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Ralph Heiden - Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

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Ralph Heiden

Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 1 2007

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Einführung zielvereinbarungsbezogenen Entgelts S. 81-163

„… Entgelts und einzelner Entgeltbestandteile, der Entgeltgrundsätze oder der 447 Auch in diesem Fall bleibt …” „… Entgeltfestsetzung bzw. Entgeltreduzierung bewegen kann. Der generell zulässige Umfang einer Entgeltvariabilisierung …” „… heranziehen. II. Einführung zielvereinbarungsbezogenen Entgelts Ein zielvereinbarungsbezogenes Entgelt kann …”

Das Zielspektrum – Abgrenzung zu unternehmenserfolgsabhängigen Entgeltbestandteilen S. 51-57

„… . 157 Unten S. 140 ff. 158 Unten S. 205 ff. 159 v. Eckardstein, Handbuch, S. 1 (4); Breisig, Entgelt, S …” „… , Tarifvertrages, S. 96; Becker/Fremmer, in: IfaA, Entgelt, S. 17 (26 f.); Klein-Schneider, Entgelt, S. 109. 28 …” „… (102); A. Lindemann/Simon, BB 2002, 1807; Breisig, Entgelt, S. 134; Schaub/Linck, ArbR-Hdb, § 69 Rz. 28 …”

Rechtscharakter und Struktur der Entgeltabrede S. 66-81

„… Klarstellungen hinsichtlich des Entgeltcharakters des Zielbonusses erforderlich. a) Zielbonus als Entgelt im …” „… des „Prämie“ genannten Entgelts (bzw. Entgeltbestandteils292) von dem Erreichen einer die …” „… liegt einer entgeltrelevanten Zielvereinbarung stets eine vertragliche Entgeltabrede zugrunde230. Fehlt …”

Begriffliche Differenzierung der zu treffenden Abmachungen – Entgeltabrede und Zielfestlegung S. 59-60

„… Entscheidung, das Entgelt bzw. einen Teil desselben zielvereinbarungsgestützt zu bemessen, so sind hierfür …” „… verschiedene Abreden erforderlich. Grundlegend ist zunächst die Vereinbarung, das Entgelt vom Erreichen …” „… Teil des Entgelts zielvereinbarungsgestützt zu bemessen, müssen sich die Parteien noch über …”

Verhältnis von Zielfestlegung und Entgeltabrede S. 248-251

„… bestimmt wird. 1161 Auch Hanau/Hromadka, NZA 2005, 73 sehen bei erfolgsbezogenen Entgelten eine Befristung …” „… arbeitsvertragliche Entgeltabrede also bestimmte Zeitabschnitte für die Entgeltzahlungen, so entsteht der …” „… zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede stellt die Zielvereinbarungsperiode den für die Entgeltbemessung entscheidenden …”

Inhaltliche Ausgestaltung des Zielvereinbarungssystems S. 163-248

„… „Zusatzverdienstmöglichkeiten“ beschränkt779 bzw. keinen überwiegenden Entgeltbestand- 773 Vgl. Breisig, Entgelt, S. 158 …” „… variablem Entgelt grundsätzlich nicht der Fall sein, da der Sinn der tariflichen Entgeltregelungen die …” „… der konkreten Entgelthöhe aus, wenn diese dem allgemein für die erbrachte Leistung üblichen Entgelt …”

Mögliche Ziele S. 262-276

„… ein sittengerechtes Entgelt, so ist die vom Grad der Zielerreichung abhängige tatsächliche Entgelthöhe …” „… Leistungsbestimmungsrechts hinsichtlich des Entgelts betrifft. 247 hender Regelung in der Entgeltabrede zulässig1278, obwohl …” „… , Performance Management, S. 89. 1237 Breisig, Entgelt, S. 137 f., 600. 1238 Jetter, Performance Management, S …”

Die mit der Einführung zielvereinbarungsbezogener Vergütung verfolgten Zwecke S. 39-51

„… wieder lohnen!“ – Nagel/Schlegtendahl, Entgeltsysteme, S. 22. 140 Breisig, Entgelt, S. 90 f. 141 Vgl …” „… Entgelt häufig eine Verstärkung der Motivationswirkung zugeschrieben94. Diese ermögliche es, die …” „… sei umso stärker, je enger die Beziehung zwischen Leistung und Entgelt für den Mitarbeiter wahrnehmbar …”

Modus der Zielfestlegung – Vereinbarung oder Vorgabe? S. 57-59

„… , Entgelt, S. 593 ff.; Mungenast, Personal 2/1994, 56 (57 f.); Lang, Entgeltsysteme, S. 197; PMSG …” „… -, Anhörungs- oder 190 Klein-Schneider, Entgelt, S. 38. Vgl. aber Ricken, NZA 1999, 236 (237) zur …” „… unmittelbares Entgelt aus dem zugrunde liegenden (Dienst-) Vertragsverhältnis sein mögen, handelt es sich doch …”

Literaturverzeichnis S. 431-447

„… , Eckhard: Entgelt und Entgeltsysteme, in: Hromadka, Wolfgang (Hrsg.): Die Mitarbeitervergütung, S. 1 – 23 …” „… Nebengesetzen, 3. Auflage, München 2004 Bahnmüller, Reinhard: Trends betrieblicher Entgelt- und …” „… , Hans: Leistungs-, ergebnis- und erfolgsbezogenes Entgelt, in: Institut für angewandte …”

Einleitung S. 25-29

„… Zahlung eines besonderen Entgelts vorgesehen. So könnte – vereinfacht dargestellt – der Prototyp des in …” „… sind gleichwohl auch als weibliche Personen mit einbeziehend zu verstehen. 2 Breisig, Entgelt, S. 207 …” „… 1/1996, 54. 7 Statt vieler: Breisig, Entgelt, S. 43 ff.; Franz ua., Flexibilisierung, S. 2 f.; Drexel …”

Zielvorgabe oder Zielvereinbarung? S. 251-262

„… . ZV-15 bei Breisig, Entgelt, S. 632; § 17.4.3 Entgeltrahmen-Tarifvertrag Südwestmetall v. 16.9.2003 …” „… Entgelts bestimmen – denn diese hängt ja auch von der Zielerreichung 1177 So Tondorf, Leistung, S. 93 …” „… (883); Berwanger, BB 2004, 551 (553) und die Beispiele bei Klein-Schneider, Entgelt, S. 49 ff. 1196 So …”

Dokumentation der Rahmen- / Leistungsbedingungen S. 276-278

„… über die tatsächliche Höhe des zu erwartenden Entgelts bieten kann, ist auch der genaue Inhalt der …” „… Leistungsbestimmungsrechts abgegebenen Willenserklärungen: Hromadka, DB 1995, 1609 (1610). 1300 Breisig, Entgelt, S. 610 …” „… Feststellung der 1304 Vgl. Breisig, Entgelt, S. 413 und Krause, Zielvereinbarungen, S. 100 mit weiteren …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 416-428

„… kollektivvertraglichen) Vereinbarung, das Entgelt bzw. einen Teil desselben variabel zu gestalten und vom Erreichen zuvor …” „… . - Einführung zielvereinbarungsbezogenen Entgelts – die verschiedenen Gestaltungsfaktoren und ihre rechtlichen …” „… Linie ein Haustarifvertrag in Betracht. Sind Zielvereinbarungen als Entgelt- 1897 Vgl. S. 27 ff. 1898 Zu …”

Anspruchskürzung oder Wegfall bei unterjährigem Ausscheiden S. 360-373

„… bezeichnet, die einer anderen Fälligkeitsregelung unterstehen als das sogenannte „laufende“ Entgelt1652 …” „… laufendes Entgelt und Jahressonderzahlungen1653, sind auch an andere Bemessungszeiträume gebundene Zahlungen …” „… andererseits. 1648 Vgl. die Praxisbeispiele bei Breisig, Entgelt, S. 466 ff. 1649 Preis, Arbeitsvertrag, II Z …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… und Struktur der Entgeltabrede 42 II. Einführung zielvereinbarungsbezogenen Entgelts 57 III …” „… ) Einordnung der zielvereinbarungsbezogenen Vergütung als Entgelt 49 a) Zielbonus als Entgelt im engeren Sinne …” „… zielvereinbarungsbezogenen Entgelts 57 1) Individualvertragliche Regelung 58 a) Allgemeine rechtliche Grenzen 60 b …”

