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Christina Neier - Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft

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Christina Neier

Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 390 2019

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2. Teil: Kernbestandsschutz nach der Rottmann-Judikatur S. 45-100

„… Staatsangehörigkeit gewiss nicht allein deshalb Gemeinschaftsrecht anzuwenden, weil die Folge davon der Erwerb oder …” „… Voraussetzungen für den Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit das Unionsrecht zu beachten haben, nicht …” „… nach der Rottmann-Judikatur 48 aussetzungen für den Erwerb und den Verlust der Staatsangehörigkeit …”

5. Teil: Unionsbürgerstatus statt Mobilität als Anwendungsvoraussetzung des Kernbestandsschutzes S. 233-253

„… Unionsbürgerschaft nicht absolut geschützt und deren Verlust möglich. Der Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit …” „… Ausnahmefälle die bleibende Bedeutung der Staatsangehörigkeit. Der Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit …” „… das Mobilitätsmodell dominant; zum anderen ist die nationale Staatsangehörigkeit nach wie vor der …”

Literaturverzeichnis S. 265-287

„… . Eine rechtsvergleichende Studie über Erwerbs- und Verlustgründe der Staatsangehörigkeit, Köln 1989 (de …” „… tiers?, CDE 2014, 161 – 199 Deinhard Michael, Das Recht der Staatsangehörigkeit unter dem Einfluss …” „… . Deutschland in der Staatengemeinschaft, 3. Aufl., Heidelberg 2012, 33 – 66 (Haack, Staatsangehörigkeit) Haag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Schutzbedarf bei mehrfacher Mitgliedstaatsangehörigkeit 2. 63 Schutz bei Verlust der StaatsangehörigkeitIV. 65 …” „… StaatsangehörigkeitII. 248 ZusammenfassungD. 252 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 254 Literaturverzeichnis …” „… EU-Mitgliedschaftsstatus?I. 87 Austritt1. 88 Sezession2. 91 Schutz des Erwerbs der Unionsbürgerschaft?II. 93 Unklare …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 254-264

„… Grundsätzlich fällt die Festlegung der Voraussetzungen für den Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit in die …” „… Staatsangehörigkeit von grundlegender Bedeutung: Immer noch bestimmen sich der Erwerb und Verlust der …” „… Unionsbürgerschaft nach dem Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit. Die nationale Staatsangehörigkeit ist der …”

4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandschutzes S. 198-232

„… Unionsbürgerrechte angenommen werden, wenn einer Person der Erwerb der Staatsangehörigkeit und damit der Erwerb der …” „… Rottmann-Judikatur ergibt sich der Unionsrechtsbezug durch den Verlust der Unionsbürgerschaft.843 Ob auch der Erwerb …” „… Kernbestandsschutz wesentlich an Bedeutung gewinnen, wäre auch der Erwerb der Unionsbürgerschaft ratione materiae …”

3. Teil: Kernbestandsschutz nach der Zambrano-Judikatur S. 101-197

„… jedoch mit der gemeinsamen Tochter, ebenso deutsche Staatsangehörige, in Österreich wohnte. Beide …” „… zugrunde: Aus der Ehe einer Drittstaatsangehörigen mit einem finnischen Staatsangehörigen ging ein Kind mit …” „… Mitgliedstaats zu verlassen, dessen Staatsangehöriger er ist, sondern auch das Gebiet der Union als Ganzes“408. d …”

Einleitung S. 17-20

„… Verlust der Staatsangehörigkeit und damit zum Verlust der Unionsbürgerschaft führen. Der …” „… Unionsbürgerschaft bei Verlust der Staatsangehörigkeit als sachlicher Gewährleistungsgehalt sowie die Möglichkeit zur …” „… Sezession oder für den Erwerb der Unionsbürgerschaft. Eine weitere Form des Kernbestandsschutzes hat der …”

doi.org/10.5771/9783845296494

Florian Franke - Der personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts

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Florian Franke

Der personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 8 2013

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Staatsangehörigkeit von natürlichen Personen S. 67-80

„… Staat ergeben.221 2. Erwerb der Staatsangehörigkeit Die Verleihung der Staatsangehörigkeit unterliegt …” „… kein solches Recht auf Staatsangehörigkeit. a) Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt Der so …” „… genannte originäre Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt, regelt sich grundsätzlich nach zwei …”

