleme der Agrarfinanzierung S. 586-587

„… Notwendigkeiteiner Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik ergab sich hierbei aus den biszum Beginn der GAP …” „… GAP erfolgte mit demErlass der Verordnung Nr. 25 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik …” „… Gemeinsame Agrarpolitik wurde als Mittel des Interessenausgleichs zwischen den Gründungsmitgliedern …”

Die Regelungen zur Gewährleistung der Haushaltsdisziplin im Agrarbereich im Rahmen der Agenda 2000 S. 213-246

„… in das System der direkten Einkommensbeihilfenim Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik jedenfalls …” „… Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik sollte einhergehen mit einer verstärkten Politik zur …” „… eine Änderung der Verordnung über dieFinanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie der Entscheidung …”

Das Fehlen gemeinschaftsrechtlicher Bestimmungen zur Ausrichtung der Höhe der Agrarausgaben an der Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel S. 80-81

„… geregelt.361In den 60er Jahren wurden damit die Grundsteine für die Gemeinsame Agrarpolitik gelegt, die …” „… Gemeinsame Agrarpolitik für die Endphase des GemeinsamenMarktes entwickelt und es wurde die grundsätzliche …” „… der GAPDie Verordnung Nr. 25 bestimmte für die Endphase des Gemeinsamen Marktesdie integrale …”

Die Ausdehnung des Direktbeihilfensystems auf die neuen Mitgliedstaaten S. 289-293

„… ländlichenRaums und 4,687 Mrd. Euro für Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zurVerfügung stehen.1684 Neben den …” „… für die Direktbeihilfen und die sonstigen Maßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik …” „… Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik werden die Direktzahlungen in den neuen Mitgliedstaaten nach …”

Die Verteilungswirkungen der GAP: Problem und mögliche Lösungen S. 408-415

„… unüberwindbaren Widerständen gegenüber. Dies resultiert aus dem der Gemeinsamen Agrarpolitik bzw. der …” „… die Gemeinsame Agrarpolitik, die»Gemeinsame Geschäftsgrundlage« des EWG-Vertrages, auch als Instrument …” „… worden. Da die Gemeinsame Agrarpolitik aber in ihren Wirkungen zunächst ein Instrument des sektoralen …”

Die inhaltliche Ausgestaltung der GAP S. 81-86

„… Grundsteine für die Gemeinsame Agrarpolitik gelegt, die Gemeinsame Agrarpolitik für die Endphase des …” „… , s. Fn. 3, S.2682Die Konsequenz der inhaltlichen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (I), des …” „… Verordnung Nr. 25 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik363 sowie in der Verordnung Nr. 17/64/EWG …”

Der Anstieg der Agrarausgaben S. 97-102

„… das Problem der Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik auf andere Bereiche des Gemeinschaftsrechts …” „… zur gemeinsamen Agrarpolitik (Mitteilung derKommission an den Rat vom 8. Dezember 1980), Bulletin der …” „… GATT-Vereinbarungen nicht von dem Außenschutz der Gemeinsamen Agrarpolitik erfasst wurden469 – nahmen währenddessen …”

Die Agenda 2000 S. 476-507

„… Ausgaben der Gemeinsamen Agrarpolitik nur noch teilweise erstattet würden,? Korrektur der Haushaltssalden …” „… hatten als an den Agrarausgaben.2679 Eine Kürzung des Gesamtausgabenbetrages der Gemeinsamen Agrarpolitik …” „… mit den Grundprinzipien der Gemeinsamen Agrarpolitik, weil die ursprüngliche Begründung für eine 100 …”

Die Verteilungswirkungen des Gemeinschaftshaushalts nach der Süderweiterung und den Reformen im Rahmen des Delors-I-Paketes S. 436-454

„… Einbeziehung der Landwirtschaft in den EWG-Vertrag und die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik zugrunde …” „… unterschiedliche Regelungen mit Einfluss auf die Verteilungswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und die …” „… GemeinsamenAgrarpolitik); Kommission, Die Lage der Landwirtschaft in der Gemeinschaft, Bericht 1993,Brüssel 1994, T/88 …”

