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Heike Jung, Bernd Luxenburger, Eberhard Wahle - Festschrift für Egon Müller

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Heike Jung (ed.), Bernd Luxenburger (ed.), Eberhard Wahle (ed.)

Festschrift für Egon Müller

2008

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Markus Gehrlein Das Berufungsverfahren nach der ZPO-Reform – Eine kritische Bestandsaufnahme S. 169-198

„… angegriffen, ist das Berufungsgericht bei der materiell-rechtlichen Überprüfung des erstinstanzlichen Urteils …” „… erstinstanzliche Urteil mit dem Ziel der Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung zu überprüfen, kann nicht mehr …” „… dem erstinstanzlichen Urteil trotz entsprechenden Parteivortrags nicht festgestellt worden sind, so …”

Peter Rieß Der Niedergang des Kollegialprinzips in der Strafgerichtsbarkeit S. 599-610

„… erstinstanzliche Urteile der Strafkammern, wenn nur die Verletzung von Landesrecht gerügt war), für das …” „… Reichsgericht § 136 Abs. 1 Nr. 2 GVG 1877 (sonstige erstinstanzliche Urteile der Strafkammern und …” „… Strafkammer mit einem Richter und zwei Schöffen und für erstinstanzliche Sachen und Berufungen gegen Urteile …”

Armin Nack Die Abfassung der Revisionsbegründung S. 519-530

„… angefochtenen Urteil steht, ist nicht nur – weil urteilsfremd – revisionsrechtlich irrelevant, er weckt mitunter …” „… Vorprüfungsbericht des Generalbundesanwalts, das angefochtene Urteil, die Revisionseinlegung, die …” „… Sachrüge (aS). Daraufhin prüft das Revisionsgericht das angefochtene Urteil – und zwar nur das Urteil4 …”

Hans-Peter Freymann, Stephan Weth »Schiedsverfahren« vor staatlichen Gerichten? S. 147-168

„… (anstatt drei Gebühren bei Entscheidung durch Urteil) ermässigen. 20 So beträgt die Gerichtsgebühr bei …” „… €; demgegenüber lag der durchschnittliche Streitwert der Landgerichte bei erstinstanzlichen Zivilverfahren in 2005 …” „… : Die Gesamtaufwendungen für ein erstinstanzliches Zivilverfahrens beim Amtsgericht betragen mit etwa …”

Jürgen Welp Strafurteile als Beweismittel im Strafprozess S. 765-778

„… ist nicht der einzige mögliche Zweck einer Urteilsverlesung. Wird gegen ein Urteil ein Rechtsmittel …” „… Urteilsurkunde ersichtlichen Urteilsspruch abgeschlossen hat. Es könnte nach einer Urteilsverlesung also etwa …” „… worden seien.30 Mit der Urteilsverlesung werde nur bewiesen, welches Urteil ergangen und worauf es …”

Karl-Ludwig Kunz Absprache und abgekürztes Verfahren nach künftigem Schweizerischem Strafprozessrecht S. 383-394

„… Vgl. Botschaft zum E StPO, BBl 2006, 1295 ff. 7 Zum erstinstanzlichen Urteil vgl. die Dokumente zum …” „… abgekürztes Verfahren durchgeführt und mit gerichtlichem Urteil abgeschlossen wird. Des Weiteren hat die …” „… die Staatsanwaltschaft die Anklageschrift mit den Akten dem erstinstanzlichen Gericht. Stimmt eine …”

Henning Radtke Gedanken zur Vorgesetztenverantwortlichkeit im nationalen und internationalen Strafrecht S. 577-592

„… strafrechtlich verantwortlich gehalten wurde; das Urteil eines US Military Tribunals in Manila gegen Yamashita …” „… (2005), S. 525, 529 ff.; Nachw. über die wichtigsten Urteile zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit …” „… Responsibility, The American Journal of Comparative Law 49 (2001), p. 455. 4 Die Anklage sowie die Urteile des …”

