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Klaus Weber - Der Begriff des Handeltreibens

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Klaus Weber

Der Begriff des Handeltreibens

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 18 2008

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Legitimations- und Rechtsgutsdiskussion S. 424-429

„… sich daraus, dass die Anwendung verschreibungspflichtigerArzneien typischerweise mit Risiken behaftet …” „… profitiert das kritiklos hingenommene Verbotdes Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln …” „… Verbindung mit der Verordnung über verschreibungspflichtige Arzneimittel (Kap. IV Fn 174).415 Nestler in …”

Die geschützten Rechtsgüter S. 423-424

„… sich daraus, dass die Anwendung verschreibungspflichtigerArzneien typischerweise mit Risiken behaftet …” „… profitiert das kritiklos hingenommene Verbotdes Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln …” „… Verbindung mit der Verordnung über verschreibungspflichtige Arzneimittel (Kap. IV Fn 174).415 Nestler in …”

Arzneimittelrecht S. 269-273

„… privilegierenden Spezialität fehlt es etwa, wenn ein befugter Großhändler mit verschreibungspflichtigen …” „… StGB)Dasselbe gilt für das Handeltreiben und den Versuch der Beteiligung.1725. Nicht verschreibungspflichtige …” „… verschreibungspflichtigen Arzneimittel (§ 95 Abs. 1 Nr. 4AMG). Angesichts des § 48 AMG und der darauf beruhenden Verordnung …”

Arzneimittelrecht S. 237-238

„… verschreibungspflichtigenArzneimitteln307 außerhalb von Apotheken dem Konzept des BtMG angeschlossenhat308, hat sich eine vergleichbare …” „… hat sich für den Verkehr mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken dem …”

Arzneimittelrecht S. 336-339

„… des mit Strafe bewehrten Verbots des Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln …” „… Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimittelnaußerhalb von Apotheken234 dient der geordneten …” „… Rechtsgütern ergibt nichts anderes. Das Verbot des Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln …”

Transplantationsrecht S. 273-278

„… 273Gesetzgeber wollte für den Umgang mit verschreibungspflichtigen Arzneimittelnaußerhalb von …” „… Handeltreibens außerhalb von Apotheken nur auf verschreibungspflichtige Arzneimittel. Für andere Präparate gelten …” „… Zusammenhang zwischen dem Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken und …”

Die geschützten Rechtsgüter und der (weite) Begriff des Handeltreibens S. 429

„… . ZwischenergebnisDie durch das Verbot des Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von …” „… Selbstgefährdung durch die Verschreibungspflicht akzeptiert. Hinsichtlich der Volksge-444 Oben Abschn. II [S. 424 …”

- Arzneimittelrecht S. 558-559

„… Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln au-ßerhalb von Apotheken. Trotz einiger Unklarheit in …” „… Eingriff in das Recht auf Selbstgefährdung durch die Verschreibungspflicht akzeptiert. Hinsichtlich der …”

Zwischenergebnis S. 429-430

„… . ZwischenergebnisDie durch das Verbot des Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von …” „… Selbstgefährdung durch die Verschreibungspflicht akzeptiert. Hinsichtlich der Volksge-444 Oben Abschn. II [S. 424 …”

Rechtsprechung S. 107

„… vor, wenn ein Tierarzt verschreibungspflichtigeArzneimittel außerhalb einer Apotheke im Rahmen von …”

Zusammenfassung S. 106-107

„… verschreibungspflichtigeArzneimittel außerhalb einer Apotheke im Rahmen von Arzneimittelgeschäften mitanderen Tierärzten oder …”

Schrifttum S. 107-108

„… vor, wenn ein Tierarzt verschreibungspflichtigeArzneimittel außerhalb einer Apotheke im Rahmen von …”

Zusammenfassung S. 448-452

„… durch das Verbot des Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken …” „… Eingriff in das Recht auf Selbstgefährdung durchdie Verschreibungspflicht akzeptiert, was in einem …”

Transplantationsrecht S. 339-345

„… verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken, ist nach den Motiven des Gesetzgebers und nach …” „… verschreibungspflichtigen Arzneien au-ßerhalb der Apotheken dem Schutz der Volksgesundheit und der Gesundheit desEinzelnen …”

Derzeitiger Gesetzesstand S. 161

„… Arzneimitteln außerhalb von Apotheken verboten und, soweit essich um verschreibungspflichtige Arzneimittel …”

