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Andrea Berndt - Die Anreizregulierung in den Netzwirtschaften

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Andrea Berndt

Die Anreizregulierung in den Netzwirtschaften

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 253 2011

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Zusammenfassende Bewertung der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung S. 194-196

„… ) Zusammenfassende Bewertung der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung Unter Geltung der RL 2003/54/EG und RL …” „… ARegV zur energiewirtschaftlichen Anreizregulierung kommt zu dem Ergebnis, dass der Verordnungsgeber …” „… energiewirtschaftlichen Anreizregulierung sehr komplex geworden und erhöht den Regulierungsaufwand sowohl für die …”

Generelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 176-184

„… Unterschied zwischen der Produktivität der Energiewirtschaft ENFP? und der Produktivität der Gesamtwirtschaft …” „… Inputpreisentwicklung der Energiewirtschaft ENIP? . Für die ersten beiden Regulierungsperioden ist die Höhe des …” „… . Die Berücksichtigung der inflationsbereinigten sektoralen energiewirtschaftlichen …”

Vergleichende Analyse der sektorspezifischen Regelungen der Anreizregulierung S. 289-296

„… bietet sich an, eine Definition der Anreizregulierung entsprechend der energiewirtschaftlichen Definition …” „… lediglich die Price-Cap-Regulierung in Betracht. Anders als in der Energiewirtschaft wird in der …” „… Produktivitätsfortschrittsrate in der Energiewirtschaft stark von den beiden anderen Netzwirtschaften. In der Energiewirtschaft …”

Hybride Elemente S. 272-276

„… Infrastrukturunternehmens sorgen. Eine solche Anpassung ist für die energiewirtschaftliche Anreizregulierung in der ARegV …” „… Energiewirtschaft bieten sich Kostendurchreichungsregeln aber auch für weitere Kostenkategorien an, die außerhalb …” „… energiewirtschaftlichen Anreizregulierung ist für die Sicherstellung der Netzzuverlässigkeit ein Qualitätselement in die …”

Energie S. 43-48

„… im Jahre 1998 war die Energiewirtschaft durch ein System geschlossener Versorgungsgebiete geprägt.97 …” „… die Strukturen in der Energiewirtschaft durch eine vertikale Integration der Verbundunternehmen über …” „… Energiewirtschaft als unbestreitbares natürliches Monopol reguliert. Im Folgenden ist zu untersuchen, ob Teile der …”

Ausblick S. 296-300

„… Anreizregulierung im Eisenbahnsektor leiten sich vor allem aus den Regelungen der energiewirtschaftlichen …” „… Regulierungsermessen in der Energiewirtschaft, sondern auch Begrifflichkeiten. Während sich das unterschiedlich weite …” „… und die Definition in § 31 Abs. 2 TKG zu übernehmen, hält der energiewirtschaftliche Gesetzgeber die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… (Energiewirtschaftsgesetz) et Energiewirtschaftliche Tagesfragen (Zeitschrift) etc. et cetera 17EuGH Gerichtshof der …” „… PricewaterhouseCoopers RdE Recht der Energiewirtschaft (Zeitschrift) RegTP Regulierungsbehörde für Telekommunikation und …” „… Betriebswirtschaft ZfbF Zeitschrift für betriebswirtschaftliche Forschung ZfE Zeitschrift für Energiewirtschaft ZHR …”

Generelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 269-271

„… - und Preisentwicklung auszugehen ist. Aus diesen Gründen sieht die energiewirtschaftliche …” „… starken Produktivitätsentwicklung zu rechnen ist, wie in der Energiewirtschaft im Vergleich zu der …” „… Eisenbahninfrastruktursektor, 2009, S. 102. 1044 Zu der erwarteten Entwicklung in der Energiewirtschaft z.B. Meinzenbach, Die …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 255-269

„… Regelungen der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung sehen nationale und internationale …” „… durchgesetzt. In der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung werden beide Verfahren parallel angewendet. Eine …” „… energiewirtschaftlichen Anreizregulierung vorgesehen. Im Eisenbahnsektor sind die Konfiguration und die Größe des …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 207-220

