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Alexander Stöhr - Haftung der Banken wegen fehlgeschlagener Immobilienfinanzierung

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Alexander Stöhr

Haftung der Banken wegen fehlgeschlagener Immobilienfinanzierung

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 10 2009

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Einwendungsdurchgriff nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) S. 116-117

„… Treu und Glauben (§ 242 BGB) Ein auf Treu und Glauben (§ 242 BGB) gestützter Einwendungsdurchgriff …” „… ist. Auch heute noch wird zum Teil vertreten, § 242 BGB sei neben §§ 9 I VerbrKrG, 358 III BGB …” „… der Einwendungsdurchgriff in § 9 VerbrKrG eine abschlie-ßende Regelung erfahren hat, die für § 242 BGB …”

Voraussetzungen eines verbundenen Geschäfts S. 116

„… Treu und Glauben (§ 242 BGB) Ein auf Treu und Glauben (§ 242 BGB) gestützter Einwendungsdurchgriff …” „… ist. Auch heute noch wird zum Teil vertreten, § 242 BGB sei neben §§ 9 I VerbrKrG, 358 III BGB …” „… Einwand der Anleger bildet der Einwendungsdurchgriff nach § 9 III VerbrKrG (§ 358 f. BGB n.F.). Dieser …”

Fazit zu den Treuhänderfällen S. 114-116

„… . Einwendungsdurchgriff nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Ein auf Treu und Glauben (§ 242 BGB) gestützter …” „… getreten ist. Auch heute noch wird zum Teil vertreten, § 242 BGB sei neben §§ 9 I VerbrKrG, 358 III BGB …” „… Geschäftsbesorgungsvertrag und Vollmacht nach § 134 BGB, unter dem RDG keinen Bestand mehr haben kann.517 Dafür spricht, dass …”

Vereinbarkeit mit dem Rechtsberatungsgesetz S. 35-79

„… den Anleger nach §§ 177 I, 184 I (dazu unten b)) sowie die exceptio doli nach § 242 BGB (dazu unten c …” „… Unwirksamkeit jedenfalls nach § 242 BGB (dolo agit) verwehrt sein. Denn aus der Nichterfüllung einer …” „… des BGH nicht unmittelbar auf § 172 I BGB, sondern auf die Einrede nach § 242 BGB, welche wiederum …”

Kein verbundenes Geschäft bei grundpfandrechtlich besichertem Darlehensvertrag S. 117-118

„… erfahren hat, die für § 242 BGB nur noch in den „Altfällen“ Raum lässt.524 Das VerbrKrG hat mit seinen …” „… darstellt und deshalb nicht durch Rückgriff auf § 242 BGB unterlaufen werden darf.525 III. Kein verbundenes …” „… markt-üblichen Bedingungen ausgereicht wird. Diese Einschränkung, die in den §§ 358 f. BGB n.F. nicht übernommen …”

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung bei fehlendem Rechtsgrund S. 79-95

„… Haftung für den bereicherungsrechtlichen Rückzahlungsanspruch jedenfalls nach § 242 BGB entgegenhalten …” „… HGB jedenfalls nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) verwehrt.367 Diese Lösung verhält sich nicht zur …” „… jedenfalls nach § 242 BGB entgegenhalten, dass sich die Bank wegen der fehlgeschlagenen Darlehensauszahlung …”

Verjährung in praktisch wichtigen Fallkonstellationen S. 229-243

„… . 1269 Ausführlich dazu Roth, in: MünchKomm-BGB, § 242 Rn. 296 ff. 1270 Vgl. OLG Stuttgart, BKR 2002 …” „… 229 richtet sich der Beginn der Verjährung nach altem Recht. Maßgeblich sind daher §§ 198, 201 BGB …” „… Frist des BGB a.F. vollendet ist. Für 1998 geleistete Zahlungen des Anlegers endete die Verjährungsfrist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Einwendungsdurchgriff nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) 116 III. Kein verbundenes Geschäft bei grundpfandrechtlich …” „… , 172 I BGB 42 aa) Allgemeine Anwendbarkeit der Rechtsscheinshaftung 43 bb) Anwendbarkeit der …” „… 48 dd) Voraussetzungen des § 172 BGB: Ausgewählte Einzelprobleme 49 (1) Maßgeblicher Zeitpunkt für …”

Neue Tendenzen in Treuhänderfällen S. 95-114

„… ohnehin behalten, da er einem eventuellen Kondiktionsanspruch der Bank die Arglisteinrede nach § 242 BGB …” „… diesem Fall hätte keine Pflicht zur Rückzahlung des Darlehens nach § 488 I 2 BGB bestanden, denn diese …” „… . § 812 I 1 Var. 1 BGB zurückerstatten. Den fehlenden Darlehensempfang muss der Anleger als …”

Einleitung S. 19-21

„… sich heute in den Gerichtsverhandlungen fortsetzt. 16 N.Fischer, VuR 2005, 241 (242); ders. VuR …” „… “Ostimmobilien” z.B. durch das Fördergebietsgesetz v. 24. Juni 1991, BGBl. I, 1322. 6 Vgl. Benedict, AcP 204 …”

doi.org/10.5771/9783845219721

Stefan Zenker - Kartellrecht und Rechtsmissbrauch

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Stefan Zenker

Kartellrecht und Rechtsmissbrauch

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 927 2019

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Teil 2: Treu und Glauben als Marktstrukturinstrument unterhalb kartellrechtlicher Aufgreifschwellen S. 62-288