Die Bestimmungen über die Landwirtschaft S. 41-44

„… gemeinsamen Agrarpolitik55, die anstelle der nationalen Sektorpolitiken die Regulierungder Agrarmärkte und die …” „… Delegationsleiter vom 21.4.1956, s. Fn. 1455 »Eine gemeinsame Agrarpolitik« umfasst alle denkbaren …” „… Gestaltungsmöglichkeiten, »dieGemeinsame Agrarpolitik« bezeichnet die Agrarpolitik, wie sie im Recht der EWG/EGihre …”

Das Gesetzgebungsverfahren für die sekundärrechtlichen Regelungen der GAP S. 401-402

„… gewinnen.Zum anderen unterliegen auch die sachpolitischen Legislativakte im Rahmender Gemeinsamen Agrarpolitik …” „… Einflussmöglichkeiten auf die Ausgaben für die GemeinsameAgrarpolitik. Diese schwache Rolle des Europäischen Parlaments …” „… Ziele der GAP die Bestimmungen des EG-Vertrages größtenteils wortgleich übernehmen, finden sich auch im …”

Beurteilung der Regelungen zur Begrenzung der Agrarausgaben im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU S. 293

„… Fortführung der Gemeinsamen Agrarpolitik in ihrer bisherigen Form gefährdendes Problem beseitigtworden. Die …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik1699 vgl. EU-Chefs besiegeln Osterweiterung, s. Fn. 1683, S. 121700 Rat der …” „… dieLandwirtschaft abzuschließen, ohne durch die Festlegung absoluter Beträge derbevorstehenden GAP-Reform im Rahmen …”

Die Verteilungswirkungen der Finanzierung der GAP und der Beitritt des Vereinigten Königreiches, Dänemarks und Irlands (Norderweiterung) S. 415-424

„… zu erreichen. Zwar ist die Gemeinsame Agrarpolitik, die»Gemeinsame Geschäftsgrundlage« des …” „… zwischenDeutschland und Frankreich – geschaffen worden. Da die Gemeinsame Agrarpolitik aber in ihren Wirkungen …” „… . VerhandlungspositionenIrland und Dänemark konnten als Agrarexportländer damit rechnen, von der Gemeinsamen Agrarpolitik der EWG …”

Haushaltsdisziplin im Agrarbereich S. 102-111

„… . 729/70 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik,ABl. Nr. L 295 vom 30.12.1972, S. 1485 …” „… die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik zulässig.489Der EAGFL-Ausrichtung unterlag damit seit …” „… Verbesserungen der gemeinsamen Agrarpolitik,ABl. Nr. C 172 vom 13.7.81, S. 32-43; Europäisches Parlament …”

Die Umsetzung der Beschlüsse des Europäischen Rates von Edinburg und die Interinstitutionelle Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin: Fortschreibung und Ergänzung eines bewährten Regelungskomplexes zur Haushaltsdisziplin im Agrarbereich S. 191-210

„… der Verordnung(EWG) Nr. 729/70 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik und als gemeinsame …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik erfolgten Änderungen angepasst. Die Kommission hatteweiterhin zur monatlichen …” „… Disziplinierung der Mitgliedstaaten bei der Durchführung der Gemeinsamen Agrarpolitik.1181 Diese Bestimmungdiente …”

Die Anpassung des Marktordnungsrechts der EG S. 573-575

„… in sechs Jahren zu erreichenden Zielbetrages, da die im Rahmen der GAP-Reform beschlossenen …” „… Anpassung des Marktordnungsrechts der EGDie gemeinsamen Marktorganisationen wurden an die …” „… (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche undstatistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen …”

Der Einfluss des GATT auf den Agrarhandel und das Marktgleichgewicht in der EWG vor Beginn der Uruguay-Runde S. 567-570

„… 5675. Teil:Der Einfluss des Welthandelsrechts auf die Gemeinsame Agrarpolitik und ihre …” „… Uruguay-RundeAuch im Bereich der europäischen Außenhandelspolitik war die GemeinsameAgrarpolitik in ihrer …” „… _ e/agric_e/negoti_e.htm vom 22.10.02), S. 11568Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Festsetzung der …”