Eberhard Kempf Verfall von Taterlösen versus Verfall von Grundrechten im Ermittlungsverfahren S. 329-340

„… rechtskräftigen – Urteil auf 56.000 EUR, also auf gerade 0,2% der ursprünglichen Summe. Das Problem in beiden …” „… nunmehr wenigstens für den Fall zugelassen, dass die erstinstanzlich bestätigte Arrestanordnung einen …” „… Rechtswegs über mindestens zwei Instanzen, der mit einem rechtskräftigen Urteil endet. Das Urteil ist eine …”

doi.org/10.5771/9783845212012

Brigitte Hanisch - Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG)

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Brigitte Hanisch

Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG)

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 706 2011

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Fehlen eines Rechtsschutzbedürfnisses? S. 209-232

„… Musterverfahren haben kann. 1. Kein Rechtsschutzbedürfnis bei Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils …” „… Uneingeschränkt kann bei Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils ein Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses für ein …” „… Verkündung eines erstinstanzlichen Urteils und eines Zurückweisungsbeschlusses nach § 1 Abs. 3 S. 2 KapMuG …”

Erhebliche praktische Relevanz S. 207-209

„… nach § 1 S. 1 letzter HS KapMuG dazu führen, dass das Landgericht das erstinstanzliche Urteil und den …” „… Verkündung von erstinstanzlichem Urteil und Zurückweisungsbeschluss bei Entscheidungsreife für die einzig …” „… die erstinstanzlichen Verfahren durch Urteil beendet waren. Den zitierten Beschwerde- und …”

Verwertung neuen Sachvortrags aus dem Musterverfahren S. 393-401

„… Musterverfahren bereits im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens eingeleitet worden ist und das Landgericht den …” „… stattfindet. 2.1 Vorlagebeschluss nach § 4 KapMuG im Laufe der 1. Instanz Ergeht während des erstinstanzlichen …” „… , obwohl auch aus seiner Sicht die Frage der Unrichtigkeit des Prospektes im Urteil zu erörtern ist. Eine …”

Umfang der Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts S. 197-206

„… grundsätzlich geltenden Verfahrensgrundsätze, die sich bei Beendigung des erstinstanzlichen Verfahrens vor …” „… Verfahrensmaßnahmen bei einer positiven Bescheidung der Beschwerde vor einer Beendigung des erstinstanzlichen …” „… Revisibilität zivilgerichtlicher Urteile obliegt. Insofern ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts …”

Kostenersparnismöglichkeiten bei Aussetzung in der ersten Instanz S. 422-431

„… : Fallbeispiel: Der Gesamtstreitwert des erstinstanzlichen Musterverfahrens beläuft sich auf 5 Mio. € ein im …” „… erstinstanzliche Musterverfahren geht verloren. Die Rechtsbeschwerde nach § 15 KapMuG wird durch den Musterkläger …” „… Gerichtskosten ohne Vergleichsgebühr und einen Termin zur mündlichen Verhandlung im erstinstanzlichen …”

Die erforderlichen Maßnahmen innerhalb des viermonatigen Zeitfensters S. 248-257

„… Wahrscheinlichkeit, dass das erstinstanzliche Verfahren bereits beendet ist, bevor der Antragsteller Kenntnis von …” „… Musterfeststellungsantrag zu stellen. Oder das erstinstanzliche Verfahren ist bereits so weit fortgeschritten, dass ein …” „… Musterfeststellungsanträge die Urteile erlässt.649 Da nach der 647 Dies verneinend KK-KapMuG/Vollkommer, § 4 Rn 35 648 Auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Grundsätzliche Erwägungen 210 1. Kein Rechtsschutzbedürfnis bei Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils 210 2 …” „… Vollziehungsaussetzung 206 Teil 2 Statthaftigkeit der Beschwerde bei Beendigung des erstinstanzlichen …” „… erstinstanzlichen Verfahrens 232 A. Bekanntmachung des Musterfeststellungsantrags nach § 2 Abs. 1 S. 1 …”

