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Diana Böse - Verfassungsmäßigkeit, Organisation und Verfahren der ärztlichen Berufsgerichtsbarkeit in Niedersachsen

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Diana Böse

Verfassungsmäßigkeit, Organisation und Verfahren der ärztlichen Berufsgerichtsbarkeit in Niedersachsen

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 19 2021

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Kapitel 4: Das berufsrechtliche Verfahren S. 157-272

„… Das berufsrechtliche Verfahren Anhand der vorangegangenen Darstellung der Zuständigkeit und …” „… die materielle Ebene des berufsrechtlichen Verfahrens in die Reformüberlegungen miteinbezogen werden …” „… . Der Gegenstand eines berufsrechtlichen Verfahrens Der Begriff des berufsrechtlichen Verfahrens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Heilberufe Schriften zum Kammer- und Berufsrecht Band 19 Nomos Schriften zum Kammer- und Berufsrecht …” „… in die Schriftenreihe „Schriften zum Kammer- und Berufsrecht“. Großer Dank gilt darüber hinaus Dr …” „… ersten Änderungen berufsrechtlicher Verfahrensvorschriften 1961 I. 91 Richtungsweisende Entscheidung des …”

Kapitel 1: Einleitung S. 17-33

„… Kammer- und Berufsrechts 2015, S. 135 ff.; ders., AnwBl. 2016, 533 ff.; ders., Vortrag beim Saarbrücker …” „… jeweils das berufsrechtliche Verfahren gegen Ärzte in den Ländern regeln, bestehen, war es im Rahmen …” „… der freien Berufe in Deutschland bei Kluth, in: Kluth (Hrsg.), Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts …”

Quellen und Literatur S. 297-318

„… Heilberufe-Kammergesetz Baden-Württemberg (abgekürzt: HBKG Baden-Württemberg) Gesetz über das Berufsrecht und die Kammern …” „… Berücksichtigung der historischen Entwicklung des ärztlichen Berufsrechts, Diss. iur., Marburg 1960. Augustin …” „… , Marlis (Hrsg.): Ärztliches Berufsrecht. Ausbildung, Weiterbildung, Berufsausübung. Kommentar, Band 2 …”

Kapitel 3: Zuständigkeit und Verfassung der ärztlichen Berufsgerichtsbarkeit in Niedersachsen S. 103-156

„… notwendigerweise die Frage nach dem im berufsrechtlichen Verfahren anzuwendenden Prozessrecht dar. Anwendbares …” „… eindeutigen Wortlaut des § 80 HKG, im berufsrechtlichen Verfahren nicht zur Anwendung. Darunter auch die …” „… Niedersächsischen Disziplinarordnung) und damit über den damaligen Verweis aus § 80 HKG auch im berufsrechtlichen …”

Kapitel 5: Schlussbetrachtung – Reformbedarf, Zusammenfassung und Ausblick S. 273-296

„… (Hrsg.), Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2015, S. 135 ff.; ders., AnwBl. 2016, 533 ff.; ders …” „… 1970 wurde darüber disku- I. II. 2 Rennert, in: Kluth (Hrsg.), Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts …” „… im anwaltsgerichtlichen Verfahren und dem berufsrechtlichen Verfahren der Steuerberater, im Gegensatz …”

Kapitel 2: Entstehung und Entwicklung der ärztlichen Berufsgerichtsbarkeit seit Ende des 19. Jahrhunderts S. 34-102

„… berufsrechtlichen Vorschriften im Einzelnen nachvollziehen. Gedanklich vorgelagert ist die Einordnung des ärztlichen …” „… Allgemeinheit. Ihre Berufsausübung unterliegt in der Regel spezifischen berufsrechtlichen Bindungen nach Maßgabe …” „… Bindung an berufsrechtliche Rechtsnormen (4).44 Anhand dieser Voraussetzungen lässt sich auch der Beruf …”

