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RW Rechtswissenschaft

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RW Volume 11 (2020) Issue 4 ISSN Online: 2942-3376

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Tatjana Hörnle Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Strafrechts S. 487-495

„… Argumentation ist, dass er den Neutralitätsgrundsatz von der religiösen und weltanschaulichen Neutralität zur …” „… Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Strafrechts Tatjana Hörnle* Rezension von Bijan …” „… Fateh-Moghadam, Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Strafrechts – Zur strafrechtlichen Beobachtung …”

Jahresregister S. 505-507

„… Pohle) 421 Tatjana Hörnle: Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Strafrechts (zu Fateh-Moghadam …” „… 505 RW 4/2020, DOI: 10.5771/1868-8098-2020-4-505 Tatjana Hörnle: Die religiös-weltanschauliche …” „… Neutralität des Strafrechts (zu Fateh-Moghadam) 488 Sebastian Spitra: Warum Restitution (zu Schönberger) 497 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 375-376

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 474 Tatjana Hörnle Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Strafrechts (Moghadam …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2020-4

Christian Hufen - Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

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Christian Hufen

Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 76 2014

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Historische Entwicklung und soziologischer Hintergrund S. 262-264

„… Einrichtungen wird vom Bundesverfassungsgericht regelmäßig die Figur der religiös-weltanschaulichen Neutralität …” „… des Staates herangezogen.932 Historisch hat die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates zwei …” „… Idee der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates ist dem religiös-weltanschaulichen …”

Strikte Trennungsthesen S. 266-274

„… Neutralitätsgebot mit der Trennung von staatlicher Ordnung und religiös-weltanschaulichen Sachverhalten 951 Heinig …” „… Betätigung auf weltanschaulichem oder religiösem Gebiet eine Identifikation darstellt.956 Für die vorliegende …” „… , 903, 906, 908 ff., der letztlich den Begriff »Neutralität« sogar ablehnt. 959 Muckel, Religiöse …”

Begründungsneutralität S. 280-285

„… seinen Handlungen nicht auf religiöse oder weltanschauliche Begründungen berufen darf. Motiv ei- 1027 …” „… Ungleichbehandlungen können nicht durch religiöse oder weltanschauliche Begründungen gerechtfertigt werden.1033 Die …” „… möglich ist, eine religiös-weltanschauliche Rechtfertigung zu konstruieren, die von jedem Bürger anerkannt …”

Positive Neutralität des Staates gegenüber Religionen und Weltanschauungen S. 274-279

„… weltanschaulichen Neutralität des Staates angesehen, die darüber hinaus aber auch aus dem Grundrecht der …” „… religiös-weltanschaulichen Festlegung enthalte. Insoweit bedeute Verwirklichung der Religionsfreiheit die Weltlichkeit des …” „… pluralistische Gesellschaft.999 bb) Positive Neutralität des Staates gegenüber Religionen und Weltanschauungen …”

Zusammenfassung S. 299-304

„… Befund nahe, dass die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates eine apriorische Schranke der …” „… Weltanschauungen vertreten sind, dass das Gemeinwesen gar nicht so eingerichtet werden könnte, dass alle religiösen …” „… die mannigfaltigen religiösen und weltanschaulichen Vorstellungen einen Exklusivitätsanspruch besitzen …”

Bewertung S. 285-299

„… Neutralitätsverstoß angesehen werden kann. Neutralität lässt richtigerweise eine Anknüpfung an religiöse …” „… religiös-weltanschaulichem Gebiet verhindert, kann ein Staat nicht in jeglicher Hinsicht indifferent sein. Es liegt in der …” „… religiösen Grundlage dringend zur Legitimation be- 1059 Huster, Die ethische Neutralität des Staates, S. 636 …”

Verortung des Neutralitätsgebots im Grundgesetz S. 265-266

„… religiös-weltanschaulichen Sachverhalten 951 Heinig, JZ 2010, 357, 358. 952 Huster, Die ethische Neutralität des Staates …” „… , ob schon jegliche Betätigung auf weltanschaulichem oder religiösem Gebiet eine Identifikation …” „… 265 Durchbrechung der Neutralität dar, können an sich aber keinen Verstoß gegen das …”

Religiöse Aspekte im deutschen Verfassungsrecht S. 264-265

„… Unabhängig von der gesellschaftlichen Notwendigkeit der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates …” „… religiös-weltanschauliche Neutralität gebietet, sondern dem Staatswesen eine bestimmte religiöse Prägung zugrunde liegt.942 …” „… religiösen Charakters von Schulen traditionell unter dem Einfluss religiöser Weltanschauungen steht, ist eine …”

