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Christoph-Maximilian Zeitler - Zwischen Formalismus und Freiheit

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Christoph-Maximilian Zeitler

Zwischen Formalismus und Freiheit

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 662 2010

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Beweismittel und Beweisregeln S. 74-80

„… steht.“514Sonstige BeweismittelNeben der Zeugenaussage gab es noch weitere Beweismittel, nämlich …” „… pißsteiw) auch sogenannte „technische Beweismittel“(eäntexnoi pißsteiw) an:516 Dazu zählt er Indizien …” „… Beweismittel und BeweisregelnDer ZeugeNach griechischer Rechtsüberzeugung sollte der Vortrag der …”

Das Verfahren in der Hauptsache S. 67-74

„… Ausgang zu seinen ungunsten gewundert haben, sojedenfalls Platon, Apologie, 35 e.73Beweismittel und …” „… . sie mußten sich selbst um dieBeschaffung der Beweismittel und die gesamte Beweisführung kümmern.485 …” „… Daswichtigste Beweismittel war der Zeuge.486 Aber auch dieser trat im Prozeß niemalsselbständig auf, sondern …”

Das Prinzip der kollegiale Rechtsfindung durch richterliche Laien S. 93-104

„… Streitparteien und deren Beweismittel ihre Rechtsüberzeugung gewinnen. Sie waren nur durch den Eid an das Gesetz …” „… konnten, wares prozeßtechnisch nicht möglich, die Richter an die vorgelegten Beweismittel zu binden. Denn …” „… Eindruck überden Wert der Beweismittel verschaffen.679Das aufwendige Losverfahren, das selbst in einer …”

Sachregister S. 227-228

„… Beweisführung 74, 78, 88, 208Beweismittel 63, 74, 77, 78, 88, 96, 100, 155Beweisurteil 20, 123Billigkeit 165 …”

Vorwort S. 7-12

„… Das Hauptverfahren im Prozeß gegen Sokratesc) 71Beweismittel und Beweisregeln4. 74Der Zeugea) 74 …” „… Sonstige Beweismittelb) 77Urteil und Urteilsvollstreckung5. 80Urteilsfindunga) 80Die Strafen und deren …”

Zusammenfassung S. 86-87

„… Beweismittel außer dem Zeugen kaum eine Rolle im athenischen Gerichtsverfahren gespielt haben, war es für den …”

Die Parteienmaxime S. 87-89

„… Geschworenen zudem bewußt bestimmte Beweismittel und –gegenstände vorenthalten, wenn dieBeweiserhebung gegen …”

Zusammenfassung S. 153-155

„… hätten vor Gericht überhaupt keine Rolle gespielt, nur war dasGesetz eben ein Beweismittel unter vielen …”

Die Einleitung eines Verfahrens S. 62-67

„… ihreStandpunkte beschworen (antomosia),392 die entsprechenden Beweismittel angabenund der gegnerischen Partei auf …”

Urteil und Urteilsvollstreckung S. 80-86

„… Beweismittel außer dem Zeugen kaum eine Rolle im athenischen Gerichtsverfahren gespielt haben, war es für den …”

Die Argumentation der Redner vor Gericht S. 155-161

„… dasGesetz eben ein Beweismittel unter vielen. Während es eine Errungenschaft unseresheutigen Rechts ist, den …”

doi.org/10.5771/9783845221472

Heiko Dobel - Verkehrsauffassung und demoskopische Gutachten im Marken- und Wettbewerbsrecht

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Heiko Dobel

Verkehrsauffassung und demoskopische Gutachten im Marken- und Wettbewerbsrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 63 2014

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Beweismittel S. 84-86

„… in den letzten Jahrzehnten nicht mit einem Bedeutungsverlust der Verkehrsbefragung als Beweismittel …” „… 288. 3.2 Ermittlung der Verkehrsauffassung durch Beweiserhebung 3.2.1 Beweismittel Kommt der …” „… erheben. Als Beweismittel kommen allein Auskünfte (Kapitel 3.2.1.1) und demoskopische Gutachten (Kapitel …”

Stellungnahme S. 80-84

„… der eigenen Sachkunde stets zum Anlass nimmt, die verfügbaren Beweismittel auszuschöpfen.270 Dies …” „… streitgegenständliche Angabe irreführen kann, ist den Parteien das Beweismittel des Sachverständigengutachtens von …” „… Bedeutungsverlust der Verkehrsbefragung als Beweismittel einherging – im Gegenteile, es ist eher eine steigende …”

Einleitung S. 17-24

„… tatsächlichen Verständnisses sind Verkehrsbefragungen seit Jahrzehnten als Beweismittel in Wettbewerbsprozessen …” „… von Umfrageergebnissen als Beweismittel auseinandergesetzt hatten6 – 1956 in der …” „… »Getränkeindustrie«-Entscheidung7 ausdrücklich als Beweismittel anerkannt. Im »Bärenfang«-Urteil8 1962 konkretisierte er dann den …”

Literaturverzeichnis S. 183-190

„… durch Meinungsumfragen, GRUR 1996, S. 168 ff. Böhm, Ernst: Demoskopische Gutachten als Beweismittel in …” „… Beweismittel in den Fällen irreführender Werbung, Wiesbaden 2003. Gloy, Wolfgang: Verkehrsauffassung – Rechts …” „… . 462. Sauberschwarz, Werner: Gutachten von Markt- und Meinungsforschungsinstituten als Beweismittel im …”

Der Verfahrensablauf bei der Einholung eines gerichtsseitig verfügten demoskopischen Gutachtens S. 89-105

