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Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Gleichheit

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Gleichheit

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 5 2012

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Gisbert Brinkmann Freizügigkeit von Unionsbürgern: Unionsrecht – nationales Recht S. 89-105

„… Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU-FreizügG/EU)2 …” „… Wirrungen des neuen FreizügG/EU, InfAuslR 2005, S. 177 ff.; K. Sieveking, Das Freizügigkeitsgesetz/EU als …” „… Freizügigkeitsgesetz/EU, InfAuslR 2005, S. 8 ff.; zum FreizügG/EU n. F.: G. Brinkmann, in: B. Huber (Hg …”

John Spiekermann Inländerdiskriminierung – verfassungswidrig und unionsrechtswidrig! S. 154-167

„… mobile Deutsche das mit Privilegien versehene FreizügG/EU Anwendung findet, für statische Deutsche …” „… hingegen das AufenthG. Grundsätzlich werden nach § 1 FreizügG/EU zwar keine Deutschen vom Anwendungsbereich …” „… das FreizügG/EU auch auf Deutsche Anwendung, wenn von dem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch gemacht …”

Daniel Thym Konvergenz der Statusrechte? Unionsbürger, Assoziierungsrecht und Drittstaatsangehörige S. 60-76

„… rechtmäßig im Inland befindlichen Unionsbürgern gelten die Privilegien der Freizügigkeits-RL 2004/38/EG (ABl …” „… von mehr als drei Monaten siehe Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 lit. b Freizügigkeits-RL 2004/38/EG (ABl …” „… Absatz 3 Freizügigkeits-RL 2004/38/EG keine automatische Erstreckung auf das Assoziierungsvölkerrecht …”

Kees Groenendijk Kategorisierung von Menschen im Migrationsrecht der EU S. 43-60

„… . Es dauerte ungefähr 10–20 Jahre, bis die Gemeinschaftsregelungen zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer …” „… (Art. 15 Abs. 2), Freizügigkeit (Art. 45) und diplomatischer Schutz (Art. 46) werden Unionsbürgern …” „… gewährt. 9 Art. 15 Abs. 3 (gleiche Arbeitsbedingungen) und Art. 45 Abs. 2 (Freizügigkeit und Aufenthalt …”

Astrid Wallrabenstein Staatsangehörigkeit – Differenzierungsgrund wofür? S. 416-426

„… , also die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, die Freizügigkeit und das Recht der Berufsfreiheit …” „… Integration. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Freizügigkeit und zur Unionsbürgerschaft …” „… Freizügigkeit in den Vordergrund gestellt.15 Mal wird die Entscheidung davon getragen, dass mit der …”

Michael Hoppe Das Diskriminierungsverbot aus Art. 6 Abs. 1 GG in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesverfassungsgerichts S. 145-154

„… mobile Deutsche das mit Privilegien versehene FreizügG/EU Anwendung findet, für statische Deutsche …” „… hingegen das AufenthG. Grundsätzlich werden nach § 1 FreizügG/EU zwar keine Deutschen vom Anwendungsbereich …” „… Zusammenhang die Inanspruchnahme des EU- Freizügigkeitsrechts in einem anderen Mitgliedstaat. 2 Ausführlich …”

Abkürzungen S. 9-16

„… FreizügG Freizügigkeitsgesetz FREMP Fundamental Rights, Citizens’ Rights and Free Movement of Persons …”

Heinz Georg Bamberger Gleichheit und Differenz S. 19-33

„… Freizügigkeit der Arbeitnehmer und wirkte damit auf die Aufenthaltsrechte in den Mitgliedstaaten ein. Mit …” „… Etablierung einer Unionsbürgerschaft17 erstreckte sich die Freizügigkeit allgemein auf alle Angehörigen der …” „… Freizügigkeit in Form der Niederlassungsfreiheit für selbständig Erwerbstätige und Dienstleistungsfreiheit für …”

Harald Dörig Familiennachzug – Spracherfordernis, Visumverfahren, Unterhaltssicherung S. 213-221

„… die dortige Heirat nicht in so nachhaltiger Weise von ihrer Freizügigkeit nach Art. 21 Abs. 1 AEUV …” „… Gebrauch gemacht, dass es die praktische Wirksamkeit des Freizügigkeitsrechts erforderte, ihren frisch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Migrationsrecht Gisbert Brinkmann Freizügigkeit von Unionsbürgern: Unionsrecht – nationales Recht …”

Rolf Stahmann „Residenzpflicht“ und räumliche Beschränkungen der Bewegungsfreiheit S. 348-376

„… Aufenthalt“ sowohl die Freizügigkeit als auch die Residenz enthält, ist es möglich, dass die Zustimmung nur …” „… für die Freizügigkeit, nicht aber für die Residenz erteilt wird, um örtlichen und wirtschaftlichen …” „… erfolglos. Art. 2 Abs. 1 des 4. Zusatzprotokolls zur EMRK sieht das Freizügigkeitsrecht für alle vor, die …”

