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Katharina Thomas - Asbest und Umweltstrafrecht

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Katharina Thomas

Asbest und Umweltstrafrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 863 2015

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Unerlaubter Umgang mit Abfällen (§ 326 StGB) S. 161-206

„… Abfallbegriff umfasst sowohl Abfälle zur Beseitigung als auch Abfälle zur Verwertung.728 Gewerbetreibenden, wie …” „… auch der subjektive Abfallbegriff unproblematisch erfüllt. b. Gefährliche Abfälle i.S.d. § 326 Abs. 1 …” „… Zustands, in dem Abfälle der gesetzlich vorgesehenen Abfallentsorgung entzogen sind oder diese jedenfalls …”

Luftverunreinigung (§ 325 StGB) S. 82-160

„… Anlage um eine ortsfeste Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen handelt …” „… unerlaubten Umgang mit gefährlichen Abfällen das Thema Asbest an und verweisen dort teilweise auf den …” „… Fall 8 - wenn auch nur aus einer »Sammlerleidenschaft« heraus391 - asbesthaltigen Abfall dauerhaft auf …”

Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Stoffen (§ 328 StGB) S. 209-220

„… ____________________ 997 Allgemein zu gefährlichen Abfällen: BGH (Urteil vom 25.06.2009, Az. 4 StR 610/08) AbfallR 2009 …” „… . Gefährliche Abfälle, wie beispielsweise ausgebaute Asbestzementplatten, fallen in Abgrenzung zu § 326 StGB …” „… Rn. 3. Ob auch gefährliche Abfälle unter den Tatbestand fielen, war str., vgl. Dietzel, S. 38 ff. 973 …”

Einführung in die Materie S. 23-50

„… beispielsweise in: ABAG-itm, Untersuchung Umweltrelevanz von asbesthaltigen Geräten in Abfällen aus elektro- und …” „… asbesthaltigen Geräten in Abfällen aus elektro- und elektronischen Altgeräten, S. 3; Albracht/Schwerdtfeger, S …” „… Abfällen aus elektro- und elektronischen Altgeräten, S. 3; Franzheim/Pfohl, Rn. 365; Henzler NuR 2012, 91 …”

Gesamtergebnis zu den Beispielsfällen S. 256-260

„… tritt dann vollständig hinter § 330 Abs. 2 Nr. 1 StGB zurück. Lagert Y in Fall 8 asbesthaltigen Abfall …” „… Transport von asbesthaltigem Abfall zur Deponie Asbestfasern frei, so kann dieses Verhalten mit den …” „… sanktioniert werden. Der in Fall 19 beschriebene Transport von asbesthaltigem Abfall durch das Bundesgebiet …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Managementberatung mbH (hervorgegangen aus der Abfallberatungsagentur des Landes Baden-Württemberg) AbfallR …” „… Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft AbfVerbrG Abfallverbringungsgesetz ADN Europäisches …” „… ) über die Verbringung von Abfällen EPA Environmental Protection Agency EU Europäische Union f. folgende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . Ergebnis 158 4. Kapitel: Unerlaubter Umgang mit Abfällen (§ 326 StGB) 161 I. Der Tatbestand des § 326 Abs …” „… . Gefährliche Abfälle i.S.d. § 326 Abs. 1 Nr. 2 StGB 167 c. Gefährliche Abfälle i.S.d. § 326 Abs. 1 Nr. 4 a …” „… des § 326 Abs. 2 StGB 197 1. Abfälle i.S.d. Abs. 2 197 2. Tathandlung 199 3 …”

Zusammenfassung der herausgearbeiteten Probleme und Lösungsvorschläge S. 261-274

„… unerlaubten Umgang mit gefährlichen asbesthaltigen Abfällen zu befassen haben, Unsicherheiten bei der …” „… der Tatbestand des unerlaubten Umgangs mit Abfällen scheidet bei den unmittelbaren Abbrucharbeiten …” „… Abfallverwertung in einer dafür zugelassenen Anlage bzw. eine gemeinwohlverträgliche Abfallbeseitigung nicht …”

Literaturverzeichnis S. 275-284

„… . 2 StGB, AbfallR 2013, 50-63 Kuchenbauer, Konstantin, Asbest und Strafrecht, NJW 1997, 2009-2014 Kühl …” „… , Umweltstrafsachen, 2. Auflage Heidelberg 2000 ders.: Die strafrechtliche Behandlung von Altlasten, AbfallR 2003 …” „… Abfällen aus elektro- und elektronischen Altgeräten für das Umweltministerium Baden-Württemberg, Pforzheim …”

Die Strafvorschriften des Chemikaliengesetzes (ChemG) S. 228-255

„… Abfallbeseitigung oder Abfallverwertung verboten ist. Zu den Fällen 4, 6, 7, 8 und 20: In Fall 4 verwendet Y alte …” „… rialien zu anderen Zwecken als der Abfallbeseitigung oder Abfallverwertung ist strafbar. Diese Lücke wird …” „… bestimmt ist.1068 In Bezug auf asbesthaltige Abfälle wird in dieser Spalte 3 vorgeschrieben, dass …”

