„… 5. 95Der Patent- und Sortenschutz von Arzneipflanzen§ 4 97Rechtsgrundlagen für den Sortenschutz und …” „… Neuheit im Patent- und Sortenschutzrecht3.123Erfinderische Tätigkeit im Verhältnis zur Unterscheidbarkeit …” „… zwischen Patent-und SortenschutzrechtVI. 128Pflanzensorten, § 2a Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 PatG1. 128Der …”

„… Der Patent- und Sortenschutz von ArzneipflanzenDie Züchtung von Arzneipflanzen kann eine …” „… antikarzinogenen Stoffes produzierte381. Im Folgenden sollen neben dem allgemeinen Spannungs­gebiet des Patent- und …” „… europäischer Patente (Europäisches Patent­übereinkommen) vom 5. Oktober 1973 in der Fassung der Akte zur …”

„… . Dem Schreiben des Gentechnikers im Genre der DNA werden poetologische Reflexionen über das Erzählen …” „… sich im Genre der DNA-Schrift bewegt. Einer der Erzähler, der in Mulischs Roman über weite Passagen in …” „… , dem zuvor die eigene DNA entfernt worden war, eingefügt hatte: »We report the design, synthesis and …”

„… Schutz zur Vermeidung der Aufnahme von Fremd-DNA gebildet haben, sind solche Auskreuzungen lediglich …” „… zwischen sehr nahe verwandten Arten möglich. Neukombination artgleicher DNA gehört dabei bei Pflanzen wie …” „… , einem natürlichen Prozess, bei dem die Aufnahme von Fremd-DNA über die Artgrenze hinweg geschieht.1 …”

„… Vorsorgeprinzip können uns diese Arbeit ersparen. 5.2 Patente und Geheimhaltung Wir haben gesehen, dass sowohl …” „… Bayh-Dole-Gesetz verabschiedet, welches Universitäten erlaubte, Patente auf die Ergebnisse bundesstaatlich …” „… sei. Problematisch im Sinne der Forschungsfreiheit werden Patente besonders dann, wenn Werkzeuge und …”

„… Substanzen und Röntgenstrahlung mit einer DNA-Analyse kombiniert, wodurch es möglich ist, aus einer …” „… , wie Patente vergeben und genutzt werden. Dieser Thematik ist der Abschnitt 7 gewidmet. 6 …” „… einem späteren Zeitpunkt marktreife Produkte einführen zu können. 7 Unabhängige Forschung und Patente …”

„… berichtet und Stellung bezieht. Das Eingeständnis Monsantos, als Eigentümerin des Patents auf Transgene …” „… landwirtschaftlichen Betrieben oder Schutzgebieten, Anwohnern oder Verbrauchern von den (patent …” „… potentielle Interaktionen von DNA und Bt-Protein im Rind. Abschlussbericht. Moldenhauer, H. (2009 …”

„… naturwissenschaftlichen (A.) und patentrechtlichen Grundlagen (B.) sowie über die wichtigsten Patente auf …” „… die mitochondriale DNA der Empfängerzelle.106 Eine genetische Übereinstimmung von Klon und »Original …” „… « besteht nur im Hinblick auf die im Zellkern enthaltene DNA.107 Die Technik des Zellkerntransfers zur …”

„… der Übernahme in das Europäische Patent-übereinkommen (C.) ergeben. A. Biotechnologie-Richtlinie Die …” „… . Dennoch enthält sie für derartige Patente mehrere relevante Vorgaben: Art. 5 BT-RL verbietet Patente auf …” „… verbietet Patente auf die »Verwendung von menschlichen Embryonen zu industriellen oder kommerziellen Zwecken …”

„… Bundespatentgericht in seinem Urteil zum Brüstle-Patent postuliert,138 eben keinen »uneingeschränkten Schutz …” „… « hingegen nicht so eindeutig. Wegen der im Zytoplasma der entkernten Eizelle enthaltenen mitochondrialen DNA …” „… der Folge der Unbeachtlichkeit der mitochondrialen DNA),158 aber auch im Sinne von »identisch« (mit …”