„… Der Grundsatz von Treu und Glauben findet seine normative Grundlage in § 242 BGB. Verwendung findet …” „… § 242 BGB die Pflicht des Schuldners, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben es mit Rücksicht …” „… von § 242 BGB als „königlichem Paragrafen“ die Rede.132 Im Anwendungsbereich von Treu und Glauben …”

Teil 1: Einführung S. 15-61

„… statthaft und rechtspolitisch legitim ist, § 242 BGB als allgemeinzivilrechtliche Einbruchstelle für …” „… allgemeinzivilrechtlichen Generalklauseln in § 138 BGB und § 315 BGB ist fraglich, ob die ergänzende Heranziehung von § 242 …” „… Privatrechtsordnung begrenzt ist. Die Bedeutung des § 242 BGB als insoweit „königlicher Paragraf“3 umschrieb …”

Teil 3: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 289-296

„… Inhaltskontrolle kommt der Kontrollmechanismus des § 242 BGB gerade dann zur Anwendung, wenn die betreffende …” „… von § 242 BGB fort. Die Annahme, spezifisches Kartellrecht entfalte eine generelle Verdrängungswirkung …” „… gegenüber allgemeinzivilrechtlichen Generalklauseln wie § 242 BGB auch unterhalb der spezifisch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Abgrenzungsgrundsätzeb) 97 Abgrenzung zu anderen Normen des BGB2. 100 §§ 21 ff. BGBa) 100 § 134 BGBb) 101 § 138 BGBc) 102 …” „… Recht 927 Kartellrecht und Rechtsmissbrauch Die Bedeutung des § 242 BGB als Instrument der …” „… Stefan Zenker Kartellrecht und Rechtsmissbrauch Die Bedeutung des § 242 BGB als Instrument der …”

Literatur- und Materialienverzeichnis S. 297-335

„… , GRUR Int. 2005, 809) Al-Shamari, Nadia, Die Verkehrssitte im § 242 BGB: Konzeption und Anwendung seit …” „… 1900, Tübingen 2006 (zit. Al-Shamari, Die Verkehrssitte in § 242 BGB, 2006) Assmann …” „… , Joachim, § 242 BGB: Funktion und Tatbestände, JuS 1983, S. 764-769 (zit. Gernhuber, JuS 1983, 764 …”

doi.org/10.5771/9783845289274

Matthias Malzer - Vertragsverbünde und Vertragssysteme

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Matthias Malzer

Vertragsverbünde und Vertragssysteme

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 55 2013

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Vertrauensschutz kraft rechtsethischer Notwendigkeit gemäß § 242 BGB S. 309-310

„… rechtsethischer Notwendigkeit gemäß § 242 BGB Der zweiten Oberklasse von Vertrauenstatbeständen bezeichnet …” „… CANARIS als Vertrauenshaftung kraft rechtsethischer Notwendigkeit gemäß § 242 BGB.1283 Während die …” „… ), § 33, RN 18. Im Gegensatz hierzu macht CANARIS die Fälle der Rechtsscheinhaftung nicht an § 242 BGB …”

Allgemeines Rechtsprinzip S. 304-306

„… Generalklausel zur Auflockerung des Typenzwangs des römischen Formularprozesses.1249 Auch heute stellt § 242 BGB …” „… GERNHUBER, § 242 BGB – Funktionen und Tatbestände, JuS 1983, S. 764 ff., S. 765 spricht von „Uferlosigkeit …” „… des § 242 BGB zum „Königlichen Paragraphen“, JuS 1992, S. 631 ff., 631 zur Entwicklung der …”

Generalklausel S. 303-304

„… § 242 BGB.1247 Sie geht, neben dem Gleichbehandlungsprinzip der Aquitas, im Wesentlichen auf das …” „… / PFEIFFER, Bd. 2.1, (2004), § 242, RN 1; WEBER, Entwicklung und Ausdehnung des § 242 BGB zum „Königlichen …” „… Regelungsbereichs des alten § 242 BGB nunmehr in die neu formulierten § 241 Abs. 1 und § 313 BGB verlagert hat, vgl …”

Konkrete Normierungen S. 302-303

„… Generalklausel „Ankernorm“ des Vertrauensprinzips im Zivilrecht ist jedoch die Generalklausel des § 242 BGB.1247 …” „… , Bd. 2.1, (2004), § 242, RN 1; WEBER, Entwicklung und Ausdehnung des § 242 BGB zum „Königlichen …” „… Regelungsbereichs des alten § 242 BGB nunmehr in die neu formulierten § 241 Abs. 1 und § 313 BGB verlagert hat, vgl …”

Die dogmatische Grundlage S. 364-373

„… , Kommentierung zu § 328, (2009), RN 85 m. w. N. 366 b) Vertrauensschutz nach § 242 BGB: Im Anschluss an Larenz …” „… Schutzwirkung als richterrechtliche Rechtsfortbildung aus § 242 BGB gesehen.1503 Zum anderen schließt …” „… als ein eigenes gesetzliches Schuldverhältnis, das seine Wurzeln im Vertrauensgrundsatz des § 242 BGB …”

Vertrauensschutz und Rechtsscheinshaftung S. 306-309

„… wächst die Bedeutung des § 242 BGB mit zunehmender Intensität der Rechtsbeziehung.1264 Sie ist besonders …” „… einzelnen gesetzlichen Tatbeständen (u. a. §§ 892, 932 ff. BGB) und der „Generalnorm“ des § 242 BGB wieder …” „… Vertrauens- 1264 GERNHUBER, § 242 BGB – Funktionen und Tatbestände, JuS 1983, S. 764 ff., S. 768.; V …”

