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Anelia Sheljaskow - Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

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Anelia Sheljaskow

Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 32 2012

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Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip S. 250-254

„… zu können. g) Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip Das Sozialstaatsprinzip findet …” „… sie nicht mehr aufrechtzuerhalten sind. Die konkret verbürgten sozialen Grundrechte sind als konkrete …” „… Religionsgemeinschaf/ten untereinander und zum Staat. Als Grundrecht mit subjektiv/öffentlichem Charakter wurde dabei …”

Neuere Entwicklungen S. 71-74

„… schimmern. Formeller oder materieller, liberaler oder sozialer, bürger/licher oder Grundrechte/Rechtsstaat …” „… : die Gewährleistun/gen der Grundrechte sollen möglichst wenig berührt, die Grenzen der …” „… aktiven politischen Eingrei/fens durch den Staat zur Lösung sozialer Spannungslagen: der Staat zieht sich …”

Gerechtigkeitsfunktion S. 76-78

„… Rechtsstaat im Sinne des Grundrechte/Rechtsstaats ebenfalls eine ent/scheidende Rolle für die Verfestigung der …” „… 76 einen sozialen Aspekt des Rechtsstaatsprinzip als aspiratives Element, um von ihrer …” „… Grundrechte als Werte die Möglichkeit, sich von der Vergangenheit abzugrenzen und neu anzufangen. Zu bedenken …”

Erwartungs- und Transformationsfunktion S. 75-76

„… des Grundrechte/Rechtsstaats ebenfalls eine ent/scheidende Rolle für die Verfestigung der neuen Rechts …” „… sozialen Aspekt des Rechtsstaatsprinzip als aspiratives Element, um von ihrer Notwendigkeit zu überzeugen …” „… einen Rückfall auszuschließen (näher oben 2.e). Gleichzeitig boten Menschenwürde und Grundrechte als …”

Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff S. 74-75

„… , bürger/licher oder Grundrechte/Rechtsstaat – je nach historischer Situation wandelt sich das Verständnis des …” „… geworden ist, in vielerlei Nuancen schimmern. Formeller oder materieller, liberaler oder sozialer …” „… (bundes/)deutschen übernimmt, erscheint mir angesichts der enormen Differenzen in vielen anderen sozialen …”

Das Sozialstaatsprinzip als Grundentscheidung der Verfassung S. 130-134

„… von sozialen Grundrechten näher ausgestaltet. Die Präambel spricht vom demokratischen, rechtlichen …” „… sozialen Grundrechte tauchen in Artt. 48 ff. BulgV auf. Verbürgt ist zunächst das Recht auf Arbeit. Der …” „… sozialer Grundrechte ist freilich ein Bedeutungswandel der Grundrechte insgesamt verbunden: ihr Sinn und …”

Überblick über die positivrechtliche Regelung S. 235-238

„… Staatsbürgerrechte, Art. 48 – 55 BulgV die sozia/len Grundrechte. Der Gleichheitssatz ist zwar nicht im …” „… Möglichkeit aus, dass auch dafür ein rechtfertigender Grund denkbar ist.915 Obwohl die sozialen Grundrechte …” „… Soziale Grundrechte erfordern ein Tätigwerden des Staates, damit sie verwirklicht werden.917 Das …”

Der Rechtsstaat in den Nachkriegsjahrzehnten S. 56-66

„… wurde der demokratische und sozia/le Rechtsstaat, der Menschenwürde und Grundrechte achtet und …” „… damaligen Themen und Diskussionen: Peter Badura, Das Prinzip der sozialen Grundrechte und seine …” „… Grundrechte und die Bindung des Gesetzgebers daran bereits durch Art. 1 Abs. 3 und 20 Abs. 3 GG eingeführt …”

Das Rechtsstaatsprinzip in der Weimarer Republik S. 41-54

„… soziale, z.T. sozialistische,125 Grundrechte vorsah. Wei/ten Teilen ging die Berücksichtigung sozialer …” „… gefestig/ten Zustände hinweg neue Ordnungen des sozialen Lebens heraufführen kann.“ 114 Hans Kelsen …” „… Unabhängigkeit der Justiz in Art. 102 WRV, der Gesetzesvorbehalt für den Ein/griff in einige Grundrechte, etwa …”

Bürgerliche und politische Grundrechte S. 249-250

„… Prä/ambel der Verfassung976 sowie in der Reihe von sozialen Grundrechten aus dem zweiten Teil der Verfassung …” „… politische Grundrechte Unter den politischen und bürgerlichen Grundrechten kommt den Meinungs/ und …” „… fest und ließ eine Einschränkung der Grundrechte nur unter den in der Verfassung genannten …”

Demokratieprinzip als Grundentscheidung der Verfassung. Volkssouveränität. Parteienlandschaft S. 121-130

