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Jakob Cremer - Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

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Jakob Cremer

Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 5 2010

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Berufsfreiheit der Versicherer S. 230-239

„… mit Grundrechten derVersichererBerufsfreiheit der VersichererVersicherer als …” „… Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 I Satz 2 GG), die demeinheitlichen Schutzbereich der Berufsfreiheit1017 unterfallen, auf …” „… am Schutz der Berufsfreiheit ändert dies gleichwohl nichts,1019 sodass privateinländische …”

Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 267-268

„… . Dieser Lösungsweg ist abzulehnen,1187da eine solche Regelung mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit der …”

L. Zusammenfassung S. 273-278

„… die Berufsausübungsfreiheit der Versicherer.Vom Grundrecht der Berufsfreiheit nicht mehr gedeckt wäre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Beschränkung der Risikoanalysemöglichkeiten vereinbar mitGrundrechten der VersichererI.230Berufsfreiheit der …”

doi.org/10.5771/9783845224961

Tobias Richter - Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung

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Tobias Richter

Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 41 2011

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Berufsfreiheit / unternehmerische Freiheit S. 104-105

„… 104 2. Berufsfreiheit / unternehmerische Freiheit Die Berufsfreiheit in Art. 12 GG ist als …” „… Lebensgestaltung376, womit die Berufsfreiheit der Abwehr sämtlicher, gezielt gegen die berufliche Freiheit …” „… der Versicherungsdienstleistungen wird zum Teil als Verletzung der Berufsfreiheit gewertet, vgl. Sodan …”

Privatautonomie S. 102-104

„… einer Versicherung liegt es nahe, als Prüfungsmaßstab die Wettbewerbs- bzw. Berufsfreiheit heranzuziehen …” „… ändern. In diesem Fall sind Wettbewerbs- und Berufsfreiheit spezieller und damit Art. 12 GG lex specialis …” „… . 57; Breuer in HStR VI, § 147 Rn. 63 m.w.N. zu einer Konkurrenz mit Art. 2 I GG. 104 2. Berufsfreiheit …”

Grundfreiheiten S. 263-264

„… Zusammenhang dennoch als „spezielle Berufsfreiheit“ bezeichnet werden1052, gerade weil sie hier den …”

Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips S. 259-263

„… Zusammenhang dennoch als „spezielle Berufsfreiheit“ bezeichnet werden1052, gerade weil sie hier den …”

Zuordnung der Fallgruppen zu einem Gleichbehandlungsgrundsatz S. 112-131

„… : Während eine Höchstaltersgrenze die Berufsfreiheit beeinträchtigt466, bewirkt eine Prämiendifferenzierung …” „… ; Bouchouaf, KJ 2006, S. 315. Insgesamt dazu Waltermann, Berufsfreiheit im Alter, 1989. Informativ zur Höchst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… , die statistisch vorgehen 102 1. Privatautonomie 103 2. Berufsfreiheit / unternehmerische …”

Gemeinschaftsgrundrechte S. 264-286

„… , Professoren und Vertragsärzte, sind vom BVerfG bisher nur unter dem Blickwinkel der Berufsfreiheit in Art. 12 …” „… „sozialadäquat“ angesehen. Dies spielt für die Rechtfertigung der Einschränkung der Berufsfreiheit zwar keine …”

Ungleichbehandlung S. 105-112

„… . 380 Die Berufsfreiheit ist gemäß Art. 19 III GG auch auf juristische Personen des Privatrechts …”

Abwägung der gegenläufigen Interessen im Rahmen der Privatrechtswirkung S. 201-244

„… der Berufsfreiheit im Sinne des Art. 12 I GG erfasst und unterliegen ihrem Schutz (vgl. dazu näher …” „… 3 AGG), die Versicherer ebenfalls in ihrer Berufsfreiheit ein. Gleiches gilt für die mit einem …”

Literaturverzeichnis S. 297-320

„… : Berufsfreiheit im Alter, Berlin 1989. Waltermann, Raimund: Sozialrecht, 7. Aufl., Heidelberg 2008. Wandt, Manfred …”

