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Tobias P. Maass - Handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehr

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Tobias P. Maass

Handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehr

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 55 2012

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Regelungen hinsichtlich des Dienstleistungshandels gemäß GATS S. 65-69

„… 65 IV. Regelungen hinsichtlich des Dienstleistungshandels gemäß GATS Die bisher dargestellten …” „… GATS-Regime für den Dienstleistungsbereich, sowie speziell für den Luftverkehr, Regelungen für Fälle von …” „… Dumping und Subventionen gibt. 1. Entstehungsgeschichte des GATS Dem internationalen Dienstleistungshandel …”

Antidumping- und Antisubventionsregelungen im Warenverkehr unter dem GATT-Regime S. 60-65

„… hinsichtlich des Dienstleistungshandels gemäß GATS Die bisher dargestellten Regelungen sind von ihrem …” „… (Transport-)Dienstleistung handelt, soll im Folgenden untersucht werden, ob es unter dem GATS-Regime für den …” „… . Entstehungsgeschichte des GATS Dem internationalen Dienstleistungshandel fehlte lange Zeit ein entsprechendes …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 69-71

„… multilaterales System268. Festzuhalten bleibt, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt das GATS für den internationalen …” „… Dienstleistungsbereich finden sich derzeit weder im GATS noch in anderen Übereinkommen im Rahmen der WTO270. Der …” „… des internationalen Luftfrachtverkehr in GATS. 266 Näheres zur ICAO unten Teil 2: A.II.1.b). 267 Zu …”

Literaturverzeichnis S. 384-398

„… – Gegenmaßnahmen im Recht der EU und der USA, München, 1998 BARTH, Dietrich, Die GATS 2000-Verhandlungen zur …” „… , Reform of Air Cargo Transport Regulation Through the WTO and GATS, in: 29 Transp. L.J. (2001-2002 …” „… , Robert M. (Hrsg.), gats 2000 – new directions in services trade liberalization, Washington D.C., 2000 …”

Alternativen S. 306-315

„… WTO nicht angerufen werden. Es mangelt auch im GATS an allgemeinen Regelungen, die unilaterale …” „… Antidumpinginstrument entsprechenden Regeln in das GATS aufgenommen wurden, da die Begrifflichkeiten des GATT 1994 sich …” „… . 308 Das Europäische Parlament befürwortet nicht nur die Einbeziehung des Luftverkehrs in das GATS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Antisubventionsmaßnahmen 62IV.Regelungen hinsichtlich des Dienstleistungshandels gemäß GATS 651. Entstehungsgeschichte des …” „… GATS 652. GATS und Antisubventions- und Antidumpingregelungen? 663. Luftverkehr und GATS 67V …”

Einleitung S. 25-28

„… , Weltkartellrecht, 43; NETTESHEIM, 184. Näheres unten Teil 1: A.III. 26 Dienstleistungen (GATS) noch in anderen …” „… im Dienstleistungshandel gibt. Während die Vertragsparteien im GATS festschrieben, dass über genauere …” „… bisher in den Verhandlungen über eine Reform des GATS nicht auf5. Mit einer langsamen Öffnung der …”

Rechtsquellen S. 71-80

„… Gebieten kommen wird. Zum anderen kann aber auch den in der built-in-agenda im GATS vorgegebenen …” „… zuständig sei. Die übrigen Erbringungsweisen von Dienstleistungen im Sinne des GATS, die mit einem …” „… GATS und des TRIPS zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten geteilt war308. Mit dem Vertrag …”

Zusammenfassung S. 315-316

„… nicht ersetzen können. Eine Einbeziehung der Subventionskontrolle in den Rechtsrahmen des GATS wäre für …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… States General Accounting Office GATS General Agreement on Trade and Services (Allgemeine …”

Subventionstatbestand S. 187-208

„… GATS sich in Art. XIV GATS extra zwei Bereichsausnahmen im Bereich der direkten Steuern ausbedungen …” „… somit diese Steuerart weitgehend aus dem GATS herausgenommen haben1115. Zudem bleibt noch die …”

Einführung in die Welthandelsordnung S. 52-56

„… über den Handel mit Dienstleistungen (GATS)171. Neben dieser weit reichenden Themenerweiterung ist …”

Die Union und das Welthandelssystem S. 56-60

„… den Handel mit Dienstleistungen (GATS)171. Neben dieser weit reichenden Themenerweiterung ist zudem …”