Arbeitsausfallzeiten und Reduzierung der vertraglichen Arbeitszeit S. 373-391

„… Leistungsentgelt bzw. Entgelt im engeren Sinne darstellen. Denn der Grundsatz der vollen Entgeltfortzahlung steht …” „… Teilwegfall derselben vor. Ansprüche auf sogenanntes Entgelt im engeren Sinne bestehen daher anteilig im …” „… der Arbeitgeber effektiv ein höheres Entgelt pro Zeiteinheit zahlen als vertraglich ausgehandelt …”

Risiken aus Arbeitnehmersicht S. 63-64

„… Entgeltbestandteil stets ein Einkommensrisiko, weshalb nicht selten fixe Entgelte vorgezogen werden214. Dem stehen …” „… Leistungsdefinitionen220. Durch das Aushandeln des Entgelt–Leistungs–Verhältnisses auf Mitarbeiterebene verliere der …” „… nach Flexibilisierung der Entgelte auch auf die mittleren und unteren Hierarchieebenen der Unternehmen …”

Verfahren zur Feststellung der Zielerreichung S. 324-345

„… Arbeitgebers erhoben werden. 1501 Vgl. Breisig, Entgelt, S. 617; Bauer/Diller/Göpfert, BB 2002, 882 (883). 301 …” „… und Entgeltinstruments verfehlt. Wegen der unmittelbaren Entgeltrelevanz besteht hier ein hohes …” „… Zielformulierung. 1502 Breisig, Entgelt, S. 617. 1503 Vgl. etwa LAG Hessen v. 29.1.2002 – 7 Sa 836/01, AiB 2002 …”

Möglichkeiten vertraglicher Gestaltung S. 319-321

„… bei Breisig, Entgelt, S. 613 ff.; Fischer/Schröder, Wege, S. 80, 89; Klein-Schneider, Entgelt, S. 76 …” „… Praxisbeispiel nach Breisig, Entgelt, S. 414. 1490 Praxisbeispiel nach Fischer/Schröder, Wege, S. 80. 1491 …” „… Praxisbeispiel nach Klein-Schneider, Entgelt, S. 57. 297 ner Fremdeinflüsse und Entwicklungen sehr abstrakt …”

Rechtstatsächliche Angaben zur Verbreitung von Zielvereinbarungen S. 35-39

„… ; Hinke, WSI Mitteilungen 2003, 377 (384); Breisig, Entgelt, S. 216 f.; Bispinck, WSI Mitteilungen 2001 …” „… , Entgelt, S. 157. 60 Wagner/Legel, Personal 5/2005, 26. 61 Vgl. Bispinck/Schulten, WSI Mitteilungen 2003 …” „… Anknüpfung an das Entgelt erfolge in gut 90 % der Fälle67. Auch diese Studie zeigt, dass Zielvereinbarungen …”

Fehlen bzw. Wegfall einer Zielfestlegung S. 391-407

„… Entstehen1790. Der zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede ist daher der Wille zur Entgeltlichkeit der …” „… gleichfalls anzuwenden, wenn die vertragliche Entgeltabrede unwirksam ist oder zwar die Entgeltlichkeit der …” „… Fortzahlung des Entgelts bei Arbeitsausfall angeordnet, so bleibt der Anspruch in voller Höhe bestehen. Führt …”

Risiken aus Arbeitgebersicht S. 61-63

„… Leistungsdefinitionen220. Durch das Aushandeln des Entgelt–Leistungs–Verhältnisses auf Mitarbeiterebene verliere der …” „… Modernisierungskampagnen213. 206 Bardens, Leistung und Lohn Nr. 315/316, S. 1 (15); Breisig, Entgelt, S. 262 ff.; Sprenger …” „… stets ein Einkommensrisiko, weshalb nicht selten fixe Entgelte vorgezogen werden214. Dem stehen …”

Form S. 276

„… über die tatsächliche Höhe des zu erwartenden Entgelts bieten kann, ist auch der genaue Inhalt der …” „… Leistungsbestimmungsrechts abgegebenen Willenserklärungen: Hromadka, DB 1995, 1609 (1610). 1300 Breisig, Entgelt, S. 610 …” „… für die Zielvereinbarung als Teil der vertraglichen Entgeltregelung. Etwas anderes gilt dann, wenn in …”

Zusammenfassung S. 64-65

„… zielvereinbarungsbezogene Entgeltbemessung aufgrund der Forderung nach Flexibilisierung der Entgelte auch auf die mittleren …” „… ); Breisig, Entgelt, S. 387; Drexel, WSI Mitteilungen 2002, 341 (343); Fischer/Schröder, Wege, S. 31 f …” „… Arbeitsklima befürchtet. Aufgrund der Entgeltkoppelung und der starken Visualisierung der Leistung entstehe …”

Geschichte und theoretische Grundlagen S. 30-35

„… Magazin, 1/1999, 13 ff.; Breisig, Entgelt, S. 223 ff. und Schang, Mitbestimmung, S. 102 f. 39 Krieg/Drebes …” „… in den letzten Jahren auch Einzug in die Flächentarifverträge zum Entgelt auf kommunaler Ebene …” „… Metall Küste/Nordverbund v. 23.5.2003, Entgeltrahmen-Tarifvertrag IG Metall / Südwestmetall v. 16.9.2003 …”

Berücksichtigung unvorhergesehener Fremdeinflüsse S. 345-360

„… unternehmenserfolgsabhängige Entgeltbestandteile partizipieren. Leistungsabhängiges Entgelt eröffnet dagegen keine umfassende …” „… Ansatzpunkte für eine Lösung nach allgemeinen Vertragsgrundsätzen in Betracht: 1606 Breisig, Entgelt, S. 213 …” „… „Performance-Review“ gesprochen – vgl. Erfort, Gestaltungsoptionen, S. 121; Breisig, Entgelt, S. 213. 1608 Vgl. oben S …”

Ergebnis: Bestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes S. 60-61

„… Entgeltabrede die Gesamtheit der generell für die zielvereinbarungsgestützte Entgeltbemessung geltenden …” „… der (individual- oder kollektivvertraglichen) Vereinbarung, das Entgelt bzw. einen Teil desselben …” „… Entgeltabrede enthält die generell für die zielvereinbarungsgestützte Entgeltbemessung geltenden Regelungen …”

Zielerreichung als Bedingungseintritt für das Entstehen des Vergütungsanspruchs oder als unverbindliches Bemessungskriterium S. 323-324

„… regelmäßig nicht zur Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers erhoben werden. 1501 Vgl. Breisig, Entgelt, S …” „… Höhe des Anspruchs auf den variablen Entgeltbestandteil. Das heißt, dass grundsätzlich bei …” „… Schutzes vor Entgeltdiskriminierung nach dem Geschlecht und von Teilzeitbeschäftigten hin. 1499 …”

Sonstige arbeitsrechtliche Sanktionen S. 407-415

„… Entgelt nicht zumutbar ist, einen pflichtwidrig seine Leistung zurückhaltenden Arbeitnehmer zu …” „… Entgeltbemessung führt wie andere ergebnisorientierte Entgeltmethoden auch zu einem faktischen …” „… zielvereinbarungsbezogene Entgeltabrede faktisch wie ein Minderungsrecht des Arbeitgebers aus. Obwohl das gesetzliche Modell …”

Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers S. 278-286

„… zu der Bedingung eine Erfüllungspflicht an, so würden neben die Folge des verminderten Entgelts bei …” „… Nachdem sowohl die rechtliche Struktur und die Einführung der zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede als …” „… untersucht werden, die aus Entgeltabrede und Zielfestlegung folgen. I. Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers …”