Wirkung der Gleichheitsgrundrechte im Privatrechtsverkehr S. 136-201

„… grundrechtlich geschützten Positionen, insbesondere ihrer Berufsfreiheit, der Vertragsfreiheit und der …”

doi.org/10.5771/9783845228747

Michael Brenner - Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

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Michael Brenner

Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

2011

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Der Gewährleistungsbereich der Berufsfreiheit S. 121-127

„… verletzt werden.363 3. Die Freiheit der Berufsausübung a. Der Gewährleistungsbereich der Berufsfreiheit …” „… Berufsfreiheit schützt jede auf Dauer angelegte Tätigkeit, die der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage …” „… vertretene Auffassung, wonach auf monopolistische Betätigungen das Grundrecht der Berufsfreiheit nicht …”

Solidarisches Bürgergeld und Berufsfreiheit S. 127-132

„… Umstände zu ermitteln ist.401 b. Solidarisches Bürgergeld und Berufsfreiheit Bei der Ausübung des …” „… fallen somit in den Schutzbereich der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG. Da Art. 12 Abs. 1 GG eines …” „… Gewährleistungsbereich der Berufsfreiheit mit umfasst. Es ist zuvörderst die Berufsfreiheit, die die Gewährleistung einer …”

Ergebnis S. 132-133

„… bestimmten Geschäftsumfangs. Der Eingriff in die Berufsfreiheit wird zudem dadurch abgemildert, dass die …” „… Berufsfreiheit ein wesentliches Wirtschaftsgrundrecht, das durch die anvisierte Reform des Versicherungswesens …” „… aus Art. 2 Abs. 1 GG. Doch trotz der strengeren Anforderungen an die die Berufsfreiheit beschränkenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Berufsausübung 121 a. Der Gewährleistungsbereich der Berufsfreiheit 121 aa. Die Unternehmer- und …” „… Wettbewerbsfreiheit 121 bb. Berufsregelungen als Eingriff 123 cc. Grenzen der Berufsfreiheit 124 b. Solidarisches …” „… Bürgergeld und Berufsfreiheit 127 c. Ergebnis 132 4. Die Garantie des Eigentums 133 a. Der …”

Ergebnis S. 120-121

„… . Der Gewährleistungsbereich der Berufsfreiheit aa. Die Unternehmer- und Wettbewerbsfreiheit Nach Art …” „… Weise verfassungsrechtlich abgesicherte Berufsfreiheit schützt jede auf Dauer angelegte Tätigkeit, die …”

Der Gewährleistungsgehalt der Eigentumsgarantie S. 133-136

„… intensivste Form eines Eingriffs in die Berufsfreiheit, rechtfertigen könnten, so dass dies erst recht in Form …” „… Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG wird somit durch die mit der Einführung eines Solidarischen Bürgergelds …”

Der Gewährleistungsgehalt der allgemeinen Handlungsfreiheit S. 74-89

„… Körperschaften, die Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG und die Berufsfreiheit der …” „… Art. 14 Abs. 1 GG geschützt oder von der durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützten Berufsfreiheit erfasst …” „… Grundrecht, insbesondere von der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG, geschützt werden. Die …”

Ergebnis S. 150

„… Fragen auf. Aus grundrechtlicher Sicht ist zuvörderst die Berufsfreiheit der privaten Kranken- und …”

Gesamtergebnis S. 150-152

„… Fragen auf. Aus grundrechtlicher Sicht ist zuvörderst die Berufsfreiheit der privaten Kranken- und …”

Das Solidarische Bürgergeld und der allgemeine Gleichheitssatz S. 146-150

„… Fragen auf. Aus grundrechtlicher Sicht ist zuvörderst die Berufsfreiheit der privaten Kranken- und …”

Solidarisches Bürgergeld und Eigentumsgarantie S. 136-140

„… in den Schutzbereich der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG, während die Eigentumsgarantie davon …”

doi.org/10.5771/9783845232034

Hans-Peter Schneider - Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

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Hans-Peter Schneider

Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

2010

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Allgemeine Bedeutung der Berufsfreiheit S. 76-77