Haftungsbeschränkung durch Sonderverbindung S. 328-330

„… ), § 31, RN 1 ff, S. 592;. MÜKO/ ROTH, Bd. 2, (2007), § 242, RN 72. Zur Geltung des § 242 BGB in …” „… Obligationenrechts?, AJP/ PJA 2006, S. 1031, 1035. Vgl. zur Geltung des § 242 BGB innerhalb von Sonderverbindungen …” „… , (1987), S. 20 ff. (Sonderverbindung besteht, wo ein Schuldverhältnis aus § 241 Abs. 1 BGB besteht …”

Fazit: Vertrauen, Privatautonomie und die Konsequenzen für das Recht der Vertragsverbünde und -systeme S. 335-339

„… – Richterrecht bewältigt werden. Nicht umsonst hat daher die Bedeutung des § 242 BGB für die Rechtsprechung in …” „… , RN 79; so auch bereits die Feststellung bei WEBER, Entwicklung und Ausdehnung des § 242 BGB zum …” „… Anknüpfungspunkt für Drittwirkungen und steht mit §§ 311 Abs. 2, 242 und 241 Abs. 2 BGB in einer Gesamtsystematik …”

Das Verhältnis zur Privatautonomie S. 326-328

„… . Zur Geltung des § 242 BGB in Sonderverbindungen vgl. LARENZ, Schuldrecht I, S. 131. Zur Haftung in …” „… BGB innerhalb von Sonderverbindungen PALANDT/ HEINRICHS, (2007), § 242, RN 4; SCHMIDT …” „… Ansprüche aus §§ 311 Abs. 2, 3 i. V. m. § 241 Abs. 2 BGB stehen somit zwischen Vertrag und Delikt.1353 …”

Untersuchungsgegenstand und Ausgangspunkt Gernhubers S. 216-218

„… gewisse Einschränkung dieser strengen Trennung beider Geschäfte gemäß §§ 2, 6 AbzG i. V. m. § 242 BGB für …” „… einer Begründung allein aus § 242 BGB, d. h. ohne weiteren theoretischen Unterbau, immer der Geruch des …” „… LARENZ (1973), S. 455 ff. 820 Gleichwohl betrachtet GERNHUBER das BGB im Bezug auf das Verbundproblem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Rechtsscheinshaftung 307 5.3.2 Vertrauensschutz kraft rechtsethischer Notwendigkeit gemäß § 242 BGB 309 5.3.3 …” „… Ergebnisse 65 2.4.2 Gründe für die Zunahme der Kooperationen 68 3. Theoretische Erklärungsmodelle der …” „… . Einführung 136 2. Kooperation und Verbund: Konzeptionelle Schwächen des BGB 138 2.1 Das „Zeitproblem“ 138 …”

Allgemeine Lehren der Vertrauenshaftung S. 310-312

„… .1287 In den Fällen des § 242 BGB greifen somit CANARIS nicht die von ihm für die Rechtsscheinhaftung …” „… und § 242 BGB und damit zwischen Rechtsgeschäftslehre und Vertrauensgrundsatz macht auch MÜKO/ ROTH …” „… . Hoferbenfällen, vgl. diesbez. etwa BGH LM Nr. 3 zu § 1829 BGB: Unzulässigkeit der Rechtsausübung nach Jahren des …”

Die zugrunde liegende Trennungsproblematik S. 382-384

„… dies zunächst durch einen Einwendungsdurchgriff auf der Basis des § 242 BGB.1571 Später wurde aus …” „… Verträge sind daher die Regelbeispiele des § 358 Abs. 3 S. 2 BGB,1565 aber auch die Verwendung …” „… . d. § 358 Abs. 2, 3 BGB ergibt sich aus der dieser Vertragsgestaltung innewohnenden …”

Allgemeine Literatur S. 555-602

„… , München, 2007. GERNHUBER, § 242 BGB – Funktionen und Tatbestände, in: JuS 1983, S. 764 ff. GERNHUBER …” „… , bearbeitet von Bassenge e. a., 62. Bearb., Beck, München, 2003. HEINRICHS, Kommentierung zu § 242 BGB, in …” „… , Kommentierung zu § 242 BGB, in: Westermann (Hrsg.), Handkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Bis zur 4. Aufl …”

Typen und besondere Regelungsfelder von Dauerschuldverhältnissen S. 146-149

„… Charakter der dauerhaften Bindung gefolgert und gesetzlich an § 242 BGB festgemacht.491 Nach der …” „… § 313 BGB, allerdings auch in extremen Fällen aus dem Grundsatz von Treu und Glauben gem. § 242 BGB …” „… Arbeitsvertrag in § 626 BGB und in § 723 BGB für das Gesellschaftsverhältnis wurden letztlich (str.) als …”

Thesen zu Teil II S. 545-552

„… . Er findet seine gesetzliche Basis nicht nur in der Generalklausel des § 242 BGB, sondern in …” „… Vertrauens und seine gesetzlichen Ausprägungen, insbesondere die in § 242 BGB. These II-37: Die …” „… Haftungsebenen (primär, sekundär) spiegelt sich auch im Normengefüge der neuen §§ 241 Abs. 2, 311 BGB nunmehr …”