Die Reform des EAGFL: Die Ausgabenseite des Fonds S. 64-74

„… Tagung im Januar 1966 in Luxemburgdarauf einigte, über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik …” „… Parlaments237 und eine Mitteilung zur Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik.238Diese Vorschläge wurden im …” „… zur Finanzierung der GemeinsamenAgrarpolitik war, ist auch die Einführung des Eigenmittelsystems …”

Die Verhandlungen über die Agrarregelungen S. 570-573

„… diesem Zeitpunkt bestehen.Während die EG auf der Fortführung ihrer Gemeinsamen Agrarpolitik beharrte …” „… ausführlich zu den Wechselwirkungen von GATT-Verhandlungen und GAP-Reform: Coleman/Tangermann, S. 385-4053112 …” „… in sechs Jahren zu erreichenden Zielbetrages, da die im Rahmen der GAP-Reform beschlossenen …”

Die Finanzierung der GAP und die Krise des leeren Stuhls S. 56-64

„… Verordnung über die Finanz ierung der Gemeinsamen Agrarpolitik? Bestimmungen für die Ersetzung der Fi …” „… betreffend: I. Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik, II. Eigene Einnahmen der Europäischen …” „… – Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik, II – Eigene Einnahmen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, III …”

Résumé S. 402-407

„… Gemeinsamen Agrarpolitik den primärrechtlichen Beschränkungen des Artikels I-53 Absatz 5 des …” „… damit auchüber keinerlei Einflussmöglichkeiten auf die Ausgaben für die GemeinsameAgrarpolitik. Diese …” „… der GAP gewinnen.Zum anderen unterliegen auch die sachpolitischen Legislativakte im Rahmender …”

Die Einführung des Eigenmittelsystems: Die Einnahmenseite des EAGFL S. 74-80

„… dem Wa renverkehr mit Nicht-Mitgliedstaaten, die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik eingeführt …” „… Nichtmitgliedstaaten, die von den Gemeinschaftsorganen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik eingeführt worden sind …” „… der GAPDie Verordnung Nr. 25 bestimmte für die Endphase des Gemeinsamen Marktesdie integrale …”

Die Resultate der Finanzreform von 1993 S. 210-213

„… Die hohen Überdotierungen in den Haushalten vor der Umsetzung der Reform derGemeinsamen Agrarpolitik …” „… die Interinstitutionelle Vereinbarung insoweit eine Verstärkung, als diese nur durch einen gemeinsamen …” „… Parlaments im Rechtsetzungsverfahren warjedoch nicht im Bereich der GAP erfolgt.1239 vgl. hierzu oben S. 202 …”

Beurteilung und Resultate der Regelungen zur Beherrschung der Agrarausgaben im Rahmen der Agenda 2000 S. 253-258

„… Gemeinsame Agrarpolitik voll auf die neuen Mitgliedstaatenausgedehnt worden wären, wäre trotz der Reformen …” „… Beitrittsländer vom Systemder Direktzahlungen zu einer verstärkten Regressivität der Gemeinsamen Agrarpolitik …” „… der Agrarausgaben. Bereits bei der Verabschiedung der GAP-Reformim Rahmen der Agenda 2000 war jedoch …”

Der Einfluss des Welthandelsrechts auf die Gemeinsame Agrarpolitik und ihre Finanzierung S. 596

„… Gesetzgebungsverfahren erfolgen.E) Der Einfluss des Welthandelsrechts auf die Gemeinsame Agrarpolitik und ihre …” „… . Dieser Sonderstatus der Landwirtschaft endete mit der Uruguay-Runde desGATT. Die Fortentwicklung der GAP …” „… Ausgestaltung der GAP und der Höhe der zur Finanzierung einzelner Maßnahmen eingesetzten Mittel als auch der …”

Der agrarpolitische Ansatz zur Ausgabenkontrolle: die Bemühungen um die Beherrschung der Agrarmärkte S. 111-121

