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Karen Birigt Spring - Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

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Karen Birigt Spring

Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Series: Forum Innere Führung

Volume 29 2008

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Recht auf einen gesetzlichen Richter S. 71-72

„… Haftentscheidungen des Befehlshabers vor Ort ein Soldat Straftäter, die zumindest zum Teil nicht Soldaten waren …” „… Befehlshabers vor Ort verletzt worden sein. Das Recht auf den gesetzlichen Richter besteht aus zwei Komponenten …” „… jedoch Befehlsempfänger; in diesem Fall unterstand er beispielsweise dem Befehl des NATO-Befehlshabers …”

Gewaltenteilung S. 69-71

„… (Richtervorbehalt) allein Aufgabe der Judikative.278 Der Befehlshaber vorOrt ist jedoch als Angehöriger der …” „… Befehlshaber vor Ort angesprochen.277 Grzeszick in Maunz/Dürig: Grundgesetz, Art. 20 Rn. 121 ff.278 Stern: Das …” „… Tatsache, dass durch die Haftentscheidungen des Befehlshabers vor Ort ein Soldat Straftäter, die zumindest …”

Soldat inhaftiert Nichtsoldaten S. 71

„… Haftentscheidungen des Befehlshabers vor Ort ein Soldat Straftäter, die zumindest zum Teil nicht Soldaten waren …” „… Befehlshabers vor Ort verletzt worden sein. Das Recht auf den gesetzlichen Richter besteht aus zwei Komponenten …” „… jedoch Befehlsempfänger; in diesem Fall unterstand er beispielsweise dem Befehl des NATO-Befehlshabers …”

Die Schubladenentwürfe S. 204-211

„… Schubladengesetze definiert. Zum anderen ist davon auszugehen, dass die Anordnungen eines Befehlshabers gerade im …” „… Befehlshabers in der RechtsprechungIm Entwurf der Wehrstrafgerichtsordnung finden sich Verstöße gegen die …” „… , dass der militärische Befehlshaber jederzeit die Möglichkeit hat, dieGerichtsakten einzusehen, die …”

Rechtsgrundlage S. 72-73

„… Haftgehalten werden konnten, wenn dies der Befehlshaber vor Ort nach Beratung mit demRechtsberater der …” „… aufgrund einerEntscheidung durch den Befehlshaber vor Ort zur Folge haben konnten und …” „… Befehlshaber vor Ort hätte wahrnehmen können. Er hätte dieBefähigung zum Richteramt gehabt und die richterliche …”

Militärkommissionen S. 166-178

„… von Militärkommissionen auf seinAmt als oberster Befehlshaber der Streitkräfte stützen kann.907 Diese …” „… distinctions between the two courts, The Army Lawyer 2002.170Befehlshaber der Streitkräfte im Krieg …” „… der Militärkommissionen hat Präsident Bush sich auf seine Rechte als oberster Befehlshaber der …”

Schlussfolgerung S. 73-74

„… der KFOR-Truppe befunden – diese Aufgaben genauso oder besser als der Befehlshaber vor Ort hätte …”

Militärgerichtsbarkeit im Nationalsozialismus S. 27-28

„… eingeführt. Die Gerichte waren den militärischen Befehlshabern bestimmter Truppenteile zugeordnet, wodurch …”

Allgemeine Geschichte der Militägerichtsbarkeit in Deutschland S. 26-27

„… Befehlshabern bestimmter Truppenteile zugeordnet, wodurch wiederum die starke Position des Gerichtsherrn …”

Zivilpersonen S. 98-107

„… dienstlichen Unterstellung unter den Befehlshaber, denStreitkräften zu zuordnen sei.520 Dieser Argumentation …” „… handelt es sichbei der Rechtsberatung für den Befehlshaber um eine zivile Tätigkeit. In seiner Funktion …”

Dank S. 7-18

„… die richterliche Unabhängigkeit …………… 2051.2. Kompetenzen des militärischen Befehlshabersin der …”

doi.org/10.5771/9783845209111

Alexa Surholt - Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

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Alexa Surholt

Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 27 2014

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Amtspflichtverletzung S. 142-147