„… DNA deoxyribonucleic acid DPMA Deutsches Patent- und Markenamt DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt …” „… . Zusammenfassung 54 B. Patentrechtliche Grundlagen 54 I. Wesen, Voraussetzungen und Wirkungen des Patents 54 II …” „… Patentrechts 70 C. Patente auf Stammzellerfindungen 72 I. Patentkategorien 72 1. Erzeugnispatente, § 9 Satz 2 …”

„… .: »Patente auf Leben«, JZ 2003, 275 ff. Appel, Bernd: Der menschliche Körper im Patentrecht, Köln u.a. 1995 …” „… : »Patent und Ethik im Spiegel der technischen Evolution«, GRUR 1994, 541 ff. Beyhan, Zeki/Iager, Amy …” „… . Literaturverzeichnis 440 Bonetta, Laura: European Stem Cell Patents: Taking the Moral High Road?, Cell 2008, 514 ff …”

„… Europäischen Patent-übereinkommen selbst angelegt, wie das 3. Kapitel nachweisen konnte. So setzen die …” „… Entscheidung zum Edinburgh-Patent ausdrücklich »einen anderen Ansatz« wählen und betont, dass die Zulässigkeit …” „… hat auch das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung zum Brüstle-Patent die entsprechenden …”

„… Erfindung an (I.). Kann das Patent selbst ein Rechtsgut verletzen, ist Anknüpfungspunkt die der Verwertung …” „… vorgelagerte Patentierung als solche (II.). Patentverbote, die an die weitergehenden Wirkungen des Patents …” „… Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würde, keine Patente erteilt werden. Bereits die Existenz …”

„… Regionalsystemen?, Nürnberg. Alberts, B.M. und T. Formosa (1986), DNA Synthesis Dependent on Genetic Recombination …” „… und N.D. Zinder (1974), Potential Biohazards of Recombinant DNA Molecules, Science 185, 303. Berger, B …” „… Does R&D and Who Patents?, in: Griliches, Z. (Hrsg.), R&D, Patents, and Productivity, Chicago, 21-54 …”

„… zu erhalten. Typische Signale dieser Art sind Patente, die Gewährung einer staatlichen …” „… . Bahnbrechende wissenschaftliche Fortschritte, wie die Entdeckung der DNA-Struktur in den 1950er Jahren, die …” „… Entwicklung der DNA-Rekombinationstechnik in den 1970er Jahren und die Entschlüsselung des gesamten …”

„… Fortschritte, wie die Entdeckung der DNA-Struktur in den 1950er Jahren, die Entwicklung der …” „… DNA-Rekombinationstechnik in den 1970er Jahren und die Entschlüsselung des gesamten menschlichen ErbGutes Ende der 1990er …” „… (Venture-Capital-Gesellschaften) oder die technologische Leistungsfähigkeit (Patente), die sich positiv auf die Förderung …”

„… untersucht und auf ihre Signifikanz überprüft. Die Ergebnisse zeigen, dass Unternehmen mit Hilfe von Patenten …” „… , eine Venture-Capital-Finanzierung zu erhalten. Zum einen können mit Hilfe des Patents bereits erste …” „… zur Beurteilung der Förderwürdigkeit und die wissenschaftliche Leistung in Form eines Patents können …”

„… Bioinformatikanwendungen wurden für die DNA-Sequenzanalyse entwickelt. Dabei geht es primär um das schnelle Auffinden von …” „… Mustern in langen DNA-Sequenzen. 32 Im Februar 2001 verkündeten sowohl das HUGO-Konsortium als auch die …” „… 1990 wurden weltweit 432 Patente angemeldet, wobei die Mehrheit der Anmeldungen (45%) aus den USA …”