Musterverfahren und Revision S. 401-402

„… 401 Ergebnis scheint dann nicht gerecht zu sein, wenn das erstinstanzliche Gericht zu Unrecht eine …” „… das Berufungsgericht die Sache unter Aufhebung des Urteils und des Verfahrens an die erste Instanz nur …”

§ 1 KapMuG S. 436-438

„… erstinstanzlichen Gerichte und in der unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Handhabung der Berufungsverfahren …” „… , ob das Berufungsgericht nach mündlicher Verhandlung durch Urteil der Berufung stattgibt oder sie …”

Die Entscheidungserheblichkeit des Feststellungsziels S. 129-134

„… Rechtsfrage der Rechtsstreit nicht entschieden werden kann. Stützt das Gericht demgegenüber das Urteil …” „… Feststellungsziel genannte Frage bei der Entscheidung über die Hauptsache im Urteil behandelt werden müsse.325 …” „… : Entscheidungserheblichkeit ist zu bejahen, wenn das erstinstanzliche Gericht bei Nichtvorliegen des Feststellungsziels anders …”

Entscheidungsreife (§ 1 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 KapMuG) S. 136-169

„… gesamten erstinstanzlichen Rechtsstreits abzielt. Entscheidungsreife im Sinne von § 300 ZPO wird regelmäßig …” „… erstinstanzlichen Musterverfahrens vor dem Oberlandesgericht weiterer Sachvortrag zulässig und gewollt.354 …” „… oder bewiesen, habe das Gericht bei Entscheidungsreife des Rechtsstreits selbst dann ein Urteil zu …”

Reichweite der Bindung an die Feststellungsbegehren S. 295-309

„… rechtliche Seite zu erörtern, dürfte die Gefahr materiell-rechtlicher Urteile durch das Prozessgericht zwar …” „… erstinstanzlichen Gerichte sind vielmehr geneigt, sich an der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts zu orientieren …” „… Dispositionsmaxime nicht, da die präzisierte Urteilsformel sachlich mit dem entsprechend dem Sachvortrag …”

Erweiterter Vorlagebeschluss nach Erlass des Musterentscheids S. 354-356

„… Musterentscheids und damit nach Beendigung des erstinstanzlichen Musterverfahrens sind drei Konstellationen zu …” „… unterscheiden. Der Antrag wird nach Abschluss des erstinstanzlichen Musterverfahrens gestellt. Der Antrag wird …” „… erweiterte Vorlagebeschluss wird vor Abschluss des erstinstanzlichen Musterverfahrens durch das …”

doi.org/10.5771/9783845227849

Luís Henrique Machado - Telekommunikationsüberwachung in Strafsachen

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Luís Henrique Machado

Telekommunikationsüberwachung in Strafsachen

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 62 2022

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Anhang: Kurze Einführung in das brasilianische Strafjustizsystem S. 429-455

„… do STF) Art. 5 bis 11. 429 Erstinstanzliche Zuständigkeit (competência originária) In bestimmten …” „… Fällen ist das brasilianische Oberste Bundesgericht für Strafsachen erstinstanzlich zuständig, das heißt, …” „… Dienstvergehen hoher Amtsträger ist das Oberste Bundesgericht für Klagen gegen folgende Personen erstinstanzlich …”

Zweiter Teil – Die Telekommunikationsüberwachung im brasilianischen Recht S. 155-288

„… Daraufhin entschied eine erstinstanzliche Richterin in Rio de Janeiro897 am 19.07.2016, dass es nicht zu …” „… erstinstanzlichen Richters in ganz Brasilien gesperrt wurde. Die erste Sperrung erfolgte im Dezember 2015 auf …” „… von hoher technischer Komplexität sei. Darüber hinaus setzte er die erstinstanzliche Entscheidung bis …”