Ausgleich mit der Religionsfreiheit S. 343-356

„… Toleranzgebot dahingehend verstanden, dass der Staat religiöse Bekenntnisse oder Weltanschauungen duldete. Mit …” „… eigenen religiös-weltanschaulichen Standpunkt eingenommen habe.1295 Toleranz wird in der Konsequenz …” „… Damit wird der Staat dazu ernannt, Interessen einer religiös-weltanschaulichen Gemeinschaft gegenüber …”

Abwägung des Neutralitätsgebotes S. 304-305

„… 1111 festgestellte Befund nahe, dass die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates eine …” „… religiösen Fragen fest. Die staatliche Neutralität ist kein Rechtsgut, das in die Abwägung mit einzustellen …” „… Handlung ist, wie dargelegt, erst dann zu bejahen, wenn der Staat im religiös-weltanschaulichen Bereich …”

Die Wertneutralität des Staates nach Artt. 4 Abs. 1, 3 Abs. 3, 33 Abs. 3, 140 GG, 136 Abs. 1, Abs. 4, 137 Abs. 1 WRV als kollidierendes Verfassungsrecht S. 262

„… Einrichtungen wird vom Bundesverfassungsgericht regelmäßig die Figur der religiös-weltanschaulichen Neutralität …” „… des Staates herangezogen.932 Historisch hat die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates zwei …” „… soziologischer Hintergrund Im Zusammenhang mit dem Schutz religiöser und weltanschaulicher Symbole und …”

Inhalt der negativen Religionsfreiheit S. 216-222

„… weltanschauliche Überzeugungen entgegen.787 Wenn der Staat selber religiöse Handlungen oder Ansichten positiv …” „… Zusammenhang zum Freiheitsrecht des Art. 4 GG steht. 4. Negative Glaubens-, Weltanschauungs- und …” „… Bekenntnisfreiheit – Art. 4 Abs. 1, 2 GG Eine Beeinträchtigung der negativen Glaubens-, Weltanschauungs- und …”

Hierarchisierungsmodell (Ladeur/Augsberg) S. 279-280

„… Hierarchisierungsmodelle, wie das von Ladeur und Augsberg, das zum einen die Neutralität als Beschränkung der religiösen …” „… . Begründungsneutralität bedeutet, dass der Staat sich bei seinen Handlungen nicht auf religiöse oder weltanschauliche …” „… Gewährung religiöser Freiheit.1022 In letztgenannter Hinsicht unterscheidet sich diese Konzeption gerade von …”

Literaturverzeichnis S. 443-452

„… religiös-weltanschaulicher Neutralität, JZ 2009, S. 1136-1140 Heinig, Hans-Michael: Verschleierte Neutralität, JZ 2010, S …” „… staatliche Neutralität – Erfordern weltanschauliche und religiöse Entwicklungen Antworten des Staates …” „… . 257-264 Holzke, Frank: Die „Neutralität“ des Staates in Fragen der Religion und Weltanschauung, NVwZ 2002 …”

Versuche der Annahme einer christlichen Prägung der Rechtsordnung S. 151-152

„… sein dürfte, dass eine religiös- weltanschauliche Neutralität des Staates besteht, so gibt es doch …” „… , dass staatliche Neutralität gegenüber der Religion unmöglich sei, die Gesellschaft gerade nach einer …” „… Bestandteil des Staates; der Staat sei durch die Menschen, auf denen er beruht, maßgeblich auch religiös …”

Eingriffe in die negative Religionsfreiheit in der höchstrichterlichen Rechtsprechung S. 223-225

„… mithin vor, wenn eine positive staatliche Einflussnahme in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht …” „… Glaubensrichtungen oder Weltanschauungen zu erkennen ist.789 Ein Eingriff in die negative Religionsfreiheit liegt …” „… qualifiziert werden kann. Das Problem der religi-ösen Äußerung oder Handlungen des Staates, die als religiöse …”

Speziell: Die Verschonung von religiösen Inhalten durch staatliche Handlungen S. 222-223

„… einer positiven staatlichen Einflussnahme auf religiöse und weltanschauliche Überzeugungen entgegen.787 …” „… Religionsfreiheit liegt mithin vor, wenn eine positive staatliche Einflussnahme in religiöser und weltanschaulicher …” „… 222 bb) Speziell: Die Verschonung von religiösen Inhalten durch staatliche Handlungen …”

Kritik und Bewertung S. 225-233

„… religiösen Symbol als religiöse Beeinflussung zu verstehen ist,802 deren staatliche Auferlegung wiederum im …” „… religiösen Sekte, in dem der Staat nicht die Würdigung, sondern die Ablehnung einer Religionsgemeinschaft …” „… besitzen.809 Wenn die negative Bewertung einer Religion oder Weltanschauung zutreffend als Beeinträchtigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Neutralität des Staates gegenüber Religionen und Weltanschauungen 274 aaa) Heckel 276 bbb …” „… Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 23 Einleitung 27 1. Teil: Schutz religiöser Feiertage …” „… durch formelle Gesetze 29 I. Feiertagsgesetze der Länder 29 1. Religiöse Feiertage als staatlich …”

