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Christine Landfried - Das politische Europa

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Christine Landfried

Das politische Europa

2020

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V. Die Kommunikation über Differenz im Verfassungskonvent S. 187-252

„… Differenz im Verfassungskonvent 190 Auf der Basis solcher Überlegungen lag es nahe, mit einer europäischen …” „… . Die Kommunikation über Differenz im Verfassungskonvent 196 europäischen Teilöffentlichkeiten kann sich …” „… . Die Kommunikation über Differenz im Verfassungskonvent 198 ropa diskutierten die europäischen Eliten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ökonomischer Differenz5. 178 Die Kommunikation über Differenz im VerfassungskonventV. 187 Die …” „… Nomos Das politische Europa Differenz als Potential der Europäischen Union Christine Landfried 3 …” „… . Auflage Differenz als Potential der Europäischen Union Das politische Europa Christine Landfried 3 …”

Einleitung S. 11-24

„… Neubegründung der EU ziehen können. Der Verfassungskonvent war ein Schritt hin zu einem politischen Europa, da …” „… führen uns vor Augen, dass die Europäische Union (EU) in einer tiefen Krise steckt. Die gegenwärtige …” „… Krise lässt sich nicht mit den zahlreichen Krisen vergleichen, die es im Laufe der europäischen …”

II. Die rechtlichen Grundlagen für die Entwicklung des politischen Europa S. 55-104

„… Die rechtlichen Grundlagen für die Entwicklung des politischen Europa Die europäischen Verträge …” „… Europa betrachtet werden können. Verträge sind zeitgeschichtliche Quellen, die uns die Architektur der …” „… politischen Ordnung in Europa in Umrissen erkennen lassen. Auch Vertragstexte gehören wie Verfassungen zur …”

VII. Der Weg zu einem neuen Anfang für das politische Europa S. 289-320

„… Der Weg zu einem neuen Anfang für das politische Europa Die EU hat sich zu einer politischen …” „… europäischen Verträge, die europäischen Politiken, die Strukturen der Willensbildung und die …” „… Handlungsorientierungen der Akteure gemeinsam in Richtung eines politischen Europa verändert haben. Die politischen Eliten …”

Literatur S. 329-346

„… , 2 BvR 859/15 u.a. (Public Sector Purchase Programme, PSPP, der Europäischen Zentralbank) BVerfGE 131 …” „… . Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Pilotstudie zum Stand von Sicherheit …” „… und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, Luxemburg 2000. Europäische Kommission: COM (2020) 27 final vom …”

I. Das Potential von Differenz in einem politischen Europa S. 25-54

„… Das Potential von Differenz in einem politischen Europa Das negative und das positive Potential von …” „… zwischen den Mitgliedstaaten die europäische Integration behindern. Es sei geradezu gefährlich, einen neuen …” „… Verfassungskonvent einzuberufen und anzunehmen, dies sei der „deus ex machina“ zur Lösung der Krise der EU. „Europe …”

doi.org/10.5771/9783845235554

Benedikt Schneiders - Die Grundrechte der EU und die EMRK

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Benedikt Schneiders

Die Grundrechte der EU und die EMRK

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 351 2010

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Möglichkeiten der Einbeziehung der Grundrechtecharta in das Gemeinschaftsrecht S. 130-135

„… diskutiert. Die Arbeitsgruppe 2 des Verfassungskonvents beschäftigte sich mit sechs unterschiedlichen …” „… . Duschanek/S. Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, S. 131 (133 f.). Noch weiter geht P. Drzemczewski, Human …” „… , vergleiche Sekretariat des Europäischen Konvents, CONV 116/02 v. 18.6.2002, S. 7, Fn. 2. 706 Sekretariat des …”

Entstehung S. 120-122

„… Union641 einen weiteren Konvent zur Zukunft der Europäischen Union – den sogenannten Verfassungskonvent …” „… .642 Der vom Verfassungskonvent dem Präsidenten des Europäischen Rats am 18. Juli 2003 vorgelegte …” „… rechtsverbindlich wird. Diese wurde am 12.12.2007 in leicht überarbeiteter Form wiederholt vom Europäischen …”

Stellung der EMRK im Unionsrecht S. 248-255

„… 248 3. Teil: Auswirkung eines Konventionsbeitritts der EU Die Idee eines Beitritts der Europäischen …” „… hat sich das Europäische Parlament für einen Beitritt ausgesprochen.1423 Ebenfalls aufgeworfen wurde …” „… zuständige Arbeitsgruppe des Verfassungskonvents hatte sich 2002 einstimmig dafür ausgesprochen, eine …”