Dritter Teil – Rechtshilfe in Strafsachen auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung zwischen Deutschland und Brasilien S. 289-403

„… Vollstreckungshilfe wird die Mitarbeit bei der Vollstreckung eines rechtskräftigen Urteils der ersuchenden Strafgewalt …” „… , Rechtshandlungen und Urteile des anderen Landes sowie sämtliche Willenserklärungen entfalten in Brasilien keine …”

doi.org/10.5771/9783748928836

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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Berufung S. 276-287

„… ist. Berufungsfähige Urteile können erstinstanzliche Urteile der AG oder der LG sein. Zuständig ist …” „… vollständiger Form abgefassten erstinstanzlichen Urteils zu erfolgen. Sie beginnt ohne wirksame Zustellung …” „… ) zu genügen, n muss der Berufungskläger entweder relevante Rechtsfehler des erstinstanzlichen Urteils …”

Überblick S. 272-275

„… stattgebenden Beschluss das angefochtene Urteil aufheben und den Rechtsstreit zur neuen Verhandlung und …” „… ht itt l. egr n e e es ec sm e s I. Zulässigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung II. Begründetheit …” „… der erstinstanzlichen Entscheidung Abb. 44 Aufbau einer Rechtsmittelklausur Rechtsmittel sind (wie die …”

Die ZPO-Klausur S. 24-27

„… wissenschaftlich üblichen Beleg. Die Urteile in den Fußnoten können Sie in den angegebenen Zeitschriften aber auch …” „… Urteile gut auf der Homepage des BGH www.bundesgerichtshof.de. Klausurschema Schemata scheinen bei …” „… I. § 1 25 1 2 3 4 5 6 Aufbau einer erstinstanzlichen Klage A. Rechtsweg Bei Unzulässigkeit des …”

Die Auswahl des Gerichts S. 66-84

„… , zunächst von dem Fall einer erstinstanzlichen Klage auszugehen und auf dieser Kenntnisgrundlage dann andere …” „… (§ 173 VwGO, § 155 FGO, § 202 SGG). Das erstinstanzliche Gericht kann – muss dies, wenn eine Partei die …” „… Zuständigkeit. Merke: Die sachliche Zuständigkeit verteilt die Klagen auf die verschiedenen erstinstanzlich …”

Die Revision S. 288-292

„… Berufungsinstanz verzichten und sogleich gegen das erstinstanzliche Urteil Revision einlegen. Dieser Weg kann …” „… ). Wird der Antrag abgelehnt, ist das erstinstanzliche Urteil rechtskräftig (§ 566 Abs. 6), wird ihm …” „… für Urteile, die ursprünglich vor dem AG erhoben wurden. Die Revision ist nur als Zulassungsrevision …”

Hinführung zum Zivilprozessrecht S. 28-39

„… . Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren Mit einem Urteil im gerichtlichen Verfahren, dem sog …” „… der Zahlungsklage endet das Verfahren mit dem Urteil, das den Beklagten zur Zahlung verurteilt. Dieses …” „… Urteil enthält neben der Feststellung, dass dem Kläger der Anspruch zusteht einen staatlichen …”

Anhang: Definitionen S. 323-325

„… Rechtskraft (§ 705 ZPO) Die formelle Rechtskraft tritt ein, wenn eine prozessbeendigende Entscheidung – Urteil …” „… verschiedenen erstinstanzlich zuständigen Gerichte. § 6 Rn. 21 Säumnis (§§ 330, 331, 333 ZPO) Säumnis liegt vor …” „… Beklagten gestellt wird. Das Urteil ergeht ohne weitere Sachprüfung. Gegen den Beklagten: Der Beklagte wird …”