„… Sachverständigen. Als Beweismittel im Sinne des § 402 ff. ZPO erfolgt die Erstellung des …” „… Beweismittel herangezogen werden, schon über die Definition des Verkehrskreises entschieden werden.330 …” „… Sauberschwarz, Gutachten als Beweismittel, S. 16, 30. 3. Die Verkehrsauffassung im Prozess 104 sichts der …”

Anlass und Einbringung eines demoskopischen Gutachtens S. 86-89

„… auf dieses Beweismittel zu verzichten.297 Hält das Gericht die Einholung eines demoskopischen …” „… über die Person des Sachverständigen. Als Beweismittel im Sinne des § 402 ff. ZPO erfolgt die …” „… Parteien hierauf gem. § 139 ZPO – anders als bei anderen Beweismitteln, die anzubieten eine Partei …”

Inhaltliche Anforderungen S. 136-137

„… Beweismittel genügen soll, gibt es eine Reihe formaler und inhaltlicher Kriterien. Der BGH hat wiederholt …”

Datenaufbereitung und Datenauswertung S. 135-136

„… Inhaltliche Anforderungen Für ein demoskopisches Gutachten, das den Anforderungen an ein Beweismittel genügen …”

Split-Befragung S. 115-117

„… Beweismittel in Wettbewerbsprozessen, S.148. 421 BGH GRUR 1982, 70, 71 – 40 % weniger Fett; BGH GRUR 1989, 440 …”

Die aktuelle Rechtsprechung des BGH S. 77-79

„… angreifbar ist.261 Bei Zweifeln an der eigenen Sachkunde muss das Gericht stets alle verfügbaren Beweismittel …”

Wettbewerbsrecht S. 162-178

„… , S. 390, 395; Tilmann, GRUR 1984, 716, 720. 663 Böhm, Demoskopische Gutachten als Beweismittel in …” „… Verkehrsauffassung per se nicht als gebotenes Beweismittel ansieht.695 Denn nach dieser Auffassung ist das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 3.2.1 Beweismittel 84 3.2.1.1 Auskünfte 84 3.2.1.2 Demoskopische Gutachten 86 3.2.2 Anlass und …”

Offene und geschlossene Fragestellungen S. 108-115

„… , Demoskopische Gutachten als Beweismittel in Wettbewerbsprozessen, S.148. 421 BGH GRUR 1982, 70, 71 – 40 …”

Markenrecht S. 138-162

„… bedient man sich anderer Beweismittel wie Umsatz- und Werbestatistiken, die – ggf. in Verbindung mit einem …” „… taugliches Beweismittel anerkannt.594 Das Befragungs-Grundmuster nach der DPMA-Richtlinie wird vor dem HABM …”

Verkehrsauffassung als »Ist-« oder »Soll-Auffassung«? S. 44-57

„… Gericht Anknüpfungspunkte fehlen – durch Sachverständigengutachten oder andere Beweismittel zu schaffen …”

doi.org/10.5771/9783845252193

Heike Jung, Bernd Luxenburger, Eberhard Wahle - Festschrift für Egon Müller

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Heike Jung (ed.), Bernd Luxenburger (ed.), Eberhard Wahle (ed.)

Festschrift für Egon Müller

2008

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Jürgen Welp Strafurteile als Beweismittel im Strafprozess S. 765-778

„… Strafurteile als Beweismittel im Strafprozess Jürgen Welp Jürgen Welp Strafurteile als Beweismittel …” „… , dass diese Urteile als markante Beispiele anderer »als Beweismittel dienender Schriftstücke« (S. 1 …” „… Rn. 18; weitere Nachweise bei Gollwitzer, (Fn. 2), Rn. 17. Strafurteile als Beweismittel im …”

Thilo Pfordte Der informierte Zeuge im Strafverfahren – einige Gedanken über das wichtigste Beweismittel der StPO S. 551-568

„… Der informierte Zeuge im Strafverfahren – einige Gedanken über das wichtigste Beweismittel der …” „… – persönliche Beweismittel.2 Denn trotz seiner Bedeutung für die Praxis der Urteilsfindung scheinen wesentliche …” „… Beweismittel des Personalbeweises (Zeuge oder Sachverstän- 1 Weigend, Empfehlen sich gesetzliche Änderungen, um …”

Jens Schmidt Das Recht des Zeugenbeistands – ein Plädoyer für eine gesetzliche (Neu-)regelung S. 651-668

„… Beweismittel, gleichwohl nicht bloßes Verfahrensobjekt. Freilich hat das BVerfG 1974 auch festgestellt …” „… Bundesverfassungsgerichts ist – soweit ersichtlich – unbestritten46. Hält man sich die Funktion des Zeugen als Beweismittel …” „… schweigt. Kurze Zeit später erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen B; das einzige Beweismittel ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gedanken über das wichtigste Beweismittel der StPO 551 Lothar Philipps Der Kampf um markierte und …” „… des Strafverteidigers 753 Jürgen Welp Strafurteile als Beweismittel im Strafprozess 765 Edda Weßlau …”

Armin Nack Die Abfassung der Revisionsbegründung S. 519-530

„… Begründung der Ablehnung eines Beweisantrags oder das Aufdrängen eines nicht genutzten Beweismittels. Die …” „… genanntes Beweismittel Gegen- 8 BGH 11.02.1998 – 3 StR 546/97. 9 Vgl. nur BGH 20.10.2006 – 2 StR 364/06. 10 …” „… Fall: Der zunächst erhobene Widerspruch gegen die Verwertung eines kontaminierten Beweismittels wird …”

Gunter Widmaier Strafrechtliche Risiken der Beratungstätigkeit von Rechtsanwälten und Steuerberatern S. 797-808