Subvention S. 40-47

„… GATS ist keine Notifizierungspflicht verankert. Als nützliche, aber unvollständige Quelle kommen daher …”

doi.org/10.5771/9783845235677

Carsten Linnemann - Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs vor dem Hintergrund der Welthandelsordnung (WTO/GATS)

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Carsten Linnemann

Liberalisierung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs vor dem Hintergrund der Welthandelsordnung (WTO/GATS)

Series: Integration Europas und Ordnung der Weltwirtschaft

Volume 33 2007

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Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr S. 82-85

„… hergeleitet, anhand derer er Refonnvorschläge für das GATS diskutiert. 82 3 Standards im Handel mit …” „… Straßengüterverkehrs soll durch die Implementierung von DNK in das GATS erreicht werden. Der internationale Handel mit …” „… Straßentransportdienstleistungen hat im GATS sein erstes multilateral vereinbartes Regelwerk gefunden. Auf internationaler Ebene …”

Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS S. 111-113

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Art"a la carte"-Liberalisierung …” „… Beschränkungen offen gelegt wurden. Die beiden skizzierten strukturellen Probleme des GATS wiegen für den …” „… grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr nicht gering. Sie schmälern den Wert des GATS entscheidend. Sie wirken daher …”

Das GATS unter dem Dach der WTO S. 85-88

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Das vorangegangene Kapitel hat sich mit …” „… beschäftigt. Bei der Implementierung von DNK in das GATS (fünftes Kapitel) müssen ebenso die völkerrechtlichen …” „… Auswirkungen das GATS auf den grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr hat. Um diese Auswirkungen abschätzen …”

Bindungswirkung der innerstaatlichen Regulierung im GATS S. 118-121

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS 5.3.2 Bindungswirkung der …” „… innerstaatlichen Regulierung im GATS Neben Artikel XVI ("Marktzugang") und Artikel XVII ("Inländerbehandlung …” „… : 377). 331 Vgl. Michaelis (2005: 406). 332 Art. VI (1) GATS. 333 V gl. Krajewski (2006: 5). 334 Vgl …”

Einbindung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs in das GATS S. 104-107

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr schritte zu konstatieren. Beide …” „… gegenwärtig nicht absehbar ist. 4.3 Das GATS als Rahmenregelung für den grenzüberschreitenden …” „… Stra-ßengüterverkehr in das Erbringungsarten- und Klassifikationsschema des GATS einzuordnen (Abschnitt 4.3.1). Danach …”

Auswirkungen des GATS auf den grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr S. 110

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Auch die Angebotslisten wurden von …” „… weitere Angebote folgen werden. 4.3.5 Auswirkungen des GATS auf den grenzüberschreitenden Straßen …” „… güterverkehr Um die Auswirkungen des GATS auf den grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr beurteilen zu …”

Allgemeiner Rahmen S. 89-92

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr 4.2 Das GATS als Rahmenregelung für den …” „… Handel mit Dienstleistungen Das Regelwerk des GATS hat sich - so die Präambel des GATS 173 - zum Ziel …” „… Folgenden wird zunächst der allgemeine Rahmen des GATS aufgezeigt (Abschnitt 4.2.1). Danach werden die …”

Institutionelle Bestimmungen S. 100-102

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Die Nachverhandlungen in den Bereichen …” „… See- und Luftverkehr verliefen - gemessen an den definierten Verhandlungszielen des GATS - im …” „… Buchungssysteme vom GATS erfasst werden.235 Die Verkehrsrechte und die mit diesen Rechten verbundenen …”

Anerkennung ausländischer (Berufs-)Qualifikationen S. 98-99

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr ken".21l Ferner dürfen zum Zeitpunkt …” „… das GATS - es besteht also keine Pflicht (!) - die gegenseitige Anerkennung von ausländischen …” „… Anerkennungsregelung zählt zu denjenigen GATS-Vorschriften, die nicht dem MeistbegÜTIstigungsprinzip unterliegen.219 …”

Literaturverzeichnis S. 171-178

„… den internationalen Dienstleistungshandel (GATS). In: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht …” „… Dienstleistungshandels. Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bonn. Barth, D. (2000): Die GATS 2000 …” „… internationalen Straßengüterverkehr. Köln. Bundesarbeitskammer (Hrsg.) (1999): Welthandelsrunde WTO 2000. GATS …”

Sektorale Problembereiche S. 99-100

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr 4.2.5 Sektorale Problembereiche Dem …” „… GATS sind verschiedene Anlagen beigefügt. Sie bilden einen wesentlichen Bestandteil des GATS.223 Die …” „… (Telefon, Telefax etc.) erzielt wurden, sind dem GATS durch "Protokolle" beigefügt.229 Darüber hinaus …”