Gegenwärtige rechtliche Bedeutung S. 122-130

„… Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen …” „… Grundsätze an, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vom 7. Dezember 2000 in der am 12 …” „… Europäisches Parlament/Rat der Europäischen Gemeinschaften/Kommission der Europäischen Gemeinschaften …”

Rechtsquellen der Unionsgrundrechte S. 50-69

„… , Rn. 4; vergleiche auch Sekretariat des Verfassungskonvents, Auswirkung einer Einbeziehung der GRC …” „… . Lorenzmeyer, Verhältnis von EuGH und EGMR, in: Y. Becker u. a. (Hrsg.), Europäische Verfassung, S. 209 m. w. N …” „… Europäische Union, S. 294 (319); C.-D. Classen, in: T. Oppermann (Hrsg.), Europarecht, § 23, Rn. 13. Dort wird …”

Materiell-rechtliche Koppelung der Grundrechtecharta an die EMRK nach Art. 52 Abs. 3 GRC S. 155-235

„… : A. Duschanek/S. Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, S. 131 (157). 841 M. Borowsky, in: J …” „… Verfassungskonvents wird nachgegangen. 1. Tatbestandsseite: Anwendungsbereich von Art. 52 Abs. 3 GRC Der …” „… . Duschanek/S. Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, S. 131 (157). 157Ferner gehören dazu das Verbot der …”

Einleitung S. 21-23

„… Unionsrechts: ungeschriebene Grundrechte, Grundrechtecharta und Europäische Menschenrechtskonvention. Während …” „… grundrechtlichen Schutz des Einzelnen stärken. Ihre politische Bedeutung für die Prägung einer europäischen …” „… . Februar 2007 zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, ABl. L 53 vom 22.2.2007 …”

Literaturverzeichnis S. 275-293

„… künftige Europäische Verfassung, ZSE 2003, S. 178 Ders./Widmaier, Ulrich, Die EU-Charta der Grundrechte und …” „… Divergenzen im europäischen Grundrechtsschutz, EuGRZ 2006, S. 113 Alexy, Robert, Theorie der Grundrechte, 2 …” „… , Archiv des Völkerrechts 2006, S. 201 Arnold, Rainer, Begriff und Entwicklung des Europäischen …”

Möglichkeit der Herleitung allgemeiner Rechtsgrundsätze neben der Grundrechtecharta S. 135-140

„… hinaus. Auch zum 727 Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rats von Brüssel vom 21./22 …” „… . Beutler, in: B. Beutler u. a. (Hrsg.), Die Europäische Union, Rn. 661. 732 Auf die unterschiedlichen …” „… , ob eine Heranziehung der chartabezogenen politischen Erklärungen des Europäischen Rats739 als …”

Ausgangspunkt der Grundrechtsprechung des EuGH S. 44-50

„… Grundrechtsprechung des EuGH Als der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) am 18. April …” „… Hoheitsgewalt an Grundrechte auch im nicht zustande gekommenen Vertrag153 zur Errichtung der Europäischen …” „… Europäischen Gemeinschaften durch die EMRK 149 W. Schroeder, JuS 2004, S. 180 (184). 150 Vertrag über die …”

Ziel der Kohärenz zwischen GRC und EMRK S. 145-155

„… auch die Zielvorgabe des Europäischen Rats von Köln, Anlage IV zu den Schlussfolgerungen des Vorsitzes …” „… des Europäischen Rats, Bulletin EU 6/1999, Ziff. I.64. 778 C. Ladenburger, in: K. Stern (Hrsg …” „… besteht ausweislich der Erläuterungen des Verfassungskonvents die Aufgabe von Art. 52 Abs. 3 GRC darin …”

Harmonisierende Auslegung S. 102-113

„… .), Europäisches Verfassungsrecht, S. 583 (621 ff.). 106 aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung …” „… .), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, § 14 Rn. 13; U. Mager, JZ 2003, S. 204 (205); T. Jürgensen/I …” „… , Anwendungsbereich der Grundrechtecharta, in: A. Duschanek/S. Griller (Hrsg.), Grundrechte für Europa, S. 131 (137 …”

doi.org/10.5771/9783845224145

Waldemar Hummer, Walter Obwexer - Der Vertrag über eine Verfassung für Europa

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Waldemar Hummer (ed.), Walter Obwexer (ed.)