„… Ermittlungsverfahren werden von den Ermittlungsbeamten entscheidende Beweismittel nicht selten beim steuerlichen …” „… , so macht das die noch im Wirkungsbereich dieses Verdachts beschlagnahmten Beweismittel nicht …” „… Beweismittels allein von der (damaligen) Rechtmäßigkeit der Beweiserhebung abhängig.2 Die von der Literatur im …”

Karlhans Dippel Ausgewählte Themen des Beweises durch Sachverständige im Strafverfahren S. 125-146

„… wurden. In beiden Funktionen waren sie keine Beweismittel, sondern ausschließlich »Gehülfen des Richters …” „… .53 An ihrer Auffassung, daß die Gutachten der Sachverständigen keine echten Beweismittel seien, hat …” „… Bindung an gesetzliche Beweismittel entscheidet das Gericht über das Ergebnis der Beweisaufnahme (§ 261 …”

Eberhard Kempf Verfall von Taterlösen versus Verfall von Grundrechten im Ermittlungsverfahren S. 329-340

„… Ermittlungsverfahren 333 genügend Beweismittel für die Schwelle des dringenden Tatverdachts zu präsentieren«9. Die …” „… Beweismittel präsentieren, über die sofort Beweis erhoben werden kann und das Gericht muss auf dieser …” „… dem Auffinden von Beweismitteln, um den Tatverdacht zu substantiieren. Anders als im Zivilverfahren …”

Heinz Müller-Dietz »Unmögliche Beweisaufnahme« – Literarische Reminiszenzen zum Strafprozess S. 493-510

„… Angeklagte zugleich das einzige Beweismittel dar, verkörpert demnach die einzige Beweisperson, die Auskunft …” „… aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Falles mitnichten verpflichtet. Natürlich können Beweismittel …” „… aller Beweismittel, die im konkreten Falle zu Gebote stehen, eine (restlose) Aufklärung des Geschehens …”

Markus Gehrlein Das Berufungsverfahren nach der ZPO-Reform – Eine kritische Bestandsaufnahme S. 169-198

„… Beweismittel bereits erstinstanzlich anzugeben.79 Vorbrin- 72 BGH NJW-RR 2005, 167. 73 BGH NJW-RR 2007, 774. 74 …” „… erstinstanzlich auf einen Zeugen und benennt sie diesen Zeugen in der Berufung, so kann das Beweismittel nicht …” „… der mündlichen Verhandlung entstandene oder bekannt gewordene Beweismittel handelt85 wie etwa einen …”

Lothar Senge Gesetzliche Erweiterung des Anwesenheitsrechtes der Verteidigung bei Vernehmungen im Ermittlungsverfahren? S. 693-708

„… «; rechtlichen Einwänden des Verteidigers (Fragen seien unzulässig, Beweismittel seien rechtswidrig erlangt …” „… Ermittlungen. Für die Strafverfolgungsbehörde stellt sich die Frage, ob sie das Beweismittel auf Grund des …”

Alfred Dierlamm Das rechtliche Gehör vor der Auswahl eines Sachverständigen im Ermittlungsverfahren S. 117-124

„… Sachverständige wird in der Anklageschrift als Beweismittel benannt und bleibt in aller Regel der Sachverständige …”

Manfred Birkenheier Vermögensdelikte als Pflichtteilsentziehungsgrund? S. 65-86

„… letztwilligen Verfügung nicht überblicken lässt, welche Beweismittel dem Erben nach Eintritt des Erbfalls …” „… Erblassers, weil der Erblasser die geeigneten Beweismittel wesentlich besser kennt als später der Erbe …” „… häufig darauf, dass es an den erforderlichen Beweismitteln fehlt, um den Verdächtigen zu überführen, und …”

Thomas C. Knierim Gesellschaftliche Trends und Absprachen im Strafverfahren S. 341-356

„… digitale Aufzeichnung der Hauptverhandlung anordnen (§ 273 II 2 StPO).24 Wenn digitale Beweismittel im …”

Ingram Lohberger Zur Auslegung des § 55 StPO – Wann erstarkt das Auskunftsverweigerungsrecht zum umfassenden Schweigerecht? S. 411-422

„… mosaikartig zusammengesetzten Beweisgebäude geben und damit zugleich potentielle Beweismittel gegen sich …”

Hans-Christoph Schaefer Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren und Vorverurteilung – eine zwingende Folge? S. 623-640

„… schlüssige Strafanzeige), die gedankliche Antizipierung möglicher Beweismittel mit hoher Wahrscheinlichkeit …” „… tatsächlichen Vorgängen, Würdigungen von Zeugenaussagen und sonstigen Beweismitteln, persönliche Qualifizierung …”

Werner Beulke Ehrenschutz und Strafverteidigung S. 45-64

„… die Aussagekraft der dadurch erlangten Beweismittel in Frage zu stellen. Die Polizeibeamten führten …”

Michael Hettinger Von der Gleichheit vor dem Gesetz zur Ungleichheit vor Gericht? Absprachen und Strafprozessrecht S. 261-282

„… Beweismittel zu erstrecken, die für die Entscheidung von Bedeutung sind. Über das Ergebnis der Beweisaufnahme …”

doi.org/10.5771/9783845212012

Sabine Gleß - Beweisrechtsgrundsätze einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung

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Sabine Gleß

Beweisrechtsgrundsätze einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 2 2007

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Das als Beweismittel geeignete Wahrnehmungsobjekt S. 247-266

„… Beweismittel unverwertbar sein? bb)»Prinzip der Beweismittelfreiheit« – »liberté de la preuve« im …” „… zulässigen – weil zuverlässigen – Beweismittel, vermittelt über enumerativ festgelegte Beweismittelformen.182 …” „… »generell geeigneten« Beweismittel (im deutschen Strafverfahren) und der Beweismittelfreiheit (im …”