„… Sozialstaatsprinzip ist in der Präambel der Verfassung verankert und in der Vielzahl von sozialen Grundrechten näher …” „… Staat, der mit dieser Verfassung errichtet werden soll. Die sozialen Grundrechte tauchen in Artt. 48 ff …” „… betrifft das Recht auf Schulbildung etc. Mit der Einführung sozialer Grundrechte ist freilich ein …”

Das materielle Rechtsstaatsprinzip S. 27-32

„… 27 Dem nur/formalen Rechtsstaat wird vorgeworfen, blind zu sein: Er habe für die sozialen Probleme …” „… Wesen des sozialen Rechtsstaats, VVDStRL 12, S. 37 ff., 38 f. Ebenso auch Ernst Wolfgang Böckenförde …” „… deskriptive, sondern vielmehr auch aspirative Art. Dahinter stehen in aller Regel soziale und politi/sche …”

Die Zeit des „reifen Sozialismus“ (1971 – 1989) S. 94-104

„… überhaupt. Der Vor/rang der sozialen vor den bürgerlichen und politischen Grundrechten wird durch den Aufbau …” „… des Grundrechtkatalogs betont: die reichlich vorhandenen sozialen Grundrechte, etwa das Recht auf …” „… erschwinglichen Produktionsmittel frei, sondern nur derjenigen, die das Ge/setz erlaubt (Art. 25). Die Grundrechte …”

Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion S. 274-275

„… Grundrechte als Werte, die den Inhalt des Rechtsstaats bilden, sei es das soziale Prinzip: sie sollen ein …” „… Staat sei dazu da, die Würde des Menschen – und mit ihr dessen Grundrechte – zu wahren; das soziale …” „… al/lem mit den Verbürgungen der Grundrechte aufgeladen: diese moralischen und zugleich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… und politische Grundrechte 249 g) Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip 250 h) Die EMRK …” „… ; Veränderungsdruck 46 (1) Die Bindung des Gesetzgebers durch Grundrechte 48 (2) Die Bindung des Gesetzgebers durch …” „… Gewaltenteilung 232 4. Grundrechte 235 a) Überblick über die positivrechtliche Regelung 236 b) Der allgemeine …”

Rechtssicherheitsfunktion: Rückbindung an die Rechtsbetroffenen S. 275-277

„… Legitimation. Seien es Grundrechte als Werte, die den Inhalt des Rechtsstaats bilden, sei es das soziale …” „… Grundrechte – zu wahren; das soziale Prinzip will ausgleichen und ver/söhnen und so die Machtausübung …” „… Prinzip: sie sollen ein inhaltlich be/gründetes Recht verleihen, Staatsmacht auszuüben. Die Grundrechte …”

Überblick über die Entstehungsgeschichte der Verfassung S. 111-114

„… Grundrechte – etwa das Recht auf Arbeit (Art. 48), auf soziale Absicherung (Art. 51), auf medizinische …” „… staatsorganisati/onsrechtliche Elemente wie Grundrechte. In diesem exponierten Verfas/sungsteil werden die republikanische und …” „… Abs. 2), die Gewaltenteilung (Art. 8), der politische Pluralismus (Art. 11 Abs. 1) sowie Grundrechte …”

Überblick über den Verfassungsinhalt S. 114-121

„… Grundrechte – etwa das Recht auf Arbeit (Art. 48), auf soziale Absicherung (Art. 51), auf medizinische …” „… staatsorganisati/onsrechtliche Elemente wie Grundrechte. In diesem exponierten Verfas/sungsteil werden die republikanische und …” „… Abs. 2), die Gewaltenteilung (Art. 8), der politische Pluralismus (Art. 11 Abs. 1) sowie Grundrechte …”

Fazit S. 278-279

„… 278 Grundrechts – noch mehr Kraft geben und das Ergebnis absichern soll – denn schließlich sind sie …” „… ergän/zend herangezogen, um die Bedeutung des jeweiligen Grundrechts, häufig des Eigentums,1082 zu stärken …” „… . Aber auch zur Verstärkung anderer Grundrechte wird Art. 4 Abs. 1 BulgV gern herangezogen: so …”

Stichwortverzeichnis S. 353-354

„… . (soziale Grundrechte), 140, 184, 191 ff., 278 ? in der Weimarer Reichsver fassung 44, 47 ff., 53 ? als …” „… , 96, 106, 114, 139, 141, 160, 164, 166, 189, 224 ff., 232, 263, 268, 277. Grundrechte 30, 64 …”

Gesetzesvorrang S. 178-185

„… in einer sozial gerechten Gesellschaft möglich. Unter den heutigen Bedingungen einer ökonomisch …” „… ungerechten Gesellschaft könnten dagegen keine sozial gerechten Gesetze existieren. Gesetze verfestigten …” „… Gesellschaft ohne Aufteilung sozialer Gruppen existieren; sobald sich solche Gruppen herausbilden, bestünden …”

