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Matthias Blessing - Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

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Matthias Blessing

Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 594 2008

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Demokratieprinzip und öffentliche Unternehmen S. 154-172

„… öffentliche Unternehmen I. Allgemeine Anforderungen des Demokratieprinzips Das Demokratieprinzip in Art. 20 …” „… Staatsgewalt ausüben und damit einer gewissen demokratischen Legitimation bedürfen.867 Demokratieprinzip und …” „… Gesellschaftsrecht verfolgen dabei unterschiedliche Steuerungskonzepte. Das Demokratieprinzip fordert eine …”

Ergebnis der Zuordnung S. 153-154

„… damit einer gewissen demokratischen Legitimation bedürfen.867 Demokratieprinzip und Gesellschaftsrecht …” „… verfolgen dabei unterschiedliche Steuerungskonzepte. Das Demokratieprinzip fordert eine …” „… , sind zusätzlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen des Demokratieprinzips zu beachten. Nach Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Kompetenzordnung 564. Rechtsstaats- und Demokratieprinzip 575. Art. 28 Abs. 2 GG 58III. Formenwahlentscheidung in …” „… „Steuerung“ 154A. Demokratieprinzip und öffentliche Unternehmen 156I. Allgemeine Anforderungen des …” „… Demokratieprinzips 1561. Legitimationsformen 157a) Institutionelle und funktionelle Legitimation 157b …”

Beteiligung als Anstaltsträger S. 88-91

„… . 456, 460, dass es das Demokratieprinzip erforderlich mache, die Aufgabenwahrnehmung durch den …” „… , Öffentlich-rechtliche Anstalten als abhängige Konzernunternehmen, S. 261 f., dass das Demokratieprinzip die Anbindung …”

Literaturverzeichnis S. 251-271

„… , Jens, Demokratieprinzip und Mitbestimmung im öffentlichen Dienst, DÖV 1996, S. 584. Bauer, Hartmut, Die …” „… ., Das Demokratieprinzip und die Mitwirkung Privater an der Erfüllung öffentlicher Aufgaben – Zum …” „… , Bundesverfassungsgericht und Demokratieprinzip – zwischen monistischem und pluralistischen Demokratieverständnis, in: DÖV …”

Rechtliche Vorgaben für die Rechtsformenwahl S. 52-61

„… Demokratieprinzip Auch die im Grundgesetz verankerten Verfassungsprinzipien treffen keine explizite Aussage gegen …” „… Überwachung dieser Voraussetzung gerecht wird.286 Ebenso verhindert auch das Demokratieprinzip aus Art. 20 …” „… z.B. aus dem Demokratieprinzip das Erfordernis, öffentliche Unternehmen der Steuerung des Staates zu …”

Steuerung von Anstalten S. 190-201

„… bei dem Begriff des „Einflusses“ davon ausgegangen sei, es müsse sich um einen dem Demokratieprinzip …” „… Dimension der Problematik nicht eingegangen. Mit dem Demokratieprinzip unvereinbar scheint aber auch die …” „… unter Hinweis auf das Demokratieprinzip verneint. Allerdings bejaht auch sie die Möglichkeit der Wahl …”

Dritter Teil S. 248-250

„… Demokratieprinzip zu beachten. Auch öffentliche Unternehmen sind den einzelnen Bestandteilen der …”

Zweiter Teil S. 247-248

„… verfassungsrechtlichen Anforderungen insbesondere aus dem Demokratieprinzip zu beachten. Auch öffentliche Unternehmen …”

Steuerung von Kapitalgesellschaften S. 172-190

„… verfassungsrechtlicher Anforderungen aus dem Demokratieprinzip und folglich dem Verhältnis von Gesellschaftsrecht und …” „… von öffentlicher Hand und Privaten. Um zu verdeutlichen, wie das Demokratieprinzip auf die Umsetzung …” „… verfassungsrechtlicher Vorgaben wie etwa des Demokratieprinzips. Denn die Verwendung von Kapitalgesellschaftsformen zur …”

