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Klaus Ade - Kommunales Wirtschaftsrecht in Baden-Württemberg

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Klaus Ade (ed.)

Kommunales Wirtschaftsrecht in Baden-Württemberg

2022

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Klaus Warthon Teil A: Allgemeines S. 25-128

„… 25Teil A: AllgemeinesKlaus WarthonI. Gemeinden als Teil der Volkswirtschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5326Teil A: AllgemeinesIII. Kommunale Finanzverfassung und Finanzhoheit . . . . . . . . . . . 541 …” „… : AllgemeinesI. Gemeinden als Teil der Volkswirtschaft1. EinführungStädte und Gemeinden in Deutschland sind …”

Christian Weber Teil G: Kommunales Kassenwesen S. 773-832

„… 773Teil G: Kommunales KassenwesenChristian WeberI. Allgemeines …” „… . Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7942 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7975. Trennung von Zahlungsverkehr und Buchführung . . . . . . . . . . 798774Teil G: Kommunales …”

Klaus Ade Teil E: Kommunale Kreditwirtschaft S. 509-590

„… einmal oder in Teil-beträgen zurückzuzahlen; meist sind für den Kredit Zinsen zu entrichten.1.2.2 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5191.2.1 Allgemeiner Kreditbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5191.2.2 …” „… Interimszeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 536Teil E: Kommunale KreditwirtschaftKlaus Ade510Teil E …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… 978-3-415-07136-0E-ISBN 978-3-415-07137-7© 2022 Richard Boorberg VerlagDas Werk einschließlich aller seiner Teile …” „… Autorenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23Teil A …” „… : Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25Klaus WarthonI …”

Christian Weber Teil B: Das kommunale Haushaltswesen S. 129-292

„… . für Teilorte und Ortschaften, sind Teil des einheitlichen Haushaltsplans der Gemeinde.Auch der …” „… 129Teil B: Das kommunale HaushaltswesenChristian WeberI. Einführung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1401. Allgemeines …”

Christian Weber Teil J: Kommunales Prüfungswesen S. 943-984

„… 943Teil J: Kommunales PrüfungswesenChristian WeberI. Allgemeines …” „… Informationen:https://www.gpabw.de/geschaefts-und-kommunalfinanzberichte.html?fs=21416978Teil J: Kommunales PrüfungswesenIX. Unternehmensprüfung1. AllgemeinesUm zu verhindern …” „… geben, an der Prüfung teil-zunehmen (§ 15 Abs. 2 GemPrO).VI. Prüfung des Jahresabschlusses und des …”

Klaus Ade Teil D: Vermögen S. 467-508

„… fällt jedoch als Teil der Haushaltswirtschaft unter den allgemeinen Haushaltsgrundsatz des § 77 GemO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4883. Veräußerung zum vollen Wert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 489Teil D …” „… : VermögenKlaus Ade468Teil D: Vermögen4. Mitwirkung der Rechtsaufsichtsbehörde …”

Bernd Steck Teil C: Kommunale Kosten- und Leistungsrechnung; Gebührenrecht S. 293-466

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2961. Allgemeines …” „… . Begriffsabgrenzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317III. Allgemeines zur …” „… . Personalkosten/Sachkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 344Teil C: Kommunale Kosten- und …”

Matthias Müller, Dirk Leißner, Tilman Hepperle Teil F: Unternehmen und Beteiligungen S. 591-772

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 769598Teil F: Unternehmen und BeteiligungenI. Einführung1. AllgemeinesDas Kapitel „Unternehmen und …” „… 2 GemO).32 Anders als teilweise angenommen (z. B. Katz, Kommunale Wirtschaft, Teil 2, § 102 Rdnr. 65 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5981. Allgemeines …”

Klaus Ade Teil H: Kommunaler Jahresabschluss S. 833-942

„… Teilfinanzrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 907835Teil H: Kommunaler …” „… Leistungsabschreibung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 863Teil H: Kommunaler JahresabschlussKlaus Ade834 …” „… Teil H: Kommunaler Jahresabschluss2.3.4 Außerplanmäßige Abschreibungen …”

