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Ingo Brinker, Kathrin Haag - Anmeldepflichten nach § 39a GWB

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Ingo Brinker, Kathrin Haag

Anmeldepflichten nach § 39a GWB

2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . 17 GesetzgebungsgeschichteII. 19 § 39a GWB im System der FusionskontrolleIII. 22 Bestimmung der …” „… Anmeldepflichten nach § 39a GWB Ingo Brinker | Kathrin Haag Fusionskontrolle unterhalb der …” „… Aufgreifschwellen Ingo Brinker | Kathrin Haag Anmeldepflichten nach § 39a GWB Fusionskontrolle unterhalb der …”

Literaturverzeichnis S. 131-135

„… : Bechtold/Bosch/Brinker, EU-Kartellrecht, Art. Rn.). Becker, Björn Christian: Fusionskontrolle unterhalb der …” „… , Kap. Rn.). Brinker, Ingo/Haag, Kathrin: Fusionskontrolle neben der Fusionskontrolle: Der neue § 39a …” „… nachträglichen Fusionskontrolle über Art. 102 AEUV und § 19 Abs. 1 GWB am Beispiel des systematischen Aufkaufs …”

B. Anlass der Regelung, Entstehungsgeschichte, rechtlicher Rahmen S. 17-38

„… der 10. GWB-Novelle ist,4 zielt die Gesetzesänderung auf die Entbürokratisierung der Fusionskontrolle …” „… bestimmtes Unternehmen per Verfügung die Fusionskontrollpflichtigkeit von an sich nicht der Fusionskontrolle …” „… erhoffte sich das BMWi, die Fusionskontrolle stärker auf gesamtwirtschaftlich relevante bzw. als …”

C. Anwendungsvoraussetzungen von § 39a GWB S. 39-68

„… Gesetzgeber eine im Rahmen der deutschen und europäischen Fusionskontrolle, die an verschiedenen Märkten und …” „… Begriff.64 Im Rahmen der deutschen und europäischen Fusionskontrolle stellt die Bezugnahme auf …” „… lassen eine Übertragung auf § 39a GWB – auch wegen des präventiven Charakters der Fusionskontrolle …”

D. Rechtsfolgen und Rechtsschutz S. 69-88

„… § 39a GWB 71 formellen Fusionskontrolle war, der materiellen Fusionskontrolle zugeordnet, da „[d]ie …” „… Zusammenschlussvorhabens unter die Fusionskontrolle in grundrechtlich geschützte Positionen der betroffenen Unternehmen …” „… Paradigmenwechsel im System der deutschen Fusionskontrolle dar. Die Einräumung einer „gesetzlichen …”

H. Anhang S. 111-130

„… Konzentrationen kommen, die der Fusionskontrolle derzeit gänzlich entzogen sind, wenn der Umsatz der …” „… Bundeskartellamtes genannt ist. In der Regel kann mit dem bestehenden System der Fusionskontrolle die überwiegende …” „… Konzentrationen kommen, die der Fusionskontrolle derzeit gänzlich entzogen sind, wenn der Umsatz der …”

E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 89-98

„… Fusionskontrolle, nämlich die Regelung des § 39a GWB. Danach kann das Bundeskartellamt ein Unternehmen unter …” „… Fusionskontrolle in grundrechtlich geschützte Positionen der betroffenen Unternehmen eingreift. Nach ständiger …” „… materiellen Fusionskontrolle geltende Prognosezeitraum von drei bis (in Ausnahmefällen) fünf Jahren. Da die …”

doi.org/10.5771/9783748928676

Christoph Engel - Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Entflechtungstatbestands im Kartellgesetz

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Christoph Engel

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Entflechtungstatbestands im Kartellgesetz

Series: Common Goods: Law, Politics and Economics - Gemeinschaftsgüter : Recht, Politik und Ökonomie

Volume 19 2008

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Schwäche der Fusionskontrolle S. 49-50

