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Felix-Tessen von Gerlach - Die urheberrechtliche Bewertung des nicht-linearen Audio-Video Streamings im Internet

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Felix-Tessen von Gerlach

Die urheberrechtliche Bewertung des nicht-linearen Audio-Video Streamings im Internet

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 267 2012

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Streaming-Anwendungen S. 75-77

„… Leecher bereitzuhalten.352 IV. Streaming-Anwendungen Die mittels der Streaming-Media-Technologie zu …” „… Streaming-Anwendungen dargestellt.354 Damit sind die verschiedenen Einsatzmöglichkeiten des Audio-Video Streamings …” „… kann noch erwähnt werden, dass die Anbieter der verschiedenen Streaming-Anwendungen auch rechtlich …”

Nutzungsverhalten der Streaming-Anwendungen in Zahlen S. 27-28

„… Streaming-Anwendungen in Zahlen Die Digitalisierung, die wachsende Internetnutzung, die steigenden …” „… Audio-Video Inhalten monatlich 24 Stunden.75 Das Nutzungsverhalten der verschiedenen Streaming-Anwendungen76 …” „… Studien bezieht.77 Daraus ergibt sich folgendes Bild hinsichtlich der vier Streaming-Anwendungen im …”

Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a UrhG S. 169-198

„… Streaming-Anwendungen oben unter Kapitel 2. D. IV. 767 Siehe dazu ausführlich unten unter Kapitel 6. B. II. 1. 768 …” „… einschränkend wirken. Daher sind auch solche Zwischenspeicherungen umfasst, die erst bei Beenden der Anwendung …” „… , wenn sie erst durch Beenden der Anwendung oder Herunterfahren des Computersystems automatisch gelöscht …”

Funktionsweise der internetbasierten Datenübertragung S. 37-45

„… TCP/IP-Referenzmodell Bsp. aus der Interprotokollfamilie 7 bzw. 4 Anwendungs- Anwendungs- HTTP, FTP, SMTP, POP 6 …” „… Datagram Protocol (UDP) aus der Internetprotokollfamilie zur Anwendung kommen. a) Transmission Control …” „… zuständige Anwendung (im Fall des Streamings der Media-Player) liest die Segmente aber nicht zwingend in dem …”

Anpassung des Begriffs »rechtmäßige Nutzung« in § 44a Nr. 2 UrhG S. 221-228

„… . 2 UrhG scheint eine konsequente Fortführung der Anwendung der Quellentheorie und der Erweiterung des …” „… konzipiert ist als § 53 Abs. 1 bis 3 UrhG. Daher wäre auch eine Anwendung der §§ 54ff. UrhG auf § 44a Nr. 2 …” „… die urheberrechtliche Erfassung des Providers994 weiterhin aus. Eine Anwendung der §§ 54ff. UrhG auf …”

Nicht-lineares Streaming S. 53-75

„… gelöscht und mit neuen Werten belegt. Mehrere laufende Anwendungen teilen sich einen Prozessor. Diese …” „… entsprechen 512 kBit). 262 Schuster, Interview. 60 gig von der Anwendung und der Konfiguration durch den …” „… Ausnahmefall vorliegen wird.268 Zudem gibt es spezielle Software-Anwendungen269, die die 263 Werden die …”

Neuer Vervielfältigungsbegriff de lege ferenda S. 212-221

„… ganz entscheidender Bedeutung, dass der EuGH höchstgerichtlich festgestellt hat, dass die Anwendung …” „… bringen ist. Folglich ist von der Anwendung eines normativen Vervielfältigungsbegriffes de lege lata …” „… abzusehen. III. Neuer Vervielfältigungsbegriff de lege ferenda Da die Anwendung eines normativen …”