„… Prognoseentscheidung, für die allgemeingültige Indikatoren zu finden sind.747In der energiewirtschaftlichen …” „… abgestellt. Während sich die Energiewirtschaft durch eine Vielzahl von Netzbetreibern auszeichnet, existiert …” „… Bundesnetzagentur für die Festlegung eines angemessenen Eigenkapitalzinssatzes in der energiewirtschaftlichen …”

Ermittlung der generellen Produktivitätsfortschrittsrate S. 112

„… Energiewirtschaft, Bundesnetzagentur, 2. Referenzbericht Anreizregulierung, 2006, Rn. 29. 376 Allgemein zur …” „… Energiewirtschaft Meinzenbach, Die Anreizregulierung als Instrument zur Regulierung von Netznutzungsentgelten, 2008 …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 146-176

„… Energiewirtschaft gerade 513 Zu der Theorie der netzwirtschaftsübergreifenden Normauslegung Kühling, Möglichkeiten …” „… für den energiewirtschaftlichen Effizienzvergleich die Benchmarking-Methoden aus, die die Ineffizienz …” „… : Schneider/Theobald (Hrsg.), Recht der Energiewirtschaft, 2008, § 18 Rn. 54. 547 Baur/Pritzsche/Garbers …”

Literaturverzeichnis S. 313-334

„… .), Entflechtung und Regulierung in der deutschen Energiewirtschaft. Praxishandbuch zum Energiewirtschaftsgesetz, 2 …” „… Anreizregulierung für die deutsche Energiewirtschaft, et 2005, S. 604-609. Büchner, Lutz Michael, Liberalisierung …” „… Energiewirtschaft – Gemeinschaftsrechtliche Rahmenbedingungen und Gestaltungsspielräume, et Special 9/2003, S. 2-16 …”

Bedeutung der generellen Produktivitätsfortschrittsrate S. 111-112

„… Vorschlag der Bundesnetzagentur für die Energiewirtschaft, Bundesnetzagentur, 2. Referenzbericht …” „… Eingehend zu der Ermittlung der TFP in der Energiewirtschaft Meinzenbach, Die Anreizregulierung als …”

Bedeutung der allgemeinen Preissteigerungsrate S. 112-113

„… Energiewirtschaft, Bundesnetzagentur, 2. Referenzbericht Anreizregulierung, 2006, Rn. 29. 376 Allgemein zur …” „… Energiewirtschaft Meinzenbach, Die Anreizregulierung als Instrument zur Regulierung von Netznutzungsentgelten, 2008 …”

Allgemeine Preissteigerungsrate S. 184-185

„… energiewirtschaftliche Anreizregulierung übertragen. Die Erlösobergrenzenformel berücksichtigt den Wert der allgemeinen …” „… dem Jahr, für das 661 Ruge, in: Schneider/Theobald (Hrsg.), Recht der Energiewirtschaft, 2008, § 18 …”

Dauer der Regulierungsperiode S. 276-277

„… durchgesetzt. § 3 Abs. 2 ARegV hat für die energiewirtschaftliche Anreizregulierung festgelegt, dass eine …” „… legislative Vorstrukturierung 1078 Eingehend dazu für die Energiewirtschaft z.B. Meinzenbach, Die …”

Zusammenfassende Bewertung der telekommunikationswirtschaftlichen Anreizregulierung S. 224-226

„… Telekommunikationsunternehmen. Anders als in der Energiewirtschaft lässt sich aus diesen Kriterien kein bestimmter Effizienzwert …” „… . Hybride Elemente sind im Gegensatz zu der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung nicht vorgeschrieben …”

Notwendige Änderungen im AEG S. 277-283

„… legislative Vorstrukturierung 1078 Eingehend dazu für die Energiewirtschaft z.B. Meinzenbach, Die …” „… Konzept der normierenden Regulierung in der Energiewirtschaft z.B. v. Hammerstein, Beschlussempfehlung und …” „… zählen nach dem eben erarbeiteten Katalog die zentralen Parame-1107 In der Energiewirtschaft wird die …”

Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Entgeltregulierung S. 121-123

