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Franziska Maubach - Die Sanktionierung des Umgangs mit Alkohol und Cannabis

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Franziska Maubach

Die Sanktionierung des Umgangs mit Alkohol und Cannabis

Series: Schriften zur Kriminologie

Volume 28 2023

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Teil 3: Die rechtliche Sanktionierung des Konsums von und des Umgangs mit Alkohol und Cannabis S. 279-656

„… , liefert § 29 Abs. 5 BtMG, der Handlungen aufzählt, die ein Konsument regelmäßig zur Vorbereitung oder …” „… rigoros.1108I.1103 Siehe zum Begriff der Durchfuhr statt Vieler Oğlakcıoğlu, in: MüKo StGB 2022, § 29 BtMG …” „… : Patzak/Volkmer/Fabricius BtMG 2022, Einl. Rn. 1 ff.; Schmidbauer/Vom Scheidt 1988, S. 401 ff.; vgl. Bohnen, in: BeckOK BtMG …”

Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse, Fazit und Ausblick S. 729-740

„… Cannabis als illegaler Droge im Sinne des BtMG auf der anderen Seite begründet zwei verschiedene rechtliche …” „… Regimes. Diese verlaufen teilweise – insbesondere entlang des BtMG – getrennt voneinander, können in …” „… Umgangs mit Cannabis nach dem BtMG erhebliche finanzielle Auswirkungen. So wird Alkohol als legale …”

Teil 4: Erwägungen de lege ferenda zur Sanktionierung des Umgangs mit Alkohol und Cannabis S. 657-728

„… begründbar sind. Diese resultieren zunächst und vor allem aus dem Cannabisverbot nach dem BtMG. So ist der …” „… strafrechtlich sanktioniert wird, sind sämtliche Formen des Umgangs mit Cannabis nach dem BtMG verboten und …” „… Seite und cannabisabhängigen Straftätern auf der anderen Seite. Da Cannabis dem BtMG unterstellt ist …”

Teil 1: Einleitung S. 53-62

„… für „gescheitert“ erklärt und eine kritische Überprüfung des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) fordert.7 …” „… BtMG, eine grundlegende Unterscheidung zwischen Alkohol einerseits und anderen Drogen, darunter neben …” „… Heroin und Kokain auch Cannabis, andererseits getroffen.20 Die gesetzliche Konzeption des BtMG geht dahin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-52

„… . 2 BtMG(2)356Qualifikation, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMGcc. 356Die Strafbarkeit nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr …” „… Fall, § 29 Abs. 1 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 BtMG(3)365Qualifikation, § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMGee. 366Fazitff. 366 …” „… öffentlichen Klage nach § 37 BtMG und Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMGb.380Zusammenfassungc …”

Teil 2: Umfang und Auswirkungen des Konsums von Alkohol und Cannabis S. 63-278

„… Umfang und Auswirkungen des Konsums von Alkohol und CannabisDer Gesetzgeber des BtMG begründete die …” „… Zuge einer Novellierung des BtMG im Jahr 1980 bestätigt.32Auch das Bundesverfassungsgericht hält bisher …” „… BtMG 2021, Einl. Rn. 150 hält die These, dass Cannabiskonsum ungefährlich oder jedenfalls nicht …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 741-786

„… Strafverfolgung von Drogenkosumenten. Die Anwendung von § 31a BtMG im Kontext anderer Einstellungsvorschriften …” „… strafjustitiellen Anwendungsstrukturen der §§ 35, 36 BtMG, Freiburg im Breisgau 1994.Benson, Sarah/Ayre …” „… , Wolfgang/Schmidt, Detlev (Hrsg.), Beck’scher Online-Kommentar BtMG. Stand: 15.09.2022, 16. Edition, München 2022 …”

Internetseitenverzeichnis S. 787-795

„… : https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/richtervorlage-normenkontrolle-ag-muenster-50cs260-js107320-18420-btmg-besitz-cannabis-strafbarkeit-verfassungswidrig/ (zit.: Suliak, LTO vom …” „… -cannabis-verfassungswidrig-btmg-bverfg-richtervorlage-legalisierung-alkohol-ungleichbehandlung-normenkontrolle/ (zit.: Suliak, LTO vom 27. August 2021 (online)).Unbekannt, Arzt bricht während OP betrunken …”

doi.org/10.5771/9783748937791

Alpercan Öz - Das Spannungsverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Opfers und dem strafrechtlichen Lebensschutz

