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Benedikt Holste genannt Göcke - Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften

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Benedikt Holste genannt Göcke

Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 73 2020

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Fünftes Kapitel Umsatzsteuerrecht S. 193-204

„… § 4 Nr. 27 Buchstabe a UStG1040 Abschnitt B I. 1038 EuGH vom 29.10.2015 – RS. C-174/1 –, UR 2015, 901 …” „… . 1 UStG die Leistungserbringung durch einen Unternehmer i.S.d. § 2 Abs. 1 UStG voraus, und auch nur …” „… der Unternehmer ist zum Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG berechtigt. Das Unternehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Prämissen und UntersuchungsaufbauAbschnitt D 29 Eingrenzung der ThematikI. 29 UntersuchungsaufbauII. 29 …” „… 197 § 4 Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen I. 197 § 4a Abs. 1 UStG …” „… SteuervergütungII. 199 § 12 UStG SteuersatzermäßigungenIII. 200 § 23a UStG DurchschnittssatzberechnungIV. 201 …”

Einleitung S. 19-30

„… das Kirchenrecht nicht.29 Staatsrechtlich werden diese nicht von Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 WRV …” „… Religionsgemeinschaften, 885 (904). 28 Ausführlich Eichmann/Mörsdorf, Lehrbuch des Kirchenrechts, S. 16 ff. 29 Can. 88 …” „… , insbesondere die Einführung des § 2b UStG stellt ein Novum in der Besteuerungssystematik von juristischen …”

Literaturverzeichnis S. 231-260

„… Steuerstaat, Non Profit Law Yearbook 2010/2011, Köln 2012, S. 9–29. (zit.: Droege, Gemeinnützigkeitsrecht im …” „… , Das große Umsatzsteuer-Handbuch, 83. Lieferung 05.2019. (zit.: Liebgott, § 2b UStG) Liebl, Klaus …” „… des CCEO, 241) R Autor: Rau/Dürrwächter, UStG, 183. Lieferung 09.2019. (zit.: Autor, Rau/ Dürrwächter …”

Zweites Kapitel Die Einordnung von steuerbegünstigten Zwecken bei öffentlich-rechtlichen und privatrechtlich organisierten Ordensgemeinschaften S. 72-130

„… 27.02.2003 – V R 78/01 –, BFHE 201, 554, BStBl. II 2004, 431; BFH vom 29.10.2008 – I R 51/07 –, BFHE 223, 232 …” „… 2014, 675 (679). 383 Meier/Semelka, H/H/R, § 4 KStG, Rz 29; Paetsch, R/H/N, § 4 KStG, Rz 32; Erhard …” „… Meier/Semelka, H/H/R, § 4 KStG, Rz 29; Paetsch, R/H/N, § 4 KStG, Rz 32; Alvermann, Streck, § 4 KStG, Rz 19 …”

doi.org/10.5771/9783748910572

Kathrin Müller - Die ertrag- und umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Internethandels

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Kathrin Müller

Die ertrag- und umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Internethandels

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 2023

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B. Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von steuerlich relevantem Handeln im Allgemeinen S. 35-114

„… . 22.4.2008, IX R 29/06, BStBl. II 2009, 296) und Finanzverwaltung zu der Frage, ob Wirtschaftsgüter des …” „… . 29.3.1989, X R 4/84, BStBl. II 1989, 652 (652) mwN).221 Birk, Steuerrecht, Rn. 602.222 Vgl. auch …” „… ; Tipke/Kruse/Drüen, AO/FGO, § 4 AO, Rn. 395.329 Weber-Grellet, in: FS Beisse, S. 551 (557).330 Stadie, UStG, § 2, Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 29Der Ausgangspunkt des EStG und des UStG im Allgemeinen . . . . . . . . . . . . . .b) 31 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .f ) 29Die materiell-rechtliche Würdigung steuerrelevanter Sachverhalte . . . . . . . . . .3. 29Der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc)33Der Rückgriff auf § 15 EStG und § 2 UStG im Besonderen . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 33Die …”

C. Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung im Internethandel im Speziellen S. 115-226

„… Normengefüge aus EStG und UStG und vorrangig nach den Vorschriften des § 15 EStG bzw. § 1 UStG in Verbindung …” „… mit § 2 UStG bemisst, setzt sich die diesen Vorschriften immanente Abgrenzungsproblematik zwangsläufig …” „… . 18.629 Vgl. BFH v. 17.6.2020, X R 18/19, juris, Rn. 18 f., 29 ff.630 BFH v. 17.6.2020, X R 18/19, juris …”