„… 121 Teil 3 Die Anreizregulierung in der Energiewirtschaft Der dritte Teil der Arbeit untersucht …” „… , wie die Anreizregulierung in dem sektorspezifischen Recht der Energiewirtschaft umgesetzt wurde. Dafür …”

Entwicklung einer Verordnung über die Anreizregulierung S. 283-288

„… Katalog die zentralen Parame-1107 In der Energiewirtschaft wird die angemessene, wettbewerbsfähige und …” „… Eingehend dazu oben im Rahmen der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung, Teil 3.C.III.3.a. 1120 …”

Ermittlung des Ausgangsniveaus S. 90-99

„… , 958. 284 Für die Energiewirtschaft stellen darauf v.a. Balzer/Schönefuß, et 7/ 2006, 20, 20 f.; Ruge …” „… § 34 Abs. 4 TKG. 287 So für die Energiewirtschaft Elspas, et 6/2007, 8, 8; Lotze/Thomale, WuW 2008 …” „… Regulierungspraxis Müller, N&R 2008, 54, 60. 302 So z.B. die Regelung in der Energiewirtschaft. § 7 Abs. 6 S. 1 …”

Mögliche hybride Elemente S. 114-118

„… Energiewirtschaft auftretenden Problem der Mengenschwankungen Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem …” „… , 112 ff. 395 Für die Energiewirtschaft stellt E-Bridge Consulting, 4. Referenzbericht …”

Ausgangsniveau S. 204-207

„… Prognoseentscheidung, für die allgemeingültige Indikatoren zu finden sind.747In der energiewirtschaftlichen …” „… abgestellt. Während sich die Energiewirtschaft durch eine Vielzahl von Netzbetreibern auszeichnet, existiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Teil 3 Die Anreizregulierung in der Energiewirtschaft 121A) Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach …” „… ) Zusammenfassende Bewertung der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung 194Teil 4 Die Anreizregulierung in der …”

Bedeutung der hybriden Elemente S. 114

„… Energiewirtschaft auftretenden Problem der Mengenschwankungen Baur/Pritzsche/Garbers, Anreizregulierung nach dem …”

Möglichkeiten bei der Bestimmung der allgemeinen Preissteigerungsrate S. 113-114

„… Entgeltregulierung, 2005, S. 46 ff. 385 Ausführlich zu dem vor allem in der Energiewirtschaft auftretenden Problem …”

Dauer der Regulierungsperiode S. 193-194

„… Regulierungsbehörde entlastet werden.701D) Zusammenfassende Bewertung der energiewirtschaftlichen Anreizregulierung …”

Möglichkeiten bei der Festlegung des Ausgangsniveaus S. 89-90

„… , 2008, S. 175. 283 Zustimmend Ruge, DVBl. 2008, 956, 958. 284 Für die Energiewirtschaft stellen …”

Generelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 220-221

„… Energiewirtschaft kann die Regulierungsbehörde mangels entsprechender inländischer Telekommunikationsunternehmen …”

Zusammenfassung wesentlicher Erkenntnisse S. 301-312

„… Energiewirtschaft 11. Nachdem die RL 2003/54/EG und die RL 2003/55/EG durch die RL 2009/72/EG bzw. die RL 2009/73/EG …” „… energiewirtschaftlichen Anreizregulierung. Die Anreizregulierung nach § 21a EnWG hat zum 1.1.2009 das kostenorientierte …”

Gang der Untersuchung S. 27-30

„… Energie-, Telekommunikations- und Eisenbahnwirtschaft erörtert. Für die Energiewirtschaft ist die …”

Schlussfolgerungen für den sektorspezifischen Regulierungsbedarf S. 41-43

„… Energiewirtschaft durch ein System geschlossener Versorgungsgebiete geprägt.97 Die geschlossenen Versorgungsgebiete …”

Einordnung der Anreizregulierung in das sektorspezifische Regulierungsrecht des TKG S. 198-200

„… geregelt. Inzwischen wird sie durch § 34 TKG ausgestaltet.719 Anders als in der Energiewirtschaft existiert …”

Rechtfertigung einer spezifischen Netzwirtschaftsregulierung neben dem allgemeinen Wettbewerbsrecht S. 38-41