Deutsches Urheberrechtsstatut S. 84-88

„… Urheberrecht des Landes zur Anwendung, für dessen Gebiet Urheberrechtsschutz in Anspruch genommen wird, mithin …” „… Übertragbarkeit das Ursprungslandprinzip anwenden. Dagegen soll das Schutzlandprinzip für den Inhalt, die …” „… bestimmen den persönlichen Anwendungsbereich des UrhG (sog. Fremdenrecht). Dabei ist insbesondere zu …”

Literaturverzeichnis S. 231-245

„… . 121. Koch, Frank A.: Software-Urheberrechtsschutz für Multimedia-Anwendungen, GRUR 1995, S. 459. Koch …” „… PStreaming.pdf. Schreiner, Rüdiger: Computernetzwerke, Von den Grundlagen zur Funktion und Anwendung, 3. Auflage …” „… ), MMR 2003, S. 724. Wiebe, Andreas/Funkat, Dörte: Multimedia-Anwendungen als urheberrechtlicher …”

Rom II-Verordnung S. 88-93

„… , IntImmGR Rn. 151 und 174; Sack, WRP 2008, 1405 (1410), der sich zudem gegen eine analoge Anwendung von Art …” „… Handlungen beim nicht-linearen Streaming. Damit ist der Anwendung des Schutzlandprinzips die Lokalisierung …” „… Anwendungsvorrang vor nationalen Regelungen kraft ihrer unmittelbaren Wirkung nach Art. 288 Abs. 2 AEUV. Art. 3 Nr …”

Zwischenergebnis S. 46-47

„… Streaming häufig das UDP auf der Transportschicht zur Anwendung, so dass nicht alleinig auf das …” „… Abrufmöglichkeiten. Vorweg sei erwähnt, dass der Client ein Programm auf der Anwendungsschicht darstellt, welches …”

Server Streaming S. 141-160

„… , 56, 58 UrhG eingeschränkt. § 52 UrhG findet bei einer öffentlichen Zugänglichmachung keine Anwendung …” „… aber auch direkt auf das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung anwenden, so dass auch hier dem …” „… Recht derjenigen Länder zur Anwendung kommt, in denen die Audio-Video Inhalte bestimmungsgemäß abgerufen …”

Ausschlaggebende Faktoren für die wirtschaftliche Bedeutung S. 21-27

„… Bauer, S. 123ff.; Bauer in: Große Ruse-Khan/ Klass/v. Lewinski, S. 15ff. 25 zunächst Anwendungen, die …” „… Content58 (UGC) im Internet können vielfältig ausgestaltet sein. Die Web 2.0-Anwendungen wurden von der …” „… wachsende64 – Anwendung des Web 2.0 dar. Audio-Video Inhalte sind dann nutzergeneriert, wenn sie entweder …”

Normativer Vervielfältigungsbegriff de lege lata S. 205-212

„… . Leistungsschutzrechte spricht eindeutig gegen die Anwendung eines normativen Vervielfältigungsbegriffes, da die §§ 16 …” „… schutzfähige Werk- oder Leistungsschutzteile voraussetzen. Die Anwendung eines normativen …” „… . Leistungsschutzrechte gegen die Anwendung eines normativen Vervielfältigungsbegriffes sprechen. Diesen Rechten müssen …”

Problem des Puffering – Schutzfähigkeit von Teilen S. 113-139

„… einzelne Töne607 anwenden. Es ist zwar einzuräumen, dass durch die Formulierung »Lichtbilder von seiner …” „… wird nämlich an die Anwendungsschicht weitergereicht und somit dauerhaft aus dem TCP-Empfangspuffer …”

Lokalisierung der Verletzungshandlungen beim nicht-linearen Streaming S. 95-103

„… , wenn das Sendeland bewusst ins Ausland verlegt wurde, um die Anwendung einer bestimmten Rechtsordnung …” „… Anwendung der Rechtsordnung des Sendelands festgelegt hat. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolgte in § 20 …” „… Anwendung der Kabel-Satelliten-RL scheidet folglich aus. Vielmehr ist von einer Ausweitung der …”