Rita-Maria Kirschbaum Dublin II-VO: höchstrichterliche Judikatur (Asylgerichtshof Österreich) – Ausgewählte Probleme, Schwerpunkt Familien S. 299-308

„… Asylgerichtshof aufschiebende Wirkung. 303 rechtlicher Anspruch auf Freizügigkeit. Womit nicht in jedem Fall …”

Thilo Weichert Religion, ethnische Herkunft und Zuwanderungshintergrund – angemessene Merkmale zur Datenerhebung? S. 76-88

„… sich, zu denen auch die Freizügigkeit und die Religionsfreiheit gehören. Mit der Informatisierung …”

Falk Lämmermann Ein Jahrzehnt ius soli – Bilanz und Ausblick S. 399-416

„… Freizügigkeit und das Recht der Berufsfreiheit sind im Grundgesetz als Grundrechte aller Deutschen, nicht aber …”

Michael Maier-Borst Die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und Berufsqualifikationen in Deutschland S. 236-246

„… dies wohl bei der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG. Sie stellt mit Art. 24 Abs. 1 in einem ersten …” „… Schritt Unionsbürger, die von ihrem Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht haben, mit den Staatsangehörigen …”

Horst Winkelmann Die Umsetzung der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 16.12.2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger S. 376-398

„… freizügigkeitsberechtigter Familienangehöriger eines EU-Bürgers begünstigt sein. „Aufhältig“ ist danach jedenfalls derjenige …”

doi.org/10.5771/9783845237091

Ulrich Becker, Bernd Baron von Maydell, Herbert Szurgacz - Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

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Ulrich Becker (ed.), Bernd Baron von Maydell (ed.), Herbert Szurgacz (ed.)

Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 56 2012

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Stephan Fasshauer Praktische Fragen der Inanspruchnahme von Freizügigkeit S. 235-257

„… 235 Praktische Fragen der Inanspruchnahme von Freizügigkeit* Stephan Fasshauer A …” „… dieselbe Freizügigkeit zwischen den Mitgliedstaaten besteht wie innerhalb der einzelnen Länder. Das …” „… gereist und gewohnt, sondern beispielsweise auch gearbeitet und studiert wird.1 Diese Freizügigkeit, wie …”

Richard Giesen Sozialversicherungsrechtliche Fragen bei der Inanspruchnahme von Freizügigkeit S. 173-185

„… von Freizügigkeit Richard Giesen A. Europäische Sozialrechtskoordinierung und europäische …” „… Inanspruchnahme von Freizügigkeit 177 die Grundsätze zur Staatshaftung wegen unzureichender Richtlinienumsetzung …” „… Freizügigkeit 179 hat. Da aber für die Wartezeitregelung auch Auslandszeiten zu berücksichtigen sind, erwirbt …”

Maciej Żukowski Die wirtschaftliche Bedeutung der Freizügigkeit aus polnischer Sicht S. 113-127

„… 113 Die wirtschaftliche Bedeutung der Freizügigkeit aus polnischer Sicht Maciej Żukowski A …” „… . Dieser Text beschränkt sich jedoch auf die Arbeitsmigration, die auch im Kontext der Freizügigkeit …” „… die Freizügigkeit der Arbeitnehmer als eine von vier Grundfreiheiten anerkannt und im EU-Recht fest …”

Bogdan Borecki Die Freizügigkeit und die Realisierung der Regelungen im Bereich des Sozialschutzes zwischen Polen und Deutschland aus der Sicht der Sozialversicherungsanstalt/Abteilung in Oppeln S. 257-269

„… 257 Die Freizügigkeit und die Realisierung der Regelungen im Bereich des Sozialschutzes zwischen …” „… . Freizügigkeit und Realisierung der Regelungen des Sozialschutzes zwischen Polen und Deutschland 259 II …” „… Durchführung wahrnahm. Freizügigkeit und Realisierung der Regelungen des Sozialschutzes zwischen Polen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… abgelaufen. Damit wurde auch im Verhältnis zwischen Polen und Deutschland die Freizügigkeit aller …” „… . Unter dem Dach der Europäischen Union sind nun mit der Herstellung der Freizügigkeit neue Chancen …” „… Bedeutung der Freizügigkeit aus polnischer Sicht Maciej ukowski 113 Perspektiven eines Europäischen …”

Bernd Baron von MAYDELL Einführung S. 11-18

„… II. Individuelle Freizügigkeit 16 D. Gründe für den bilateralen deutsch-polnischen Ansatz 17 A …” „… hat Herbert Szurgacz übernommen.12 Die Auswirkungen der Freizügigkeit auf den Arbeitsmarkt sind …” „… schwerwiegende Bedenken gegen eine Freizügigkeit der Arbeitnehmer aus den Beitrittsstaaten geäußert worden. Die …”