„… Kartellrecht, Bd. 1, 2006, Anh. zum 5. Abschnitt Sonderbereich Energiewirtschaft, Rn. 54 f. Entgegen vieler …”

Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Entgeltregulierung S. 227-230

„… der Energiewirtschaft, dargestellt in Teil 3.C.VI.3. …”

Anreizregulierungsvariante S. 249-253

„… Gemeinsamkeiten mit der Energiewirtschaft und zum Teil Gemeinsamkeiten mit der Telekommunikationswirtschaft …”

Anreizregulierungsvariante S. 200-204

„… geregelt. Inzwischen wird sie durch § 34 TKG ausgestaltet.719 Anders als in der Energiewirtschaft existiert …”

Ausgangsniveau S. 128-146

„… der Energiewirtschaft für die Anreizregulierung bestimmen musste. Wie eben bereits festgestellt wurde …” „… Ermittlung des energiewirtschaftlichen Eigenkapitalzinssatzes zulässig und geeignet ist.455 (2) Anpassung …”

Obergrenzenregulierung S. 75-82

„… Energiewirtschaft mit ihren vielen Netzbetreibern diskutiert.241I. Obergrenzenregulierung 1. Die Variante der …”

Auslegung des § 14 Abs. 4 AEG S. 230-235

„… der Energiewirtschaft, dargestellt in Teil 3.C.VI.3. 231 sowie Zusatz- und Nebenleistungen in das AEG …”

Einführung in die Thematik S. 23-24

„… Jahre 2001 als Instrument zur Regulierung der Netzentgelte eingeführt. Das Energiewirtschaftsgesetz …” „… durch Art. 2 des Gesetzes v. 14.08.2009 (BGBl. I S. 2821). 7 Energiewirtschaftsgesetz v. 07.07.2005 …”

Einordnung der Anreizregulierung in das sektorspezifische Regulierungsrecht des EnWG S. 123-126

„… Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts“ der Bundesregierung sah die Einführung der Anreizregulierung nicht …” „… Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts, BT-Drs. 15/3917, S. 17, 60 (Begründung …” „… Bestandteil des deutschen Energiewirtschaftsrechts werden sollte, Stellungnahme des Bundesrates zum …”

doi.org/10.5771/9783845228648

Felix Buchmann - Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

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Felix Buchmann

Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 143 2009

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Vergleichbarkeit des ÖPNV mit der Energiewirtschaft S. 223-225

„… auf die Energiewirtschaft Die Besonderheit in der Energiewirtschaft ist, dass sich die ursprüngliche …” „… gewähren kann. I. Vergleichbarkeit des ÖPNV mit der Energiewirtschaft Bei der Überprüfung der Frage, ob …” „… die in der „Altmark Trans“ – Entscheidung aufgestellten Grundsätze auch auf die Energiewirtschaft …”

Grundsätzliches Verbot von Beihilfen gemäß Art. 87 Abs. 1 EG-Vertrag S. 218-219

„… 218 Zusammenhang erneut die unvollständige Privatisierung der Energiewirtschaft.980 Zunächst werden …” „… überdacht werden, ob diese Grundsätze auch im Bereich der Energiewirtschaft zur Anwendung gelangen können …” „… Energiewirtschaft der Fall ist, lässt sich ein grenzüberschreitendes Element nicht von der Hand weisen. Dies gilt …”

Europarechtliche Rahmenbedingungen S. 25-34

„… für den Bereich der Energiewirtschaft nicht mehr von Bedeutung, insbesondere weil im Energiesektor …” „… oder konkludent eine besondere Stellung der öffentlichen Hand in der neu geordneten Energiewirtschaft …” „… des europäischen energiewirtschaftlichen Sprachgebrauchs bedeutet nach Entstehungsgeschichte und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… können, die Entwicklung in der kommunalen Energiewirtschaft noch einmal zu überdenken. Hamburg, im …” „… durchschnittlich gut geführten Unternehmens 223 C. Anwendbarkeit der Grundsätze auf die Energiewirtschaft 223 …” „… I. Vergleichbarkeit des ÖPNV mit der Energiewirtschaft 224 II. Qualifizierung finanzieller …”