Stichwortverzeichnis S. 985-996

„… 1337994StichwortverzeichnisTeilfinanzhaushalt 266, 274Teilfinanzrechnung 1340Teilhaushalte 265–275 …” „… Allgemeine Deckungsmittel 114, 117Allgemeine Haushaltsgrundsätze 103, 104Allzuständigkeit 718Angelegenheiten …” „… Ausgabe 401, 516Ausgleich der Teilhausergebnis-haushalte 176Ausgleich des Finanzhaushalts 177 …”

doi.org/10.5771/9783415071377

Michael Frey, Mirco Kron, Alix Weigel - Inhalts- und Nebenbestimmungen in Genehmigungen von Windenergieanlagen

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Michael Frey, Mirco Kron, Alix Weigel

Inhalts- und Nebenbestimmungen in Genehmigungen von Windenergieanlagen

2022

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B. Allgemeiner Teil S. 29-82

„… Allgemeiner TeilDie immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für …” „… der 9. BImSchV; vgl. Peters/ Hesselbarth/ Peters, Umweltrecht: Rn. 694.B. Allgemeiner Teil32Inhalts …” „… : Mann/ Sennekamp/ Uechtritz, VwVfG: § 36, Rn. 1.B. Allgemeiner Teil34Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . 27Gang der UntersuchungIII. 28Allgemeiner TeilB. 29Die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für …” „… und dem betriebswirtschaftlichen Teil.Mein Dank geht aber auch an die zahlreichen …” „… Inhalts- und Nebenbestimmungen3.82Besonderer TeilC. 83ImmissionsschutzrechtI. 83Erlöschen der Genehmigung1 …”

A. Einleitung S. 26-28

„… Genehmigungsentscheidungen unabhängigen Aspekte vorab in einem allgemeinen Teil anzuschichten. Die Untersuchung verläuft …” „… allgemeine Einführung vorangestellt ist. Im Besonderen Teil schlägt der Text geordnet nach Rechtsgebieten die …” „… immer vom Allgemeinen zum Besonderen, d.h. der Darstellung im Verwaltungsrecht über die Darstellung im …”

C. Besonderer Teil S. 83-268

„… Besonderer TeilDie vorgenommene Auswahl bezieht sich auf die besonders relevanten und als …” „… : S. 218.C. Besonderer Teil84Anzeige BetreiberwechselBetreiber ist eine natürliche PersonDer Übergang …” „… Überwachungsvorschriften.279 Agatz, HBWE: S. 237.C. Besonderer Teil86Bei Sicherung des Rückbaus durch Bankbürgschaft …”

D. Literaturverzeichnis S. 269-278

„… Genehmigung von Windenergieanlagen – Teil I: Monitoring ohne Risikomanagement, erschienen in Zeitschrift für …” „… , Artenschutzrechtliche MonitoringAuflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen- Teil II: Monitoring als …” „… , 1998, S. 334ff. (zitiert als: Schmehl, UPR 1998: 334 (S.)).Schmidt, Rolf, Verwaltungsrecht Allgemeiner …”

Zusammenfassung S. 23-25

„… entstammen, kategorisierten Inhalts- und Nebenbestimmungen werden im juristischen Teil der Arbeit auf ihre …” „… Verfahrensökonomie zu erhöhen.Im betriebswirtschaftlichen Teil des Projekts folgte, entsprechend der Untergliederung …” „… Gesamtinvestitionskosten betrachtet, untergeordneten Teil der Auszahlungen.Andererseits begründen die Inhalts- und …”

doi.org/10.5771/9783748932352

Tobias Jakobi - Konfessionelle Mitbestimmungspolitik

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Tobias Jakobi

Konfessionelle Mitbestimmungspolitik

Series: Forschung aus der Hans-Böckler-Stiftung (HBS)

Volume 88 2007

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1. Allgemeiner Teil S. 12-63

„… 1. Allgemeiner Teil 1.1 Einleitung „[I]n den Kirchen und ihren Werken wird nach dem ‚Dritten Weg …” „… . Dieser Band gliedert sich in fünf Teile. Im ersten, allgemeinen Teil werden die Grundlagen der …” „… behandelt die überbetriebliche, Allgemeiner Teil 13 d.h. die regionale und die bundesweite Ebene der …”