Ulrich Becker Unionsrechtliche Vorgaben für die Arbeitnehmerfreizügigkeit S. 65-75

„… Beschränkung der Freizügigkeit2. Man entschied sich für Übergangsregelungen3, die bei früheren Beitrit …” „… Rechts ohne Binnengrenzen“ bietet (Abs. 2). Die Freizügigkeit gewinnt damit eine eigenständige Bedeutung …” „… Freizügigkeit der Arbeitnehmer der Zusammenhang zwischen Ortsveränderung und Erwerbstätigkeit bestehen bleibt …”

Martin Franzen Zur Anwendung und Durchsetzung nationaler Arbeitsbedingungen S. 143-161

„… allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU) vom 30. Juli 2004, das die Richtlinie …” „… auf Erfolg Arbeit sucht. Dies kann über den Dreimonatszeitraum des § 2 Abs. 5 FreizügigkeitsG/EU …” „… Dimension der EG-Freizügigkeit-Gleichbehandlung und Territorialitätsprinzip, EuZW 1991, S. 171 (173 f …”

Werner Tegtmeier Perspektiven eines Europäischen Arbeitsmarktes S. 127-142

„… Nachfrage nach Arbeitskräften, zu benennen. Zum 1. Mai 2011 ist die volle Freizügigkeit der Arbeitnehmer …” „… Freizügigkeit auf den Arbeitsmärkten. Bilaterale Abkommen, etwa Werksvertrags- oder Saisonarbeitnehmer …” „… normiert und erlauben qualifizierte Information und Beratung derjenigen, die von der Freizügigkeit …”

Krzysztof Ślebzak Koordinierung von Alters- und Hinterbliebenenrenten S. 185-199

„… Freizügigkeit der Personen innerhalb der Europäischen Union erfordert eine Koordinierung der Systeme der …” „… sozialen Sicherheit. Bei der Wahrnehmung der Freizügigkeit können die Personen den Rentensystemen mehrerer …” „… notwendigen Maßnahmen für die Sicherstellung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer vorzunehmen, insbesondere …”

Daniel Eryk Lach Zur grenzüberschreitenden Erbringung von Gesundheitsleistungen S. 199-223

„… Mitgliedstaat sie versichert seien. Dabei sollten die Mitgliedstaaten die Grundsätze der Freizügigkeit im …” „… Erforderlichkeit und der Angemessenheit jeglicher Einschränkungen der Freizügigkeit achten. Klargestellt wird aber …” „… anderen Mitgliedstaaten erbrachten Gesundheitsdienstleistungen solle es sein, die Freizügigkeit der …”

Eva-Marie Höffer Schaffung von grenzübergreifenden Versorgungsstrukturen in der Unfallversicherung S. 269-285

„… europäischen Binnenmarktes. Das Recht auf Freizügigkeit war bis zum 1. Mai 2011 für Staatsangehörige aus acht …” „… Freizügigkeit. Im Gesamtvergleich mit den anderen der EU-8-Staaten, für die nunmehr die uneingeschränkte …” „… Deutschland Die Freizügigkeit im Sinne des Art. 45 AEUV basiert auf dem Grundgedanken, dass jeder Angehörige …”

Elżbieta Sobótka Geleitwort S. 9-10

„… zugutekamen: Freizügigkeit sowie freier Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehr. Damals war aber bereits …”

Timo Baas Die wirtschaftliche Bedeutung der Arbeitnehmerfreizügigkeit aus deutscher Sicht S. 95-113

„… . 113 Die wirtschaftliche Bedeutung der Freizügigkeit aus polnischer Sicht Maciej Żukowski A …” „… . Dieser Text beschränkt sich jedoch auf die Arbeitsmigration, die auch im Kontext der Freizügigkeit …”

Marcin Zieleniecki Auslandstätigkeiten und das Recht auf polnische Überbrückungsrenten S. 223-235

„… Inanspruchnahme von Freizügigkeit* Stephan Fasshauer A. Vorbemerkungen 235 B. Anmerkungen zur quantitativen …” „… Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital dieselbe Freizügigkeit zwischen den Mitgliedstaaten besteht …”

Herbert Szurgacz Historischer Überblick über die rechtliche Lage polnischer Arbeitnehmer in Deutschland S. 19-65

„… Bereich der Freizügigkeit einhalten, waren bei Arbeitsverweigerung inhaftiert und oft Misshandlungen …”

Ludwik Florek Die Lage entsandter Arbeitnehmer in Polen aus arbeitsrechtlicher Sicht S. 161-172

„… vom 5. April 2011 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union6 und der Richtlinie …”

Renata Babińska-Górecka, Karolina Stopka Familienleistungen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten S. 285-300

