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Thurid Koch - Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

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Thurid Koch

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

2009

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Einbeziehung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 117-118

„… werden.I. Einbeziehung durch Allgemeine GeschäftsbedingungenDie Einbeziehung durch Allgemeine …” „… HaftungsfreizeichnungHaftungsfreizeichnungsklauseln können entweder durch Allgemeine Geschäftsbedingungen oder durch Individualvertrag Vertragsinhalt …” „… Satz 1 sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten …”

Literaturverzeichnis: S. 243-254

„… 243Literaturverzeichnis:Alisch, Herbert; Zur Kontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen bei …” „… Telekommunikationsverträgen, S.Ders.; Haftungsausschluss in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und neues Leistungsstörungsrecht …” „… : Heinrichs NJW 1993, 1817, S.Ders.; Die Entwicklung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Jahre …”

Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge S. 115-117

„… werden.I. Einbeziehung durch Allgemeine GeschäftsbedingungenDie Einbeziehung durch Allgemeine …” „… HaftungsfreizeichnungHaftungsfreizeichnungsklauseln können entweder durch Allgemeine Geschäftsbedingungen oder durch Individualvertrag Vertragsinhalt …” „… Satz 1 sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Allgemeine GeschäftsbedingungenAGBG Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen GeschäftsbedingungenAHB …” „… 17AbkürzungsverzeichnisAa.A. anderer AnsichtABEI Allgemeine Bedingungen für Entwicklungsverträge …” „… mit IndustriefirmenABFI Allgemeine Bedingungen für Forschungsverträge mit IndustriefirmenABl …”

Verhältnis zu anderen Vorschriften S. 145-148

„… AllgemeineGeschäftsbedingungen gemessen wird.A. AllgemeinesZu erörtern ist hier insbesondere das Verhältnis zu anderen …” „… Allgemeine Geschäftsbedingungen in Forschungs- und Entwicklungsverträgen sind die Bestimmungen der §§ 305 ff …” „… allgemeiner Geschäftsbedingungen bieten sich im Besonderen die Vorschriften der§ 309 Nr. 7 a) und b) , Nr. 8 b …”

Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge S. 145

„… AllgemeineGeschäftsbedingungen gemessen wird.A. AllgemeinesZu erörtern ist hier insbesondere das Verhältnis zu anderen …” „… Allgemeine Geschäftsbedingungen in Forschungs- und Entwicklungsverträgen sind die Bestimmungen der §§ 305 ff …”

Rechtsfolgen S. 133-135

„… Inhaltskontrolle vonAllgemeinen Geschäftsbedingungen unter Heranziehung der Grundsätze aus§ 242 vor.450 Diese …” „… 133I. Anwendungsbereich§ 639 stellt die Konkretisierung der die Gestaltungsfreiheit allgemein …” „… tritt hier neben die allgemeinen Grenzen der §§ 138, 242.436 Palandt/Sprau § 639 Rn. 1.437 MüKo/Busche …”

Einbeziehung durch Individualvertrag S. 118-122

„… individualvertragliche Regelungenhandelt oder um Allgemeine Geschäftsbedingungen, richtet sich danach, ob …” „… seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen »gesetzesfremden Kerngehalt«, alsodie den …” „… allgemeine Freizeichnung vonSchadensersatzansprüchen.373Ob es sich bei den fraglichen Klauseln um …”

Freizeichnungsrelevante Vorschriften S. 148-153

„… Haftungsfreizeichnung im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen bieten sich im Besonderen die Vorschriften der§ 309 Nr …” „… die Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen greift. Diese Form der mittelbaren …”

Transparenzgebot S. 239-240

„… Gewährleistungsich auch unter dem Punkt »Gewährleistung« befindet und von der allgemeinenHaftungsklausel »Haftung …” „… Haftungsfreizeichnungen nachsich zieht.240B. FazitIm Ergebnis sind die Grenzen der Freizeichnung durch Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen so eng gesetzt, dass sie den Bedürfnissen nach Risikoabfederung indem besonders durch …”

Fazit S. 240-242

„… 240B. FazitIm Ergebnis sind die Grenzen der Freizeichnung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen so …”