„… Hinzu kam die ungleichmäßige Verteilung der Vorteile der Gemeinsamen Agrarpolitik. Zum einen begünstigte …” „… , Bulletin 1987, Beilage 1, S. 20543 vgl. Kommission der EG, Anpassung der gemeinsamen Agrarpolitik …” „… »Überlegungen zur gemeinsamenAgrarpolitik« im Jahr 1980 fest, dass »es beim derzeitigen Stand der …”

Die Verteilungswirkungen der GAP, ihr Einfluss auf die Verteilungswirkungen des Gemeinschaftshaushalts und das Problem der Beitragsgerechtigkeit S. 594-596

„… Welthandelsrechts auf die Gemeinsame Agrarpolitik und ihre FinanzierungDer Ausschluss des Landwirtschaftssektors von …” „… der Verfassung in der Praxis abhängen. D) Die Verteilungswirkungen der GAP, ihr Einfluss auf die …” „… Verteilungswirkungen des Gemeinschaftshaushalts und das Problem der BeitragsgerechtigkeitDie GAP entfaltet in …”

Résumé S. 583-585

„… Agrarreform des Jahres 2003 reformierte Gemeinsame Agrarpolitik im Rahmen der WTO-Verhandlungen zu verteidigen …” „… der GAP und ihrer Finanzierung stehenseit der Uruguay-Runde des GATT in enger Beziehung zu den …” „… Ausgestaltung der GAP und der Höhe der zur Finanzierungeinzelner Maßnahmen eingesetzten Mittel als auch der …”

Beurteilung der Regelungen zur Begrenzung der Agrarausgaben im Zusammenhang mit der Halbzeitbewertung der GAP S. 300-301

„… Halbzeitbewertung der GAPNach den Beschlüssen des Rates vom 26. Juni 2003 über die Reform der Gemeinsamen …” „… Agrarpolitik kann davon ausgegangen werden, dass die dort festgelegtenAusgabenobergrenzen auch nach der …” „… effektive Begrenzung der Agrarausgaben bei gleichzeitiger Verfolgung des Einkommenspolitischen Ziels der GAP …”

Die Rechte des Europäischen Parlaments im Haushaltsverfahren und die Finanzierung der GAP S. 590-594

„… Einflussmöglichkeiten auf die Ausgaben für dieGemeinsame Agrarpolitik. Im Zusammenhang mit der Einführung eigener …” „… der Gemeinsamen Erklärung von 1982 einer Lösung zuzuführen. Die Beseitigung der Konflikte im …” „… Haushaltsverfahren gelangmit der Gemeinsamen Erklärung von 1982 – im Wesentlichen aufgrund des Scheiterns der …”

Die Regelungen der Finanzreform im Rahmen des Delors-I-Paketes zur Haushaltsdisziplin im Agrarbereich S. 128-158

„… (EWG) Nr. 729/70 über die Finanzierung der gemeinsamenAgrarpolitik, ABl. Nr. L 185 vom 15.7.1988, S. 1 …” „… Erhöhung der GAP-Ausgaben ging jedoch keine entsprechende Erhöhung der Agrareinkommen einher, da der Anteil …” „… Agrarausgaben sahdie Kommission wiederum in der Tatsache, dass die Haushaltsmechanismender Gemeinsamen …”

Die Begrenzung der Ausgaben des EAGFL S. 587-590

„… Einflussmöglichkeiten auf die Ausgaben für dieGemeinsame Agrarpolitik. Im Zusammenhang mit der Einführung eigener …” „… die Herstellung der Kohärenz zwischen den Haushaltsbeschlüssenund den Beschlüssen im Rahmen der GAP …” „… der GAP zur Verfügung stehenden Finanzmittel.Die Interinstitutionelle Vereinbarung über die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-30

„… . folgendeFTE-Programm Forschungs-Technologie-Entwicklung-ProgrammGAP Gemeinsame AgrarpolitikGASP Gemeinsame Außen- und …”

Die weitere Ausgestaltung der Finanzierung der GAP S. 53-56

„… der Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik bezogen.155Die Verordnungsentwürfe hatten die …” „… 53? Die gemeinsamen Maßnahmen, die im Hinblick auf die Verwirklichung derZiele des Art. 39151 Abs …” „… . 1 Lit. a) des EWGV beschlossen werden, einschließlich der für das Funktionieren des Gemeinsamen …”