Lösung aufgrund allgemeiner vertragsrechtlicher Grundsätze S. 301-319

„… , was bei Zielfestlegung als gerechter Austausch von Arbeitsleistung und Entgelt angesehen worden ist …” „… Entgeltfortzahlungsregeln (insb. § 615 Satz 3 BGB, §§ 2 ff. EFZG, § 37 II BetrVG, § 14 I SprAuG, §§ 11, 14 MuSchG, 11 I 1 …” „… ArbPlSchG, §§ 1, 11 BUrlG) eine eigene Regelung über das Schicksal des Entgeltanspruchs treffen, wird …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… Praxis DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) EFZG Entgeltfortzahlungsgesetz EG Europäische …”

Rechte und Pflichten des Arbeitgebers S. 286-294

„… , zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede folgt die Pflicht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer im Fall der Zielerreichung bzw …” „… herleiten. Denn die zielvereinbarungsbezogene Entgeltabrede regelt die Vergütung der in Hinblick auf die …” „… Entgeltabrede vor, so kann diese nach dem objektiven Empfängerhorizont (§§ 133, 157 BGB) nicht anders als …”

Zusammenfassung S. 294-295

„… ersetzen1394. III. Zusammenfassung Sieht die zielvereinbarungsbezogene Entgeltabrede den Abschluss echter …” „… Erreichen der Ziele bemühen. Für den Arbeitgeber folgt aus der zielvereinbarungsbezogenen Entgeltabrede …”

Erfordernis einer Zielkorrektur S. 296-301

„… Entgeltrelevanz der Zielerreichung ist eine unterjährige Veränderung der Ziele problematisch, wenn damit die …” „… Entgeltgerechtigkeit zu wahren oder unternehmerische Fehlsteuerungen zu vermeiden1396. Im Folgenden wird zunächst …” „… die daran geknüpfte Entgeltbemessung bestmöglich das Ausmaß der gezeigten Arbeitsleistung …”

Zusammenfassung S. 321-323

„… Entgeltabrede sollte jedoch bereits genau die möglichen Folgen im Fall einer Änderung der Zielerreichbarkeit bzw …” „… Ziele erfordern. Sieht die zielvereinbarungsbezogene Entgeltabrede hierfür keine 1492 Portz, ArbRB 2005 …” „… Entgeltbestandteil. Das heißt, dass grundsätzlich bei Nichterreichen der Ziele bzw. Unterschreiten des vorgesehenen …”

Ausblick S. 429-430

„… bieten als Entgeltinstrument auch eine vielversprechende Chance für eine stärker leistungsbezogene …” „… allerdings gezeigt, dass die Ein- und Durchführung entgeltrelevanter Zielvereinbarungen zahlreiche …” „… grundsätzlichen rechtlichen Struktur entgeltrelevanter Zielvereinbarungen ist damit der Boden für einen …”

doi.org/10.5771/9783845200361

Horst Marburger - Entgelt in der Sozialversicherung

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Horst Marburger

Entgelt in der Sozialversicherung

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 243 2018

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V. Angabe des Entgelts in Meldungen und sonstigen Unterlagen S. 98-110

„… .110V. Angabe des Entgelts in Meldungen und sonstigen Unterlagen2.10 EntgeltbescheinigungNach § 23c Abs …” „… Niederschrift nach § 2 des Nachweisgesetzes ist zu den Entgelt-unterlagen zu nehmen (§ 8 Abs.2 Nr.6 BVV). Nach …” „… Entgeltunterlagen zu nehmen.Der Arbeitgeber hat zur Prüfung der Vollständigkeit der Entgeltabrech-nung für jeden …”

I. Bedeutung des Entgeltbegriffes in der Sozialversicherung S. 11-15

„… die Entgeltgrenze überschrei-tet. Er scheidet jedoch dann nicht aus, wenn das Entgelt die vom Beginn …” „… Rentenversicherung.Auch außerhalb der Sozialversicherung werden zahlreiche Leistungen ausdem Entgelt berechnet und dabei …” „… Entgelt ver-standen werden, von dem bei Beginn des Beschäftigungsverhältnisses undder folgenden …”

II. Arbeitsentgelt im Sinne des § 14 SGB IV S. 16-83

„… Entgelt des Entgeltzahlungszeitraumes gewertet. Dies hat zur Folge, dassEntgeltteile, die ansonsten über …” „… Kurzarbeitergeld 80% desUnterschiedsbetrages zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgeltnach § 179 …” „… . Gleitzonenregelung" Sozialversicherungspflicht im NiedriglohnbereichEntgelt bis 450Entgelthöhe regel mä-ßig zwischen …”

III. Übersicht über Arbeitsentgeltbestandteile S. 84-90

„… Anspruch auf Vollständig-keit.Art des Entgeltbestandteils Entgelt unterliegt derSozialversicherung und …” „… Arbeit-nehmer)X85Übersicht über Arbeitsentgeltbestandteile III.Art des Entgeltbestandteils Entgelt unterliegt …” „… . Übersicht über ArbeitsentgeltbestandteileArt des Entgeltbestandteils Entgelt unterliegt …”

Das Wichtigste in Kürze S. 9-10

„… 9Das Wichtigste in Kürze– Der Begriff des Entgelts ist für die gesamte Sozialversicherung …” „… Sozialversicherungsent-geltverordnung.– Die Beitragsbemessungsgrenzen verhindern, dass hohes Entgelt in vollemUmfang der …” „… Zusammenhang mit dem Entgelt beispiels-weise bei der Gleitzonenregelung, dem einmalig gezahlten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… - entgeltVO 21 – Sachbezüge 26 – Beitragsbemessungs- grenzen 34 – Gleitzone 38 – März-Klausel 56 …” „… 2018Entgelt in derSozialversicherungvon Horst Marburger, Oberverwaltungsrat a.D.2. völlig überarbeitete …” „… . Beispiele zur Ermittlung des Entgelts aus derBezugsgröße . . . . . . . . . . . . . . . . 94V. Angabe des …”

IV. Andere Bemessungsgrundlagen S. 91-97

„… Entgelt gleichgestellten Begriff. Nach § 15 Abs.1 SGB IV istArbeitseinkommen der nach den allgemeinen …” „… gibt aber auch Regelungen, in denen als Entgelt andere Sachverhaltegelten. Zu denken sind hier an die …” „… Ermittlung des Entgelts aus der BezugsgrößeBehinderte MenschenEs ist zwischen der Beitragspflicht zur Kranken …”

Sachregister S. 111-119

„… Entgeltabrechnung 24Entgeltausfall 26Entgeltausgleichsversicherung 50Entgeltbestandteile 22Entgeltfortzahlung 54, 66 …” „… Endpreis 29Energie 28Entgeltabrechnung 76Entgelt 103Entgeltabrechnungszeitraum 27, 51,103, 107 …” „… , 85Entgeltfortzahlungsversicherung 37, 47Entgeltgrenze 15Entgeltguthaben 72, 86Entgeltteile 16 …”

Abkürzungen S. 7-8

„… Entgeltfortzahlungsgesetzeinschl. einschließlichELENA Elektronischer EntgeltnachweisEStG EinkommensteuergesetzEU Europäische …”

doi.org/10.5771/9783415062474

Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Entgeltliche Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 234-244

„… . Entgeltliche Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste Fall 26: Kündigung des Steuerberatervertrags §§ 675, 627 u …” „… die amtliche Überschrift fordert, eine „entgeltliche Geschäftsbesorgung“. § 675 Abs. 1 verweist nur …” „… man den Eindruck haben, auf die entgeltliche Geschäftsbesorgung sei nur Auftragsrecht anzuwenden. Aber …”

Verbraucherdarlehen und Finanzierungshilfen S. 295-309

„… die Summe aller Entgelte, die Klett über die Laufzeit des Vertrags zu zahlen hatte. Dazu gehörten …” „… entgeltliche Zahlungsaufschub (§ 506 Abs. 1) – das Finanzierungsleasing (§ 506 Abs. 2) und – die …” „… „entgeltliche Darlehensverträge zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als …”