„… Freizügigkeitsrecht in Anspruch nehmen, über grundlegende Informationen betreffend die Rechtslage nach den …” „… Familienleistungen ein Garant für die Durchsetzung des Freizügigkeitsprinzips und ein Hauptelement der …”

doi.org/10.5771/9783845242415

David Rabenschlag - Leitbilder der Unionsbürgerschaft

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David Rabenschlag

Leitbilder der Unionsbürgerschaft

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 16 2009

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Das ausgestaltbare Bürgerrecht auf Freizügigkeit S. 162-175

„… Freizügigkeit Art. 18 Abs. 1 EG verleiht jedem Unionsbürger „das Recht, sich im Hoheitsgebiet der …” „… Freizügigkeit an den sekundärrechtlich bereits garantierten status quo ante an. Indem sie Art. 18 EG an …” „… exponierter Stelle des Vertrags aufnahmen, räumten sie der Freizügigkeit allerdings Verfassungsrang ein. Vor …”

Freizügigkeitsbeeinträchtigungen S. 175-205

„… einheitliche Freizügigkeitsrecht als Rechte auf Freizügigkeit und Aufenthalt fassen und so entgegen dem …” „… . Freizügigkeitsbeeinträchtigungen Die Reichweite des Freizügigkeitsrechts bestimmt der Gerichtshof nicht über eine …” „… der Freizügigkeit“ aus, der 134 T. Kingreen, EuR Beiheft 1/2007, 43 (62); A. Iliopoulou, Libre …”

Unionsbürgerfreizügigkeit und gleiche Freiheit der Unionsbürger S. 222-244

„… Freizügigkeit beeinträchtigenden Mittel heiligt. Beispielhaft zeigen lässt sich dies für das Vorbringen, dass …” „… wirtschaftliche Tätigkeit aufgenommen werde, ebd., Rn. 59. 400 Etwa für eine die Freizügigkeit beschränkende …” „… Wesensgehalt der Unionsbürgerfreizügigkeit achten und dürfen die Freizügigkeit nur verhältnismäßig zugunsten …”

Rechtfertigende Gründe S. 205-222

„… Aufenthaltsrecht nach § 5 Abs. 5 (analog) FreizügigkeitsG/EU C. Kurzidem, in: Kluth u. a. (Hg.), Zuwanderungsrecht …” „… Unionsbürgers zu beenden, ihn zu benachteiligen oder seine Freizügigkeit anderweitig zu beschränken. Art. 18 Abs …” „… die weite Auslegung des Grundsatzes der Freizügigkeit, dass korrespondierende Ausnahmen noch …”

Föderale Unionsbürgerschaft und interne Sachverhalte S. 126-135

„… . Unionsrechtsbezug kraft Staatsangehörigkeit oder Freizügigkeit Der Gerichtshof beschwichtigt den intuitiven …” „… Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU Gebrauch gemacht hatten. Damit konnte es dabei bleiben, dass …” „… eines Strafgefangenen einerseits betont, die „rein hypothetische Aussicht“ auf Freizügigkeit eröffne …”

Export von Sozialleistungen S. 279-292

„… Freizügigkeitsrecht Gebrauch machen. Soweit wegen des Freizügigkeitsgrundsatzes gemäß Art. 18 Abs. 1 EG ein Recht auf …” „… , über den hinaus ein Unionsbürger nicht in seiner Freizügigkeit benachteiligt werden darf.179 Dieser …” „… Grundsatzes der Freizügigkeit, den der Unionsgesetzgeber nicht durch sein Schweigen pauschal …”

Schlussbetrachtung S. 394-403

„… Freizügigkeit achten, woraus sich ein indirekter Einfluss auf das Staatsangehörigkeitsrecht ergibt. Der Verlust …” „… , sondern beim transnational angelegten Unionsbürgerrecht auf Freizügigkeit ansetzt …” „… Art. 17 EG ein Recht auf Gleichbehandlung. Die Freizügigkeit ist hinreichende aber auch notwendige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Freizügigkeit 111 2. Grenzen der Inklusion 114 a) Rechtsmissbrauch 115 b) Ineffektive Staatsangehörigkeit 116 c …” „… . Unionsrechtsbezug kraft Staatsangehörigkeit oder Freizügigkeit 127 3. Unionsbürgerschaft und umgekehrte …” „… gleichheitsrechtliche Rechtsprechung 162 I. Das ausgestaltbare Bürgerrecht auf Freizügigkeit 163 1. Der konstitutive …”

Demokratische Unionsbürgergesellschaft S. 369-393

„… Unionsbürgerstatus bisher in erster Linie in Entscheidungen zur Freizügigkeit entwickelt, die Generalanwalt …” „… Union gehört“.293 Zum politischen Unionsbürgerstatus zählt die Freizügigkeit nicht nur, weil Art. 18 EG …” „… . Freizügigkeit und politische Freiheitsrechte, die demokratische Aktivitäten der Unionsbürger auch transnational …”