Sachverhalt S. 226-227

„… ägyptischem Staatsangehörigkeitsrecht durch den Erwerb der libanesischen Staatsangehörigkeit seine ägyptische …” „… durch den Erwerb der libanesischen Staatsangehörigkeit seine ägyptische Staatsangehörigkeit verloren, da …” „… sich auf ihre italienische Staatsangehörigkeit und machten Verletzungen der im BIT genannten Rechte …”

Entscheidung des ICSID-Schiedsgerichts S. 227-228

„… sei widerlegt. Siag habe durch den Erwerb der libanesischen Staatsangehörigkeit seine ägyptische …” „… worden. Außerdem habe Siag nach ägyptischem Staatsangehörigkeitsrecht durch den Erwerb der libanesischen …” „… Staatsangehörigkeit berufen könnten. Sie waren der Ansicht, der Anscheinsbeweis der offiziellen ägyptischen Dokumente …”

Beschränkung der Wirkung einer Staatsangehörigkeit durch das Rechtsmissbrauchsverbot S. 130-132

„… Staatsangehörigkeit im Widerspruch zum Inhalt des Rechts erscheint ebenso denkbar. Beim späteren Erwerb der …” „… Konzeption der Staatsangehörigkeit“ auf S. 51. 501 Siehe Ausführungen im Abschnitt „Erwerb der …” „… Partei, die den Rechtsmissbrauch einwendet. III. Beschränkung der Wirkung einer Staatsangehörigkeit …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… Staatsangehörigkeit 69 2. Erwerb der Staatsangehörigkeit 70 a) Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt 71 b …” „… ) Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Initiative des Individuums 73 3. Mehrfache Staatsangehörigkeit 75 4 …” „… Völkerrechts 200 (1) Bestimmung der Staatsangehörigkeit nach nationalem Staatsangehörigkeitsrecht 201 (2 …”

Die effektive Staatsangehörigkeit S. 97-98

„… völkerrechtlichen Wirksamkeit einer Staatsangehörigkeit. Die Entschei- 363 Siehe Abschnitt „Erwerb der …” „… Staatsangehörigen Liechtensteins ernannt. Nach deutschem Staatsangehörigkeitsrecht verlor Nottebohm durch den Erwerb …” „… Staatsangehörigkeit.363 II. Die effektive Staatsangehörigkeit Der Grundsatz der dominanten Staatsangehörigkeit wurde …”

Teilweises Sondervotum von Schiedsrichter Orrego Vicuña S. 228-229

„… Dokumente, die den Erwerb der libanesischen Staatsangehörigkeit beweisen sollten, unter fragwürdigen …” „… Schiedsgericht stellte weiter fest, dass die italienische Staatsangehörigkeit der Kläger wirksam sei. Ägypten …” „… vermochte es nicht, Beweis zu erbringen, dass die italienische Staatsangehörigkeit der Kläger missbräuchlich …”

Das Urteil des IGH S. 98-100

„… Erwerbs von Nottebohms liechtensteinischer Staatsangehörigkeit von der Frage der Ausübung des …” „… nur dann einem eingebürgerten Staatsangehörigen Diplomatischem Schutz gewähren, wenn der …” „… 378 oder die Verleihung der liechtensteinischen Staatsangehörigkeit wegen arglistigen Verhaltens von …”

Anmerkung S. 225-226

„… mehr zur Erörterung der Frage, ob die Regel der dominanten Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatern im …” „… person holding the nationality of that State in accordance with its laws. Die Staatsangehörigkeit der …” „… keine Gerichtsbarkeit bestehe. Siag habe nach dem Erwerb seiner libanesischen Staatsangehörigkeit …”

Weitere Entscheidungen S. 95-97

„… völkerrechtlichen Wirksamkeit einer Staatsangehörigkeit. Die Entschei- 363 Siehe Abschnitt „Erwerb der …” „… Staatsangehörigkeitsgesetzen beschreibt die Regel der dominanten Staatsangehörigkeit auch in den hier diskutierten …” „… Staatsangehörigkeit ohnehin nicht dominanter als seine USamerikanische Staatsangehörigkeit. Auch räumte es der …”