Gelddarlehen und Sachdarlehen S. 291-295

„… : Anstelle von Zinsen kann aber auch (ganz oder teilweise) ein anderes Entgelt vereinbart werden. Beispiel …” „… Gelddarlehen die §§ 488 ff gelten. Entgeltliches Sachdarlehen: Beim entgeltlichen Sachdarlehen verpflichtet …” „… sich der Darlehensnehmer zusätzlich, für die zeitweise Überlassung ein Entgelt (das „Darlehensentgelt …”

Der Werkvertrag und seine Abgrenzung von anderen Verträgen S. 153-160

„… Terminologisches: Das vom Besteller geschuldete Entgelt wird vom Gesetz „Vergütung“ genannt, von der Praxis meist …” „… „Werklohn“. Es darf aber nie als „Preis“, schon gar nicht als „Kaufpreis“ bezeichnet werden. Entgeltlichkeit …” „… Probleme können entstehen, wenn das Entgelt nicht vereinbart ist I. 1. 2. a) 68 Das ist nur anders, wenn …”

Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung S. 217-229

„… Entgelt (den „Mäklerlohn“) für den Fall, dass der gewünschte Vertrag „in Folge des Nachweises oder in …” „… „Maklerkunde“ oder „Auftraggeber“ nennen. Das vom Auftraggeber geschuldete Entgelt nennt das Gesetz „Mäklerlohn …” „… schuldet kein Entgelt, solange das Ziel des Vertrags – der Vertragsschluss mit einem Dritten – nicht …”

Auftrag S. 229-234

„… die §§ 662–674 dadurch an Bedeutung, dass das Vereinsrecht (§ 27 Abs. 3), die entgeltliche …” „… Erben des Beauftragten anvertrauen möchte. Entgeltliche Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste Fall 26 …” „… Gegenstand“ (§ 675 Abs. 1) und zwar, wie die amtliche Überschrift fordert, eine „entgeltliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… eines Nichtberechtigten§ 49 392 Fall 49: iPhone § 816 392 Lerneinheit 49 393 Verfügung gegen EntgeltI …” „… . 160 Inhaltsverzeichnis 12 Entgeltliche Geschäftsbesorgung2. 160 Kaufvertrag3. 161 Vom Vertragsschluss …” „… . 224 Besondere Maklerverträge8. 224 VerwahrungII. 226 Definition1. 226 Entgeltliche Verwahrung2. 226 …”

Die Verfügung eines Nichtberechtigten S. 391-395

„… Gutglaubensschutz, AcP Bd 203 (2003), 282. Verfügung gegen Entgelt Voraussetzungen Der in der Praxis wichtige § 816 …” „… ). Entgeltlichkeit: Das Gegenstück zu den Verfügungen bilden bekanntlich die Verpflichtungsgeschäfte, die lediglich …” „… der Verfügung ein entgeltliches Verpflichtungsgeschäft zugrunde liegt, also etwa ein Kaufvertrag. Denn …”

Sachregister S. 484-489

„… Entgeltliche Finanzierungshilfen 1081 ff Entgeltliche Geschäftsbesorgung 457, 771 ff, mit …” „… Verfügung eines Nichtberechtigten (§ 816) 1437, Verfügung gegen Entgelt 1440, Verfügung aufgrund einer …” „… Kaufsachen 163 ff, neue Kaufsachen 166 ff, Garantie 168 f Verwahrung 731, entgeltliche Verwahrung 733 ff …”

Dienstvertrag und Behandlungsvertrag S. 138-153

„… Beratern in Vermögensangelegenheiten sind entgeltliche Geschäftsbesorgungsverträge (§ 675 Abs. 1), die …” „… ; Palandt/Weidenkaff Vor § 535 Rn 36. 15 AG Lübeck NJW 2007, 3789. Eine entgeltliche Geschäftsbesorgung nach § 675 …” „… Dienstvertragsrecht kennt nicht die Möglichkeit, das Entgelt wegen Mängeln der Leistung zu mindern.27 Nur das …”

Besondere Arten des Kaufs S. 120-129

„… Verbraucher geschuldete Entgelt (meist Kaufpreis). Denn er leistet gleichzeitig mit oder nur unwe- I. 1. 285 …” „… ein einmaliges Entgelt („Gesamtpreis“). Rechtsnatur: Da der Verbraucher gegen Entgelt ein Recht …”

Vom Vertragsschluss bis zur Abnahme S. 160-168

„… Kaufvertrag Grundsätzliche Abgrenzung: Beim Kaufvertrag geht es um den entgeltlichen Erwerb eines …” „… ). Der Kaufpreis ist deshalb das Entgelt für den Wert des Kaufgegenstands. Beim Werkvertrag geht es …” „… dagegen darum, das Ergebnis einer Arbeitsleistung entgeltlich zu erwerben. Deshalb steht der Werkvertrag …”

Schenkung S. 129-138

„… Kaufvertrag. Der Unterschied liegt nur darin, dass sich der Verkäufer gegen Entgelt zu einer Veräußerung …” „… bestimmten Erfolg erreichte. Die Prämie ist als Entgelt für die Arbeitsleistung und nicht als Schenkung …”

Garantie, Arglist und Verbrauchsgüterkauf S. 94-104

„… Voraussetzung seiner Garantieleistung machen darf.210 Der Unterschied liegt in der Entgeltlichkeit und der …” „… Einschränkung machen.217 Für eine entgeltliche Garantie gilt das nicht (Rn 235 f). Vermutung zugungsten des …”

Eingeschränkte Rückforderung freiwilliger Leistungen (§ 814) S. 379-381

„… Unternehmen in die GmbH seines Bruders einbringen und als Entgelt an der GmbH beteiligt werden. Konrad übergab …”

Die Bestimmtheit der verbürgten Forderung S. 329-332

„… eines Auftrags eine entgeltliche Geschäftsbesorgung mit Werkvertragscharakter vor (§ 675 Abs. 1). Auch …”

Rücktritt und Minderung S. 190-194

„… 597).197 n Für eine längere Nutzung des Werks muss der Besteller unter Umständen ein Entgelt zahlen (§ 346 …”

Der Bürge hat geleistet S. 343-347

„… entgeltlichen Geschäftsbesorgung (§ 675) oder einer Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 677) zur Übernahme der …”

Nichteintritt des bezweckten Erfolgs S. 381-385

„… Bruders einbringen und als Entgelt an der GmbH beteiligt werden. Konrad übergab der GmbH seinen …”

Die verschärfte Haftung des bösgläubigen Empfängers S. 402-406

„… , schwerkranken Frau F ihr Grundstück für ein viel zu geringes Entgelt abgekauft (§ 138 Abs. 1 oder Abs. 2). Frau …”

Der Bürgschaftsvertrag S. 324-329

„… vorkommt), tut es das natürlich nicht unentgeltlich. Deshalb liegt statt eines Auftrags eine entgeltliche …”

Die Haftung des redlichen Bereicherungsschuldners S. 395-402

„… , schwerkranken Frau F ihr Grundstück für ein viel zu geringes Entgelt abgekauft (§ 138 Abs. 1 oder Abs. 2). Frau …”

Verletzung der Aufsichtspflicht S. 446-453

„… wird vom Verrichtungsgehilfen meist entgeltlich ausgeführt, sie kann aber auch unentgeltlich erbracht …”

Amtspflichtverletzung (§ 839) S. 453-461

„… im Jahre 1981 Transportleistungen für einen Bauunternehmer. Er klagte auf Zahlung des Entgelts, aber …”

Probleme bei der Erfüllung des Wohnraummietvertrags S. 254-264

„… dieses Wort heute das vom Mieter zu leistende Entgelt bezeichnet (§ 535 Abs. 2). Es muss deshalb …”