Verhältnis von § 242 BGB zu § 138 BGB und §§ 307 ff. BGB S. 135-136

„… AGBG nahm die Rechtsprechung die Inhaltskontrolle vonAllgemeinen Geschäftsbedingungen unter …” „… Haftungsfreizeichnung wird im Übrigen auf die allgemeinen Grenzen des § 138 verwiesen.458Rechtsprechung zur Wirksamkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Einbeziehung der Haftungsfreizeichnung 117I. Einbeziehung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen 1171) Vorliegen …” „… Dienstberechtigten/Bestellers 413) Verjährung 414) Kündigung 415) Sicherungsrechte 42II. Allgemeine Kriterien zur Abgrenzung …” „… Freizeichnungsklauseln in AGB 145A. Allgemeines 145I. Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge 145II …”

Freizeichnung bei einfacher Fahrlässigkeit S. 217-222

„… vom Vertrag zu lösen.Auf Allgemeine Geschäftsbedingungen für Forschungs- und Entwicklungsverträge kann …” „… Vorhersehbarkeit des Schadens heranzuziehen.816 Dabei wird aus der allgemeinen, für einen bestimmten Bereich für …” „… Schadensprävention durch denVerwender möglich sei.821 Der BGH greift hier also auf allgemeine …”

Abgrenzung von kontrollfähigen und kontrollfreien Bestimmungen S. 162-169

„… allgemeinenGeschäftsbedingungen für Reiseverträge zu entscheiden, nach der sich derUmfang der vertraglichen Leistungen aus der …” „… entspringen und allgemein erwartet werden dürfen. Dazu gehören die von der Rechtsprechung, aberauch von der …” „… überwiegenden Literatur getragenen allgemeinen Anwaltspflichtenwie z.B. das Prinzip des sichersten Wegs,599 die …”

Haftungsausschlüsse und -begrenzungen S. 112-113

„… Wirksamkeit von Haftungsfreizeichnungen die Regelungen des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungennach …”

doi.org/10.5771/9783845215891

Sebastian Friedrich Hahn - Zur Wirksamkeit von Ferngaslieferungsverträgen

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Sebastian Friedrich Hahn

Zur Wirksamkeit von Ferngaslieferungsverträgen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 104 2012

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Ferngaslieferungsverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 279-285

„… §§ 305 Abs. 2 und 3, 308, 309 BGB keine Anwendung auf Allgemeine Geschäftsbedingungen, die gegenüber …” „… allgemeiner Geschäftsbedingungen. Zu den Einschränkungen in sachlicher Hinsicht nach § 310 Abs. 2 BGB vgl …” „… . Ferngaslieferungsverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen § 305 Abs. 1 S. 1 BGB definiert Allgemeine …”

Zwischenergebnis S. 285-286

„… Anwendungsfall als Allgemeine Geschäftsbedingungen1655. B. Zwischenergebnis Bei den im Rahmen dieser Untersuchung …” „… werden, was für eine Individualabrede und gegen Allgemeine Geschäftsbedingungen spräche1657. Dabei gilt …” „… es dann aber auch zu bedenken, dass es der Annahme allgemeiner Geschäftsbedingungen grundsätzlich …”

Rechtsfolgen bei unechter nachträglicher Gesetzwidrigkeit S. 321-336

„… geltungserhaltende Reduktion fordern1878. Für den Bereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dagegen von der …” „… verbirgt, ist, dass derjenige, der als Verwender von allgemeinen Geschäftsbedingungen seinem …” „… , so wäre er der Verantwortung für seine allgemeinen Geschäftsbedingungen enthoben1882. Ein Bemühen um …”

Langfristbindungen in Bierlieferungs- und Tankstellen-Stationärverträgen S. 287-289

„… dagegen um eine Allgemeine Geschäftsbedingung, so soll eine Laufzeit von zehn Jahren »jedenfalls im …” „… Vertragslaufzeit von 20 1665 Automatische Verlängerungsklauseln sind, jedenfalls wenn sie als Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen zu qualifizieren sind, auch im unternehmerischen Verkehr bereits für sich betrachtet rechtlichen …”

Anwendbarkeit des § 139 BGB in den Fällen unechter nachträglicher Gesetzwidrigkeit S. 345-364

„… Erhaltungsklauseln sind im Hinblick auf das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen zulässig, denn sie sprechen …” „… ebenfalls um eine Allgemeine Geschäftsbedingung, so ist diese demgegenüber nach § 307 BGB unwirksam, weil …” „… Rechts führende Risiko der Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen zum …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Die Aktiengesellschaft AGBG Gesetz zur Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen AEUV Vertrag …” „… . Anmerkung Art. Artikel Aufl. Auflage AVBFernwärmeV Verordnung über Allgemeine Geschäftsbedingungen …” „… für die Versorgung mit Fernwärme AVBGas Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Gasversorgung …”

