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Christoph Keller, Tobias Rekel - Streifendienst in Nordrhein-Westfalen

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Christoph Keller, Tobias Rekel

Streifendienst in Nordrhein-Westfalen

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 365-366

„… , Eingriffsrecht)Gercke/Julius/ Temming/Zöller,Heidelberger Kommentar zur Strafprozess-ordnung, 6. Auflage 2019 (zit. Bearbeiter …” „… 365LiteraturverzeichnisBialon/Springer, Eingriffsrecht, 7. Auflage 2022 (zit. Bialon/Springer …” „… . Gola/Heckmann/Heckmann/Paschke, BDSG)Keller, Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen, Band 1, 4. Auflage …”

G. Rechtliche Voraussetzungen des polizeilichen Verwaltungszwangs S. 279-284

„… , Eingriffsrecht, Band 2, S. 59 ff.280G. Rechtliche Voraussetzungen des polizeilichen Verwaltungszwangssigkeit nach …” „… , Eingriffsrecht, 36. Kapitel, Rn. 13.134 VG Aachen, Besch. v. 16.03.2007 – 6 K 2089/05, Rn. 38, 41.281I …”

D. Präventive Befugnisnormen S. 45-184

„… faktischen Rechtseingriffes und der Abgrenzung zum sog. Realakt siehe Bialon/Springer, Eingriffsrecht, 1 …” „… Maßnahme.22 Vgl. Schönemann, Kriminalistik 2021, 378 (380); Falllösung bei Keller, Ein-griffsrecht, Band 2, S …” „… ; Falllösung bei Keller, Eingriffs-recht, Band 1, S. 223 ff.65II. Polizeigesetz des Landes NordrheinWestfalen …”

F. Repressive Ermächtigungsgrundlagen nach der Strafprozessordnung (StPO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. April 1987 (BGBl. I S. 1074, 1319), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.... S. 193-278

„… , Kriminalistik 2004, 190 ff.; ders. Eingriffsrecht, Band 1, S. 223 ff.202F. Repressive Ermächtigungsgrundlagen le …” „… Bestim-92 Bialon/Springer, Eingriffsrecht, 28. Kapitel, Rn. 3 f.212F. Repressive Ermächtigungsgrundlagen …” „… Beschuldigten (BGH, NStZ 1997, 398; BGH, NStZ 2007, 653; BGH, NStZ 2008, 48).98 Bialon/Springer, Eingriffsrecht …”

doi.org/10.5771/9783415073784

Jochen Tyrolt - Sportschiedsgerichtsbarkeit und zwingendes staatliches Recht

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Jochen Tyrolt

Sportschiedsgerichtsbarkeit und zwingendes staatliches Recht

Reihe: Schriften zum Sportrecht

Band 6 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Umfang der Sonderanknüpfung von Eingriffsnormen S. 95-96

„… eingriffsrechtlichen Charakter solcher zivilrechtlicher Folgeansprüche stellt dabei die Regelung im unmittelbaren …” „… Zusammenhang mit eingriffsrechtlichen Verbots-/Sanktionsnormen dar. Auch die Gewährung von multiple damages im …” „… eingriffsrechtlicher Charakter zu Recht bejaht.336 Dass demzufolge nicht nur die Anwendung von Verbots-/Sanktionsnormen …”

Problem der Normenhäufung und des Normenwiderspruchs S. 96-100

„… eingriffsrechtlicher Charakter zu Recht bejaht.336 Dass demzufolge nicht nur die Anwendung von Verbots-/Sanktionsnormen …” „… eingriffsrechtlichen Charakter, scheidet eine eingriffsrechtliche Sonderanknüpfung aus und es sind lediglich die …” „… eingriffsrechtlichen Verbots-/Sanktionsnormen keine besonderen zivilrechtlichen Folgeansprüche geregelt sind und sich …”

Problemstellung und Begriffsbestimmung S. 48-53

„… Staates dienen.121 In jüngerer Zeit besteht jedoch die Tendenz, eine eingriffsrechtliche Sonderanknüpfung …” „… für eine eingriffsrechtliche Sonderanknüpfung ist daher nach wie vor darin zu sehen, dass die normalen …” „… bestimmte Norm oder Normengruppe als Eingriffsrecht zu qualifizieren ist, kann sich zunächst aus einer …”

Zusammenfassung des dritten Kapitels S. 100-101

„… Interesse des jeweiligen Erlassstaates liegt und diese Regelungen damit ebenfalls einen eingriffsrechtlicher …” „… eingriffsrechtliche Sonderanknüpfung gleichzeitig im Hinblick auf Eingriffsnormen mehrerer Rechtsordnungen erfüllt …”

Literaturverzeichnis S. 253-270

„… , Ingo/Hirsbrunner, Simon, Kommentar zum EG-Kartellrecht, München, 2005. Becker, Michael, Zwingendes Eingriffsrecht …” „… Eingriffsrecht: Systematische Grundlagen der Berücksichtigung von zwingendem Recht nach deutschem IPR und dem …” „… , Mathias, Internationale Verträge und Eingriffsrecht – ein Beitrag zur Methode des …”

