„… Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG auch europarechtlich nicht zur Disposition stehen kann, brauche ich in …”

„… Einbeziehung der Wahlrechtsgrundsätze in die EwigkeitsklauselVoraussetzung für das vorstehende Argument ist …” „… durch die Ewigkeitsklausel begrenzt. Gem. Art. 79 Abs. 3 GG ist eine Änderung des Grundgesetzes, durch …” „… Vielmehr ist von der Ewigkeitsklausel ausschließlich der Kerngehalt umfasst; nur dieser darf nicht vom …”

„… Wahlrechtsgrundsätze in die Ewigkeitsklausel1.285Trotz Beeinträchtigungen der Wahlrechtsgrundsätze besteht Möglichkeit …”

„… sie da­mit, dass Paritätsgesetze gegen das Demokratieprinzip, welches von der Ewigkeitsklausel des Art …”

„… Auseinandersetzungen ist. 2.2. Grundprinzipien und Ewigkeitsklausel Ähnlich wie das Grundgesetz in Art. 79 Abs. 3 mit …” „… Bestandteil der Ewigkeitsklausel. In ihren Schutz einbezogen ist allgemein nur der „die Menschenrechte …” „… daher auch die türkische Verfassung mit einer „Ewigkeitsklausel“ versehen sein, ist es jedenfalls nach …”

„… verschiedene Ansätze, die letztlich aber alle einen vorsichtigeren Umgang mit der Ewigkeitsklausel anmahnen.17 …” „… Ewigkeitsklausel berühren. Organisationshoheit Zunächst erscheint es nahe liegend, die Kreditautonomie eines Landes …” „… der Ewigkeitsklausel zwingenden Vorgaben für die Fiskalausstattung der Länder entnommen werden …”

„… nur dann verfassungsrechtlich unzulässig, wenn einer solchen Änderung die „Ewigkeitsklausel“ des Art …” „… Demokratieprinzip bezogenen modifi zierenden Verfassungsänderungen steht die Ewigkeitsklausel mit anderen Worten so …” „… die Ewigkeitsklausel dem politischen Gesetzgeber die Handlungsspielräume derart abschnüren, dass …”