Bodenverunreinigung (§ 324a StGB) S. 68-81

„… Ursächlichkeit eines bestimm-____________________ 301 Vgl. Michalke AbfallR 2003, 71 ff.; Sanden wistra 1996 …” „… asbesthaltigen Abfall auf seinem Grundstück ablagert und ihn dort verwittern lässt, ist die Tatbestandsvariante …” „… des Einbringens erfüllt.293 Denn auch das finale Ablagern von Abfällen ist unter diese Tathandlung zu …”

Einleitung S. 21-22

„… Mängelgewährleistungsrecht, das Steuerrecht, das Immissionsschutzrecht, das Baurecht, das Abfallrecht, das Gefahrgutrecht …”

Unerlaubtes Betreiben von Anlagen (§ 327 Abs. 2 StGB) S. 207-208

„… Untersagung eine genehmigungsbedürftige Anlage (Nr. 1)956 oder eine Abfallentsorgungsanlage im Sinne des KrWG …” „… Grundstück kann dann unter gewissen Voraussetzungen eine Anlage zur Abfallentsorgung i.S.d. § 3 Abs. 22 KrWG …”

doi.org/10.5771/9783845262215

Peter Spengler - Struktur und Funktion der Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung

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Peter Spengler

Struktur und Funktion der Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 40 2008

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Vom Entsorgungsnotstand zur Konkurrenz um Abfall S. 45-48

„… , Umweltgutachten 2004, Tz. 691; Wendenburg, AbfallR 2004, S. 7; ebenso im Kontext einer zukünftigen europäischen …” „… Bothe/Spengler, Steuerung, S. 14 ff. 266 Vgl. etwa Giesberts, a.a.O.; Petersen, AbfallR 2006, S. 246, 247 ff …” „… ; ders., AbfallR 2004, S. 5 ff., S. 71 f.; Weidemann, EUDUR, § 70, Rn. 102. 268 Dazu unten, 1.5.2. 269 …”

„Sog der Billigdeponierung“ und erhöhte Mobilität der Abfälle S. 48-51

„… Jahren Die Fehlsteuerung der Abfallströme im Zuge der Konkurrenz um Abfall ging zurück auf das …” „… Mobilität über räumliche und hoheitliche Grenzen hinweg, sondern 274 Vgl. Petersen, AbfallR 2006, S. 246 …” „… Vgl. Gaßner/Kanngießer/Siederer, in: GS-HRPdA, Rn. 26 ff., Rn. 33 ff.; Petersen, AbfallR 2006, S. 246 …”

Gebot der Vorbehandlung und Strategien zur Reduzierung der Ablagerung biologisch abbaubaren Abfalls S. 60-61

„… Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, ABl. L 11, S. 27 (zur …” „… Ratsentscheidung in Deutschland durch Verordnung vom 19.12.2006, BGBl. I, S. 2860, siehe Hagmann, AbfallR 2007, S …” „… Reduzierung der Ablagerung biologisch abbaubaren Abfalls Über die bloße Zuordnung unterschiedlich …”

Verzahnung von abfallrechtlicher Verursacherverantwortung und öffentlicher Daseinsvorsorge in der dualen Entsorgungsordnung des KrW-/AbfG S. 111-124

„… überlassenen Abfälle zuzurechnen und er somit als Abfallbesitzer zu qualifizieren ist. Entsprechendes gilt für …” „… , 1185 ff.; L.-A. Versteyl, NVwZ 2007, 1150 ff.; Gaßner, AbfallR 2007, S. 164 ff. 688 Vgl. Jänicke …” „… Petersen/Krohn, AbfallR 2003, S. 62 ff., die Deponieinhaber als „Hauptverursacher der Umweltbeeinträchtigungen …”

Wahrnehmung des Abfallproblems durch die Umweltpolitik S. 27-29

„… Abfallbesitzer (§ 3 I) sowie einer Ausschlussoption der Entsorgungsträger für industrielle Sonderabfälle (Abfälle …” „… 27 1. Entwicklung der Abfallablagerung und der Abfallgesetzgebung 1.1 Ordnung der …” „… Abfallbeseitigung (AbfG 1972) Das AbfG 1972 reagierte auf das ausufernde Abfallaufkommen der Wirtschaftswunderzeit …”

Auswirkungen des Abfallregimes S. 31-33

„… – Aufklärung; vgl. L.-A. Versteyl, KPV, Einl., Rn. 19. 138 Dazu Franßen, AbfallR, S. 403; Frenz …” „… , Tz. 87, Tz. 1441. 141 Schenkel, Müll und Abfall 2003, S. 620. 142 SRU, Abfallwirtschaft, Tz. 8. 143 …” „… . 4429.146 Bergs/Dreyer/Radde, TASi, S. 31; SRU, Abfallwirtschaft, Tz. 1441; Stief; Müll und Abfall 1986, S …”

Anfänge des europäischen Abfallrechts S. 33-34

„… charakterisiert, vgl. Wendenburg, AbfallR 2007, 150. 157 Zum Ganzen siehe Beckmann, EUDUR, § 72, Rn. 1 ff …” „… Entwicklungen war und blieb auch in der Folgezeit vielfach die Landesgesetzgebung; vgl. Franßen, AbfallR, S. 404 …” „… Beseitigung der Abfälle sicherzustellen, unkontrollierte Ablagerung, Ableitung oder Beseitigung zu verbieten …”

Funktionsangemessenheit des begrenzten Einsatzes von speziellen abfallrechtlichen Maßstäben und Beurteilungsspielräumen S. 151-153

