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Kathrin Wimmer - Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen nach der Schuldrechtsreform

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Kathrin Wimmer

Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen nach der Schuldrechtsreform

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 7 2008

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Unterschiede, Gemeinsamkeiten, Vor- und Nachteile gegenüber anderen Flexibilisierungsinstrumenten S. 23-29

„… unterschiedlich sind: z.B. Änderungskündigung, Direktionsrecht, Versetzungsklausel, Widerrufs- sowie …” „… einzelnen Arbeitsbedingungen zu differenzieren: Mit dem Direktionsrecht, das seit 2003 in § 106 GewO15 …” „… seines allgemeinen Direktionsrechts die Leistungspflicht des Arbeitnehmers einseitig konkretisieren kann …”

Regelungen zur Lage der Arbeitszeit S. 147-149

„… die Arbeitszeit im Rahmen seines Direktionsrechts regeln kann oder ob es einer Änderung des Vertrages …” „… eindeutig festgelegt, kann sie im Rahmen des allgemeinen Direktionsrechts einseitig durch den Arbeitgeber …” „… « unterliegt dem Direktionsrecht.708Der Arbeitgeber ist damit in den durch den Arbeitsvertrag, durch …”

Zusammenfassung S. 146-147

„… Arbeitsbedingung direktionsrechtlich abänderbar ist. Die befristete Übertragung einer gleichwertigen Tätigkeit ist …” „… Direktionsrechts wahrt. Besteht im konkreten Fall auf Grund der konkreten vertraglichen Ausgestaltung weder ein …” „… allgemeines Direktionsrecht noch eine Versetzungsklausel, sind zwar höhere Anforderungen an die …”

Geringerwertige Tätigkeiten S. 142-146

„… interimistisch per Direktionsrecht zugewiesen oder ihm per Vereinbarung befristet übertragen worden, hätte der …” „… jedoch um einen problematischen Bereich handelt, wird an der Rechtsprechung des BAG zum Direktionsrecht …” „… deutlich: Das allgemeine Direktionsrecht des Arbeitgebers umfasst nicht die Befugnis zur Versetzung des …”

Gleichwertige Tätigkeit S. 130-131

„… Grund des allgemeinen Direktionsrechts (§ 106 GewO) nicht darauf vertrauen darf, dass seine Tätigkeit …” „… durch Ausübung des Direktionsrechts rechnen. In der Regel lassen sich durch das allgemeine …” „… Direktionsrecht nur gleichwertige, jedoch nicht anderswertige Tätigkeiten zuweisen. I. Gleichwertige …”

Unangemessene Abweichung vom Leitbild des Arbeitsvertrages – Unangemessene Benachteiligung S. 77-89

„… mit Änderungen durch Ausübung des Direktionsrechts rechnen. Die Befristungsabrede weicht also gar …” „… Direktionsrechts ändern, kann er sie mittels Befristungsabrede auch eine Zeit lang konstant halten, um sie nach …” „… Änderungskündigung aussprechen zu müssen. 372 Wahrt die Befristungsabrede die für das Direktionsrecht geltenden …”

Zusammenfassende Thesen S. 174-178

„… werden, wie bereits das Direktionsrecht zeigt. Darf der Arbeitgeber eine Arbeitsbedingung …” „… direktionsrechtlich ändern, kann er sie auch mittels Befristungsabrede eine Zeit lang konstant halten, um sie nach …” „… Direktionsrechts, ist gegen sie nichts einzuwenden. Einer weiteren sachlichen Rechtfertigung bedarf es nur in …”

Höherwertige Tätigkeit S. 131-142

„… Rahmen des Direktionsrechts hält. Zudem ist durch die Befristung sichergestellt, dass der Nachteil nur …” „… direktionsrechtlich Erlaubten ermöglicht werden.642 1. Allgemeine Grundsätze – Gegenstand der PrüfungIn der …” „… höherwertigen Tätigkeit kraft Direktionsrechts – keiner weiteren 654 So auch BAG Urt. v. 13.6.1986 – 7 AZR …”

Befristete Erhöhung der Vergütung S. 164-172

„… , wenn die Lage der Arbeitszeit betroffen ist und die Grenzen des Direktionsrechts gewahrt werden …” „… Direktionsrecht und ist auch kein Änderungsvorbehalt vereinbart, ist die einvernehmliche Befristung der Änderung …” „… kann auch nicht darauf abgestellt werden, inwieweit Änderungen durch das Direktionsrecht möglich sind …”

Zusammenfassung S. 164

„… , wenn die Lage der Arbeitszeit betroffen ist und die Grenzen des Direktionsrechts gewahrt werden …” „… Direktionsrecht und ist auch kein Änderungsvorbehalt vereinbart, ist die einvernehmliche Befristung der Änderung …”