Der heutige Begriff des DSV S. 143-146

„… gesetzlich an § 242 BGB festgemacht.491 Nach der Kodifizierung des Begriffs handelt es sich nun bei der …” „… Pflichtengefüges [in] Folge des ausgedehnten persönlichen Kontakts der Parteien” spricht. Als Ausfluss aus § 242 …” „… BGB kann etwa auch die Figur der fristlosen Kündigung auf die Zerstörung des Vertrauensverhältnisses …”

Richterrechtliche Durchbrechungen S. 291-292

„… Relativitätsgrundsatz in der Vergangenheit mittels § 242 BGG oder die Annahme einer BGB-Gesellschaft zwischen den …” „… 291 Abs. 1, 2 BGB.1188 Auch Vormerkung1189 und die Tatbestände des Gutgläubigen Erwerbs …” „… (insbesondere §§ 932 ff. BGB) erregen als Ausnahmen zum Relativitätsprinzip keine grundsätzliche Aufmerksamkeit …”

Gesetzliche Durchbrechungen S. 289-291

„… Relativitätsgrundsatz in der Vergangenheit mittels § 242 BGG oder die Annahme einer BGB-Gesellschaft zwischen den …” „… bereits den römischen Juristen1182 und auch den Redaktoren des BGB bekannt. Folglich wurden bereits bei …” „… einschlägigen Aufzählungen fehlt – die Forderungsabtretung gem. § 398 BGB zu nennen. Denn nach originärem …”

Die Nutzbarkeit der Rechtsfigur für die Verbundproblematik S. 373-374

„… Schutzbereich erfasst werden soll, bestimmt sich demnach gem. §§ 157, 242 BGB. Als Kompensation für den Wegfall …” „… 373 Abs. 3 BGB. Hierfür sprechen insbesondere systematische Gründe. Weder Wortlaut noch …” „… vertretenen Konzept der Zentralisierung der Drittwirkungen in § 311 Abs. 3 BGB1529 alle Drittwirkungen in …”

Rohes Lösungsansatz S. 239-244

„… Rechtsprechung zum finanzierten Abzahlungsgeschäft (Einwendungsdurchgriff aus § 242 BGB), bzw. § 9 Abs. 3 …” „… , der allerdings nicht mit dem gemeinsamen Zweck i. S. v. § 705 BGB gleichzusetzen sein soll (vgl. ROHE …” „… VerbrKrG (nunmehr § 358 BGB), vgl. hierzu ROHE, a. a. O., S. 54 f. 942 ROHE, Netzverträge (1998), S. 56 …”

Regelungsgehalt und Anwendungsbereich des Instituts S. 351-353

„… Vertragsverbünde und -systeme übernommen werden, mehr allerdings auch nicht. 6.3 § 313 Abs. 1 BGB: Verbindung durch …” „… wirtschaftlich stabile Situation vor und zur Schaffung des BGB verhinderten zunächst die Ausbildung einer Lehre …” „… .1445 Bei der Kodifizierung des Tatbestandes in § 313 BGB wurde an dieser Kurzformel weitgehend …”

Langes Lösungsansatz S. 250-252

„… Grundtatbestand des § 242 BGB festmachen. LANGE gibt eine umfassende und tiefgehende Analyse der aktuellen …” „… Rahmenverträge und Dauerschuldverhältnisse, durch die Vertragstypen des BGB nicht vollständig erfasst werden.1014 …” „… Folge eines veränderten Wirtschaftsumfeldes, das bei der Erarbeitung von BGB und HGB „unvorstellbar …”

Die Zeitraumbezogenheit der GbR S. 392-394

„… allgemeinen Anforderungen des § 242 BGB i. d. R. hinaus, vgl. BGH, WM 1985, S. 195 f., LUTTER, Theorie der …” „… den ersten BGB-Entwurf zurückgeht. Praktisch und in der h. M. dürfte den Außen-GbRs ein weitaus …” „… Mitunternehmer-BGB-Gesellschaft“). 1612 Vgl. SCHÜKING, in: RIEGGER/ WEIPERT (Hrsg.), Münchner Handbuch des Gesellschaftsrechts …”

Rohes Ansatzpunkt S. 237-239

„… (Einwendungsdurchgriff aus § 242 BGB), bzw. § 9 Abs. 3 VerbrKrG (nunmehr § 358 BGB), vgl. hierzu ROHE, a. a. O., S. 54 f …” „… sei im BGB nicht ausdrücklich geregelt und offensichtlich auch nicht vorgesehen.931 Überhaupt zeichne …” „… sich - so ROHE - das BGB durch eine fehlende Berücksichtigung des Zeit-, aber auch des …”

Zusamenfassende Würdigung S. 252-253

„… allgemeinen Grundtatbestand des § 242 BGB festmachen. LANGE gibt eine umfassende und tiefgehende Analyse der …” „… zwischenbetrieblichen Kooperation und Vernetzung geführt hat, einem Trend, der in BGB und HGB nicht kodifiziert und …”

Juristische Implikationen S. 158-161

„… Berücksichtigung der spezifischen Eigenarten der DSV nur noch Analogien und Generalnormen, allen voran § 242 BGB …” „… muss das Recht Rechnung tragen, auch wenn dem BGB der Typus des diskreten Schuldverhältnisses zugrunde …” „… liegt und spezielle Regelungen für DSV – mit Ausnahme des § 314 BGB – fehlen. Damit bieten sich für die …”

Die Kriterien der Rechtsprechung und ihre Einordnung in das Konzept des § 311 Abs. 3 BGB S. 374-379