Motive bei der Formenwahlentscheidung S. 61-71

„… . Das Bedürfnis nach Steuerung318 lässt sich schon mit den durch das Demokratieprinzip auferlegten …”

Zuordnung durch Abgrenzung nach einzelnen Aspekten privater Beteiligung an Anstalten S. 141-153

„… Demokratieprinzip verletzt, der öffentliche Aufgabenbezug aufgegeben und der Bereich des …” „… gesehen hat; ähnlich auch Schuster, ebd., S. 764, der außer den Anforderungen des Demokratieprinzips keine …”

Beteiligungsmöglichkeit Privater und Vorbehalt des Gesetzes S. 97-113

„… Vorstand oder Verwaltungsrat eines Kommunalunternehmens allein auf das Demokratieprinzip und nicht mehr …” „… “ Privatisierung die Fragen des Demokratieprinzips anspricht. 622 Kummer, ebd., mit Verweis auf K. Schmidt …” „… ., S. 72. 633 Kummer, Kommunalunternehmen, S. 99. 111 fordernisse des Demokratieprinzips634 nichts …”

Einführung in die Problemstellung S. 15-23

„… Verfassungsrecht stellt vor allem mit den Anforderungen des Demokratieprinzips eine zu autarke Existenz …”

Zuordnung durch Abgrenzung nach dem Zweck der Rechtsform S. 127-141

„… nach den Anforderungen des Demokratieprinzips sollte beibehalten werden.808 Rechtsform und Charakter …” „… gesehen hat; ähnlich auch Schuster, ebd., S. 764, der außer den Anforderungen des Demokratieprinzips keine …”

Ergebnis des Vergleichs S. 201-203

„… kommt, dass sich die für alle Rechtsformen geltenden Anforderungen des Demokratieprinzips besser in der …”

doi.org/10.5771/9783845211398

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Björn Benken

Integrative Wahlsysteme

2022

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IV. Der Integrationsauftrag im Demokratieprinzip S. 77-82

„… Der Integrationsauftrag im DemokratieprinzipIn Kapitel III wurden Erfolgswerte nicht wie sonst …” „… dem Demokratieprinzip verstandenen Integration sind das Ausmaß an politischer Partizipation und an …” „… Blick auf den Zustimmungsgrad kommt das Demokratieprinzip grundsätzlich bestmöglich zur Geltung, wenn …”

III. Integrationswirkungen integrativer Wahlsysteme S. 47-76

„… wünschenswert, weil sich aus dem Demokratieprinzip des Art. 20 Abs. 1, 2 GG herleiten lässt, dass Wahlen als …” „… . auch Kapitel IV mit Fußnote 92. Allerdings wurde das Demo-kratieprinzip in der Vergangenheit selten …” „… Demokratieprinzip mit seinen diversen Ausprägungen als bloßen Auffangtatbestand begreift. Im Unterschied dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… geeignetes milderes Mittelb)66Der Integrationsauftrag im DemokratieprinzipIV. 77Demokratische Legitimation1 …” „… ? Soll neben den allgegenwärtigen Wahlgrundsätzen standardmäßig auch das Demokratieprinzip als …”

V. Ein einheitlicher Maßstab für alle Wahlsysteme S. 83-88

„… Eingriff in das Demokratieprinzip und/oder in die Wahlgrundsätze bedeuten, müssen durch höherrangige …” „… in Grundrechte und in das Demokratieprinzip ist kontextabhängig. Da reine Verhältniswahlsysteme dazu …” „… kontrollieren – nämlich im Rahmen des Demokratieprinzips über das Gebot einer größtmöglichen politischen …”

Zusammenfassung S. 91-92

„… künftig verstärkt auf den im Demokratieprinzip enthaltenen Grundsatz einer bestmöglichen Integration des …”

II. Grundlagen S. 15-46

„… würde gegen das Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 1 GG verstoßen, welches eine vorbehaltlose und …” „… auch zu einem Verstoß gegen das Demokratieprinzip, wenn sich jede/r allein schon dank der eigenen …”

doi.org/10.5771/9783748936244

Marion Eckertz-Höfer, Margarete Schuler-Harms - Gleichberechtigung und Demokratie, Gleichberechtigung in der Demokratie

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Marion Eckertz-Höfer (ed.), Margarete Schuler-Harms (ed.)