Der Einfluss der MacSharry-Reform der GAP und der Finanzreform im Rahmen des Delors-II-Paketes auf die Verteilungswirkungen der GAP und des Gemeinschaftshaushalts S. 455-476

„… GemeinsamenAgrarpolitik und durch die Umsetzung des Delors-II-Paketes im Vergleich zu einem Status-quo-Szenario zu …” „… der Gemeinsamen Agrarpolitik, durch die die Ausfuhrerstattungen wesentlich gemindert wurden. Da die …” „… MacSharry-Reform der GAP und der Finanzreform im Rahmen des Delors-II-Paketes auf die Verteilungswirkungen der GAP …”

Die Vereinbarungen über die Haushaltsdisziplin im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU S. 283-289

„… Rahmen der in2004 2005 2006Rubrik 1 LandwirtschaftDavon:1a – Gemeinsame Agrarpolitik1b – Entwicklung des …” „… infolge des Beitritts zehn neuer Mitgliedstaaten ohne eine vorherige Reform der GAP ein erheblicher …” „… dieVorschläge der Kommission zur Reform der GAP im Rahmen der Halbzeitbewertung einigen konnten, vereinbarten …”

Die Regelungen zur Ausgabenstabilisierung im Agrarrecht der Gemeinschaft S. 158-169

„… Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik und als gemeinsame Maßnahmen nach Art. 6 Abs. 1 der Verordnung (EWG …” „… Abkehr von dem Grundsatz der GemeinsamenAgrarpolitik dar, dass die Markt- und Preispolitik allein den …” „… Entscheidungen im Rahmen der GAP notwendigen Änderungen der Agrarmarktordnungen (1) sind den Agrarstabilisatoren …”

Die Interinstitutionelle Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung vom 17.5.2006 S. 397-399

„… Ressourcen NOAAußer:- Ausgaben im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für Marktmaßnahmen und Direktbeihilfen …” „… Vereinbarung. Auchdie Rechte des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsverfahren im Bereichder GAP erfahren …”

Rechtliche Qualifikation der Interinstitutionellen Vereinbarungen S. 258-276

„… Beitrittsländer vom Systemder Direktzahlungen zu einer verstärkten Regressivität der Gemeinsamen Agrarpolitik …” „… dieRubrik 1, Teilrubriken 1a (Ausgaben der Gemeinsamen Agrarpolitik) und 1b (Entwicklungdes ländlichen Raums …” „… nicht ganz produktionsentkoppelt und damit im GATT nicht »green-box«tauglich,1539 weshalb die GAP-Reform …”

Das »britische« Problem und das Abkommen von Fontainebleau S. 424-436

„… GAP und das »britische Problem«Das Vereinigte Königreich erhielt mit seinem wenig entwickelten …” „… auf neue Politiken befassten.2389 Der Bericht enthielt insbesondereauch Leitlinien für die Gemeinsame …” „… Agrarpolitik2390, mit deren Hilfe der Anstiegder Agrarausgaben unter Kontrolle gebracht werden sollte.2391 Auch …”

Die Millenium-Runde der WTO S. 575-583

„… geplantenAgrarreform hergestellt.3168 Auch in ihrer Mitteilung zur Halbzeitbewertung derGemeinsamen Agrarpolitik …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik im Rahmen der Halbzeitbewertung3187 vertrat die Europäische Kommission die Ansicht …” „… Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik an denErfordernissen der internationalen Handelsregelungen im Rahmen …”

Die Auswirkungen der Mac Sharry Reform auf die Finanzierung der GAP S. 182-184

„… . 729/701083 über die Finanzierung der GemeinsamenAgrarpolitik1084 und wurden daher in voller Höhe vom …” „… der Gemeinsamen Agrarpolitik von einem Instrument zur Regulierung der Agrarmärkteüber den Preis zu …” „… GAPDie wesentliche Neuerung durch die Reform der Agrarpolitik im Jahr 1992 hinsichtlich der Stützung der …”

Die Interinstitutionelle Vereinbarung vom 6. Mai 1999 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens S. 384-396