Handlungsformen des Art. 102 AEUV S. 266-276

„… mittelbare Erzwingung von unangemessenen Geschäftsbedingungen durch marktbeherrschende Unternehmen einen …” „… Missbrauch dar. Der Begriff der Geschäftsbedingungen umfasst unstreitig auch Handlungsbeschränkungen, die ein …” „… Geschäftsbedingungen erzwungen sein müssen, zeigt, dass das marktbeherrschende Unternehmen dieselben seinem …”

Langfristbindungen in Ferngaslieferungsverträgen S. 290-296

„… seien in allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegte Vertragslaufzeiten von mehr als zehn bis zwölf …” „… einer Kontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu keiner weitergehenden …” „… auf das allgemeine deutsche Zivilrecht in Rechtsprechung und Literatur unterschiedliche Ergebnisse …”

Rechtsfolgen im Hinblick auf Neuverträge S. 364

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen oder verstoßen sie gegen § 138 Abs. 1 BGB, was, wegen des häufigen …” „… zulässig ist, hängt davon ab, wie man es bei der Frage einer geltungserhaltenden Reduktion allgemein hält …”

Handlungsform des Art. 101 Abs. 1 AEUV S. 63

„… Vertikalverhältnis abgschlossene Austauschverträge255, Muster- und Rahmenverträge sowie Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen oder diktierte Verträge256. Bei Ferngaslieferungsverträgen handelt es sich damit ohne Zweifel um …”

Thesen S. 371-372

„… sowie – soweit es sich bei ihnen um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt – gegen § 307 BGB. 5. Die …”

Berechnung der maßgeblichen Vertragslaufzeit S. 286-287

„… , jedenfalls wenn sie als Allgemeine Geschäftsbedingungen zu qualifizieren sind, auch im unternehmerischen …” „… 286 § 2 Die Grenzen zulässiger Bindungen nach allgemeinem Zivilrecht Im Hinblick auf die Frage nach …”

Langfristbindungen in Fernwärmelieferverträgen S. 289-290

„… nunmehr selbst in Form allgemeiner Geschäftsbedingungen mit einer Laufzeit von bis zu zehn Jahren zulässig …” „… Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) sind solche Vertragsbestimmungen …”

Unternehmensbegriff S. 61-63

„… Austauschverträge255, Muster- und Rahmenverträge sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen oder diktierte Verträge256 …” „… dagegen, die Feststellung eines gemeinsamen Zwecks. 241 Allgemeine Ansicht, klargestellt seit EuGH, U. v …” „… Erkenntnis, dass horizontale Vereinbarungen im Allgemeinen für den Wettbewerb schädlicher sind als solche …”

Nichtigkeit der Vertragsbestimmungen im Hinblick auf die Außerkraftsetzung der Bereichsausnahme mit Wirkung ex nunc S. 307-312

„… auch ein Bewertungswandel kann an der ursprünglichen Konformität einer allgemeinen Geschäftsbedingung …”

Literaturverzeichnis S. 373-400

„… , Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 – 310; UKlaG), Neubearbeitung 2006, Berlin 2006 (zit …” „… der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG), Bearbeitung 1998 (zit.: Bearbeiter, in: Staudinger, AGBG …” „… , Seiten 380 ff. Brox, Hans: Allgemeiner Teil des BGB, 29. Aufl., Köln u.a. 2005 (zit.: Brox, BGB AT). Ders …”

»Einzelfreistellung« S. 233-261

„… Gestaltung von Preisen oder Geschäftsbedingungen erscheinen1342. Eine Ausnahme könnte demgegenüber nach Art …” „… %, Laufzeiten von ein bis zwei Jahren zulässig)1385 schließlich scheinen Säcker/Jaecks auf eher allgemeine …” „… : Ulmer/Brandner/Hensen, AGB Recht, 10. Aufl., Anh. § 310 BGB, Rn. 947 im Hinblick auf das Recht der allgemeinen …”

Freistellung über Gruppenfreistellungsverordnungen S. 177-233

„… Alleinbezugsvereinbarungen haben im Allgemeinen eine Verbesserung der Verteilung zur Folge. Sie erlauben es dem Lieferanten …” „… allgemein formulierte Gebietsschutzabreden zulasten von Ferngasunternehmen seien für eine Freistellung nach …” „… Wiederverkäufer in der Freiheit der Gestaltung von Preisen und Geschäftsbedingungen oder der Wahl seiner Kunden be …”