Erwartung: Stärkung der bürgerlichen Gesellschaft S. 269-270

„… Staaten dagegen soziale (i.S.v. gesellschaftliche) Verfassungen, da die politische Verfassung vor/rangig …” „… aus und garantierten an erster Stelle ihre Freiheit. Bulgarien brauche daher eine soziale Verfassung …” „… Herrschaft allein des Gesetzes, nicht auch der Verwal/tung, die Betonung der bürgerlichen Grundrechte und …”

Erwartung: Rechtsstaat und Demokratie S. 270-273

„… , totalitäre Staaten brauchten politische, freiheitliche Staaten dagegen soziale (i.S.v. gesellschaftliche …” „… brauche daher eine soziale Verfassung im Sinne einer Verfassung der bürgerlichen Gesellschaft.1049 Nicht …” „… der bürgerlichen Grundrechte und /freiheiten, sich also all/gemein von der politischen Verfassung …”

Text der bulgairschen Verfassung vom 12. Juli 1991 S. 313-353

„… ., 250, 256, 270 ? in der bulgarischen Verfas sung 114, 121, 130 f. (soziale Grundrechte), 140, 184 …” „… , 166, 189, 224 ff., 232, 263, 268, 277. Grundrechte 30, 64, 74, 78, 83, 88, 91 f., 96, 102 f …”

Faktoren der Vielfalt S. 20-25

„… , wandelte es sich zum materiellen Prinzip, das entwe/der mit dem Verständnis der Grundrechte als objektive …” „… Ordnung und Vorent/scheidungen über den Inhalt der Rechtsordnung alle Beteiligten band oder als sozialer …” „… streben eine noch weitergehende Versöhnung und Konvergenz beider Prinzipien in der „sozialen Wirklichkeit …”

Der Rechtsstaatsbegriff im Kontext des süddeutschen Frühkonstitutionalismus S. 34-39

„… Gemeinwohltheorie Robert von Mohls als ein früher Ansatz des sozialen Rechtsstaatsprinzips, S. 26. 82 Vgl. Mohls …” „… Naturrechtslehre sind danach nicht die später proklamier/ten Grundrechte und –Freiheiten des Einzelnen, sondern das …” „… hatte – das Ge/meinwohl im Sinne eines sozialen Prinzips und die Freiheitssicherung durch die …”

Die Trennung zwischen verfassungsgebender und verfasster Gewalt S. 199-206

„… ver/spricht, so dass soziale und ökonomische Fragen zur Nebensache degradiert werden. Da Korruption eins der …” „… Unabhängigkeit des Landes, das Wohlergehen und die Grundrechte und –Freiheiten der bulgarischen Bürger sowie die …”

Verzeichnis der bulgarischen und russischen Literatur (mit Übersetzung des Titels ins Deutsche) S. 303-313

„… des Verfassungsgerichts beim Schutz der Grundrechte verstärkt sich) Borislav Gradinarov …” „… , Heft 2, S. 106 ff. (Die Verfassung und die nächste kommende sozialLpolitische Umwälzung) Dies., Sa …”

Die horizontale Gewaltenteilung S. 206-232

„… , wie etwa eine Orientierung der Wesentlichkeit durch die Grundrechts/relevanz der Fragen, sind nicht …” „… am Schwarzen Meer erworben. Diese Grundstücke wa/ren für sozial Schwache und besonders Bedürftige …”

doi.org/10.5771/9783845242330

Christopher P. Schmidt - Grund- und Menschenrechte in Europa

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Christopher P. Schmidt

Grund- und Menschenrechte in Europa

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 56 2013

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Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer S. 60

„… 60 4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Die Gemeinschaftscharta der …” „… sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) wurde 1989 von allen Mitgliedstaaten der EU außer dem …” „… die gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten im Bereich der sozialen Grundrechte …”

Die Grundfreiheiten des AEUV – Grundrechte im klassischen Sinn? S. 58-60

„… - und Menschenrechtssysteme in Europa?, 170. 60 4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der …” „… Arbeitnehmer Die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) wurde 1989 von allen …” „… der sozialen Grundrechte zusammengefasst sind.221 III. Zusammenfassung – Das Grundrechtssystem in der …”

(Revidierte) Europäische Sozialcharta S. 46-47

„… umfassenden Grundrechtsverständnis Rechnung und bildet so mit ihrem Katalog sozialer Grundrechte das »soziale …” „… . 7 hingegen umfasst zusätzliche justizielle Grundrechte, wie verfahrensrechtliche Schutzvorschriften …” „… Sozialcharta Die Europäische Sozialcharta127 trägt dem modernen, auch soziale und wirtschaftliche Rechte …”