Stichwortverzeichnis S. 319

„… 171 Außerberufliches Fehlverhalten 159 Berufsgerichtliche Maßnahmen 234 Berufsrechtlicher Überhang 174 …” „… Berufsrechtliches Verfahren 157 Berufsunwürdigkeit 249 Berufung 266 Beschluss 232 Disziplinarverfahren – für …”

doi.org/10.5771/9783748920694

Andreas Kästner - Beruf und Berufsrecht des Insolvenzverwalters

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Andreas Kästner

Beruf und Berufsrecht des Insolvenzverwalters

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 70 2018

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Anhang: Berufsrechtliche Regelungen der Insolvenzordnung S. 250-256

„… Anhang: Berufsrechtliche Regelungen der Insolvenzordnung InsO Beschreibung der Pflicht bzw. des …” „… Insolvenzmasse Anhang: Berufsrechtliche Regelungen der Insolvenzordnung 251 InsO Beschreibung der Pflicht bzw …” „… , vor der tatsächlichen Stillle‐ gung Anhang: Berufsrechtliche Regelungen der Insolvenzordnung 252 …”

B. Berufsbild, Qualitätskriterien und Berufsrecht des Insolvenzverwalters S. 16-147

„… Berufsbild, Qualitätskriterien und Berufsrecht des Insolvenzverwalters Die wesentliche Rolle des …” „… : Deckenbrock/Fleckner, B. Berufsbild, Qualitätskriterien und Berufsrecht des Insolvenzverwalters 17 Im Fortgang der …” „… der Begriff und die Rechtsquellen des Berufsrechts untersucht (III.). Im Schwerpunkt befasst sich das …”

C. Der Insolvenzverwalter im Spannungsfeld zwischen Insolvenzordnung und Berufsrecht S. 148-195

„… dem Berufsrecht. Die Insolvenzordnung weist berufsrechtli‐ che Lücken auf, die unter Berücksichtigung …” „… Der Insolvenzverwalter im Spannungsfeld zwischen Insolvenzordnung und Berufsrecht Wie bereits in …” „… Literatur vereinzelt behandelte Konfliktlage zwischen dem Berufsrecht der Rechts‐ anwälte und den Rechten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Insolvenzordnung3. 22 BerufsrechtIII. 25 Rechtsquellen des Berufsrechts1. 25 Berufsrecht vs. Standesrecht: eine …” „… Beruf und Berufsrecht des Insolvenzverwalters Andreas Kästner Kollisionen und Spannungsfelder …” „… BUT_Kaestner_5276-8.indd 2 27.08.18 10:56 Andreas Kästner Beruf und Berufsrecht des Insolvenzverwalters …”

F. Thesen und Ergebnisse der Arbeit S. 245-249

„… Thesen und Ergebnisse der Arbeit 1. Obschon der Begriff des Berufsrechts insbesondere für die …” „… treffen jedoch berufsrechtliche Regelungen vor allem die (klassischen) freien Berufe, weshalb von …” „… Berufsrecht auch als die Zusammenfassung der Rechtsregeln der freien Berufe gesprochen werden kann. 2. Bei …”

A. Einleitung S. 13-15

„… terminologische wie methodische Bestimmung des Begriffs „Berufsrecht“ sowie eine Einord‐ nung der einzelnen …” „… Regelungstatbestände der Insolvenzordnung. Hierbei soll der Inhalt der einzelnen berufsrechtlichen Normen der …” „… . Eine systematische Erschließung der Frage nach dem Berufsrecht des Insolvenzverwalters darf die …”

Literaturverzeichnis S. 257-266

„… Schrift zur Insolvenzordnung). Beck, Siegfried: Plädoyer für ein Berufsrecht der Insolvenzverwalter – der …” „… Berufsrechtsreferenten-Konferenz am 17.05.2013 in Stuttgart, BRAK-Mitt 2014, 19. Dreier, Horst (Hrsg.): Grundgesetz: Kommentar …” „… , Reinhard/Wolf, Christian/Göcken, Stephan (Hrsg.): Anwaltliches Berufsrecht, Köln 2010. Gehre, Horst/von Borstel …”