Methode und Voraussetzungen der Beachtung von Eingriffsnormen durch internationale Sportschiedsgerichte S. 53-77

„… eingriffsrechtlichen Sonderanknüpfung darstellen, ist umstritten. Nach richtiger Auffassung handelt es sich dabei …” „… eingriffsrechtlichem Charakter stets der räumliche Anwendungswille der jeweiligen Sachnorm. Fehlt insoweit eine …” „… mehrfachen Schadensersatz) vorsieht und diesen Folgeansprüchen ebenfalls eingriffsrechtlicher Charakter …”

Sonderanknüpfung des RICO Act durch internationale Schiedsgerichte S. 230-244

„… ordnungsrechtlichen Gesamtkonzeptes zur Wirtschaftslenkung, so dass auch diese Vorschrift einen eingriffsrechtlichen …” „… den eingriffsrechtlichen Verbotsnormen spricht hierfür die Besonderheit, dass durch die Gewährung …” „… Differenzierung und zu den Voraussetzungen, unter denen auch Schadensersatznormen der eingriffsrechtlichen …”

Methode, Voraussetzungen und Umfang einer Sonderanknüpfung von Eingriffsnormen im Rahmen der Sportschiedsgerichtsbarkeit S. 245-246

„… eingriffsrechtliche Sonderanknüpfung gleichzeitig im Hinblick auf Eingriffsnormen mehrerer Rechtsordnungen erfüllt …”

Nachprüfung schiedsrichterlicher Entscheidungen durch staatliche Gerichte in Deutschland im Hinblick auf die Beachtung von Eingriffsnormen S. 246-248

„… Voraussetzungen für eine eingriffsrechtliche Sonderanknüpfung gleichzeitig im Hinblick auf Eingriffsnormen …”

Verpflichtung der Schiedsgerichte zur amtswegigen Anwendung von Eingriffsnormen selbst gegen den Willen der Parteien S. 77-95

„… eingriffsrechtlichen Charakter solcher zivilrechtlicher Folgeansprüche stellt dabei die Regelung im unmittelbaren …” „… Zusammenhang mit eingriffsrechtlichen Verbots-/Sanktionsnormen dar. Auch die Gewährung von multiple damages im …”

Sonderanknüpfung der EG-Kartellrechtsnormen durch internationale Sportschiedsgerichte S. 154-179

„… verbleibenden Voraussetzungen für eine eingriffsrechtliche Sonderanknüpfung, namentlich auf das Vorliegen einer …” „… der kollisionsrechtlichen Beschränkung der Parteiautonomie aufgrund des eingriffsrechtlichen …”

Der Umfang der rechtlichen Nachprüfung von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte in Deutschland unter dem Gesichtspunkt des ordre public S. 118-147

„… eingriffsrechtlichen Charakter haben441 und damit im Rahmen des ordre public Berücksichtigung finden.442 Der Begriff …”

doi.org/10.5771/9783845200521

Lena Kühnbach - Solidaritätspflichten Unbeteiligter

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Lena Kühnbach

Solidaritätspflichten Unbeteiligter

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 531 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Defensivnotstand, §§ 34 StGB, 228 BGB S. 87-93

„… Inanspruchnahmen Unbeteiligter284 Die Legitimation des Eingriffsrechts analog zur Notwehr fällt daher nicht schwer …” „… Störung durch den Betroffenen oder einen Dritten290. Das Eingriffsrecht im Defensivnotstand ist also ein …” „… Interessenverrechnung ausschließt291. Wenn § 228 BGB dagegen bestimmt, daß das Eingriffsrecht seine Grenze an der …”

Freiheitsrechtliche Betrachtung S. 35-37

„… zum sozialen Rechtsstaat. A. Aggressivnotstand, §§ 34 StGB, 904 BGB Das Eingriffsrecht im …” „… Eingriffsrecht nicht mit dem ebenfalls aus der negativen Freiheit hergeleiteten allgemeinen Verletzungsverbot in …” „… die Autonomie anderer vor rechtswidriger Verletzung zu bewahren8. Das Eingriffsrecht bleibt so mit dem …”

„Utilitarismus“ S. 37-52

„… regulären Ordnung widersprechendes Sonderopfer abverlangt11. Das Eingriffsrecht im Aggressivnotstand …” „… Rechtssphären durch das Eingriffsrecht in dem Sinne zu sprechen, daß das unvollständige Recht des § 903 BGB …” „… mehrwertigen vernichten lassen22. Dem Eingriffsadressaten werde durch ein solches Eingriffsrecht kein Tort …”

Freiheitsrechtliche Betrachtung S. 94-96

„… 94 Hand: Da das Prinzip, welches das Eingriffsrecht im Defensivnotstand begrenzt, dasselbe Prinzip …” „… „utilitaristische“ Deutungsmodell verworfen und in der Beschränkung des Eingriffsrechts eine interpersonale …”