Zusammenfassung – Das Grundrechtssystem in der EU S. 60

„… 60 4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Die Gemeinschaftscharta der …” „… sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) wurde 1989 von allen Mitgliedstaaten der EU außer dem …” „… die gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten im Bereich der sozialen Grundrechte …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze der Union, Art. 6 Abs. 3 EUV S. 47-54

„… Grundrechte der Europäischen Union (Europäische Grundrechtecharta, EGRC),132 die zunächst nur feierlich …” „… Grundrechte der Europäischen Union (Europäische Grundrechtecharta, EGRC), später mit deren Inkrafttreten …” „… Präambel der Grundrechtecharta, wonach die Grundrechte sichtbarer gemacht werden sollen; Pernice, in Dreier …”

Literaturverzeichnis S. 183-190

„… , Einschränkung von Grundrechten nach der Europäischen Grundrechtecharta, Berlin 2005 (Dissertation Universität …” „… . Ders., Die Menschenrechtskonvention und Grundrechte-Charta in der europäischen Verfassungsentwicklung …” „… und die EMRK – Das Verhältnis zwischen ungeschriebenen Grundrechten, Grundrechtecharta und …”

Überschießende Geltung der allgemeinen Rechtsgrundsätze S. 161-174

„… ausgestalteten Arbeitsmarkt insbesondere durch die Gewährleistungen der wirtschaftlichen und sozialen Grundrechte …” „… mehreren wirtschaftlichen und sozialen Grundrechten des Titels IV (Solidarität). Um Aufschluss über die …” „… abgeschlossen (sind), auch nicht nach Inkrafttreten der Grundrechte-Charta«; s. a. Szczekalla, in …”

Artikel der EGRC, die die gleiche Bedeutung haben, wie die entsprechenden Artikel der EMRK, deren Tragweite aber umfassender ist S. 94-97

„… geltenden Grundrechten und denen der Grundrechtecharta hinzu. Eine umfassende Analyse dieses dreifachen …” „… zwischen der EMRK und den Grundrechten der Union können hinsichtlich der Frage, welches Schutzniveau in der …” „… European Commission – Meeting report, Appendix III. 95 Ein Vergleich des grundrechtlichen Inhalts der EMRK …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… GCSGA Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer gem. gemäß GG Grundgesetz GS …” „… Grundrechte der Europäischen Union, Europäische Grundrechtecharta EGV Vertrag über die Europäische …” „… über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte i. S. d. im Sinne des/der i. S. v. im Sinne von i …”

Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Art. 6 Abs. 2 EUV S. 54-58

„… Präambel der Grundrechtecharta, wonach die Grundrechte sichtbarer gemacht werden sollen; Pernice, in Dreier …” „… frühzeitige Beachtung bereits ergangener Rechtsprechung des EGMR.182 2. Charta der Grundrechte der …” „… im Sinne von Transparenz und Rechtssicherheit183 eine Kodifikation der europäischen Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… – Grundrechte im klassischen Sinn? 58 4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer 60 III …” „… geworden und somit neben die ungeschriebenen Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundätze getreten. Mit dem …” „… gewählte Herangehensweise – die kurze geschichtliche Herleitung der Grundrechte und ihre Einordnung in das …”

Die französische Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen S. 33-35

„… unverhältnismäßig benachteiligte.69 63 Vgl. Stern, in: ders./Becker, Grundrechte-Kommentar, Einleitung, Rn. 9. 64 …” „… philosophischen, sozialen und geschichtlichen Entstehungsbedingungen zu werfen, um ein Bild der Entwicklung der …”

EMRK S. 35-46

„… mit ihrem Katalog sozialer Grundrechte das »soziale Gegenstück« zur EMRK.128 Zum Beitritt muss ein …” „… vielmehr nötig, einen genauen Blick auf die philosophischen, sozialen und geschichtlichen …” „… Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts.78 Er wird daher auch als die »große, …”

doi.org/10.5771/9783845245867

Raphaël Callsen - Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt im Internationalen Arbeitsrecht

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Raphaël Callsen

Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt im Internationalen Arbeitsrecht

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 32 2015

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Beispiele für die Wirkungsweise sozialer Grundrechte S. 455-473

„… . Strukturen Soziale Grundrechte in der EU-Grundrechtecharta und im Völkerrecht bedrohen das Kollisionsrecht …” „… 455 F. Beispiele für die Wirkungsweise sozialer Grundrechte Zur Konkretisierung und …” „… die Wirkungsweise sozialer Grundrechte im Kollisionsrecht der Union gegeben (I.). Ausbuchstabiert …”

Vorgaben und Grenzen für die Anwendung von Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt S. 378-454