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Alpercan Öz

Das Spannungsverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Opfers und dem strafrechtlichen Lebensschutz

Series: Neue Juristische Beiträge

Volume 133 2021

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2. Teil – Die eigenverantwortliche Selbstgefährdung und -schädigung bei erfolgsqualifizierten Delikten S. 105-156

„… strafrechtlichen BtMG-Vorschriften § 29 BtMG. Demnach muss der Täter die Betäubungsmittel Abgeben, Verabreichen …” „… .449 Auch eine Strafbarkeit gem. § 30 Abs. 1 Nr. 3 BtMG scheide mangels Leichtfertigkeit des Arztes aus …” „… . 1 Nr. 3 BtMG vgl. Puppe, JZ 2011, 911 (912). 449 Vgl. zur Kritik auch Jäger, JA 2011, 474. 450 BGH …”

Einleitung S. 1-5

„… die Übertragbarkeit der Selbstgefährdungsdogmatik ins BtMG, gebil-det. Erst diese Gruppierung …” „… Betäubungsmittelstrafrecht untersucht. Hier-bei wird auf die Anwendbarkeit der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung im BtMG …” „… eingegangen und insbesondere das Schutzgut des BtMG näher beleuchtet. Auch hier erfolgt ein induktives …”

3. Teil – Selbstgefährdung und Selbstschädigung im Verfassungsrecht S. 157-217

„… die Verfassungs-mäßigkeit der strafrechtlichen Verbote gem. §§ 29 ff. BtMG entscheiden.718 Im Ergebnis …” „… mit den Regelungen im BtMG den Schutz der menschlichen Gesundheit sowohl des Einzelnen als auch der …” „… betroffenen Normen des BtMG somit „Gemeinschafts-belangen“ dienen. Auch sei die Verhältnismäßigkeit im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ........................................................................... 138 1. Die Erfolgsqualifikation des § 30 Abs. 1 Nr. 3 BtMG .............................. 138 2 …” „… ..................................................................... 139 3. Auswertung der höchstrichterlichen Rspr. zu § 30 Abs. 1 Nr. 3 BtMG .... 141 a) „Heroin“, BGHSt …” „… ............................................................................ 149 4. Übertragbarkeit der Selbstgefährdungsdogmatik auf § 30 Abs. 1 Nr. 3 BtMG …”

Literaturverzeichnis S. 218-272

„… , Betäubungsmittelgesetz (BtMG), Kommentar, 3. Auflage, Heidelberg 2008 Freund, Georg, Die besonders leichtfertige Tötung …” „… : Körner/Patzak/Volkmer/Bearbeiter, BtMG Kotz, Peter, Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 11.01.2011 – 5 StR 491/10, in: JR 2011, S. 267 …” „… Betäubungsmittelstrafrechts, München 1998, zitiert: Kreuzer/Bearbeiter, Handbuch des BtMG Krey, Volker, Grundfälle zu den …”

1. Teil – Die zurechnungshindernde Wirkung der eigenverantwortlichen Selbstgefährdung und Selbstschädigung S. 6-104

„… Abs. 1 Nr. 3 BtMG als auch § 222 StGB, was vom BGH bestätigt wurde. Gestützt wurde die Straflosigkeit …” „… Bestrafung nach § 29 BtMG gesehen, so dass die Rechtsprechung häufig wegen fahrlässiger Tötung nach § 222 …” „… verurteilte wegen § 30 Abs. 1 Nr. 3 BtMG. Der BGH sah die Bejahung des Leichtfertigkeits-erfordernisses als …”

doi.org/10.5771/9783831676620

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NK Neue Kriminalpolitik

Browse Volumes: NK Neue Kriminalpolitik

NK Volume 6 (1994) Issue 2 ISSN Online: 2942-1624

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Hohmann, Matt Drogen und Verfassungswidrigkeit S. 40-45

„… bestimmter Ver-haltensweisen gemäß § 29 I BtmG im Zusammenhang mit Cannabis ist noch längst nicht zu Ende …” „… Verfassungswidrigkeit von § 29 I in Verbindung mit § 1 I in Verbindung mit Anlage I BtmG und diese wiederum im …” „… Gegner des BtmG de lege lata. Zur gesetzlichen Entwicklung des BtmG Wenn man sich die historische …”