Wettbewerbsbeschränkung S. 63-155

„… Vertikalverhältnis abgschlossene Austauschverträge255, Muster- und Rahmenverträge sowie Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen oder diktierte Verträge256. Bei Ferngaslieferungsverträgen handelt es sich damit ohne Zweifel um …” „… , Demarkationen und Bezugsbindungen, S. 17 f. 316 Allgemeine Ansicht, vgl. nur Bunte in: Langen/Bunte …”

doi.org/10.5771/9783845240534

Rosa Lafer - Der digitale Erwerb eines E-Books

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Rosa Lafer

Der digitale Erwerb eines E-Books

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 35 2020

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Anhang 3: Untersuchte Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 395-408

„… Anhang 3: Untersuchte Allgemeine Geschäftsbedingungen Nutzungsbedingungen für den Kindle-Shop Stand …” „… Kindle-Inhalten, Lese-Apps oder Services zu. […] Amazon.de Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 19.04.2017 Abruf …” „… . […] Anhang 3: Untersuchte Allgemeine Geschäftsbedingungen 398 Allgemeine Geschäftsbedingungen der buecher.de …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… gegen die guten Sitten2. 250 Inhaltskontrolle bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen3. 250 Ausschluss …” „… Allgemeine Geschäftsbedingungen der buecher.de GmbH & Co. KG C. 399 Allgemeine Geschäftsbedingungen der …” „… ciando GmbHD. 400 Allgemeine Geschäftsbedingungen – eBook.deE. 401 Google Play-NutzungsbedingungenF. 402 …”

Vierter Teil: Vertragstypologische Einordnung S. 152-239

„… den Einsatz von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einem typischen Phänomen des Massengeschäfts, und …” „… Rahmen der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß §§ 307 ff. BGB kann mit Hilfe der …” „… versuchen teilweise durch die Ausgestaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die äußere Gestaltung …”

Sechster Teil: Zusammenfassung der Arbeit und der Ergebnisse S. 346-352

„… Einsatz technischer Schutzmaßnahmen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist zu differenzieren. Die …” „… , der das Zurücktreten der Nutzungsrechteinräumung begründet. Der durch die Allgemeinen …” „… Geschäftsbedingungen suggerierte Schwerpunkt des Vertrags auf der Einräumung eines Nutzungsrechts wird damit widerlegt …”

Fünfter Teil: Vertragstyp und Gestaltungsfreiheit S. 240-345

„… untersuchenden Vertrag regelmäßig Allgemeine Geschäftsbedingungen einbezogen werden, treten neben die allgemeinen …” „… Anbieter die zu erbringende Leistung über Allgemeine Geschäftsbedingungen definieren – tendenziell zu …” „… eine Allgemeine Geschäftsbedingung. Folglich steht die Wirksamkeit unter dem Vorbehalt einer positiven …”

Erster Teil: Einführung in die Thematik S. 19-29

„… einer Vertragspartei durch Allgemeine Geschäftsbedingungen begrenzt wird. Dies ist möglich, weil die …” „… obgleich der daraufhin abgeschlossene Vertrag laut Allgemeiner Geschäftsbedingungen lediglich …” „… und im Folgenden lediglich die Printausgabe eines Buchs gemeint. Ist hingegen allgemein von „Büchern …”

Dritter Teil: Rechtlicher Befund S. 56-151

„… der Weltbild Gruppe); Allgemeine Geschäftsbedingungen der buecher.de GmbH & Co. KG, Stand 11.02.2018 …” „… : Rechtlicher Befund 58 unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.163 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Amazon …” „… , http://www.ciando.com/service/agb/; eBook.de (Teil der Hugendubel Digital GmbH & Co. KG), Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand …”

Literaturverzeichnis S. 353-386

„… Umstände des einzelnen Falles bei der Auslegung und Beurteilung von allgemeinen Geschäftsbedingungen, in …” „… Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Teil I, in: WM 2002, S. 2173–2183 Koch, Robert: Haftung für die …” „… : Kaufrecht, einschließlich Abzahlungsgeschäfte, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Eigentumsvorbehalt …”

doi.org/10.5771/9783748908562

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 11 Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 122-133

„… Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Nutzen und Gefahren Allgemeiner …” „… . Solche Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben für den Verwender einen Rationalisierungseffekt und …” „… Geschäftsbedingungen, JuS 2012, 494; Lorenz/Gärtner, Grundwissen – Zivilrecht: Allgemeine Geschäftsbedingungen, JuS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Allgemeiner GeschäftsbedingungenI. 123 Anwendungsvoraussetzungen der §§ 305 ff.II. 124 Vorliegen von …” „… fehlender Einbeziehung3. 127 Auslegung von Allgemeinen GeschäftsbedingungenIV. 128 Vorrang der …” „… Vertiefungsfragen 122 Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 11 123 Nutzen und Gefahren …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… , 10, 44 10, 45 5 Affektionsinteresse 44 20 AGB siehe Allgemeine Geschäftsbedingungen Akzessorietät 9 …” „… 23, 27, 15 12, 36 6, 37 17, 18, 38 16, 40 20 Allgemeine Geschäftsbedingungen 11 1 ff …” „… – Abschlussfreiheit 3 20 – Allgemeine Geschäftsbedingungen 11 11 – Beweislast für Vertretenmüssen 24 7 …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… einseitig vorformulierter Vertragsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen) unterliegt gleichfalls …” „… Allgemeiner Geschäftsbedingungen Die Gestaltung des Vertrages durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB …” „… vertragliche Schuldverhältnisse ergeben sich deshalb aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Das Schuldrecht ergänzt …”

§ 2 Regelung des Schuldrechts S. 43-45

„… geregelten Allgemeinen Geschäftsbedingungen spielen gleichfalls nur bei Verträgen eine Rolle. Hierbei handelt …” „… gelten; sie stellen den Allgemeinen Teil des Schuldrechts dar. Diese Idee des „Vor-die-Klammer-Ziehens …” „… allgemeine Schuldrecht AT darstellen. Der achte und letzte Abschnitt (§§ 433–853) befasst sich mit einzelnen …”

§ 6 Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 84-88

„… Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (jetzt §§ 307 ff.) oder die Umgestaltung oder Befreiung von …” „… auch für den Gläubiger und die Norm gilt nicht nur für die Leistungserbringung, sondern allgemein für …” „… . Die von § 242 verlangte Berücksichtigung der Verkehrssitte zeigt vielmehr, dass nur allgemein …”

doi.org/10.5771/9783845265131

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 120-130

„… Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Nutzen und Gefahren Allgemeiner …” „… . Solche Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben für den Verwender einen Rationalisierungseffekt und …” „… Geschäftsbedingungen, JuS 2012, 494; Lorenz/Gärtner, Grundwissen – Zivilrecht: Allgemeine Geschäftsbedingungen, JuS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 11 121 Nutzen und Gefahren Allgemeiner GeschäftsbedingungenI. 121 …” „… von Allgemeinen GeschäftsbedingungenIV. 125 Vorrang der IndividualabredeV. 126 InhaltskontrolleVI. 126 …” „… Anwendungsvoraussetzungen der §§ 305 ff.II. 122 Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen1. 122 Vorformulierunga) 122 …”

Stichwortverzeichnis S. 438-453

„… , 10, 44 10, 45 5 Affektionsinteresse 44 20 AGB siehe Allgemeine Geschäftsbedingungen Akzessorietät 9 …” „… 23, 27, 15 12, 36 6, 37 17, 18, 38 16, 40 20 Allgemeine Geschäftsbedingungen 11 1 ff …” „… – Abschlussfreiheit 3 20 – Allgemeine Geschäftsbedingungen 11 11 – Beweislast für Vertretenmüssen 24 7 …”

Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… vorformulierter Vertragsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen) unterliegt gleichfalls ausdrücklich …” „… Geschäftsbedingungen Die Gestaltung des Vertrages durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) unterliegt einer in …” „… vertragliche Schuldverhältnisse ergeben sich deshalb aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Das Schuldrecht ergänzt …”

Regelung des Schuldrechts S. 43-45

„… geregelten Allgemeinen Geschäftsbedingungen spielen gleichfalls nur bei Verträgen eine Rolle. Hierbei handelt …” „… gelten; sie stellen den Allgemeinen Teil des Schuldrechts dar. Diese Idee des „Vor-die-Klammer-ziehens …” „… allgemeine Schuldrecht AT darstellen. Der achte und letzte Abschnitt (§§ 433–853) befasst sich mit einzelnen …”

Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 82-86

„… Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (jetzt §§ 307 ff.) oder die Umgestaltung oder Befreiung von …” „… auch für den Gläubiger und die Norm gilt nicht nur für die Leistungserbringung, sondern allgemein für …” „… . Die von § 242 verlangte Berücksichtigung der Verkehrssitte zeigt vielmehr, dass nur allgemein …”

doi.org/10.5771/9783845260105

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