Kriterienkatalog zur Konkretisierung unangemessener Befristungsabreden S. 89-112

„… . Direktionsrechtliche Abänderbarkeit befristeter ArbeitsbedingungenDa das Leitbild für die Kontrolle der Befristung …” „… Direktionsrecht abge-ändert werden kann, stellt die direktionsrechtliche Abänderbarkeit einer Arbeitsbedingung ein …” „… kommt es entscheidend auf die direktionsrechtliche Änderbarkeit der Arbeitsbedingung an. Soweit die …”

Regelungen zur Dauer der Arbeitszeit S. 149-164

„… die befristete KAPOVAZ-Abrede lediglich eine Einschränkung des Direktionsrechts in zeitlicher Hinsicht …” „… Änderung durch das allgemeine Direktionsrecht schon deshalb nicht möglich ist. Bisher ging die herrschende …” „… Direktionsrecht des Arbeitgebers auch auf die Dauer der Arbeitszeit ausgedehnt werden, was auf Grund der …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 19-21

„… Arbeitsbedingungen im Vergleich zu den »klassischen« Flexibilisierungsmitteln wie dem Direktionsrecht oder der …” „… des (erweiterten) Direktionsrechts und der Änderungskündigung zur Befristung einzelner …”

TzBfG als Kontrollnorm S. 33-38

„… , sofern sie nicht vom Direktionsrecht gedeckt wäre, das Einvernehmen der Parteien voraussetzt.Des Weiteren …” „… Befristungsabrede kann im Einzelfall auch vom Direktionsrecht gedeckt sein, so dass ein Einvernehmen mit dem …”

Darlegungs- und Beweislast S. 120-121

„… Leistungsbestimmung, insbesondere die Ausübung des Direktionsrechts, billigem Ermessen entspricht601 bzw. dass die von …”

Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen S. 21-23

„… unterschiedlich sind: z.B. Änderungskündigung, Direktionsrecht, Versetzungsklausel, Widerrufs- sowie …”

§ 16 TzBfG, § 306 BGB und Berücksichtigung befristungsrechtlicher Besonderheiten S. 121-124

„… Ausübung des Direktionsrechts, billigem Ermessen entspricht601 bzw. dass die von ihm erklärte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Direktionsrechtliche Abänderbarkeit befristeter Arbeitsbedingungen 933. Zeitpunkt der Vereinbarung 934 …”

doi.org/10.5771/9783845210438

Frank Maschmann - Rigidität und Flexibilität im Arbeitsrecht

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Frank Maschmann (ed.)

Rigidität und Flexibilität im Arbeitsrecht

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 35 2012

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Ulrich Tödtmann Tätigkeitsregelungen: Transparent, angemessen und doch flexibel S. 31-48

„… Normen sind für unser Thema die Regelungen zum Dienstvertrag in den §§ 611 BGB, zum Direktionsrecht nach …” „… Arbeitsleistung. 2. Direktionsrecht (§ 106 GewO) Auch im Arbeitsvertrag sind die Arbeitsbedingungen allerdings …” „… sogenannte Direktionsrecht des Arbeitgebers konkretisiert. Gemäß § 106 GewO bestimmt der Arbeitgeber mit …”

Marcus Bodem Die Arbeitszeit richtet sich nach dem Arbeitsbedarf S. 49-74

„… Direktionsrechts abweichen, da er insoweit in das Synallagma und damit in den Bestand des Arbeitsverhältnisses …” „… Lage der Arbeitszeit durch Ausübung des Direktionsrechts ändern; das gilt auch dann, wenn der …” „… Arbeitgeber über längere Zeit von seinem Direktionsrecht keinen Gebrauch gemacht hat.7 So stellt das BAG in …”

Frank Maschmann Einführung in das Thema S. 7-10

„… Arbeitszeit vom Arbeitgeber schon kraft seines Direktionsrechts einseitig bestimmt werden kann. Ziel ist hier …”

doi.org/10.5771/9783845235080

Yong Wu - Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

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Yong Wu

Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 75 2019

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§ 3. Ultima-Ratio-Prinzip bei der betriebsbedingten Kündigung S. 149-203

„… Direktionsrechts ohne Vertragsänderung durchgeführt werden können.651 Der Arbeitgeber spricht gegebenenfalls eine …” „… Änderungskündigung aus, wenn sich das Direktionsrecht nicht auf die Weiterbeschäftigung erstreckt.652 4. 644 …” „… Änderungskündigung nicht zur Beendigungskündigung greifen wird.734 Direktionsrecht Inhalt Die Ausübung des …”

§ 5. Schlussfolgerung S. 249-254

„… Einigungszwang bei der Konsultation. 13. Das Direktionsrecht wird im chinesischen Gesetz nicht unmittelbar …” „… ausdrücklich bestimmt. Es wird aber in der Literatur allmählich anerkannt. Statt des Direktionsrechts werden …” „… Arbeitgebers“ oft verwendet. Nach h.M. gilt die Ausübung des Direktionsrechts im Rahmen des Arbeitsvertrags als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… DirektionsrechtII. 200 Vertragsänderung und ÄnderungskündigungIII. 202 Sozialauswahl bei der betriebsbedingten …” „… ) 166 Tarifvertragliche Erweiterung des Direktionsrechts cc) 168 Auswahl bei mehreren …” „… Vertragsänderung als Direktionsrecht3. 177 Ausübung des Direktionsrechts als milderes Mittela) 177 Keine …”

