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Lorenz Kähler - Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

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Lorenz Kähler

Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 36 2011

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Das Verhältnis zu verwandten Begriffen S. 22-27

„… daher voneinander unabhängig. c) Abgrenzung von einer Fehlentscheidung Ähnlich wie eine Divergenz steht …” „… auch der Begriff der Fehlentscheidung weder positiv noch negativ im Zusammenhang mit einer …” „… Rechtsprechungsänderung. Zwar liegt es terminologisch zunächst nahe, einen einmaligen Ausreißer als „Fehlentscheidung“ und …”

Sonstige Gründe gegen eine materielle Bindung S. 398-414

„… ) Korrektur von Fehlentscheidungen Maßgeblich gegen eine materielle Bindung spricht des Weiteren die …” „… Notwendigkeit, Fehlentscheidungen zu korrigieren.460 Sie sind angesichts der großen Zahl der jährlichen …” „… Rechtsprechung aufgegeben werden kann. Die mögliche Korrektur von Fehlentscheidungen setzt voraus, dass die am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… einer Fehlentscheidung 24 d) Abgrenzung von einem Rechtsprechungswandel 26 II. Interpretation als …” „… 398 b) Kompromisscharakter höchstrichterlicher Entscheidungen 402 c) Korrektur von Fehlentscheidungen …”

Zusammenfassung S. 475-482

„… Fehlentscheidung und einen Rechtsprechungswandel darstellen. Um eine Entscheidung als Rechtsprechungsänderung …” „… Kompromisscharakter höchstrichterlicher Entscheidungen, die Möglichkeiten von Fehlentscheidungen, die Notwendigkeit …”

Zusammenfassung S. 94-95

„… abzugrenzen von einer Innovation, Divergenz, Fehlentscheidung und einem Rechtsprechungswandel (I.2). Aufgrund …”

Stichwortverzeichnis S. 525-526

„… 19, 46, 223, 281 ff Ergebnisrelevanz 59 ff, 66 ff, 163, 301 ff, 346, 354 ff, 37 Fehlentscheidung …”

Rechtsethische Gründe für eine Bindung S. 375-394

„… Korrektur von Fehlentscheidungen prinzipiell ausschließen muss, wie dies das englische House of Lords eine …” „… oben B.II.3.f. 379 Fehlentscheidungen voraus.364 Bisher sind alle Versuche gescheitert, sie auf …” „… evident erscheinen. Ist einmal die Überzeugung gewonnen, es handele sich um eine Fehlentscheidung …”

Bessere Erkenntnis des Rechts S. 88-94

„… abzugrenzen von einer Innovation, Divergenz, Fehlentscheidung und einem Rechtsprechungswandel (I.2). Aufgrund …”

Der Begriff des „overruling“ S. 221-227

„… einer Fehlentscheidung sprechen die oben unter A.I.2.c angeführten Argumente. 43 Z.B. Doe v. Dekalb …”

Bindung aufgrund § 31 I BVerfGG? S. 360-370

„… Auslegung des Grundgesetzes Recht sprechen, sondern zumindest in einigen Fallgruppen eine Fehlentscheidung …”

Die Zulässigkeit einer Präjudizienaufgabe S. 230-244

„… Präjudizienbindung bei der Auslegung von einfachen Gesetzen,125 weil bei diesen das Parlament Fehlentscheidungen …”

doi.org/10.5771/9783845229881

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 26 (1993) Issue 2 ISSN Online: 2942-3295

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Rainer Wolf, Thomas Blanke Im Namen der KJ S. 223-224

„… aufzuschrecken. Im Namen der KJ Aufgrund der Übertragung der Fehlentscheidung haben die Einzelrichter Blanke …” „… und Wolf (§ 38 d 72. Asyl-VfG) erkannt: o. Die Fehlentscheidung erging zwei stimmig. 1 . Die Kosten …” „… der Fehlentscheidung trägt der Nomos-Verlag. 2. Die Fehlentscheidung ist sofort vollstreckt worden …”

Markus Winkler Reklamationen überflüssig - Ein unnützer Beitrag zur Ausbildungdiskussion S. 220-223

„… aufzuschrecken. Im Namen der KJ Aufgrund der Übertragung der Fehlentscheidung haben die Einzelrichter Blanke …” „… und Wolf (§ 38 d 72. Asyl-VfG) erkannt: o. Die Fehlentscheidung erging zwei stimmig. 1 . Die Kosten …” „… der Fehlentscheidung trägt der Nomos-Verlag. 2. Die Fehlentscheidung ist sofort vollstreckt worden …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1993-2