„… Schutzbereich erfasst werden soll, bestimmt sich demnach gem. §§ 157, 242 BGB. Als Kompensation für den Wegfall …” „… . 3 BGB Der Drittschutz überwiegt nach dem von der Rechtsprechung entwickelten Kriterienkatalog1530 …” „… BGB notwendige Sonderverbindung.1539 Als Sonderverbindung wurde bereits eine Beziehung definiert, die …”

Anzahl und Mitgliedschaft der Gesellschafter sowie die daraus erwachsende Treuepflicht S. 387-392

„… allgemeinen Anforderungen des § 242 BGB i. d. R. hinaus, vgl. BGH, WM 1985, S. 195 f., LUTTER, Theorie der …” „… BGB-Gesellschaftsrechts klar auf der Hand.“ Einen Fingerzeig für die wirtschaftliche wie juristische Wichtigkeit dieser …” „… BGB-Gesellschaften ausführlich dargestellt. 389 spricht von einem „ebenso breiten wie bunten Fächer der …”

Charakteristika von DSV aus ökonomischer Sicht S. 155-158

„… Eigenarten der DSV nur noch Analogien und Generalnormen, allen voran § 242 BGB, an. Diese können als …” „… dem BGB der Typus des diskreten Schuldverhältnisses zugrunde liegt und spezielle Regelungen für DSV …” „… – mit Ausnahme des § 314 BGB – fehlen. Damit bieten sich für die Berücksichtigung der spezifischen …”

Fazit S. 161-164

„… § 242 BGB. Es sei angemerkt, dass die genannten Implikationen Wertungen und keine „absoluten …” „… ist. Das BGB hat ein „Zeitproblem“. Dies überrascht umso mehr, als Dauer und Zeitbezogenheit bereits …” „… Inkrafttreten des BGB, etwa in Form von Konsortien und ArGes gegeben.578 Allerdings hat sich dieser Umstand …”

Rechtlich diskutierte („anerkannte“) Kooperationsformen S. 170-180

„… Anlagevertrages aus seiner Dauer, Komplexität und Projekthaftigkeit und können allgemein im Bereich des § 242 BGB …” „… nach deutscher Lesart meist als BGB-Gesellschaft626 mit starken Anklängen an die Organisationsform des …” „… BGB bejahte dies mit Verweis auf den Langzeitcharakter des Bauvertrages und der daraus folgenden …”

Das Tatbestandsmerkmal des „gemeinsamen Zwecks“ S. 399-513

„… der Treuegedanke des § 242 BGB genannt (so etwa KRAFT/ KREUZ, GesellschaftsR, (2000), S. 116; ähnlich …” „… einen Ausfluss des allgemeinen Vertrauensschutzes, so lässt sich aus dem Rechtsgedanken des § 242 BGB …” „… Neuverhandlungspflicht auf § 242 BGB zurückführt) und aus der ergänzenden Auslegung des Vertrages. 1700 Unter der …”

Untersuchungsgegenstand und Ausgangspunkt Heermanns S. 253-256

„… . Ablehnend: CANARIS, Bankvertragsrecht, RN 1397. Zum bisherigen Modell (§ 242 BGB , sowie Regelungen der …” „… : „Es trifft zu, dass das BGB keine dreiseitigen Austauschverträge kennt. Das Fehlen eines gesetzlichen …”

Die juristische Einordnung des Kooperationsbegriffs S. 164-170

„… Bereich des § 242 BGB verortet werden.601 Eine dogmatisch genaue Herleitung dieser Pflicht wurde al …” „… Inkrafttreten des BGB, etwa in Form von Konsortien und ArGes gegeben.578 Allerdings hat sich dieser Umstand …” „… Kooperationstatbestandes niedergeschlagen. Das BGB schweigt zu dieser Frage ebenso, wie es auch heute noch weitgehend zur …”

Oechslers Kritik S. 233-234

„… Gläubigerhorizont“, wie er auch bei der Konkretisierung vertraglicher Rechte und Pflichten in § 242 BGB Anwendung …”

Oechslers Lösung S. 234-235

„… auch bei der Konkretisierung vertraglicher Rechte und Pflichten in § 242 BGB Anwendung findet.915 …”

Zusammenfassende Würdigung S. 235-237

„… OECHSLER propagierten „Erwartungshaltung“ und ihrem gesetzlichen „Aufhänger“, § 242 BGB, hätte man eine …”

Neoklassische Theorien S. 74-77

„… , Allianzen, Netzwerke, 2. Aufl., (2005), S. 235 - 256, S. 242 ff.; SYDOW, Strategische Netzwerke, (1992), S …” „… herrschenden Denkmodell zur Zeit der Schöpfung des BGB entsprach und dieses auch mit geprägt haben dürfte. 3.2 …”

Rechtsprechung S. 603-609

„… . 3 zu § 1829 BGB. BGH, Urt. v. 07.12.1961 = VII ZR 134/ 60 = JZ 1962, S. 570 f. BGH, Urt. v …” „… , S. 2145. BGH, Urt. v. 05.05.1992 = Az. XI ZR 242/91 = NJW 1992, S. 2560 ff. BGH, Urt. v. 29.06.1992 …” „… . 1948-1951. 608 BGH, Urt. v. 07.07.1998 = Az. XI ZR 375/97 = ZIP 1998, S. 1434 = LM BGB § 676 Nr. 53 mit …”

doi.org/10.5771/9783845243290

Nina Vollborth - Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

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Nina Vollborth

Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 541 2007

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Berufung des Kunden auf das Bankgeheimnis rechtsmissbräuchlich, § 242 BGB S. 217-220

