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Katharina E. Bordet - Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

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Katharina E. Bordet

Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 117 2009

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Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen während der Elternzeit S. 99-102

„… und Personalentwicklung, S. 65. 458 Vgl. Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien …” „… . Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 40 …” „… . Damit haben die Arbeitsvertragsparteien zwei Möglichkeiten, um die Teilnahme des Arbeitnehmers an …”

Vorzeitige Beendigung der Familienzeit wegen Elternzeit? S. 110-112

„… Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 166. 518 Horstmann, Rechte und Pflichten der …” „… Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 165 f. 519 Für eine einzelvertragliche Regelung gilt …” „… ; Zmarzlik/Zipperer/Viethen, § 15 BErzGG Rz. 34; Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der …”

Einstellen einer Ersatzkraft S. 109-110

„… . BVerwG, ZTR 1996, 427; Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der …” „… Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 166. 518 Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der …” „… , § 15 BErzGG Rz. 34; Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme …”

Nachteilige Folgen für das Unternehmen S. 93-95

„… bis dato ruhenden Hauptleistungspflichten der Arbeitsvertragsparteien wieder auf. Nicht nur die Art …” „… Arbeitsvertragsparteien Beiträge leisten müssen; vgl. zur Absicherung des Arbeitnehmers gegen soziale Risiken während der …” „… Elternzeit: Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der …”

Nachteilige Folgen für die Mitarbeiter S. 95

„… Arbeitslosenversicherung besteht fort, ohne dass die Arbeitsvertragsparteien Beiträge leisten müssen; vgl. zur Absicherung …” „… Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 186. 432 Fuchs, Gutachten F für den 60. DJT 1994, S …”

Sonderkündigungsschutz S. 91-93

„… Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 204. 93V …” „… Hauptleistungspflichten der Arbeitsvertragsparteien wieder auf. Nicht nur die Art und der Inhalt, sondern auch der …”

Weite Tätigkeitsbeschreibung S. 95-97

„… Arbeitslosenversicherung besteht fort, ohne dass die Arbeitsvertragsparteien Beiträge leisten müssen; vgl. zur Absicherung …” „… Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 186. 432 Fuchs, Gutachten F für den 60. DJT 1994, S …”

Personalgespräche und Aufrechterhaltung des Kontakts S. 97-99

„… Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 40. 459 Vgl …” „… . MünchArbR/Boewer § 93 Rz. 19. 460 Vgl. Horstmann, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der …”

Der Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit gem. § 8 TzBfG S. 151-177

„… Arbeitsvertragsparteien im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit unbenommen, eine befristete Arbeitszeitreduzierung zu vereinbaren …” „… Satz 2 haben die Arbeitsvertragsparteien über die Verteilung der Arbeitszeit sogar Einvernehmen zu …” „… Arbeitsvertragsparteien nicht zustande, bedarf es einer Entscheidung des Arbeitgebers. Diese hat er dem Arbeitnehmer …”

Beschäftigungsanspruch nach Beendung der Elternzeit S. 93

„… bis dato ruhenden Hauptleistungspflichten der Arbeitsvertragsparteien wieder auf. Nicht nur die Art …”

Verbundmodelle S. 102-103

„… Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit, S. 50. 475 Vgl. Birk, Gutachten E für den 60. DJT 1994, S …”

Beteiligung des Betriebsrats S. 177-186

„… wiederum nur dann für gegeben, wenn sich die Arbeitsvertragsparteien auf eine von dem ursprünglichen Wunsch …” „… . Abschließend ist § 8 TzBfG vor allem deshalb nicht, weil die Regelung die Arbeitsvertragsparteien vorrangig zu …”

Einstellen einer Ersatzkraft S. 90-91

„… natürlich der Rechtsmissbrauch. Nehmen die Arbeitsvertragsparteien bereits im Voraus eine zeitliche …”

Vorrang der vertraglichen Vereinbarung S. 202-203

„… Abs. 5 S. 2 BEEG an beide Arbeitsvertragsparteien gleichermaßen1087. Da im Rahmen des § 15 Abs. 6-7 …”

Teilzeitbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber S. 218-219

„… Arbeitsvertragsparteien vor. 1. Das Verhältnis der Teilzeitansprüche zueinander § 23 TzBfG stellt klar, dass besondere …”