Listen spezifischer (Liberalisierungs-)Verpflichtungen S. 92-97

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Nach einer Laufzeit von 10 Jahren …” „… GATS betreffen (Transparenzprinzip).191 4.2.2 Listen spezifischer (Liberalisierungs-)Verpflichtungen …” „… ) Rechtswirkung. Die (Länder-)Listen werden Inhalt der vom Mitglied übernommenen GATS- bzw …”

Innerstaatliche Regulierung: Standards und Anforderungen S. 97-98

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Tab. 11: Ausnahmen vom …” „… Präambel zum GATS erkennt grundsätzlich das Recht der Mitglieder an, "die Erbringung von Dienstleistungen …” „… . Art. VI (1) GATS. 210 Vgl. Art. VI (5)(a) i.Y.m. Art. VI (4) GATS. 97 4 Das GATS und der …”

Innerstaatliche Regulierung mit handelsbeschränkender Wirkung S. 115-118

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS wettbewerb).308 Nach Auer u.a …” „… , dass bei GATS-Verhandlungen mit Verhandlungsmassen "gepokert" wird. Die Verhandlungsmasse drückt sich …” „… , welche Instrumente das GATS bereitstellt, um eine welthandelsrechtliche Rückbindung der nationalen …”

Fazit S. 143-150

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS der WTO auf Disziplinen …” „… dass die internen Regulierungen den Verpflichtungen des GATS zur Nichtdiskriminierung auch tatsächlich …” „… verstanden werden, das wiederum zu den zentralen Grundsätzen des GATS gehört.431 Insofern ist als positive …”

Ausarbeitung von Disziplinen durch den Dienstleistungsrat S. 121-125

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS tung von so genannten …” „… Verpflichtungen des GATS zur Marktöffnung und Nichtdiskriminierung entsprechen und dass keine neuen …” „… regulation pursuant to the mandate under Article VI:4 of the GATS before the end of the current round of …”

Problemstellung S. 15-18

„… Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS - General Agreement on Trade in Services) sein erstes …” „… multilateral vereinbartes Regelwerk gefunden. Das GATS verfolgt das Ziel, den internationalen Handel mit …” „… Straßengüterverkehr wird auf multilateraler Ebene grundsätzlich durch das GATS erfasst. Neunenswerte …”

Liberalisierungsforderungen und -angebote in der Doha-Runde S. 109-110

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Die sieben Mitglieder haben jedoch in …” „… Einbindung des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs in das GATS nicht allein eine theoretische Frage …” „… grenz-überschreitenden Straßengüterverkehrs. Es wird allerdings nur Bezug auf Mode I genommen.292 289 Das GATS lässt die …”

Glossar und Register S. 155-170

„… Allgemeinen Rates ist je ein Rat für das ---+ GATT, ---+ GATS und ---+ TRIPS als Hilfsorgan tätig. S. 88 …” „… . Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (General Agreement on Trade in Services, GATS …” „… Handel mit ---+ Dienstleistungen regelt. Ein wesentliches Ziel des GATS ist es, den internationalen …”

Schrittweise Liberalisierung S. 102

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Nach Mitteilung des WTO-Sekretariats …” „… Streitbeilegungsverfahrens erwiesen.253 Trotz dieses Schwachpunktes stellt die Einbindung des GATS in das …” „… Kapitel diskutierte DNK-Modell von hoher Relevanz. 4.2.7 Schrittweise Liberalisierung Das GATS sieht gemäß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Welthandelsordnung(WTO/GATS)Nomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in Germany. Alle Rechte,auch …” „… des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs vor dem Hintergrund der Welthandelsordnung (WTO/GATS …” „… (GATS) beschäftigte, als zwingend. Als Quintessenz konnte damals ein Desiderat konstatiert werden …”

Stand der Verhandlungen S. 102-103

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Nach Mitteilung des WTO-Sekretariats …” „… Streitbeilegungsverfahrens erwiesen.253 Trotz dieses Schwachpunktes stellt die Einbindung des GATS in das …” „… Kapitel diskutierte DNK-Modell von hoher Relevanz. 4.2.7 Schrittweise Liberalisierung Das GATS sieht gemäß …”

Übernommene spezifische Verpflichtungen S. 108-109

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr ("indefinite") definiert, obwohl gemäß …” „… GATS die Ausnahmeregelungen einen Zeitraum von 10 Jahren grundsätzlich nicht überschreiten sollen.2R1 …” „… Durch diese Vorgehensweise wird die eigentliche Intention des GATS in der Praxis deutlich in ihrer …”