Überblick über den Ablauf eines Zivilprozesses S. 40-43

„… . Das Urteil Ist der Richter in der Lage, darüber zu entscheiden, ob der Klage stattzugeben oder diese …” „… Gericht die mündliche Verhandlung und verkündet ein Urteil. Dies kann ein sog. Stuhlurteil direkt im …” „… zu dem der Richter das Urteil schreibt. Das Vorgehen, einen gesonderten Verkündungstermin anzusetzen …”

Die Verfahrensgrundsätze S. 44-56

„… Parteien darüber, welche Tatsachen sie in den Prozess einführen und damit zur Grundlage des Urteils machen …” „… Verhandlung darf grundsätzlich kein Urteil gefällt werden. Grundlage der Entscheidung darf nur sein, was …” „… Zivilprozess, Bt.Drs. 17/11385. 5 BGH, Urteil vom 20.3.1995, Az.: II ZR 198/94 = NJW 1995, 1841. 6 Dazu Fischer …”

Die Klageänderung S. 179-182

„… Einschränkung soll verhindern, dass die erstinstanzlichen Präklusionsvorschriften durch eine „Flucht in die …” „… nicht geändert wird. I. II. 1 BGH, Urteil vom 5.5.2005, Az.: VIII ZR 93/04; Musielak/Foerste, ZPO, § 263 …” „… einen Anspruch darauf, dass über diesen ein Urteil ergeht. Die Gegenmeinung sieht in § 264 Nr. 2 eine …”

Das weitere Verfahren vor dem Gericht S. 138-145

„… vor der Verkündung ein Urteil noch nicht gibt, sondern nur einen änderbaren Urteilsentwurf, ist das …” „… , Berichte A zum 65. Deutschen Juristentag 2004, S. A5; ders., Verfahren und Urteile erster Instanz nach dem …” „… . Im arbeitsgerichtlichen Verfahren betrug 1997 die Vergleichsquote 39,6 %. Die erstinstanzliche …”

Das Mahnverfahren S. 297-306

„… ff. zuständige Gericht, das im III. IV. 8 Ebert, NJW 2003, 732. 9 BGH, Urteil vom 24.1.1983, Az.: VII …” „… ) ohne Antrag) an das Streitgericht ab (§ 700 Abs. 3). VI. 12 BGH, Urteil vom 19.3.2008, Az.: VIII ZR …” „… geprüft werden (§ 20 Rn. 10), er- VII. 13 BGH, Urteil vom 24.11.1982, Az.: VIII ZR 286/81 = NJW 1983, 633 …”

Stichwortverzeichnis S. 326-333

„… 15 6, 17 Anerkennung ausländischer Urteile 8 58 Anfechtungsklage 24 8 Anhängigkeit der Klage 3 7 …” „… – erstinstanzliche Klage 1 6 Aufklärungspflicht 21 3 Aufrechnung 12 38 ff. – als Verteidigungsmittel 12 41 …” „… Urkundenprozess 34 1 ff. Urkundenvorlage 21 5 Urteil 25 1 ff. – Beratung und Abstimmung 27 3 – Endurteil 26 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… 248 UrteilI. 248 BeschlussII. 248 VerfügungIII. 248 Urteilsarten§ 26 250 Das EndurteilI. 250 Das …” „… ZwischenurteilII. 251 Der Erlass des Urteils§ 27 252 Fällung des UrteilsI. 252 Urteilsfindung1. 252 …” „… Entscheidungsmöglichkeiten2. 252 Richterwechsel3. 253 Verkündung des UrteilsII. 253 Zustellung des UrteilsIII. 254 Form und …”

Die Parteien S. 85-105

„… Urteils oder aber unstreitig z.B. durch Rücknahme der Klage. Erlangung der Parteienstellung Die Auswahl …” „… trifft die Kostenlast (§§ 91 ff.); das Urteil hat Rechtskraft zwischen den Parteien (§ 325); nach den …” „… . 1 BGH, Urteil vom 24.01.2013, Az.: VII ZR 128/12 = NJW-RR 2013, 394. § 7 Die Parteien § 7 87 4 5 6 …”

doi.org/10.5771/9783845260174

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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 30 Die Berufung S. 284-296