Gleichberechtigung und Demokratie, Gleichberechtigung in der Demokratie

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 49 2019

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Stephan Rixen Demokratieprinzip und Gleichberechtigungsgebot: Verfassungsrechtliche Relationen S. 59-84

„… Demokratieprinzip und Gleichberechtigungsgebot: Verfassungsrechtliche Relationen Stephan Rixen …” „… Demokratieprinzip sind gewisserma- ßen eine in das positive Verfassungsrecht eingelassene „überpositive Unruhe“, um …” „… werden muss. Das Demokratieprinzip ist dafür ein gutes Beispiel: Sehen wir von den Grundrechtsnormen ab …”

Brun-Otto Bryde Demokratieprinzip und Gewährleistung tatsächlicher Gleichberechtigung: Historische und vergleichende Betrachtungen S. 17-32

„… I. Demokratieprinzip und verfassungsrechtliche Gewährleistung von Gleichberechtigung: Betrachtungen …” „… zu einem komplexen Verhältnis Demokratieprinzip und Gewährleistung tatsächlicher Gleichberechtigung …” „… Beitrag thematisiert die Beziehung von Demokratieprinzip und der Durchsetzung von tatsächlicher …”

Hans-Jürgen Papier Gesetzliche Vorgabe für die Quotierung von Wahlgremien in der Verwaltung zwischen Demokratieprinzip, Prinzip der besten Auswahl und Gleichstellungsziel S. 185-198

„… Gesetzliche Vorgabe für die Quotierung von Wahlgremien in der Verwaltung zwischen Demokratieprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… und Demokratieprinzip wurde zum Zeitpunkt der Tagung vor allem in der Kommentarliteratur eher knapp …” „… Inhalt Einführung 9 Margarete Schuler-Harms/Marion Eckertz-Höfer Demokratieprinzip und …” „… . Demokratieprinzip und Gewährleistung tatsächlicher Gleichberechtigung: Historische und vergleichende Betrachtungen …”

Margarete Schuler-Harms, Marion Eckertz-Höfer Einführung S. 9-16

„… eine Leerstelle: Zum Verhältnis von Gleichstellungsziel und Demokratieprinzip liegen in Deutschland nur …” „… aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG? Aufmerksamkeit erfordert das Demokratieprinzip und sein Verhältnis zum Ziel …” „… “.30 Welche Ansatzpunkte bietet das Demokratieprinzip im Falle der Gegenläufigkeit für einen …”

Astrid Wallrabenstein Gleichstellungsziel und Demokratiekonzepte bei der personellen Legitimation der zweiten und dritten Gewalt S. 159-184

„… Demokratieprinzip Gleichstellungsziel und Demokratiekonzepte bei der personellen Legitimation der zweiten und …” „… Verwaltung zwischen Demokratieprinzip, Prinzip der besten Auswahl und Gleichstellungsziel, S. 185-198 (193 ff …” „… Verwaltungsorganisation, 1999, S. 174 u. 184 ff.; T. Blanke, Selbstverwaltung und Demokratieprinzip, in: Kritische Justiz …”

Pascale Cancik Gleichheit als Demokratiegefährdung: eine Verfassungsdebatte in Weimar S. 33-42

„… ebenfalls auf das Demokratieprinzip berufen.16 Gleichheit und Demokratie wurden dann so aufeinander bezogen …” „… , dass die Gleichheitsbindung des Gesetzgebers als gerade im Demokratieprinzip angelegt angesehen werden …”