2. Institutioneller Rahmen und Kontext S. 64-107

„… Mitarbeitervertretungsrecht wird dabei als Teil des kollektiven Arbeitsrechts der Kirchen dargestellt, da ein grundsätzliches …” „… eines Bereichs auch erheblich von dessen allgemeinen – also nicht allein arbeitsrechtlichen …” „… Krankenhaussektor zweitens einen bedeutenden Teil mit einer spezifischen Struktur im Sinne der Größe und Verteilung …”

5. Resümee und Ausblick S. 290-297

„… auch auf der betrieblichen Ebene in den empirischen Teilen dieses Buchs deutlich wird. Die kirchlichen …” „… und sind deshalb als wichtiges Element der Handlungssituation zu beachten. In den empirischen Teilen …” „… sich in der Diakonie als konfessioneller Teil in der Gewerkschaft, in der Caritas dagegen als von der …”

4. Die betriebliche Ebene S. 206-289

„… Krankenhaustagungen der BAG-MAV nimmt die GMAV von AX dagegen nicht teil. Die dort angebotenen eher allgemeinen …” „… der Trägerschaft einer Kirchengemeinde ist. Insgesamt erlauben die dargestellten Beispiele allgemeine …” „… entscheidende Rolle, weshalb auch dessen Interaktionsorientierung ein wichtiger Teil der Akteurkonstellation …”

3. Die überbetriebliche Ebene S. 108-205

„… Mitarbeitervertretungsrecht teilweise selbst. Die krankenhausspezifischen oder allgemein gesundheitspolitischen Fragen werden …” „… den evangelischen Bereich nicht gilt (vgl. Abb. 2.1). Daraus folgt für den gesamten folgenden Teil …” „… auch im Mittelpunkt des abschließenden Kapitels dieses Teils (Kap. 3.5), in dem die konfessionelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

doi.org/10.5771/9783845268705

Albrecht von Bitter - Das Strafrecht des Preußischen Allgemeinen Landesrechts von 1794 vor dem ideengeschichtlichen Hintergrund seiner Zeit

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Albrecht von Bitter

Das Strafrecht des Preußischen Allgemeinen Landesrechts von 1794 vor dem ideengeschichtlichen Hintergrund seiner Zeit

Series: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 18 2013

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Allgemeiner Teil S. 154-190

„… Beibehaltung grausamer Hinrichtungsmethoden erinnert. IV. Allgemeiner Teil 1. Vorsatz (»dolus«) und …” „… Fahrlässigkeit (»culpa«) Der Allgemeine Teil des Strafrechts fand im Rahmen der Reformbestrebungen im Zeitalter …” „… Allgemeinen Teils, so dass das materielle Strafrecht sich auf die für die Praxis wichtigsten Tatbestände …”

Vorbemerkung S. 12-17

„… Allgemeinen Teils »Präzision und Definition« fehle. Zur methodengeschichtlichen Bedeutung des Allgemeinen …” „… Teils vgl. Mathias Schmoeckel, Der Allgemeine Teil des BGB, in: ders. u. a. (Hrsg.), HKK Bd. 1, Tübingen …” „… allgemeinen Gesetzbuches für die preußischen Staaten. Band 1 Erster Teil, Erste Abteilung, Berlin 1784, Ndr …”

Wesentliche Entstehungsphasen des ALR S. 17-20

„… Legaldefinitionen, die nicht nur als Allgemeiner Teil im 1. Abschnitt dem gesamten Strafrecht37, sondern auch …” „… Beschluß des Großkanzlers gemäß abfaßte.«33 Der eigentliche »Entwurf eines Allgemeinen Gesetzbuchs für die …” „… . Schluß-Verhandlungen). Das Ergebnis dieser letzten Korrektur wurde anschließend als »Allgemeines Gesetzbuch für die …”