Überblick S. 217-218

„… unvollständige Privatisierung der Energiewirtschaft.980 Zunächst werden kurz die Grundlagen des Beihilfenrechts …” „… auch im Bereich der Energiewirtschaft zur Anwendung gelangen können. II. Grundsätzliches Verbot von …”

Literaturverzeichnis S. 243-272

„… Energiewirtschaft (Energiewirtschaftsgesetz) vom 13.12.1935, Berlin 1936 Degenhart, Christoph, Staatsrecht I …” „… Energiewirtschaft, RdE 1994, 165 ff. Rapp-Jung, Barbara, Der Energiesektor zwischen Marktwirtschaft und öffentlicher …” „… Energiewirtschaft, München 2003 Schoch, Friedrich, Der Beitrag des kommunalen Wirtschaftsrechts zur Privatisierung …”

Entwicklung der Rechtsprechung zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse S. 220-223

„… auf die Energiewirtschaft Die Besonderheit in der Energiewirtschaft ist, dass sich die ursprüngliche …”

Ergebnis und Ausblick S. 238-242

„… Tätigkeit zu Lasten der eigenen Steuersubjekte. Ausnahmen nur für die Energiewirtschaft würden für einen …” „… Energiewirtschaft in der vorgenommenen Art und Weise tatsächlich ein Schritt in die richtige Richtung war. …”

Landesrecht S. 45-92

„… zuviel Wettbewerb gibt.260 Entscheidend wäre nach dieser Ansicht, ob es im Bereich der Energiewirtschaft …” „… beispielsweise dem Netzbetrieb im Bereich der Energiewirtschaft, ist ein solches natürliches Monopol die Regel …” „… . Nach der Konzeption der neugeordneten Energiewirtschaft muss lediglich die Erbringung von …”

Insolvenzfähigkeit kommunaler Eigengesellschaften S. 93-94

„… den gesetzlichen Regeln die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Folge. Die Energiewirtschaft wurde …”

Deutsches Verfassungsrecht S. 34-43

„… verschoben bleibt die Frage, ob sich Kommunen auf einem Wettbewerbsmarkt im Bereich der Energiewirtschaft …” „… die Energiewirtschaft beinhaltet. Soweit es sich um Organisationsrecht (Kommunalrecht) handelt, liegt …”

Die Reichweite von Art. 86 Abs. 2 EG-Vertrag S. 219-220

„… Energiewirtschaft der Fall ist, lässt sich ein grenzüberschreitendes Element nicht von der Hand weisen. Dies gilt …”

Rettungspflicht aufgrund einer energierechtlichen Garantenstellung für eine sichere Versorgung? S. 136-183

„… Bedingungen, vgl. Theobald in Schneider/Theobald, Handbuch zum Recht der Energiewirtschaft, 2003, § 1, Rn. 54 …” „… Energiewirtschaft nach den Regeln der Wirtschaftlichkeit geführt werde und nicht nur die Selbstkosten gedeckt …” „… Ausführungen den 671 Darge/Melchinger/Rumpf, Gesetz zur Förderung der Energiewirtschaft, Bd. 1, 1936, S. 169 …”

Bundesrecht S. 43-45

„… Energiewirtschaft beinhaltet. Soweit es sich um Organisationsrecht (Kommunalrecht) handelt, liegt die …” „… Dokumente zum neuen Energiewirtschaftsgesetz die Rede. Die damit im Zusammenhang stehenden Probleme der …” „… Diskussion um die Erneuerung des Energiewirtschaftsgesetzes führte die Bundesregierung in der Debatte aus …”

Qualifizierung finanzieller Zuwendungen im Rahmen der staatlichen Leistungsverantwortung als Beihilfe? S. 225-228

„… kommt im Bereich der Energiewirtschaft der exakten Bestimmung des Zeitpunktes der Begünstigung zu …”

Keine Regelung für den Ausfall des Netzbetreibers S. 196-203

„… Netzinfrastruktur ähneln, früher als in der Energiewirtschaft erkannt, dass sich die Leistungsverantwortung des …” „… Einkommensquelle905 die Netzentgelte zu, die 901 BT-Drucks. 15/3917, S. 57. 902 Salje, Energiewirtschaftsgesetz …” „… , 2006, § 13, Rn. 37. 903 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 65, Rn. 21. 904 Für den Anschluss …”