Zwischenergebnis S. 28-29

„… % 15,0%0%20%40%60%Nutzungsverhalten verschiedener Streaming-Anwendungen in DeutschlandAbbildung 3 Diese Abbildung …” „… Jahren annähernd verdoppelt. Zeitgleich sorgen im Bereich des nicht-linearen Streamings neue Anwendungen …”

Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG S. 168-169

„… Streamabrufs zusammen; setzt der Rezipient eine spezielle Software-Anwendung ein, ist diese Handlung von der …” „… Streaming-Anwendungen oben unter Kapitel 2. D. IV. 767 Siehe dazu ausführlich unten unter Kapitel 6. B. II. 1. 768 …”

Vervielfältigungsrecht S. 165-168

„… es spezielle Software-Anwendungen, die die komplette Datei im Cache-Speicher konvertieren und an …” „… Streamabrufs zusammen; setzt der Rezipient eine spezielle Software-Anwendung ein, ist diese Handlung von der …”

Anwendbares Recht S. 201

„… Streaming werden regelmäßig alle Rechtsordnungen derjenigen Länder zur Anwendung gelangen, in denen die …”

Ziel der Untersuchung S. 5-16

„… . Nutzungsverhalten der Streaming-Anwendungen in Zahlen 27 III. Zwischenergebnis 28 B. Klassische analoge und digitale …” „… Streams 73 IV. Streaming-Anwendungen 75 V. Zwischenergebnis 77 Kapitel 3. Urheberrechtsrelevante Vorgänge …”

Uni-/Multicast S. 45-46

„… . Allerdings kommt gerade beim Streaming häufig das UDP auf der Transportschicht zur Anwendung, so dass nicht …”

Streaming von einem Web-Server S. 201-202

„… Streaming werden regelmäßig alle Rechtsordnungen derjenigen Länder zur Anwendung gelangen, in denen die …”

Peer-to-Peer Streaming S. 202-203

„… Anwendung des Prinzips der stufenartigen Werkverwertung zur mittelbaren Erfassung des Endverbrauchers dar …”

Rahmen der Untersuchung S. 18-20

„… Streaming-Anwendungen im Internet (z.B. Mediatheken, Audio-/Videoportale, Internet-Videotheken)40 sowie neuer …”

Server Streaming S. 78-80

„… sich »zu Eigen gemachte« Informationen.365 I.R.d. Web 2.0 Anwendungen spielt der Content-Provider eine …”

Verletzungsort S. 93-95

„… Lokalisierung der urheberrechtsrelevanten Handlungen beim nicht-linearen Streaming. Damit ist der Anwendung des …”

Problemstellung bei der urheberrechtlichen Erfassung de lege lata S. 203-205

„… Anwendung des Prinzips der stufenartigen Werkverwertung zur mittelbaren Erfassung des Endverbrauchers dar …”

Entwicklung des Audio-Video Streamings S. 47-49

„… Abrufmöglichkeiten. Vorweg sei erwähnt, dass der Client ein Programm auf der Anwendungsschicht darstellt, welches …” „… genutzt werden.192 Auf der Anwendungsschicht kann der Client die Daten mithilfe eines Decoders (sog …”

IP-TV, lineare und Near-on-Demand Streaming S. 49-53

„… genutzt werden.192 Auf der Anwendungsschicht kann der Client die Daten mithilfe eines Decoders (sog …” „… Protokoll aus der Internetprotokollfamilie dar. Es ist auf der Anwendungsschicht angesiedelt. Die …”

Streaming von einem Web-Server S. 81-82

„… Teile an die Anwendungsschicht übergeben und damit aus dem TCP-Empfangspuffer gelöscht werden. ? Der …” „… Anwendungsschicht weitergegeben und somit gelöscht werden. Aufgrund der Echtzeitkommunikation werden die vom …”