»Zuverlässiges Beweismittel« und »zuverlässige Beweisführung« S. 233

„… II. Das »zuverlässige Beweismittel« 233 vermeiden, wird deshalb im Folgenden auch im Interesse der …” „… , aus denen die Prinzipien abgeleitet wurden, im Einzelnen erläutert. 2. »Zuverlässiges Beweismittel …” „… »zuverlässige Beweismittel« und an das »auf Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren«. Wie bereits erläutert …”

»Zuverlässige Beweismittel« als Bedingung einer »freien Beweiswürdigung« S. 399-402

„… . »Zuverlässige Beweismittel« als Bedingung einer »freien Beweiswürdigung« Die Akzeptanz einer …” „… Rechtsgemeinschaft – generell bzw. konkret »zuverlässige« Beweismittel verwendet werden.1254 Voraussetzung für die …” „… , erkennende Gericht – ist deshalb eine normative Vorauswahl geeigneter Beweismittel. Diese Bedingung für eine …”

Gestufte Beweisführung – »Mehr-Augen«-Prinzip – Sukzessive Genese des strafprozessualen Beweismittels S. 364-382

„… Beweismittel mehr existiert). Insofern kann hier zwar nicht von einer »sukzessiven Genese von Beweismitteln …” „… Wahrheitsgehalt einzelner Beweismittel herauszufinden und den Parteien nur ein (beschränkbares) Fragerecht …” „… zugestehen, ist es im Parteiprozess eben Aufgabe der Parteien, die einzelnen Beweismittel für das erkennende …”

Elemente und Phasen einer »grenzüberschreitenden Beweisführung« S. 40-43

„… es aus Sicht der betreffenden Rechtsgemeinschaft zuverlässige und (deshalb) zulässige Beweismittel …” „… Rechtsordnung wäre ein solches Beweismittel nicht nur unzulässig, sondern würde auch als unzuverlässig gelten …” „… optimale Annäherung an die historische Wahrheit gewährleistet.42 Wie dem Beweismittel wird auch dem …”

Ergebnis S. 266-267

„… geeigneten« Beweismittel (im deutschen Strafverfahren) und der Beweismittelfreiheit (im französischen und …” „… 266 E. Die zuverlässige strafprozessuale Beweisführung chsten« Beweismittels verlangt, eben …” „… daraus folgende Zulassung als Beweismittel kann also auch von Umständen abhängen, die nicht mit dem …”

Vorschlag für eine Rahmenrechtsetzung zum Beweistransfer in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft S. 433-439

„… Zusammenarbeit gewonnenen Wahrnehmungsobjekte als Beweismittel rezipieren, aber sie gewinnt Wahrnehmungsobjekte …” „… , die im nationalen Strafverfahren als Beweismittel verwertet werden sollen. Ferner steht mit einer …” „… einer anderen Rechtsordnung gewonnen wurden, als Beweismittel im Strafprozess einer anderen …”

Unmittelbarkeit und Mündlichkeit der Beweisaufnahme S. 317-336

„… Beweismittel selbst sinnlich wahrnimmt, deren Informationsgehalt es zur Tatsachenfeststellung verwertet. In den …” „… unmittelbare Wahrnehmung des (Original-)Beweismittels durch das erkennende Gericht im Grunde bereits durch die …” „… Wahrnehmung der Beweismittel durch das erkennende Gericht, sondern eben auch die im vorigen Kapitel …”

Die »Tatsache« als Gegenstand des strafprozessualen Beweises S. 233-247

„… II. Das »zuverlässige Beweismittel« 233 vermeiden, wird deshalb im Folgenden auch im Interesse der …” „… , aus denen die Prinzipien abgeleitet wurden, im Einzelnen erläutert. 2. »Zuverlässiges Beweismittel …” „… »zuverlässige Beweismittel« und an das »auf Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren«. Wie bereits erläutert …”

Elemente und Phasen des strafprozessualen Beweisverfahrens S. 35-38

„… Originalbeweismittel gelten, weil alle anderen Beweismittel vermittelnder Instanzen bedürfen.22 »Strafprozessualer …” „… Vorgang der sinnlichen Wahrnehmung der präsentierten Beweismittel letztlich mit der Überzeugungsbildung …” „… bestimmtes Wahrnehmungsobjekt als Beweismittel vor dem entscheidenden Organ präsentieren dürfen …”

Grundbegriffe S. 32-35

„… , Augenscheinsobjekt oder Urkunde).17 »Beweismittelform« Das Beweismittel wird dem entscheidenden Organ dabei in einer …” „… »zuverlässiger Beweismittel« und die Anwendung eines auf »Zuverlässigkeit gerichteten Beweisverfahrens« sind …” „… Beweismittel. »Beweismaterial« Als Beweismaterial werden in Zusammenhang mit dem Beweistransfer14 die …”

»Normative Konstruktion« einer »zuverlässigen« und »fairen« Beweisführung S. 38-40

„… « (»collateral evidence«), aus der auf den Beweiswert eines (anderen) Beweismittels geschlossen werden darf.38 3 …” „… , die Zuverlässigkeit eines Beweismittels und das auf Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren …” „… »Zuverlässigkeit eines Beweismittels« Die Zuverlässigkeit eines Beweismittels beschreibt seine Eignung als in der …”

Harmonisiertes Beweisrecht zur Bekämpfung von Betrügereien zu Lasten des EG-Haushalts – »Corpus Juris« S. 153-162

„… Rechtsgrundlage verwertbaren Beweismittel in Art. 32 Abs. 1 CJ. Diese Liste erinnert auf den ersten Blick an das …” „… dient die Auflistung aber der Einführung der neuen europäischen Beweismittel, wie Art. 32 Abs. 2 CJ auch …” „… entsprechendes förmliches Verfahren bindet noch strikte Regeln für die Präsentation der einzelnen Beweismittel …”