„… unionsrechtliche, insbesondere wenn eine den sozialen Grundrechten der Grundrechtecharta entsprechende Bestimmung …” „… EGMR-Rechtsprechung: Iliopoulos-Strangas, in: dies. (Hrsg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon, 2010, S. 699 …” „… geschützten sozialen Grundrechte gehen darf, sondern vielmehr Letztere die Anwendung eines Mindestschutzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Sozialstaats 41 1. Begriff der sozialen Grundrechte 42 2. EU-Grundrechtecharta und EMRK 42 3. Nationales …” „… Arbeitnehmer 38 b) Begrenzende Wirkung der Grundfreiheiten 40 III. Soziale Grundrechte und Rückbau des …” „… sozialer Grundrechte 238 D. Identifizierung arbeitsrechtlicher Eingriffsnormen und Bestimmungen der …”

Identifizierung arbeitsrechtlicher Eingriffsnormen und Bestimmungen der öffentlichen Ordnung S. 238-377

„… . Weiter sind die möglichen Auswirkungen von sozialen Grundrechten, die in der EU-Grundrechtecharta, im …” „… Berücksichtigung sozialer Grundrechte Im Rahmen der Konkretisierung von Eingriffsnormen und Ordre public …” „… Auswirkungen der EU-Grundrechte- 239 charta auf die Auslegung des Unionsrechts untersucht (D.II.). Bei der …”

Bibliographie S. 487-515

„… (1972), S. 1–12. ders., Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Deutschlands, in …” „… : Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.), Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon. Eine …” „… , Paris: LexisNexis. Iliopoulos-Strangas, Julia, Soziale Grundrechte in den Mitgliedstaaten der …”

Gesamtergebnis: Die Bedeutung von Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt im Internationalen Arbeitsrecht S. 474-486

„… auszugehen. Die strukturelle Unterordnung insbesondere sozialer Grundrechte beruht auch darauf, dass …” „… der EU-Grundrechtecharta.1875 Die soziale Querschnittsklausel des Art. 9 und Art. 151 AEUV sind …” „… französische. So fehlten in der von Neuhaus etablierten Definition die von Francescakis genannten sozialen …”

Einführung S. 23-64

„… haben wird, ist fraglich. Denn die Bedeutung sozialer Grundrechte nimmt stark zu. Der Vertrag von …” „… , 2011, S. 196 f., Recommendation 24. III. Soziale Grundrechte und Rückbau des Sozialstaats Die …” „… vollständig absehbar sind. Einerseits haben soziale Grundrechte (1.) durch das Inkrafttreten der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… EuGH Gerichtshof der EG bzw. (seit 1.12.2009) der EU EU-GRC Charta der Grundrechte der Europäischen …” „… vom 16. Dezember 1966 IPWSKR Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle …” „… Wort/Eintrag) z.B. zum Beispiel ZESAR Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht ZPO …”

Funktion von Eingriffsnormen und Ordre public-Vorbehalt im Internationalen Arbeitsrecht S. 114-237

„… Geltung von Grundrechten angesprochen ist;535 der unbezahlte Vaterschaftsurlaub, der als Urlaub zur …”

Begriffsentwicklung im französischen und deutschen Internationalen Privatrecht S. 65-113

„… Grundrechte und -freiheiten, des Strafrecht, des Deliktsrechts, des Eigentumsrechts, der zivilrechtlichen …” „… solche Gesetze seien, die zur Wahrung der politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Organisation des …” „… Unterschied zwischen den staatspolitischen oder sozialen Anschauungen, auf welchen dieses [ausländische, Anm …”

doi.org/10.5771/9783845260600

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Vagias Karavas

Digitale Grundrechte

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 8 2007

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Grundrechte als soziale Institutionen: Der systemtheoretische Ansatz S. 139-144

„… Massenmedien, die ebenfalls durch entsprechende Grundrechte als soziale Institutionengeschützt werden. Das …” „… vorrechtlichen, sozialen Institutionen zu tun haben. Wie Teubner/Graber in Bezug auf die Grundrechte feststellen …” „… which underlie the institution of law.26 Die Grundrechte als soziale Institutionen sorgen also dafür …”

Das Unbehagen über eine Drittwirkung der Grundrechte gegenüber Privaten S. 67-84

„… der Grundrechte das normative Bekenntnis des Grundgesetzes zum sozialen Rechtsstaat in Art. 20, 28 GG …” „… Regel ein abwehrrechtliches Verständnis der Grundrechte gemeint. Grundrechtesind also im Prinzip …” „… Akteuren ausgehen, seien nun nichtüber das Geltendmachen von Grundrechten gegenüber Privaten vor …”

Medientheoretische Implikationen für die Definition der Funktion der Grundrechte im Internet S. 155-157

„… dann die Antwort auf die Frage nach der Funktion der Grundrechte?Diese Antwort ist für den hier …” „… 155IV. Medientheoretische Implikationen für die Definition der Funktion der Grundrechte im …” „… InternetWenn das Soziale tatsächlich durch die technischen Medien vorstrukturiert wirdund dadurch zu etwas …”