D. Die Insolvenzverwalterkammer als Selbstverwaltungsmodell S. 196-226

„… Berufsrechtsverstößen bei Durchführung eines berufsrechtlichen Aufsichtsverfahrens sowie die Ausgestaltung eines …” „… Berufsrechts entsprechenden Organs der Berufsausübungskontrolle wirft die Frage nach der möglichen Kon …” „… eine Erweiterung der berufsrechtlichen Vorschriften innerhalb der Insolvenzordnung805 oder besser in …”

doi.org/10.5771/9783845294513

Michael Kloepfer - Gesetzgebungsoutsourcing

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Michael Kloepfer (ed.)

Gesetzgebungsoutsourcing

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 1 2011

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Kai von Lewinski Berufsrecht und Haftung beim Gesetzgebungsoutsourcing S. 79-94

„… 79 Berufsrecht und Haftung beim Gesetzgebungsoutsourcing* Kai von Lewinski I. Anwälte in der …” „… des Anwaltlichen Berufsrechts ergeben sich Beschränkungen, die teilweise die verfassungsrechtlichen …” „… Normsetzung als anwaltliche Tätigkeit Entscheidend für die Anwendbarkeit des Anwaltlichen Berufsrechts als …”

MICHAEL KLOEPFER Einführung S. 9-14

„… . Lewinski, Berufsrecht und Haftung beim Gesetzgebungsoutsourcing, in diesem Band, S. 79 ff. Einführung 11 …” „… . Insoweit bedarf es der verfassungsrechtlichen20, der parlamentsrechtlichen aber auch der berufsrechtlichen …” „… . Lewinski, Berufsrecht und Haftung beim Gesetzgebungsoutsourcing, in diesem Band, S. 79 ff. 22 Dazu der …”

Norbert Wimmer „Gesetzgebungsoutsourcing“ – einige Gedanken (nicht nur) zur Abordnung von Rechtsanwälten zu gesetzesvorbereitenden Stellen S. 131-142

„… berufsrechtlich allein auf das Wohl des Mandanten verpflichtet und an dessen inhaltliche Direktiven gebunden sind …” „… Gesetzesvorbereitung Wenn ungeachtet dieses berufsrechtlichen Vorteils die anwaltliche Beratung öffentlicher Hände zu …” „… obliegt es zunächst dem Anwalt sich zu vergewissern, dass er an der Annahme des Mandats berufsrechtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Lewinski Berufsrecht und Haftung beim Gesetzgebungsoutsourcing 79 Axel C. Filges …”

Ulrich Battis Verfahrensrechtliche Lösungen beim Gesetzesoutsourcing S. 123-130

„… Rechtsanwälte ergeben sich berufsrechtliche Besonderheiten aus der Verschwiegenheitspflicht der Rechtsanwälte …” „… , in die Nähe von berufsrechtswidrigem, ja sogar strafbarem Verhalten des Parteiverrats gerückt.“16 …”

Axel C. Filges Gesetzgebungsoutsourcing – ein neues Berufsfeld für Rechtsanwälte? S. 95-108

„… Berufsrechts darstellt. Bei der Erarbei- Axel C. Filges 104 tung eines Gesetzentwurfes kann und soll nicht …”

doi.org/10.5771/9783845233413

Kai von Lewinski - Berufsrecht der Rechtsanwälte, Patentanwälte und Steuerberater

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Kai von Lewinski

Berufsrecht der Rechtsanwälte, Patentanwälte und Steuerberater

2021

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Kapitel 2: Prinzipien des Berufsrechts S. 35-43