„… Abfallbeseitigungsrechts neben dem objektiven Gebot, Abfälle, die nicht verwertet werden, überhaupt zu beseitigen, ansehen …” „… Koordinierung der kausal-universellen abfallrechtlichen Verantwortlichkeit der Abfallerzeuger und -besitzer …” „… Abfälle aus „der Kreislaufwirtschaft“ (vgl. § 10 I KrW-/AbfG), den Siedlungsbereichen sowie allgemein aus …”

Integrative Verbindung von Kreislaufwirtschafts- und Abfallbeseitigungsrecht S. 44-45

„… , Umweltgutachten 2004, Tz. 691; Wendenburg, AbfallR 2004, S. 7; ebenso im Kontext einer zukünftigen europäischen …” „… 441.4.2 Integrative Verbindung von Kreislaufwirtschafts- und AbfallbeseitigungsrechtMan kann die …” „… ) sowie der Grundsatz, Abfälle, die nicht verwertet werden, aus der Kreislaufwirtschaft auszuschließen und …”

Rolle der Inhaberpflichten für die abfallrechtliche Planfeststellung und Abgrenzung ihres partiellen Vorrangs vor den sektoralen Gesetzen S. 158-208

„… Abfällen“ seien die „abfallrechtlichen Vorschriften über Anlagen, Entsorgungshandlungen und …” „… Inhaberpflichten setzt die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung ihre eigenen abfallbzw …” „… Kernproblem der abfall- bzw. deponierechtlichen Planfeststellung in sich, die allgemein als „Mischform aus …”

Eigener Maßstab des Abfallrechts auf der speziellen Ebene der Grundpflicht (deponierechtlicher Vorbehalt des Standes der Technik) S. 147-151

„… schlechthin als Kernfunktionen des Abfallbeseitigungsrechts neben dem objektiven Gebot, Abfälle, die nicht …” „… kausal-medialen abfallrechtlichen Grundwasserschutzes an die geordnete Abfallbeseitigung und die …” „… Umständen des Einzelfalls nicht in Betracht kommen kann.8232.2.5 Eigener Maßstab des Abfallrechts auf der …”

Deponie, Deponieklasse S. 23-26

„… Abfällen, in denen ein Abfallerzeuger die Abfallbeseitigung am Erzeugungsort vornimmt.“75 Diese Vorschrift …” „… Abfallbeseitigungsanlagen für die Ablagerung der Abfälle (d. h. Deponien, in denen ein Abfallerzeuger selbst die …” „… . g) DepRL: ,,,Deponie’ [ist] eine Abfallbeseitigungsanlage für die Ablagerung von Abfällen oberhalb …”

Literaturverzeichnis S. 215-234

„… Abfallrahmenrichtlinie, AbfallR 2006, S. 102. ders., Zehn Jahre Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz – Bilanz und …” „… „Abfallbesitzer“ im Lichte des EuGH-Urteils „Van de Walle“, AbfallR 2004, S. 274. Bartram, Berit/Schade, Rainer …” „… Abfallrechts, AbfallR 2006, S. 19.Enders, Rainald/Krings, Michael, Das Artikelgesetz aus immissionsschutz- und …”

Ablagerung S. 21-23

„… Deponien zählen auch betriebsinterne Abfallbeseitigungsanlagen für die Ablagerung von Abfällen, in denen …” „… , Deponie-Merkblatt 1979, S. 2: „Abfallbeseitigungsanlagen zur geordneten Ablagerung von Abfällen werden ( ... ) als …” „… Abfallbeseitigungsanlage für die Ablagerung von Abfällen oberhalb oder unterhalb der Erdoberfläche (d.h. unter Tage …”

Deponierecht S. 16-19

„… – (Van de Walle) siehe etwa Barthomes, AbfallR 2004, S. 274; Dieckmann, AbfallR 2004, S. 280; Jochum …” „… sogleich noch, Fn. 31. 30 Dazu hier nur Thärichen, AbfallR 2004, S. 55. 31 Gemeinsamer Standpunkt des …” „… siehe Council of the European Union, press release 16183/07 (Presse 286); vgl. Wendenburg, AbfallR 2007 …”

Ziele, Inhalte und Aufbau der DepRL S. 58-60

„… , Anforderungen, S. 27 ff.; Schink, AbfallPrax 1999, S. 9 ff.; Darstellungen (zu Teilen) des Richtlinieninhalts …” „… ; Klett/Füllkrug, Änderung; S. 1 ff.; Krahnefeld, AbfallR 2003, S. 262, 263 f.; Nicklas/Siederer, GS-DepR, AT, Rn …” „… , AbfallPrax 1999, S. 9, 14 f.; Wagner, DepV, S. 33; EuGH, Urteil vom 14.4.2005 – Rs. C-6/03 …”

Multibarrierenkonzept S. 19-21

„… Eigenschaften der Abfälle determinierte Abfallkörper.41 Letzteres, die Barriere Abfall, wird als langfristig …” „… Bergs/Radde, AbfAblV, S. 21 ff. 37 Vgl. Fotiadou/Fink, Müll und Abfall 2001, S. 221 ff.; Schink, AbfallPrax …” „… , Müll und Abfall 1986, S. 15 ff. 39 Vgl. Bergs/Dreyer/Radde, TASi, S. 31; SRU, Abfallwirtschaft, Tz …”