Zwischenergebnis S. 161-162

„… Arzneimitteln außerhalb von Apotheken verboten und, soweit essich um verschreibungspflichtige Arzneimittel …”

Arzneimittelrecht (Arzneimittelhandel) S. 186-187

„… (Arzneimittelhandel)Einschlägige unionsrechtliche Regelungen zum Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneien außerhalb von …”

Fehlende Abstimmung mit dem anderen Normenbestand S. 160-161

„… Apotheken verboten und, soweit essich um verschreibungspflichtige Arzneimittel handelt, strafbar. Trotz …”

Zwischenergebnis S. 190-192

„… unionsrechtliche Regelungen zum Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneien außerhalb von Apotheken nicht …”

Arzneimittelrecht S. 203-205

„… auf den illegalen Handel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln entfallen, ist nicht bekannt.82 …”

Transplantationsrecht S. 205-207

„… auf den illegalen Handel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln entfallen, ist nicht bekannt.82 …”

Zusammenfassung S. 290-292

„… , dass sichdas Handeltreiben im Arzneimittelrecht nur auf verschreibungspflichtige Arzneienbezieht …”

Kein einheitlicher Begriff des Handeltreibens im Nebenstrafrecht S. 553-555

„… verschreibungspflichtige Arzneimittel. Für andere Präparate gelten engere Vorschriften, ohne dass dies immer einsichtig …”

- Betäubungsmittelrecht S. 555-558

„… Arzneimittelrecht gefunden, und zwar beschränkt auf das Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln …”

- Transplantationsrecht S. 559-563

„… Eingriff in das Recht auf Selbstgefährdung durch die Verschreibungspflicht akzeptiert. Hinsichtlich der …”

Betäubungsmittelrecht S. 211-237

„… verschreibungspflichtigenArzneimitteln307 außerhalb von Apotheken dem Konzept des BtMG angeschlossenhat308, hat sich eine vergleichbare …” „… hat sich für den Verkehr mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken dem …”

Betäubungsmittelrecht (Drogenhandel) S. 177-186

„… (Arzneimittelhandel)Einschlägige unionsrechtliche Regelungen zum Handeltreiben mit verschreibungspflichtigen Arzneien außerhalb von …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-32

„… AMG) 2724. Handeltreiben und Versuch der Beteiligung (§ 30 StGB) 2725. Nicht verschreibungspflichtige …”

Betäubungsmittelrecht S. 315-336

„… Handeltreibens mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln außerhalb von Apotheken (§ 43 Abs. 1 Satz 2,§ 95 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845208947

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Arzneimittel S. 92-111

„… . Bei nicht verschreibungspflichtigenArzneimitteln genügt die Bestellung per Telefonanruf oderüber …” „… er-folgt keine Kürzung mehr.& Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für:– verschreibungspflichtige …” „… sindArthrodesensitzkissen/-koffer usw. / ArzneimittelA92 www.WALHALLA.de– nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel (mit …”

Eigenblutbehandlung S. 321

„… 23.8.2006, ZBR 2007 S. 106).7. Belastungsgrenze bei nicht verschreibungspflichtigenArzneimittelnBei nicht …” „… verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nach § 22Abs. 2 Nr. 3 BBhV, für die keine Ausnahmeregelungen gelten,sind nach § 50 …” „… verschreibungspflichtige Arzneimittel ohneEigenbehalt entsprechenddemBemessungssatz berücksichtigt.Ab dem Zeitpunkt des …”

Gentests S. 386

„… verschreibungspflichtig sind, steht Beihilfenach Maßgabe von § 22 Abs. 1 BBhV, bei nicht verschreibungs-pflichtigen …”

AIDS-Test S. 66

„… nicht zu den verschrei-bungspflichtigen Arzneimitteln bzw. nicht zu den nicht ver-schreibungspflichtigen …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… . Geblie-ben ist der Beihilfeausschluss für von der Kassenversorgungausgenommene verschreibungspflichtige sowie …” „… für nicht ver-schreibungspflichtige und nicht apothekenpflichtige Arznei-mittel, allerdings mit der …” „… verordnete nicht ver-schreibungspflichtige Arzneimittel. Hier sind die 200 Euro zu-züglich 0,5 v. H. der …”