Inhalt des Solidaritätsprinzips S. 229-232

„… Begrenzung eines Eingriffsrechts, das im Ganzen nur auf Rücksichtnahme beruht; sie ist bereits eine erste …” „… sie zunächst eine Ausweitung des Eingriffsrechts zur Folge, die später über die Interessenabwägung nur …”

Gegenstand und Vorgehensweise der Arbeit S. 11-16

„… Duldungshilfspflicht im Aggressivnotstand nach §§ 34 StGB, 904 BGB, der Beschränkung des Eingriffsrechts im …” „… Unbeteiligte aber verpflichtet wird, in bestimmten Konstellationen auf sein Eingriffsrecht zu verzichten …”

Einleitung S. 11

„… Duldungshilfspflicht im Aggressivnotstand nach §§ 34 StGB, 904 BGB, der Beschränkung des Eingriffsrechts im …”

Übertragung der bekannten Legitimationsansätze S. 132-143

„… Eingriffsrecht der Notwehr nach § 32 StGB nur gegen den Angreifer, das Eingriffsrecht im Defensivnotstand nach …”

Solidaritätspflicht S. 52-56

„… Begründung des Eingriffsrechts im Notstand auf die „sozialen Anlagen des Menschen“ beruft und auf ein …”

Strafrechtlicher Begründungsrahmen S. 105-109

„… Strafrecht Rechtsgüter zu schützen habe, geltend gemacht, insofern das Eingriffsrecht darauf gestützt wird …”

Rechtsphilosophische Betrachtung der Hilfspflichten Unbeteiligter und ihre Behandlung in der Literatur S. 30-34

„… Eingriffsrecht im Aggressivnotstand, die Beschränkung des Defensivnotstandsrechts, die Pflicht zur aktiven …”

Zusammenfassung S. 82-86

„… seine Versöhnung und Auflösung in der Anerkennung eines beschränkten Eingriffsrechts und einer …”

KANT S. 17-30

„… also auch hier das Eingriffsrecht – reagierend 56 KANT, MS, S. 339. 57 KANT, MS, S. 340. 58 LORZ …”

doi.org/10.5771/9783845203560

Olaf Deinert - Internationales Recht im Wandel

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Olaf Deinert (Hrsg.)

Internationales Recht im Wandel

Reihe: Rostocker Arbeiten zum Internationalen Recht

Band 13 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Olaf Deinert Die international-privatrechtliche Behandlung öffentlich-rechtlichen Arbeitsrechts S. 95-128

„… tarifvertraglicher Arbeitsbedingungen als Eingriffsrecht in den dem Gesetz unterfallenden Branchen nach § 4 AEntG …” „… Eingriffsrecht durch die Mitgliedstaaten ein.38 In der Auslegung durch den EuGH stellte die Entsenderichtlinie …” „… Eingriffsrechts als Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit grundsätzlich durch ein zwingendes Allgemeininteresse …”

Peter Kindler Keine Flucht aus der Unternehmensmitbestimmung durch Einsatz von EU-Scheinauslandsgesellschaften S. 147-162

„… EGBGB; ordre public), oder als sog. Eingriffsrecht im Wege der Sonderanknüpfung (vgl. Art. 9 Rom I-VO …” „… neuerer Zeit MüKoBGB/Sonnenberger, Einl. IPR Rn. 35 ff.; ders., Eingriffsrecht – Das trojanische Pferd im …” „… deshalb als Eingriffsrecht zu qualifizieren. 4. Inlandsbezug Für die Durchsetzung der sozialpolitischen …”

doi.org/10.5771/9783845247915

Christian Macht - Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht und Basel II

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Christian Macht

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht und Basel II

Reihe: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Band 64 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhang A: Output-Analyse auf Basis der IMF / Weltbank-Untersuchungen S. 187-190

„… . Allerdings sind insbesondere die mangelhaften Eingriffsrechte und die fehlende Autorität, Rückstellungen und …” „… nicht konform. Insbesondere sind die ungenügenden Eingriffsrechte der Aufsichts-Institutionen zu …” „… Eingriffsrechten der Aufsicht. Neuseeland Konform oder weit gehend konform. Allerdings wird Neuseeland erst 2007 zu …”

Säule II – Aufsichtliches Überprüfungsverfahren S. 91-95

„… Eingriffsrecht sowohl in die Art der Eigenkapital-Bestimmung als auch in die absolute Höhe desEigenkapitals …” „… Risiko-Managements und der internen Kontrollen.254Ausfluss gerade des ersten Eingriffsrechtes und der Ergebnisse der …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 182-186

„… Veröffentlichungen. Die für eine internationale und nationale Bankenregulierung notwendigen Eingriffsrechte kann der …”

Säule I – Mindestkapital-Anforderungen S. 68-91

„… Eingriffsrecht im Rahmender zweiten Säule von Basel II vor. Die Risikosensitivität dieses Ansatzes darfaber …”

doi.org/10.5771/9783845201672

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