„… Befehlshaber kontrolliert wird.660 Dieser gibt die Weisung des Oberkommandeurs der Internationalen Organisation …” „… Befehlshaber. Wenn die Weisung gegen Recht verstößt, an das die Bundesrepublik Deutschland im …” „… Befehlshaber zuzurechnen ist.Es ist zu prüfen, ob der Bundesrepublik Deutschland das Handeln eines …”

Handlungszurechnung S. 110-140

„… KFOR in der Resolution Nr. 1244 definiert. Zum anderen sei der Befehlshaber der KFOR verpflichtet, dem …” „… Befehlshaber, der das Bindeglied zwischen den ausführenden deutschen Soldatenund dem UN-Oberbefehlshaber ist …” „… nationalen Befehlshaber im Vergleich zu der des UN-Oberkommandeurs insgesamt untergeordnet sein soll, zeigen …”

Drittbezogenheit der Amtspflicht S. 147-150

„… 147Staatsgewalt dar, auch wenn ein deutscher Befehlshaber die Kontrolle über diesen ausübt. Es …” „… Kommandeurs erst durch einen nationalenBefehlshaber an den ausführenden Soldaten weitergegeben wird, der die …” „… Weisung des deutschen Befehlshabers amtspflichtwidrig, wenn sie gegen deutsches Außenrecht verstößt. Da …”

Ergebnis S. 140-141

„… 140Verband.634 Diese sind jeweils einem nationalen Befehlshaber untergeordnet, derBefehle des …”

Ausweitung der Grundrechtsgeltung S. 384-387

„… gegeben würde, ohnedass ein nationaler Befehlshaber dies kontrollieren könnte. Denn die …”

Möglichkeit der Zurechnung der Schädigungshandlung eines ausländischen Soldaten aufgrund deutscher Beteiligung am Einsatz einer Internationalen Organisation S. 390-394

„… , wenn die Bundesrepublik Deutschland bei einem Einsatz die Leitnation stellt und ihr Befehlshaber …”

Persönliche Anwendbarkeit der EMRK bei Handeln unter dem Dach Internationaler Organisationen S. 318-344

„… Anweisung eines KFOR-Befehlshabers verhaftet worden. Er rügte, dass seine Verhaftung gegen die Konvention …”

Sachliche Anwendbarkeit der EMRK auf Militäreinsätze in bewaffneten Konflikten S. 271-318

„… , seit dem 16. Jahrhundert schlossen gegnerische Befehlshaber vermehrt Abkommen zum Schutz von …”

doi.org/10.5771/9783845245058

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S&F Sicherheit und Frieden

Browse Volumes: S&F Sicherheit und Frieden

S+F Volume 24 (2006) Issue 2 ISSN Online: 0175-274x

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Christian Millotat Neue Wege bei der Planung und Durchführung von militärischen Einsätzen im Rahmen von Friedensmissionen. Planungs- und Handlungsdefizite im Kosovo und im Irak S. 74-78

„… persönliche Integrität auszeichnen. Vor allem beim Chef der UNMIK-Administration und beim Befehlshaber der …” „… Durchsetzungsvermögen der bisher acht Befehlshaber der Kosovo Force waren sehr unterschiedlich. Offensichtlich haben …” „… diese Friedensmission verantwortlichen Planungsgremien und dem designierten Befehlshaber der Kosovo …”

Mandana Biegi Abu Ghraib und der Schlesinger-Report. Der Beitrag von Untersuchungskommissionen zur Transformation des Rechts- und Menschenrechtsbewusstseins nach 9/11 S. 92-98

„… Befehlshaber auf den fortdauernden gewalttätigen Konfl ikt gerichtet gewesen sei, weswegen die Belange der …” „… Misshandlungen direkt verantwortlich seien aber die Befehlshaber des Militärs und der Militärpolizei im Irak …”

doi.org/10.5771/0175-274X-2006-2

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Völkerstrafgesetzbuch – VStGB – Auszug S. 2297-2301