Die Beendigung des Wohnraum-Mietvertrags S. 264-275

„… heißen. Aber auch „Miete“ ist falsch, weil dieses Wort heute das vom Mieter zu leistende Entgelt …”

Andere Mietverträge S. 275-280

„… entgeltpflichtigen Parkplatzes.142 Für Grundstücksmietverträge gelten außer den §§ 578-580 a die Allgemeinen …”

doi.org/10.5771/9783845260181

Sebastian Schneider - Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

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Sebastian Schneider

Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 34 2009

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Die Rechtsfolge – Gesondertes Entgelt S. 199-202

„… – Gesondertes Entgelt Nutzt ein Netznutzer sämtliche zu seiner Belieferung eingesetzten Betriebsmittel einer …” „… Netzentgeltberechnung. 1. Kein Wahlrecht zur Festlegung eines gesonderten Entgelts Das gesonderte Netzentgelt ist gemäß …” „… Netzentgelt. Daraus ließe sich folgern, die Abrechnung nach einem gesonderten Entgelt für die singuläre …”

Typisierende Entgeltermittlung und Bedürfnis für Ausnahmen S. 73-74

„… eines individuellen Entgelts nach § 19 Abs. 2 StromNEV wird von dem Modell des Gleichzeitigkeitsgrades …” „… Abs. 3 StromNEV wird schließlich ein Entgelt ausnahmsweise nicht transportpfadunabhängig ermittelt. 1 …” „… 73 II. Typisierende Entgeltermittlung und Bedürfnis für Ausnahmen Die dargestellten Grundsätze der …”

Das Modell des VIK S. 99-106

„… Alternativmodell folgt der regulären Entgeltberechnung und der Darstellung des Entgelts als Kombination aus einer …” „… Maximalnachlass festgesetzten Differenz aus regulärem Entgelt und Entgelt bei reinem Bandbezug. Der individuell …” „… Erfordernissen vereinbar ist. Wird das individuelle Entgelt an dem Umfang der Entnahmesenkung in den …”

Modellvorschlag S. 114-134

„… Entgeltermittlungsmethode gar kein gegenüber dem regulären Entgelt vergünstigter Preis.350 Über die Entgeltberechnung kommt …” „… Entgeltnachlass zu Stande kommen. Das individuelle Entgelt entspricht dem Entgelt, das bei regulärer …” „… weniger als 50 Prozent des veröffentlichten Entgelts betragen. Diese Deckelung des Entgeltnachlasses …”

Erfordernis einer genehmigungsfähigen Vereinbarung S. 302-312

„… Entgelte die betroffenen Netznutzer, die daran interessiert sind, dass ein individueller Entgeltnachlass …” „… davor geschützt, dass der Netzbetreiber das Zustandekommen eines individuellen Entgelts verzögert. Die …” „… Entgelt zwischen Netzkunde und -betreiber gar nicht streitig ist, sachgemäß und wahrscheinlich, dass der …”

Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick S. 145-149

„… individuelle Entgeltberechnung ergab in elf Fällen einen Nachlass von über 50 Prozent auf das reguläre Entgelt …” „… Entgelt dieser Schwelle sehr nahe. Damit wurde das maximale Entgeltsenkungspotential etwa in der Hälfte …” „… die individuelle Senkung des Netzentgelts nicht pauschal auf 50 Prozent des regulären Entgelts beläuft …”

Einleitung S. 138-145

„… ausgeschöpft. Nur in drei Fällen lag die Entgeltsenkung im Bereich von zehn Prozent des regulären Entgelts oder …” „… konkretisiert, wie das individuelle Entgelt in diesen Fällen zu bilden ist. Satz 2 enthält eine Reihe von …” „… individuellen Entgelts bietet zwar Satz 3 einen Anhaltspunkt, bei näherer Beschäftigung mit den Zusammenhängen …”

Der Tatbestand – Extensive Netznutzung S. 149-164

„… individuelles Entgelt wegen extensiver Netznutzung in Anspruch nehmen. Gleiches gilt bereits für die …” „… stetige Entnahme günstigere Entgelte zahlen. Das führte die Umlagefinanzierung der Privilegierung …” „… Energiewirtschaftsrechts und der Netzentgeltregulierung war noch eine Regelung vorgesehen, die ein individuelles Entgelt an …”

Das Modell des VDN S. 92-99

„… Entgelt dar.283 Der VDN deckelt also an dieser Stelle den zu erreichenden Entgeltnachlass orientiert an …” „… beabsichtigt war, die Vereinbarung eines individuellen Entgelts grundsätzlich den Verhandlungen von …” „… Entgelt wäre, so dass eine Inanspruchnahme tatsächlich für den Nutzer sinnvoll ist. 3. Der Maximalnachlass …”

Einleitung S. 84-92

„… zur Gewährung eines individuellen Entgelts. Der § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV soll nur für diejenigen …” „… Tatbestandsvoraussetzungen ein individuelles Entgelt wegen atypischer Netznutzung nicht in Anspruch nehmen kann.252 In …” „… Anspruch gegen den betroffenen Netzbetreiber und zielt auf das Angebot eines individuellen Entgelts …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 134-138

„… Orientierung am Entgelt eines Bandlastkunden widersprechen dem Gedanken der Kostenverursachungsgerechtigkeit …” „… hätten, kombiniert mit der vorgeschlagenen Methode zur Entgeltberechnung, sehr hohe Entgeltsenkungen für …” „… Entgelt soll sich als Produkt aus dieser Leistungsinanspruchnahme zur Hochlastzeit und den spezifischen …”

Das Modell der Bundesnetzagentur S. 106-114

„… Entgelte eng an die reguläre Entgeltermittlung an. Diese ist in den §§ 16, 17 StromNEV beschrieben, wonach …” „… hinsichtlich des individuellen Entgelts erlangen. Der Entgeltnachlass ist nämlich bei 50 Prozent des regulären …” „… . Der Regulierungsbehörde lagen bereits mehrere Anträge auf Genehmigung eines individuellen Entgelts …”

Angebot eines individuellen Netzentgelts S. 312-315

„… Entgeltnachlässe durch ein individuelles Entgelt regelmäßig nicht umgesetzt würden. Ein solches zusätzliches …” „… darauf hin, dass der Anspruch nicht nur den Nachlass auf das reguläre Entgelt beinhaltet, sondern sogar …” „… muss und welche Vertragsbestandteile (Umsetzungsmodell, Ermittlung und Höhe des individuellen Entgelts …”

Die Rechtsfolge – Individuelles Netzentgelt S. 164-177

„… veröffentlichten Entgelts und des Verbots wesentlicher Entgelterhöhungen für die anderen Netznutzer lassen sich …” „… eines individuellen Entgelts nach § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV nach Abschluss des Zeitraumes, für den das …” „… individuelle Entgelt gültig sein soll, zuzulassen. Dies ist erforderlich, um den Unbilligkeiten abzuhelfen, die …”

Einleitung S. 178-185

„… Netznutzer für diese singulär genutzten Betriebsmittel gesondert ein angemessenes Entgelt festzulegen. 2 Das …” „… Entgelt orientiert sich an den individuell zurechenbaren Kosten der singulär genutzten Betriebsmittel …” „… Entgelts im Übrigen so zu stellen, als sei er direkt an die vorgelagerte Netz- oder Umspannebene …”

Sonderformen der Netznutzung im Überblick S. 74-78

„… ersetzt. Bei der Bildung eines individuellen Entgelts nach § 19 Abs. 2 StromNEV wird von dem Modell des …” „… . Nach § 19 Abs. 3 StromNEV wird schließlich ein Entgelt ausnahmsweise nicht transportpfadunabhängig …” „… das reguläre Entgelt bedeuten. Bei der Regelung zu individuellen Netzentgelten handelt es sich um den …”

Verfahrensbeteiligte S. 315-320

„… . 317 durch die Entgeltsenkung für einzelne Kunden durch eine Erhöhung der restlichen Entgelte gedeckt …” „… individuelles Entgelt sind aber immer sowohl der Netzbetreiber als auch der jeweilige Letztverbraucher …” „… Struktur der Entgelte, die er verlangen kann, aus. Dadurch sind auch seine Interessen erheblich berührt …”