Soziale Unionsbürgerschaft S. 292-300

„… 292III. Soziale Unionsbürgerschaft Die aufgezeigten Fortentwicklungen der Freizügigkeit werden als …” „… EuGH eine indirekte Beachtungspflicht der Mitgliedstaaten infolge der ausgeübten Freizügigkeit über Art …” „… . 1 EG formell Freizügigkeit anerkennt, muss sie dann auch allen Unionsbürgern die tatsächliche …”

Herausbildung einer Gemeinschaftsbürgerschaft S. 50-72

„… die Freizügigkeit zum „Grundrecht der Arbeitnehmer und ihrer Familien“ erhob. Das damit einhergehende …” „… Inländerbehandlungsrecht sollte gewährleisten, dass die Freizügigkeit „in Freiheit und Menschenwürde wahrgenommen werden …” „… verwirklicht war, setzte Levi Sandri die Freizügigkeit noch deutlicher als zuvor in Bezug zum Ziel einer von …”

Inländerbehandlung und kulturelle Vielfalt S. 303-307

„… Freizügigkeit der Arbeitnehmer“ beitrage.285 Eine dauerhafte Integration in Italien war von Herrn Bickel, einem …” „… Kollektividentität eines Mitgliedstaats als legitimen Begrenzungsgrund der Freizügigkeit anerkennt,291 dann sollte …” „… angestrebt wird. Mutatis mutandis kann eine diskriminierende Exklusion oder Beschränkung der Freizügigkeit …”

Unionsbürgerschaft als grundlegende Rechtsstellung S. 122-126

„… Formulierung „aus“ dem Unionsbürgerstatus den Anspruch ableiten, bei Ausübung der Freizügigkeit nicht aufgrund …” „… Menschen ausgerichteten Betrachtungsweise“ inspiriert seien.238 Das Unionsbürgerrecht auf Freizügigkeit …” „… Diskriminierungsverbot eines unionsrechtlichen Anknüpfungspunkts bedarf, wie ihn etwa das Freizügigkeitsrecht gemäß Art …”

Gleiche Freiheit der Unionsbürger S. 157-162

„… fortgeltenden „Beschränkungen und Bedingungen“ der Freizügigkeit ließ Art. 18 Abs. 1 EG zunächst eher als …” „… Ausdruck reiner Symbolpolitik, denn als verfassungsrechtliche Aufwertung der Freizügigkeit erscheinen.45 …” „… Schlüsselstellung nimmt für die Unionsbürgerschaft das Freizügigkeitsrecht gemäß Art. 18 Abs. 1 EG ein. Die …”

Einfluss auf die Staatsangehörigkeit S. 104-122

„… Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen ergeben.175 c) Entzug infolge Freizügigkeit Die Autonomie der Mitgliedstaaten bei …” „… einzigen Grund zu entziehen, dass ein Unionsbürger sein Recht auf Freizügigkeit in einen anderen …” „… kontextabhängigen Umständen ebenfalls als eine die Freizügigkeit beeinträchtigende Regelung rechtfertigen lassen …”

Anerkennung des Namens als Teil kultureller Identität S. 307-314

„… entscheidend auf die Belastungen der grenzüberschreitenden Freizügigkeit ab. Unterschiedliche Familiennamen in …” „… Unionsbürgerrecht auf Freizügigkeit beeinträchtige. Anders als in der vergleichbaren Situation des Herrn …” „… Grundfreiheitendoktrin übertragen, dass eine verhältnismäßige Beeinträchtigung der Freizügigkeitsrechte unter Berufung …”

Der Bürger als Inhaber von gleichen Freiheitsrechten S. 149-157

„… fortgeltenden „Beschränkungen und Bedingungen“ der Freizügigkeit ließ Art. 18 Abs. 1 EG zunächst eher als …” „… Ausdruck reiner Symbolpolitik, denn als verfassungsrechtliche Aufwertung der Freizügigkeit erscheinen.45 …” „… Schlüsselstellung nimmt für die Unionsbürgerschaft das Freizügigkeitsrecht gemäß Art. 18 Abs. 1 EG ein. Die …”

Literaturverzeichnis S. 404-433

„… Ost-West-Konflikts, Weimar 1998, S. 115-130 Dienelt, Klaus, Freizügigkeit nach der EU-Osterweiterung, München 2004 …” „… Domaradzka, Alina, Unionsbürger im Übergang. Die Auswirkungen des EU-Beitritts auf die Freizügigkeit und …” „… Freizügigkeit der Unionsbürger als neue Grundfreiheit, in: Pierre-Marie Dupuy u. a. (Hg.), Völkerrecht als …”