Rechtliche Schwäche und politische Schwächung der TASi S. 51-58

„… Wendenburg, AbfallR 2004, S. 6. 294 Vgl Radde/Bergs, Müll und Abfall 2005, S. 253, 254.295 Siehe dazu etwa …” „… , S. 2; vom 9.12.1996; siehe auch Kempkes, Anforderungen, S. 27 ff.; Schink, AbfallPrax 1999, S. 9 ff …” „… .; Kempkes, Anforderungen, durchgegehend; Klett/Füllkrug, Änderung; S. 1 ff.; Krahnefeld, AbfallR 2003, S …”

Systemdebatten um Deponie- und Behandlungsformen S. 34-37

„… Entwicklungen war und blieb auch in der Folgezeit vielfach die Landesgesetzgebung; vgl. Franßen, AbfallR, S. 404 …” „… ; Radde/Bergs, Müll und Abfall 2005, S. 253, 254; SRU, Abfallwirtschaft, Tz. 1431; KOM (2003) 301 endg., S. 11 …” „… : Müll-Handbuch, Kennz. 0129, S. 13 f.; SRU, Abfallwirtschaft, Tz. 1441, Stief, Müll und Abfall 1986, S. 15 …”

Das Deponiekonzept der TASi S. 37-39

„… wurde nach der 1. AbfVwV zunächst die TA Abfall mit abfall- und deponiebezogenen Anforderungen für die …” „… Deponiekonzept der TASi Für Siedlungsabfälle und wie diese zu entsorgende Abfälle folgte die am 1.6.1993 in Kraft …” „… Zur TA Abfall Asbeck-Schröder, Grundfragen; Lottermoser, Fortentwicklung S. 101 f.; Mühlenbruch …”

Umsetzung der DepRL und der IVU-RL, neues Deponierecht S. 65-70

„… 2000, S. 585 ff.; Weidemann, EUDUR, § 70, Rn. 13 ff.; Weidemann/Neun, AbfallR 2006, S. 158 ff. 388 RL …” „… grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen bestimmt. Über das Abfall- und Umweltrecht hinaus kommen auf der Ebene …” „… 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen vom 4.12.2000, ABl. L 332, S. 91, ber. ABl. 2001 L 145, S. 52 …”

Sonstiges Gemeinschaftsrecht, Konkretisierung des IVU-Regimes durch die DepRL S. 64-65

„… Anforderungen der AbfallRRL. Horizontale Bestimmungen des europäischen Umweltrechts, die ausdrücklich auch …” „… Regelungen zur Abfallverbrennung388 und zur grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen bestimmt. Über das …” „… .; Weidemann/Neun, AbfallR 2006, S. 158 ff. 388 RL 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen vom 4.12.2000, ABl …”

Das Verhältnis von Grundsatzebene und Grundpflichtenebene S. 124-132

„… der Abfälle „nach den Grundsätzen der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung gemäß § 10“ die aus …” „… ) und „Abfälle“ (§ 3 III RegE) in den weiten Abfallbegriff des § 3 I KrW-/AbfG und von „Entsorgung“ (§ 3 …” „… ge-757 Vgl. bereits Franßen, AbfallR, S. 423, zu § 2 AbfG 1972. 758 So Weidemann, a.a.O. (Fn. 752 …”

Auftrag zur exekutivischen Standardsetzung (§ 4 Abs. 5 AbfG) S. 37

„… wurde nach der 1. AbfVwV zunächst die TA Abfall mit abfall- und deponiebezogenen Anforderungen für die …” „… Deponiekonzept der TASi Für Siedlungsabfälle und wie diese zu entsorgende Abfälle folgte die am 1.6.1993 in Kraft …” „… Zur TA Abfall Asbeck-Schröder, Grundfragen; Lottermoser, Fortentwicklung S. 101 f.; Mühlenbruch …”

Ende der Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle und weitere Perspektive S. 70-72

„… der zu behandelnden Abfälle weiter zu senken. Darüber hinaus muss die Abfallverwertung weiter …” „… hiergegen in Stellung gebrachten DepVerwV siehe schon oben, 0.3.3. 445 Dazu Spengler, AbfallR 2003, S. 274 …” „… unbehandelter Hausmüll und ähnlicher Abfall war.425 Die Methan-Emission der Deponien in Deutschland wurde dabei …”

Erkenntnisinteresse S. 13-15

„… Beseitigung von Abfällen – Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz vom 27.9.1994, BGBl. I, S. 2705, zuletzt …” „… ; Klett, AbfallR 2002, S. 23; ders., Neues Deponierecht, S. 53; Knorpp/Menge, TerraTech 5/2003, S. 15 …” „… Umsetzung der DepRL5 erhielt, sehen sich Abfallpolitik und Abfallwirtschaft in der Bundesrepublik an der …”

Deponien in der Konzeption des AbfG S. 29-30

„… ausschloss, statuierte es den materiellen Grundsatz, Abfälle ohne Beeinträchtigung des Wohls der …” „… für industrielle Sonderabfälle (Abfälle, „die sie nach ihrer Art oder Menge nicht mit den in …” „… Haushaltungen anfallenden Abfällen beseitigen können“; § 3 III) und einer daran anknüpfenden eigenen …”