Modellübersicht und Modellannahmen S. 128-130

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Wechselt man nun wiederum vom …” „… Einigung und Implementierung von DNK in das GATS wird Transparenz geschaffen, die Vergleichbarkeit von …” „… Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Abb. 28: DNK-Modell zur Entwicklung von Dienstleistungsstandards Ausarbeitung im …”

Ausnahmen von der Meistbegünstigungsregel S. 107-108

„… 4 Das GATS und der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr Freilich schafft erst ein Streitfall …” „… Straßengüterverkehr im GATS vermutlich durch Mode 1 und 4 definiert wird. Während Mode 1 die Transportdienstleistung …” „… " den grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr vom GATS ausgeschlossen.278 Die meisten dieser Ausnahmen …”

Grundlagen S. 19-21

„… , sodann werden die für den Untersuchungs gegenstand relevanten Inhalte des GATS erläutert und schließlich …” „… die Auswirkungen des GATS auf den grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr untersucht. Diese …” „… Kenntnisse über das GATS unter dem Dach der WTO bilden eine wichtige Voraussetzung für das Verständnis des …”

Regulierung durch DNK S. 125-127

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS schließlich auf die …” „… normativen welthandelsrechtlichen GATS-Bindung unterliegen. Das GATS stellt zwar einen rechtlichen Rahmen für …” „… werden kann. Die Implementierung von DNK in das GATS darf nämlich nicht nur unter dem Vorbehalt des …”

Festlegung der (Standard-)Bereiche S. 130-132

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Modell möglichst mit Hilfe …” „… Straßentransportwesen höchstzulässige Abmessungen für den LKW, 389 Die Analyse des GATS in 4.2.5 hat gezeigt, dass auf …” „… . Krancke (2003: 126-127). 391 Auch das vierte Protokoll zum GATS übcr (Basis-)Tc1ekommunikationsdicnst1 …”

Zusammenfassung S. 179

„… grenz-überschreitenden Straßengüterverkehrs vor dem Hintergrund der Welthandelsordnung (WTO/GATS). Das GATS (General …” „… Ebene grundsätzlich durch das GATS erfasst. Trotz der bereits erzielten (regionalen …” „… Dienstleistungsniveauklassen (DNK) im GATS vorgenommen wird. Das DNK-Konzept ist ein internationales …”

Regulierungseffizienz S. 141-143

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS 5.6 Bewertung des DNK-Modells …” „… Regulierungseffizienz Durch die Implementierung von DNK in das GATS wird die Liberalisierung des internationalen …” „… von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Zum zweitgenannten Punkt: Die Ausbreitung der …”

Einleitung S. 15

„… Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS - General Agreement on Trade in Services) sein erstes …” „… multilateral vereinbartes Regelwerk gefunden. Das GATS verfolgt das Ziel, den internationalen Handel mit …” „… Straßengüterverkehr wird auf multilateraler Ebene grundsätzlich durch das GATS erfasst. Neunenswerte …”

Annahmen S. 133-134

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS spezifischen …” „… (Liberalisierungs-)Verpflichtungen werden dem "Protokoll zum GATS über Straßentransportdienstleistungen" beigefügt. Durch die …” „… des Artikels VI GATS. Insofern würde der Ansatz über die "vierte (Listen-)Spalte" eine …”

Entwicklung des internationalen Handels mit Waren S. 21-23

„… 2 Grundlagen Das GATS stellt ein Rahmenabkommen zur Liberalisierung des internationalen Handels mit …” „… , die in den Anwendungsbereich des GATS fällt, unabdingbar. Ausgehend von den Daten über den Welthandel …” „… (Abschnitt 2.2). Die Analyse des GATS (viertes Kapitel) sowie die Implementierung von DNK in das GATS …”

Einftihrung S. 113

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Im vorherigen Kapitel wurde …” „… aufgezeigt, dass sich das GATS faktisch auf einen rechtlichen Rahmen für die Liberalisierung des …” „… von DNK in das GATS wird am Beispiel von Sozialvorschriften bzw. Sozialstandards - beide Begriffe …”

Transparenz S. 143

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS der WTO auf Disziplinen …” „… dass die internen Regulierungen den Verpflichtungen des GATS zur Nichtdiskriminierung auch tatsächlich …” „… verstanden werden, das wiederum zu den zentralen Grundsätzen des GATS gehört.431 Insofern ist als positive …”