Öffnung der mitgliedstaatlichen Solidargemeinschaften S. 262-279

„… Sicherheitssystemen des Aufnahmestaats, erkennt aber weiterhin Grenzen der Freizügigkeit zum Schutz der jeweiligen …” „… . 258 vom 06. 11. 2007, 6; Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. 11. 2007 zur Freizügigkeit …” „… sozialen Grundsicherung bei gleichzeitig vorbehaltsloser Freizügigkeit keine durchgreifende Lösung. Grenzen …”

Gescheiterte Entwürfe einer föderalen Europastaatsbürgerschaft S. 28-50

„… verhindern, müsse die europäische Ebene befugt sein, die Freizügigkeit aller Bürger innerhalb der Grenzen der …” „… Freizügigkeit, sondern die direkte Beziehung des Einzelnen zur europäischen Ebene. Diese bestand zum einen im …” „… Verfassung garantiert.“81 Die Bürgerrechte umfassten die Freizügigkeit der Arbeit und der Niederlassung. Als …”

Unionsbürgerschaft als Integrationsnorm S. 135-148

„… Staatsangehörigkeit bei Wahrnehmung der Freizügigkeit im Unionsgebiet zu entziehen, stellt eine gegenüber den …” „… türkischen Staatsangehörigen vom „grundlegenden Prinzip der Freizügigkeit“ und verweist auf die …” „… Freizügigkeitsvorschriften insofern als deliberative Korrektur des politischen Prozesses der Mitgliedstaaten. Diesem schenkt …”

Konstitutionalisierung der Unionsbürgerschaft S. 72-81

„… er äußerst umfassend „Menschenrechte, politische und soziale Rechte, Recht der Freizügigkeit und der …” „… Freizügigkeitsrecht in Art. 8a Abs. 1 EGV, dessen Einführung seit der Kommissionsinitiative von 1979 einer Einigung …” „… angesichts der kurz vor Maastricht erlassen Freizügigkeitsrichtlinien am Mehrwert des Unionsbürgerrechts …”

Aktivbürgerrechte der Rechtsgemeinschaft S. 357-369

„… Unionsbürgerstatus bisher in erster Linie in Entscheidungen zur Freizügigkeit entwickelt, die Generalanwalt …” „… Union gehört“.293 Zum politischen Unionsbürgerstatus zählt die Freizügigkeit nicht nur, weil Art. 18 EG …”

Der Bürger als politisches Subjekt S. 315-327

„… Freizügigkeit ausmachen. Über sie kann sich ein Unionsbürger schließlich auch soziale und kulturelle …”

Die Rechtsbeziehung als Bürger S. 82-96

„… politischer Teilhabe und gewisse Erleichterungen hinsichtlich der Freizügigkeit verbinden.59 Die Verfassung …”

Unionsbürgerstatus, Sozialbürgerschaft und kulturelle Vielfalt S. 254-262

„… von Unionsbürgerschaft und sozialen Gewährleistungen zumeist anhand des Freizügigkeitsrechts oder …”

Sprachenvielfalt und Recht auf Korrespondenz mit der EU S. 300-303

„… Freizügigkeitsrecht einen Bezug zum Unionsbürgerstatus her, da primär die Mitgliedstaaten für den Schutz kultureller …”

Wahlrecht zum Europäischen Parlament S. 336-357

„… freizügigkeitsakzessorisch ist und daher extraterritorial nicht zu begründen war. Rechtfertigen konnte die niederländische …”

doi.org/10.5771/9783845220239

Jürgen Busch, Hedwig Unger - Rechtsfragen des Europäischen Hochschulraumes

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Jürgen Busch (ed.), Hedwig Unger (ed.)

Rechtsfragen des Europäischen Hochschulraumes

Series: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht

Volume 7 2009

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Zulässige Beschränkungen der Freizügigkeit der Studenten S. 119-144

„… Zulässige Beschränkungen der Freizügigkeit der Studenten Christian Ruhs 1 I. Allgemeines Die …” „… Freizügigkeit der Studenten gestärkt, den der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft in seinem Urteil vom 7 …” „… „Grundrecht“6 unterscheidet, ist nicht ganz klar.7 Zweifellos trifft es aber zu, dass die Freizügigkeit der …”

Zur Konvergenz des Europäischen Forschungs- und Hochschulraumes – Welche Zukunft für Bologna? S. 41-60

„… betreffend die Freizügigkeit beugen.7 __________ 6 Vgl. z. B. Winkler, EU-rechtliche Dimensionen des …” „… Freizügigkeit und des Aufenthaltsrechts die Richtlinie 2004/38/ EG8, im Bereich der beruflichen Anerkennung die …” „… - __________ 2005, I-5969; § 124b UG 2002. S. dazu näher etwa Ruhs, Zulässige Beschränkung der Freizügigkeit der …”