A. Einleitung S. 1-34

„… UStG.Der Rückgriff auf § 15 EStG und § 2 UStG im BesonderenVorrangig zwei Normen sind für die materielle …” „… seiner heutigen Konzeption weder „[d]ie Leistung eines Einzelnen“28 noch „ein spontaner Geistesblitz“29 …” „… /30-jahre-world-wide-web-tim-berners-lee-zweifelt-an-erfindung-16083693.html.29 FAZ v. 12.3.2019 …”

doi.org/10.5771/9783828879454

Sebastian Omlor, Mathias Link - Kryptowährungen und Token

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Sebastian Omlor (ed.), Mathias Link (ed.)

Kryptowährungen und Token

2021

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Teil 5 - Steuerrecht S. 617-697

„… gensverwaltung ungew hnliche Verhaltensweisen. Wie blich ist das Gesamtbild entscheidend.29 26 Zur Kl rung der …” „… 2017, 456. 28 BFH, 30.7.2003 – X R 7/99, BStBl. II 2004, 408, unter II.2.c, m. w. N. 29 BFH, 20.12.2000 …” „… darstellt, welches die Gegenleistung in Form der Verg tung von Transaktionsgeb hren ausl st. 29 Fraglich und …”

Teil 7 - Internationale Perspektiven S. 905-1026

„… . bertragungsordnung des TVTG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 a) Verf gung ber den Token. 29 b) Wirkung der …” „… (siehe dazu im Detail Rn. 29f.). b) Keine inhaltliche Begrenzung 15Davon zu unterscheiden ist das im …” „… Zahlungsmittel oder Anlageobjekt, sog. „Crypto-Asset“, verwendet werden.29 20 In der Regierungsvorlage wurde …”

doi.org/10.5771/9783800594047

Timo Hartman - Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

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Timo Hartman

Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 42 2013

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Einfluss des Europarechts auf die deutsche Organschaftsregelung S. 54-57

„… 1961, 609. 150 Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucks. IV/1590 zu § 2 UStG. 151 67/227/EWG …” „… Inlandsbeschränkung der Organschaft geregelt: „Vorbehaltlich der Konsultation nach Artikel 29 steht es jedem …” „… . 2 Nr. 2 UStG 1967, der eine solche Beschränkung der Wirkungen einer Organschaft nicht ausdrücklich …”

Organträger S. 29-33

„… : Plückebaum/Malitzky/Widmann, UStG, 73. EL Juni 2008, § 2 Abs. 2, Rz. 273. 29 Stadie, in: Rau/Dürrwächter, Kommentar zum …” „… 29 sem Sinne angesehen werden28. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz kann sich bei Anstalten des …” „… treffen (so z.B. bei Landesbanken)29. Sofern die juristische Person des öffentlichen Rechts einen Betrieb …”

Eingliederungsmerkmale S. 33-44

„… , wirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht gegeben sein. Dies beurteilt sich gem. § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG …” „… , unter B. 57 Flückinger, in: Plückebaum/Widmann, UStG, 85. EL Juni 2012, § 2 Abs. 2, Rz. 217. 58 …” „… . III 1955, 234 (234); Flückinger, in: Plückebaum/Malitzky/Widmann, UStG, 73. EL Juni 2008, § 2 Abs. 2 …”

Organgesellschaft S. 28-29

„… Unternehmereinheit – im Jahr 1978 verwarf22. Als Begründung führte er an, dass § 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG nicht so …” „… hinaus verbiete es der ausdrückliche Wortlaut des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG, dass diese Norm auf …” „… Organgesellschaften können aufgrund des eindeutigen Wortlauts von § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG nur juristische …”

Verlagerung von Umsatzsteuerschulden bzw. Vorsteuererstattungsansprüchen auf den Organträger S. 58-72

„… . Nachteile ausschließlich aus der Regelung des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG ergeben, ob sie erst zusammen mit einer …” „… anderen Norm des Mehrwertsteuersystems auftreten, und damit jedenfalls auch dem § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG …” „… Vor- bzw. Nachteil normiert, kann diese Folge nicht der Regelung des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG zugerechnet …”

Gesetzliche Kodifizierung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft S. 50-54

„… 1934128 nahm der Gesetzgeber erstmals eine Organschaftsregelung in das UStG auf. Nach der …” „… handeln129. In § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG 1934 hieß es: „Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit wird nicht …” „… 1988, 29 (32). 128 RStBl. 1934, 1166. 129 RStBl. 1934, 1550. 51 Der Gesetzgeber sah sich zu einer …”