„… Prinzipien des BerufsrechtsHellwig Das Konzept des anwaltlichen Berufsbilds, AnwBl. 2008, 644 ff …” „… verschachtelt, wasdann durch die unterschiedliche textliche Fassung in den jeweiligen Berufsrechts-ordnungen zum …” „… berufsrechtlichenBestimmungen ist die Stellung als parteilicher Interessenvertreter2.Freiheit der BerufsausübungFreie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… BerufsrechtsC. 24Entstehung eines modernen BerufsrechtsI. 24Berufsrecht in der NachkriegszeitII. 26 …” „… : 23Begriff des rechts- und steuerberatenden BerufsA. 23Begriff des BerufsrechtsB. 23Geschichte des …” „… und AuslandsbezugV. 33BerufsethikVI. 33Prinzipien des BerufsrechtsKapitel 2: 35Freiheit der …”

Kapitel 1: Einleitung S. 23-34

„… berufsrechtlich eher mit den Notaren zu vergleichen.Begriff des BerufsrechtsRemmertz Anwaltschaft zwischen …” „… BerufsrechtsBerneker Die juristischen Berufe in Vergangenheit und Gegenwart, 1948, S. 101–128; Deut-scher Anwaltverein …” „… Material für Festreden.Entstehung eines modernen BerufsrechtsDer Liberalismus des 19. Jahrhunderts stieß …”

Kapitel 17: Andere rechts- und steuerberatende Berufe (Überblick) S. 297-314

„… .; Römermann/Günther Legal Tech als berufsrechtlicheHerausforderung – Zulässige Rechtsdurchsetzung mit …” „… . steuerberaterlichem Be-rufsrecht, jedoch anderen rechtlichen Schranken, sowohl hinsichtlich der Zulas-sung als auch …” „… der Berufsausübung. Zudem kann, so wird vertreten5, eine Berufs-gruppe und damit auch ihr Berufsrecht …”

Kapitel 7: Sonstige Pflichten gegenüber Mandant, Kollege, Verwaltung und Gericht S. 117-139

„… bereits erstrittenen Titels in derselben Sache78, ist ebenfalls berufsrechts-widrig. Ob das Verbot der …” „… “ regelmäßig weder berufsrechtswidrignoch wettbewerbswidrig sind.Dem Berufsrecht der Steuerberater ist hingegen …” „… missbräuchlicher Verwendung(§ 132a Abs. 1 Nr. 4 StGB)148. Dogmatisch muss man zwischen der berufsrechtli-chen …”

Kapitel 11: Gesellschaftsrecht S. 203-217

„… Berufsrecht, AnwBl. 1989,65 ff.Die Regelungen des Berufsrechts beziehen sich auf den einzelnen …” „… Verschwiegenheit sowie das berufsrecht-liche Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen soll nicht dadurch …” „… aufge-weicht werden, dass nicht dem Berufsrecht unterliegende Gesellschafter auf dieBerufsausübungsgesellschaft …”

Kapitel 4: Mandatsgegenstand, Interessenwahrung, Rechtsdienstleistung S. 64-79

„… berufsrechtlichesVerbot der Vertretung widerstreitender Interessen, 2008, S. 76; Römermann/Praß AnwBl. 2013, 499(501 f …” „… Berufs-recht – insbesondere dann, wenn die konkrete Tätigkeit jedem der ausgeübten Beru-fe zugerechnet werden …” „… könnte. Einen kategorischen Vorrang des einen oder anderenBerufsrechts gibt es nicht3. Vielmehr ist im …”

Kapitel 16: Grenzüberschreitende Mandatsbearbeitung S. 282-296

„… , um zu gewährleisten, dass einer berufsrechtlich verbotenenVereinbarung nicht durch die Wahl eines …” „… . Im deutschen Berufsrecht findet sich etwa in § 44 S. 2BRAO ein spezieller Anspruch, der an ein …” „… ausgeübt wird46.Internationales BerufsaufsichtsrechtHellwig Berufsrechtliche Fragen bei …”