Rechtsfolgen erfolgreicher Beschwerden S. 353-355

„… behandeln. Gegebenenfalls muss er die durch das individuelle Entgelt nachgelassenen Netzentgelte an den …” „… Verfahrens dazu, dass dieser eine andere Kostenallokationsstruktur mit höheren Entgelten für die allgemeinen …” „… Netznutzer genehmigen lassen kann. Wird die Genehmigung individueller Entgelte aufgehoben, sind auch die …”

Einleitung des Verfahrens und Antragsberechtigung S. 300-302

„… Rechnung stellen zu können, sind es bei der Genehmigung individueller Entgelte die betroffenen Netznutzer …” „… Zustandekommen eines individuellen Entgelts verzögert. Die Antragsberechtigung der Letztverbraucher lässt die …” „… Vielzahl der Fälle, in denen ein individuelles Entgelt zwischen Netzkunde und -betreiber gar nicht streitig …”

Beschwerdebefugnis S. 333-348

„… Tatbestände zur Begründung eines individuellen Entgelts kann ein sonstiger Netznutzer aber nicht unter …” „… unwesentliche Erhöhung der regulären Entgelte zu.1286 Wird diesem Gebot entsprochen, handelt es sich hier daher …” „… fraglich, ob eine unwesentliche Erhöhung seines regulären Entgelts überhaupt als materielle Beschwer …”

Schlussbemerkung zur Umsetzung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV S. 177-178

„… Umspannebene und dem Netznutzer für diese singulär genutzten Betriebsmittel gesondert ein angemessenes Entgelt …” „… festzulegen. 2 Das Entgelt orientiert sich an den individuell zurechenbaren Kosten der singulär genutzten …” „… bezüglich seines Entgelts im Übrigen so zu stellen, als sei er direkt an die vorgelagerte Netz- oder …”

Wesen des Genehmigungsverfahrens S. 299-300

„… des § 23a Abs. 1 EnWG. Jenes betrifft nur die Genehmigung der allgemeinen, also regulären Entgelte …” „… EnWG die Genehmigung individueller Entgelte von der der allgemeinen Entgelte (§ 54 Abs. 2 Ziff. 1 EnWG …” „… Entgeltgenehmigungsverfahren sui generis. Es handelt sich dabei nicht um ein kostenorientiertes Genehmigungsverfahren im Sinne …”

Sonderformen der Netznutzung und Objektnetze S. 205-210

„… erfüllen. In diesem Fall wäre an ein individuelles Entgelt nach § 19 Abs. 2 Strom-NEV zu denken. 638 …” „… Inanspruchnahme eines individuellen Entgelts aus und bezieht zur Prüfung des Tatbestandes ausschließlich die …” „… erfüllen hat, nicht zu erreichen. Die Regelungen zur Genehmigung eines individuellen Entgelts sind vielmehr …”

Aufbau – Der Gang der Untersuchung S. 25-27

„… Netznutzung aufgestellt. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das individuelle Entgelt eines Netznutzers, der …” „… Entgelte bedürfen, wie die allgemeinen Netzentgelte, der Genehmigung durch eine zuständige …” „… der Entscheidung über ein individuelles Entgelt befasst werden kann. Wird ein Genehmigungsantrag …”

Der Tatbestand – Singuläre Betriebsmittelnutzung S. 185-199

„… Netzebene. II. Der Tatbestand – Singuläre Betriebsmittelnutzung Die Festlegung eines gesonderten Entgelts …” „… verstehen. Sie ist ebenso wie bei regulären Entgelten auch bei der Ermittlung gesonderter Entgelte …” „… grundsätzlich nicht. III. Die Rechtsfolge – Gesondertes Entgelt Nutzt ein Netznutzer sämtliche zu seiner …”

– Ergebnisse S. 356-362

„… Hochlastphasen liegt. These drei Das individuelle Entgelt eines atypischen Netznutzers soll wiedergeben, in …” „… entsprechend, soll auch das individuelle Entgelt eines extensiven Netznutzers an dessen Beitrag zur Vermeidung …” „… Entgeltberechnung, das Entgeltnachlässe einräumen würde, kann daher nicht entworfen werden. Die Bundesnetzagentur …”

Hinleitung – Der Gegenstand der Untersuchung S. 23-24

„… 2005, BGBl. 2005, Teil I, S. 1970 ff., 3621. 2 Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu …” „… . L 176, S. 37 ff. 24 entgelts verlangen und die in einer Netzebene singulär genutzten Betriebsmittel …” „… Ex-ante-Regulierung der Netzentgelte. Dazu führte er einheitliche und verbindliche Entgeltfindungsgrundsätze ein und …”

Tatbestandsvoraussetzung der Vorteilsgewährung S. 211-216

„… übertragen. Eine marktunübliche Vorteilsgewährung stellt die Genehmigung eines individuellen Entgelts dann …” „… § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV vergünstigtes Entgelt einen marktunüblichen Vorteil dar. Die Genehmigung …” „… eines individuellen Entgeltes für einen extensiven Netznutzer könnte also als Beihilfe im Sinne des Art …”

Regelungszweck S. 79-81

„… Netznutzung ähnlich wie für die regulären Netzentgelte. Mit den gesonderten Entgelten wegen singulärer …” „… Kalkulationsverfahren der allgemeinen Entgelte unter ‚b. Zweiter Schritt: Fiktion des Jahreshöchstlastbeitrags – Der …” „… und in welcher Weise von der allgemeinen Entgeltermittlung abzuweichen ist. Diese Aufgabe trifft …”

Ausnahmecharakter der Regelungen – Der Ansatz der Untersuchung S. 27-29

„… Fragen, die bei der Durchsetzung eines individuellen Netzentgelts auftauchen. Individuelle Entgelte …” „… der Entscheidung über ein individuelles Entgelt befasst werden kann. Wird ein Genehmigungsantrag …” „… Mechanismen der allgemeinen Entgeltberechnung nachvollzogen werden. Die Arbeit setzt sich aus diesem Grund …”

Ungleichbehandlung S. 244-246

„… der Abnahme orientiertes Entgelt. Bereits durch diese Kriterien werden die Netznutzer differenziert …” „… Entgelts verpflichtet sind. Die Genehmigung eines individuellen und vergünstigten Netzentgeltes durch die …” „… Methode, die Elemente zur Entgeltkalkulation heranzieht, die keinen Zusammenhang zu Kostengesichtspunkten …”

Tatbestandsvoraussetzung der Selektivität S. 216-218

„… vergünstigtes Entgelt einen marktunüblichen Vorteil dar. Die Genehmigung eines individuellen Entgeltes für einen …” „… 216 entgeltermittlung gebracht werden. Sie ist somit auch nicht mit den Grundsätzen der …” „… der Stromabnahme Voraussetzung für den Entgeltnachlass. Die Begünstigten des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV …”

Strompreisanteile und Netzentgelte als Teil des Strompreises S. 61-65

„… und Verteilung der elektrischen Energie, die in Form eines Entgelts für die Nutzung des …” „… Entgelte von der Tages- oder Jahreszeit oder dem Ort einer Stromentnahme und dem Transportpfad. Während …” „… solche Parameter in manchen Ländern auf die Entgeltermittlung eingehen, spielen sie in anderen Ländern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… d. Deckelung des Entgeltnachlasses 129 e. Verbot wesentlicher Entgelterhöhungen 130 VI …” „… – Individuelles Netzentgelt 164 1. Deckelung des Entgeltnachlasses und Verbot wesentlicher Entgelterhöhungen 165 2 …” „… Rechtsfolge – Gesondertes Entgelt 199 1. Kein Wahlrecht zur Festlegung eines gesonderten Entgelts 199 2 …”