Unternehmereinheit S. 25-27

„… , Mrozek-Kartei UStG 1926 § 1 Nr. 1, Rechtsspruch 27; RFH-Urteil vom 28. Juni 1929, V A 20/29, RStBl. 1929, 476. 9 …” „… organschaftsähnlichen Verhältnisses Von der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft i.S.d. § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG zu …” „… R 29/73, BStBl. II 1979, 352 (353f.). 27 haftungs- und vollstreckungsrechtlichen Gründen: Da weder …”

Ergebnis S. 215-216

„… – wie es § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG vorsieht – zwingend gefordert wird. E. Ergebnis Unter …” „… MwStSystRL als Über-/Unterordnungsverhältnis im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG zu verstehen sind …” „… 1 UStG normierte Eingliederung der Organgesellschaft in den Organträger eine Verschärfung der …”

Auslegung des Tatbestandmerkmals „Personen“ gemäß Art. 11 E4 Abs. 1 MwStSystRL S. 93-139

„… Entschließungsermessen durch § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG positiv ausgeübt hat, kein Spielraum hinsichtlich der Definition einer …” „… UStG hinsichtlich seiner Einschränkung des Merkmals „Organgesellschaft“ auf juristische Personen den …” „… Ondernemingen, Slg. 1977, 113, Rz. 20 und 29; EuGH-Urteil vom 20. September 1988, Rs. 31/87, Beentjes, Slg …”

Teleologische Auslegung S. 213-215

„… , dass sich keine weiteren Erkenntnisse über die Vereinbarkeit des von § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG …” „… somit nichts zu der Frage der Vereinbarkeit des von § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG vorausgesetzten …” „… des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL ein Über-/Unterordnungsverhältnis – wie es § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… umsatzsteuerrechtlichen Organschaft 28 I. Organgesellschaft 28 II. Organträger 29 III. Eingliederungsmerkmale 33 1 …” „… UStG 59 I. Verlagerung von Umsatzsteuerschulden bzw. Vorsteuererstattungsansprüchen auf den …” „… 87 6. Kapitel: Vereinbarkeit von § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG mit dem Europäischen Unionsrecht …”

Erforderlichkeit eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV S. 146-147

„… vorbehaltlich der Konsultation nach Artikel 29 im Inland ansässige Personen, die zwar rechtlich unabhängig, aber …” „… . 2 UStG sind, dem EuGH vorzulegen, wenn dies in einem Rechtsstreit entscheidungserheblich sein sollte …” „… Nr. 2 UStG verstößt gegen Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL. Betroffene Personengesellschaften können sich …”

Unmittelbare Geltung der Richtlinienbestimmung S. 143-146

„… richtlinienkonformen Auslegung des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG ist nunmehr eine unmittelbare Geltung der …” „… , da es § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG nicht zulässt, dass Personengesellschaften Organgesellschaften sein …” „… dies § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG) kein weiteres Ermessen, beispielsweise hinsichtlich der Rechtsfolgensetzung …”

Verstoß der deutschen Organschaftsregelung gegen die Grundfreiheiten S. 139-140

„… Organgesellschaft ausschließen dürfen. III. Ergebnis Die deutsche Organschaftsregelung des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG …” „… „Organgesellschaft“ in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG auf juristische Personen gegen Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL verstößt, kommt …” „… Schlussanträge des Generalanwalts Philippe Léger vom 29. September 2005, Rs. C-201/04, FCE Bank plc, Slg. 2006 …”

Ergebnis S. 139

„… Organgesellschaft ausschließen dürfen. III. Ergebnis Die deutsche Organschaftsregelung des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG …” „… „Organgesellschaft“ in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG auf juristische Personen gegen Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL verstößt, kommt …” „… Schlussanträge des Generalanwalts Philippe Léger vom 29. September 2005, Rs. C-201/04, FCE Bank plc, Slg. 2006 …”

Grammatikalische Auslegung S. 200-204

„… 200 8. Kapitel: Vereinbarkeit von § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG mit Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL hinsichtlich …” „… zu lassen. Die deutsche Organschaftsregelung in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG sieht ein solches Wahlrecht der …” „… Hinblick auf ein Wahlrecht machen wollte. Zudem – und dies führt bereits der BFH in seinem Urteil vom 29 …”

