„… “ (DPMA-Registernummer: 30131631) oder die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (DPMA-Registernummer: 742541), aber auch …” „… regional verbreitete Zeitungen wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (DPMA-Registernummer: 39912995) sowie …” „… Zeitschriften wie „Der Spiegel“ (DPMA-Registernummern: 632062, 913633) oder die „Bunte“ (DPMA-Registernummern …”

„… Cialdini, Robert B.: Die Psychologie des Überzeugens, 6. Auflage, Bern 2010 DPMA - Jahresbericht 2010 …” „… , Stand November 2013, abrufbar unter: http://www.dpma …” „… .de /docs/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/dpma_jahresbericht2010.pdf DPMA - Jahresbericht 2012, Stand November 2013, abrufbar unter: http://www.dpma …”

„… (kurz: DPMA) und des Bundespatentgerichts (kurz: BPatG) zum Zeitpunkt der Einführung des Benutzungszwang …” „… .“101 Tatsächlich wurde die Entlastung des DPMA sowie des Bundespatentgerichts und damit die …” „… der gesetzlichen Regelung erklärt.102 Die Zielrichtung der Entlastung des DPMA als Eintragungs- und …”

„… Deutschen Patent und Markenamt (im Folgenden DPMA genannt) (§ 53 MarkenG) oder durch eine Löschungsklage vor …” „… einen die Möglichkeit, den Löschungsantrag beim DPMA zu stellen (vgl. § 53 Abs. 1 MarkenG). Zum anderen …” „… DPMA vorschalten oder gleich Löschungsklage vor dem Zivilgericht (Landgericht nach § 140 MarkenG …”

„… Eintragungsverfahren Festzuhalten ist aber die ständige Amtspraxis des DPMA, wonach der etwaige Wiederholungscharakter …” „… Eintragung einer Wiederholungsmarke grundsätzlich möglich, wobei regelmäßig weder das DPMA noch das HABM den …”

„… Dienstleistungsklassen benötigt werden. Dies gilt sowohl bei der Anmeldung einer deutschen Marke beim DPMA als auch für …”

„… . Dennoch verweist das DPMA auf die Unterscheidungseignung von Marken und fordert daher, „eine für den …” „… Darstellung aus.650 Auch das DPMA nimmt verbale Umschreibungen einer Hörmarke nicht als graphische Darstellung …” „… einer Marke in Betracht kommt, wurden in der Praxis des HABM666 und des DPMA667 Notationen als …”

„… . dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger?lang=de>, Stand: 6.4.2016; , Stand: 6.4.2016. C …” „… ausdrückliche Begrenzung auf graphische Mittel liegt damit nicht vor. Vielmehr ist in der Praxis des DPMA und …” „… ____________________ 1012 Vgl. DPMA, Pressemitteilung vom 2.3.2016. 1013 Vgl. HABM, Jahresbericht 2014, S. 14. 1014 Vgl …”

„… . dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger?lang=de>, Stand: 6.4.2016. , Stand: 1.10.2014 …” „… /digitisinghumanit-about-take-another-huge-step-forward-smell-269729.html>, Stand: 9.5.2016. DPMA, Ausfüllhilfe zum Antrag auf Eintragung einer Marke in das …” „… Register des Deutschen Patent- und Markenamtes, abrufbar unter: dpma …”

„… Anmeldezahlen nicht-visueller Markenformen beim DPMA und dem EUIPO Jahr Hörmarke Duftmarke Tastmarke …” „… 14 2015 17 12 2016 7 15 2017 8 22 Zahlen nach Recherchen im Register des DPMA und HABM/ EUIPO. …”

„… ; Art. 26 Abs. 1 GMVO. 496 Vgl. DPMA, Ausfüllhilfe zum Antrag auf Eintragung einer Marke in das …” „… Register des Deutschen Patent- und Markenamtes, S. 2; Regel 3 Abs. 2 S. 1 GMDVO. 497 Vgl. DPMA …” „… , Richtlinien für die Prüfung von Markenanmeldungen, S. 7; DPMA, Ausfüllhilfe zum Antrag auf Eintragung einer …”

„… EUIPO und DPMA bestehen. Die Sieckmann-Entscheidung wirkt sich weiterhin auf die Standpunkte der …” „… Konflikt zwischen dem EUI- PO und dem DPMA bezüglich der Anerkennung von Sonagrammen lässt sich auch im …” „… , welche das DPMA für deutsche Marken ausstellt, enthält keine Darstellung der Marke. 1120 Vgl. 9 …”

„… . dergleichen DIN Deutsches Institut für Normung DPMA Deutsches Patent- und Markenamt dt. deutsch …”

„… . dpma.de/marke/markenschutz/internationaleregistrierung/index.html>, Stand: 30.9.2014). 62 Markenrechtsvertrag von Singapur (Singapore Treaty on the Law of …”

„… . Nachhaltigkeitsaspekten kommt hierfür eine herausgehobene Bedeutung zu. So sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …” „… die Wortmarke „active office certificate“ für ergonomisches Büromobiliar zertifiziert worden (DPMA …” „… Eigenanspruch und Fremdzertifizierung Laut dem DPMA steht bei der Gewährleistungsmarke „die Garantiefunktion im …”

„… die Produkte selbst bestimmten Sozial- und Umweltkriterien entsprechen“ (DPMA 2021). Dem Käufer der …” „… psychologischer Sicht lustvoll sein, damit sie sich gesellschaftlich etablieren. Literatur DPMA Deutsches Patent …” „… : https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/hintergrund/erste_gewaehrleistun gsmarke/index.html (Abruf: 12.11.2021). Die Gewährleistungsmarke aus Sicht der Gesellschaft 123 …”

„… , sodass das Deutsche Patentund Markenamt (DPMA) für die Prüfung einer möglichen Täuschungseignung gar …” „… überschätzt werden sollte (vgl. unten 4.). Die Überwachung erfolgt einerseits ex ante durch das DPMA. Das DPMA …” „… Erfolg von einer strikten ex ante-Kontrolle durch das DPMA im Eintragungsverfahren und die ex …”

„… Markeninhaber müssen neutral sein, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann eine solche Marke nur …”

„… Betreiber beantragt, sondern von einer „neutralen Instanz“ (dpma.de, abgerufen 10.10.2021), die schließlich …”

„… Mark Office (DPMA)5 granted a total of 220 patents on crop plants and livestock, 21 of which were …” „… of patents have been granted by the EPO, only just one of the patents was granted by the DPMA. But it …” „… must be noted that there were only 13 patent applications at the DPMA (the total number of patent …”