Erstellung eines (Liberalisierungs-)Zeitplanes S. 130

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Modell möglichst mit Hilfe …” „… Straßentransportwesen höchstzulässige Abmessungen für den LKW, 389 Die Analyse des GATS in 4.2.5 hat gezeigt, dass auf …” „… . Krancke (2003: 126-127). 391 Auch das vierte Protokoll zum GATS übcr (Basis-)Tc1ekommunikationsdicnst1 …”

Erstellung von Standardtafeln S. 137-139

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Da die Komplexität der …” „… 44 vom 16.02.2000: 1-155). 137 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS …” „… Beschaffung der Daten. 138 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Die …”

Erstellung von Standardtafeln S. 134-136

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS In Phase 2 hat man sich zudem …” „… V gl. Mortimer (2001: 439). 134 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS …” „… ). 135 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Die Angaben in der …”

Zur Notwendigkeit internationaler (Liberalisierungs-)Vereinbarungen S. 114

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS 5.2 Zur Notwendigkeit …” „… Straßengüterverkehr in den zukünftigen GATS-Verhandlungsrunden vermutlich eine größere Rolle einnehmen. 304 • Die …”

Festlegung der DNK S. 136-137

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Die Angaben in der …” „… Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Da die Komplexität der Abgasstandards relativ hoch ist, wird man sich …”

Festlegung der DNK S. 139-140

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS Die Sozialvorschriften für …” „… ) in das GATS Tab. 16: Festlegung der DNK: Sozialstandards , t:: ??er; (1) ,-., (1) ,-., (1)0 …”

Tabellenverzeichnis S. 12

„… des externen Nutzens im Straßenverkehr 72 Tab. 9: Klassifikationsschema des GATS (Auszug) 93 Tab. 10 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… Abkürzungsverzeichnis AETR BTP BSP CEMT CPC DNK DSB DSU EAG EC ECOWAS EfTA EG EU EWR Fn. GATS GATT …”

Transparenz S. 82

„… hergeleitet, anhand derer er Refonnvorschläge für das GATS diskutiert. 82 …”

Rechtssicherheit S. 82

„… hergeleitet, anhand derer er Refonnvorschläge für das GATS diskutiert. 82 …”

Erstellung von Standardtafeln S. 132

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS 5.4.4 Erstellung von Standard …”

Festlegung der DNK S. 132

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS 5.4.4 Erstellung von Standard …”

Einbindung der DNK in die (Länder-)Listen S. 132

„… 5 Implementierung von Dienstleistungsniveauklassen (DNK) in das GATS 5.4.4 Erstellung von Standard …”

Internetwegweiser S. 151-154

„… http://www.wto.org/english/tratop_e/serv_e/serv_sectors_e.htm Auf dieser Webseite kann das jeweils aktuelle (GATS-)Klassifikationsschema (Liste zur …”

Begriff S. 30-31

„… GATS, die an anderer Stelle diskutiert werden.61 52 V gl. Aberle (2003: 96). 53 Anch wenn …”

Standards im Handel mit Straßentransportdienstleistungen: Externe Effekte als Bestimmungsgrund S. 39-41

„… - insbesondere in Hinblick auf die Implementierung von DNK in das GATS (fünftes Kapitel) - ist es daher notwendig …”

Regulierungseffizienz S. 80-82

„… hergeleitet, anhand derer er Refonnvorschläge für das GATS diskutiert. 82 …”

doi.org/10.5771/9783845200392

Felix Geiger - Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

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Felix Geiger

Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 4 2013

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General Agreement on Trade in Services (GATS) S. 263-285

„… Services – GATS).995 Bedeutung kann darüber hinaus dem Übereinkommen über handelsbezogene …” „… Agreement on Trade in Services (GATS)Die Präambel des GATS verdeutlicht dessen Zielsetzung: Die …” „… aller Handelspartner gefördert werden. Indiesem Sinne findet das GATS gemäß seinem Art. I Abs. 1 auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… WTOA. 264General Agreement on Trade in Services (GATS)I. 264Anwendung des GATS auf Direktinvestitionen1 …” „… . 265Einfluss des GATS auf das deutsche Recht2. 267Liberalisierungspflichten des GATS3. 268Marktzugang …” „… (Art. XVI GATS)a) 268Grundsatz der Meistbegünstigung (Art. II GATS)b) 271Inländerbehandlung (Art. XVII …”