„… Konzertierungsverfahren.Zur Vermeidung und Lösung der im Zusammenhang mit der Finanzierung derGemeinsamen Agrarpolitik …” „… GemeinsamenAgrarpolitik (ohne die Ausgaben des EAGFL-Ausrichtung) und die Ausgaben imVeterinär- und Pflanzenschutzbereich …” „… imHaushaltsbereich getroffenen interinstitutionellen Vereinbarungen und gemeinsamen Erklärungen der Organe in …”

Der Vertrag von Maastricht S. 175-176

„… Gemeinsamen Agrarpolitik); Mittel für die FlankierendenMaßnahmen sind dort erstmals für das Jahr 1993 …” „… die Finanzierung der mitdem EU-Vertrag neu eingeführten Politiken (Gemeinsame Außen- und …” „… 1991 ihre Vorschläge für eine umfassende Reform der Europäischen Agrarpolitik.1023 Die Reform sollte …”

Die Änderungen im System der landwirtschaftlichen Einkommensstützung S. 176-181

„… Finanzierung der mitdem EU-Vertrag neu eingeführten Politiken (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und …” „… eine umfassende Reform der Europäischen Agrarpolitik.1023 Die Reform sollte durch eineÄnderung des …” „… des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide, ABl. Nr. L 181 vom …”

doi.org/10.5771/9783845212142

Matthias Ruffert - Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

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Matthias Ruffert (ed.)

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2020

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Ines Härtel § 7 Agrarrecht S. 463-556

„… Gemeinsamen Agrarpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 IV. Die 1. Säule der GAP – gemeinsame …” „… europäische „Gemeinsame Agrarpolitik“ (GAP) und das untrennbar damit verknüpfte europäische Agrarrecht. Im …” „… dann die Grundsätze der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) unter dem stellvertretenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Die Zwei-Säulen-Struktur der Gemeinsamen Agrarpolitik .......................III. 524 Die 1. Säule der …” „… GAP – gemeinsame Marktordnung und Direktzahlungen ...IV. 526 Die 2. Säule der GAP – die Förderung des …” „… . 542 Die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020 ............................................I. 542 Ausblick …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 901-932

„… Gemeinsame Agrarpolitik 1 24, 7 104, 127, 137 ff. – 1. Säule 7 126, 131 – 2. Säule 7 47, 126, 151, 153 f …” „… , nichthoheitlicher 7 156 – Forstpolitik 7 74 – Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020 7 175 – gemeinsamer strategischer …” „… Finanzrahmen 7 175 Stichwortverzeichnis 919 – nationale GAP-Netze 7 199 – Neujustierung 7 197 …”

Matthias Ruffert § 1 Sektorales Wirtschaftsrecht als Teil des europäischen Wirtschaftsrechts S. 37-56

„… politischer Kompromisse. In erster Linie gehört hierzu die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), die sich in der …” „… Gemeinsame Agrarpolitik finanziert wird, wobei der Agrarsektor in Europa eine untergeordnete Rolle spielt …” „… Verbindung Frankreichs und Deutschlands gemeinsam mit Italien und den Benelux-Staaten, zunächst bezogen auf …”

doi.org/10.5771/9783748900238

Peter Käb - Agrarrechtliche Probleme einer multifunktionalen Landwirtschaft

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Peter Käb

Agrarrechtliche Probleme einer multifunktionalen Landwirtschaft

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 58 2010

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Reform der Agrarpolitik S. 75-81

„… ; Knesebeck/Neumair, Grundlagen und Funktionsweisen der Gemeinsamen Agrarpolitik, S. 1 (21). 41 In den Jahren …” „… EGV Rn. 27; Knesebeck/Neumair, Grundlagen und Funktionsweisen der Gemeinsamen Agrarpolitik, S. 1 (25 …” „… Landwirtschaft und Umweltschutz im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik, AgrarR 2002, S. 101 (102); Mögele, in …”

Die Ziele der Agrarpolitik S. 69-71

„… werden.82. Die Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Die Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik sind in …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik zu ihrer zweiten Säule entwickelt hat.3I. Die Ziele der Agrarpolitik Die …” „… Landwirtschaftsgesetzes und für die Gemeinsame Agrarpolitik in Art. 33 Abs. 1 (ex Art. 39) EGV5 niedergelegt. 1. Das …”