„… auf eine Verletzung desBankgeheimnisses als rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 242 BGB anzusehenwäre …” „… . Im Rahmen von § 242 BGB kann einer Partei die Berufung auf ein Rechtsowohl dann versagt werden, wenn …” „… , Urt. v. 27.5.1971(VII ZR 85/69), NJW 1971, 1747, 1747; Bamberger/Roth/Grüneberg, BGB, § 242 Rn. 71 …”

Rechtfertigung der Verletzung des Bankgeheimnisses S. 213-217

„… . 1 S. 1 Nr. 2 BDSG1109, andere auf § 242 BGB1110 zurück. Eine(entsprechende) Anwendung des § 28 Abs …” „… der Verweis auf § 242 BGB geht in diesem Zusammenhang fehl. Zwar istes richtig, dass die Anwendung von …” „… § 242 BGB stets eine umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls …”

Die Schranken des Bankgeheimnisses im Privatrecht S. 53-60

„… § 242 BGB vornehme,bedürfe es jedenfalls einer konkreten, einzelfallbezogenen Interessenabwägung, beider …” „… , über § 242 BGBeinen erweiterten Anwendungsbereich geben. So gebe es Fälle, in denen die BankHandbuch BR …” „… . Treuwidrigkeit der Berufung auf das Bankgeheimnis, § 242 BGBIn unscharfer Abtrennung von einer Interessenabwägung …”

Modifizierung des Bankgeheimnisses durch Vertragskündigung S. 220-222

„… aus einem beendeten Vertrag: AnwK-BGB/Krebs, § 242 Rn. 53; Erman/Hohloch, BGB, § 242 Rn. 72; MüKo/Roth …” „… , BGB, § 241 Rn. 103 f.1140 Vgl. AnwK-BGB/Krebs, BGB, § 241 Rn. 42.222V. Vorliegen eines durch die …” „… Berücksichtigung des entstandenen Schadens beurteilen.1141 AnwK-BGB/Magnus, Vor §§ 249-255, Rn. 62 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Treuwidrigkeit der Berufung auf das Bankgeheimnis, § 242 BGB 59§ 4 Rechtliche Grundlagen des Bankgeheimnisses 61A …” „… Kunden auf das Bankgeheimnis rechtsmissbräuchlich,§ 242 BGB 2171. Fehlen eines schutzwürdigen …” „… Rechtfertigungsgründe 5510a) Notwehr, Nothilfe, § 227 BGB 55b) Rechtfertigender Notstand bei Pflichtenkollision, § 228 …”

Inhalt der Pflicht der Bank zum schonenden Umgang mit dem Kunden S. 171-176

„… .; Palandt/Heinrichs, BGB, § 242 Rn.27 ff.901 BGH, Urt. v. 18.10.1967 (Ib ZR 169/65), WM 1967, 1142, 1143; BGH, Urt. v …” „… . Die Forderungsabtretung kann jedoch nur in den Schrankendes § 242 BGB eingeschränkt sein, also dann …” „… . 2 BGB895 auch im Gesetzestext klargestellt werden896. So heißtes nunmehr in § 241 Abs. 2 BGB, dass …”

Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB S. 136-169

„… sog.„Einbruchstellen“ wie beispielsweise die wertausfüllungsbedürftigen Generalklauseln (§§ 138, 242, 157, 826 BGB) und …” „… ;Soergel/Hefermehl, BGB, § 134 Rn. 7; Staudinger/Sack, § 134 Rn. 41; jurisPK-BGB/Pfeiffer,§ 134 Rn. 8, 242; Huhmann …” „… des § 134 BGB.Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 134 BGB ist jedoch zunächst, dassein …”

Rechtsgrundlage der Pflicht zum schonenden Umgang mit dem Kunden S. 170-171

„… allgemein MüKo/Roth, BGB, § 241 Rn. 31 ff.; Palandt/Heinrichs, BGB, § 242 Rn.27 ff.901 BGH, Urt. v …” „… des Schuldverhältnisses zwischen Bank und Kunde § 4 B., S. 70 ff.891 Palandt/Heinrichs, BGB (66. Aufl …” „… .5.11.2002 (19 U 41/02), NJW 2003, 760, 761.893 PWW-BGB/Schmidt-Kessal, § 241 Rn. 15; AnwK-BGB/Krebs, § 241 …”

Zwischenergebnis S. 225-227

„… Bank. DiesesErmessen ist jeodch durch § 242 BGB dahingehend beschränkt, dass die Forderungsabtretung …” „… Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts als sonstiges Rechtim Sinne des § 823 Abs. 1 BGB in Betracht …” „… 1155. Für den Ausglich immateriellerSchäden in Geld bedarf es allerdings nach § 253 Abs. 1 BGB einer …”

Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB S. 235-239

„… klar und verständlich ist, vgl. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB.Danach ist der Verwender von Allgemeinen …” „… sind nach § 307 Abs. 1 BGB unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen …” „… ; BGH, Urt. v. 23.2.2005 (IV ZR 273/03), NJW-RR 2005,902, 903; Palandt/Heinrichs, BGB, § 307 Rn. 17 …”

Unangemessene Benachteiligung im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB S. 239-240