Vorhandene Deponien S. 63-64

„… , AbfallR 2002, S. 23, 29. 378 Art. 14 c), d), 18 Abs. 1, 19 RL 1999/31/EG in Verbindung mit dem …” „… Anforderungen der AbfallRRL. Horizontale Bestimmungen des europäischen Umweltrechts, die ausdrücklich auch …” „… Verkündungsdatum. 64len, soweit sie dann immer noch betrieben werden. Bei Deponien für gefährliche Abfälle sind zum …”

Stichwortverzeichnis S. 235-238

„… 46, 50, 65 Abfallwirtschaft 34 Abfallwirtschaftskonzept 55, 172 Abfallwirtschaftsplanung 131 …” „… Grundgesetzes 29 Abfall – begriff 29, 34, 42 – besitzer 29, 75, 107 ff., 111 ff., 144, 145 f., 157 …” „… , 125 ff., 152 f. Abfallbeseitigungsgesetz 27 ff., 34, 37, 124, 142 f., 198, 202 f. Abfallgesetz 23 …”

Bezüge der Beseitigungsgrundpflicht in der systematischen Struktur des KrW-/AbfG S. 107-111

„… mit der Zuweisung der kausal-universellen abfallrechtlichen Verantwortung an die Abfallerzeuger und …” „… Entsorgung640 von Abfällen, bei § 5 II 1 die Verwertung, bei § 11 I die Beseitigung. Die Tatbestände dieser …” „… Vorschriften knüpfen an an das Vorhandensein von Abfall zur Verwertung bzw. von solchem zur Beseitigung. Auf …”

Unmittelbare Verbindlichkeit der Grundpflichten S. 75-81

„… gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung Die Normierung materieller Grundpflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen …” „… Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung dar.449 Die Erzeuger und Besitzer von Abfällen zur …” „… . Paetow, KPV, § 32, Rn. 17, Rn. 27; ders., FS-Feldhaus, S. 263, 274; Spengler, AbfallR 2003, S. 274, 275 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der Abfallablagerung und der Abfallgesetzgebung 27 1.1 Ordnung der Abfallbeseitigung (AbfG 1972) 27 …” „… Konkurrenz um Abfall 45 1.5 Das Deponierecht als Faktor der Fehlsteuerung von Abfallströmen in den neunziger …” „… gemeinwohlverträglichen AbfallbeseitigungEin Beitrag zur rechtlichen Bewältigung des Deponieproblems in Deutschland und …”

Zusammenfassung S. 72-74

„… , AbfallR 2003, S. 274 ff. 446 Siehe oben, 0.1 mit Fn. 3. 73 Marktpositionen im Spannungsfeld zwischen …” „… jedenfalls von einem „eindeutigen Erfolg“447 zu sprechen. 447 Petersen, AbfallR 2006, S. 146, 250. …” „… Beispiel dafür ist der Einsatz von Abfällen als Deponiebaustoff, durch den einerseits gewisse Materialien …”

Die sektoralen Gesetze als maßgebliche Konkretisierung des Wohls der Allgemeinheit auf der Ebene des § 11 I KrW-/AbfG (allgemeine Ebene der Grundpflicht) S. 132-147

„… ge-757 Vgl. bereits Franßen, AbfallR, S. 423, zu § 2 AbfG 1972. 758 So Weidemann, a.a.O. (Fn. 752 …” „… Vorhandenseins von Abfall, der nicht verwertet wird, das in § 10 II KrW-/AbfG modal beschriebene abfallrechtliche …” „… Wohl der Allgemeinheit“ sieher aber schon Franßen, AbfallR, S. 423 f. 141 satz über eines von mehreren …”

Ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und duale Entsorgungsordnung im Zentrum des rechtspolitischen Interesses S. 40-44

„… , AbfallR 2006, S. 246; Thärichen, Interessen, S. 52; Weidemann, FS-Hoppe, S. 792.; siehe auch Rutkowsky …” „… , S. 22. 243 Vgl. oben, 1.3. 244 Dazu etwa Thärichen, AbfallR 2004, S. 55 ff. 441.4.2 Integrative …” „… genannte Vorschrift die Verwertung und Behandlung von Abfällen auch in (alleine) nach § 4 BImSchG …”

Deponien in der Wiedervereinigung S. 39-40

„… Beitrittsgebiet.200 In der DDR waren Abfälle fast ausschließlich deponiert worden.201 Ähnlich wie bis 1972 in der …” „… . 499. 203 Kutzschbauch, Müll und Abfall 1998, S. 45; zum thüringischen Beispiel eines …” „… Deponieschlie-ßungsprogramms Geßner/Wilhelm/Bauer/Doblaski, Müll und Abfall 2002, S. 250; zu Mecklenburg-Vorpommern m. w. Nw …”

Zusammenfassung S. 209-214

„… abfallrechtlichen Gemeinwohlformel, Abfälle so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt …” „… Abfällen zur Beseitigung nicht ausnahmslos und umfassend zur Durchführung der Abfallbeseitigung in allen …” „… bestimmte Rechtssubjekte – die Erzeuger und Besitzer der Abfälle zur Beseitigung – als auch in inhaltlicher …”

Die Inhaberpflichten nach § 32 I Nr. 1 a) - c) KrW-/AbfG als deponiebezogene Spezialregelung gegenüber § 11 I KrW-/AbfG S. 156-158