Gang der Untersuchung S. 36-41

„… Ehrlosigkeit und körperlichen Strafen diskutiert133. Ebenso wurden mit Blick auf den Allgemeinen Teil (IV.) des …” „… Svarez‘ und Kleins als einzigen Quellen dazu erheblicher Raum zukam. Im Allgemeinen Teil des Strafrechts …” „… in der Auseinandersetzung über Fragen im Allgemeinen Teil sind auch die Zurechnung einer Handlung …”

Forschungsstand S. 20-27

„… strafrechtlichen Teil wechselseitig bearbeitet hätten, sprachen sich Hälschner, Forrer, Schild und Schmidt aus53 …” „… Teil des Gesetzes dem überwiegenden Einfluss eines einzelnen Bearbeiters zuzuschreiben sei54. Die …” „… nämlich einen Teil des 15. Abschnitts als dann eigenständigen 16. Abschnitt angefügt59. Letztendlich kam …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Nachhaft« 151 IV. Allgemeiner Teil 157 1. Vorsatz (»dolus«) und Fahrlässigkeit (»culpa«) 157 2. Zurechnung …” „… von Bitter • Das Strafrecht des preußischen Allgemeinen LandesrechtsDas Strafrecht des …” „… preußischen Allgemeinen Landesrechts von 1794 vor dem ideengeschichtlichen Hintergrund seiner ZeitAlbrecht von …”

Besonderer Teil S. 190-254

„… Auffassungen im Strafrecht verwirklichen konnte. Der Allgemeine Teil des preußischen Strafrechts stellt sich …” „… Allgemeinen Teil, der in der Josephina zwei Kapitel umfasste, standen im 3. Kapitel zunächst Straftaten gegen …” „… ausnahmsweise um verschiedene Formen des subjektiven Tatbestandes obwohl dort im Allgemeinen Teil nicht zwischen …”

Allgemeine Vorbeugungsmittel S. 103-110

„… Allgemeinen Teil, enthielten sowohl EAGB als auch AGB zahlreiche Vorschriften, die keine speziell …” „… 106 II. Allgemeine Vorbeugungsmittel Eingangs des strafrechtlichen Titels, aber noch vor dem …” „… in der Ordnung des Gesetzes können alle diese Vorschriften unter dem Begriff »allgemeine …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 268-284

„… Gottlieb Svarez, Entwurf eines allgemeinen Gesetzbuches für die preußischen Staaten, Band 3 Erster Teil …” „… bei der Abfassung des Allgemeinen Gesetzbuchs für die preußischen Staaten, in: Kamptz’sche JB 52 (1838 …” „… Lateinischen. (4 Bde. 1. Bd.: welcher die allgemeine Einleitung enthält, 2. Bd.: welcher den praktischen Theil …”

Ausgangspunkt und Vorgehensweise S. 27-36

„… Gesellschaft nach dem Plan einer guten Preußischen Allgemeine Landrecht. Politische, rechtliche und soziale …” „… Wechsel- und Fortwirkungen, Heidelberg 1995. Allgemein zum Forschungsstand: Gerhard Dilcher, Die …” „… janusköpfige Kodifikation - Das Preußische Allgemeine Landrecht (1794) und die europäische Rechtsgeschichte, in …”

Rechtsfolgen der Tat S. 110-154

„… . Teil Josephina, dass »(…) als Criminal-Verbrechen nur diejenigen gesetzwidrigen Handlungen anzusehen …” „… a. a. O., S. 5, sprach vom »Manifest der zugrundeliegenden Philosophie«. Vgl. weiter § 1 II. Teil …” „… Strafsanktionen567 und auch in §§ 21, 33 I. Teil Josephina568 wird die »Ausstellung auf die Schandbühne« als …”

Ergebnis: Das Strafrecht vor dem ideengeschichtlichen Hintergrund S. 254-263

„… Absicht ablehnte, die aus diesem Grund im Allgemeinen Teil nicht in Erscheinung trat. Abseits dieser mit …” „… überwiegenden Teil des Strafrechts allein seine Ansichten durchsetzen. Teilweise wurden ihre abweichenden …” „… gliederten Svarez und Klein auch den Besonderen Teil des Strafrechts in Staats- und Privatverbrechen. Obwohl …”