Streaming von einem Streaming-Server S. 82-83

„… Anwendungsschicht übergeben und damit aus dem TCP-Empfangspuffer gelöscht werden. ? Der Media-Player bestimmt …” „… Anwendungsschicht weitergegeben und somit gelöscht werden. Aufgrund der Echtzeitkommunikation werden die vom …”

doi.org/10.5771/9783845244518

Boris P. Paal - Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

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Boris P. Paal

Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 8 2014

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Analoge Anwendung S. 74

„… 74 2. Analoge Anwendung Eine analoge Anwendung der §§ 73 ff. UrhG im Hinblick auf die gesamte …”

Anwendungsbereich und Grenzen S. 81-83

„… 81 Grundsatz denkbar ist, im Regelfall aber jedenfalls faktisch nicht zur Anwendung kommen wird.266 …” „… Verwertung der von ihm erbrachten Leistung sichern kann.270 1. Anwendungsbereich und Grenzen Das Hausrecht …”

§§ 3, 4 Nr. 9 UWG S. 74-77

„… 74 2. Analoge Anwendung Eine analoge Anwendung der §§ 73 ff. UrhG im Hinblick auf die gesamte …” „… somit wegen ihres fehlenden Wettbewerbsbezugs bereits außerhalb des Anwendungsbereichs des UWG liegen …” „… wettbewerbliche Eigenart soll den Anwendungsbereich des ergänzenden Leistungsschutzes mit der grundsätzlich zu …”

§ 826 BGB S. 80-81

„… Anwendung kommen wird.266 V. Hausrecht Schließlich ist das Hausrecht, welches Resultat des Eigentums- und …” „… . Anwendungsbereich und Grenzen Das Hausrecht kann dabei lediglich mittelbar einen Veranstaltungsschutz gewähren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Anwendung 74 III. Lauterkeitsrecht (Sonderdeliktsrecht) 74 1. §§ 3, 4 Nr. 9 UWG 75 2. § 3 UWG 77 IV …” „… 81 1. Anwendungsbereich und Grenzen 81 2. Bewertung 83 VI. Zwischenergebnis 83 E. Rechtspolitische …”

Primärrecht S. 41-46

„… Schöpfungshöhe einer Sportveranstaltung keine Anwendung.75 68 Hilty/Henning-Bodewig, Leistungsschutzrechte …” „… ansonsten für potenzielle Anwendungsbereiche verschlossen bliebe – und damit rechtspolitisch zu kurz greifen …”

Geistige Schöpfungshöhe S. 72-74

„… , 2012, S. 50 f. 214 BeckOK UrhG/Stang, § 73 Rn. 9. 74 2. Analoge Anwendung Eine analoge Anwendung der …”

Zwischenergebnis S. 69

„… – Betätigungen von Sportveranstaltern. Der eigentliche Leistungsschutz erwächst aber nur aus der Anwendung von …”

Beschränkungen und Konkretisierungen der Untersuchung S. 27-28

„… Sportübertragungsrechten am Beispiel von Formel 1 und Fußball, 2001. Rechtsvergleichend zur Anwendung des Kartellrechts auf …”

Zwischenergebnis S. 69-70

„… – Betätigungen von Sportveranstaltern. Der eigentliche Leistungsschutz erwächst aber nur aus der Anwendung von …”

Brasilien – Lei Pelé S. 68-69

„… Sportveranstaltern. Der eigentliche Leistungsschutz erwächst aber nur aus der Anwendung von allgemeinen Grundsätzen …”

Gang der Untersuchung S. 25-27

„… 1 und Fußball, 2001. Rechtsvergleichend zur Anwendung des Kartellrechts auf den Ligasport Heermann …”

Schutzgrund S. 101-104

„… Anwendung auf die zentrale Vermarktung von Rechten an der Fernsehübertragung satzungsgemäß durchgeführter …”

Sekundärrecht S. 46-49

„… Sportveranstaltung keine Anwendung.75 68 Hilty/Henning-Bodewig, Leistungsschutzrechte zugunsten von …”

Grund- und Verfassungsrecht S. 53-58

„… Anwendungsbereich dieses Grundrechts nur eröffnet ist, wenn das in Rede stehende Verhalten bzw. die jeweilige …”