Arthrodesensitzkissenº—koffer usw. S. 92

„… er-folgt keine Kürzung mehr.& Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für:– verschreibungspflichtige …”

Neurotoptische Diagnostik und Therapie S. 587

„… für sog. Bagatellarzneimittel oder Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige …”

Neurostimulationstherapie (DRG-Therapie) S. 587

„… für sog. Bagatellarzneimittel oder Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige …”

Geschiedene Ehegatten S. 388

„… sind im Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen …”

Geriatrika S. 388

„… sind im Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 587Nichteheliche Kinder ! BerücksichtigungsfähigePersonen (Ziff. 4)Nicht verschreibungspflichtige …” „… A–Zwww.WALHALLA.de 55Verschreibungspflichtige Arzneimittel ! Arzneimittel(Ziff. 1)Versetzung ! Beihilfeberechtigte …”

Baden-Württemberg S. 141-149

„… Eigenanteil gekürzt. Es sind grundsätzlichauch Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtigeArzneimittel …”

Eigenbehalte S. 311-320

„… verschreibungspflichtigenArzneimitteln nach § 22 Abs. 2 Nr. 3 BBhV, die nicht den Aus-nahmeregelungen des § 22 Abs. 2 Nr. 3 BBhV …”

Berlin S. 233-235

„… wird nicht unterschieden zwischen verschreibungs- undnicht verschreibungspflichtigen Arznei- und …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 587-590

„… für sog. Bagatellarzneimittel oder Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige …”

Hilfsmittel S. 473-478

„… Eigenbehalte und derAufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arznei-mittel bestehen keine …”

Hessen S. 468-472

„… ver-schreibungspflichtige Arzneimittel beihilfefähig.Die nicht beihilfefähigen Eigenanteile an Arznei- und Ver-bandmitteln …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… Die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtigePräparate für …”

Hamburg S. 441-448

„… Ab-züge vorgenommen.Beihilfefähig sind auch nicht verschreibungspflichtige Arznei-mittel, sofern sie …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 484-493

„… verordnete Arzneimittel& nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, es sei denn, siesind nach § 22 Abs. 2 …”

Bayern S. 151-163

„… . Arznei- und HilfsmittelDie Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arznei-mittel sind …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

„… nicht wirksam erwiesen haben,2. verschreibungspflichtige Arzneimittel zur Behandlung vona …” „… . nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, es sei denn, siea) sind bestimmt für Personen, die das …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 389-431

„… Verband-mitteln, Harn- und Blutteststreifen. Nicht verschreibungspflich-tige Arzneimittel können ausnahmsweise von …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 638-686

„… die Kosten nicht ver-schreibungspflichtiger Arzneimittel, sofern diese im Behand-lungsfall medizinisch …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Arzneimittel S. 94-115

„… . Bei nicht verschreibungspflichtigenArzneimitteln genügt die Bestellung per Telefonanruf oderüber …” „… :– verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nach denArzneimittelrichtlinien von der Kassenversorgung aus-genommen sind …” „… – nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel (mit Aus-nahmen)Dies gilt insbesondere nicht für Kinder bis …”

Eigenblutbehandlung S. 324-325

„… 23.8.2006, ZBR 2007 S. 106).6. Belastungsgrenze bei nicht verschreibungspflichtigenArzneimittelnBei nicht …” „… verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nach § 22Abs. 2 Nr. 3 BBhV, für die keine Ausnahmeregelungen gelten,sind nach § 50 …” „… verschreibungspflichtige Arzneimittel ohneEigenbehalt entsprechenddemBemessungssatz berücksichtigt.Ab dem Zeitpunkt des …”

Eigenbehalte S. 314-324

„… gestellt werden, dasdem Jahr des Abzugs folgt. Bei nicht verschreibungspflichtigenArzneimitteln nach § 22 …” „… nicht verschreibungspflichtigenArzneimittelnBei nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nach § 22 …” „… Angehörigen.Bis zum Erreichen der Belastungsgrenze werden die Aufwen-dungen für nicht verschreibungspflichtige …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 388-389

„… , wobeider Hersteller nur die Bioäquivalenz nachzuweisen hat.Sofern Generika verschreibungspflichtig sind …” „… , steht Beihilfenach Maßgabe von § 22 Abs. 1 BBhV, bei nicht verschreibungs-pflichtigen Generika nach …”