Sachliche Rechtfertigung S. 249-262

„… individuellen Entgelts haben gemäß § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV zunächst solche Letztverbraucher, deren …” „… atypischer Netznutzer rechtfertigen. Danach sollen die Entgelte nicht nur kostenorientiert sein, sondern …” „… ein Nachlass auf das reguläre Entgelt gewährt, muss dieser in Verhältnis zur kostensenkenden Wirkung …”

Hintergrund der Ausnahmeregelungen S. 24

„… 24 entgelts verlangen und die in einer Netzebene singulär genutzten Betriebsmittel müssen gesondert …” „… Ausnahmetatbestände für die von ihnen betroffenen Netzkunden, für die sie eine erhebliche Entgeltsenkung bedeuten …”

Historie S. 81

„… Kalkulationsverfahren der allgemeinen Entgelte unter ‚b. Zweiter Schritt: Fiktion des Jahreshöchstlastbeitrags – Der …” „… Entgeltberechnung anhand von Monatsleistungspreisen zu erhalten. II. Historie Die Einführung von Monatspreisen durch …”

Reguläre Netzentgeltermittlung S. 65-73

„… folgen. Das betrifft zum Beispiel die Abhängigkeit der Entgelte von der Tages- oder Jahreszeit oder dem …” „… Genehmigungsfähigkeit eines Entgelts sind grundsätzlich zunächst die Effizienzprüfung im Sinne des § 21 Abs. 2 EnWG …” „… Entgeltermittlung eingehen, spielen sie in anderen Ländern, wie zum Beispiel in Deutschland,196 grundsätzlich keine …”

Identifikation der zu erfassenden Sonderkonstellationen S. 24-25

„… 24 entgelts verlangen und die in einer Netzebene singulär genutzten Betriebsmittel müssen gesondert …” „… Ausnahmetatbestände für die von ihnen betroffenen Netzkunden, für die sie eine erhebliche Entgeltsenkung bedeuten …” „… – Materiellrechtliche Umsetzung‘, S. 79 ff. 25 III. Individuelle Entgeltberechnung Wie sind die Sonderentgelte zu …”

Bestpreisabrechnung S. 83-84

„… dem allgemeinen Entgelt verglichen und das günstigere Abrechnungssystem gewählt werden. Hierin besteht …” „… § 19 Abs. 1 StromNEV. Die Norm soll vielmehr lediglich die Angemessenheit der Entgeltberechnung durch …” „… Entgeltermittlung nach der Stromnetzentgeltverordnung einfügen. Ausgangspunkt soll eine enge Orientierung am …”

Monatspreisberechnung S. 82-83

„… Abrechnungszeitraums das Netzentgelt nach Monatsleistungspreisen mit dem allgemeinen Entgelt verglichen und das …” „… .246 Das Arbeitsentgelt für das gesamte Jahr bleibt so unverändert. Der Vorteil der Entgeltabrechnung …” „… Entgeltabrechnung opportun. Da auch in § 19 Abs. 1 StromNEV nur eine Anpassung des Leistungs- nicht des …”

Tatbestand S. 81-82

„… Kalkulationsverfahren der allgemeinen Entgelte unter ‚b. Zweiter Schritt: Fiktion des Jahreshöchstlastbeitrags – Der …” „… Entgeltberechnung anhand von Monatsleistungspreisen zu erhalten. II. Historie Die Einführung von Monatspreisen durch …” „… .246 Das Arbeitsentgelt für das gesamte Jahr bleibt so unverändert. Der Vorteil der Entgeltabrechnung …”

Inhalt des Diskriminierungsverbotes im Kontext der Netznutzung S. 242-243

„… insbesondere auch Ungleichbehandlungen bei der Erhebung von Entgelten für die Netznutzung.821 Hinsichtlich der …” „… kostenorientierten Entgeltbildung im Telekommunikationssektor nach Art. 3 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 2887/2000 …”

Diskriminierungsverbot und Kostenorientierung S. 243-244

„… 243 dern insbesondere auch Ungleichbehandlungen bei der Erhebung von Entgelten für die Netznutzung …” „… kostenorientierten Entgeltbildung im Telekommunikationssektor nach Art. 3 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 2887/2000 …” „… Methode, die Elemente zur Entgeltkalkulation heranzieht, die keinen Zusammenhang zu Kostengesichtspunkten …”

Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe S. 280-291

„… Belastung gar nicht auftreten, weshalb die Einschränkung, ein individuelles Entgelt könne nur ein …” „… den extensiven Netznutzern erlösneutral ein individuell vergünstigtes Entgelt anbieten können. Das …” „… Kostenentstehung. Die Entgeltkalkulation der §§ 15 bis 17 StromNEV dient dem Zweck einer möglichst …”

Privilegierung stromintensiver Branchen im Hinblick auf die Energiepreise S. 59-61

„… , dürfe sich das Entgelt um maximal 0,05 Cent pro Kilowattstunde erhöhen. Für besonders stromintensive …” „… Unternehmen178 des produzierenden Gewerbes ist die maximal zulässige Entgelterhöhung sogar um die Hälfte …”

Einheitlicher Gewährleistungsgehalt des Diskriminierungsverbotes S. 239-241

„… Energiewirtschaftsgesetz wurde der Gedanke der diskriminierungsfreien Gestaltung der Bedingungen und Entgelte für den …”

Beteiligte S. 348-350

„… Voraussetzungen erfüllen allerdings nicht Netznutzer, die wegen einer wesentlichen Erhöhung ihrer Entgelte eine …” „… Drittschutzbeschwerde durch Konkurrenten des Begünstigten, die dessen Entgeltnachlass angreifen wollen; dies allerdings …”

Effizienzreserven beim Netzbetrieb und Laststeuerung S. 43-46

„… höheres Entgelt sanktioniert wird, während eine netzlaststabilisierende Entnahme während der …” „… Entgeltberechnung bestehen für den Netzbetreiber aufgrund seiner Stellung als natürlicher Monopolist zunächst keine …” „… muss ein Entgeltsystem so ausgestaltet werden, dass eine Stromentnahme zu Starklastzeiten durch ein …”

Objektnetze – Definition und Gründe für die Entstehung S. 202-205

„… atypischen oder extensiven Netznutzung erfüllen. In diesem Fall wäre an ein individuelles Entgelt nach § 19 …”

Zuständigkeit S. 320-323

„… individueller Entgelte geringe Bedeutung. Im Wesentlichen werden die Entscheidungen durch die Bundesnetzagentur …”

Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit S. 292-298

„… allgemeinen Entgelte ist die Verletzung der Belastungsgleichheit nicht als besonders schwerwiegend zu …” „… Zuständigkeit des OLG Düsseldorf für Beschwerden gegen individuelle Entgeltgenehmigungen.1066 Daher erscheint …” „… “ ermöglichen.1068 4. Fortbestand der ergangenen individuellen Entgeltgenehmigungen Unabhängig von der Frage …”

Individuelle Entgeltberechnung S. 25

„… 25 III. Individuelle Entgeltberechnung Wie sind die Sonderentgelte zu ermitteln und welche …” „… Sondereinflüsse sind bei der abweichenden Entgeltberechnung zu berücksichtigen?6 IV. Wettbewerbstheoretische …” „… individuelle Entgeltabrechnung verfahrensrechtlich und notfalls gerichtlich durchzusetzen?8 C. Aufbau – Der …”

Literatur S. 363-378

„… (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG) vom 7. Juli 2005 und der Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu …” „… 2004; zitiert: Kühne, Europäische Regulierung (2004). Kühne, Gunther, Gerichtliche Entgeltkontrolle im …”

Tatbestandsvoraussetzung des ‚Transfers staatlicher Ressourcen’ S. 222-238

„… den von ihnen zu zahlenden Entgelten entlasten können. Zweifellos hätte es sich hierbei um eine …” „… nicht. § 19 Abs. 2 S. 8 StromNEV gewährleistet, dass es wegen individueller Entgeltgenehmigungen nicht …” „… Befreiung extensiver Netznutzer von einem Teil ihrer Netzentgelte steht die Umlage des Entgeltausfalls auf …”