Cornel, Teichmann Schulausbildung im Vollzug S. 9-10

„… die Angebote (§ 35 BtMG, Methadonprogramm, Aufnahme in den offenen Vollzug, Vorbereitung auf die …”

Krieg Falsches Signal? S. 8-9

„… die Angebote (§ 35 BtMG, Methadonprogramm, Aufnahme in den offenen Vollzug, Vorbereitung auf die …”

doi.org/10.5771/0934-9200-1994-2

Viktoria Bergschmidt - Konstruktionen »verworfener« Subjekte

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Viktoria Bergschmidt

Konstruktionen »verworfener« Subjekte

Series: Forschung Psychosozial

Volume 2014

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8. Logik der Regulation: Ausweisung wegen Gefährdung der »Volksgesundheit« S. 357-392

„… potenzielle Gefahr für die deutsche Volksgesundheit konstruiert. 8.1 BtMG und AufenthG: Zur doppelten …” „… grundlegend unterschiedlichen Logik, nämlich der strafrechtlichen Logik einerseits (BtMG) und der polizei …” „… Betäubungsmittel- und Aufenthaltsgesetz: Synopsis 8.1.1.1 Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG …”

7. Leben, das weniger zählt: Zur diskursiven Regulierung »ausländischer Drogenabhängiger« S. 329-356

„… . BtMG (»Therapie statt Strafe«) anerkannten therapeutischen Wohngemeinschaft erst ermöglichte: Die …” „… Strafvollstreckung zugunsten einer der Rehabilitation dienenden Behandlung gemäß §§35ff. BtMG und Kapitel 7.3 die …” „… Strafe zur Therapie Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) löste 1972 das bis dahin gültige Opiumgesetz …”

11. Gefährlichkeitskonstruktionen: Die Thematik des Bluts S. 469-514

„… Ausländergesetz (AuslG) von 1965 und des Opiumgesetzes von 1929 durch das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) von …” „… , wie […] in den Gesetzesmaterialien zum BtMG 1972 […] die ›Funktionsfähigkeit der Gesellschaft …” „… ) sieht in dem Gesetzgebungsprozess zum BtMG 1972 auch eine Reaktion auf die veränderte Qualität der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… BtMG): Ein- und Ausschlüsse 339 7.2.1 Der Diskurs der Inklusion 339 7.2.2 Der Diskurs des …” „… Gefährdung der »Volksgesundheit« 357 10 Inhalt 8.1 BtMG und AufenthG: Zur doppelten Regulation …” „… über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG) 358 8.1.1.2 Gesetz über den Aufenthalt, die …”

Einleitung - »Die sind schon fast alle tot oder abgeschoben« S. 19-28

„… « (vgl. Yablonsky 1990). Als eine nach §§35ff. BtMG (Betäubungsmittelgesetz) staatlich anerkannte …” „… Freiheitsstrafe verurteilt worden sind. Die §§35ff. BtMG ermöglichen es, diese Freiheitsstrafe teilweise oder …” „… verläuft der suchttherapeutische Alltag einer »interkulturellen«, nach §§35ff. BtMG anerkannten …”

12. Bio-Macht und die liberale Regierung »ausländischer Drogenabhängiger« S. 515-544

„… Rechtsordnung, dass die Vollstreckungsbehörde in ihrer nach §64 Abs. 3 AuslG, §35 BtMG einheitlich zu …” „… ) mit und eine(r) ohne deutschen Pass, von der Polizei wegen Verdacht auf einen Verstoß gegen das BtMG …” „… wahrscheinlich. Denn zum einen rangiert der Verstoß gegen das BtMG innerhalb der Gefahrenhierarchie im …”

2. Diskurs – (Bio-)Macht – Subjekt: Theoretische und methodische Zugänge S. 59-124

„… « nach §35 BtMG anbietet, konzipiere ich dabei als Element eines Komplexes von Machttechnologien, die …” „… Therapieplatz bei Hayat als Grundlage für die Gewährung von »Therapie statt Strafe« nach §§35ff. BtMG) mit …”

3. Hayat – Eine »interkulturell-sozialtherapeutische Wohngemeinschaft« S. 125-168

„… die Einrichtung für mich aufgrund ihrer Aufnahme von Klienten nach §§35ff. BtMG (Therapie statt …” „… Selbsthilfeprojekt zu einer nach §§35ff. BtMG anerkannten »interkulturell-sozialtherapeutischen Wohngemeinschaft …” „… »interkulturell-sozialtherapeutische Wohngemeinschaft« konzipierten »Therapeutischen Gemeinschaft« Hayat wurde eine nach §§35ff. BtMG …”