§ 3 UWG S. 77-78

„… Anwendungsbereich des allgemeinen Deliktsrechts über denjenigen des Lauterkeitsrechts als eines Sonderdeliktsrechts …”

§ 823 Abs. 1 BGB S. 78-79

„… Anwendungsbereich des allgemeinen Deliktsrechts über denjenigen des Lauterkeitsrechts als eines Sonderdeliktsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845252278

Michael Pawlik - Normbestätigung und Identitätsbalance

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Michael Pawlik

Normbestätigung und Identitätsbalance

Series: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Volume 53 2017

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IV. Regeln anwenden S. 59-70

„… IV. Regeln anwenden 1. Praxis als Bedeutungsgenerator Sowohl das Verbrechen als auch die darauf …” „… Rechtsprechungsänderung. Um das eng verstandene Bestätigungs-Modell auf sie anwenden zu können, müsste man sich zu der …” „… Gesetzesvorschrift oder ein richterrechtliches Prinzip – seine Anwendung auf den einzelnen Fall nicht abschlie- 302 …”

VI. Einander ernstnehmen S. 83-86

„… Verständnis handeln, das nicht nur auf den Delinquenten Anwendung findet, sondern das der Urteilende, ohne …” „… sich in einen Widerspruch zu verstricken, auch auf sich selbst anwenden kann. Wie dieses Verständnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . Strafe als „Symbol der Strafwürdigkeit“ 51 3. Strafzwang 54 IV. Regeln anwenden 59 1. Praxis als …”

I. Handeln S. 7-28

„… Handlungsanforderungen mithilfe eingeschliffener Verhaltensmuster bewältigt. In der situationsgerechten Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845287638

Johannes Badenhop - Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

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Johannes Badenhop

Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 63 2010

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Praktische Anwendung S. 438-446

„… Gewährleistungsrechte als Prinzipien sind der Grund für die Abwehr- und die Leistungsrechte. D. Praktische Anwendung Die …”

Die Kritik an der Konzeption Alexys S. 327-406

„… Metaregeln des lex-posterior-Grundsatzes bzw. des lex-superior-Grundsatzes Anwendung. Das Prinzip der …” „… deren Abwandlungen anwenden. Sie sind Regeln, da sie ohne Rückgriff auf andere Normen erfüllt oder nicht …” „… sich nicht ohne Vergleich mit der Norm N2d anwenden. Denn anders als der Begriff der „Erheblichkeit …”

Auslegung der EMRK S. 53-91

„… Europäische Menschenrechtskonvention Anwendung finden (III.). Schließlich ist darauf einzugehen, welche …” „… Anwendung der einzelnen canones zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. In der klassischen Methodenlehre …” „… trifft in dieser Form allerdings nicht zu. Zwar ist es richtig, dass die isolierte Anwendung der …”

Zu den Rechten der EMRK S. 135-154

„… Rechte auch innerstaatlich direkt zur Anwendung kommen zu lassen.71 Nach Art. 13 EMRK hat zwar jede …” „… , als dass das geltende Recht Anwendung finden soll. Rechtssetzungsgleichheit meint demgegenüber, dass …” „… . Zusatzprotokoll aber bisher nicht ratifiziert, so dass es in diesen Staaten noch keine Anwendung findet.127 Es hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Praktische Anwendung 438Gesamtergebnis 447Literaturverzeichnis 44913 INHALTSVERZEICHNISEinleitung 29I …” „… c) Rechtsprechungszentriertheit 4373. Ergebnis 438D. Praktische Anwendung 438Gesamtergebnis 447 …” „… ) Steiff 399c) Kritik 4003. Die Anwendungsgebundenheit 403a) Die Einwände Günthers 403b) Die Einwände …”