Reflexive Ansätze einer Drittwirkung der Grundrechte gegenüber Privaten S. 84-100

„… Gerstenberg, dass die Grundrechte nebenindividuellen Autonomiesphären auch miteinander kollidierende soziale …” „… Drittwirkung der Grundrechte, die behauptet, dass die Grundrechteüberall dort gelten sollten, wo Recht ist …” „… 84vatrechts«189 autoritativ für die Umsetzung der Grundrechte entscheidet, bleibtunangetastet. Die …”

Das ordoliberale Ordnungsmodell im Internet S. 44-50

„… offen bleiben, weil sich die Grundrechte im Internet der Sache nach auf einen diskriminierungsfreien …” „… anderen sozialen Sinnwelten.48 Teubners Vorwurf gegen dietraditionelle Rechtsdogmatik gilt hier ebenfalls …” „… Perspektive sind siehingegen eher auf die Ausdifferenzierung verschiedener sozialer Sinnwelten sowie ihrer …”

Drittwirkung der Grundrechte im Internet? S. 50-67

„… Grundrechte gegenüber Privaten im Internet1. Drittwirkung der Grundrechte im Internet?Über die Frage, ob das …” „… Problem der Privatmacht im Internet über das privatrechtliche Institut der Drittwirkung der Grundrechte …” „… rudimentäre Behandlung.Wie aufzuzeigen sein wird, wurde die Frage nach einer Drittwirkung der Grundrechte im …”

Die Shannonsche Informationstheorie und der Kommunikationsprozess im Internet S. 151-155

„… ein reines soziales Phänomen beschrieben werden. Hier braucht manhingegen eine Theorie, die die …” „… Funktion der Grundrechte oder konkreter der Kommunikationsfreiheit im Internet gezogen.Shannon …” „… 2007). 155IV. Medientheoretische Implikationen für die Definition der Funktion der Grundrechte im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… im Internet 136II. Die Technikvergessenheit der Systemtheorie 1391. Grundrechte als soziale …” „… Vagias KaravasDigitale GrundrechteElemente einer Verfassung des Informationsflusses im InternetNomosDie …” „… Problematik der digitalen Drittwirkung der Grundrechte 13I. Drei Fälle aus der virtuellen Welt des Internets …”

Zur prozeduralen Absicherung des Kommunikationsprozesses im Internet S. 166-171

„… sozialen Systems zurückzuführen sind, besser in den Griff kriegen würden. Deswegen plädiert er für eine …” „… Prozeduralisierungder Grundrechte im Sinne der Einführung von rechtlichen Verfahren, die als effektive Garantie der …” „… geschützt würde, nicht aber gleichzeitig die Autonomie des sozialen Rahmens gewährleist wäre, in dem sich …”

Tabula Gratulatoria S. 199-218

„… Rechtswissenschaft, 197 ff.ALISCH, Monika und DANGSCHAT, Jens S. (1998) Armut und soziale Integration. Opladen …” „… , Andreas und KARAVAS, Vaios (2006) Soziales Vertragsrecht: Einerechtsevolutorische Studie. Zeitschrift für …” „… ) »Grundrechte und Privatrecht« Archiv für die civilistische Praxis, 201 ff.CANARIS, Claus-Wilhelm (1987 …”

Anreizstrukturen zur Sensibilisierung der Online-Intermediäre gegenüber ihrer Rolle im Netzwerk Internet S. 171-194

„… das privatrechtliche Institut derDrittwirkung der Grundrechte, das zu sehr in die Welt des …” „… Rechtsinstitut der Drittwirkung derGrundrechte. Staatliche Rahmenbedingungen für den Markt sind nach der …” „… privatrechtlichen Institut der Drittwirkung derGrundrechte findet man aber auch bei Ladeur. Die Wortwahl in seinen …”

Dogmatische Versuche zur verfassungsrechtlichen Verankerung verschiedener Kommunikationsvorgänge und -formen im Internet S. 136-139

„… 136Kapitel IV:Grundrechte als institutionelle Sicherungsgarantien der technischen …” „… grundrechtlichenVerankerung der verschiedenen Kommunikationsvorgänge und -formen im Internet herrscht in der Literatur keine …” „… erweist sich eine entsprechende grundrechtliche Verankerung anderer,nicht-wirtschaftlicher …”

Resümee S. 28-30

„… privatrechtlichen Handelns nach grundrechtlichen Maßstäben benutzt. Aus diesemsachlich gut begründbaren …” „… Ausformung der Grundrechte.554. Resümee In unseren drei Fällen haben wir schon, wenn auch nur begrenzt …” „… vielleicht langsam von der Vorstellung entfernen, dass man seine Grundrechte einem Privatengegenüber nur dann …”