Konzentration auf die Marktordnungspolitik S. 71-72

„… Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Die Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik sind in Art. 33 Abs. 1 …” „… (ex Art. 39) EGV niedergelegt: „Ziel der gemeinsamen Agrarpolitik ist es, a) die Produktivität der …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik erkannt,11 jedoch hat man der Markt- und Preispolitik, zunächst im Hinblick auf die 8 …”

Anfänge der Strukturpolitik S. 72-74

„… Gemeinsamen Agrarpolitik wird insbesondere dem GATT-Uruguay-Abkommen zugeschrieben. Die GAP war jahrzehntelang …” „… . 433. 13 Vgl. Knesebeck/Neumair, Grundlagen und Funktionsweisen der Gemeinsamen Agrarpolitik, S. 1 (14 …” „… Vorplanung, S. 25; Knesebeck/Neumair, Grundlagen und Funktionsweisen der Gemeinsamen Agrarpolitik, S. 1 (22 …”

Literaturverzeichnis S. 431-443

„… / Knesebeck, Axel v. d./ Neumair, Simon-Martin (Hrsg.), Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) vor dem …” „… 1972, S. 157 ff. Ders., Zum Recht der gemeinsamen Agrarpolitik in der Europäischen …” „… , Martin/Hebauer, Christine/Heißenhuber, Alois, Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik - Überlegungen für …”

GATT-Uruguay-Abkommen S. 74-75

„… Einfluss auf die Reformen der Gemeinsamen Agrarpolitik wird insbesondere dem GATT-Uruguay-Abkommen …” „… der Effizienz der Agrarstrukur; ABl. 1991 L 218/1. 31 Vgl. Lontzek, Die Gemeinsame Agrarpolitik, AUR …” „… Umweltschutz im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik, AgrarR 2002, S. 101; Mögele, in: Dauses, Handbuch des …”

Vorwort S. 7-26

„… . Die Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 71II. Konzentration auf die Marktordnungspolitik 71III …” „… 68D) Zusammenfassung 68§ 4 Agrarpolitische Rechtfertigung einer multifunktionalen Landwirtschaft 69A …” „… ) Die Entwicklung der Agrarpolitik 70I. Die Ziele der Agrarpolitik 701. Das Landwirtschaftsgesetz 702 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-32

„… Gemeinsame Agrarpolitik GATT General Agreement on Tariffs and Trade GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls grds …” „… „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ GAL Gesetz über eine Altershilfe für Landwirte GAP …”

doi.org/10.5771/9783845224657

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Jahrbuch der Europäischen Integration 2010

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Jahrbuch der Europäischen Integration 2010

Series: Jahrbuch der Europäischen Integration

Volume 2011

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Christian Lippert Agrar- und Fischereipolitik S. 120-127

„… Milcherzeuger ver bessert werden.3 Diskussionen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 Die erheblichen …” „… zeitgemäße Gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Stellungnahme, November 2009 …” „… Maßnahmen und Direktzahlungen - die so genannte erste Säule der Gemeinsa men Agrarpolitik (GAP) - 41 …”

Ole Funke, Jan Seifert Haushaltspolitik S. 164-173

„… Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) stärker auf dieses Ziel hin ausgerichtet werden. Integratives Wachstum soll …” „… Herbst 2010 mit dem 5. Kohäsionsbericht und der Mitteilung zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP …” „… Gemeinsamen Agrarpolitik, und der Eigenmittel, einschließlich der Ausgleichszahlung an das Vereinigte …”

Bettina Reiter Chronologie S. 518-535

„… die EU-Agrarpolitik zur Verlangsamung des Klimawandels beitragen könne, und dass die Gemeinsame …” „… Agrarpolitik (GAP) nach 2013 durch die verstärkte Schaffung von Synergien zwischen der EU-Agar- und Umwelt …” „… verändern. Soziales Europa: Die EU-Kommission veröffentlicht einen Vorschlag für ein gemeinsames EU-Programm …”

doi.org/10.5771/9783845228044

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