Die Konzeption Alexys S. 307-327

„… aufzählen könne46 und dass die Anwendung von Prinzipien zu Ausnahmen von Regeln führen könne, dann könnten …” „… Rechtsfolge in einer bestimmten Fallkonstellation auch eintritt.94Ihre Anwendung stehe unter dem Vorbehalt der …” „… Prüfung des konkreten Einzelfalls, in dem andere Normen gegen die Anwendung der von der ersten Norm …”

Rekonstruktion S. 421-438

„… Gewährleistungsrechte spricht. Weiterhin bleibt es eine bloße Behauptung, dass die Anwendung der klassischen Methoden …” „… Grund für die Abwehr- und die Leistungsrechte. D. Praktische Anwendung Die Unterscheidung von Regeln und …” „… so weit gehen, dass sie auch den persönlichen Anwendungsbereich der Konvention betreffen. So hat der …”

Das Verhältnis von Recht und Schranke S. 36-39

„… Terrorverdächtiger nicht in ein Land abgeschoben werden dürfe, in dem ihm die Anwendung von Folter drohe. Art. 3 EMRK …” „… ). Der Anwendungsbereich des Art. 14 EMRK ist aber unproblematisch über Art. 5 EMRK gegeben. Der EGMR hat …”

Die Konzeption Dworkins S. 303-307

„… geltende Rechtsregel fällt, kann der Richter den Fall nicht durch die Anwendung des Rechts entscheiden. Er …” „… anderen zurücktreten müsse, seien wegen der Vielzahl der möglichen Anwendungsfälle auch nicht theoretisch …”

Die Schranken der EMRK S. 240-298

„… der Artt. 15 ff. EMRK Anwendung finden. Dies trifft etwa auf die Justizweggarantie und die …” „… Behörden eingeräumtes Ermessen. Der Gerichtshof berücksichtigt insoweit, dass die Auslegung und Anwendung …” „… anhand des Inhalts der fraglichen Vorschrift, zweitens anhand ihres Anwendungsbereichs und drittens …”

Literaturverzeichnis S. 449-476

„… Menschenrechtskonvention, Berlin 1976 Hoffmann-Riem, Wolfgang, Kohärenz der Anwendung europäischer und nationaler …” „… : ZaöRV 15 (1954), S. 631–660 —, Die Anwendung des Völkerrechts im innerstaatlichen Recht. Überprüfung der …” „… Beurteilungsspielraum im Europa- und Völkerrecht, in: EuGRZ 1979, S. 485–495 —, Begründung und Anwendungsbereich des …”

Relevanter Normtext der EMRK S. 49-53

„… Anwendung der Konvention durch die Konventionsorgane sind diese aber nicht verbindlich, da die deutsche …” „… allein für die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene ergeben. Die EMRK …” „… zur Transformationslehre und Vollzugslehre, Partsch, Anwendung des Völkerrechts. 51 innerstaatliche …”

Grundrechtsfunktionen S. 154-199

„… in einem, sondern in einer Vielzahl von Rechtssystemen Anwendung findet. Wie Dröge zu Recht ausführt …” „… 154 Insgesamt lässt sich feststellen, dass der Gerichtshof den Anwendungsbereich von Art. 14 EMRK …”

Die Normkategorien S. 94-123

„… . Anwendung regeln. Auch andere Autoren nehmen eine entsprechende Unterscheidung vor, wenn auch mit anderem …” „… Normsetzung29 und Anwendung30 sowie Definitionsnormen zur Normergänzung31. I. Primäre Normen Zunächst sollen …” „… Anwendung gleichsetzt, klären sich die Schwierigkeiten Weinbergers. Kelsens Anliegen ist es hier im …”

Der Begriff des Rechtsprinzips S. 301-303

„… Anwendung und nach normativen Ebenen zu unterscheiden. Bei Aarnio, ARSP Beiheft 42 (1990), S. 180 finden …”

Der Normbegriff S. 91-94

„… . Anwendung regeln. Auch andere Autoren nehmen eine entsprechende Unterscheidung vor, wenn auch mit anderem …”