Materielle Bedingungen für einen Beweistransfer S. 413-426

„… Beweismittel-Rezeption und die strafprozessuale Beweisführung insgesamt darstellt. II. Grundsätze für eine Regelung des …” „… Ziel einer Verwertung als Beweismittel gewonnen werden, auch tatsächlich in die förmliche Beweisführung …” „… Beweismittel in einem nationalen Strafverfahren rezipieren können.11 Dieses »Können« wird im Wesentlichen durch …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 440-446

„… , das unter der Geltung einer Rechtsordnung gewonnen wurde, als förmliches Beweismittel unter der …” „… normative Konstruktion eines »zuverlässigen Beweismittels« und eines auf Zuverlässigkeit gerichteten …” „… Beweismittel ist, dass es generell zum Beweis einer für den Schuldvorwurf maßgeblichen Tatsache geeignet ist …”

Intersubjektive Plausibilität der Tatsachenfeststellung und »freie Beweiswürdigung« S. 382-398

„… : Können im Ausland gewonnene Beweismittel in den Verfahrensordnungen, die den Schwerpunkt der …” „… Rechtsordnungen, deren Erkenntnisverfahren auf einer Präsentation der »originären« Beweismittel vor Gericht beruht …” „… überhaupt erst ermöglichen, indem sie unzuverlässige Beweismittel ausschließen. 1133 Im Folgenden wird im …”

Supranationale Beweissammlung S. 127-140

„… Kontrolleure der einzelstaatlichen Verwaltungen Beweismittel dar[stellen].«131 Die EG-Kontrollen vor Ort sind …” „… Staates als Beweismittel in einem ausländischen Strafverfahren verwendet werden dürfen. Vgl. auch die …” „… ergreifen, um insbesondere Beweismittel zu sichern.«155 Die Ergebnisse der Kontrollen vor Ort werden in …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… Wahrnehmungsobjekt als Beweismittel in der Tatsachenfeststellung zu verarbeiten, das regelmäßig nicht alle die …” „… Anforderungen erfüllt wie ein unter Geltung der eigenen Rechtsordnung gewonnenes Beweismittel. Diese Aufgabe …” „… Wahrnehmungsobjektes als Beweismittel im Strafverfahren – wird eher am Rande behandelt. Mit Ausnahme des EU-RhÜbk …”

»Zuverlässigkeit« der Tatsachenfeststellung S. 99-101

„… Beweismittel«401 und ein auf Zuverlässigkeit gerichtetes Beweisverfahren.402 Die Zuverlässigkeit eines …” „… Beweismittels umschreibt seine Eignung, in der Gegenwart verlässliche Informationen über das Vorliegen von …” „… Tatsachen in der Vergangenheit zu geben.403 Die Zuverlässigkeit eines Beweismittels steht ebenso wenig …”

Einleitung S. 398-399

„… Beweiswürdigung« 1. Einleitung Die Analyse der normativen Konstruktion eines »zuverlässigen Beweismittels« und …” „… Anforderungen an das strafprozessuale Beweismittel und Grundsätze für die strafprozessuale Beweisführung …” „… gehören (a) Plausibilitäts- und Eignungsanforderungen an das strafprozessuale Beweismittel sowie (b) ein …”

Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Maxime der zwischenstaatlichen Rechtshilfe (»horizontaler Beweistransfer«) S. 162-171

„… worden wäre, in dem es verbraucht wird. Wendete man dieses Prinzip auf strafprozessuale Beweismittel an …” „… festgestellten Tatumstände (...) in allen anderen Mitgliedstaaten gültige Beweismittel« sein sollten, »wie wenn …” „… haben und vollstreckt werden müssen,357 oder dass in anderen EU-Staaten gewonnene Beweismittel …”

Einleitung S. 267-270

„… Beweismittel« zwar in den verschiedenen Rechtsordnungen Unterschiede auf: So erscheint etwa das deutsche …” „… Strengbeweisverfahren – mit der gesetzlich festgelegten enumerativen Auflistung aller zulässigen Beweismittel – als …” „… sichern, dass aus den dem erkennenden Gericht als Beweismittel vorgelegten Wahrnehmungsobjekten – im …”

Ergebnis S. 192-194

„… Rezeption des übermittelten Wahrnehmungsobjekt als Beweismittel im Erkenntnisverfahren. Dieser Lösungsansatz …” „… Beweismittel gewonnene Wahrnehmungsobjekt im nationalen Strafverfahren bereit. Sie orientieren sich (aus der …” „… hervor: Durch die Einführung »europäischer Beweismittel« bzw. die Bindung der Verwertbarkeit von nach …”

Maßgebliche Perspektive für die Beurteilung von Zuverlässigkeit und Fairness S. 149-152

„… Beweismittel gesammelten Wahrnehmungsobjekte können zwar ausnahmsweise unter bestimmten Bedingungen in die …” „… Wahrnehmungsobjekts aus einer Jurisdiktion in eine andere mit dem Ziel, es dort als Beweismittel zu verwerten, treffen …” „… »Zuverlässigkeit« und »Fairness« einer Sachverhaltsfeststellung, die auf Beweismittel gründet, die im Wege des …”