Kirchenpolitisches Motiv S. 95-96

„… eine Durchbrechung des Grundsatzes der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates zu sehen ist …” „… befähigt werden, an den Kultushandlungen seiner religiösen Gemeinschaft teilzunehmen.274 Gleichzeitig wird …” „… es auch den Religionsgemeinschaften ermöglicht, gemäß ihrem Kultus religiöse Feierlichkeiten …”

Subjektives Recht auf staatliche Wertneutralität S. 305

„… religiös-weltanschaulichen Bereich eine bei der Ausübung der Glaubens- und Religionsfreiheit nicht mehr zu rechtfertigende …” „… Bürger ohne religiöse Diskriminierung gewährleisten soll. Die staatliche Wertneutralität ist im Ergebnis …” „… Unverhältnismäßigkeit von Eingriffen in Freiheitsrechten folgert. 1116 Huster, Die ethische Neutralität des Staates, S …”

Verhältnis der Normzwecke zueinander S. 96-98

„… eine Durchbrechung des Grundsatzes der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates zu sehen ist …” „… festzustellen, dass Art. 139 WRV allein die vorhandene Konzentration auf christliche religiöse Feste nicht …” „… religiös als auch nichtreligiös zu betätigen.280 Verfolgt eine Norm mehrere Ziele, so stellt sich die Frage …”

Eigentumsfreiheit S. 258

„… Rundfunkanstalten als öffentlichrechtliche Anstalten weltanschaulich und religiös neutral. Was den Inhalt der …” „… 258 der Produktion von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, die als solche keinen religiösen Bezug …” „… Neutralitätsgebot zu beachten. Allerdings stellt dieses nicht ein subjektives Recht der Rundfunkanstalten selber dar …”

Arbeitszeitgesetz S. 258

„… Rundfunkanstalten als öffentlichrechtliche Anstalten weltanschaulich und religiös neutral. Was den Inhalt der …” „… 258 der Produktion von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, die als solche keinen religiösen Bezug …” „… Neutralitätsgebot zu beachten. Allerdings stellt dieses nicht ein subjektives Recht der Rundfunkanstalten selber dar …”

Gleichheitssatz des Art. 3 GG S. 356-358

„… Weltanschauungen gegenüber dem Christentum ist zunächst auszuführen, dass zugunsten des Sonntagsschutzes wieder die …” „… Weltanschauungen gerade nicht nach ihrem inhaltlichen Gehalt bewertet, sondern die Differenzierung vielmehr an dem …” „… vorhandenen gesellschaftlichen Bedarf nach religiöser Begehung des jeweiligen Tages ausrichtet. Dass Art. 139 …”

doi.org/10.5771/9783845248660

Werner Gephart - Rechtsanalyse als Kulturforschung II

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Werner Gephart (ed.)

Rechtsanalyse als Kulturforschung II

Series: Recht als Kultur

Volume 9 2015

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Ch. Waldhoff Der Wahrheitsanspruch der Religion und die Relativität des Rechts S. 223-242

„… Konstellation bedeutet.27 a) Unterschiedliche Neutralitätsmodelle Die religiös-weltanschauliche Neutralität des …” „… Neutralitätsgebotes, S. 115: »Wenn die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates mit zentralen normativen …” „… bedeutet in diesem Konzept die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates? Die …”

Ph. Stoellger Im Zirkel von Schuld und Sünde S. 395-426

„… Schuldfragen zumal. Denn Distanznahme kann Neutralität oder gar Indifferenz prätendieren, als wäre man frei …” „… Neutralität eine prekäre Prätention, auch im europäischen Kontext. Daher ist der bessere Sinn von Distanz …” „… meint nicht nur ethisches Fehlverhalten, sondern religiös eine Unheilswirklichkeit und Macht (mit …”

doi.org/10.5771/9783465142416

RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

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RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

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RdJB Volume 55 (2007) Issue 3 ISSN Online: 2366-6749

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Andreas van der Broeck, Eva-Maria Steinberger Kopftuchurteil und kein Ende: Über die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den Ländern S. 374-381

„… dem Hinweis auf die Pflicht des Beamten zu weltanschaulich-religiöser Neutralität als ungeeignet an …” „… , religiösen, weltanschaulichen oder ähnliche äußere Bekundungen abgeben, die geeignet sind, die Neutralität …” „… durch den Staat gesehen, denn das Prinzip weltanschaulich-religiöser Neutralität konstituiere keinen …”

Jörg Ennuschat Völker-, europa- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Schulpflicht S. 271-291