Digitale Grundrechtsgefährdungen II: Die digitale Verkörperung von Verhaltensnormen (Code) S. 160-164

„… Grundrechte anwendbar sein sollen, im Gegensatz zu einem Raum genuiner privater Autonomie, wo sie unanwendbar …” „… )»http://www.CompanyNameSucks.com: Drittwirkung der Grundrechte gegen Private imautonomen Recht des Internet« in: K.-H. Ladeur (Hrsg …” „… ): 24.162krovariationen durch neue Sachverhalte oder neue soziale Bewertungen stattfinde, sei im Code …”

Das Kommunikationsmedium Computer S. 144-146

„… 144Funktion der Grundrechte ebenfalls so zu erfassen ist wie ihre Funktion in der Gesellschaft …” „… Aufmerksamkeitnur auf die soziale Dimension des Kommunikationsprozesses im Internet oder aufdie semantische Ebene …” „… als medialem und sozialemKommunikationsnetzwerk.35Eine spezifisch technische Form der Sinnverarbeitung …”

Das anarcho-liberale Ordnungsmodell im Internet S. 36-44

„… Ansatz einer Drittwirkung der Grundrechte gegenüber privaten Akteuren im Netz. I. Das anarcho-liberale …” „… gewinnen. Nach dem digitalen Kommunitarismus sollen im Rahmen von Online-Gemeinschaften soziale Regeln …” „… 2007).24 Johnson (1996).25 Diese Idee einer auf Konsens basierten Produktion von sozialen Normen stammt …”

Systemtheorie vs. Medientheorie S. 146-151

„… Verwendungsbedingungen sozialer Kommunikation einerseitsund digital codierter Symbolik andererseits, die die Symbole, die …” „… für den Zeichengebrauchin der sozialen Kommunikation notwendig sind, laufend maschinell produziert und …” „… Computer – nach Luhmann bleibt die Autopoiesis des Sozialen immer dieselbe. Eine solche Annahme ist …”

A Capitalist Theory of Free Speech? S. 118-121

„… dieses Umdeutungsprozesses gesichert, indem man bei der Auslegung des Grundrechts auf …” „… Fragmentierung derGesellschaft in einer Vielzahl von sozialen Sektoren die Aktivitäten der gegenwärtigen …” „… ) aus der Existenz einer Machtposition des Privaten, der Güter und Leistungen unter einer sozialen …”

doi.org/10.5771/9783845204321

Julia Iliopoulos-Strangas - Soziale Grundrechte in den "neuen" Mitgliedstaaten der Europäischen Union

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Julia Iliopoulos-Strangas (ed.)

Soziale Grundrechte in den "neuen" Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Series: Human Rights - Menschenrechte - Droits de l'Homme

Volume 15 2019

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Egils Levits Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Lettlands S. 217-264

„… GrundrechteB. 245 Soziale PflichtenC. 245 GESCHÜTZTER PERSONENKREIS – TRÄGER DER SOZIALEN GRUNDRECHTE IV. 246 …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Lettlands von Egils Levits* * Richter am …” „… Gliederung KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 221 Konzeption der …”

Kalle Merusk, Gaabriel Tavits Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Estlands S. 81-138

„… Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB. 105 Soziale PflichtenC. 108 GESCHÜTZTER PERSONENKREIS – TRÄGER DER …” „… GRUNDRECHTE V. 113 Träger öffentlicher GewaltA. 113 PrivateB. 114 SCHUTZ DER SOZIALEN GRUNDRECHTEVI. 115 …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Estlands von Kalle Merusk* und Gaabriel …”

Nada Bodiroga-Vukobrat, Helga Špadina, Vanja Smokvina Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Kroatiens S. 139-216

„… GrundrechteB. 161 Soziale PflichtenC. 162 GESCHÜTZTER PERSONENKREIS – TRÄGER DER SOZIALEN GRUNDRECHTE IV. 163 …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Kroatiens von Nada Bodiroga-Vukobrat …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 143 Konzeption der sozialen …”

Alexander Arabadjiev Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Bulgariens S. 1-80

„… Verteidigungsrechte10. 40 Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB. 41 Soziale PflichtenC. 44 Alexander Arabadjiev 4 …” „… I. Teil: Nationale Berichte Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Bulgariens …” „… ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 7 Konzeption der sozialen RechteA. 7 Historische …”

Vojtěch Šimíček, Marian Kokeš Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Tschechiens S. 761-830

„… Arbeitsunfähigkeit 6. 791 Schutz der Gesundheit7. 791 Recht auf Bildung8. 791 Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Tschechiens von Vojtěch Šimíček* und …” „… HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 765 Konzeption der sozialen RechteA. 765 …”

Elena-Simina Tănăsescu Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Rumäniens S. 515-618

„… ) 567 Versammlungsfreiheitd) 567 Vereinigungsrechte) 567 Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB. 568 …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Rumäniens von Elena-Simina Tănăsescu …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 519 Konzeption der sozialen …”