Generika S. 389-390

„… nachzuweisen hat.Sofern Generika verschreibungspflichtig sind, steht Beihilfenach Maßgabe von § 22 Abs. 1 BBhV …” „… , bei nicht verschreibungs-pflichtigen Generika nach Maßgabe von § 22 Abs. 2 BBhV zu(! Arzneimittel …”

Hessen S. 472-477

„… grundsätzlich auch Aufwendungen für nicht ver-schreibungspflichtige Arzneimittel beihilfefähig.Die nicht …” „… . Hinsichtlich der unterschiedlichen Eigenbehalte und derAufwendungen für nicht verschreibungspflichtige …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… . Geblie-ben ist der Beihilfeausschluss für von der Kassenversorgungausgenommene verschreibungspflichtige sowie …” „… für nicht ver-schreibungspflichtige und nicht apothekenpflichtige Arznei-mittel, allerdings mit der …” „… verordnete nicht ver-schreibungspflichtige Arzneimittel. Hier sind die 200 Euro zu-züglich 0,5 v. H. der …”

Neurotoptische Diagnostik und Therapie S. 592

„… für sog. Bagatellarzneimittel oder Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige …”

Neurostimulationstherapie (DRG-Therapie) S. 592

„… für sog. Bagatellarzneimittel oder Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige …”

Geriatrika S. 391

„… sind im Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen …”

Bemessungsgrenzen (Sozialversicherung) S. 237-238

„… zwischen verschreibungs- undnicht verschreibungspflichtigen Arznei- und Verbandmit-teln. Eigenbehalte …”

Geschiedene Ehegatten S. 391-392

„… sind im Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen …”

Neuropsychologische Diagnostik und Therapie S. 591-592

„… Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige Arz-neimittel (mit Ausnahmen) sowie Aufwendungen …”

Gerätegestützte Krankengymnastik S. 390-391

„… Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen. Als sol-che …”

AIDS-Test S. 67-68

„… bungspflichtigen Arzneimitteln bzw. nicht zu den nicht ver-schreibungspflichtigen Arzneimitteln …”

Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen Hausstaubmilben S. 66-67

„… bzw. nicht zu den nicht ver-schreibungspflichtigen Arzneimitteln gehört, die ausnahms-weise verordnet …”

Abgeordnete S. 61

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 592Nichteheliche Kinder ! BerücksichtigungsfähigePersonen (Ziff. 4)Nicht verschreibungspflichtige …” „… Beihilfeanspruchs ! Antragstellung(Ziff. 6)Versandapotheken ! Arzneimittel (Ziff. 1)Verschreibungspflichtige …”

Berlin S. 238-240

„… zwischen verschreibungs- undnicht verschreibungspflichtigen Arznei- und Verbandmit-teln. Eigenbehalte …”

Baden-Württemberg S. 145-154

„… Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtigeArzneimittel beihilfefähig (§ 6 Abs. 1 Nr. 3 BVO).Aufwendungen …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 592-596

„… für sog. Bagatellarzneimittel oder Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… für nicht verschreibungspflichtigePräparate für Notfallkontrazeptiva ist bei entsprechender ärztlicher …”

Hilfsmittel S. 477-483

„… Eigenbehalte und derAufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arznei-mittel bestehen keine …”

Niedersachsen S. 596-602

„… Aufwendungen fürNiedersachsen Nwww.WALHALLA.de 597nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel und sonstige …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 488-498

„… verschreibungspflichtige Arzneimittel, es sei denn, siesind nach § 22 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BBhV ausnahmsweise beihil-fefähig …”

Hamburg S. 445-453

„… Ab-züge vorgenommen.Beihilfefähig sind auch nicht verschreibungspflichtige Arz-neimittel, sofern sie …”

Bayern S. 155-168

„… nicht verschreibungspflichtige Arznei-mittel sind beihilfefähig (§ 18 BayBhV).Verhütungsmittel …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

„… haben,2. verschreibungspflichtige Arzneimittel zur Behandlung vona) Erkältungskrankheiten und grippalen …” „… . nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, es sei denn, siea) sind bestimmt für Personen, die das …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… Versorgung mit Verband-mitteln, Harn- und Blutteststreifen. Nicht verschreibungspflich-tige Arzneimittel …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 643-693