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RW Rechtswissenschaft

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RW Volume 9 (2018) Issue 4 ISSN Online: 2942-3376

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Jan-Erik Schirmer Robotik und Verkehr S. 453-476

„… Fehlentscheidungen des Systems selbst, instruktiv Winkle (Fn. 63), S. 351 (367); skeptischer Gifford, 11 J. Tort Law …” „… Fehlentscheidungen gibt es nicht und wird es wahrscheinlich nie geben, technisch geht es allein darum, die Fehlerrate …” „… verliehenen Autonomie unausweichlich Fehlentscheidungen treffen. Allerdings ist damit die entscheidende Frage …”

Martin Fries Automatische Rechtspflege S. 414-430

„… anwaltliche Rat dient danach gerade auch dazu, Rechtsuchende vor Fehlentscheidungen der Gerichte zu bewahren …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2018-4

Friedrich Schütter - Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung wegen judikativen Unrechts in Deutschland und im Vereinigten Königreich

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Friedrich Schütter

Gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung wegen judikativen Unrechts in Deutschland und im Vereinigten Königreich

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 73 2012

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Konfrontation statt Kooperation? S. 174-181

„… schutzlos gestellt werden, wenn eine Fehlentscheidung durch die Staatsgewalt getroffen wird, bei der die …” „… offene Anerkennung richterlicher Fehlentscheidungen das Vertrauen der Bürger in das Justizsystem eher …” „… abzulehnen und das Risiko einzelner Fehlentscheidungen …”

Rechtsvergleichende Analyse S. 196-203

„… rechtsvergleichenden Analyse zu dem Schluss, dass der Grundsatz der Haftung des Staates für Fehlentscheidungen der …” „… Staatshaftung wegen richterlicher Fehlentscheidungen.976 Danach wird eine Haftung des Staates nur durch ein …” „… Fehlentscheidungen eine Haftung begründen.978 6. Irland In Irland sieht das common law eine vollständige Immunität …”

Beeinträchtigung der Autorität und des Ansehens der Justiz S. 173-174

„… Bürger soll nicht schutzlos gestellt werden, wenn eine Fehlentscheidung durch die Staatsgewalt getroffen …” „… daher Toner, dass die offene Anerkennung richterlicher Fehlentscheidungen das Vertrauen der Bürger in …” „… abzulehnen und das Risiko einzelner Fehlentscheidungen …”

Verstoß eines nationalen letztinstanzlichen Gerichtes gegen eine Norm des Gemeinschaftsrechts, die bezweckt, dem Einzelnen Rechte zu verleihen S. 210-229

„… gemeinschaftsrechtswidriges Verfassungsrecht anwendet.1086 Gegen eine Ersatzpflicht wegen einer Fehlentscheidung des BVerfG …” „… Bindungswirkung kann insoweit also nicht eintreten. 3. Mitgliedstaatliche Haftung wegen einer Fehlentscheidung des …” „… mitgliedstaatlichen Haftung wegen einer Fehlentscheidung des BVerfG offen zu halten. Dennoch wird diese Form der …”

Einleitung S. 33-38

„… gegen die Anerkennung einer Staatshaftung wegen richterlicher Fehlentscheidungen angeführt werden,nur …” „… deutscher Obergerichte einige Beispiele für Fehlentscheidungen finden, die auf einer Verkennung der …” „… englischen Rechts bei gesetzgeberischen Fehlentscheidungen …”

Schwierigkeiten bei der Bestimmung eines für die Entscheidung über die Staatshaftung zuständigen Gerichts S. 181-189

„… Fehlentscheidung zu verweisen und ihm eine Kompensation der erlittenen Schäden zu verwehren.874 Im …” „… Gemeinschaftsrecht kommt die Besonderheit hinzu, dass das Risiko einer Fehlentscheidung durch das …” „… eine Fehlentscheidung entschädigungslos hinzunehmen. I. Schwierigkeiten bei der Bestimmung eines für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Unvermeidbarkeit vereinzelter Fehlentscheidungen nationaler Gerichte 180 I. Schwierigkeiten bei der Bestimmung …” „… wegen gerichtlicher Fehlentscheidungen als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts 202 O …” „… . Mitgliedstaatliche Haftung wegen einer Fehlentscheidung des BVerfG als Ausnahmefall 217 IV. Fallkonstellationen 218 1 …”