„… Grundrecht der Unternehmen auf Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Neben Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG kommt als …” „… der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) in Betracht. Dies setzt voraus, dass es über seine allgemeine …” „… die Werbebeschränkungen des § 16 RStV Berufsausübungsregelungen darstellen, die in die Berufsfreiheit …”

Sachlicher (objektiver) Schutzbereich S. 77-78

„… 77 Berufsfreiheit«157. Charakteristisch für die Berufsfreiheit ist einerseits ihr personaler Bezug …” „… : Wo Arbeit und Beruf Lebensaufgabe und Lebensgrundlage sind, gewährleistet Berufsfreiheit ein Stück …” „… Zusammenhang damit – die Berufsfreiheit wesentliches Element einer freiheitlichen Wirtschafts- und …”

Persönlicher (subjektiver) Schutzbereich S. 77

„… 77 Berufsfreiheit«157. Charakteristisch für die Berufsfreiheit ist einerseits ihr personaler Bezug …” „… : Wo Arbeit und Beruf Lebensaufgabe und Lebensgrundlage sind, gewährleistet Berufsfreiheit ein Stück …” „… Zusammenhang damit – die Berufsfreiheit wesentliches Element einer freiheitlichen Wirtschafts- und …”

Wirtschaftswerbung als Berufsausübung S. 78-80

„… Berufsfreiheit ist jedoch für den Umfang der Regelungsbefugnis des Gesetzgebers von Bedeutung und daher bei den …” „… Berufsfreiheit gehört auch die berufliche Außendarstellung des Grundrechtsträgers einschließlich der Werbung. Das …” „… Recht zur Werbung ist auch bei solchen Berufen grundsätzlich von der Berufsfreiheit umfasst, in denen …”

Schranken der Werbefreiheit nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG S. 82-85

„… nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG Ähnlich wie die Meinungsfreiheit unterliegt auch die Berufsfreiheit …” „… herauszufinden, ob die von der Berufsausübungsregelung ausgehende Beschränkung der Berufsfreiheit eine …” „… der Zumutbarkeit noch gewahrt wäre, dürfen Eingriffe in die Berufsfreiheit nicht weiter gehen, als es …”

Zwischenergebnis 4 S. 75-76

„… verfassungswidrig. 2. Das Grundrecht der Unternehmen auf Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Neben Art. 5 Abs. 1 …” „… Rundfunk auch das Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) in Betracht. Dies setzt voraus, dass es …” „… Berufsausübungsregelungen darstellen, die in die Berufsfreiheit der werbenden Unternehmen eingreifen (e). Abschließend …”

Zwischenergebnis 5 S. 85-86

„… , dürfen Eingriffe in die Berufsfreiheit nicht weiter gehen, als es die sie rechtfertigenden …” „… verstoßen. Zwischenergebnis 5 Das Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs.1 GG) schützt nicht nur …” „… erstreckt sich der sachliche Schutzbereich der Berufsfreiheit zugleich auf das berufsbezogene Verhalten …”

Werbebeschränkungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit S. 80-82

„… Satz 2 GG), nicht aber die Berufsfreiheit der werbenden Unternehmen (Art. 12 Abs. 1 GG). Deshalb dürfen …” „… eingreifen. Voraussetzung ist jedoch, dass sie Auswirkungen auf die Berufsfreiheit von einigem Gewicht haben …” „… nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG Ähnlich wie die Meinungsfreiheit unterliegt auch die Berufsfreiheit …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 100-106

„… verfassungswidrig. 20. Das Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs.1 GG) schützt nicht nur traditionelle oder …” „… der sachliche Schutzbereich der Berufsfreiheit zugleich auf das berufsbezogene Verhalten einzelner …” „… gegen deren Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG gegeben. 24. Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… nach Art. 5 Abs. 2 GG 72 Zwischenergebnis 4 75 2. Das Grundrecht der Unternehmen auf Berufsfreiheit …” „… (Art. 12 Abs. 1 GG) 76 a) Allgemeine Bedeutung der Berufsfreiheit 76 b) Persönlicher (subjektiver …”

Allgemeine Bedeutung des Gleichheitssatzes S. 86-87

„… und ein Verstoß gegen deren Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG gegeben. 3. Werbebeschränkungen im …”