„… die Kosten nicht ver-schreibungspflichtiger Arzneimittel, sofern diese im Behand-lungsfall medizinisch …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Rüdiger Zuck - Das Recht der anthroposophischen Medizin

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Rüdiger Zuck

Das Recht der anthroposophischen Medizin

2012

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Elftes Kapitel: Rechtliche Anwendungsbereiche der anthroposophischen Medizin: Arzneimittelversorgung S. 187-220

„… Verschreibungspflichtigkeit/Nichtverschreibungspflichtigkeit Verschreibungspflichtig sind in Deutschland Medikamente, die entweder wegen ihres …” „… gemeinschaftsrechtswidrig. Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel durch § 34 SGB V § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V …” „… Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (1) Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind von der …”

Sachverzeichnis S. 257-268

„… – -traditionelle pflanzliche 282 – -Verschreibungspflicht 325 Arzneimittelrecht, anthroposophische Arzneimittel 168 …” „… Ausbildungsstandard des Arztes 378 Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel 309 ff. Ayurveda 170 …” „… verschreibungspflichtige Arzneimittel 167 – -Ausschluss 309 ff. – -Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelung 311 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Regelungbb) 203 Rechtsfolgencc) 203 Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel durch § 34 SGB V …” „… ) 208 § 8 AM-RL(2) 208 Die OTC-Listecc) 209 Beurteilungdd) 209 Verschreibungspflichtigkeit …”

Leistungs- und Kostenerstattungsansprüche der Patienten/ Versicherten S. 109-186

„… nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel von der Versorgung nach § 31 SGB V aus. Satz 2 ermächtigt …” „… Verschreibungspflicht nach § 48 AMG, muss eine Zulassungskommission gehört werden (§ 25 Abs. 6 S. 1 AMG). In § 25 Abs. 6 …” „… praktische Erfahren gesammelt haben.“ Unterliegt ein Arzneimittel nicht der Verschreibungspflicht nach § 48 …”

Deklaration zum Recht der Anthroposophischen Medizin Zwölftes Kapitel: S. 221-256

„… sich mit nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln selbst behandelt. Und natürlich kann der Patient …”

doi.org/10.5771/9783845243146

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Arzneimittel S. 90-108

„… verschreibungspflichtigenArzneimitteln genügt die Bestellung per Telefonanruf oderüber Internet. Deutsche Versandapotheken müssen bei …” „… er-folgt keine Kürzung mehr.& Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für:– verschreibungspflichtige …” „… sindArthrodesensitzkissen/-koffer usw. / ArzneimittelA90 www.WALHALLA.de– nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel (mit …”

Eigenblutbehandlung S. 313-314

„… 23.8.2006, ZBR 2007 S. 106).7. Belastungsgrenze bei nicht verschreibungspflichtigenArzneimittelnBei nicht …” „… verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nach § 22Abs. 2 Nr. 3 BBhV, für die keine Ausnahmeregelungen gelten,sind nach § 50 …” „… verschreibungspflichtige Arzneimittel ohneEigenbehalt entsprechenddemBemessungssatz berücksichtigt.Ab dem Zeitpunkt des …”

Eigenbehalte S. 303-313

„… verschreibungspflichtigenArzneimitteln nach § 22 Abs. 2 Nr. 3 BBhV, die nicht den Aus-nahmeregelungen des § 22 Abs. 2 Nr. 3 BBhV …” „… nicht verschreibungspflichtigenArzneimittelnBei nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln nach § 22 …” „… Angehörigen.Bis zum Erreichen der Belastungsgrenze werden die Aufwen-dungen für nicht verschreibungspflichtige …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 377-378

„… Hersteller nur die Bioäquivalenz nachzuweisen hat.Sofern Generika verschreibungspflichtig sind, steht …” „… Beihilfenach Maßgabe von § 22 Abs. 1 BBhV, bei nicht verschreibungs-pflichtigen Generika nach Maßgabe von § 22 …”

Generika S. 378-379

„… nachzuweisen hat.Sofern Generika verschreibungspflichtig sind, steht Beihilfenach Maßgabe von § 22 Abs. 1 BBhV …” „… , bei nicht verschreibungs-pflichtigen Generika nach Maßgabe von § 22 Abs. 2 BBhV zu(! Arzneimittel …”