Europäischer Hochschulraum und Fremdenrecht – ein Problemaufriss S. 145-162

„… Mobilitätsförderung erreicht wird. I. EU/EWR-Staatsangehörige Zentrale Rechtsquelle für das Freizügigkeits- und …” „… ihrer Familienangehörigen aus dem Jahr 2004.1 Die Freizügigkeit von Personen als eine der …” „… RL 2004/38/EG wurde das Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht der Studierenden erneut ausdrücklich …”

Akademische Grade und Berufsbezeichnungen im rechtlichen Mehrebenensystem S. 163-186

„… gemeinschaftsrechtlich geltenden Freizügigkeit des Personenverkehrs. Art. 13 der bereits zitierten Richtlinie über die …” „… gemeinschaftsrechtlich garantierten Freizügigkeit des Personenverkehrs. Aus diesem Grund behandelt die Richtlinie über …”

Sachregister/Index S. 231-237

„… and sciences 112 Freizügigkeit 45, 48, 119 f., 124, 131 f., 138 f., 145 ff., 176, 182 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Zulässige Beschränkungen der Freizügigkeit der Studenten ............... 119 Peter Gaunerstorfer …”

Einleitung: Rechtsfragen des Europäischen Hochschul- und Forschungsraums im Kontext des Internationalen Verfassungsrechts S. 19-40

„… widmen Christian Ruhs (mit dem Schwerpunkt Freizügigkeit von Studierenden im Spannungsfeld von …”

doi.org/10.5771/9783748930549

Walhalla Fachredaktion - Ausländerrecht, Migrations und Flüchtlingsrecht

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Walhalla Fachredaktion

Ausländerrecht, Migrations und Flüchtlingsrecht

2021

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Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern S. 261-273

„… Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU – Freizüg …” „… FreizügG/EU: Freizügigkeitsgesetz/EU I.7 I www.WALHALLA.de 261 §1 Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen (1 …” „… FreizügG/EU: Freizügigkeitsgesetz/EU §§ 1–2 I 262 www.WALHALLA.de weisen können, dass sie weiterhin Arbeit …”

Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht ... S. 274-293

„… Parlaments und des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union vom 5. April 2011 (ABl …” „… frei zu bewegen und aufzuhalten. (2) Die Freizügigkeit von Personen stellt eine der Grundfreiheiten des …” „… Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten sein, wenn sie ihr Recht auf Freizügigkeit und Aufenthalt wahrnehmen. Daher …”

Stichwortverzeichnis S. 999-1008

„… Integrationskursen I.3/IntV §§5 Freizügigkeit II.2 Art. 26 Freizügigkeitsberechtigte, nicht erwerbstätige I.7 …” „… /FreizügG/EU §4 Freizügigkeitsrichtlinie I.8 Art. 1 ff. Führungskräfte VI.2/BeschV §3 Fundpapier-Datenbank I.1 …” „… /AufenthG §25 Ausreisepflicht I.1/AufenthG §50 I.7/FreizügG/EU §7 Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… , FreizügigkeitsG/EU, FreizügigkeitsRL, Freizügigkeitsabkommen EG- Schweiz, AusländerzentralregisterG mit …” „… (Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 I.8 Richtlinie …” „… Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen EG-Schweiz …”

Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung ... S. 773-783

„… Freizügigkeit genießt, gelten, die in dem betreffenden Grenzgebiet wohnt. (9) Zur Durchführung der Regelung für …” „… Gemeinschaftsrecht Freizügigkeit genießen“ sind: i) Unionsbürger im Sinne von Artikel 17 Absatz 1 des Vertrags zur …” „… Recht auf Freizügigkeit ausübenden Unionsbürgers sind, der unter die Richtlinie 2004/38/ EG1) fällt; ii …”

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten ... S. 294-314

„… Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen EG-Schweiz)1) Vom 21 …” „… Freizügigkeitsabkommen EG-Schweiz Art. 25 I 302 www.WALHALLA.de Anhang I Freizügigkeit I. Allgemeine Bestimmungen Artikel …” „… Freizügigkeit 1) Das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 25 am 1. Juni 2002 in Kraft getreten (ABlEG Nr. L 114, S …”

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland S. 382-387

„… Postgeheimnis) Artikel 11 (Freizügigkeit) Artikel 12 (Freiheit des Berufes) Artikel 12a (Wehrpflicht …” „… durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt. Artikel 11 (Freizügigkeit) (1 …” „… ) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. (2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz …”

Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen S. 642-652

„… Artikel 26 Freizügigkeit Artikel 27 Personalausweise Artikel 28 Reiseausweise Artikel 29 Steuerliche …” „… Freizügigkeit Jeder Vertragsstaat gewährt den Staatenlosen, die sich rechtmäßig in seinem Hoheitsgebiet befinden …” „… , das Recht auf freie Wahl ihres Aufenthaltsortes und auf Freizügigkeit in diesem Hoheitsgebiet …”

Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) S. 622-634

„… Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (BGBl …” „… Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit, eine Blaue Karte EU oder eine Aufenthaltserlaubnis für andere …” „… Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit besitzen. §12 (Aufgabe der bisherigen …”

Aufenthaltsverordnung (AufenthV) S. 161-215

„… andererseits über die Freizügigkeit (BGBl. 2001 II S. 810) genannt sind. §13 Notreiseausweis (1) Zur Vermeidung …” „… Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit vom …” „… Absatz 2 Nummer 6 des Freizügigkeitsgesetzes/EU und der Vereinigten Staaten von Amerika können auch für …”

Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet S. 653-656

„… Ausländer sind in der Wahl ihres Aufenthaltsortes und in der Freizügigkeit innerhalb des Bundesgebietes den …”

Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG/TÜRKEI über die Entwicklung der Assoziation S. 946-948

„… ) Kapitel II Soziale Bestimmungen Abschnitt 1 Fragen betreffend die Beschäftigung und die Freizügigkeit der …”

Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Konvention – GK) S. 388-400

„… Verwaltungshilfe Art. 26 Freizügigkeit Art. 27 Personalausweise Art. 28 Reiseausweise Art. 29 Steuerliche Lasten …” „… Bestimmungen dieses Artikels berühren nicht die Artikel 27 und 28. Art. 26 Freizügigkeit Jeder …”

Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Normen für ... S. 426-446

„… Unbegleitete Minderjährige Artikel 32 Zugang zu Wohnraum Artikel 33 Freizügigkeit innerhalb eines …” „… Chancengleichheit beim Zugang zu Wohnraum zu ergreifen. Artikel 33 Freizügigkeit innerhalb eines Mitgliedstaats Die …”

Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern ... S. 16-160

„… (Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 I.8 Richtlinie …” „… Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen EG-Schweiz …” „… (Daueraufenthaltsrichtlinie) . . . . 244 I.7 Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern …”

Richtlinie 2003/109/EG des Rates betreffend die Rechtsstellung der langfristig ... S. 244-260

„… der Binnenmarkt als Raum, in dem Freizügigkeit für jedermann gewährleistet ist, Realität wird. Es …”

Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung ... S. 800-819

„… andererseits über die Freizügigkeit(5)) vorsieht, dass sich die Staatsangehörigen der Schweiz und der …”

Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen ... S. 674-733

„… Kontrollen an den Binnengrenzen über das Recht auf Freizügigkeit verfügen, müssen die Bedingungen und …” „… Gerichtshofs der Europäischen Union ist eine Abweichung vom grundlegenden Prinzip der Freizügigkeit eng …”

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine ... S. 824-894

„… ), unbeschadet a) des Rechts auf Freizügigkeit, das Drittstaatsangehörige genießen, die Familienangehörige eines …” „… betreffenden Drittstaaten andererseits Freizügigkeitsrechte genießen, die denen der Unionsbürger und ihrer …”

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister S. 347-357

„… demAufenthaltsgesetz oder dem Freizügigkeitsgesetz/EU zulässige neue Maßnahmen und Entscheidungen sind erst zu …” „… Aufenthaltsgesetz und das Freizügigkeitsgesetz/EU neu eingeführten Maßnahmen und Entscheidungen werden übermittelt …” „… Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts vorliegt, oder für Unionsbürger, bei denen eine solche …”

Asylgesetz (AsylG) S. 531-581

„… , ohne freizügigkeitsberechtigt oder im Besitz eines Aufenthaltstitels zu sein, wenn es zuvor noch keinen …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Arbeitsförderung – (SGB III) S. 896-928

„… noch auf Grund des § 2 Absatz 3 des Freizügigkeitsgesetzes/EU freizügigkeitsberechtigt sind, und ihre …” „… haben; dies gilt nicht, wenn der Verlust des Rechts nach § 2 Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes/EU …” „… freizügigkeitsberechtigten Familienangehörigen eine Beschäftigung nur mit Genehmi- § 284 SGB III: Arbeitsförderung VI.1 VI …”

Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern S. 929-945

„… und Nordirland im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 des Freizügigkeitsgesetzes/EU sowie der Vereinigten …”

Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz) S. 315-346

„… § 6 des Freizügigkeitsgesetzes/EU für den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt gegeben sind …” „… auf Einreise und Aufenthalt nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU oder Einreisebedenken, sind die der …” „… Freizügigkeitsgesetzes/EU gespeichert wird, die Grundpersonalien des Unionsbürgers, die Feststellung des Nichtbestehens oder …”

Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung S. 232-243

„… Ausländer, deren Rechtsstellung sich nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU bestimmt. (2) Die Verordnung ist …”

Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler S. 216-228

„… Freizügigkeitsgesetz/EU bestimmt. §3 Ziel des Integrationskurses (1) Der Kurs dient der erfolgreichen Vermittlung 1. von …”

doi.org/10.5771/9783802955532

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