Gründe für das Teilzeitdefizit S. 196-198

„… entscheidend von der Koordinations- und Kooperationsfähigkeit und -bereitschaft der Arbeitsvertragsparteien und …”

Ansätze zur betrieblichen Förderung von qualifizierter Teilzeitarbeit S. 198-200

„… entscheidend von der Koordinations- und Kooperationsfähigkeit und -bereitschaft der Arbeitsvertragsparteien und …”

Die Elternteilzeit und die Teilzeitarbeit nach dem TzBfG S. 219-223

„… Einigung der Arbeitsvertragsparteien vor. 1. Das Verhältnis der Teilzeitansprüche zueinander § 23 TzBfG …”

Ergebnis S. 226-231

„… Abs. 3 TzBfG verpflichtet die Arbeitsvertragsparteien, den Verringerungswunsch (und den …”

Voraussetzungen für den Teilzeitanspruch S. 203-210

„… Abs. 5 S. 2 BEEG an beide Arbeitsvertragsparteien gleichermaßen1087. Da im Rahmen des § 15 Abs. 6-7 …”

Der Anspruch auf Elternzeit und seine rechtliche Ausgestaltung S. 82-90

„… natürlich der Rechtsmissbrauch. Nehmen die Arbeitsvertragsparteien bereits im Voraus eine zeitliche …”

Literaturverzeichnis S. 239-255

„… . Horstmann, Anne, Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei der Inanspruchnahme der Elternzeit …”

Unterteilung der Arbeitszeitkonten nach ihrem zeitlichen Regulierungsrahmen S. 38-59

„… Arbeitsvertragsparteien sind sich bei der Auszahlung darüber einig, dass es sich um eine Vorwegleistung handelt, die bei …”

doi.org/10.5771/9783845220130

Christian Vetter - Individualarbeitsrecht

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Christian Vetter

Individualarbeitsrecht

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2022

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5. Teilzeit S. 45-54

„… Art der Tätigkeit, den beteilig-ten Arbeitsvertragsparteien und sonstigen Umständen ab. Die …” „… einenunzureichenden Antrag hinzuweisen. Das Gesetz räumt einem Konsens derArbeitsvertragsparteien über die …” „… nach dieser Vorschrift erforderlich, dass die Arbeits-vertragsparteien eine bestimmte Dauer der …”

4. Arbeitsverhältnis und Arbeitsvertrag S. 29-44

„… direktzwischen den Arbeitsvertragsparteien geregelt werden. In denmeisten Fällengibt der Arbeitgeber den …” „… wird, ist wiederum Sache des Einzelfalles.Wenn die Arbeitsvertragsparteien manifestieren wollen, dass …” „… – wie 40 Stunden pro Woche – zwischen den Arbeitsver-tragsparteien vereinbart wird. Sondern sie besagt …”

6. Aufnahme der Tätigkeit und Arbeitszeit S. 55-66

„… Einvernehmlichkeit zwischen den Arbeits-vertragsparteien voraussetzt. Zulässig ist die Zuweisung wechselnder …” „… , dass die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit zwischen denArbeitsvertragsparteien festgelegt ist. Dies …” „… damit auch dieHandlungsoptionen der Arbeitsvertragsparteien. Es setzt europäischesArbeitszeitrecht in …”

8. Arbeitsschutz S. 77-80

„… und hat in § 618 BGB für das Rechts-verhältnis zwischen den Arbeitsvertragsparteien seine Grundlage …” „… , die die Arbeitsvertrags-parteien nicht ausschließen können. So bestimmt das Arbeitsplatzschutzge-setz …”

11. Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Änderung von Arbeitsbedingungen S. 107-126

„… GrundsätzlichesAufgrund der in unserem Recht herrschenden Vertragsfreiheit können dieArbeitsvertragsparteien jederzeit …” „… III auf sichselbst über. Die Arbeitsvertragsparteien können dann auch in dem Rechts-streit nicht ohne …” „… prin-zipiell gleichgewichtig sind und nicht durch die Arbeitsvertragsparteien246verändert, ersetzt oder ergänzt …”