Einleitung S. 411-413

„… Beweismittel-Rezeption und die strafprozessuale Beweisführung insgesamt darstellt. II. Grundsätze für eine Regelung des …” „… Beweisverwertung,1 also für die strafrechtliche Hauptverhandlung als der Situation, in welcher das Beweismittel …” „… Ermittlungsverfahren Wahrnehmungsobjekte im eigenen Land sammeln, die dann gegebenenfalls als Beweismittel unmittelbar3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… des Corpus Juris . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 aa) Europäische Beweismittel …” „… . »Zuverlässiges Beweismittel« und »zuverlässige Beweisführung« . . . . 233 II. Das »zuverlässige Beweismittel als …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 2. Das als Beweismittel geeignete Wahrnehmungsobjekt . . . . . . . . . . . . . 247 a …”

Rechtliches Gehör – Partizipationsrechte der Parteien in der Beweisführung S. 336-364

„… präsenten und nichtpräsenten Beweismitteln einerseits882 und innerhalb der nichtpräsenten Beweismittel …” „… kontradiktorischen Erörterung eines Beweismittels durch die Parteien Gegenstand vieler kontroverser Diskussionen in …” „… – jeweils von den Parteien vorgelegten – Beweismittel ausgerichtet. Die kontradiktorische Erörterung des …”

Das auf Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren als Bedingung der »freien Beweiswürdigung S. 402-410

„… durch Beweismittel, die unter Geltung einer fremden Rechtsordnung gewonnen wurden, für die »freie …” „… Beweismittel in die strafprozessuale Beweisführung eingehen können. Die nationalen Strafverfahrensordnungen …” „… verarbeiten, das nicht die pauschalisierten Anforderungen an ein »zuverlässiges Beweismittel« erfüllt. 3. Das …”

Die strafprozessuale Beweisführung S. 230-233

„… Beweisführung als normative Konstruktion rechtlicher Rahmenbedingungen I. Einleitung Weil Beweismittel und …” „… verbunden sind, siehe unten E.III.6.c). II. Das »zuverlässige Beweismittel« 233 vermeiden, wird deshalb im …” „… . »Zuverlässiges Beweismittel« und »zuverlässige Beweisführung« Die Beweisregelungen bestimmen regelmäßig die …”

Demokratische Legitimation und Kontrolle strafprozessualer Beweisführung S. 304-317

„… eines Beweismittels machen, das unter Geltung fremder Rechtsregeln gewonnen wurde, aber für die …” „… diesen Verfahren gerichtsverwertbare Beweismittel gesammelt werden können. aa) Sachverhaltsfeststellung …” „… Mündlichkeitsgrundsatz.575 Diese Prinzipien garantieren, dass die dem Urteil zugrunde gelegten Beweismittel in der …”

Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Modell für die supranationale Beweissammlung (»vertikaler Beweistransfer«) S. 171-173

„… verpflichtet werden, in einem EG-Strafverfahren jedes Beweismittel zuzulassen, das nach dem nationalen Recht …” „… Rechtsordnung gewonnenen Wahrnehmungsobjekts als zulässige Beweismittel in jedem anderen Erkenntnisverfahren …” „… ) Beweisaufnahmen übermittelt werden, sondern »fertige Beweismittel«, mit der Konsequenz, dass sie durch die …”

Strafprozessuale Beweisführung und »faires Verfahren« – Illustration an einem Grundkonflikt S. 200-227

„… unverwertbaren, obwohl relevanten Beweismittel möglichst klein zu halten. Das zeigt etwa die Begrenzung des …” „… «, wenn alle für eine umfassende Sachverhaltsaufklärung relevanten Beweismittel auch präsentiert werden …” „… . Es ist deshalb – abstrakt gesehen – ein unzuverlässiges Beweismittel. Es verletzt den Betroffenen …”

Verhältnis von »fairem Verfahren« und »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« S. 196-198

„… , dass ein im Ausland erlangtes Wahrnehmungsobjekt die Funktion eines strafprozessualen Beweismittels …” „… Einlassung gilt nicht als Beweismittel im formellen Sinne, wird aber wie ein Beweismittel behandelt.12 In …” „… wegen unzuverlässiger Beweismittel oder eines als »Wahrheitssuche« ungeeigneten Verfahrens möglichst …”

Einleitung S. 107-109

„… Beweismittel zu gewinnen. Für die vorliegende Untersuchung werden drei Bereiche exemplarisch näher erläutert …” „… der einzelstaatlichen Verwaltungen Beweismittel dar[stellen], die in den Verwaltungs- oder …” „… anderer Mitgliedstaaten als Beweismittel zugelassen werden (müssen).11 6 Siehe unten C.II.1.b)aa). 7 …”

Einleitung S. 141-142

„… III. Problematik des Beweistransfers 141 den, als Beweismittel in der Rechtsordnung der …” „… Rechtsordnung zu gewinnen, die dann als förmliche Beweismittel im Erkenntnisverfahren einer anderen …” „… Geltung einer fremden Rechtsordnung gewonnen wurden, als Beweismittel in einer anderen Rechtsordnung stößt …”

Einleitung S. 48-52

„… zum einen das Beweismittel, also jenes Wahrnehmungsobjekt, aus dem in der Gegenwart 1 Vgl. etwa für …” „… (»Zuverlässigkeit des Beweismittels«). Zum anderen muss die Beweisführung einem Verfahren folgen, das seinerseits …” „… »Spezialitätsvorbehalt«, der die Verwertbarkeit eines aus dem Ausland übermittelten Beweismittels im nationalen …”

Fragestellung und Ziel der Untersuchung S. 29-30

„… , wenn sie in den nationalen Systemen auch als strafprozessuale Beweismittel genutzt werden können.5 Die …” „… Beweismittel im eigenen Erkenntnisverfahren stößt derzeit aber aus zwei Erwägungen auf Bedenken: Erstens können …” „… die Verwertbarkeit eines Wahrnehmungsobjekts als Beweismittel (in der eigenen Rechtsordnung) sichern …”