„… ist. Berufungsfähige Urteile können erstinstanzliche Urteile der AG oder der LG sein. Zuständig ist …” „… vollständiger Form abgefassten erstinstanzlichen Urteils zu erfolgen. Sie beginnt ohne wirksame Zustellung …” „… Rechtsfehler des erstinstanzlichen Urteils durch Bezeichnung der dafür sprechenden Umstände rügen und deren …”

§ 29 Überblick S. 280-283

„… stattgebenden Beschluss das angefochtene Urteil aufheben und den Rechtsstreit zur neuen Verhandlung und …” „… Rechtsmittels I. Zulässigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung II. Begründetheit der erstinstanzlichen …” „… Entscheidung Abb. 44 Aufbau einer Rechtsmittelklausur Rechtsmittel sind (wie die erstinstanzliche Klage auch …”

§ 1 Die ZPO-Klausur S. 24-27

„… wissenschaftlich üblichen Beleg. Die Urteile in den Fußnoten können Sie in den angegebenen Zeitschriften aber auch …” „… Urteile gut auf der Homepage des BGH www.bundesgerichtshof.de. Klausurschema Schemata scheinen bei …” „… I. § 1 25 1 2 3 4 5 6 Aufbau einer erstinstanzlichen Klage A. Rechtsweg Bei Unzulässigkeit des …”

§ 31 Die Revision S. 297-302

„… sogleich gegen das erstinstanzliche Urteil Revision einlegen. Dieser Weg kann sinnvoll sein, wenn die Sache …” „… abgelehnt, ist das erstinstanzliche Urteil rechtskräftig (§ 566 Abs. 6), wird ihm stattgegeben, wird das …” „… einschlägig sind – den Bestimmungen für das erstinstanzliche Verfahren vor den Landgerichten (§§ 253 – 494 …”

§ 6 Die Auswahl des Gerichts S. 68-87

„… , zunächst von dem Fall einer erstinstanzlichen Klage auszugehen und auf dieser Kenntnisgrundlage dann andere …” „… (§ 173 VwGO, § 48 ArbGG, § 155 FGO, § 202 SGG). Das erstinstanzliche Gericht kann – muss dies, wenn eine …” „… auf die verschiedenen erstinstanzlich zuständigen Gerichte. Dies sind entweder die AG oder die LG.7 …”

§ 2 Hinführung zum Zivilprozessrecht S. 28-40

„… zulässig hielt und ein Sachurteil erließ. Das erstinstanzliche Urteil ist aufzuheben und die Klage als …” „… Schütze, 2015, S. 593. 3 EGMR, Urteil vom 2.9.2010 – 46344/06 Rumpf/ Deutschland = NJW 2010, 3355. 4 …” „… Zwangsvollstreckungsverfahren Mit einem Urteil im gerichtlichen Verfahren, dem sog. Erkenntnisverfahren, ist dem Kläger jedoch …”

Anhang: Definitionen S. 334-337

„… Rechtskraft (§ 705 ZPO) Die formelle Rechtskraft tritt ein, wenn eine prozessbeendigende Entscheidung – Urteil …” „… verschiedenen erstinstanzlich zuständigen Gerichte. § 6 Rn. 21 Säumnis (§§ 330, 331, 333 ZPO) Säumnis liegt vor …” „… Beklagten gestellt wird. Das Urteil ergeht ohne weitere Sachprüfung. Gegen den Beklagten: Der Beklagte wird …”

§ 4 Die Verfahrensgrundsätze S. 45-57

„… Urteils machen, welche sie bestreiten und damit beweisbedürftig machen und welche sie unstreitig stellen …” „… entscheidungserheblichen Frage, so darf es diese Frage im Urteil nicht abweichend von seiner geäußerten Rechtsauffassung …” „… Zivilprozessordnung, 1998. Merke: Ohne mündliche Verhandlung darf grundsätzlich kein Urteil gefällt werden. Grundlage …”