13. Verfahren vor dem Arbeitsgericht S. 133-134

„… 13313. Verfahren vor dem ArbeitsgerichtKommt es zum Streit zwischen den Arbeitsvertragsparteien um …”

10. Wegfall der Arbeitspflicht – Folgen für das Arbeitsentgelt S. 85-106

„… beiden Arbeitsvertragsparteien einver-nehmlich beschlossener Urlaubsabbruch. Er führt zum Erhalt der …” „… Arbeitsvertragsparteien einvernehmlich daraufverständigen, dass wegen der fehlenden Tätigkeit an diesen Tagen …” „… Arbeitsvertragsparteienim Rahmen der ihnen zugesprochenen Vertragsfreiheit eine Regelung überdie Freistellung ohne einen …”

12. Rechtspflichten bei und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 127-132

„… Arbeitsverhältnisses und danach bestehenRechte und Pflichten der (ehemaligen) Arbeitsvertragsparteien. Die wich-tigsten …”

7. Vergütung S. 67-76

„… Arbeitsver-tragsparteien keine Regelung für die Vergütung von Überstunden oder sons-tige Mehrleistungen (auch z.B …”

3. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses S. 21-28

„… potenziellen Arbeitsvertragsparteiendazu, die jeweils andere Seite besser kennenzulernen und eine …”

doi.org/10.5771/9783415073128

Oliver van der Hoff - Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

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Oliver van der Hoff

Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 24 2009

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Gestaltungsmöglichkeiten in Zusammenhang mit den Vergütungsansprüchen nach § 32 f. UrhG S. 209-218

„… Arbeitsvertragsparteien gegeben ist (Vgl. § 3 Abs. 1 TVG). Anderenfalls kann eine tarifvertragliche Vergütungsregelung …” „… Arbeitsvertragsparteien die Geltung der tarifvertraglichen Vergütungsregel vereinbaren.1002 Tarifverträge gehen den …” „… Vergütung (vgl. § 32 Abs. 3 UrhG, § 32b UrhG), ist die Vertragsfreiheit der Arbeitsvertragsparteien in der …”

Möglicher Konflikt mit § 69b UrhG bei nicht in Anspruch genommener Diensterfindungen S. 177-180

„… nachzuschöpfen. Zu berücksichtigen ist, dass die Arbeitsvertragsparteien regelmäßig übereinstimmend davon …” „… Arbeitsvertragsparteien unter Berufung auf die eigenen Rechte jeweils gegenseitig blockieren.925 1. Regelungen des ArbEG …” „… beispielsweise aus der arbeitsrechtlichen Treuepflicht folgern, dass die Arbeitsvertragsparteien in einem solchen …”

Reform des Arbeitnehmererfindungsrechts S. 180-181

„… folgern, dass die Arbeitsvertragsparteien in einem solchen Fall verpflichtet sind, eine einverständliche …” „… vertragliche Regelung herbeizuführen. Können sich die Arbeitsvertragsparteien nun nicht auf eine Lösung des …”

Software als technischer Verbesserungsvorschlag im Sinne des § 20 Abs. 1 ArbEG S. 167-177

„… Mitteilung grundsätzlich aus.877 Den Arbeitsvertragsparteien steht es frei, eine Abrede dahingehend zu …” „… insbesondere kein „Aliud“ zur Erfindung sei.898 Bei Fehlern und Versäumnissen der Arbeitsvertragsparteien komme …” „… handelt sich also um solche Fälle, in denen sich letztlich beide der Arbeitsvertragsparteien über die …”

Die Regelungen im Überblick S. 160-163

„… Pflichtenprogramm für die Arbeitsvertragsparteien zu lösen.846 II. Die Regelungen im Überblick 1. Anwendungsbereich …” „… Voraussetzungen des § 17 ArbEG oder durch eine vertragliche Vereinbarung der Arbeitsvertragsparteien getroffen …”

Die Rechtswegzuständigkeit für Streitigkeiten über Arbeitnehmererfindungen S. 181-184

„… begründet zunächst für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien über …” „… ; vielmehr ist darauf abzustellen, ob eine Arbeitsvertragspartei für den Gegenstand der streitigen …”