Zusammenfassung S. 319-324

„… Rahmen des WTO-Rechts setzt das GATS den Beschränkungen von Direktinvestitionen für den …” „… Dienstleistungssektor Grenzen. Dabei formuliertdas GATS weitgehende Liberalisierungspflichten. Die Wirksamkeit …” „… Art. V GATS eine Differenzierung zwischen Unions- und Drittstaatssachverhalten. Darüber hinaus sieht …”

Multilateral Agreement on Investment S. 287-289

„… ErgebnisDas WTO-Recht wirkt im Anwendungsbereich des GATS auf eine Liberalisierung der …” „… ausländischen Direktinvestitionen hin. Letztlich bleiben dieBestimmungen des GATS jedoch hinter den Vorgaben des …” „… imGegensatz zu den Übereinkommen im Rahmen der WTO (z.B. GATS,TRIMs-Übereinkommen) keinen völkerrechtlichen …”

Behandlungsstandards in der Nachinvestitionsphase S. 303-305

„… als unzulässige Diskriminierungenanzusehen. Ebenso wie im Rahmen des Unionsrechts, des GATS und …” „… entsprechenden Ausführungen im Rahmen des GATS,siehe dazu oben unter Kapitel 8:A.I.3.c) bzw. unter Kapitel 8:A.I …” „… Abs. 3MV ähnlich wie auch Art. V GATS und Art. 10 Kapitalverkehrskodex derOECD vor, dass Vorrechte …”

Code of Liberalisation of Capital Movements S. 289-296

„… im Rahmen der WTO (z.B. GATS,TRIMs-Übereinkommen) keinen völkerrechtlichen Vertrag dar.1095 Vielmehr …” „… . Vgl. den parallelen Ansatzdes Meistbegünstigungsprinzips im Rahmen des GATS, oben unter Kapitel 8:A.I …” „… Kapitaltransfers aus den übrigen Mitgliedstaaten der OECD gewährt werden müssten. Diese Regelung – die Art. V GATS …”

Ergebnis S. 287

„… ErgebnisDas WTO-Recht wirkt im Anwendungsbereich des GATS auf eine Liberalisierung der …” „… ausländischen Direktinvestitionen hin. Letztlich bleiben dieBestimmungen des GATS jedoch hinter den Vorgaben des …”

Zulassung von Investitionen S. 297-303

„… und durch dasGATS in der Praxis kaum eine Rolle.Bilaterale InvestitionsverträgeBilaterale …” „… des Unionsrechts, des GATS und derOECD können hierdurch bestimmte nationale Ungleichbehandlungen …” „… Direktinvestitionen bereits die entsprechenden Ausführungen im Rahmen des GATS,siehe dazu oben unter Kapitel 8:A.I.3.c …”

Agreement on Trade-Related Investment Measures (TRIMs-Übereinkommen) S. 285-287

„… Anwendungsbereich des GATS auf eine Liberalisierung der ausländischen Direktinvestitionen hin. Letztlich bleiben …” „… dieBestimmungen des GATS jedoch hinter den Vorgaben des Unionsrechtszurück. Die genannten ordnungsrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 325-350

„… Allgemeine Übereinkommen über den internationalen Dienstleistungshandel (GATS), EuZW 1994, S. 455 ff.Bartosch …” „… 2012Krancke, Jan: Liberalisierung des internationalen Dienstleistungshandels: Analyse desGATS und …” „… _ members/publications/liberalisierung-des-internationalen-dienstleistungshandels-analy se-des-gats-und-perspektiven-fur-die-zukunftige-handelsliberalisierung/kap954.pdf (Stand: 9.5.2013 …”

Ergebnis S. 297

„… und durch dasGATS in der Praxis kaum eine Rolle.Bilaterale InvestitionsverträgeBilaterale …”

Soft Law S. 296-297

„… Verpflichtungen durch das Unionsrecht und durch dasGATS in der Praxis kaum eine Rolle.Bilaterale …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Allgemeine Zeitungff. folgendeFG FinanzgerichtFn FußnoteFR Finanz-RundschauFS FestschriftGA GeneralanwaltGATS …”

doi.org/10.5771/9783845247830

Thomas Gerassimos Riedel - Rechtsbeziehungen zwischen dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation

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Thomas Gerassimos Riedel

Rechtsbeziehungen zwischen dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation

2008

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Aufgaben und Ziele des IWF im GATS S. 164

„… 164II. Aufgaben und Ziele des IWF im GATS Auch im Allgemeinen Abkommen über den Handel mit …” „… Dienstleistungen(GATS)615 sind die Wechselbeziehungen zum IWF von besonderem Interesse. ImRahmen des Art. XI:2 GATS wird …” „… klargestellt, dass das GATS keinerlei Rechteund Verpflichtungen von Mitgliedstaaten des IWF einschränken soll …”