Rettungspflicht aufgrund der Gesellschafterstellung der öffentlichen Hand S. 111-135

„… Energiewirtschaft ist dies aufgrund der in den § 36 ff. EnWG 2005 getroffenen Regelungen nicht erforderlich. Die …” „… . Aus dem Gemeindewirtschaftsrecht kann daher für die Energiewirtschaft keine Insolvenzabwendungspflicht …”

Keine Vergleichbarkeit mit Versorgungsunternehmen S. 187-196

„… in die Energiewirtschaft in den USA betrachtet. Dort führte der Kostendruck zu maroden Netzen und zu …” „… . 875 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 11, Rn. 1. 876 BT-Drucks. 15/3917, S. 56. 877 Salje …” „… , Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 11, Rn. 15 f. 878 Im EnWG 1998 umfasste nach h.M. der Begriff des Betreibens Überwachung …”

Überblick über die Problemstellung S. 13-16

„… Elektrizität2 und Gas3, die am 15.07.2003 veröffentlicht wurden. Das neue Energiewirtschaftsgesetz4 ist in …” „… Energiewirtschaftsrechts vom 07.07.2005, BGBl. 2005, Teil I, Nr. 42, S. 170 ff.; im Zuge damit: „Verordnung über die …” „… wird aufgrund der „Überkomplexität der Umsetzung in das deutsche Energiewirtschaftsgesetz“ kritisiert …”

Gang der Untersuchung S. 16-17

„… , Beihilfenrecht und den Zielen des europäischen Energiewirtschaftsrechts besonders deutlich. Es bleibt die Frage …”

Überblick S. 106-107

„… . 506 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 7, Rn. 3. …”

Trennung von Netzbetrieb und Versorgung aufgrund von § 7 EnWG S. 107-109

„… Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 7, Rn. 3. 108 rechtliche Entflechtung, sondern lediglich die …” „… 507 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 7, Rn. 6. 508 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006 …” „… den Netzinhaber. 509 Vgl. Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 7, Rn. 21. 510 BT-Drucks. 15/3917 …”

Ausgangslage S. 109-111

„… Energieversorgungsunternehmen in einem Netzgebiet tätig ist.514 Selbst wenn man 512 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 7 …”

Voraussetzungen für das Vorliegen eines Netzbetreiberunternehmens S. 184-187

„… , Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 3, Rn. 128. 844 In der Regel wird es sich um ein lokales Niederspannungsnetz handeln …” „… . 845 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 3, Rn. 128. 846 Schneider, EnWG 1998, § 2, Anm. 4.2.2 …” „… . 847 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 3, Rn. 128 f. 848 Vgl. BGH, RdE 2005, 79, 81 …”

Rechtsgrundlagen für eine Rettungspflicht zugunsten der Netzinfrastruktur S. 203-214

„… erläuterten Ansätze Anwendung. 932 Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 46, Rn. 74, 158; Holch in …” „… 1999, 167, 171 f.; Salje, Energiewirtschaftsgesetz, 2006, § 46, Rn. 73 ff. 938 Säcker/Jaecks, BB 2001 …” „… Verwaltungsprivatrecht bleibt es bei der Feststellung, dass dieses Prinzip im Energiewirtschaftsrecht nicht anwendbar ist …”

doi.org/10.5771/9783845215969

Maria Schüler - Der institutionelle Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft

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Maria Schüler

Der institutionelle Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 22 2019

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Literaturverzeichnis S. 369-399

„… ). Baur, Jürgen F. (2004): Zur künftigen Rolle der Kartellbehörden in der Energiewirtschaft, RdE Heft …” „… Energiebinnenmarkts auch durch europäisches Kartellrecht?, in: Klees, Andreas/ Gent, Kai (Hrsg.), Energie-Wirtschaft …” „… Energiewirtschaft, Ein Praxisbuch, Köln: Carl Heymanns Verlag (zitiert als Baur/ Salje/Schmidt-Preuß 2011). Baur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Der institutionelle Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft Maria Schüler Nomos …” „… europäische Energiewirtschaft Nomos BUT_Schüler_5452-6.indd 3 18.01.19 09:45 Die Deutsche …” „… Energiewirtschaftliche Aspekte des Primärrechts1. 32 Die Energieversorgung im Kontext der Grundfreiheiten und des …”