14. Zusammenfassung und Ausblick S. 581-594

„… »ausländischer« Drogenabhängiger im Hinblick auf den Zugang zu »Therapie statt Strafe« nach §§35ff. BtMG und die …” „… das Ausländerrecht, nach dem nicht nur Verstöße gegen das BtMG, dessen Schutzgut die »Volksgesundheit …”

4. Im Spannungsfeld suchttherapeutischer Ziele und ausländerrechtlicher Regulationen S. 169-206

„… Betäubungsmittelstrafrecht führt der Institution über die Therapie-statt-Strafe-Regelung nach §§35ff. BtMG Klienten zu. Dies …” „… §§35ff. BtMG einer Suchttherapie zuführen soll, nicht aufgeben, und auch die Therapieeinrichtun- 204 …” „… Haftaussetzung zugunsten einer Therapie nach §§35ff. BtMG aufgehoben wird, sind die Bedingungen von »Therapie …”

Literatur S. 595-623

„… . Psyche 6, 521–543. Eckstein, G. (2009). Der §35 BtmG. Erfolgsgeschichte – oder ist zusammengewachsen was …”

13. Konstruktionen »verworfener« Subjekte S. 545-580

„… statt Strafe« nach §§35ff. BtMG eingeräumt hat, hat die Ausländerbehörde dennoch eine Ausweisung …”

5. Narrativ-biografische Selbstkonstruktionen S. 207-284

„… , zu Freiheitsstrafen verurteilt worden und beide haben erfolgreich nach §§35ff. BtMG die …”

6. Subjektivierende Disziplinierungen S. 285-328

„… einen Antrag auf §35, 36 BtMG bei der Staatsanwaltschaft gestellt und würde mich sehr freuen wenn ich …”

doi.org/10.30820/9783837966213

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Recht & Psychiatrie

Browse Volumes: Recht & Psychiatrie

R&P Volume 40 (2022) Issue 1 ISSN Online: 2942-4887

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Leistungen nach dem SGB II während Entwöhnungsbehandlung S. 50-53

„… staatlichen Einrichtung zur Behandlung seiner Abhängigkeit im Sinn von § 35 Abs. 1 BtMG aufhält.BSG Urteil vom …” „… einer stationären Entwöhnungs-therapie nach § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wurde er am 27.9.2016 …” „… 73/14) durch die Staats-anwaltschaft zwecks Durchführung einer Therapie nach § 35 BtMG zugestimmt und …”

Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung von einem Jahr S. 53-54

„… sind (§ 36 Abs. 1 Satz 1 BtMG). Die Entscheidung über die Anrechnungsfähigkeit trifft das Gericht nach …” „… § 36 Abs. 1 Satz 2 BtMG zugleich mit der Zustimmung nach § 35 Abs. 1 BtMG. Sind durch die Anrechnung …” „… seiner Abhängigkeit i. S. von § 35 Abs. 1 BtMG aufhält. Die Zurückstellung der Strafvollstreckung, eines …”

Leistungen nach dem SGB II bei Probewohnen im Maßregelvollzug S. 46-50

„… Abhängigkeit im Sinn von § 35 Abs. 1 BtMG aufhält.BSG Urteil vom 05.08.2021 – B 4 AS 58/20 RGründe:Streitig …” „… (BtMG) wurde er am 27.9.2016 einkommens- und vermögenslos mit Ausnahme eines Überbrückungsgelds i. H. v …” „… Therapie nach § 35 BtMG zugestimmt und mitgeteilt, dass die nachgewiesene Zeit des Aufenthalts in der …”

Adelheid Bezzel Forensisch-psychiatrische Ambulanz und ihre Bedeutung für den Erfolg forensischer Arbeit (§ 64 StGB) S. 22-27

„… < .05), Gewalttat-Indexdelikt (vs. BtMG: 87 % Stilllegung; K+ = .3, p < .05), Suchtmittelrückfälle (38 …” „… AmbulanzentlassungErfolgsprädiktor aus Anamnese/Unterbringung MRVForensische Anamnese Anlasstat BtMG (K+ = .3, p < .05) höhere …”

doi.org/10.1486/RP-2022-1

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