Ottó Czúcz, József Hajdú Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Ungarns S. 831-920

„… Lebens sowie die Lehrfreiheit 8. 873 Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB. 874 Soziale PflichtenC. 880 …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Ungarns von Ottó Czúcz* und József Hajdú …” „… GRUNDRECHTE I. 835 Konzeption der sozialen RechteA. 836 Historische EntwicklungB. 838 QUELLEN DER SOZIALEN …”

Verica Trstenjak, Katja Plauštajner Metelko Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Sloweniens S. 681-760

„… Angemessene Wohnungf) 717 In Slowenien beschäftigte Ausländerg) 718 Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB. 719 …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Sloweniens von Verica Trstenjak* und Katja …” „… HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 685 Konzeption der sozialen RechteA. 685 …”

Vincent A. De Gaetano Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Maltas S. 363-400

„… BildungA. 381 Arbeitsrecht im Kontext sozialer GrundrechteB. 383 Recht auf Sozialversicherung und FürsorgeC …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Maltas von Vincent A. De Gaetano* * „Chief …” „… . 363 Gliederung KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 366 …”

George Arestis, Constantinos Kombos Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Zyperns S. 921-1000

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Zyperns von George Arestis* und …” „… Zypern. 921 Gliederung KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I …” „… – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 945 Aufstellung – KlassifizierungA. 945 Recht auf …”

Miroslaw Wyrzykowski Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Polens S. 401-514

„… Grundrechte (Art. 81) 15. 456 Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB. 458 Soziale PflichtenC. 460 GESCHÜTZTER …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Polens von Mirosław Wyrzykowski …” „… KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 405 QUELLEN DER SOZIALEN …”

Armanas Abramavičius Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Litauens S. 265-362

„… 6. 309 Recht der Familie auf Schutz7. 310 Rechtsnatur der sozialen GrundrechteB. 312 Soziale …” „… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung Litauens von Armanas Abramavičius …” „… HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 269 QUELLEN DER SOZIALEN RECHTEII. 273 …”

Daniel Šváby, Katarína Andová Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Slowakei S. 619-680

„… Der Schutz der sozialen Grundrechte in der Rechtsordnung der Slowakei von Daniel Šváby* und …” „… ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 623 Konzeption der sozialen RechteA. 623 Historische …” „… VölkerrechtC. 641 KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTSNATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE III . 644 …”

Julia Iliopoulos-Strangas Der Schutz der sozialen Grundrechte in den ‚neuen‘ Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rechtsvergleich – Zugleich eine Einführung in die mitgliedstaatlichen Allgemeinen Grundrechtslehren S. 1001-1310

„… der Universität Athen. 1003 Der Schutz der sozialen Grundrechte in den ‚neuen‘ Mitgliedstaaten der …” „… DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE I. 1013 Historische EntwicklungA. 1013 Konzeption der sozialen …” „… ) 1062 Unionsrecht2. 1063 Der Schutz der sozialen Grundrechte in den ‚neuen‘ EU-Mitgliedstaaten 1005 …”

Anhang Übersicht über die in den Verfassungen der ‚neuen‘ EU-Mitgliedstaaten enthaltenen sozialen Grundrechte im engeren Sinne und Gewährleistungen sozialen Inhalts S. 1311-1334

„… Grundrechte im engeren Sinne und Gewährleistungen sozialen Inhalts* * Die Tabelle wurde erstellt von RA Marios …” „… Anhang Übersicht über die in den Verfassungen der ‚neuen‘ EU-Mitgliedstaaten enthaltenen sozialen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Soziale Grundrechte in den „neuen“ Mitgliedstaaten der Europäischen Union Julia …” „… Δικαιώματα Bd. 15 Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in den „neuen“ Mitgliedstaaten …” „… Δικαιώματα Bd. 15 Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in den „neuen“ Mitgliedstaaten …”

Fragebogen

„… Fragebogen I. KONZEPTION UND HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A …” „… . KLASSIFIZIERUNG – AUFSTELLUNG UND RECHTS‐ NATUR DER SOZIALEN GRUNDRECHTE A. Aufstellung – Klassifizierung B …” „… . Rechtsnatur der sozialen Grundrechte C. Soziale Pflichten IV. GESCHÜTZTER PERSONENKREIS – TRÄGER DER S O Z I A …”

Die Autoren S. 1335-1352

„… . 9. Julia Iliopoulos-Strangas (Hrsg.) Soziale Grundrechte in Europa nach Lissabon – Eine …” „… Universi‐ tät Brünn Vanja SMOKVINA Assistenzprofessor am Lehrstuhl für Arbeitsrecht und Soziale …” „… Uni‐ versität Wien. Preisträgerin des Figdor-Preises für Rechts-, Sozial- und …”

doi.org/10.5771/9783845297019

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