Kapitel 2 Die sektorspezifische Regulierung als Instrument des Energiebinnenmarktkonzepts der EU S. 50-175

„… Analyse werden zunächst die ökonomischen Grundlagen der Regulierung der Energiewirtschaft, die allgemeine …” „… Energiewirtschaft und die differenzierte Einführung von freiem Wettbewerb in die Wertschöpfungskette geschaffen, in …” „… trotz der tiefgreifenden Liberalisierung der Energiewirtschaft weiterhin konstant als natürliches …”

Zusammenfassung S. 358-368

„… Zusammenfassung – Der institutionelle Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft ist …” „… Energiewirtschaft und des entsprechenden sektorspezifischen Institutionsrahmens erfolgt unter der Prämisse des …” „… , so dass eine vollständige Deregulierung der Energiewirtschaft nicht zu erwarten ist. – Der Rückzug …”

Einleitung S. 21-25

„… Wettbewerbs gestützten marktwirtschaftlichen Ordnung für die Energiewirtschaft, die die Netzinfrastruktur …” „… Regulierungsrahmen für die europäische Energiewirtschaft. Durch die vorgesehene Stärkung der Unabhängigkeit und der …” „… Energiewirtschaft eingegangen, um die Etablierung einer gesonderten sektorspezifischen Aufsicht als zentrales …”

Kapitel 1 Liberalisierung der europäischen Energiemärkte S. 26-49

„… maßgebliche Prämisse für die Entwicklung der Energiewirtschaft in den EU-Mitgliedstaaten, obwohl die EU selbst …” „… der europäischen Energiemärkte durch das EU- Binnenmarktkonzept Die europäische Energiewirtschaft war …” „… neue Phase in der Entwicklung der Energiewirtschaft eingeleitet, die nach der Anfangsphase, in der die …”

Kapitel 4 Staatliche Regulierung und selbstregulative Verantwortung S. 316-357

„… selbstregulativer Steuerungsinstrumente in der Energiewirtschaft sowohl auf die technische und die wirtschaftliche …” „… Herstellung von Wettbewerb mit Relevanz für die gesamte energiewirtschaftliche Wertschöpfungskette obliegt …” „… Energiewirtschaft, die sich im Vergleich zu den anderen Mitgliedstaaten traditionell durch eine dezentralisierte …”

Kapitel 3 Vertikale Dimension: Der institutionelle Energieregulierungsrahmen im Kontext der klassischen Doktrin über den Vollzug des Gemeinschaftsrechts S. 176-315

„… durch Richtlinien ermöglichen. Die Rechtsgrundlagen der energiewirtschaftlichen Regelungen nach dem …” „… aktuellen Regulierungsverbunds in der Energiewirtschaft dar, denn ihnen obliegen die …” „… hohe wirtschaftliche und technische Komplexität der Energiewirtschaft zurückzuführen. Kollegialbehörden …”

doi.org/10.5771/9783845296081

Johann-Christian Pielow - Wege zum "echten" Energiebinnenmarkt: Konsens im Ziel, Dissens über die Methoden

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Johann-Christian Pielow (ed.)

Wege zum "echten" Energiebinnenmarkt: Konsens im Ziel, Dissens über die Methoden

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 52 2014

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Netzverantwortung und Netzregulierung in der spanischen Energiewirtschaft S. 107-118

„… Netzverantwortung und Netzregulierung in derspanischen EnergiewirtschaftProfessor Dr. Francisco de …” „… Netzregulierung in der spanischen EnergiewirtschaftEspaÇa im Januar 2008 (S. 16), dass von dem derzeit 17.180 km …” „… Zielezu erreichen.9108Netzverantwortung und Netzregulierung in der spanischen Energiewirtschaft5 Vgl. J-C …”

„Eigentumsentflechtung“, „ISO“ und „Aktiensplitt“ im Gefüge des europäischen Verfassungsverbundes S. 55-82