Förmlichkeit des Verfahrens als Garant einer »zuverlässigen Tatsachenfeststellung« und eines »fairen Verfahrens« S. 94-96

„… objektive Gültigkeit erheben kann und will, dann müssen Beweismittel bzw. Beweisverfahren, welche die …” „… dem zuverlässigen Beweismittel sowie dem zuverlässigen bzw. fairen Beweisverfahren als normativer …” „… Beweises gelöst werden (strafprozessuale Beweismittel sind keine Vermittler empirischer Verlässlichkeit …”

Adversatorische Verfahren – England/Wales S. 66-78

„… , dass bei Vorlage besserer Beweismittel noch einmal angeklagt werden kann.181 Entscheidungen des …” „… (vorläufige) Einstellung (bis zur Präsentation besserer Beweismittel, »discharge«) oder aber – gegebenenfalls …” „… Beweismittel zu präsentieren und beginnt ihre Beweisaufnahme. Zu Beginn wird der Angeklagte gefragt, ob er von …”

Zwischenstaatliche Rechtshilfe S. 109-121

„… in diesen Prozessen müssen die gewonnenen Informationen letztlich als Beweismittel verwertet werden …” „… . Zwischenstaatliche Rechtshilfe Beweismittel aus dem Ausland können traditionell im Wege der so genannten »kleinen …” „… nach den dafür in den jeweiligen Rechtsordnungen vorgesehenen förmlichen Regeln als Beweismittel durch …”

Die Bindung an vorab festgelegte Regeln und ihre Funktion S. 270-304

„… Beweismittel zugelassen werden.357 Dafür wird jedes Wahrnehmungsobjekt einer bestimmten Beweismittelform …” „… hat dort die für den Beweis in der Schuldfrage zulässigen Beweismittel enumerativ benannt und das …” „… Wahrnehmungsobjekte feststellen darf, die ordnungsgemäß in das Verfahren als Beweismittel eingeführt wurden. Weder der …”

Verfahrensrechtliche Anbindung und Ausgestaltung eines Verfahrens für den Beweistransfer S. 432-433

„… Zusammenarbeit gewonnenen Wahrnehmungsobjekte als Beweismittel rezipieren, aber sie gewinnt Wahrnehmungsobjekte …” „… , die im nationalen Strafverfahren als Beweismittel verwertet werden sollen. Ferner steht mit einer …” „… einer anderen Rechtsordnung gewonnen wurden, als Beweismittel im Strafprozess einer anderen …”

Mehrfache Beweisführung und Beweistransfer S. 142-149

„… unterschiedliche Organe aufbaut. Diese sukzessive Genese strafprozessualer Beweismittel folgt in jeder …” „… Aufnahme aller Beweismittel wird jedes einzelne noch einmal mündlich vorgetragen. Dieser Umstand erklärt …” „… in die Hauptverhandlung findet dieses Beweismaterial, wenn es als Beweismittel für die Anklage …”

Methodik S. 43-47

„… Beweismittel« zurück.52 Ein Konzept, das durch den Reformvorschlag zur Einführung (originärer) »europäischer …” „… Beweismittel« durch den Corpus-Juris-Entwurf53 bzw. durch die Forderung nach »verkehrsfähigen strafprozessualen …” „… Erhebungsrechtsordnung gewonnen, kann aber nur dann nach den Kriterien der Verwertungsrechtsordnung zum Beweismittel …”

Instruktorische Verfahrensordnungen – Frankreich und Deutschland S. 52-66

„… »normativen Konstruktion« der Beweismittel in einer Rechtsordnung. Das wird etwa an der Klassifizierung der …” „… Verfahren) oder als eigenständiges Beweismittel deutlich, wie das – mit Unterschieden im Detail – in den …” „… , ob sich das Beweismittel nach den normativen Kategorien der Rechtsordnung des Erhebungsstaates oder …”

Ergebnis S. 102-106

„… die Beweiszulassung bzw. Beweisverbote (Wann darf ein angebotenes Beweismittel nicht Grundlage für die …” „… deshalb verboten), deren Manko aber (auch) in der »Unzuverlässigkeit« der Beweismittel liegt, die sie …” „… getestetes Beweismittel hervorbringen soll.421 Viele Verfahrensmodalitäten dienen beiden Zielen, der …”

Gang der Untersuchung S. 30-32

„… prinzipiellen Überlegungen: Zum Ersten auf dem Umstand, dass Beweismittel und -verfahren keine …” „… Prozessordnung als Beweismittel ver- 6 Vgl. dazu etwa: Bendler, StV 2003, 134; Eisenberg, BeweisR, Rn. 2106 …” „… werden oder weil Beweismittel in einem Verfahren verwertet, aber in einem anderen Verfahren nicht zur …”

Die EMRK als Referenzsystem S. 173-192

„… grenzüberschreitende Verwertbarkeit eines Beweismittels, nämlich seine rechtmäßige Gewinnung nach den Vorgaben in einer …” „… »Beweismittel« auch in jeder anderen mitgliedstaatlichen Rechtsordnung die Funktion eines Beweises im …” „… Beweismittel erfordert, und den Verteidigungsinteressen des Angeklagten einen Ausgleich zu schaffen. Auf der …”

Das Strafverfahrensrecht als Determinante des »maßgeblichen Sachverhalts« S. 79-94

„… Sachverhaltsfeststellung, etwa indem es die Anforderungen an verwertbare Beweismittel oder den für die richterliche …” „… : Übermittelte Wahrnehmungsobjekte müssen nach der Rechtsordnung des Verhandlungsortes als Beweismittel zur …” „… also nicht als Beweismittel (mit der vorgesehenen Beweiskraft) in das instruktorische Verfahren …”