§ 4. Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung S. 204-248

„… Vertragsgestaltung bestimmt.900 Für die arbeitsvertragliche Austauschbarkeit ist die Reichweite des Direktionsrechts …” „… von Bedeutung. Vereinbaren die beiden Vertragsparteien das Direktionsrecht nicht im Arbeitsvertrag und …” „… Direktionsrechts durch die Auslegung des Vertragsinhalts sowie durch die Rechtsausübungsschranke nach § 106 GewO …”

§ 1. Grundzüge der betriebsbedingten Kündigung S. 31-88

„… versetzen (Direktionsrecht), schwer aufzudecken ist. Die neue Regelung bezweckt gerade dieses Problem zu …”

doi.org/10.5771/9783845299341

Axel Lebherz - Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

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Axel Lebherz

Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 26 2008

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Arbeitnehmer S. 334-342

„… Betriebsvereinbarung noch einem Direktionsrecht unterliegen. II. Arbeitnehmer 1. Möglichkeiten zur Implementierung des …” „… durch das Direktionsrecht des Arbeitgebers ergeben.1786 Die individualvertragliche Bezugnahme bietet …” „… rechtmäßig, wenn die Änderungen auch einseitig durch das Direktionsrecht vorgeschrieben werden können,1791 was …”

Organmitglieder S. 333-334

„… Betriebsvereinbarung noch einem Direktionsrecht unterliegen. II. Arbeitnehmer 1. Möglichkeiten zur Implementierung des …” „… durch das Direktionsrecht des Arbeitgebers ergeben.1786 Die individualvertragliche Bezugnahme bietet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Code of Conduct 334 2. Allgemeine Ausführungen zum Direktionsrecht 336 3. Implementierung des Code …” „… of Conduct durch das Direktionsrecht 338 a) Code of Conduct als Bestandteil des Direktionsrechts …”

Sanktionierung von Verstößen gegen den Code of Conduct S. 342-345

„… Gestaltungsmittel.1855 Der Erlass einer Bußgeldordnung ist nicht vom Direktionsrecht des Arbeitgebers gedeckt …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… Direktionsrecht, NZA 2005, S. 273-277. Schuster, Gunnar, Kapitalmarktrechtliche Verhaltenspflichten von …”

doi.org/10.5771/9783845211701

Susanne Leitner - Ethik-Richtlinien im Arbeitsverhältnis

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Susanne Leitner

Ethik-Richtlinien im Arbeitsverhältnis

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 133 2016

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6. Kapitel: Rechtsgrundlagen für die Einbeziehung von Ethik-Richtlinien S. 103-176

„… . Neben einer Einbeziehung im Wege des Direktionsrechts369 kommt auf individualrechtlicher Ebene eine …” „… Bedeutung. Direktionsrecht Der Arbeitgeber kann zunächst von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen, um …” „… Ethik-Richtlinien in die Arbeitsverhältnisse seiner Beschäftigten einzubeziehen. Inhalt des Direktionsrechts Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… : 103 DirektionsrechtA. 103 Inhalt des DirektionsrechtsI. 103 Allgemeine Grenzen des DirektionsrechtsII …” „… kollektivrechtlicher Ebene 3. 106 Billiges Ermessen4. 106 Grundsätzliche Eignung des Direktionsrechts als …” „… Einführungsinstrument für Ethik-Richtlinien III. 107 Inhaltsverzeichnis 11 Direktionsrecht als Einführungsinstrument für …”

8. Kapitel: Einbeziehung ausgewählter Bestimmungen S. 197-240

„… Zuwendungen betreffen, kommen grundsätzlich das Direktionsrecht des Arbeitgebers,804 eine vertragliche …” „… Direktionsrecht Generelles Annahmeverbot mit Bezug zur dienstlichen Tätigkeit In der Literatur besteht Streit …” „… darüber, ob der Arbeitgeber im Wege des Direktionsrechts Bestimmungen in das Arbeitsverhältnis einführen …”

9. Kapitel: Zusammenfassung S. 241-246

„… arbeitgeberseitige Weisung im Rahmen des Direktionsrechts des Arbeitgebers,994 durch eine vertragliche Vereinbarung …” „… Das Direktionsrecht gestattet dem Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag regelmäßig nur rahmenmäßig …” „… Vorschriften getroffen wurde.998 Der Arbeitgeber kann aufgrund seines Direktionsrechts daher nur solche …”

Literaturverzeichnis S. 247-258

„… durch Direktionsrecht, NZA 2005, 273 – 277 Schwarz, Günter Christian; Holland, Björn, Enron, WorldCom …”

doi.org/10.5771/9783845263014

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