Strafzweck S. 98-103

„… strafrechtlichen Titels, aber noch vor dem Allgemeinen Teil, enthielten sowohl EAGB als auch AGB zahlreiche …” „… wurde490. An die Stelle einer religiösen Begründung der Strafe trat ein praktischer und allgemein …” „… nachvollziehbarer Zweck als Begründung staatlicher Strafen, indem allgemein die Abschreckungs- und daneben auch die …”

Schlussbetrachtung S. 263-268

„… zahlreicher, zum Teil an Lächerlichkeit grenzender Vorbeugungsmittel1307, die dem ALR zu Recht den Ruf …” „… gefährliche Handlungen und Unterlassungen verhindert werden. Ein solches allgemeines Schädigungsverbot war …” „… zum Teil auch bei größter Vorsicht Verletzungen anderer Personen nicht vermeiden lassen, ohne das …”

Die Bearbeitung des EAGB S. 50-81

„… Anregung die Details der Strafschärfungen im Allgemeinen Teil konkretisiert und auf das praktisch sinnvolle …” „… Schrift, die sich mit der gesamten dritten Abteilung des ersten Teils des EAGB auseinandersetzte, erhielt …” „… ersten Theils von dem Entwurf eines allgemeinen Gesetzbuchs für die preussischen Staaten, in: v. Eggers …”

Vom revidierten Entwurf zum AGB – die Schluß-Verhandlungen S. 43-50

„… Schutz gegen die allgemeine Geringschätzung Anderer seines Gleichen noch übrig geblieben ist.«166 Damit …” „… Strafrechtskenner179. Seine Schrift, die sich mit der gesamten dritten Abteilung des ersten Teils des EAGB …” „… teilweise überarbeiteten Entwurf durch deren Mitglieder, die Geheimen Räte Heidenreich, Lamprecht und …”

Vom AGB zum ALR – die Schluß-Revision S. 41-43

„… Allerhöchste Kabinetsordre vom 17. November 1793, die Umarbeitung des Allgemeinen Gesetzbuchs betreffend …” „… teilweise überarbeiteten Entwurf durch deren Mitglieder, die Geheimen Räte Heidenreich, Lamprecht und …”

Die Monita zum Vor-Entwurf S. 81-94

„… »Majestäts Rechte« in § 207 EAGB (§ 229 AGB)414 der allgemeinere Begriff »Hoheits Rechte« verwendet, weil …” „… unternimmt, woraus, nach dem gewöhnlichen allgemein, oder ihm besonders bekannten Laufe der Dinge, der Tod …” „… und teilweise wieder abgeänderten Entwurf350, der dann unter Berücksichtigung dieser vorgeschlagenen …”

doi.org/10.5771/9783845247762

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2024

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… . AuflageSchuldrecht Allgemeiner TeilProf. Dr. Frank WeilerUniversität BielefeldDie Deutsche Nationalbibliothek …” „… Allgemeinen Geschäfts-bedingungenAGG Allgemeines GleichbehandlungsgesetzAlt. AlternativeAT Allgemeiner TeilBAG …” „… . München 2005Esser, Josef/Schmidt, Eike: Schuldrecht Band I Allgemeiner Teil, Teilband 1 8. Aufl …”

A. Einführung und Grundlagen S. 39-50

„… Unterlassen zu verlangen. Der Begriff Anspruch geht aber noch weiter: Er ist schon im Allgemeinen Teil des BGB …” „… (§§ 241–432) enthalten Vorschriften, die für alle Schuldverhältnisse gelten; sie stellen den Allgemeinen Teil …” „… dies nicht der Fall ist, kommen die Vorschriften des Allgemeinen Teils des Schuldrechts zur Anwendung …”

B. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 51-77

„… vertragliche Schuldverhältnisse ergeben sich deshalb aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Das Schuldrecht ergänzt …” „… Abs. 1 S. 1 1. Alt.) beschränkt. Der BGH und Teile der Lehre haben jedoch früher angenommen, im …” „… Teils Rücksicht nehmen soll.7 Nach a.A. schließt das Fehlen eines auf eine Leistungspflicht gerichteten …”