Anmerkung S. 229-231

„… Vergünstigungen im Rahmen seiner Investition geltend gemacht habe. Daneben seien die Dokumente, die den Erwerb der …” „… Genehmigung der Annahme der libanesischen Staatsangehörigkeit beantragt habe. Er habe keinen Beweis erbracht …” „… Staatsangehörigkeit besaßen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Gerichtsbarkeit auf Grund des Ausschlussgrundes aus …”

Auslegung im Lichte einschlägiger Regeln des Völkerrechts S. 200-210

„… Beachtung finden. (1) Bestimmung der Staatsangehörigkeit nach nationalem Staatsangehörigkeitsrecht Nach …” „… Staatsangehörigkeitsgesetz verliehene Staatsangehörigkeit besitzt grundsätzlich auch auf der Ebene des Völkerrechts Wirkung …” „… besitzt oder nicht, muss die Staatsangehörigkeit zunächst anhand der nationalen Gesetzgebung überprüft …”

Die Entscheidung der Vergleichskommission S. 101-103

„… Staatsangehörigkeit allgemein anerkannt sei. Der anerkannte Erwerb der Staatsangehörigkeit durch ius soli könne oft …” „… Staatsangehörige beim Erwerb der Württembergischen Staatsangehörigkeit ihre US-Staatsangehörigkeit verlieren. Die …” „… Zulässigkeit der Klage mit dem Argument, dass Flegenheimer keine US-amerikanische Staatsangehörigkeit besäße. …”

Die Rezeption der Nottebohm-Entscheidung in der Völkerrechtswissenschaft S. 100-101

„… Staatsangehörigem und Staat fehle, obwohl die Staatsangehörigkeit allgemein anerkannt sei. Der anerkannte Erwerb der …” „… Manche Stimmen argumentieren, dass der IGH nicht auf eine effektive Staatsangehörigkeit abstellen wollte …” „… der liechtensteinischen Staatsangehörigkeit wegen arglistigen Verhaltens von 373 Nottebohm Case …”

Entscheidung des ICSID-Schiedsgerichts S. 232-233

„… Staatsangehörigkeit ausgehen. Die Rechtmäßigkeit des Erwerbs der Staatsangehörigkeit seines Zwillingsbruders war nicht …” „… 232 Die Kläger waren der Ansicht, sie besäßen die erforderliche schwedische Staatsangehörigkeit zu …” „… , ob die Kläger die Staatsangehörigkeit Schwedens innehätten. Die Bestimmung der Staatsangehörigkeit …”

Sachverhalt S. 231-232

„… national rechtmäßig erlangten Staatsangehörigkeit ausgehen. Die Rechtmäßigkeit des Erwerbs der …” „… geschützten Rechten verletzt worden zu sein. Sie beriefen sich auf ihre schwedische Staatsangehörigkeit. Der …” „… rumänische Staatsangehörige geboren worden und Ende der 1980er Jahre nach Schweden ausgewandert. In den 1990 …”

Sachverhalt S. 223-224

„… Brief des italienischen Außenministeriums vor. 842 Siehe Ausführungen im Abschnitt „Erwerb der …” „… italienische Staatsangehörigkeit in den personellen Anwendungsbereich des BIT und der ICSID-Konvention zu …” „… habe, dass Soufraki seine italienische Staatsangehörigkeit verloren hätte, sei der Anscheinsbeweis …”

Zusammenfassung zum Grundsatz der effektiven Staatsangehörigkeit S. 117-119

„… insbesondere der nachträgliche Erwerb einer Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung problematisch sein.452 2 …” „… 117 V. Zusammenfassung zum Grundsatz der effektiven Staatsangehörigkeit 1. Effektive …” „… Staatsangehörigkeit Nach der vorangegangen Analyse der völkerrechtlichen Entscheidungen sowie der Kodifizierungen kann …”

Anmerkung S. 222-223

„… „Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt“ auf S. 53. 843 Soufraki v. UAE (2004). 844 Italien-VAE BIT …” „… US-amerikanischen Staatsangehörigkeit der Wahba-Brüder zum Ergebnis gehabt. Durch den nicht entgegenstehenden …” „… 222 Das Schiedsgericht führte aus, dass im Völkerrecht zwar die Regel der dominanten …”

Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten S. 168-171

„… Abschnitt „Erwerb der Staatsangehörigkeit“ auf S. 52. 169 und Behandlungsstandards des BIT ein unmittelbar …” „… unmittelbar durch die Erlangung der Staatsangehörigkeit kein Recht aus dem Investitionsschutzabkommen erhält …” „… Umstrukturierungen, bzw. Wechsel der Staatsangehörigkeit. Diese Betrachtung entspricht auch dem Grundgedanken, dass …”

Schädigungsabsicht des potentiell Begünstigten S. 167-168

„… „Erwerb der Staatsangehörigkeit“ auf S. 52. …” „… dient nur als Schranke der Auslegung nach Treu und Glauben. Das Prinzip des Rechtsmissbrauchs wirkt …” „… , dass das Ergebnis nicht rechtsmissbräuchlich ist. Das einzige Recht, welches ein Investor aus der …”

Völkerrechtliche Individualrechte von Ausländern S. 34-42

„… Mindeststandards ist die fremde Staatsangehörigkeit des Ausländers. Die Menschenrechte sind hingegen mit der Würde …” „… Rechtssystem ihres Aufenthaltsstaates unterworfen, sie genießen jedoch auch auf der Ebene des Völkerrechts …” „… bestimmte Rechte. Der Inhalt und die Ausgestaltung dieser Rechte werden im folgenden Abschnitt erörtert. Es …”

doi.org/10.5771/9783845246659

Katja Schneider - Das türkische Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht und europarechtliche Vorwirkung

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Katja Schneider

Das türkische Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht und europarechtliche Vorwirkung

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 24 2016

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3. Teil: Staatsangehörigkeitsrecht S. 63-146

„… Kompetenz, die Voraussetzungen für den Erwerb und den Verlust der Staatsangehörigkeit festzulegen, das …” „… hierdurch nicht ihre Staatsangehörigkeit erwirbt oder staatenlos ist.236 Ebenso erfolgt der Erwerb der 1 …” „… . Findelkinder).237 Der nachträgliche Erwerb Daneben kann die türkische Staatsangehörigkeit nachträglich durch …”

Literaturverzeichnis S. 395-418

„… des Türkischen Staatsangehörigkeitsgesetzes über den Erwerb der Staatsangehörigkeit], TBB Dergisi …” „… Vatandaşlığı Kanuna Göre Türk Vatandaşlığının Kazanılması [Der Erwerb der türkischen Staatsangehörigkeit gemäß …” „… Vatandaşlığın Kaybedilmesi ve Kazanılması [Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit durch Adoption], TBB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Erwerb der türkischen StaatsangehörigkeitII. 69 Der Erwerb kraft Gesetzes bei der Geburt1. 70 Der …” „… ) 102 Der Verlust der türkischen StaatsangehörigkeitIII. 104 Die Entlassung1. 106 Die Voraussetzungen …” „… der Europäischen UnionA. 63 Das türkische StaatsangehörigkeitsrechtB. 68 VorbemerkungenI. 68 Der …”

5. Teil: Aufenthaltsrecht S. 219-388

„… ältesten Vorrechten wirtschaftlich tätiger Staatsangehöriger der Mit- 5. Teil: A. I. 1. 1097 Vgl. die …” „… verbringen. Benachteiligungen aufgrund der Staatsangehörigkeit sind unzulässig. Der Begriff des Arbeitnehmers …” „… 1127 den eigenen Staatsangehörigen vorzubehalten, wenn die Aufgaben mit der Ausübung hoheitsrechtlicher …”

doi.org/10.5771/9783845275482

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Gerard-René de Groot Hoffmann, Patrick R.: Völkerrechtliche Vorgaben für die Verleihung der Staatsangehörigkeit S. 839-844

„… aufgrund von ius soli. Auch wenn dem Erwerb der Staatsangehö-rigkeit aufgrund einer dieser Prinzipien …” „… , wenn eine Person den Erwerb der Staats-angehörigkeit dieses Staates beantragt: Die freiwillige …” „… die Dienst-hoheit für die Möglichkeit, den Erwerb der Staatsangehörigkeit als Folgeeiner Ernennung im …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-4