„… Energiewirtschaft, et2007, Heft 8 S. 20ff.; C. Kahle, Die Eigentumsrechtliche Entflechtung (Ownership Unbund-ling …” „… . Klees/S. Hauser, Eigentumsrechtliche Entflechtung in der Energiewirtschaft als struktu-relle Maßnahme i. S …” „… . Wallnhçfer, DieEnergiewirtschaft vor dem zweiten Umbruch?, wbl 2008, S. 13f.41 EuG vom 6. 3. 2003, T-228/99 …”

Vorwort S. 7-8

„… diese den Wettbewerb in der Energiewirt-schaft intensivieren wollen. In Deutschland ist hierzu auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… , ParisNetzverantwortung und Netzregulierung in der spanischen Energie-wirtschaft …”

Gesteigerte Wettbewerbseffizienz durch kartellrechtliche Preiskontrolle* S. 23-36

„… Rckweg in das Energiewirtschaftsgesetz 1935 anzutreten (unddas ist eine ber mein Thema hinausgehende …”

doi.org/10.5771/9783415050389

Matthias Ernst Probst - Auswahlkriterien bei der Vergabe von energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen

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Matthias Ernst Probst

Auswahlkriterien bei der Vergabe von energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen

Series: Energie- und Infrastrukturrecht

Volume 26 2016

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Das Verfahren zum Abschluss energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge S. 2-23

„… Teil 1: Das Verfahren zum Abschluss energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge Teil 1: Abschluss …” „… energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge Am 24.12.2011 machte das Land Berlin im Supplement zum Amtsblatt der …” „… energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge neue Netzbetreiber ausgewählt werden soll. Nicht immer sind die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . Energiewirtschaftsgesetz EnWZ . . . . . . . Zeitschrift für das Gesamte Recht der Energiewirtschaft et …” „… Ernst Probst Auswahlkriterien bei der Vergabe von energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen Eine …” „… energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen Eine Untersuchung der europa-, verfassungs-, energie-, kartell- und …”

Fazit S. 310-317

„… Gemeinden bei der Vergabe energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge zu bestimmen. Insbesondere sollte …” „… Vergabe von energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen soll von den Vorgaben des formalen Vergaberechts …” „… jedoch als marktbeherrschende Unternehmen auf dem Markt für energiewirtschaftliche Wegenutzungsrechte …”

Beschränkungen der eigenverantwortlichen Konzessionsvergabe S. 52-189

„… .; Albrecht, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, 4. Aufl. 2013, 491, 509; Pippke/Gaßner, …” „… Übereignungspflicht zum 04.08.2011 durch das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften v. 26.06.2011 …” „… ; Büdenbender, Rechtliche Anforderungen an die kommunale Auswahl des Vertragspartners in energiewirtschaftlichen …”

Anwendung rechtmäßiger Auswahlkriterien S. 190-309

„… , Materiellrechtliche Entscheidungskriterien der Gemeinden bei der Auswahl des Netzbetreibers in energiewirtschaftlichen …” „… , Rechtliche Anforderungen an die kommunale Auswahl des Vertragspartners in energiewirtschaftlichen …” „… Auswahl des Vertragspartners in energiewirtschaftlichen Konzessionsverträgen, DVBl. 2012, 1530, 1537 …”

Die Energieversorgung im Lichte der kommunalen Selbstverwaltung S. 24-51

„… vorzugswürdige Energiepolitik122. Regelungen mit ausdrücklichem Bezug zur Energiewirtschaft finden sich lediglich …” „… Kernenergie sowie deren gefahrenrechtlicher Beherrschung123. Das Recht der Energiewirtschaft ist gemäß Art …” „… konkurrierenden Gesetzgebung ebenfalls der Bund zuständig ist124. Konkrete Aussagen zur Energiewirtschaft, zur …”

Sachverzeichnis S. 318-320

„… Energiewirtschaftsrecht 97 Entflechtung 6, 31, 81, 133, 212, 254 Entörtlichungsprozess 32 Entstördienst 208 …”

doi.org/10.5771/9783845279978

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