„… deshalb versagt werden, weil sie denKreditnehmer im Sinne von § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unangemessen …” „… . 8.1198 BGH, Urt. v. 23.4.1991 (XI ZR 128/90), BGHZ 114, 238, 242 = NJW 1991, 1886, 1887.1199 Brandner, in …” „… Transparenzgebot nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB kleiner Änderun-1200 Vgl. BGH, Urt. v. 16.3.1999 (XI ZR 76/98), NJW …”

Zur Regelung der Insolvenzfestigkeit der Asset Backed Securities S. 241-244

„… Kreditwesengesetzes, S. 2813ff.242Insolvenzfestigkeit bei Asset Backed Securitizations zu einer Beseitigung …” „… § 399 Alt. 2 BGB nicht mehr durch Rechtsgeschäft verfügt werden. Um einer dahingehenden …” „… eintragungsfähigsind, wenn die Abtretbarkeit nach § 399 Alt. 2 BGB schriftlich ausgeschlossen wurde, vgl. § 22d Abs. 4 …”

doi.org/10.5771/9783845205274

Daniel Borst - Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

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Daniel Borst

Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 543 2008

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) Kein „Rückgriff“ auf einen allgemeinen Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB S. 213

„… Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB Der kategorische Ausschluss des § 9 VerbrKrG durch § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG …”

) Die Rechtsprechung zum Einwendungsdurchgriff nach allgemeinen Grundsätzen (§ 242 BGB) bei finanzierten Immobiliengeschäften S. 203-207

„… 203 3.) Die Rechtsprechung zum Einwendungsdurchgriff nach allgemeinen Grundsätzen (§ 242 BGB) bei …” „… Zweckbindung des Kredits genüge „in der Regel“ nicht, so der Senat, einen Einwendungsdurchgriff nach § 242 BGB …” „… zwischen Verkäufer und Darlehengeber bestünde. Dem Käufer müsse unter diesen Voraussetzungen ein auf § 242 …”

) Der Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB in der Rechtsprechung des BGH unter Geltung des AbzG S. 199-201

„… Einwendungsdurchgriffs. 1.) Der Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB in der Rechtsprechung des BGH unter Geltung des …” „… 26. 3. 1976 – Az. V ZR 247/74 = BGHZ 66, 165, 168; BGH, Ur- 201 dung des § 242 BGB unter bestimmten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Hintergrund des Einwendungsdurchgriffs 199 1.) Der Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB in der Rechtsprechung …” „… Grundsätzen (§ 242 BGB) bei finanzierten Immobiliengeschäften 203 a.) Urteil vom 18. 9. 1970 203 b.) Urteil …” „… allgemeinen Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB 213 6.) Stellungnahme 213 IV.) Die Entwicklung der …”

) Ausschluss des Widerrufsrechts wegen vorhergehender Bestellung des Kunden gem. § 1 Abs. 2 Nr. 1 HaustürWG, § 312 Abs. 3 Nr. 1 BGB n. F. S. 71-74

„… heftig kritisiert242. Insbesondere wegen der „europarechtlichen Wurzeln“ des HaustürWG stellt sich die …” „… innerstaatlichen Rechts eines Mitgliedstaats (vorliegend derer des § 123 BGB) konkretisiert und ausgelegt werden …” „… HaustürWG, § 312 Abs. 3 Nr. 1 BGB n. F. Um die umworbenen potentiellen Anleger – und sei es nur nach deren …”

) Voraussetzungen für einen Einwendungsdurchgriff beim drittfinanzierten Abzahlungsgeschäft S. 201-203

„… 201 dung des § 242 BGB unter bestimmten Vorrausetzungen das Recht eingeräumt …” „… allgemeinen Grundsätzen (§ 242 BGB) bei finanzierten Immobiliengeschäften Bereits unter Geltung des AbzG hat …” „… unter diesen Voraussetzungen ein auf § 242 BGB gestützter Einwendungsdurchgriff eingeräumt werden …”

) Zurechnung der Haustürsituation S. 69-71

„… zu können. a.) Zurechnung nach den Grundsätzen des § 123 BGB Die bislang herrschende Meinung232 …” „… 2003, 1397, 1398; Fischer, DB 2004, 639, 640 f.; KG, 70 BGB entwickelten Grundsätze mit der Begründung …” „… wurden, steht in der Praxis die mögliche Zurechnung des Handelns eines Dritten i. S. d. § 123 Abs. 2 BGB …”

) Stellungnahme S. 128-129

„… Staudinger, NJW 2005, 3521 (unter analoger Heranziehung des § 9 VerbrKrG bzw. § 242 BGB, [a.a.O., 3525 …” „… Geschäfts auf der Grundlage von § 242 BGB erreichen, bedingt durch ein Vorliegen der oben unter I …” „… nach § 358 BGB n. F. bemessen, dessen Abs. 3 S. 3 teleologisch reduziert [a.a.O., 495]). 519 EuGH …”

) Erlöschen des Widerrufsrechts durch Ablösung des Darlehensvertrags, durch Zeitablauf oder Verwirkung S. 90-94

„… unten in Kapitel 5, Kapitel 6 und Kapitel 7. 344 MünchKomm-Roth, Band 2a, 4. Aufl., § 242 BGB Rdnr. 301 …” „… ; Palandt-Heinrichs, 65. Aufl., § 242 Rdnr. 95; Erman-Hohloch, 11. Aufl., § 242 BGB Rdnr. 123; in der jüngeren …” „… . 3. 1994 – Az. X ZR 16/93 = NJW-RR 1995, 106, 109; Palandt-Heinrichs, 65. Aufl., § 242 Rdnr. 95. 346 …”