Die Rechtswegzuständigkeit bei Urheberrechtsstreitigkeiten S. 184-187

„… Arbeitsvertragsparteien können also auch in Bezug auf einen Rechtsstreit, der ausschließlich den vereinbarten …” „… „Arbeitsvertragsparteien das ihnen vertraute Terrain verlassen müssen“.964 III. Ausnahmen nur („ausschließlich“) bei reinen …”

Anwendbarkeit des § 32a UrhG im Rahmen des § 69b UrhG S. 153-157

„… , weil anderenfalls das gesetzlich gewollte Äquivalenzverhältnis der Arbeitsvertragsparteien in nicht …” „… Missverhältnisses nach der Gesamtheit der Beziehungen zwischen den Arbeitsvertragsparteien zu beurteilen.831 Hier …”

Zusammenfassung S. 220-228

„… Rechtsfolgen des § 69b UrhG können vertraglich abbedungen werden, die Arbeitsvertragsparteien können also die …” „… Arbeitsvertragsparteien aufgrund der ihnen obliegenden arbeitsrechtlichen Treuepflicht angehalten, eine einvernehmliche …”

Rechtsweg S. 208

„… Vergütungsanspruch oder einen solchen aus einer Erfindung zum Inhalt haben, können die Arbeitsvertragsparteien die …”

Abweichende Vereinbarungen S. 145

„… können vertraglich abbedungen werden.768 Die Arbeitsvertragsparteien können also die Regelung des § 69b …”

Ausnahmen nur („ausschließlich“) bei reinen Zahlungsklagen S. 187-188

„… es auch in Kauf zu nehmen, dass die „Arbeitsvertragsparteien das ihnen vertraute Terrain verlassen …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 208-209

„… Vergütungsanspruch oder einen solchen aus einer Erfindung zum Inhalt haben, können die Arbeitsvertragsparteien die …”

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG) S. 159-160

„… und einem umfangreichen Pflichtenprogramm für die Arbeitsvertragsparteien zu lösen.846 II. Die …”

Regelungen hinsichtlich des Arbeitnehmererfindungsrechts S. 207-208

„… Arbeitsvertragsparteien die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte vereinbaren und damit die Zuständigkeit des …”

Arbeitnehmererfindungsrecht S. 218-219

„… eine etwaige Vereinbarung der Arbeitsvertragsparteien. 2. Regelungen über die Angemessenheit der …”

Zusammenfassung S. 145-146

„… können vertraglich abbedungen werden.768 Die Arbeitsvertragsparteien können also die Regelung des § 69b …”

Vergütung aus dem Gesichtspunkt der arbeitsrechtlichen Sonderleistung im Rahmen des § 69b UrhG S. 147-148

„… Software für außerbetriebliche Zwecke grundsätzlich abzulehnen,782 es sie denn, die Arbeitsvertragsparteien …”

Unabdingbarkeit der Vorschriften des ArbEG in Anstellungsverträgen S. 166-167

„… reicht jede auch mündliche Mitteilung grundsätzlich aus.877 Den Arbeitsvertragsparteien steht es frei …”

Rechtsübertragung aller vermögensrechtlichen Befugnisse auf den Arbeitgeber S. 144-145

„… Arbeitsvertragsparteien können also die Regelung des § 69b UrhG hinsichtlich des gesetzlichen Übergangs der Nutzungsrechte …”

Anwendbarkeit des § 32c UrhG im Rahmen des § 69b UrhG S. 157-159

„… Beziehungen zwischen den Arbeitsvertragsparteien zu beurteilen.831 Hier ist zu berücksichtigen, dass der …”

Die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmererfinders S. 163-165

„… Diensterfindung durch eine Vereinbarung der Arbeitsvertragsparteien festgestellt werden (vgl. § 12 Abs. 1 ArbEG …”

Einleitung S. 21-24

„… sollen die für die Arbeitsvertragsparteien bestehenden Spielräume ausgelotet werden, soweit sie mit dem …”

Anwendbarkeit des § 32 UrhG im Rahmen des § 69b UrhG S. 148-153

„… außerbetriebliche Zwecke grundsätzlich abzulehnen,782 es sie denn, die Arbeitsvertragsparteien haben etwas …”