Kapitel 9: Haftung nach Zivil-, Wettbewerbs-, Berufs- und Strafrecht S. 157-184

„… Haftung ermöglicht das Berufsrecht die Begrenzung der Haftungssumme (§ 52Abs. 1 BRAO; § 45b Abs. 1 PAO …” „… An-waltliche Grundpflichten und ihr Bezug zum Wettbewerbsrecht, WRP 2003, 956 ff.Neben ihrem Berufsrecht …” „… Berufsrechts auch wett-bewerbsbezogen sind, ist nach den allgemeinen Kriterien zu bestimmen86.Klagebefugt nach …”

Kapitel 5: Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen S. 80-97

„… Berufsrechts,AnwBl. 2013, 668 ff.; ders. Große BRAO-Reform: Interessenkollision bei Anwaltsreferendaren,AnwBl. Online …” „… . Rechtsanwälte, die steuerlich beraten, unterfallen den insoweitstrengeren Regeln ihres Berufsrechts.III.IV.B.91 …” „… ist eine der beiden Haupt-säulen des Berufsrechts, für Anwälte (→ Rn. 3 ff.) wohl noch wichtiger als …”

Kapitel 12: Arbeitsrecht S. 218-228

„… des Beschäftigtendatenschutzes (§ 26 BDSG), darüber hinausbesondere Vorschriften des Berufsrechts …” „… Berufsrechts kein Verbotsgesetzi.S.d. § 134 BGB5.Kapitel 12:A.1 So noch Biermann AnwBl. 1929, 337 f., im …” „… Steinkraus, Anwaltliche Berufsordnung und Zivilrecht, 2004, S. 184–187.5 So zum Anwaltlichen Berufsrecht …”

Kapitel 13: Eigendarstellung, Werbung S. 229-246

„… . „Steuerberater“mit dem Zulassungsstaat und die für den Berufsträger geltenden berufsrechtlichenNormen mit …” „… Selbsteinschätzung als „Spezialist“ nach neuem Berufs-recht, NJW 2008, 266 ff.II.1.2.24 Grunewald/Henssler NJW 2003 …” „… berufsrechtlich erlaubt, allerdings können sich Beschränkungenaus deren Namens- (§ 12 BGB) und …”

Stichwortverzeichnis S. 315-331

„… Begnadigung 9 98Begriff– Berufsrecht 1 1 ff.– Bürogemeinschaft 11 31 f.– Freier Beruf 2 7– Geheimnis 6 3 …” „… Berufspflicht 1 40– Berufstracht 7 66– Sachlichkeit 7 33Berufsrecht– Anwendbarkeit auf Zweitberuf 4 44 …” „… 36– Prinzipien 2 1 ff.– Wirtschaftsprüfer 17 23Berufsrechts– Rechtslehrer 17 55 …”

Kapitel 6: Verschwiegenheit S. 98-116

„… , das Berufsrecht (§ 43a Abs. 2 BRAO, § 2 BORA; § 39a Abs. 2PAO, § 4 BOPA; § 57 Abs. 1 StBerG, § 5 BOStB …” „… dann aber nicht aus dem Berufsrecht folgt25.Verschwiegenheit als persönliche Pflicht und …” „… Parteiverrat und berufsrechtliches Verbot der Vertretung wider-streitender Interessen, 2008, S. 218 ff., der …”

Kapitel 3: Mandatsverhältnis S. 44-63

„… ; v. LewinskiAnwaltliches Berufsrecht und Mandatsvertrag, JuS 2004, 396 ff.; Stader …” „… Dienstleistung. Sie unterfallendann insoweit nicht dem Berufsrecht; das Verhältnis zum Auftraggeber sollte …” „… . verbraucherrechtlich relevant sein (§ 5a Abs. 2UWG).Berufsrechtliche InformationspflichtenHinzuweisen haben Anwalt und …”

Kapitel 10: Berufliche Niederlassung und Organisationspflichten S. 185-202

„… , grundsätzlichder jeweiligen berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflicht. Bis zur Türe des Bürosist jedoch die …” „… Fristenkalender vorgeschrieben54, sondern nur die Einhaltung der Fristen.Das Berufsrecht schreibt allerdings in …” „… teilweise sogar rechtlich geboten. Auch wenn dasBerufsrecht traditionell und konzeptionell vom einzelnen …”