RFH-Rechtsprechung S. 47-50

„… Organschaftsregelung in das UStG auf. Nach der Gesetzesbegründung sollte es sich dabei um die Kodifizierung der oben …” „… ausgeführten RFH-Rechtsprechung zur Organlehre handeln129. In § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG 1934 hieß es: „Die …” „… vom 24. September 1987, V R 152/78, BStBl. II 1988, 29 (32). 128 RStBl. 1934, 1166. 129 RStBl. 1934 …”

Rechtfertigung der Beschränkung S. 163-184

„… EuGH-Urteil vom 29. April 1999, Rs. C-311/97, Royal Bank of Scotland, Slg. 1999, I-2651, Rz.32; EuGH-Urteil …” „… sog. unechter Steuerbefreiungen ausgeschlossen ist (Art. 168 MwStSystRL, § 15 Abs. 2 UStG), kann es zu …” „… MwStSystRL, § 15 Abs. 2 UStG fallen. In der ganz überwiegenden Mehrzahl der Fälle wird sich demgegenüber …”

doi.org/10.5771/9783845249704

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Oliver Fehrenbacher

Steuerrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 7 Umsatzsteuer S. 266-301

„… der Leistung. Steuerschuldner ist nach § 13a UStG in der Regel der leistende Unternehmer. In den …” „… letzten Jahren hat die Ausnahmeregelung in § 13b UStG allerdings zunehmende Bedeutung erlangt; danach ist …” „… seiner Umsatzsteuerschuld abziehen (§ 15 UStG). u Beispiel: Unternehmer U kauft Fahrräder (Preis pro …”

Anhang S. 367-381

„… Steuermessbetrags auf die Gemeinden nach den §§ 28–34 GewStG vorzunehmen. Dabei ist nach § 29 GewStG grundsätzlich …” „… Bestimmungslandprinzip. Frage 3 Steuerbar sind die in § 1 Abs. 1 UStG genannten Umsätze (Leistungsaustausch, Einfuhr und …” „… innergemeinschaftlicher Erwerb). Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG muss der Umsatz in Form der Lieferung oder sonstigen Leistung …”

§ 8 Steuerverfahrensrecht – Abgabenordnung S. 302-366

„… durch rückwirkende Gestaltung Einfluss genommen werden (Ausnahmen sind z.B. §§ 15a, 17 UStG, § 29 ErbStG …” „… beispielsweise im Hinblick auf die Umsatz- oder Grunderwerbsteuer (§ 2 UStG, § 13 GrEStG). Aufgrund der …” „… der Anspruch auf Vorsteuervergütung nach § 18 Abs. 9 UStG. Ferner verweisen zahlreiche Vorschriften …”

§ 1 Einführung in das Steuerrecht S. 29-47

„… . der deutschen Ausgabe von Recktenwald. § 1 29 1 2 Werden bestehende Regeln als ungerecht empfunden …” „… dem Staat regeln. Zum Steuerrecht zählen neben den materiellen Steuergesetzen (EStG, KStG, UStG …” „… . 29.5.1990 – 1 BvL 20/84, BVerfGE 82, 60 (85 f.); 13.2.2008 – 2 BvL 1/06, BVerfGE 120, 125 (154 f.). 10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Literaturverzeichnis (Auswahl) 27 Einführung in das Steuerrecht§ 1 29 Anforderungen an ein SteuersystemI. 29 Steuern …” „… Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung UStG Umsatzsteuergesetz Ust-Id Umsatzsteuer-Identifikationsnummer usw. und so weiter Urt. Urteil …”

§ 4 Körperschaftsteuer S. 184-213

„… , § 4 KStG Rn. 29 ff. II. Steuersubjekt § 4 189 14 15 der GmbH unterhält.9 Die insoweit erheblichen …” „… EuGH, v. 29.11.2011 – C 371/10, DStR 2011, 2334 (National Grid Indus BV). II. Steuersubjekt § 4 191 19 …” „… dem Geschäft der Veranstaltung von Werbesendungen 16 % der Entgelte (§ 10 UStG) aus den Werbesendungen …”

§ 2 Einkommensteuer S. 48-162

„… Betracht (z.B. Lotteriege- 5. 7 BVerfG, v. 10.4.1997 – 2 BvL 77/92, BVerfGE 96, 1. 8 BVerfG, v. 29 …” „… Bemessungsgrundlage gebildet. III. Steuerobjekt § 2 59 28 29 30 art (§ 2 Abs. 1 EStG) zuordnen lassen. Nur wenn beide …” „… Maßstab vorzunehmen.29 Ist eine Aufteilung nach keinem sachgerechten Kriterium möglich, unterliegen die …”

doi.org/10.5771/9783748901235

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