„… militärischer Befehlshaber und anderer Vorgesetzter§ 5 UnverjährbarkeitTeil 2: Straftaten gegen das …” „… Rechtswidrigkeit auch nicht offensichtlich ist.§ 4 Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber und anderer …” „… Vorgesetzter: (1) Ein militärischer Befehlshaber oder ziviler Vorgesetzter, der es unterlässt, seinen …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Klaus-Jürgen Bremm - Preußen bewegt die Welt

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Klaus-Jürgen Bremm

Preußen bewegt die Welt

2021

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4. William Pitts Krieg S. 204-217

„… zuständige Befehlshaber der East-India-Companie unter demütigenden Umständen Kalkutta dem Newab von Bengalen …” „… Großbritannien den Siegern zur Last, auch wenn der französische Befehlshaber Louis Joseph de Mont-calm mit …” „… waren jedoch nicht die Admirale für den Fehlschlag verantwortlich, sondern die Befehlshaber der …”

6. 1759 – Das asymmetrische Kriegsjahr S. 231-275

„… Verluste durch Tropenkrankheiten nicht mehr einsatzbe-reit waren. Doch der Befehlshaber, Generalmajor James …” „… Befehlshaber den gesamten Abschnitt zwischen dem St.-Charles-Fluss und den Montmorency-Fällen überblicken.Eine …” „… diesem Tag getötet oder verwundet worden. Das Vertrauen seiner drei Befehlshaber war auf einen Tiefpunkt …”

7. 1760–1763 – Der Krieg ist entschieden S. 276-336

„… und zum Abzug bewogen. Im Glück erwies sich der König als generös. Beide Befehlshaber avancierten …” „… bedanken zu müssen. Als Croy darin aber seinem zukünftigen Befehlshaber vorschlug, sich mit der Armee im …” „… , dass der Braunschweiger sich längst als britisch-hannoverischer Befehlsha-ber verstand, der sich …”

8. Der doppelte Krieg und zwei überraschende Kriegsausgänge S. 337-343

„… russischer Befehlshaber.7 Demnach habe Friedrich in seiner Doppelrolle als Roi Connétable, der in seinen …” „… Befehlshaber so nachhaltig, dass sie seither um fast jeden Preis eine weitere Schlacht gegen den Kriegerkönig …”

2. Kein kurzer Krieg – Von der Eroberung Menorcas bis zur Schlacht von Leuthen S. 103-177

„… Befehlshaber seiner Flotte nicht das Äußerste versucht, um seinen Auftrag zu erfüllen. Der hatte ihn dazu …” „… galt inzwischen als einer der fähigsten Befehlshaber der österreichi-schen Armee. Eine interne …” „… . Dezember 1745 als Be-fehlshaber einer österreichisch-sächsischen Armee gegen eine preußi-sche Streitmacht …”

3. Die Anfangserfolge verpuffen – Preußen und Frankreich geraten unter Druck S. 178-203

„… ausgerichteten Stellung fest. Der russische Befehls-haber konnte von Glück reden, dass sein in Landsberg …” „… in eine hefti-ge Gegenattacke der russischen Kavallerie. Der russische Befehlshaber, General Demicoud …” „… , dass Fermor alles andere als ein energischer Befehlshaber zu sein schien. Schon am 17. August hatte die …”

1. Europa im 18. Jahrhundert – Mächte, Armeen und Koalitionen S. 16-102

„… eingesetzt. Bereits in den Schlachten des Spanischen Erbfolgekrieges waren Befehlshaber wie John Churchill …” „… sich einer auf den anderen verlassen, der Be-fehlshaber der Reichstruppen auf den österreichischen …” „… , sofern sie von den hoch-gestellten Befehlshabern geteilt wurden, auf die Kriegführung keinen …”

5. Unter Ferdinand von Braunschweig S. 218-230

„… Louis von Bourbon-Condé, Graf von Clermont und neuer Ober-befehlshaber der französischen Westfalenarmee …”

doi.org/10.5771/9783534746491

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