„… 49 4. Schwäche der Fusionskontrolle Von den Befürwortern der Entflechtung wird häufig ein zweites …” „… Argument hinzugefügt: auch die Fusionskontrolle ist nicht hinreichend wirksam200. Das Argument hat die …” „… Definition des Regulierungsziels. Je weniger Erfolg die präventive Fusionskontrolle hat, desto mehr ist die …”

Wirkungslosigkeit der Missbrauchsaufsicht S. 45-49

„… der Bundeskartellamts; eigene Berechnungen) 49 4. Schwäche der Fusionskontrolle Von den Befürwortern …” „… der Entflechtung wird häufig ein zweites Argument hinzugefügt: auch die Fusionskontrolle ist nicht …” „… präventive Fusionskontrolle hat, desto mehr ist die Entflechtung auch deshalb gerechtfertigt, weil sie die …”

Ergebnisse S. 79-83

„… lematisch ist die Möglichkeit, Freigabeentscheidungen in der Fusionskontrolle zu widerrufen. Damit wird nur …” „… ein allgemeines Instrument des Verwaltungsverfahrensrechts auf die Fusionskontrolle erstreckt. 12. Das …” „… der Fusionskontrolle. 14. Ausnahmsweise führt auch die Vermehrung der Zahl der Anbieter nicht zu mehr …”

Andere Mittel zur Verbesserung des Marktergebnisses S. 59-60

„… nicht deshalb auf Entflechtung verzichten, weil er die Fusionskontrolle verschärfen könnte282. Die …” „… Fusionskontrolle bewirkt von vornherein nichts, wenn die marktbeherrschende Stellung auf internem Wachstum beruht …” „… 283. Außerdem wirkt Fusionskontrolle immer nur für die Zukunft. Oben ist dargelegt, dass die …”

Art und Weise der Entflechtung S. 60-62

„… . Schließlich muss der Gesetzgeber auch nicht deshalb auf Entflechtung verzichten, weil er die Fusionskontrolle …” „… verschärfen könnte282. Die Fusionskontrolle bewirkt von vornherein nichts, wenn die marktbeherrschende …” „… Stellung auf internem Wachstum beruht283. Außerdem wirkt Fusionskontrolle immer nur für die Zukunft. Oben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Wirkungslosigkeit der Missbrauchsaufsicht 45 4. Schwäche der Fusionskontrolle 49 VII. Geeignetheit 51 1. Maßstäbe …” „… : Erfolgsbilanz der Fusionskontrolle 84 1. Zuwachs der Konzentration zwischen 1993 und 2003 84 2. Grad der …”

Intervention in externes Wachstum S. 19-20

„… Entflechtung ist, dass das Unternehmen jetzt die Schwellenwerte für die Fusionskontrolle überschreitet …” „… . Davon wird zu reden sein84. Wenn das Verfahren der Fusionskontrolle durch einen förmlichen Bescheid …”

Ausgliederung von Unternehmensteilen S. 18-19

„… ist, dass das Unternehmen jetzt die Schwellenwerte für die Fusionskontrolle überschreitet. Regelmäßig …” „… . Davon wird zu reden sein84. Wenn das Verfahren der Fusionskontrolle durch einen förmlichen Bescheid …”

Bestimmtheit S. 31-35

„… Schwellenwerte für die Fusionskontrolle müssen überschritten sein. Es muss sich um einen Markt mit …” „… voraussetzt, dass die Schwellenwerte für die Fusionskontrolle überschritten sind, wird regelmäßig auch der …”

Veräußerung durch den Treuhänder S. 21

„… Zusammenschlüsse, die nach deutschem und europäischen Kartellrecht der präventiven Fusionskontrolle unterliegen. …”

Zuwachs der Konzentration zwischen 1993 und 2003 S. 84-85

„… 84 XII. Anhang: Erfolgsbilanz der Fusionskontrolle 1. Zuwachs der Konzentration zwischen 1993 und …”