§ 3 Überblick über den Ablauf eines Zivilprozesses S. 41-44

„… nicht höchstrichterlich geklärt ist. 6 BGH, Urteil vom 10.9.2015, Az.: IX ZR 255/14 = BeckRS 2015, 16967 …” „… ergeht eine Entscheidung zulasten der Partei, die beweisbelastet ist. Das Urteil Ist der Richter in der …” „… verkündet ein Urteil. Dies kann ein sog. Stuhlurteil direkt im Anschluss an die mündliche Verhandlung sein …”

§ 13 Die Klageänderung S. 184-187

„… Einschränkung soll verhindern, dass die erstinstanzlichen Präklusionsvorschriften durch eine „Flucht in die …” „… keine Klageänderung vorliegt, weil der Streitgegenstand nicht geändert wird. I. II. 1 BGH, Urteil vom …” „… Streitgegenstand rechtshängig und der Beklagte hat einen Anspruch darauf, dass über diesen ein Urteil ergeht. Die …”

§ 10 Das weitere Verfahren vor dem Gericht S. 143-150

„… ein Urteil noch nicht gibt, sondern nur einen änderbaren Urteilsentwurf, ist das Urteil für das …” „… , Berichte A zum 65. Deutschen Juristentag 2004, S. A5; ders., Verfahren und Urteile erster Instanz nach dem …” „… . Im arbeitsgerichtlichen Verfahren betrug 1997 die Vergleichsquote 39,6 %. Die erstinstanzliche …”

Stichwortverzeichnis S. 338-345

„… 15 6, 17 Anerkennung ausländischer Urteile 8 58 Anfechtungsklage 24 8 Anhängigkeit der Klage 3 7 …” „… – erstinstanzliche Klage 1 6 Aufklärungspflicht 21 3 Aufrechnung 12 38 ff. – als Verteidigungsmittel 12 41 …” „… Urkundenprozess 34 1 ff. Urkundenvorlage 21 5 Urteil 25 1 ff. – Beratung und Abstimmung 27 3 – Endurteil 26 2 …”

§ 33 Das Mahnverfahren S. 307-316

„… /#1 (abgerufen am 17.2.2016). 7 BGH, Urteil vom 23.6.2015, Az.: XI ZR 536/14 = BKR 2015, 392. 8 …” „… Verfahrens auferlegt werden? t III. IV. 9 Ebert, NJW 2003, 732. 10 BGH, Urteil vom 24.1.1983, Az.: VII ZR …” „… Nr. 4) ausreichend geschützt.13 V. VI. 13 BGH, Urteil vom 19.3.2008, Az.: VIII ZR 68/07 = NJW 2008 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… . 260 Verkündung des UrteilsII. 260 Zustellung des UrteilsIII. 261 Form und Inhalt des UrteilsIV. 261 …” „… 259 Fällung des UrteilsI. 259 Urteilsfindung1. 259 Entscheidungsmöglichkeiten2. 259 Richterwechsel3 …” „… BeweisaufnahmeIII. 44 Das UrteilIV. 44 RechtsmittelV. 44 RechtskraftVI. 45 ZwangsvollstreckungVII. 45 Wiederholungs …”

§ 7 Die Parteien S. 88-109

„… Urteils oder aber unstreitig z.B. durch Rücknahme der Klage. Erlangung der Parteienstellung Die Auswahl …” „… trifft die Kostenlast (§§ 91 ff.); das Urteil hat Rechtskraft zwischen den Parteien (§ 325); nach den …” „… . 1 BGH, Urteil vom 24.1.2013, Az.: VII ZR 128/12 = NJW-RR 2013, 394. B. Prozessuale Vorbereitung§ 7 …”

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