„… . 12/7284, S. 21. 855 Vgl. Kunig, KPV, § 11, Rn. 7; Paetow, KPV, § 32, Rn. 17, Rn. 27; Spengler, AbfallR …” „… Spezialregelung auf der deponierechtlichen Ebene ist für die zuvor alleine abfall- und handlungsbezogene860 …” „… Inhaberpflichten setzt die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung ihre eigenen abfallbzw …”

Untersuchungsgang S. 15-16

„… Abfälle unter dem gegenwärtigen Regime, denn lange Zeit war dieser Bereich noch ein weitgehend nationales …” „… Abfallbeseitigung verdrängt werden, und solchen, die neben diesen abfallrechtlichen Inhaberpflichten unverminderte …” „… zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung die abfallrechtliche Planfeststellung sowie den …”

Deponietechnische Anforderungen S. 61-62

„… . Absperrung“.Dabei enthält die Nummer 3 – außer der ja schon im Hauptteil der DepRL behandelten Barriere Abfall …”

Stilllegung und Nachsorge S. 62-63

„… , S. 114; Thünnesen-Harmes, JRW, § 36c, Rn. 11. 377 Dazu Klett, AbfallR 2002, S. 23, 29. 378 Art. 14 …”

Die Regelung des § 32 I Nr. 1 KrW-/AbfG und ihre Entstehung S. 153-156

„… ; Paetow, KPV, § 32, Rn. 17, Rn. 27; Spengler, AbfallR 2003, S. 274, 275. …” „… Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung in Gestalt ihrer Ausprägungen durch § 32 I Nr. 1 a …” „… Koordinierung von Gemeinwohlerfordernissen, denn mit der Ermächtigung zur abfallrechtlichen Planung (§ 31 II 1 …”

Abstufungen des unmittelbar-konkreten Adressatenbezugs und der behördlichen Ingerenz in gesetzesunmittelbare Rechtsverhältnisse S. 82-102

„… 2004, S. 1246; Petersen/Krohn, AbfallR 2003, 60 ff.; Tünnesen-Harmes,JRW, § 36c, Rn. 80. 92 …” „… , 427. 602 Vgl. Beckmann/Kersting, LR, § 10 KrW-/AbfG, Rn. 114 ff., 118 ff.; Franßen, AbfallR, S. 423 …” „… Rechtsgüterschutzes, sondern dessen Objekt. Wie für das Abfallrecht insbesondere § 10 IV 2 KrW-/AbfG zeigt, handelt es …”

Regelung der Anlagenstilllegung S. 30-31

„… , Abfallpolitik, S. 157 f.; SRU, Abfallwirtschaft, Tz. 8; Tz. 561; BT-Drs. 7/4826, S. 8.131 Beginn der Erhebungen …” „… ), SRU, Abfallwirtschaft, Tz. 561 mit Tabelle 3.2.4; zur Rolle der Abfallverbrennung, besonders in …” „… Vorschriften zur Abfallüberwachung (§§ 11 ff.), ohne dass den Entsorgungsträgern jedoch gesetzliche Vorgaben …”

Zur partiellen Notwendigkeit regelförmiger Konkretisierung und zur integrativen Auslegung der Grundpflichten S. 102-104

„… die Klasse von Risiken, mit denen das Abfallrecht befasst ist, beim Vergleich mit den …” „… Umweltpflicht des Abfallbeseitigungsrechts die Gemeinwohlformel des § 10 IV KrW-/AbfG mit einem umfassenden …” „… gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung gerade nicht auf einen solchen Vorbehalt, sondern auf die allgemeinverbindliche …”

Zusammenfassung S. 104-107

„… mit der Zuweisung der kausal-universellen abfallrechtlichen Verantwortung an die Abfallerzeuger und …” „… allgemeineVorsorgeangemesseneSorgfalt(nein)Adressat(Eigenverantwortung) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 107 2.2 Die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung …” „… gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung verlangt von ihren Adreassaten, wie schon angesprochen,633 die Vornahme von …”

doi.org/10.5771/9783845211534

Simona Noreik, Maja Brodrecht, Jörg Paulus - Ästhetiken und Materialitäten des Übergangs und des Übertragens

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Simona Noreik (ed.), Maja Brodrecht (ed.), Jörg Paulus (ed.)

Ästhetiken und Materialitäten des Übergangs und des Übertragens

2023

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Jörg Paulus Anrufung, Abschrift, Abfall. Technoästhetische Übergangsgefüge im Archiv (1800‍–‍1850) S. 111-128

„… Anrufung, Abschrift, Abfall.Technoästhetische Übergangsgefüge im Archiv(1800–1850)Jörg Paulus …” „… die Vorderseite fürarchivierungswürdig erachtet wurde. Sie sind als konservierter ‹Abfall › des …” „… Dokumentationstechnikverloren geht, sind die abjekten ‹Abfälle› des alltäglichen Verlagsprozesses, diesich im Vorgängerverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 85Jörg PaulusAnrufung, Abschrift, Abfall. Technoästhetische Übergangsgefügeim Archiv (1800–1850 …”

Abbildungsverzeichnis S. 221-224

„… Helmina von, Bl. 128v.Jörg Paulus (Weimar): Anrufung, Abschrift, Abfall. Technoästhetische Übergangsgefüge …”

Simona Noreik Existenzweisen des Transitorischen. Zur medial-materiellen Verfasstheit von Übergängen S. 9-30