Fragestellung S. 7-8

„… Fusionskontrolle einen Gestaltungsspielraum zu. Deshalb durfte er an Pressefusionen zwanzig mal so strenge …”

Vorgängervorschriften und das Meinungsspektrum S. 8-9

„… Fusionskontrolle einen Gestaltungsspielraum zu. Deshalb durfte er an Pressefusionen zwanzig mal so strenge …”

Vertrauensschutz S. 35-36

„… für die Fusionskontrolle überschritten sind, wird regelmäßig auch der Erwerbsvorgang vom …”

Drohung S. 29-31

„… Frage gibt es seit langem in der Fusionskontrolle eine Diskussion126. Für die Entflechtung spielt dieses …”

Maßstäbe S. 38-40

„… Missbrauchskontrolle (3) und der Fusionskontrolle (4). 1. Maßstäbe Der Eingriff ist keine Enteignung, sondern nur eine …”

Entflechtung als ultima ratio S. 63-66

„… Fusionskontrolle müssen überschritten sein. Die Entflechtung steht deshalb nur für Märkte mit erheblicher …”

Literatur S. 89-92

„… der Fusionskontrolle nach dem 2. Gesetz zur Änderung des GWB bei vollzogenen …”

Vorwirkungen S. 21-25

„… Zusammenschlüsse, die nach deutschem und europäischen Kartellrecht der präventiven Fusionskontrolle unterliegen. 22 …”

Marktstruktur und Marktergebnis S. 40-45

„… Fusionskontrolle schon bejaht würde, wenn der Vermachtungsgrad für die schwerere Intervention der Entflechtung noch …”

doi.org/10.5771/9783845209524

Thomas Willemsen - Der Konzernverbund chinesischer Staatsunternehmen in der europäischen und deutschen Fusionskontrolle

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Thomas Willemsen

Der Konzernverbund chinesischer Staatsunternehmen in der europäischen und deutschen Fusionskontrolle

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 86 2024

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D. Formelle Fusionskontrolle und Konzernverbund S. 161-372

„… Staatsunternehmendargestellt (III.).I. Rechtliche Grundlagen1. Deutsche FusionskontrolleDie deutsche Fusionskontrolle findet …” „… . Europäische FusionskontrolleDie europäische Fusionskontrolle findet Anwendung, wenn das …” „… D. Formelle Fusionskontrolle und KonzernverbundDie Kommission und das Bundeskartellamt werden mit …”

E. Eigene Lösung S. 373-442

„… der Fusionskontrolle sind dabeinur solche politischen Zielsetzungen im Rahmen der Fusionskontrollezu …” „… 2020, 472, 481.II. Eigener Lösungsansatz3952. Wettbewerbsschutz durch FusionskontrolleUm ihrer …” „… Lösung entspricht dem Sinn und Zweck der Fusionskontrolle,nur Zusammenschlüsse mit einer …”

B. Einleitung S. 17-58

„… Bewertung unterzogen wurden,nicht vollständig ausgeschlossen werden.2. Formelle FusionskontrolleMit Blick …” „… Kriterien zuordnen,die im Rahmen der Fusionskontrolle entscheidungserheblich waren. Oderzeigen diese …” „… Beispiele, dass die Fusionskontrolle zu naiv und nicht in derLage ist, die Besonderheiten chinesischer …”

F. Fazit und Ausblick S. 443-446

„… der Fusionskontrolle,nur Zusammenschlüsse mit einer gesamtwirtschaftlichen Bedeutung …” „… Durchsetzung der Fusionskontrolle und des Kartellrechts. An‐dererseits gibt er den betroffenen Unternehmen …” „… Fusionskontrolle sind mit Blick auf die Besonderhei‐ten chinesischer Staatsunternehmen nicht „naiv“ und ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… FusionskontrolleThomas WillemsenEuropäisches WirtschaftsrechtNomos|C.H. BeckEuropäisches WirtschaftsrechtBegründet …” „… chinesischer Staatsunternehmen in der europäischen und deutschen FusionskontrolleD 611. Auflage 2024© Nomos …” „… Anpassungsfähigkeit des bestehenden Rechtsrahmens3. 46Fusionskontrolle im globalen Kontext4. 46Fazit5. 47 …”

A. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 15-16

„… der Fusionskontrolle.Um den Konzernverbund von chinesischen Staatsunternehmen richtigerfassen und …” „… Fusionskontrolle und des Kar‐tellrechts insgesamt. Einerseits fallen mehr Zusammenschlussvorhaben inden …” „… Anwendungsbereich der Fusionskontrolle, die jedoch voraussichtlichkeine gesamtwirtschaftliche Bedeutung aufweisen …”

I. Literaturverzeichnis S. 447-468

„… Bechtold, Rainer, Fusionskontrolle ohne Anwendungsschwellen - Illumina und Tower‐cast?, NZKart 2022, S …” „… im Kartellrecht. Europäi‐sche Kommission evaluiert die EU-Fusionskontrolle und stellte wichtige …” „… , Alf-Henrik/Röhring, Markus, § 32 Fusionskontrolle, in: Meyer-Sparenberg,Wolfgang/Jäckle, Christof (Hrsg.), Beck'sches …”

C. Grundlagen S. 59-160

„… europäischeund deutsche Fusionskontrolle?Wie soeben dargestellt sind Staatsunternehmen nicht nur wirtschaftli‐che …” „… , so‐fern sie von Bedeutung für die zentrale Forschungsfrage der Arbeit sind, obdie Fusionskontrolle in der …” „… formelle Fusionskontrolle eine untergeordnete Rolle undwird daher nicht behandelt. Abschließend wird auf …”

doi.org/10.5771/9783748944270

Ann Charlotte Förstmann - Innovationswettbewerb in der europäischen Fusionskontrolle

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Ann Charlotte Förstmann

Innovationswettbewerb in der europäischen Fusionskontrolle

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 43 2022

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Einleitung S. 17-19

„… Zusammenschlusses auf F&E und damit auf Innovationen bei der Fusionskontrolle berücksichtigen.5 Dem kommt die …” „… Begriffserläuterungen und der Einordnung des Innovationswettbewerbs in die „traditionelle“ Fusionskontrolle, werden …” „… auf F&E in der Fusionskontrolle. So wird in Kapitel 2 die bisherige Kommissionspraxis bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Innovationswettbewerb in der europäischen FusionskontrolleAnn Charlotte FörstmannKartell- und …” „… Charlotte FörstmannInnovationswettbewerb in der europäischen FusionskontrolleNomos1. Auflage 2022© Nomos …” „… . 43Einordnung des Innovationswettbewerbs in die traditionelle FusionskontrolleIII.47Produktmarkt1. 489 …”

Kapitel 1: Grundlagen des Innovationswettbewerbs S. 20-77

„… FusionskontrolleWenn die Kommission im Innovationswettbewerb F&E als solche untersucht, dann fehlt hierbei ein …” „… Fusionskontrolle nicht um seiner selbst willen untersucht werden. Er soll, wie bereits oben dargestellt, geschützt …” „… , 503, 507. In der deutschen Fusionskontrolle ist innovationsgetriebener Wettbewerbsdruck gemäß § 18 …”

Kapitel 3: Nachweise bei der Untersuchung des Innovationswettbewerbs S. 112-163

„… hat.Modifikation der Nachweisanforderungen bei der wettbewerblichen Untersuchung von F&E in der FusionskontrolleIm …” „… Fusionskontrolle mit Unternehmen zu tun hat, die F&E betreiben oder innovativ tätig sind, stellen sich ihr …” „… sich der Kommission bei der Beurteilung von F&E in der Fusionskontrolle stellen.Die Kommission muss …”