§ 43 UrhG S. 103-130

„… den Arbeitsvertragsparteien überlassen. In den meisten Arbeits- bzw. Tarifverträgen ist eine …” „… arbeitsvertraglich vorgesehene Nutzungsmöglichkeiten anzusehen. Die Arbeitsvertragsparteien können nämlich grds. noch …”

Regelungen in Bezug auf urheberrechtlich geschützte Arbeitsergebnisse S. 189-207

„… Streitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien empfiehlt es sich daher, den Ausschluss bzw. die …”

doi.org/10.5771/9783845217802

Sebastian Stütze - Die Kontrolle der Entgelthöhe im Arbeitsrecht

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Sebastian Stütze

Die Kontrolle der Entgelthöhe im Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 31 2010

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Prüfungskompetenz der Arbeitsgerichte S. 439-441

„… 439 14. Kapitel Kontrolle zum Schutz der Arbeitsvertragsparteien Unter Berücksichtigung der …” „… Kontrolle zum Schutz der normunterworfenen Arbeitsvertragsparteien gehen. Damit sind an dieser Stelle nicht …” „… Rechtsverordnung nach § 7 AEntG erfassten Arbeitsvertragsparteien bezeichnet, sondern auch jene, die die Geltung …”

Ergebnis S. 437-439

„… Arbeitsvertragsparteien auf dogmatischer Ebene zulässig ist. Die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen richterlicher …” „… arbeitsvertraglichen Ebene erheblich an Bedeutung. 439 14. Kapitel Kontrolle zum Schutz der Arbeitsvertragsparteien …” „… Arbeitsvertragsparteien gehen. Damit sind an dieser Stelle nicht nur die nach §§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 4 TVG tarifgebundenen …”

Billigkeitskontrolle S. 441-442

„… eine der tarifunterworfenen Arbeitsvertragsparteien. Die Leistungsbestimmung erfolgt hier allerdings …” „… eine der Arbeitsvertragsparteien, sondern durch die Betriebsparteien oder eine sonstige Stelle erfolgen …”

Eingriffe zum Schutz einer Vertragspartei S. 163-170

„… Arbeitsvertragsparteien ein. Dies ist in mehrfacher Hinsicht bedenklich: Wollen nicht tarifgebundene …” „… Arbeitsvertragsparteien im Wettbewerb keinen Nachteil erleiden, müssen sie die regelmäßig flexibleren tariflichen …” „… tarifgebundene Arbeitsvertragsparteien.28 Des Weiteren geht der Gesetzgeber bei der Schaffung tarifdispositiver …”

Allgemeine Rechtskontrolle S. 445-467

„… fragliche Tarifnorm eine erhebliche Belastung für die normunterworfene Arbeitsvertragspartei bedeutet und …” „… stehende Berufsfreiheit der Arbeitsvertragsparteien zu verstehen. Der Kernbereich der Menschenwürde ist …” „… Arbeitsvertragsparteien nicht vereinbar. 88 Siehe oben 9. Kap. II. 2. b) bb) (2). 457 fern unmittelbar an die …”

Schlussbetrachtung S. 597-598

„… vertretener Auffassung erstens die guten Sitten im gleichen Maße wie die Arbeitsvertragsparteien wahren …”

Ergebnis S. 318-324

„… müssen, der Vertragsfreiheit der Arbeitsvertragsparteien also auch in ihrem Kernbereich äußerste Grenzen …”

Ergebnis S. 360-363

„… Arbeitsvertragspartei in Konflikt. Die heute ganz herrschende Meinung sieht in rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen …”

Grundsätze für die Zulässigkeit von Eingriffen S. 363-365

„… Grundrechte Dritter – insbesondere der Grundrechte der Arbeitsvertragsparteien – oder anderer mit …”

Inhaltskontrolle im engeren Sinn (Angemessenheitskontrolle) S. 442-445

„… die Leistungsbestimmung nicht durch eine der Arbeitsvertragsparteien, sondern durch die …”

Intensität der Eingriffe S. 365-369

„… Grundrechte Dritter – insbesondere der Grundrechte der Arbeitsvertragsparteien – oder anderer mit …”