Joachim Wieland Bindungen und Spielräume des Parteienverfassungsrechts für die Herstellung von Parität S. 147-158

„… Parteien ausgehen. Sie darf aber auch das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) und die …” „… der Bürgerinnen und Bürger vom Demokratieprinzip vorausgesetzt sei.44 Wahlberechtigte müssen danach …” „… Bürger voraus.13 Kerngehalt des Demokratieprinzips sei der allgemeine Gleichheitssatz.14 Er stelle eines …”

Ulrike Lembke Der Gleichstellungsauftrag aus Artikel 3 Absatz 2 Grundgesetz als verbindliches Verfassungsrecht im Kontext der Wahlen zu den Bundesgerichten S. 199-248

„… Kontext der Wahlen zu den Bundesgerichten Ulrike Lembke Das Verhältnis von Demokratieprinzip und …” „… Volke aus! Demokratieprinzip und Selbstverwaltung der Justiz, NVwZ 2010, S. 213 (214 ff.). Zu einem …” „… Problem, in diesem Band, S. 109 ff.; S. Rixen, Demokratieprinzip und Gleichberechtigungsgebot …”

Anna Katharina Mangold Repräsentation von Frauen und gesellschaftlich marginalisierten Personengruppen als demokratietheoretisches Problem S. 107-124

„… ); siehe auch B.-O. Bryde, Demokratieprinzip und Gewährleistung tatsächlicher Gleichberechtigung …”

Sigrid Boysen Repräsentation und Repräsentativität. Geschlechterfragen im internationalen Demokratiediskurs S. 85-106

„… bei B.-O. Bryde, Demokratieprinzip und Gewährleistung tatsächlicher Gleichberechtigung: Historische …” „… Bedeutung des Demokratieprinzips für die Schaffung dauerhaft friedlicher Verhältnisse in …”

Silke R. Laskowski Pro Parité! Ein verfassungskonformes Wahlrechtsmodell S. 125-146

„… . Hinzu tritt der „menschenrechtliche Kern des Demokratieprinzips“, der an den „Eigenwert und die Würde …”

doi.org/10.5771/9783748900184

Ulrich Haltern - Völkerrecht statt Verordnungsrecht

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Ulrich Haltern

Völkerrecht statt Verordnungsrecht

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 7 2016

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E. Verstoß gegen das Demokratieprinzip? S. 64-79

„… engere Demokratieprinzip-Verstoß-These unterliegt einer Ebenenverwechselung. Die Frage, ob die …” „… Verstoß gegen das Demokratieprinzip? Möglicherweise steht die Ausgliederung der Übertragung und …” „… unionsrechtlichen Regeln von SRM‑Verordnung und BRRD-Richtlinie quer zum unionsrechtlichen Demokratieprinzip, Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Demokratieprinzip?E. 64 Unzulässigkeit kollektiver Koordinierung?F. 80 Vertragswidriger Übergriff durch Art. 9 IGA?G …” „… Verstoß gegen das Demokratieprinzip?E. 64 Demokratischer Querstand?I. 64 Ebenenverwechselung 1: Demokratie …”

Zusammenfassung S. 15-16

„… einem Verstoß des IGA gegen Art. 4 Abs. 3 EUV führen. Weiterhin ist auch das Demokratieprinzip der …” „… Legitimation der europäischen Integration, sondern auch das Demokratieprinzip. Andere Bedenken – etwa solche …”

A. Hintergrund, Gutachtenauftrag, Prüfprogramm S. 17-22

„… Demokratieprinzip. Angesichts des engen zeitlichen Rahmens ist eine detaillierte Prüfung anderer möglicher …”

doi.org/10.5771/9783845273839

Martin Morlok, Lothar Michael - Staatsorganisationsrecht

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Martin Morlok, Lothar Michael

Staatsorganisationsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes S. 72-150