Kapitel 5: Abhilfemaßnahmen zum Schutz des Innovationswettbewerbs S. 233-275

„… Art der Zusage ergeben.Abhilfemaßnahmen in der FusionskontrolleIhre rechtliche Grundlage finden …” „… Innovationswettbewerb zum Kapitel 5:I.1178 Hacker, in: Schulte (Hrsg.), Handbuch Fusionskontrolle, Rn. 1543.1179 Vgl …” „… ., Mitteilungen Abhilfemaßnahmen, Rn. 19.1187 Hacker, in: Schulte (Hrsg.), Handbuch Fusionskontrolle, Rn. 1559 …”

Kapitel 4: Effizienzgewinne im Innovationswettbewerb S. 164-232

„… FusionskontrolleAllgemeinesEin Zusammenschluss kann unterschiedliche Effekte auf den Wettbewerb und damit letztlich auf die …” „… FusionskontrolleZum Verhältnis von statischen und dynamischen Effizienzgewinnen wird in der Literatur nur vereinzelt …” „… Innovationswettbewerbs in der Fusionskontrolle darf nicht außer Acht lassen, dass ein Zusammenschluss die …”

Literaturverzeichnis S. 279-290

„… L.J. 74 (2007), 575 ff.Barth, Uli: Innovationsmärkte in der Fusionskontrolle – Eine …” „… Private Enforcement in der Europäischen Fusionskontrolle, NZKart 2017, 549 ff.Bien, Florian / Käseberg …” „… Berücksichtigung von Effizienzen in der Fusionskontrolle BB 2005, 113 ff.Bower, Joseph L. / Christensen, Clayton M …”

Kapitel 2: Entscheidungspraxis der Kommission zum Innovationswettbewerb S. 78-111

„… dargelegten Grundlagen nimmt die Arbeit nun verstärkt die europäische Fusionskontrolle in den Blick. Dazu wird …” „… wichtige Rolle in der europäischen Fusionskontrolle spielen sollen.329 Doch auch in der Vergangenheit hat …” „… Fusionskontrolle und damit auch in den Fokus der wettbewerbsrechtlichen Literatur und Praxis gerückt.Kapitel 2:I …”

Kapitel 6: Fazit S. 276-278

„… FazitDie Arbeit untersucht den Innovationswettbewerb in der Fusionskontrolle. Kern der Arbeit ist …” „… Fusionskontrolle begegnet ist. Auch wenn deutlich wird, dass F&E schon länger eine Rolle spielt, ragen die beiden …” „… Erkenntnisse darüber gewonnen werden, wie dynamische Effizienzgewinne in der Fusionskontrolle besser …”

doi.org/10.5771/9783748932857

Alexander Kirk, Philipp Offergeld, Tristan Rohner - Kartellrecht in der Zeitenwende

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Alexander Kirk (ed.), Philipp Offergeld (ed.), Tristan Rohner (ed.)

Kartellrecht in der Zeitenwende

2023

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Johanna Welsch Mehr Nachhaltigkeit in der Fusionskontrolle S. 329-336

„… Mehr Nachhaltigkeit in der FusionskontrolleJohanna Welsch*Mehr Nachhaltigkeit in der …” „… Fusionskontrolle?Mit dem European Green Deal hat die Europäische Kommission die Transformation zu einer modernen …” „… Zusammenschluss entstehen, in der Fusionskontrolle zu berücksichtigen. Bisher hatte der Effizienzeinwand in …”

Paul Voges Die Entflechtungsregelung der 11. GWB-Novelle – Qualität braucht Zeit S. 59-78

„… und der Fusionskontrolle eine vierte Säule der Wettbewerbsordnung erhalten.1 Zum anderen wird erstmals …” „… Vergleich mit der Fusionskontrolle zu rechtfertigen.37 Bei der Fusionskontrolle wird nur ein bestimmtes …” „… die praktisch-technische Durchführung von Entflechtungen aus Erfahrungen der Fusionskontrolle und …”

Dominik Piétron Das strukturelle Kartellrecht – Zeit für ein Comeback? S. 253-262