Aufgaben und Ziele des IWF im WTO-Ü und im GATT 1994 S. 163-164

„… im GATS Auch im Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen(GATS)615 sind die …” „… Wechselbeziehungen zum IWF von besonderem Interesse. ImRahmen des Art. XI:2 GATS wird klargestellt, dass das GATS …” „… :2 b GATS Beschränkungen zur Überwindung von Zahlungsbilanzproblemen im Einklang mit dem IWF-Ü stehen …”

Das Verwaltungsabkommen zwischen der WTO und dem IWF S. 164-170

„… 164II. Aufgaben und Ziele des IWF im GATS Auch im Allgemeinen Abkommen über den Handel mit …” „… Dienstleistungen(GATS)615 sind die Wechselbeziehungen zum IWF von besonderem Interesse. ImRahmen des Art. XI:2 GATS wird …” „… klargestellt, dass das GATS keinerlei Rechteund Verpflichtungen von Mitgliedstaaten des IWF einschränken soll …”

Handels- und Zahlungsverkehrsmaßnahmen S. 173-185

„… GATS (Anhang 1B des WTO-Ü) regelt Art. XI:2 GATS die grundsätzlichen Fälle von …” „… organisationsüberschneidenden Zuständigkeiten zum IWFdahingehend, dass keine Regelungen des GATS die Rechte und Pflichten …” „… bestimmt Art. XI:1 GATS, dass ein Mitgliedsland keine Beschränkungen des Zahlungsverkehrs erlassen soll …”

Empfehlungen im Rahmen einer Ergänzung der Rechtsnormen S. 245-249

„… SCM-Abkommen (Anhang 1A des WTO-Ü), sowie dieArt. XI, XII und XXVI GATS (Anhang 1B des WTO-Ü) und beim IWF Art …” „… GATT 1994, dem SCM-Abkommen und dem GATS eine Beschlussfassung seitens der Ministerkonferenz,die …” „… . XII:5 e GATS. Insofern könnte alsInstrument der Streitvermeidung im Rahmen eines bilateralen …”

Schlussfolgerungen S. 249-250

„… der Feststellungen des IWF gem. Art. XV:2 GATT bzw. Art.XII:5 e GATS, nach der den Parteien die …” „… Streitbeilegungsorgane der WTO bei derAuslegung der Art. XV:2 GATT bzw. Art. XII:5 e GATS infolge ihrer richterlichen …” „… Tatbestandsvoraussetzungen des Art.XV:2 GATT bzw. Art. XII:5 e GATS, wann Konsultationen mit dem Fonds zu führen sind, nicht …”

Frühere und derzeitige Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten S. 127-140

„… GATS und dem TRIPS auf drei grundlegenden Säulen und ist im Anhang dem WTO-Ü beigefügt. Neben diesen …” „… GATSDas Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS / Anhang 1B zum WTO-Ü)524 dient …” „… Liberalisierungsverpflichtungen.525 AlsDienstleistungen werden beim GATS Wertschöpfungen verstanden, die nichtphysischer Natur …”

Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen S. 185-188

„… mit dem IWF-Ü vereinbar sind, unter Art. XV:2 GATT bzw. Art.XII:5 e GATS fallen sowie gem. Art. XV:9 a …” „… GATT bzw. Art. XI:2 GATS gerechtfertigt sind und grundsätzlich keine organisationsüberschneidenen …” „… offiziell eingeführt wurden und unter Art. XV:2GATT bzw. Art. XII:5 e GATS fallen, deren Einführung vom IWF …”

Gegenstand der Untersuchung S. 29-30

„… Zuständigkeits-überschneidungen zwischen dem IWF und der WTO durch Art. XV GATT bzw.Art. XI GATS, die den internationalen …” „… desArt. XV:9 a GATT bzw. des Art. XI:2 GATS grundsätzlich nicht Gegenstand vonStreitigkeiten sein können …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Das GATT 1994 134bb) Das GATS 136cc) Das TRIPS 136b) Forum für Verhandlungen 137c) Streitbeilegung 137 …” „… Ziele des IWF im WTO-Ü und im GATT 1994 16314II. Aufgaben und Ziele des IWF im GATS 164III. Das …” „… ) Zahlungsbilanzbestimmungen in anderen Handelsübereinkommen des WTO-Ü 176c) Zahlungsbilanzbestimmungen im GATS 1762 …”