„… ausbuchstabiert durch die Verpflichtung der Staatsgewalt auf die Strukturprinzipien – das Demokratieprinzip, das …” „… Demokratieprinzip des Grundgesetzes Demokratie als Legitimationsgrundlage des Verfassungsstaates Notwendigkeit der …” „… Demokratieprinzip ist das der Selbstbestimmung. So wie die Grundrechte die Selbstbestimmung des Einzelnen, sprich …”

Der kooperative Verfassungsstaat S. 250-265

„… . 38 Abs. 1 S. 1 GG) direkt aus dem Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1, 2 GG) fließt, bei der Wahl zum …” „… GG für unantastbar erklärte Demokratieprinzip darstellen.38 Hierauf basierend räumt das …” „… Abs. 3 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 und 2 GG verortet. Dabei geht es vor allem um das Demokratieprinzip, aber …”

Der soziale Rechtsstaat S. 158-195

„… Demokratieprinzip hergeleitet.34 Der letzteren Ansicht ist angesichts des Wortlautes von Art. 20 Abs. 3 GG und des …” „… Demokratieprinzip auf und geben ihnen Konturen. Diese konturierende und konkretisierende Funktion der Grundrechte …” „… eine Kontrolle für das Volk durch seine Vertreter stattfinden. Insoweit zielt das Demokratieprinzip in …”

Die Rechtsetzung S. 369-386

„… (→ § 7 Rn. 367 ff.). Im Hinblick auf das Demokratieprinzip (→ § 5 Rn. 121 ff.) stellt die Gesetzgebung …” „… Werten der Verfassung wie Menschenwürde, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, und vornehmlich an den …” „… Verfassungsverstoß liegt demnach im Hinblick auf das Demokratieprinzip und die Abgeordnetenrechte etwa dann vor, wenn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . Teil: Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes§ 5 72 Die Republik§ 6 151 Der soziale Rechtsstaat§ 7 158 …” „… Verfassungsprinzipien und Staatsaufgaben2. Teil: Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes§ 5 72 Demokratie als …” „… Demokratiebegriffs2. 72 Drei Elemente des grundgesetzlichen Demokratieprinzips3. 74 VolkssouveränitätII. 74 …”

Stichwortverzeichnis S. 435-438

„… 533 Bundeszwang 8 543 f. Demokratieprinzip 2 46; 5 121 ff.; 8 551 Direkte Demokratie 5 191 ff …”

Aufgaben einer Verfassung S. 36-49

„… Entscheidungsfindung hat wesentliche Bedeutung für die Legitimität der staatlichen Ordnung. Das Demokratieprinzip …” „… Einzelnen geht es um das (soeben bereits angesprochene) Demokratieprinzip (→ § 5), also die Herleitung aller …”

Die Exekutive S. 387-392

„… .) beruht auf dem Demokratieprinzip, welches auf eine umfängliche Selbstherrschaft abzielt. Diese …”

Die Republik S. 151-157

„… formal, sind die praktischen Konsequenzen und Rechtsprobleme allein mit dem Demokratieprinzip zu lösen …”

Der Bundestag S. 266-315

„… Legitimation, da aus dem Demokratieprinzip kein Gewaltmonismus in Form eines allgemeinen Parlamentsvorbehalts …” „… . Papier, Die finanzrechtlichen Gesetzesvorbehalte und das grundgesetzliche Demokratieprinzip, 1973, S. 93 …” „… gerecht werden. Mehrheitsprinzip Nach dem Demokratieprinzip sollen „grundlegende Entscheidungen nach …”

Der Bundesstaat S. 196-240

„… Bundesstaats im Hinblick auf Gewaltenteilung und Demokratieprinzip! Überblick über die fünf Regelungsfelder der …” „… Verfassungsautonomie bereitstehen. An dieser Stelle überschneiden sich Bundesstaats- und Demokratieprinzip: Ein …”

doi.org/10.5771/9783845295114

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