Deutschland: Art. 3 Abs. 1 GG S. 330-341

„… eine Situation vorliegt, in der die Fehlentscheidung dem Gericht vorzuwerfen ist. Es wurde bereits …” „… erhöhten Risikos einer Fehlentscheidung bei Fällen mit Gemeinschaftsrechtsbezug zumindest im Haftungswege …” „… Fehlentscheidung nicht nur, wenn das Gericht Gemeinschaftsrecht anzuwenden hat, sondern auch, wenn der Fall aus …”

Vollständige Verwirklichung des Individualrechtsschutzes auf sekundärrechtlicher Ebene S. 203-210

„… Mitgliedstaaten eine mitgliedstaatliche Ersatzpflicht auch bei richterlichen Fehlentscheidungen zu begründen. II …” „… Haftungsvoraussetzungen freizuhalten. So stellt die Haftung des Staates bei richterlichen Fehlentscheidungen den …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 39-40

„… vierten Teil werden die Grundsätze der Staatshaftung wegen richterlicher Fehlentscheidungen in Deutschland …”

Einfluss der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR auf die Köhler-Entscheidung des EuGH S. 144-153

„… umfassender Rechtsschutz geboten ist; dieser schließt Beschwerden gegen richterliche Fehlentscheidungen ein …” „… richterliche Fehlentscheidungen durch den Conseil d`Etat in der zweiten Dangeville-Entscheidung als …”

Zusammenfassung: Umsetzung in Deutschland und England S. 325-326

„… Fehlentscheidung als vermeidbar erscheinen lassen. Zugleich ist es rechtspolitisch sinnvoll, eine persönliche …”

Parallele zu dem Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258 AEUV) S. 195-196

„… Analyse zu dem Schluss, dass der Grundsatz der Haftung des Staates für Fehlentscheidungen der …”

Völkerrechtliche Argumentation S. 140-144

„… zweifelhaft, ob zur Begründung der Staatshaftung wegen richterlicher Fehlentscheidungen auf völkerrechtliche …”

Haftungsfreistellung letztinstanzlicher nationaler Gerichte als Folge der C.I.L.F.I.T.-Rechtsprechung S. 190-194

„… Fehlentscheidung zu minimieren. Daraus folgt jedoch nicht zwangsläufig, dass der EuGH aufgrund des Köbler-Urteils …”

Schutz der richterlichen Unabhängigkeit S. 159-166

„… , dass der nationale Gesetzgeber den Grundstein für die Fehlentscheidung des Richters gelegt habe, indem …”

Allgemein S. 267-274

„… Fehlentscheidung unterläuft, mit der aufgrund der Anträge und des sonstigen Vorbringens der Parteien nicht zu …”

Durchführung eines Vertragsverletzungsverfahrens (Art. 258 AEUV) S. 116-124

„… das Vertragsverletzungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, gerichtliche Fehlentscheidungen …”

Ausschluss der Amtshaftung S. 259-267

„… Anwaltes gegenüber dem Mandanten,wenn dem Gericht eine gravierende Fehlentscheidung unterläuft, mit der …”

Hinreichend qualifizierter Verstoß S. 229-247

„… Fehlentscheidungen letztinstanzlicher Gerichte in diesem Bereich einen erheblichen Schaden des Gemeinschaftsbürgers …”

doi.org/10.5771/9783845240688

Andreas Hebbel-Seeger, Thomas Horky, Hans-Jürgen Schulke - Sport als Bühne

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Andreas Hebbel-Seeger, Thomas Horky, Hans-Jürgen Schulke

Sport als Bühne

2016

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Thomas Hestermann 18 Adlerauge statt Schiedsrichter? Entscheidungstechniken im Profifußball S. 346-359

„… , wenn sie nach Fehlentscheidungen am Pranger stehen? Wäre der Fußball gerechter, wenn per Videobeweis …” „… seiner letzten Spiele kam es zu einer krassen Fehlentscheidung. Beim Halbfinale des DFB-Pokals im April …” „… Fehlentscheidungen im Promillebereich bewegen, da reicht ja schon ein Missgriff, um sich aufzuregen. Wie bekommen …”

doi.org/10.5771/9783840311802

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