Norm, Normsatz, Normensystem und Normtext S. 45-49

„… Deutsche.11 Bei der Auslegung und Anwendung der Konvention durch die Konventionsorgane sind diese aber …”

Die Situation in Deutschland S. 32-36

„… Ausgelieferten die Anwendung von Folter droht, ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK sein kann, vgl. etwa EGMR, Urt. v …”

Das subjektive Recht S. 123-135

„… Rechten finden sich Fragen der Anwendung und Durchsetzung sowie der geschichtlichen Entwicklung und …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 39-44

„… , wie etwa Beschränkungen des zeitlichen und örtlichen Anwendungsbereichs. Diese Fragen sollen hier …”

Allgemeines S. 199-240

„… weitergehende Rechte an sich bestehen, ist für ihn in einer konkreten Anwendungssituation irrelevant.68 …”

doi.org/10.5771/9783845225869

Stephan Mitschang - Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

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Stephan Mitschang (ed.)

Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 39 2020

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Stephan Mitschang Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung S. 63-80

„… Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang …” „… Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung bei der Überplanung von Gebieten nach den §§ 30 und 34 …” „… Verfahren nach den §§ 3 ff. BauGB oder vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB zur Anwendung gebracht wird …”

Gernot Schiller Vermeidung von Planungsschäden S. 145-160

„… keine entsprechende Anwendung.10 § 39 BauGB umfasst grundsätzlich alle Aufwendungen zur Vorbereitung der …” „… nicht zu berücksichtigen sind, die bei Anwendung des § 42 BauGB nicht zu entschädigen wären. Diese …” „… von Nutzungsbeschränkungen nach § 42 BauGB haben. Die Anwendung der Vorschriften hätte zur Folge, dass …”

Matthias Blessing Fach- und Rechtsfragen bei der Ausweisung von urbanen Gebieten S. 9-26

„… Anwendung des urbanen Gebiets streitig, die nachfolgend näher beleuchtet werden sollen. Anwendungsbereich …” „… daher mit den möglichen Streit- und Auslegungsfragen bei der Anwendung von § 6a BauNVO, die bislang vor …” „… Das urbane Gebiet nach § 6a BauNVO gilt nur für die Bauleitplanung und findet keine Anwendung auf das …”

Henning Jaeger Verfahrenswahl! – Regelverfahren, vereinfachtes oder beschleunigtes Verfahren S. 209-227

„… mehr Rechtssicherheit sorgt. Anwendungsprobleme beim vereinfachten Verfahren Im Rahmen der Anwendung …” „… voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. Die Gemeinde hat bei der Anwendung des vereinfachten und des …” „… Grundstücksflächen ist nach dieser Alternative unzulässig.34 Schwieriger bei der Anwendung des § 13 BauGB sind die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… , die Anwendung der eingriffsrechtlichen Bestimmungen sowie neuerdings wieder die Anforderung …” „… , insbesondere Hochwasserschutz 27 Jörg Wagner Die Bedeutung von Fluchtlinienplänen 51 Matthias Simon Anwendung …”

Boas Kümper Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen bei der Überplanung von Innenbereichsflächen S. 161-190

„… lediglich für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan schließt § 12 Abs. 3 Satz 2 Hs. 2 BauGB die Anwendung der …” „… Baugenehmigungsverfahren anknüpft, kann sie dort nicht zur Anwendung kommen, wo die Landesbauordnungen Bauvorhaben von der …” „… werden würde“. Die Anwendung der in dieser Formulierung enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe ist …”

Michael Uechtritz Bauleitplanung in störfallrechtlichen Gemengelagen S. 93-126

„… Bestimmung“. Typischer Anwendungsfall dürfte die Konstellation der Kleingemengelage sein, also die Existenz …”

Marcus Arndt Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich S. 195-208

„… Ergebnissen, d. h. zu einem im Ergebnis weitgehend gleichen Anwendungsbereich des Ausbaubeitragsrechts. Dabei …”

doi.org/10.5771/9783748907060

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