Auf dem Weg zu einem »neuen Bretton Woods« S. 47-48

„… Dienstleistungen (GATS),106 das Abkommen über handelsbezogeneAspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)107 …” „… 4 plurilaterale Verträge, die freiwillig unterzeichnet werden können. Das GATT 1994, dasGATS, das …”

Einführung S. 171-173

„… , die in Übereinstimmung mit dem IWF-Ü stehen, erlaubt.649 Neben Art. XV GATT sichert zudem Art. XI GATS …” „… (GATT/WTO) betreffen, zwar durch Art. XVGATT bzw. Art. XI GATS eine Abgrenzung vorgesehen, die hinsichtlich …”

Die Etablierung der dritten Säule: vom GATT zur WTO S. 44-47

„… über denHandel mit Dienstleistungen (GATS),106 das Abkommen über handelsbezogeneAspekte der Rechte des …” „… GATT 1994, dasGATS, das TRIPS und das DSU sind als multilaterale Verträge ausgestaltet, so dass …”

Organisatorischer Aufbau der WTO S. 108-114

„… fördern (Art. XXV:1GATS). Mit weiteren Ausschüssen und Arbeitsgruppen – wie dem Ausschuss fürden Handel …” „… von Finanzdienstleistungen und der Arbeitsgruppe für GATS-Regeln– wurden auch diesem Rat weitere …”

Rechtsquellen und Rechtsordnung der WTO S. 114-122

„… Dienstleistungen (GATS) in Anhang 1B und das Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen …” „… wie beispielsweise das Antidumping-Übereinkommen, das GATS oderdas TRIPS enthalten spezifische …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… InternacionalFS FestschriftFSAP Financial Sector Assessment ProgramGAO General Administration OrderGATS General …”

Schlussfolgerungen S. 251-252

„… Feststellungen desIWF gem. Art. XV:2 GATT bzw. Art. XII:5 e GATS eine – allerdings widerlegbare – Vermutung …”

Schlussfolgerungen S. 233-235

„… IWF gem. Art. XV:2 GATTbzw. Art. XII:5 e GATS zu beachten sind, stellten die …”

Agreement between the International Monetary Fund and the World Trade Organization (WTO-IWF-VA) vom 9. Dezember 1996 S. 264-268

„… (GATS)concerning cooperation and consultation, including on exchange and trade matters;The Fund and the WTO agree …”

Bedeutung der rechtlichen Wechselbeziehungen an aktuellen Beispielen S. 25-29

„… zwischen dem IWF und der WTO durch Art. XV GATT bzw.Art. XI GATS, die den internationalen Zahlungsverkehr …”

Empfehlungen im Rahmen der geltenden Rechtslage S. 240-245

„… entbinden« (Art. IX:3 WTO-Ü).930 Für eineAusnahme vom GATT, vom SCM-Abkommen bzw. vom GATS ist in Hinblick …”

Probleme bei den Handelsmaßnahmen zum Schutz der Zahlungsbilanz S. 206-221

„… bzw.Art. XII:5 e GATS bleibt insgesamt unbeantwortet. Daher kann das Panel dieseFeststellungen entgegen …”

Verfahrensfragen S. 189-206

„… . 719 Siehe dazu: Zweiter Teil, Abschnitt C. II. 4. dieser Arbeit.192Art. XII:5 e GATS. Da ihre …”

doi.org/10.5771/9783845212319

Michael D. Gambone - Modern Conspiracies in America

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Michael D. Gambone

Modern Conspiracies in America

2022

Results in this title

Ch10. QAnon: Enemies inside the Gates S. 139-152

„… 139Chapter TenQAnon: Enemies inside the GatesWhen does the benefit of informing people about an …” „… theory never considered a QAnon: Enemies inside the Gates 141civil war within the deep state. QAnon …” „… inside the Gates 143ANALYZING QANON BEYOND THE SHAMAN: NEW AGE BELIEF AND SPIRITUALISMOne of the most …”

Preface

„… Election 113 9 The 2020 “Plandemic” 12510 QAnon: Enemies inside the Gates 13911 Stop the Steal! The 2020 …”

Ch09. The 2020 “Plandemic” S. 125-138

„… , mak-ing the public “programmable” by dark global forces. Bill Gates seemed to be a popular culprit …”

Ch11. Stop the Steal! The 2020 Election S. 153-168

„… his aid Richard Gates were also charged with “conspiracy against the United States.”19 Although some …”

Conclusions S. 169-176

„… of fears are often a gateway to conspiracy theories, which start building an elaborate Finding a Way …”

doi.org/10.5771/9781538164648

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