Transnationale Beweissammlung S. 121-127

„… Beweismittel übermittelte Erkenntnisse in einem Strafverfahren als Beweismittel zu verwerten, wenn ihre …” „… der dadurch gewonnenen Erkenntnisse als förmliche Beweismittel im nationalen Strafverfahren. b …” „… die Verwaltungsberichte der Kontrolleure der einzelstaatlichen Verwaltungen Beweismittel dar[stellen …”

Ergebnisoffenheit der Tatsachenfeststellung S. 96-97

„… überlassen bleiben.382 Die Richter können die als Beweismittel präsentierten Wahrnehmungsobjekte auch nur …” „… Rahmen für die spezifische normative Konstruktion von »zuverlässigem Beweismittel« und »zuverlässigem …” „… präsentierten Beweismittel durch die Unmittelbarkeit bzw. Mündlichkeit der Beweisaufnahme sowie die …”

Perspektive für einen tragfähigen Lösungsansatz S. 195-196

„… plausibles Ergebnis gewährleisten.3 Weil Beweismittel und Beweisverfahren keine Vermittler eines …” „… Erkenntnisverfahren einer fremden Prozessordnung als Beweismittel verwertet werden soll. Die zur Lösung dieser …” „… , dass ein im Ausland erlangtes Wahrnehmungsobjekt die Funktion eines strafprozessualen Beweismittels …”

Ergebnis S. 94

„… objektive Gültigkeit erheben kann und will, dann müssen Beweismittel bzw. Beweisverfahren, welche die …” „… dem zuverlässigen Beweismittel sowie dem zuverlässigen bzw. fairen Beweisverfahren als normativer …”

Erkenntnisgewinn aus dem »Inbegriff der Hauptverhandlung« S. 97-98

„… die sinnliche Wahrnehmung der präsentierten Beweismittel durch die Unmittelbarkeit bzw. Mündlichkeit …” „… Wahrnehmungsobjekte als Beweismittel in die »freie Beweiswürdigung« eingehen können, welche nach den förmlichen …”

Das »faire Verfahren« als funktionaler Begriff der strafprozessualen Beweisführung S. 198-200

„… gründet, die unter Geltung einer anderen Rechtsordnung als designiertes Beweismittel gewonnen wurden oder …” „… wenn Wahrnehmungsobjekte als Beweismittel für ein fremdes Strafverfahren gewonnen werden.22 18 Vgl …” „… parteiliche Präsentation von Beweismitteln angelegt. Durch die Ausgestaltung der Mitwirkungsrechte wird unter …”

Zentrale oder dezentrale Regelung des Beweistransfers S. 426-432

„… der Rechtshilfe übermittelten – Beweismittels sieht, das der ersuchende Staat unter Verletzung einer …” „… Beweismittel in nationale Strafverfahren eingehen können, unabhängig von der Form der Beweissammlung …” „… Rahmengesetz »Mindestvorschriften« über »die Zulässigkeit von Beweismitteln auf gegenseitiger Basis zwischen …”

Literaturverzeichnis S. 447-473

„… . Amelung, Knut, Die Verwertbarkeit rechtswidrig gewonnener Beweismittel zugunsten des Angeklagten und deren …” „… . 2003, S. 233–250. – Die Verwertung im Ausland gewonnener Beweismittel im deutschen Strafverfahren. ZStW …” „… , Kirsch, Zur Zulässigkeit eines untauglichen Beweismittels im Strafverfahren – BGHSt 44, 308, JuS 2000, S …”

Kombination von förmlicher Beweissammlung und Beweisaufnahme und »freier Beweiswürdigung« S. 98

„… Wahrnehmungsobjekte als Beweismittel in die »freie Beweiswürdigung« eingehen können, welche nach den förmlichen …”

Ergebnis S. 410

„… die verbindliche Tatsachenfeststellung auf der Grundlage »zuverlässiger Beweismittel«, die in einem …”

Schutz übergeordneter Interessen S. 98-99

„… Wahrnehmungsobjekte als Beweismittel in die »freie Beweiswürdigung« eingehen können, welche nach den förmlichen …”

Zwischenergebnis S. 152-153

„… bestmöglichen Beweismittels« bzw. BVerfG NJW 1996, 448, 449; Grünwald, Beweisrecht der StPO, S. 85 ff.; Frister …” „… Beweisanordnungen bzw. Beweismitteln eine Rolle. 2. Harmonisiertes Beweisrecht zur Bekämpfung von Betrügereien zu …”

Tatsachenfeststellung in einem »fairen Verfahren« S. 101-102

„… die Beweiszulassung bzw. Beweisverbote (Wann darf ein angebotenes Beweismittel nicht Grundlage für die …”

Einleitung S. 153

„… Konzept einer gegenseitigen Anerkennung von nationalen Beweisanordnungen bzw. Beweismitteln eine Rolle. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845203546

Susanne Beck, Bernd-Dieter Meier, Carsten Momsen - Cybercrime und Cyberinvestigations

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Susanne Beck (ed.), Bernd-Dieter Meier (ed.), Carsten Momsen (ed.)

Cybercrime und Cyberinvestigations

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 6 2015

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Carsten Momsen Digitale Beweismittel aus der Sicht der Strafverteidigung S. 67-92

„… digitalen Beweismitteln sind insoweit nicht allein die analogen Beweismittel, sondern auch alle weiteren …” „… 67 Digitale Beweismittel aus der Sicht der Strafverteidigung Carsten Momsen, Hannover A …” „… . Zunächst einmal geht es naheliegenderweise darum, zu erkennen, welche Beweismittel „digital“ sind. Dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… nationale Strafgewalt im Internet? 49 Brian Valerius Digitale Beweismittel aus der Sicht der …”

doi.org/10.5771/9783845266121

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