Hessen S. 458-463

„… grundsätzlich auch Aufwendungen für nicht ver-schreibungspflichtige Arzneimittel beihilfefähig.Die nicht …” „… verschreibungspflichtige Arznei-mittel bestehen keine Belastungsgrenzen entsprechend§ 50 BBhV.18. Die Antragsgrenzen …”

Nordrhein-Westfalen S. 585-608

„… . Geblie-ben ist der Beihilfeausschluss für von der Kassenversorgungausgenommene verschreibungspflichtige sowie …” „… für nicht ver-schreibungspflichtige und nicht apothekenpflichtige Arznei-mittel, allerdings mit der …” „… verordnete nicht ver-schreibungspflichtige Arzneimittel. Hier sind die 200 Euro zu-züglich 0,5 v. H. der …”

Arthrodesensitzkissenº—koffer usw. S. 90

„… er-folgt keine Kürzung mehr.& Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen für:– verschreibungspflichtige …”

Neurotoptische Diagnostik und Therapie S. 575

„… Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige Arz-neimittel (mit Ausnahmen) sowie Aufwendungen, dieüber die für …”

Neuropsychologische Diagnostik und Therapie S. 575

„… Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige Arz-neimittel (mit Ausnahmen) sowie Aufwendungen, dieüber die für …”

Geriatrika S. 380

„… sind im Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen …”

Naturheilverfahren S. 574-575

„… , nicht verschreibungspflichtige Arz-neimittel (mit Ausnahmen) sowie Aufwendungen, dieüber die für Arznei …”

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung S. 89-90

„… beihilfefähig sind Aufwendungen für:– verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nach denArzneimittelrichtlinien …”

Geschiedene Ehegatten S. 380-381

„… sind im Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen …”

Bemessungsgrenzen (Sozialversicherung) S. 228-229

„… verschreibungspflichtigen Arznei- und Verbandmit-teln. Eigenbehalte werden nicht abgezogen (§ 22 LBhVO).Berlin …”

Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen Hausstaubmilben S. 64-65

„… verschrei-bungspflichtigen Arzneimitteln bzw. nicht zu den nicht ver-Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen …”

Gerätegestützte Krankengymnastik S. 379-380

„… sind im Übrigen nicht verschreibungspflichtig undschon deshalb von der Beihilfefähigkeit ausgenommen …”

Abgeordnete S. 59

„… ! BerücksichtigungsfähigePersonen (Ziff. 4)Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel ! PrivateKrankenversicherung (Ziff. 4 …” „… Beihilfeanspruchs ! Antragstellung(Ziff. 6)Versandapotheken ! Arzneimittel (Ziff. 1)Verschreibungspflichtige …”

Berlin S. 229-232

„… zwischen verschreibungs- undnicht verschreibungspflichtigen Arznei- und Verbandmit-teln. Eigenbehalte …”

Baden-Württemberg S. 136-146

„… . Es sind grundsätzlichauch Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtigeArzneimittel beihilfefähig …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 575-579

„… Life-style-Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtige Arz-neimittel (mit Ausnahmen) sowie Aufwendungen, dieüber die für …”

Abschlagzahlungen S. 60-64

„… verschrei-bungspflichtigen Arzneimitteln bzw. nicht zu den nicht ver-Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen …”

Niedersachsen S. 579-585

„… ver-ordnetworden. Nicht beihilfefähig sindAufwendungen fürnicht verschreibungspflichtige Arzneimittel und sonstige …”

Hamburg S. 432-439

„… auch nicht verschreibungspflichtige Arz-neimittel, sofern sie ärztlich usw. verordnet wurden …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 473-483

„… insbesondere Aufwendungen für:& nicht ärztlich verordnete Arzneimittel& nicht verschreibungspflichtige …”

Bayern S. 146-160

„… beihilfefähig.5. Arznei- und HilfsmittelDie Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arznei-mittel sind …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

„… nicht wirksam erwiesen haben,2. verschreibungspflichtige Arzneimittel zur Behandlung vona …” „… . nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, es sei denn, siea) sind bestimmt für Personen, die das …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… Die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtigePräparate für …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… Versorgung mit Verband-mitteln, Harn- und Blutteststreifen. Nicht verschreibungspflich-tige Arzneimittel …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 625-671

„… VVG).Anders als die GKV ersetzt die PKV auch die Kosten nicht ver-schreibungspflichtiger Arzneimittel, sofern …”

doi.org/10.5771/9783802950612

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