„… Erziehung und den Unterricht entsprechend ihren eigenen religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen …” „… in die Diskussion geraten, nicht zuletzt, weil die Zahl der Eltern wächst, die sich – oft religiös …” „… ihren Mitteln für religiöse, moralische, geistige, körperliche und soziale Erziehung ihrer Kinder Sorge …”

Annette Guckelberger Rezension von: Malaika Broosch, Ganztagsschule und Grundgesetz. Das Verhältnis des Elternrechts zur staatlichen Schulaufsicht und seine Konsequenzen für die Verfassungsmäßigkeit einer Schulreform, Peter Lang GmbH, Frankfurt am Main 2007 S. 389-392

„… weltanschaulichen und religiösen Fragen unterliege einem Neutralitäts- und Toleranzgebot, weil der Staat die …”

doi.org/10.5771/0034-1312-2007-3

Johann Platzer, Elisabeth Zissler - Bioethik und Religion

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Johann Platzer (ed.), Elisabeth Zissler (ed.)

Bioethik und Religion

2014

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Johann Platzer Laizität und Säkularisierung. Zum Verhältnis von Staat und Religion in einer pluralen Gesellschaft S. 25-48

„… übergreifenden Neutralität keinesfalls abweisend gegenüber weltanschaulich-religiösen Bekenntnissen. Er ist ihnen …” „… staatlicher Neutralität gegenüber religiösen Weltanschauungen geschichtlich betrachtet alles andere als gang …” „… gegenüber religiös-weltanschaulichen Strömungen sowie das Recht seiner Bürgerinnen und Bürger auf Religions …”

Elisabeth Zissler Religionsfreiheit im öffentlichen Raum. Über die reziproken Pflichten von Staat und Religion S. 107-126

„… weltanschaulich-religiöse Neutralitätsgebot des Staates nur dann sinnvoll verwirklicht ist, wenn es auf dem staatlichen …” „… religiös bzw. weltanschaulich unterschiedlich geprägten Gruppen. Darüber hinaus erfüllt sich die …” „… Religionsgemeinschaften selbst. Ein liberaler Rechtstaat, dem „ein religiös und weltanschaulich neutrales politisches …”

Franz-Josef Bormann Religiöse Überzeugungen und der Streit um die Grenzen der ‚öffentlichen Vernunft‘ S. 69-94

„… politischen Entfremdung religiös-weltanschaulich gebundener Bürger führt26. Lawrence Solum27, Kent Greenawalt …” „… ungebührlich beschränke36. Zum anderen scheine Rawls „die weltanschauliche Neutralität seiner …” „… Verhältnis zu ihrer jeweiligen Weltanschauung zu treten. Zwar verlangt Habermas von der religiösen Seite nach …”

Johann Platzer, Elisabeth Zissler Einleitung S. 17-24

„… darin, sich in einem adäquaten Umgang mit der religiös-weltanschaulichen Vielfalt zu üben. REINHOLD …” „… Herausforderung geworden. Es geht primär darum, inwieweit sich genuin religiöse Vorstellungen in einen gemeinsamen …” „… einer einseitigen Fixierung auf Religionen im Sinne einer distanzierenden Neutralität, sondern vielmehr …”

Stefan Dinges Aufgaben- und Rollenklärung als Bestandteil von Ethik(-beratung) im Gesundheitswesen S. 403-422

„… (konfessionellen/religiösen) Krankenhäusern“ waren als Herausforderung und Anfrage zu verstehen: Wie soll das gehen – Ethik …” „… weltanschaulichen Differenzen in der Bioethik?“. Dies ergibt eine gute Gelegenheit, die eigene Praxis und die damit …” „… anderen Gütern kommen, wie zum Beispiel dem „Engagement zu Gunsten von Kranken aus religiöser Motivation …”

Markus Vogt Die Theo-Logik Christlicher Sozialethik S. 143-174

„… mehr gegeben – weder gesellschaftlich, aufgrund der zunehmenden religiösen und weltanschaulichen …” „… den sozialen Zusammenhalt von zentraler Bedeutung ist.“32 Die weltanschauliche Neutralität des …” „… jeweils Elemente der Inkulturation betonen und von dieser kontextuellen Prägung her lokale religiöse und …”

Eberhard Schockenhoff Wie kann Ethik die Politik beraten? Erfahrungen eines Theologen im Deutschen Ethikrat S. 347-368

„… nicht nur einen politischen und weltanschaulichen Pluralismus, sondern auch eine Pluralität moralischer …” „… Standpunkte gibt, die dem Versuch vernünftiger Verständigung Grenzen auferlegt. Die weltanschauliche …” „… Neutralität des demokratischen Staates darf nicht mit einer Äquidistanz gegenüber allen in der Gesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845255811

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