Vereinbarkeit mit den Systemgedanken der Tarifautonomie S. 337-360

„… Stellvertreter im Sinne der §§ 164 ff. BGB auf, mit der Folge, dass nur die Arbeitsvertragsparteien an den …” „… Arbeitsvertragsparteien Eingang in die Arbeitsverhältnisse finden.98 Eine vermittelnde Lösung versuchte die …” „… mit den individualvertraglichen Rechten der jeweils betroffenen Arbeitsvertragspartei in Konflikt. Die …”

Inhaltskontrolle im engeren Sinn (Angemessenheitskontrolle) S. 209-225

„… aus der Rechtsprechung des italienischen Kassationshofes. Sofern die Arbeitsvertragsparteien für das …” „… Anwendbarkeit auf die Vergütungsvereinbarung der Arbeitsvertragsparteien. Dazu ist in aller Kürze Folgendes zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Kapitel: Kontrolle zum Schutz der Arbeitsvertragsparteien 439 I. Prüfungskompetenz der Arbeitsgerichte 439 …”

Fehlende Parität S. 184-195

„… Auseinandersetzung mit Zöllner) zur Imparität der Arbeitsvertragsparteien insbesondere im 19. Jahrhundert. Angesichts …”

Fallgruppenbildung S. 195-205

„… Vertragsbedingungen ausgenommen, die die Arbeitsvertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt haben. Eingedenk der hohen …”

Sittenwidrigkeitskontrolle S. 476-487

„… Bundesarbeitsgerichts gibt es mithin zwei Maßstäbe für die Sittenwidrigkeit, einen für die Arbeitsvertragsparteien und …”

Im Hinblick auf eine Benachteiligung der Arbeitgeberseite S. 417-437

„… , inwieweit die Kontrolle zum Schutz der normunterworfenen Arbeitsvertragsparteien auf dogmatischer Ebene …”

Allgemeine Rechtskontrolle S. 225-256

„… (einseitig) zwingende Rechtsnormen den Arbeitsvertragsparteien engere Grenzen setzen. 1. Tarifvertragliche …”

Sittenwidrigkeitskontrolle S. 256-318

doi.org/10.5771/9783845225517

Philipp Schneider - Die Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang i.S.d. § 613a BGB

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Philipp Schneider

Die Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang i.S.d. § 613a BGB

2017

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Die generelle Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln S. 55-76

„… , dass die Arbeitsvertragsparteien diese auf individualvertraglicher Ebene zur Anwendung bringen. Die …” „… Akt“ der Arbeitsvertragsparteien, der ihnen im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit grundsätzlich möglich ist …” „… für zulässig, da deren Vereinbarung als Ausfluss der Privatautonomie der Arbeitsvertragsparteien …”

Praxistaugliche Lösungsansätze zur Umsetzung der europäischen Vorgaben in deutsches Recht S. 235-298

„… zwischen 236 den Arbeitsvertragsparteien geschlossene dynamische Bezugnahmevereinbarung dahingehend …” „… die Arbeitsvertragsparteien das ordentliche Kündigungsrecht des Arbeitgebers einseitig ausgeschlossen …” „… Arbeitsvertragsparteien bestehende „Disparität“ wird in st. Rspr. vom BAG angenommen und ist auch vom BVerfG akzeptiert …”

Die Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang im Spannungsfeld zwischen deutschem und europäischem Recht S. 77-234

„… Gleichstellung) die Arbeitsvertragsparteien mit der Klausel verfolgen und inwieweit dieser Zweck nach einem …” „… Arbeitsvertragsparteien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nur selten gelingt, alle Konsequenzen hinreichend zu bedenken …” „… tragsauslegung zurückzugreifen, da sich die Arbeitsvertragsparteien regelmä- ßig überhaupt keine Gedanken über …”

Einleitung S. 43-54

„… Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV die Kompetenz hat, die Wirkung einer von den Arbeitsvertragsparteien …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 299-314

„… Abrede, mit Hilfe derer sich die Arbeitsvertragsparteien den Inhalt eines Tarifvertrages „zu eigen machen …”

doi.org/10.5771/9783956503191

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