„… Entflechtungsoption und effektiver Fusionskontrolle dringend geboten ist. Dazu wird zunächst im ersten Teil des …” „… Federal Trade Commission an strengeren Richtlinien für die Fusionskontrolle.11 Der Grundgedanke dieses …” „… Februar 2022 kündigen an, die Fusionskontrolle und die Aufspaltungsoption auf europäischer Ebene zu …”

Alexander Kirk, Philipp Offergeld, Tristan Rohner „Kartellrecht in der Zeitenwende“ – Zur Einführung S. 13-22

„… Fusionskontrolle entgegensetzen. Wettbewerbsverzerrende Subventionen in Drittstaaten sollten vor allem im Wege …” „… Piétron19 wirft einen soziologisch-historischen Blick auf die Fusionskontrolle und die mit Vermachtung von …” „… 19Johanna Welsch31 wendet sich in ihrem Beitrag den Nachhaltigkeitsaspekten in der Fusionskontrolle …”

Oliver Budzinski, Annika Stöhr Wettbewerbsverzerrungen aus Drittstaaten: Wie kann ein fairer globaler Wettbewerb gestärkt werden? S. 229-244

„… erhöhtes Risiko von Wettbewerbsverzerrungen – neben den aktuell in der Fusionskontrolle bereits …” „… berücksichtigten – ausgeht, ist ein Aufgreifen dieser Problematik innerhalb der Fusionskontrolle angezeigt …” „… auch im Rahmen der Fusionskontrolle geprüft werden. Eine grundsätzliche Anmeldepflicht für Übernahmen …”

Daniel Zimmer Missbrauchsunabhängige Entflechtung in der Wettbewerbspolitischen Agenda des BMWK S. 287-292

„… Fusionskontrolle hier nicht gegriffen hat, mag viele Gründe haben: jenseits des Atlantiks eine Administration, der …” „… Märkten der Technologiewirtschaft sind. Insofern hat die hergebrachte Fusionskontrolle hier …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Thoughtful Consumers Can Change The World? 321Mariya SerafimovaMehr Nachhaltigkeit in der Fusionskontrolle …”

Oliver Budzinski Die 11. GWB-Novelle – Vom Schutz des Wettbewerbsprozesses zur Verbesserung von Wettbewerbsstrukturen? S. 113-130

„… : https://promarket.org/2021/06/28/tech-block-merger-review-enforcement-regulators/; Duso, Fusionskontrolle in digitalen …” „… List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik 2020, S. 157 ff.; Duso, Fusionskontrolle in digitalen …”

Hans Jürgen Meyer-Lindemann Das Ministererlaubnisverfahren: „Wichtiges Element“ im „Zentrum der Wirtschaftspolitik“ S. 275-280

„… strengen Fusionskontrolle noch ziemlich allein dastand und sich insofern schutzbedürftig fühlte, zu nichts …”

Juliane Mendelsohn Hello, mandated unbundling, my old friend S. 245-252

„… dem schlechten Präzedenzfall einer nachträglichen Fusionskontrolle (oder der nachträglichen Korrektur …”

Florian Wagner-von Papp Sektoruntersuchung und Störung des Wettbewerbs – „Paradigmenwechsel“ zum „Marktdesign“? S. 33-58

„… Fusionskontrolle unterworfen war.40 Als Beispiele werden Machtstellungen genannt, die durch internes Wachstum oder …” „… Zusammenschlüsse vor Einführung der Fusionskontrolle entstanden sind, und vielleicht auch solche, die aufgrund von …”

Rupprecht Podszun Die Wettbewerbsordnung in der „Zeitenwende“ – Bemerkungen zum ordoliberalen Anspruch der Wettbewerbspolitischen Agenda 2025 S. 147-172

„… zwingend auf die Kontrolle externen Wachstums, also die Fusionskontrolle, beschränkt bleiben. Eucken …”

doi.org/10.5771/9783748937227

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