Nicolas Uwe Vollersen - Begriff und System des deutschen Abstammungsrechts

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Nicolas Uwe Vollersen

Begriff und System des deutschen Abstammungsrechts

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 5 2012

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Staatsangehörigkeit und Vaterschaftsanfechtung S. 420-439

„… habe auch damals schon den Erwerb der Staatsangehörigkeit nicht infiziert.2161 Mit der rechtskräftigen …” „… Vaterschaft von Anbeginn und damit rückwirkend, womit ein Erwerb der Staatsangehörigkeit auch nur für eine …” „… falle auch die deutsche Staatsangehörigkeit weg. Aus der Verknüpfung von Abstammungsrecht und Erwerb der …”

Staatsangehörigkeitsrechtliche Maßgeblichkeit der §§ 1592 ff. BGB S. 346-362

„… Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit seitens des anerkannten Kindes führen.1771 Dass insoweit für die …” „… Feststellungsbeschlusses zur Bedingung des Erwerbs der Staatsangehörigkeit. Eine eigenständige Regelung des StAG fehlt …” „… Verhältnis dagegen unproblematisch und lediglich der Erwerb der Staatsangehörigkeit durch das Kind kraft …”

Vorüberlegungen zum Gefälligkeitsanerkenntnis S. 340-346

„… öffentlichrechtlichen Folgefragen noch nicht zwingend gelöst. Das betrifft zunächst den Erwerb der Staatsangehörigkeit …” „… Der Erwerb der Staatsangehörigkeit auf Grund der Abstammung von einem Deutschen findet seine …” „… zivilrechtlich wirksame Gefälligkeitsanerkenntnis zu einem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit seitens des …”

Ausländerrechtliche Maßgeblichkeit der §§ 1592 ff. BGB S. 362-383

„… staatsangehörigkeitsrechtlicher Maßstäbe sei die Vaterschaftsvermutung für den Erwerb der Staatsangehörigkeit ausreichend. Auf die …” „… bestehen im Großen und Ganzen ebenso wenig Zweifel wie an dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit …” „… richtigen Angabe auszugehen. Denn die Anerkennung ist erfolgt und der Erwerb der Staatsangehörigkeit durch …”

Dogmatische und wertungsmäßige Analyse der Judikatur S. 383-420

„… werden, dass tatbestandlich für das anerkannte Kind der Erwerb der Staatsangehörigkeit nach § 4 StAG …” „… . 05.03.2007 – 1 B 8/07, juris Rn. 19 ff. 2083 Dementsprechend wird auch der Erwerb der Staatsangehörigkeit …” „… . 521, zum festen Erwerb der Staatsangehörigkeit Hocks, KJ 2010, 463 (463 f) und im Ergebnis …”

Ergebnisse des dritten Teils S. 470-473

„… Kerngebiet ebenso wie im streng akzessorischen Staatsangehörigkeitsrecht der Erwerb der Staatsangehörigkeit …” „… Kombination der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts im Jahre 1993 und des Kindschaftsrechtsreformgesetzes im …” „… Ansätze in der richterlichen Argumentation im Öffentlichen Recht und im Strafrecht etwas ausgeprägter sind …”

Literaturverzeichnis S. 481-496

„… : Rückwirkender Wegfall der deutschen Staatsangehörigkeit – Entziehung oder Verlust, NVwZ 2006, 304-307 Becker …” „… der Rücknahme eines Aufenthaltstitels auf die Staatsangehörigkeit Dritter. Zugleich Anmerkung zu …” „… : Anfechtungsmöglichkeiten der „zuständigen Behörde“ bei „Scheinvaterschaften“, FPR 2007, 395-398 Arendt-Rojahn, Veronika …”

Folgen für die familienrechtlichen Wertungen S. 31-33

„… bürgerlich-rechtliche Elternschaft Voraussetzung für den Erwerb der Staatsangehörigkeit und Grundlage von akzessorischen …” „… Spannungen in der Interpretation des Normensystems hin. Die eingangs geforderte dogmatische Sicherheit in …” „… zur normtheoretischen Erfassung der Abstammungstatbestände Ausdruck einer erstaunlichen Unsicherheit …”

doi.org/10.5771/9783845240237

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