Kapitel 15: Zulassung, Aufsicht S. 262-281

„… Berufs-rechtsverstößen (→ Kap. 9 Rn. 58 ff.). Für die Handhabung mancher Aufsichtsmittelsind im Berufsrecht nicht die …” „… Unwürdigkeit der Person, 1995.Die Zulassung kann zudem aufgrund der berufsrechtlichen Generalklausel (§ 7Nr. 5 …” „… , arbeitsrechtliche und berufsrechtliche Implikationenfür den Syndikusrechtsanwalt, BRAK-Mitt. 2016, 9 ff.Seit 2016 …”

Kapitel 14: Organisation des Berufsstandes, Kammern S. 247-261

„… ; Vallone Auswirkungen des Kartellver-bots auf das Standes- und Berufsrecht der verkammerten Freien Berufe …” „… Recht5. Soweit die Kam-mern Aufgaben nach dem Berufsrecht oder anderen Gesetzen wahrnehmen, sindsie …” „… Beispiel der Gemeinden undder Rechtsanwaltskammern, 2008.Daneben weist das Berufsrecht den Kammern an …”

Kapitel 8: Vergütung S. 140-156

„… einesolche unterliegt berufsrechtlichen Schranken (vgl. § 4 Abs. 3 u. 4 StBVV). Für alleBerufsträger sind …” „… probono-Tätigkeit in Deutschland, AnwBl. 2011, 90 ff.Gebührenunterschreitungen verstoßen gegen das Berufsrecht (§ 49 …” „… abereinen Berufsrechtsverstoß nach § 43 BRAO69 bzw. nach § 57 StBerG.Unbillige einseitige FestsetzungIst …”

doi.org/10.5771/9783748902997

Christian Katzenmeier, Stefania Schrag-Slavu - Telenotarzt

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Christian Katzenmeier, Stefania Schrag-Slavu

Telenotarzt

Series: Schriften zu Recht und Ethik der Digitalen Transformation

Volume 3 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Telenotarzt Christian Katzenmeier | Stefania Schrag-Slavu Berufsrecht, Haftungsrecht …” „… 05.05.21 11:13 Christian Katzenmeier | Stefania Schrag-Slavu Telenotarzt Berufsrecht, Haftungsrecht …” „… verschiedenen Rechtsgebieten beachtet werden. Die Implementierung dieses Systems ist unter berufsrechtlichen …”

Teil 2. Medizinrechtliche Fragestellungen des Telenotarzt-Systems NRW S. 22-57

„… Telenotarzt-Systems in NRW erfolgt eine rechtliche Beurteilung unter folgenden Aspekten: – berufsrechtliche Aspekte …” „… Beschluss des Vorstands der Bundesärztekammer in der Sitzung vom 14.12.2018 vorgenommen; zum Berufsrecht der …” „… Ärzte Narr (Begr.), Ärztliches Berufsrecht, 28. Akt. 2018; Ratzel/Lippert/J. Prütting, Kommentar zur …”

Teil 6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 111-118

„… den berufsrechtlichen Regelungen auch Anforderungen an den konkreten Einsatz des Telenotarztes. Eine …”

Literaturverzeichnis S. 119-126

„… , S. 279–285. Narr, Helmut (Begr.): Ärztliches Berufsrecht, 28. Aktualisierung, Köln 2018. Niederlag …”

Teil 5. Datenschutzrechtliche Aspekte des Einsatzes des Telenotarzt-Systems S. 87-110

„… patientenbezogenen Gesundheitsdaten die Regelungen der ärztlichen Schweigepflicht zu beachten, berufsrechtlich …” „… , die berufsrechtlich geschützten und unter § 203 StGB fallenden Patientendaten einer leichteren …”

doi.org/10.5771/9783748920786

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