„… Reste, kulturge-schichtliche ‹Abfälle › in Rechnung zu stellen sind.Im Ausgang der durch das Forschungs …”

doi.org/10.31267/978-3-7574-0098-9

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Achim Brunnengräber

Ewigkeitslasten

2019

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2. Lösungen, die noch niemand kennt S. 51-76

„… radioaktiver Abfälle und der hierzu relevanten Kriterien auf bereits vorliegende Erfahrungen bzw …” „… Abfällen siehe (Brunnengräber 2016c, siehe 3.4). Diese Zusammenhänge spiegeln sich nicht zuletzt in der …” „… Bergwerk stellt sich grundsätzlich die Frage nach der Rückholbarkeit der Abfälle, wobei noch zwischen …”

1. Ausstieg, aber kein Abschied S. 23-50

„… Rohabfälle, vorbehandelte Abfälle, konditionierte Abfallprodukte oder Endlagergebinde eingeteilt. Im …” „… Abschied 39 Wenn unklar ist, welche Abfälle und Abfallmengen das StandAG genau umfasst und welcher Müll …” „… Bedrohlichkeit des Umgangs mit radioaktivem Abfall einer der Hauptgründe für die Abneigung gegen die Kernenergie …”

Literatur S. 159-164

„… kerntechnische Entsorgungssicherheit. BfE (2018b): Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle. Sicherheit bis zur …” „… wärmeentwicklender radioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen Deutschlands. Untersuchung und Bewertung …” „… (2007a): Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland. Untersuchung und Bewertung von Regionen mit …”

4. Interessen, die gegenläufig sind S. 93-120

„… mit radioaktiven Abfällen umgegangen werden soll, ist aber nicht in ein schematisches Konzept aus pro …” „… Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM), für das sich im Bau befindliche Endlager für schwach und …” „… mittelradioaktive Abfälle Schacht Konrad sowie für die Durchführung der bergbaulichen und technischen Maßnahmen auf …”

5. Neustart, der keiner war S. 121-142

„… für hochradioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz – StandAG) ist im Mai 2017 in novellierter Fassung …” „… entwickelnder hochradioaktiver Abfälle formalrechtlich ein „historischer Durchbruch“ gelungen sei. Mit der …” „… radioaktiver Abfälle“. Das StandAG greift dabei durchaus Forderungen auf, die von der Anti-AKW-Bewegung …”

Einleitung S. 15-22

„… (Vortragsmanuskript). Einleitung 17 Warum ist radioaktiver Abfall ein schwieriges Thema? Themenkasten 1: Es gibt …” „… dauerhafte Einlagerung von hoch radioaktiven Abfällen. Zugleich wird weiterhin – in Deutschland …” „… voraussichtlich noch bis 2022 – gefährlicher Abfall erzeugt. Die wissenschaftliche Forschung ist noch mit vielen …”

3. Probleme, die keiner überschaut S. 77-92

„… absolut sichere Einschluss des strahlenden Abfalls verstanden wird – unmöglich ist, wird das Problem auf …” „… Fahrlässigkeit beim Umgang mit hochradioaktiven Abfällen ist, gelinde gesagt, skandalös, und zwar nicht nur in …” „… radioaktiven Abfalls in Sicht. Unbeantwortet sind nach wie vor, wie wir zuvor schon gesehen haben, viele Fragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Achim Brunnengräber Die „Endlagerung“ radioaktiver Abfälle als soziales, politisches und …” „… wissenschaftliches Projekt Ewigkeitslasten 2. Auflage Die „Endlagerung“ radioaktiver Abfälle als soziales …” „… Themenkasten 1: Warum ist radioaktiver Abfall ein schwieriges Thema? 18 Themenkasten 2: Wohin mit dem Atommüll …”

6. Zukunft, die schon begonnen hat S. 143-158

„… nicht beherrscht, und wenn sie Abfälle produziert, die sie nicht ordentlich einlagern kann. Gegen diesen …” „… , selbsthinterfragenden und lernenden Verfahren für die im Inland verursachten hochradioaktiven Abfälle ein Standort mit …” „… Abfälle wird in diesem Fall eine neue Qualität in der Handlungsfähigkeit der demokratischen Institutionen …”

doi.org/10.5771/9783845293479

Norbert Pelzer - Bausteine eines globalen Atomrechtsregimes

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Norbert Pelzer (ed.)

Bausteine eines globalen Atomrechtsregimes

2007

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Gunther Kühne Genehmigung von Endlagern für radioaktive Abfälle: Planerische Gestaltungsfreiheit oder Gesetzesvollzug? S. 73-89

„… Zweite Arbeitssitzung/Second Working Session »Endlagerung radioaktiver Abfälle« »Final Disposal …” „… Göttingen Genehmigung von Endlagern für radioaktive Abfälle: Planerische Gestaltungsfreiheit oder …” „… Gesetzesvollzug? I. Einleitung Das Problem der Entsorgung radioaktiver Abfälle und insbesondere ihrer Endlagerung …”

Hanns Näser Konrad und kein Ende – alte und neue Rechtsprobleme S. 89-107

„… Abfallmengenerhebung des BfS werden hochgerechnet ca. 270.000 – 280.000 m³ konradgängige Abfälle erwartet, die zu …” „… Untersuchungen des ehemaligen Eisenerzbergwerks Konrad auf seine Eignung zur Endlagerung radioaktiver Abfälle …” „… werden radioaktive Abfälle mit LKW oder Bahn im Endlager angeliefert, nach einer Eingangskontrolle mit …”

