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Simon Hembt - Vergleichende Werbung - Erfordernis und Folgen des Vergleichs

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Simon Hembt

Vergleichende Werbung - Erfordernis und Folgen des Vergleichs

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 104 2018

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Folgen des Vergleichs für das Lauterkeitsrecht – Begrenzung des überbordenden § 6 UWG S. 271-325

„… bis heute noch aus. IV. Unternehmensbezogene/persönliche Werbevergleiche Eine heftig debattierte Frage …” „… ist, wie unternehmensbezogene vergleichende Werbung i.R.v. Art. 2 lit. c) und Art. 4 RL 2006/114/EG …” „… . 1. Begriff des unternehmensbezogenen Vergleichs Zunächst ist zu klären, welche Werbevergleiche …”

Vergleichende Werbung ohne Vergleich? Erfordernis und Gestalt des Vergleichs in § 6 Abs. 1 UWG S. 193-270

„… auf die vergleichende Werbung: So entfiel etwa (endgültig) die geschäftliche Relevanz.1006 2 …” „… unternehmensbezogene/persönliche Reklame, die Imitationsreklame oder die Zubehör- und Ersatzteilreklame. Fordert man aber in diesen …” „… . unternehmensbezogene Reklame erfasst. 1256 Gegen diese ____________________ 1251 Vgl. EuGH GRUR 2002, 354 (Rn. 26 …”

Der Vergleich im Korsett des Art. 4 lit. c) RL 2006/114/EG? Ein Rechtsvergleich zum US-Recht S. 356-398

„… , sondern auch bei der Handhabung von Auskunftsvergleichen, unternehmensbezogenen Werbevergleichen (mit …” „… . Preisvergleich der Produkte, § 6 Abs. 2 Nr. 2 UWG. De lege lata scheiden reine unternehmensbezogene Vergleiche …” „… Konfliktfälle übertragen. So etwa auf den unternehmensbezogenen Werbevergleich, der mittelbare Informationen …”

Literaturverzeichnis S. 405-424

„… 2008, S.). Sack, Rolf, Personen- und unternehmensbezogene Werbehinweise auf Mitbewerber als …” „… : Scherer, WRP 2009, S.). Scherer, Inge, Schutz „leichtgläubiger“ und „geschäftlich unerfahrener …” „… Eigentums – Zur Notwendigkeit einer Neubestimmung auf Grund der Richltinie über unlautere Geschäftspraktiken …”

Die Entwicklung des Rechts der vergleichenden Werbung – wie das Vergleichsmerkmal in Wegfall geriet S. 36-192

„… des § 1 UWG 1909 lautete: „Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Handlungen …” „… 48 unternehmensbezogenen Vergleichs der Fall ist, vgl. § 6 Abs. 2 Nr. 1, 2 UWG. Der Werbevergleich in …” „… Sitten des Geschäftsverkehrs verstieß.56 In der „Bäckermeister“-Entscheidung etwa befand das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… : Vergleich ermöglicht Differenzierung bei pauschaler Herabsetzung 283 IV. Unternehmensbezogene …” „… /persönliche Werbevergleiche 284 1. Begriff des unternehmensbezogenen Vergleichs 284 2. Problemaufriss 284 3. Frühere …” „… Vorgehensweisen: Pauschalansichten 285 a) Anwendungsbereich erfasst keine unternehmensbezogene Werbevergleiche 285 …”

doi.org/10.5771/9783845292083

Matthias Jahn, Charlotte Schmitt-Leonardy, Christian Schoop - Das Unternehmensstrafrecht und seine Alternativen

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Matthias Jahn (ed.), Charlotte Schmitt-Leonardy (ed.), Christian Schoop (ed.)

Das Unternehmensstrafrecht und seine Alternativen

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 39 2016

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Jürgen Taschke Rechtspraktische Analyse der Situation de lege lata S. 41-52

„… Instrumentarium zur Sanktion unternehmensbezogener Straftaten und der Abschöpfung illegaler Gewinne eingesetzt …” „… , mit dem der Bundesgerichtshof eine „unternehmensbezogene Sichtweise“12 in das Strafrecht einführt. Die …” „… unternehmensbezogener Straftaten. Nationaler Verteidigungsrat – Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26.07.1994 Der …”

Melanie Poepping Unternehmen, Strafrecht und Compliance S. 333-353

„… Compliance-Untersuchungen, ZGR 2014, 76 (79). Melanie Poepping 344 hinderung unternehmensbezogener Straftaten durch …” „… . Sobald die Gefahr besteht, dass Mitarbeiter unternehmensbezogene Straftaten begehen werden oder begangen …” „… Wirkung des Unternehmensstrafrechts,3 wenn ganze Vorstände und mehrere Geschäftsführer fürchten müssen …”

Christian Schoop, Karl Sidhu Rechtstatsächliche Anmerkungen zum NRW-Entwurf S. 135-159