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa

2007

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Waldemar Hummer Der „Verfassungs-Konvent“: Ausgangslage, Zusammensetzung, Arbeitsweise, Ergebnisse S. 1-38

„… Zukunft der Europäischen Union“ (2001) F. Der „Europa“-, „Zukunfts“- oder „Verfassungs-Konvent“ I …” „… „Verfassungs-Konvent“ Hinsichtlich der prozeduralen Anforderungen des „Post-Nizza-Prozesses“ beschloss der Europäische …” „… in der (neuen) Europäischen Union (2006), 54. „Verfassungs-Konvent“ Hum_Obw_Layout.indd 27 …”

Waldemar Hummer Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Solidaritätsklausel S. 307-340

„… . Institutionell-organisatorische Neuerungen 1. Der Außenminister der Union 2. Der Präsident des Europäischen Rates 3. Der …” „… „Europäische Auswärtige Dienst“ a) Die „Delegationen“ der Kommission als Vorläufer b) Der „Europäische …” „… Zusammenarbeit C. Gemeinsame Sicherheits- und erteidigungspolitik (GS P) I. Die „Europäische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) . . . 16 F. Der „Europa“-, „Zukunfts“- oder „Verfassungs-Konvent“ . . . . . . . . . . . 17 I …” „… a Der Vertrag über eine Verfassung für Europa Waldemar Hummer / Walter Obwexer (Hrsg.) ISBN …” „… Obwexer (Hrsg.) Der Vertrag über eine Verfassung für Europa Nomos 1. Auflage 2007 © Nomos …”

Gert Nicolaysen Institutionelle Ausgestaltung der Union S. 99-124

„… intergouvernementale Strukturen B. Institutionen I. Europäischer Rat 1. Europäischer Rat als Organ der Union 2 …” „… . Unveränderte Aufgaben und Kompetenzen des Europäischen Rates a) Politische Leitfunktion b) Abgrenzung zu den …” „… Aufgaben der Kommission 3. Neuerungen im Einsatz des Europäischen Rates a) Entscheidungsbefugnisse b …”

Josef Azizi Rechtsschutz S. 205-234

„… Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (2004/752/EG, Euratom) d …” „… gesetzändernde Rechtsakte (delegierte Europäische erordnungen, Art I-36 E ) b) Durchführungsrechtsakte der …” „… Union (Europäische Durchführungsverordnungen, Europäische Durchführungsbeschlüsse, Art I-37 E ) 3 …”

Rudolf Streinz Aufbau des Verfassungsvertrages, Rechtspersönlichkeit der Union und Vereinfachung der Verträge S. 67-98

„… 67 II. Die erfassung für Europa Hum_Obw_Layout.indd 67 09.03.2007 10:26:59 68 …” „… der Charta der Grundrechte der Europäischen Union . Teil III: Übernahme der Politikbereiche und der …” „… Schlussbestimmungen C. Rechtspersönlichkeit der Union I. Streit um die Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union 1 …”

doi.org/10.5771/9783845201634

Wolfgang Wagner - Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

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Wolfgang Wagner

Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

Series: Weltpolitik im 21. Jahrhundert

Volume 15 2011

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Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 158-163

„… europäischen Verfassungsvertrag vorzulegen. In zwei Wellen setzte der Verfassungskonvent insgesamt elf …” „… europäischen Sicherheitspolitik entstanden. Die demokratiezentrierte Konfliktforschung, aus deren Perspektive …” „… werden, die ihre Ursprünge im so genannten Verfassungskonvent haben und mit dem Reformvertrag von …”

Reformen zur europäischen Politik innerer Sicherheit S. 163-173

„… 163 reichs.“228 Die Kompetenzen des Europäischen Parlaments werden lediglich beschrieben, ohne …” „… ist. Einige Mitglieder der Gruppe äußerten den Wunsch, die europäischen Abgeordneten an diesen …” „… Sitzungen zu beteiligen.“229Während der Beratungen im Verfassungskonvent hatte die WEU-Versammlung die …”

Gesamtwürdigung der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag S. 173-174

„… 173 somit gleichberechtigt mit dem Rat auch über europäische Gesetze im Bereich der inneren …” „… der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag Die vorangegangene Diskussion hat deutlich …” „… der europäischen Sicherheitspolitik verbessern würden. Für die strafjustizielle und polizeiliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Menschenrechte, 2002Band 8: Gehring, Die Europäische Union als komplexe internationale Organisation, 2002Band …” „… europäischen Politik innerer SicherheitNomos1. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011 …” „… Sicherheitsinstitution 62 3.3 Europäische Union 66 3.3.1 Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und …”