Alexander Spinczyk-Rauch Grußansprache für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit S. 25-31

„… radioaktiver Abfälle im internationalen Vergleich und die Haftung für nukleare Schäden im Rahmen der …” „… niedersächsischen Landesregierung 2002 als Endlager für schwach- und mittelaktive Abfälle genehmigt wurde, hat das …” „… Endlagerung insbesondere hochaktiver Abfälle einschließlich bestrahlter Brennelemente angeht, sind aus Sicht …”

Christine Althauser Diskussionsbericht/Report of Discussion S. 131-134

„… Arbeitssitzung mit dem Thema »Endlagerung radioaktiver Abfälle«. Im Mittelpunkt der Vorträge standen rechtliche …” „… bergeigenen Abfall – die Erkundung richte sich nach den Vorschriften des Bergrechts –, so regele dieses die …” „… Beseitigung des Abfalls. Dies sei in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BBergG geregelt. Auf einen weiteren Einwurf …”

Henning Binnewies Grußansprache des Oberbürgermeisters der Stadt Goslar S. 19-21

„… Herren, sind die Goslarerinnen und Goslarer von der Endlagerung radioaktiver Abfälle, einem 20 weiteren …” „… Haustür haben wir zwei wesentliche Endlagerstätten für radioaktive Abfälle in einem Umkreis von 50 km …” „… niedersächsischer Beitrag zur Endlagerung und Endbeseitigung radioaktiver Abfälle. Ein Dauerthema, das die Politik …”

Norbert Pelzer Eröffnung durch den Tagungsleiter und Vorsitzenden der Deutschen Landesgruppe der AIDN/INLA e. V. S. 11-19

„… Endbeseitigung radioaktiver Abfälle. Das ist bekanntlich ein in Deutschland politisch streitiges Thema. Die …” „… interessierende Rechtsproblem der Endbeseitigung radioaktiver Abfälle bietet allein Stoff genug für eine …” „… Goslarer von der Endlagerung radioaktiver Abfälle, einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Althauser 71 Zweite Arbeitssitzung/Second Working Session Endlagerung radioaktiver Abfälle Final Disposal of …” „… Endlagern für radioaktive Abfälle: Planerische Gestaltungsfreiheit oder Gesetzesvollzug? Gunther Kühne 75 …”

Ulrike Feldmann Was bedeuten Aarhus-, Espookonvention und SEA-Protokoll für das Atomrecht? S. 231-259

„… wie Stoffe, Energie, Lärm, Strahlung, Abfälle aller Art, sowie Emissionen, Ableitungen und sonstige …” „… Anlagen, die ausschließlich für die Lagerung, Beseitigung und Aufarbeitung radioaktiver Abfälle bestimmt …” „… Hinblick auf die Aufarbeitung radioaktiver Abfälle und der Lagerung Klarstellungen vorgenommen. Die …”

Joachim Werren Grußansprache für das Land Niedersachsen S. 21-25

„… Atomabfälle und das Erkundungsbergwerk Gorleben für hochradioaktive Abfälle. In Niedersachsen liegt auch das …” „… Nicht-Verbreitungsregime, grundsätzliche Fragen der Endlagerung radioaktiver Abfälle im internationalen Vergleich und die …” „… hochradioaktive Substanzen in weniger schädliche Abfallstoffe verwandelt werden (Transmutation) und bei …”

Olaf Bonotto The Belgian Legal Framework of the Final Disposal of Radioactive Waste – Status, Problems and Prospects S. 129-131

„… »Endlagerung radioaktiver Abfälle«. Im Mittelpunkt der Vorträge standen rechtliche Fragen zur Entsorgung nach …”

Norbert Pelzer Vorwort/Preface S. 9-10

„… Sitzung: »Endlagerung radioaktiver Abfälle«. Die dritte Sitzung beschäftigte sich mit »Vergleichenden …”

Herbert Posser Versagensermessen im Rahmen des § 7 Abs. 3 S. 2 AtG? S. 289-309

„… werden, die Entsorgung der radioaktiven Abfälle sei bei diesem Resultat nicht mehr sichergestellt. Denn …” „… Stillegung einer kerntechnischen Anlage anfallenden radioaktiven Abfälle.54 Als solche kann sie von den …” „… Gesichtspunkt, daß der radioaktive Abfall ohnehin schon entstanden ist; der Aspekt der Entsorgungsvorsorge kann …”

Edmund Brandt Grußansprache des Präsidenten der Technischen Universität Clausthal S. 35-42

„… verstanden – gern genutzte Abfallprodukte, mehr aber auch nicht. Für den aufbau- und ablauforganisatorischen …”

Gunther Kühne Schlusswort S. 311-312

„… der Erkundung und Einrichtung eines Endlagers für radioaktive Abfallstoffe geraten. Aus deutscher …”

Teilnehmerverzeichnis/List of Participants S. 313-318

„… Abfallstoffe mbH (DBE) D-31224 Peine Henning Rösel Vizepräsident Bundesamt für Strahlenschutz D-38226 …”

doi.org/10.5771/9783845205243

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