„… Tauglichkeit im Hinblick auf eine erhöhte Präventionswirkung in dem Bereich der unternehmensbezogenen …” „… , sondern sich an der Sorgfalt „eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters“ zu orientieren haben …” „… Geschäftsführung stehen.70 Ob, wie der Entwurf behauptet,71 mit der Einführung eines Unternehmensstrafrechts auch …”

Markus Weimann Der Status quo als Alternative? – Staatsanwaltschaftliche Erfahrungen mit der bestehenden Rechtslage und Vorschläge zur Verbesserung S. 225-250

„… Unternehmensbezogene Umstände sind allerdings auch zu berücksichtigen.85 Nach Rogall86 gilt dies wiederum nur im Umfang …” „… belegen,43 zudem schützt § 299 StGB auch den Geschäftsherrn selbst.44 Das Einrichten und Aufrechterhalten …” „… „Geschäftspolitik“ verselbstständigt, der sich die ausführenden Mitarbeiter konkludent „unterworfen“ haben (Fall 2 …”

doi.org/10.5771/9783845257563

Fabiana Wolf - Der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses

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Fabiana Wolf

Der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 854 2015

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A. Schutzaussagen S. 72-163

„… Die Marke kann jedoch auch durch Benutzung des Zeichens im geschäftlichenVerkehr entstehen, § 4 …” „… , liegt oftmals kein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis vor. Denn unternehmensbezogene …” „… Frage nach dem grundsätzlichenverfassungsrechtlichen Eigentumsschutz von unternehmensbezogenen …”

A. Das Geheimnis im Allgemeinen S. 31-41

„… alsBetriebsgeheimnis qualifiziert. Als Geschäftsgeheimnisse werden demgegenüber kaufmännische unternehmensbezogene …” „… Hinzukommen bei unternehmensbezogenen Geheimnissen die mit dem Geheimnis verbundenen wirtschaftlich …” „… der Geheimhaltung auch fürdie Offenbarung insbesondere unternehmensbezogener Geheimnisse gegenüber …”

B. Eingriff S. 163-175

„… betreffende Betriebs- und Geschäftsgeheimnis offenbart wird.Mit der Mitteilung eines unternehmensbezogenen …” „… werden. Werden derartige unternehmensbezogene Geheimnisse imRahmen der Eröffnung des Informationszugangs …” „… unternehmensbezogenen Informationen. Damit kann ein unternehmerisches Geheimnis auch nach Offenbarung noch als Betriebs …”

A. Das Umweltinformationsgesetz (UIG) S. 247-296

„… (UIG)Herausgabe von Betriebs- und GeschäftsgeheimnissenNach Art. 4 II d der zweiten Umweltinformationsrichtlinie …” „… Berechtigter der ursprünglich geheimen unternehmensbezogenen Informationen. Beeinträchtigt wird durch die …” „… Phasen der Berufs-(2)1081 Scherzberg, DVBl 1994, 733, 743.1082 BVerfGE 115, 205, juris Rn. 40 – Geschäfts …”

B. Bestandsaufnahme des einfachgesetzlichen Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (außerhalb der Informationszugangsgesetze) S. 41-71

„… - undGeschäftsgeheimnissen beschränkt.118 Demgegenüber kann die Geschäftsführung einer GmbH die Auskunft gegenüber einem …” „… sowohl private und beruflicheals auch dienstliche oder geschäftliche Äußerungen und Geheimnisse über§ 201 …” „… Straftatbestandes des § 202 StGB ist der Inhaltder Mitteilung nicht entscheidend. Auch Geschäfts- sowie …”

D. Grenzen des Informationszugangs S. 228-244

„… Informationen Gelegenheitzur Stellungnahme zu geben.Betriebs- und GeschäftsgeheimnisseSchutzumfangDer in allen …” „… unternehmensbezogene Geheimnisse nur geschützt sind, wenn das öffentliche Interesse an der Bekanntgabe nicht überwiegt …” „… . Diese verlangt, dass die Bekanntgabe „negative Auswirkungen“ auf„Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… GeschäftsgeheimnissesVerfassungsrechtliche Grundlagen und Ausgestaltung in den modernen InformationszugangsgesetzenFabiana WolfNomosNomos …” „… GeschäftsgeheimnissesVerfassungsrechtliche Grundlagen und Ausgestaltung in den modernen InformationszugangsgesetzenNomosBUT_Wolf_1688-3.indd …” „… Unternehmensbezogene Information1. 156Fehlende Offenkundigkeit2. 158Geheimhaltungswille3. 160Geheimhaltungsinteresse4 …”

B. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) S. 296-305

„… Personengruppen sind auf der einen Seite die Inhaber schutzwürdiger unternehmensbezogener Informationen, auf der …” „… Informationsfreiheitsgesetz in § 11 III IFG enthält keine ausdrückliche Ausnahme für Betriebs- und Geschäftsgeheimnis-II.1337 …” „… Betriebs- und GeschäftsgeheimnissenDie Regelung des § 2 I VIG i.V.m. § 3 S. 2 Alt. 2 VIG stellt eine …”

C. Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) S. 305-369

„… Verbraucherinformationsgesetz (VIG)Herausgabe von Betriebs- und GeschäftsgeheimnissenDie Regelung des § 2 I VIG i.V.m. § 3 S. 2 …” „… Information der Verbraucher über unzulässige Abweichungen,die unternehmensbezogene Geheimnisse enthalten …” „… von Betriebs- und Geschäftsgeheim-III.1395 Britz/Eifert/Groß, DöV 2007, 717.1396 Speziell zur …”

doi.org/10.5771/9783845257426

Evgenya Weike - Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

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Evgenya Weike

Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

Series: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Volume 6 2012

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Wettbewerbsvereinbarungen S. 76-78

„… Ausübungeiner bestimmten Tätigkeit untersagen, oder unternehmensbezogen ausgerichtetsein und die Beschäftigung …” „… Arbeitgebergearbeitet hat.269 Unternehmensbezogene Wettbewerbsverbote verbieten dagegendem Arbeitnehmer jede Tätigkeit …” „… in einem Konkurrenzunternehmen. Problematisch ist, dass durch ein unternehmensbezogenes …”

doi.org/10.5771/9783845243238

Joachim Kannegießer - Die Vorstandsaußenhaftung für fehlerhafte Kapitalmarktinformationen

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Joachim Kannegießer

Die Vorstandsaußenhaftung für fehlerhafte Kapitalmarktinformationen

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 1 2011

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Vorstandshaftung i.R.d. § 44 BörsG S. 306-315

„… Materials nur kumulativ mit dem Bestehen eines eigenen geschäftlichen Interesses haftungsbegründend1362. Zu …” „… Verantwortlichkeit des Organwalters nach sich zieht, auch wenn es sich um die Verletzung unternehmensbezogener …” „… « als Grundlage der ausnahmsweise eintretenden Haftung für die Verletzung unternehmensbezogener …”

Tradierte Erklärungsmuster S. 230-236

„… Vorstandsmitglied, so handelt es sich um eine Pflicht, die im Folgenden als »unternehmensbezogen« bezeichnet werden …” „… geschäftlichen und finanziellen Risiken, zudem die Maßnahmen, die der organisatorischen Durchsetzung der …” „… . Diese Pflicht besteht nur im Verhältnis zur Gesellschaft. Damit gibt es bei den unternehmensbezogenen …”

Spezialgesetzliche Haftungstatbestände S. 236-289

„… haften die Vorstandsmitglieder für alle aus der Unternehmenstätigkeit resultierenden Geschäfte persönlich …” „… Direktanspruch auch der abhängigen AG gegen den ihre Geschäfte pflichtwidrig führenden Konzerngeschäftsleiter …” „… unternehmensbezogener noch persönlich-drittbezogener Pflichten im hier verstandenen Sinne1101, da wertungsmäßig sowohl …”

Tatbestand der Ad-hoc-Mitteilungspflicht S. 73-92

„… Verkaufsanreiz gegeben ist und das Geschäft dem verständigen Anleger lohnend erscheint. Danach scheiden solche …” „… unternehmensbezogene Handlungen von Angestellten und Vorgänge, die sich im räumlich-betrieblichen Bereich des …” „… , den Geschäftsverlauf, Investitionen, personelle und organisatorische Verhältnisse, Veränderungen in …”

Reichweite der deliktischen Haftung S. 289-305

„… unternehmensbezogenen Pflichten. Dabei geht es um solche Tätigkeiten, die notwendigerweise vom Vorstandsmitglied als …” „… einer unternehmensbezogenen Pflicht. Dass diese Abgrenzung im Einzelfall problematisch sein kann …” „… Baustoff-Entscheidung ist zutreffend. Es handelt sich bei den Organisationspflichten um unternehmensbezogene Pflichten …”

Untersuchungsgang S. 28-30

„… der deliktischen Haftung für die Verletzung unternehmensbezogener Pflichten einzugehen. Im Anschluss …” „… denken, in dem der Bundesgerichtshof den GmbH-Geschäftsführer für fahrlässig unterlassene …”

Literaturverzeichnis S. 333-350

„… Hellgardt, Alexander Die deliktische Außenhaftung von Gesellschaftsorganen für unternehmensbezogene …” „… 2003, 307 Altmeppen, Holger Haftung der Geschäftsleiter einer Kapitalgesellschaft für Verletzung von …” „… Ballerstedt, Kurt Zur Haftung für culpa in contrahendo bei Geschäftsabschluss durch Stellvertreter, AcP 151 …”

doi.org/10.5771/9783845231419

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