) §§ 358, 359 BGB n. F. S. 209-210

„… Rechtsmissbrauchsverbot des § 242 BGB. Der Verbraucher sollte davor geschützt werden, dass er die Aufspaltung des …” „… aufrechterhalten913. 2.) §§ 358, 359 BGB n. F. a.) § 358 Abs. 3 BGB n. F. Seit 1. 1. 2002 finden sich die …” „… Regelungen zu verbundenen Verträgen und zum Einwendungsdurchgriff in den §§ 358 Abs. 3, 359 BGB n. F.. § 358 …”

) Stellungnahme S. 210-211

„… Rechtsmissbrauchsverbot des § 242 BGB. Der Verbraucher sollte davor geschützt werden, dass er die Aufspaltung des …” „… Vermutungsregelung des § 358 Abs. 3 S. 2 BGB, so wäre die Mehrzahl der Immobiliardarlehensverträge als verbundenes …” „… auch im Lichte der Neufassung des BGB im Rahmen der Schuldrechtsreform nicht veranlasst, so der Senat …”

) Ansatz von Tonner/Tonner S. 144-145

„… , so dass er entsprechend der Grundsätze des § 242 BGB nur zu einer Rückzahlung in Raten verpflichtet …” „… allgemeinen Bereicherungsrechts613, indem sie die grundsätzlichen Wertungen der §§ 817 S. 2, 818 Abs. 3 BGB …” „… Ausschluss des bereicherungsrechtlichen Anspruchs aus § 817 S. 1 BGB gemäß § 817 S. 2 BGB bei der …”

) Ansatz von Knops S. 142-144

„… Kunde diesbezüglich schutzwürdig, so dass er entsprechend der Grundsätze des § 242 BGB nur zu einer …” „… zu vertreten hat. Ist dies nicht der Fall, wird er gemäß § 275 BGB a. F. von seiner Herausgabepflicht …” „… vermindertes Haftungsmaß im Sinne des § 277 BGB, das heißt der Darlehensnehmer haftet nur im Falle grober …”

) Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH bis 23. 9. 2003 S. 210

„… Rechtsmissbrauchsverbot des § 242 BGB. Der Verbraucher sollte davor geschützt werden, dass er die Aufspaltung des …” „… Vermutungsregelung des § 358 Abs. 3 S. 2 BGB, so wäre die Mehrzahl der Immobiliardarlehensverträge als verbundenes …”

) Ansichten in der Literatur S. 128

„… Staudinger, NJW 2005, 3521 (unter analoger Heranziehung des § 9 VerbrKrG bzw. § 242 BGB, [a.a.O., 3525 …” „… nach § 358 BGB n. F. bemessen, dessen Abs. 3 S. 3 teleologisch reduziert [a.a.O., 495]). 519 EuGH …”

) Ansichten in der Literatur S. 129-134

„… Geschäfts auf der Grundlage von § 242 BGB erreichen, bedingt durch ein Vorliegen der oben unter I …” „… nationales Recht sollte nach Ansicht einiger Autoren unter Heranziehung des § 276 Abs. 1 S. 1 2. Halbsatz BGB …” „… der regelmäßigen Verjährungsfrist des § 195 BGB, deren Beginn sich nach § 199 Abs. 1 BGB bemisst. Nach …”

) Möglichkeit zur Vermeidung des Anlagerisikos bei ordnungsgemäßer Belehrung S. 127-128

„… . § 242 BGB, [a.a.O., 3525]); Artz/Kessens, VuR 2006, 153, (die sich auf den Hinweis der Praktikabilität …” „… Realkredite übertragen möchte, für Fälle die sich nach § 358 BGB n. F. bemessen, dessen Abs. 3 S. 3 …”

) Erklärung des Widerrufs S. 123-127

„… ., § 242 Rdnr. 109. 503 Palandt-Putzo, 57. Aufl., § 2 HaustürWG Rdnr. 2, 3. 504 Siehe oben Kapitel 3 II 8 …” „… Ansicht verstößt § 355 Abs. 2 S. 2 BGB n. F. gegen die klaren Vorgaben des Sekundärrechts hinsichtlich des …” „… Zeitpunkts der Belehrung511. Die in § 355 Abs. 2 S. 2 BGB n. F. vorgesehene durch eine nachgereichte …”

) Stellungnahme S. 213-214

„… Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB Der kategorische Ausschluss des § 9 VerbrKrG durch § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG …”

) Rechtsprechungspraxis zu § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG S. 212-213

„… Kreditbedingungen vorzunehmen936. 5.) Kein „Rückgriff“ auf einen allgemeinen Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB …”

Urteil vom 16. 5. 2006 S. 148-150

„… Erneut bestätigt wurde diese Ansicht vom XI. Senat in BGH, Urteil vom 19. 9. 2006 – Az. XI ZR 242 …” „… Bankrechtssenat auch klar, dass er keinen Anhaltspunkt für eine – zwar nach § 276 BGB a. F. grundsätzlich mögliche …”

) Stellungnahme S. 230-252

„… Gründungsgesellschafter einer BGB-Gesellschaft, bzw. bei einer KG die Komplementär-Gesellschaft), Prospektherausgeber …” „… Ergänzung des BGB im Bereich des Darlehensrechts durch die Einführung eines § 607 a1043 vor. Die geplante …” „… Regelung eines allgemeinen Rückforderungsdurchgriffs in dem geplanten § 607 a BGB auf dem 53. Deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845205663

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