Fazit S. 182-183

„… vorangegangenen Abschnitte gezeigt haben, ist das entstandene Demokratiedefizit in der europäischen …” „… Reihe von Reformen eingesetzt. Für diese Reformbemühungen bot der Verfassungskonvent eine einmalige …” „… Europäischen Parlament haben diese Chance genutzt und weitreichende Verbesserungen der demokratischen Kontrolle …”

Aufbau der Arbeit S. 25-26

„… zuständig ist, hat sich die Europäische Union - unbeschadet einiger Vorläufer in den siebziger und achtziger …” „… institutionalisierte Sicherheitskooperation in der NATO (3.1), bevor sie sich der Europäischen Union zuwendet (3.2 …” „… , bevor Kapitel 3.2.2 einen Überblick über die Ausbildung einer gemeinsamen europäischen Politik der …”

Mögliche Reformen des Entsenderechts S. 174-176

„… Schwierigkeiten parlamentarischer Kontrolle durch das Europäische Parlament ausgeglichen worden wären. An diesem …” „… wenig die Rolle des Europäischen Parlaments in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik von den …” „… zahlreichen Parlamentariern im Verfassungskonvent überhaupt diskutiert wurde. Allerdings sind Verbesserungen …”

Schlussbetrachtung S. 184-187

„… europäischen bzw. internationalen Regierens ist schon dieser empirische Befund bedeutsam, weil …” „… darauf zurück, dass nationale Gerichte ihn im Kontext europäischer Verfahren nur noch eingeschränkt …” „… allem im Kontext europäischen Regierens diskutiert worden. Aus dieser Perspektive erscheint …”

Möglichkeiten verstärkter inter-parlamentarischer Zusammenarbeit S. 178-182

„… parlamentarische Kontrolle auf europäischer Ebene als mangelhaft eingeschätzt wurde (Hoetjes 2001: 346). Für die …” „… parlamentarische Kontrolle der europäischen Politik innerer Sicherheit kann diese Regelung zweifellos den Status …” „… Parlamentariern lag darin, dass die im Jahr zuvor erstmals zusammengetretene „Konferenz der Europa …”

Literaturverzeichnis S. 188-208

„… : Security Studies 16: 2, 223-253. Ahlbrecht, Heiko 2006: Der Rahmenbeschluss-Entwurf der Europäischen …” „… , Peter-Alexis 2004: Europäischer Strafrechtsraum: Ein Albtraum?, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 37: 1, 1-32 …” „… Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention –Voraussetzungen, Wege und Folgen, Bremen: Zentrum …”

doi.org/10.5771/9783845227405

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ZfP Zeitschrift für Politik

Browse Volumes: ZfP Zeitschrift für Politik

ZfP Volume 51 (2004) Issue 2 ISSN Online: 2941-8879

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Dieter Blumenwitz Der Europäische Verfassungsvertrag – Die Chancen und Gefahren des Entwurfs für das Gelingen von Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union S. 115-134

„… europäischen Babylons nicht zu lösen. Dieser Verfassungskonvent hielt nach der Auffassung seines Präsidenten …” „… Verfassungsvertrag 117 1. Der Verfassungskonvent Das Gremium bestand aus 105 Mitgliedern. Neben den vom Europäischen …” „… Europäischen Verfassung In seiner Schlussphase im Sommer 2003 setzte sich der Verfassungskonvent eingehend mit …”

Hartmut Behr Globalisierung als Motor regionaler Integration? Untersuchungen zum Selbstverständnis des »Akteurs EU« S. 135-154

„… heißt es in der »Mitteilung der Kommission vom 22. Mai 2002 an den Europäischen Verfassungskonvent: ›Ein …” „… europäischen Verfassungskonvents vorstellte, und in dem von einer »Neugründung Europas« sowie von einem neuen …” „… . Jahrhundert, München 1998; Ralf Roloff, »Die Außenbeziehungen der Europäischen Union zwischen Globalisierung …”

Buchbesprechungen S. 220-237

„… um eine Europäische Verfassung, deren Entwurf der Europäische Verfassungskonvent am 13. Juni 2003 …” „… Vertrag über die Europäische Union und zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Band 1 (6. Auflage …” „… . Die Europäische Union, ihre Organe und Institutionen werden durch den am 1. Mai 2004 vollzogenen …”

doi.org/10.5771/0044-3360-2004-2

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