C. Inhalt von Schuldverhältnissen S. 78-146

„… Schuldverhältnis nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des …” „… anderen Teils verpflichten. Diese Pflichtenkategorie ist erst mit der Schuldrechtsreform 2002 kodifiziert …” „… worden, doch war schon zuvor allgemein anerkannt, dass das Schuldverhältnis auch andere Pflichten als …”

I. Gläubiger- und Schuldnermehrheiten S. 429-443

„… Teilgläubigerschaft setzt eine teilbare Leistung voraus; ist die Leistung hingegen unteilbar, kommt nur Gesamt- oder …” „… Mitgläubigerschaft in Betracht. Für die Teilbarkeit kommt es abweichend von der allgemeinen Behandlung von …” „… Gläubiger. Fehlen solche, erfolgt der Ausgleich zu gleichen Teilen.Gesamtgläubigerschaft ist für den …”

F. Verbraucherverträge S. 332-392

„… FernUSG)Nachfolgend ist nur auf die beiden im Allgemeinen Teil des Schuldrechts geregelten Widerrufsrechte …” „… allgemeine Regelungen, die für alle Widerrufsrechte gelten, aber teilweise zwischen den einzelnen …” „… Gesamtheit ein besonderes Privatrecht dar, das nicht allgemein, sondern nur zur Anwendung kommt, wenn eine …”

D. Erlöschen von Schuldverhältnissen S. 147-184

„… der Darstellung dieses Teils des allgemeinen Schuldrechts einzugehen (siehe §§ 30, 32). Weitere …” „… werden soll (Teillieferungsverträge, z.B. Kaufvertrag über einen Bausatz, dessen Teile monatlich …” „… , § 367 Abs. 2. Beim Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag gilt nach § 497 Abs. 3 S. 1 eine andere …”

E. Störung von Schuldverhältnissen S. 185-331

„… Teilunmöglichkeit vor, wenn das Leistungshindernis nur während eines Teils der gesamten Leistungszeit besteht und …” „… Allgemeinen Schuldrecht, Jura 2015, 429, 554, 673; Mattheus, Schuldrechtsmodernisierung 2001/2002 – Die …” „… Neuordnung des allgemeinen Leistungsstörungsrechts, JuS 2002, 209; Medicus, Die Leistungsstörungen im neuen …”

J. Schadensrecht S. 444-484

„… : Medicus, Allgemeines Schadensrecht – Insbesondere zur Grenzziehung zwischen Vermögens- und …” „… den Schaden angerechnet. Allgemein zeigt die Norm, dass die Frage gestellt werden muss, ob der …” „… Vermögensschaden dar, der ohne das schädigende Ereignis nicht eingetreten wäre. Dieser Schaden wird zum Teil als …”

G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 393-406

„… insbesondere den Zweck des Vertrages abzustellen. Diese allgemeine Regelung wird durch Auslegungsregeln zu …” „… ein weiteres Schuldverhältnis mit Schutzpflichten gegenüber dem Dritten entsteht. Allgemein liegt der …” „… Literatur geht hingegen zum Teil von einer auf § 242 gestützten gesetzlichen Erweiterung der Haftung aus.3 …”

H. Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses S. 407-428

„… Verkehrsunfall), jedoch sind sie nicht in voller Höhe, sondern nur zum Teil (Höhe der Gutachterkosten) abgetreten …” „… Zustandekommen des Vertrages gelten die allgemeinen Regeln (§§ 104 ff.). Der Abtretungsvertrag kann auch …” „… . §§ 473, 613 S. 2, 664 Abs. 2, 717). Außerdem enthalten die Vorschriften zur Abtretung zwei allgemeine …”

Stichwortverzeichnis S. 503-520

„… Teilrücktritt 30 8 f., 13Teilschlechtleistung 30 10Teilschuld 43 2 ff., 19, 21Teilzeitwohnrechtevertrag …” „… Affektionsinteresse 47 20AGB siehe Allgemeine GeschäftsbedingungenAkzessorietät 9 24, 28, 15 12, 39 6, 40 17 f …” „… ., 41 16, 43 20Allgemeine Geschäftsbedingungen 11 1 ff.– Abtretungsverbot 40 13– Allgemeines …”

doi.org/10.5771/9783748939191

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