Wettbewerbstheoretische Legitimation der Ausnahmeregelungen S. 25

„… 25 III. Individuelle Entgeltberechnung Wie sind die Sonderentgelte zu ermitteln und welche …” „… Sondereinflüsse sind bei der abweichenden Entgeltberechnung zu berücksichtigen?6 IV. Wettbewerbstheoretische …” „… individuelle Entgeltabrechnung verfahrensrechtlich und notfalls gerichtlich durchzusetzen?8 C. Aufbau – Der …”

Verfahrens- und Prozessrecht S. 25

„… 25 III. Individuelle Entgeltberechnung Wie sind die Sonderentgelte zu ermitteln und welche …” „… Sondereinflüsse sind bei der abweichenden Entgeltberechnung zu berücksichtigen?6 IV. Wettbewerbstheoretische …” „… individuelle Entgeltabrechnung verfahrensrechtlich und notfalls gerichtlich durchzusetzen?8 C. Aufbau – Der …”

Methodik – Die Mittel der Untersuchung S. 29-30

„… pauschalierte Entgeltermittlung basiert, nicht zutreffen.22 Im Rahmen eines systematischen Ansatzes wird daher …” „… Schlussfolgerungen für Tatbestandsauslegung und individuelle Entgeltberechnung ziehen. E. Methodik – Die Mittel der …”

Auslastung der Netze und Lastverteilung S. 39-43

„… , Lastganglinien (1985), S. 46. 88 Denn bei einer rein kostenbasierten Entgeltberechnung bestehen für den …”

Netzkosten und Kostentreiber S. 46-53

„… gewählte Anreize im Rahmen von Entgeltregelungen durchaus Einfluss genommen werden. Solche Anreize müssen …”

Tatbestandsvoraussetzung der Verfälschung des Wettbewerbs S. 218-220

„… Entgeltermittlung unterlägen. Dabei kann es nicht entscheidend sein, dass die Einführung der Privilegierung mit der …”

Tatbestandsvoraussetzung der Beeinträchtigung des Binnenmarktes S. 220-222

„… regulären Entgeltermittlung unterlägen. Dabei kann es nicht entscheidend sein, dass die Einführung der …”

Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem Europäischen Beihilferecht S. 238-239

„… Entgeltermittlung nicht angemessen erfasst werden und vergeben so bereits keinen Vorteil. Die Regelung des § 19 Abs …” „… . 2 S. 1 StromNEV stellt zwar eine Vorteilsgewährung in Form eines individuellen Entgeltnachlasses dar …” „… kostenverursachungsgerecht ermitteln.804 Durch die individuelle Entgeltberechnung wird berücksichtigt, dass atypische …”

Vergleichbare Sachverhalte S. 246-249

„… wenden auf sie eine alternative Entgeltkalkulation an. Auch wenn grundsätzlich viele Netznutzer in …” „… wiegt schwer. Bei der Frage, welche Netznutzer im Rahmen einer kostenorientierten Entgeltkalkulation …” „… § 19 Abs. 3 StromNEV bei der Entgeltberechnung vornimmt, keine Diskriminierung dar. VII. Sachliche …”

Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem Diskriminierungsverbot der Richtlinie S. 262-263

„… Netzgrenzkosten berücksichtigen. Ist dies durch eine einheitliche Entgeltsystematik nicht zu gewährleisten, sind …”

Rechtsfolge des Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot S. 263-267

„… einheitliche Entgeltsystematik nicht zu gewährleisten, sind auch Ausnahmetatbestände begründbar. Einen solchen …” „… Entgeltnachlässe wäre nur mit enormem Aufwand möglich, eine vollständige Erstattung an die durch die Umlage …” „… Entgelterhöhungen führt, ist die vollständige Rückabwicklung als vollkommen unverhältnismäßig zu beurteilen. Hinzu …”

Prüfungsmaßstab S. 267-276

„… Stromnetzentgeltverordnung und insbesondere die Systematik der Entgeltkalkulation nach den §§ 15 bis 17 StromNEV werden die …” „… Einhaltung des gesetzlichen Entgeltermittlungsverfahrens prüft. Bei den genehmigten Preisen handelt es sich …” „… Prüfungsmaßstab Die Netzentgelte und mit ihnen auch die Entgelterhöhungen, die für reguläre Netznutzer aus der …”

Grundrechtseingriffe S. 276-280

„… innerhalb des an der Kostenverursachung orientierten Entgeltbildungsmodells als folgerichtig anzusehen und …” „… Entgeltberechnung für Netznutzer, die alle Leitungsteile und sonstigen Betriebsmittel über die sie innerhalb einer …” „… Genehmigung eines individuellen Netzentgeltes einen Entgeltnachlass, während andere von dieser Privilegierung …”

Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem deutschen Verfassungsrecht S. 291-292

„… . Über das Gesamtmodell der Netzkostenallokation werden die Entgeltnachlässe jedoch im Rahmen einer …”

Zuständigkeit S. 350-353

„… der Bundesnetzagentur angewandten Auslegungsgrundsätze bei der Gewährung von Entgeltnachlässen wegen …” „… wirtschaftliches Interesse an einer gerichtlichen Überprüfung der Entscheidung haben, da die Entgeltnachlässe für …” „… Entgeltgenehmigung hat zur Folge, dass für den betroffenen Netznutzer die Ausnahme von der An- 1338 …”

Frist S. 353

„… der Bundesnetzagentur angewandten Auslegungsgrundsätze bei der Gewährung von Entgeltnachlässen wegen …” „… wirtschaftliches Interesse an einer gerichtlichen Überprüfung der Entscheidung haben, da die Entgeltnachlässe für …” „… Entgeltgenehmigung hat zur Folge, dass für den betroffenen Netznutzer die Ausnahme von der An- 1338 …”

doi.org/10.5771/9783845217925

Thomas Wessels - Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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Thomas Wessels

Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 59 2013

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Abgaben und privatrechtliche Entgelte S. 340-347

„… kann.2. Abgaben und privatrechtliche EntgelteFerner sind in den Kommunalverfassungen kommunale Abgaben …” „… und privatrechtliche Entgelte von einer Bürgerbeteiligung ausgenommen.1721 Die in den letztenJahren …” „… gemeindewirtschaftlichen, nicht vertretbarenUmfangzu senken.1725 Ein plebiszitäres Votum über Tarife, Entgelte und Abgaben …”

Die Haushaltssatzung S. 310-340

„… privatrechtlichen Entgelte der Gemeinde sind unzulässig.1566 Begehrenüber die Jahresrechnung der Gemeinde und den …” „… private Entgelte) dürften nämlich nicht isoliert interpretiert und konkretisiertwerden, sondern seien als …” „… kommunalen Abgaben und der privatrechtlichen Entgelte der Gemeinde, bei dieser Auslegungsvariante überflüssig …”

Vorwort S. 5-12

„… 339cc) Zwischenergebnis3402. Abgaben und privatrechtliche Entgelte342a) Definitionen344b …”

Thesen und Folgerungen S. 442-448

„… alle gemeindlichen Steuern, Gebühren, Beiträge,privatrechtliche Entgelte und sonstigen Abgaben. Der …”

Anwendung sowohl auf Bürgerbegehren als auch Bürgerentscheid? S. 225-234

„… privatrechtlichen Entgelte und die Jahresrechnung der Gemeinde und den Jahresabschluss der Eigenbetriebe), der …”

Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Gemeinde S. 302-310

„… privatrechtlichen Entgelte der Gemeinde sind unzulässig.1566 Begehrenüber die Jahresrechnung der Gemeinde und den …”

Weimarer Republik S. 63-79

„… Großgrundbesitz geschaffen werden. Das Land sollte gegen geringes Entgelt als Erbpacht vergeben werden.285 …”

Jahresrechnung und Jahresabschluss S. 347-348

„… fallen. Nach alledem handelt es sich bei demWegfall des privatrechtlichen Entgeltsnicht um eine …”

doi.org/10.5771/978384524204

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