Allgemeine Bedeutung der Meinungsfreiheit S. 61-63

„… . 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 10 EMRK), die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) und der allgemeine …”

Werbebeschränkungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Eingriff in die Werbefreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG S. 69-72

„… unter den Tatbestand der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) subsumiert werden138. Allerdings legt der …”

Wirtschaftswerbung als Meinungsäußerung S. 64-69

„… Werbeverbote137, die vom Bundesverfassungsgericht unter den Tatbestand der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG …”

doi.org/10.5771/9783845221434

Engin Ciftci - Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

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Engin Ciftci

Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 721 2011

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Berufsfreiheit, Art. 12 GG S. 55-62

„… anschließen wird sich die Frage nach der Ausgestaltung von Übergangsfristen176. II. Berufsfreiheit, Art. 12 GG …” „… Das Grundrecht der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG als materielle Grundbedingung für die …” „… Prüfung auch Hey, Steuerplanungssicherheit, S. 393. 56 der Berufsfreiheit ist in der Rechtsprechung des …”

Berufsbeamtentum, Art. 33 Abs. 5 GG S. 73-80

„… unausgesprochen eine inhaltliche Parallele zwischen seinem Ansatz, dessen es sich im Bereich der Berufsfreiheit …” „… beamtendienstrechtlicher Änderungen. Dies ist Folge der Einschätzung, dass unzumutbare Eingriffe in die Berufsfreiheit den …” „… grundsätzliche Parallele zu den Grundsätzen im Bereich der Berufsfreiheit zu ziehen, jedoch gleichzeitig zu …”

Untersuchungsziele S. 55

„… anschließen wird sich die Frage nach der Ausgestaltung von Übergangsfristen176. II. Berufsfreiheit, Art. 12 GG …” „… Das Grundrecht der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG als materielle Grundbedingung für die …”

Zwischenergebnis S. 82

„… . Besonders treten die Berufsfreiheit mit ihrer grundlegenden Bedeutung der Grundrechtsträger und ihrem …” „… der Berufsfreiheit, der Eigentumsgarantie und in Teilen des Berufsbeamtenrechts) als gegeben …”

Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG S. 81-82

„… erfolgt. Besonders treten die Berufsfreiheit mit ihrer grundlegenden Bedeutung der Grundrechtsträger und …” „… (etwa im Bereich der Berufsfreiheit, der Eigentumsgarantie und in Teilen des Berufsbeamtenrechts) als …”

Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse S. 297-308

„… Berufsfreiheit besteht eine Pflicht zum Erlass von Übergangsregelungen, wenn die betroffenen Berufstätigen eine …” „… in Analogie zur Berufsfreiheit eine grundsätzliche Verpflichtung des Gesetzgebers zum Erlass von …”

Eigentumsgarantie, Art. 14 GG S. 62-73

„… 62 III. Eigentumsgarantie, Art. 14 GG Ebenso wie die Berufsfreiheit bildet auch die …” „… Berufsfreiheit auf, wo das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung von der grundsätzlichen Pflicht …”

Gesetzgeberische Typisierung von Übergangsfristen S. 228-231

„… sich auf die Wahrnehmung eines Grundrechts auswirkt1105. Insbesondere ist hierbei an die Berufsfreiheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Untersuchungsziele 55 II. Berufsfreiheit, Art. 12 GG 55 1. Grundsätzliche Pflicht zum Erlass von Übergangsregelungen …”

Umfang des schutzwürdigen Vertrauens S. 82-133

„… . Besonders treten die Berufsfreiheit mit ihrer grundlegenden Bedeutung der Grundrechtsträger und ihrem …” „… der Berufsfreiheit, der Eigentumsgarantie und in Teilen des Berufsbeamtenrechts) als gegeben …” „… angemessene Übergangsregelungen erlassen werden, die im Lichte der grundlegenden Bedeutung der Berufsfreiheit …”

Orientierung an der politischen Zielsetzung S. 181-225

„… Missstände, die das Bundesverfassungsgericht im Bereich der Berufsfreiheit als ausdrücklichen …”

doi.org/10.5771/9783845229966

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